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Lokführer-Streik: Weselsky droht mit immer längeren Streiks

Lokführer-Streik: Weselsky droht mit immer längeren Streiks

Der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, ist zufrieden. „Die Stimmung ist exzellent“, sagte der Streikführer der „Rheinischen Post“ und behauptet, es gebe eine große Solidarität mit den Eisenbahnern in der deutschen Bevölkerung. Meine Wahrnehmung ist ein wenig anders. Ja, es ist richtig, dass ein großer Teil der Deutschen sich...Weiterlesen …
Die Missmutigen nerven – lasst uns einfach mal schauen

Die Missmutigen nerven – lasst uns einfach mal schauen

Die konservative Basisbewegung WerteUnion hat am Samstag in Erfurt beschlossen, dass sie zu einer eigenständigen Partei werden will. Einer Partei, der Name sagt es, die Werte ernstnimmt, die für Marktwirtschaft und Rechtsstaat einsteht, christdemokratisch, konservativ, liberal und libertär ist. Einer Partei in der Rechtsnachfolge der einstigen CDU Konrad Adenauers und...Weiterlesen …
Gastspiel MARTIN D. WIND: Ist die Ampel beeindruckt vom Bauernprotest?

Gastspiel MARTIN D. WIND: Ist die Ampel beeindruckt vom Bauernprotest?

Allein in Berlin sollen , nach „vorsichtigen ersten Schätzungen“ von offizieller Seite, mehr als 5000 Traktoren, zahlreiche Lastkraftwagen sowie Personenwagen und mehr als 10.000 Demonstranten gegen die Politik der AMPEL-Regierung Scholz auf den Straßen unterwegs gewesen sein. Die Teilnehmer folgten den Aufrufen des Deutschen Bauernverbandes (DBV), des Bundesverbands Güterkraftverkehr Logistik...Weiterlesen …
Karl Lauterbach macht mal was richtig

Karl Lauterbach macht mal was richtig

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will homöopathische Behandlungen nicht mehr aus dem Geldtopf der gesetzlichen Krankenkassen finanzieren. Im milliardenschweren Gesundheitsgeschäft sind die daraus zu sparenden Mittel eher ein Tropfen auf den heißen Stein. Dennoch bin ich davon überzeugt, dass Lauterbach in den nächsten Tagen jede Menge Ärger bekommen wird, E-Mails und...Weiterlesen …
Dieser Bauernprotest war richtig und notwendig

Dieser Bauernprotest war richtig und notwendig

Der Bauernprotest am Anfang der Woche hat eine beachtliche Signalwirkung in die Bevölkerung. Und wissen Sie, ich war im Auto unterwegs im Landkreis Landsberg, südlich von München, Richtung, Garmisch-Patenkirchen und Ammersee. Und steckte mitten drin im Stau auf verschiedenen Süd-Autobahnen. Es war überhaupt kein Problem für mich, außer dass es...Weiterlesen …
Der Doppel-Wumms: Hans-Georg Maaßen und die WerteUnion treten an

Der Doppel-Wumms: Hans-Georg Maaßen und die WerteUnion treten an

Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, macht Ernst. Der Bundesvorsitzende der konservativen Basisbewegung WerteUnion sagte heute, die Organisation werde bei einer Bundesversammlung am 20. Januar erste Schritte zur Gründung einer neuen Partei einleiten. Wenn ihm die Mitglieder folgen, könnte die WU schon bei Landtagswahlen in diesem Jahr...Weiterlesen …
Liebe Sozis, die AfD kann man nicht verbieten

Liebe Sozis, die AfD kann man nicht verbieten

Die SPD ist auf dem Weg, sich aus der Geschichte zu verabschieden. Kopfschütteln reicht nicht mehr, wenn man sich die verzweifelten Aufrufe von Sozialdemokraten betrachtet, doch nun endlich die AfD zu verbieten. „Regelmäßig prüfen“, will die sächsische Sozialministerin Petra Köpping, die auch SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl ist, ein Verbot der...Weiterlesen …
Kanzler im CumEx-Nebel: Was besprach Scholz damals mit seinen dubiosen Bankiers-Freunden?

Kanzler im CumEx-Nebel: Was besprach Scholz damals mit seinen dubiosen Bankiers-Freunden?

Werden wir jemals erfahren, wie tief der jetzige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die CumEx-Affäre steckt, wie viel politische Verantwortung er trägt – aber wohl niemals zur Rechenschaft gezogen wird? Ich glaube nicht daran, dass da noch etwas kommt. Immerhin reden wir beim CumEx-Komplex über den größten Fall eines Steuerbetruges...Weiterlesen …
Pflichterfüllung und Loyalität: Nachruf auf einen außergewöhnlichen Politiker: Danke, Wolfgang Schäuble!

Pflichterfüllung und Loyalität: Nachruf auf einen außergewöhnlichen Politiker: Danke, Wolfgang Schäuble!

Es gibt keinen Politiker, an dem nicht herumgemeckert wird. Zu Lebzeiten nicht und natürlich auch nicht nach dem Tod. Gestern Abend ist der frühere Bundestagspräsident, Bundesinnenminister, Kanzleramtsminister und CDU-Vorsitzender Wolfgang Schäuble im Alter von 81 Jahren an seinem Krebsleiden verstorben. Er wurde 81 Jahre alt und schlief im Kreise sein...Weiterlesen …
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