Was wir aus dem gestrigen Wahlabend lernen können

Die Landtagswahl im Saarland hat uns allen überraschende Erkenntnisse gebracht.

Demoskopen Noch am Freitag flatterte eine Agenturmeldung mit der Überschrift „Kopf-an-Kopf-Rennen im Saarland“ in unsere Redaktion. Bei der ersten Trendmeldung um 18.01 Uhr gestern lag die CDU fast zwölf Prozent vor der SPD. Kopf an Kopf sieht anders aus.

Volksparteien Die Binsenweisheit, dass Wahlen immer in der Mitte gewonnen werden, bewahrheitete sich gestern Abend besonders deutlich. Hatten wir uns in den vergangenen zwei Jahren daran gewöhnt, dass vorrangig die AfD Nichtwähler in großer Zahl zu mobilisieren versteht, so war es gestern die CDU, die abgewanderte Wähler in Scharen zurückholte. Auf Platz zwei: die SPD. Das Ende der „Systemparteien“, von manchen Aktivisten an den Rändern herbeigesehnt, ist mal wieder abgesagt.

RechtsLinks Die starke Mobilisierung der Unions-Wähler im Saarland wird darauf zurückgeführt, dass selbst bürgerliche Wähler, die mit ihrer Partei aus anderen Gründen hadern, keine „DDR light“ im kleinsten Flächenland wollten, also eine Beteiligung der SED-Nachfolgepartei an der Regierung. Diese reale Gefahr, dass es eine Mehrheit aus SPD und Linke geben könnte, brachte viele Menschen zurück ins Wahllokal. Und das mäßige Abschneiden der AfD an der Saar ist ohne Zweifel dem langen innerparteilischen Streit dort und den „Kontakten“ mit dubiosen Rechtsaußen geschuldet. Das Wahlvolk will keinen Streit und keine Radikalen. Gruß an dieser Stelle an Herrn Höcke!

Grüne Die Öko-Partei ist im Saarland aus dem zweiten Landtag geflogen, und das ist auch gut so. Zu weit weg von der Lebenswirklichkeit der Bürger, zu besserwisserisch, zu abgehoben. Das braucht kein Mensch.

Annegret Die Wahlsiegerin in Saarbrücken heißt Annegret Kramp-Karrenbauer, eine Landesmutter, die so gar nicht mütterlich daherkommt, aber offensichtlich die Herzen vieler Menschen an der Sahr erwärmt hat. Klug, eloquent, schlagfertig schaffte sie, was kaum einer für möglich gehalten hat: einen beeindruckenden Wahlsieg, den man so nicht einmal im Adenaer-Haus in Berlin erträumt hatte. Und im Superwahljahr 2017 hat sie die angeschlagene Kanzlerin und Parteivorsitzende Angela Merkel zurück ins Spiel gebracht. Und sich selbst natürlich, denn Kramp-Karrenbauer gehört seit gestern Abend zur A-Liga ambitionierter Unions-Politiker. Eine, die frisch daherkommt, eine für die Zukunft.




Abenteuer Meinungsfreiheit: Danke, Dunja Hayali!

Die ZDF-Journalistin Dunja Hayali ist eine, die über jeden Verdacht erhaben ist, irgendwie rechts zu sein. In Zeiten, in denen man schon zum rechten Rand erklärt wird, wenn man beharrlich auf rechtsstaatliche Regeln hinweist, ist Hayali eine Unangreifbare. In den sozialen Netzwerken schreibt sie regelmäßig gegen Fremdenfeindlichkeit an, sie macht bei der Anti-Rassismus-Kampagne „Gesicht zeigen“ mit. Sie geht zur AfD-Demo und fragt Teilnehmer, was sie bewegt. Wenn irgendwer in Deutschland überzeugend „gegen Rechts“ ist, dann Dunja Hayali.

Nur so jemand kann Barrieren überwinden. In der aktuellen Ausgabe der konservativen „Jungen Freiheit“ ist die Journalistin groß auf dem Titel zu sehen mit der Überschrift „Wir müssen reden!“ Die Wochenzeitung räumt ihr Raum für ein ganzseitiges Interview ein. Dort formuliert sie Selbstverständlichkeiten, die aber aus dem Mund einer Vertreterin des linken Establishments in Deutschland fast sensationell anmuten. Sätze wie „Wir müssen die Meinung des anderen aushalten können, ohne sie sofort zu verunglimpfen oder persönlich zu werden.“ Wir bitte? Meinungen aushalten? „Rechte“ Meinungen? Und sie sagt: „Demokratie kann nicht nur aus ‘Mitte’ bestehen, zu ihr gehören auch Links und Rechts – zumindest solange die Linie nicht überschritten wird, die die Grenze der Demokratie markiert.“

Dunja Hayali beweist Mut. Und sie bekommt ordentlich auf die Backen für diesen Mut. Konservative beschimpfen sie, weil sie links ist. Linke beschimpfen sie, weil sie – wörtlich – einem „Nazi-Blatt“ ein Interview gibt. Was für ein unsäglicher Bullshit. Die „Junge Freiheit“ ist ein intelligent gemachtes konservatives Blatt, das ich übrigens selbst sicher seit 15 Jahren regelmäßig mit großem intellektuellen Gewinn lese. Da ist nicht eine Zeile „Nazi“.

Die ZDf-Journalistin hat Mut bewiesen in einer Zeit, in der man konservative Politiker und Autoren immer noch auszugrenzen versucht, in der man AfD-Plakate und Bürofenster zerstört, in der man Politiker-Autos abfackelt, in der selbst eine durch und durch bürgerliche Streiterin für die traditionelle Familie wie Birgit Kelle in manchen deutschen Städten nur unter Polizeischutz auftreten kann, in der Hallenbetreiber und Hoteliers unter Druck gesetzt werden, missliebige Veranstaltungen abzusagen und Rednern nicht einmal Hotelzimmer zu vermieten.

Der demokratische Diskurs in Deutschland, das Ertragen auch unliebsamer Meinungen, das wieder Zuhören lernen – all das hat gestern einen Erfolg errungen – durch den Mut von Dunja Hayali.




Bei der CDU steigt der Druck im Kessel deutlich

Im September sind die deutschen Wähler aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen, und nach Lage der Dinge, könnte das Ergebnis für das Adenauer-Haus ernüchternd werden.

Persönlich interessiere ich mich erst einmal für das anstehende Wochenende. Am Sonntag ist Landtagswahl im kleinen Saarland, wo mit Annegret Kramp-Karrenbauer einer der letzten Landeschefs der CDU ins Rennen geht und – mangels Koalitionspartner – vermutlich verlieren wird. Ein weiterer Dominostein in einer langen Reihe verheerender Niederlagen bei Landtagswahlen. Zwei Mal bliebt der CDU im vergangenen Jahr dabei sogar unter 20 Prozent.

Am Tag vor der Wahl im Saarland wird es im baden-württembergischen Schwetzingen das erste bundesweite Treffen der zahlreichen „Konservativen Aufbrüche“ geben, die sich seit Monaten überall in Deutschland gegründet haben. Ihr Ziel: die programmatische und personelle Neuaufstellung der CDU ohne Angela Merkel.

So eine Bewegung innerhalb der gern als „Kanzler(innen)wahlverein“ geschmähten Partei hat es in der CDU Deutschland noch nie gegeben. Auch CSUler aus Bayern werden am Samstag in Schwetzingen dabei sein. Und das in einem Wahljahr… Die Demoskopen prophezeien der CDU für Nordrhein-Westfalen im Mai ebenfalls unterirdische Zahlen.

Viele bürgerliche Wähler wollen keinen Kanzler Schulz, wollen keine rot-rot-grüne Regierung. Aber sie wollen dieser Vorsitzenden und Bundeskanzlerin auf ihrem Kurs auch nicht mehr folgen. Ein Problem, das nur die Partei selbst und voran ihre Führungsgremien lösen können.




Nur ein weiterer bedauerlicher Einzelfall

Auf dem S-Bahn-Bahnhof Zschachwitz in Dresden ereignete sich am Sonntag erneut eine Tat, die fassungslos macht.

Zwei alkoholisierte Männer wollen in gebrochenem Deutsch morgens gegen 4.40 Uhr von einem 40-jährigen Facharbeiter eine Zigarette schnorren. Als der ablehnt und weiter gehen will, stoßen ihn die Angreifer ins Gleisbett. „Ich versuchte mehrfach, wieder hochzuklettern“, erzählt das Opfer später, doch die aggressiven Männer lassen ihn nicht. Als eine S-Bahn naht, versucht das Opfer verzweifelt, wieder hoch auf den Bahnsteig zu kommen, doch seine Peiniger lassen nicht von ihm ab, werfen ein Fahrrad auf ihn, treten nach dem verzweifelten Facharbeiter.

Dass der 40-Jährige überlebt hat, verdankt er einzig dem S-Bahn-Fahrer, der schnell reagierte und die Bahn rechtzeitig stoppen kann.

Was man über diesen Fall noch wissen muss: Die Täter sind zwei polizeibekannte Asylbewerber aus Marokko (23) und Libyen (27), die kurz nach dem Angriff von der Polizei festgenommen wurden. Nach der Vernehmung ließ der Staatsanwalt beide wieder frei…




Wenn erst einmal nichts mit nichts zu tun hat

„Hinweise auf einen geplanten Terroranschlag in Paris“, das ist die Überschrift einer Agenturmeldung heute am frühen Morgen. Bezogen ist sie auf den vereitelten gestrigen Terroranschlag am Pariser Flughafen Orly.

Der 39-jährige Täter hatte zuvor bereits in einem Pariser Vorort auf Polizisten geschossen. In Orly hatte er eine Soldatin angegriffen. Zwei andere Soldaten griffen ein und erschossen den Mann. Der Angreifer hatte bei der Attacke gerufen, er werde viele Menschen töten und auch noch: «Ich bin da, um für Allah zu sterben».

Und da fragen wir uns: Was war wohl sein Motiv? Hatte ihn seine Frau verlassen? Hat er seinen Job verloren? Litt er unter – derzeit besonders beliebt – einer „psychischen Störung“?

Es ist immer das gleiche Spiel, das wir in diesen Zeiten erleben. Wann immer offensichtlich ein terroristischer Anschlag stattfindet, tauchen sofort die Beschwichtiger auf. Die wissen in der Regel auch nicht mehr als die aufgeregten Islam-Feinde, die jeden Döner-Buden-Betreiber für einen direkten Nachklommen von Osama bin Laden halten. Aber die Beschichtiger wissen immer ganz sicher, dass nichts mit nichts zu tun hat. Wenn einer eine Soldatin angreift und «Ich bin da, um für Allah zu sterben» ruft, wissen wir doch gar nicht, was ihn antreibt, oder? So wie beim Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt vergangenen Dezember. Da gabe es allen Ernstes auch Journalisten und Moderatoren, die für möglich hielten, dass ein LKW-Fahrer einfach am Steuer eingeschlafen sei…




Einfach abschalten wäre wohl das Beste

Kein Witz, der Moderator in „1Live“, der Jugendwelle des Westdeutschen Rundfunks (WDR), führt gerade ein Gespräch mit einer Paartherapeutin aus Köln über die Frage, wie Merkel und Trump ihre Beziehung kitten können. Einerseits eine kreative Idee, andererseits ein weiterer Beleg für die fortschreitende Banalisierung der Programme in unseren öffentlich-rechtlichen Grundversorgungsanstalten.

Die konnte man auch gestern schön beobachten, nachdem die Wähler in den Niederlanden dem Islam-Kritiker Geert Wilders zwar einen Stimmenzuwachs bescherten, aber die Bäume auch nicht in den Himmel wachsen ließen. Antifaschistischer Widerstandskampf in jedem Radiostudio, auch bei den privaten Lokalradios. Junge Moderatoren und Moderatorinnen, die sonst einen Überblick über die Lage der Welt in 1:30 Minuten runterspulen, Verkehrshinweise vorlesen und „Geldregen“-Gewinnspiele für Grenzdebile im 15-Minuten-Takt mit heiterer Tonlage präsentieren, verkündeten die Rettung Europas vor einer „anderen blonde Fönwelle hahaha…“

Es ist an manchen Tagen wirklich nicht mehr zu ertragen, mit was man im Autoradio beschallt wird. Einfach ein wenig Nachrichten, Information und Service – das wäre wunderbar. Doch jetzt werden Sie sagen: Kelle, Du musst das ja nicht hören. Und das stimmt. Einfach abschalten, das wäre wohl das Beste.




Wilders deutlich hinter Rutte: So einfach ist eine Revolution auch nicht

Bei den Parlamentswahlen in den Niederlanden hat der Islam-Kritiker Geert Wilders 13 Prozent der Stimmen bekommen und blieb damit weit, sehr weit, hinter den Rechtsliberalen des alten und wohl auch neuen Regierungschefs Mark Rutte zurück, dessen Partei acht Prozent vor Wilders landete.

Heute Morgen werden wohl manche auch hierzulande enttäuscht sein, die schon in Österreich gehofft hatten, dass die FPÖ erstmals den Bundespräsidenten stellen, Wilders die Niederlande vom Islam befreien und demnächst Le Pen Frankreich aus der EU führen wird. Auch das wird übrigens nicht passieren. Dazu muss man nicht einmal etwas von Politik verstehen, sondern von reiner Mathematik.

Viele verweisen dann auf Donald Trump, der es in den Vereinigten Staaten ja auch „geschafft“ habe, als kantiger Außenseiter Präsident zu werden. Doch Trump und die GOP lagen im Wahlkampf in den Umfragen stets über 40 Prozent. Da kann man auch mal gewinnen. Mit 13 Prozent, 8,5 Prozent oder in Frankreich aktuell 25 Prozent für den FN gibt es keine Chance auf Beteiligung an der Macht für Konservative, Rechte oder wie immer man das nennen mag. Wobei ich auch an dieser Stelle erwähnen möchte, dass Wilders, Petry, Le Pen und ihre Parteien außer der Abneigung gegen den Islam und Massenzuwanderung wenig gemeinsam haben.

Ist also der Sturm auf das Establishment, auf Kanzleramt und EU nun vorbei? Mitnichten! Die „rechtspopulistischen Parteien“ – der FN ist eher eine sozialistische, die holländische PVV eine durchaus linksliberale Partei (Homo-„Ehe“, Mindestlohn) – aber nennen wir sie so, werden in unseren Gesellschaften auf Sicht einen Platz besetzen und den Finger in die Wunde legen, dort, wo die etablierte Politik ihrer Funktion nicht mehr nachkommt. Das ist Demokratie. Und das ist auch gut so. Die Revolution, der Sturz „des Systems“, die Abschaffung der EU – all das ist erst einmal abgeblasen.




Deutschland hat keinen Grund gegenüber der Türkei zu kuschen

Das Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland ist so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Präsident Erdogan pfeift auf EU, Deutschland, Niederlande sowieso und Nato-Partner. Sein Interesse ist einzig, seine persönliche Machtfülle am Bosporus mit einem Referendum deutlich auszubauen. Was dabei diplomatisch an Scherben zerbrochen wird, interessiert den Mann nicht.

„Nazi-Praktiken“ und die Unterstützung von Terroristen wirft Erdogan der deutschen Bundeskanzlerin vor. Die Niederlande seien verantwortlich für das Massacker von Srebrenica, behauptet er. Und der Journalist Deniz Yücel („Welt“) sitzt immer noch in einem Kerker in Istanbul.

Alle gehen davon aus, dass Erdogan unkontrollierbar ist und ohnehin macht, was er will. Zumal Deutschland auch auf ihn angewiesen ist, wenn die Flüchtlingsströme nicht wieder anschwellen sollen. Im Wahljahr zumal…

Doch ignorieren wir nicht die Wirtschaftsdaten! Die Türkei steht schon lange nicht mehr so gut da, wie man bei Beginn der Beitrittsverhandlungen des Landes mit der EU immer behauptet hat. Die Direktinvestitionen brachen zuletzt um ein Drittel ein, das Wachstum ist auf Talfahrt, die Arbeitslosigkeit verharrt bei zwölf Prozent und acht Prozent Inflation sind auch nicht einfach so wegzustecken.

Ein selbstbewusstes Deutschland, das für die Türkei als Handelspartner wichtiger ist als umgekehrt, kann klare Kante zeigen. Die Bundesrepublik ist der größte Abnehmer türkischer Produkte. Waren im Wert von 14 Milliarden Dollar wurden 2016 aus der Türkei bezogen. Zum Vergleich: aus Großbritannien nur 11,7 Mrd. Euro. Deutschland importiert vor allem Textilien und Nahrungsmittel aus der Türkei. Hersteller wie Hugo Boss produzieren dort auch wegen der vergleichsweise niedrigen Löhne. Doch auch da bieten sich für deutsche Unternehmen günstige Alternativen anderswo.




Ich will mein Land zurück!

Fast ist man am Morgen danach erleichtert. Kein islamistischer Hintergrund, keiner hat „Alahu Akbar“ geschrien, keine Toten. Wenden wir uns also den Betrachtern zu, Leuten, die den Axt-Angriff gestern Abend in Düsseldorf, reflexartig für ihr politisches Süppchen nutzen. Es gibt – Stand jetzt – keinen Hinweis darauf, dass der Angriff gestern Abend irgendetwas mit Terror, Flüchtlingen oder dem Islam zu tun hat. Das muss man klar sagen. Und angesichts Schwerverletzter und der dramatischen Ereignisse im Hauptbahnhof verbietet es sich, zeitgleich Wahlaufrufe zu starten.

Diesen Reflexen sollten wir in einer Zivilgesellschaft nicht nachgeben. Die ersten Ermittlungsergebnisse liegen auf dem Tisch, weitere werden heute folgen. Dann allerdings müssen endlich politische Schlüsse gezogen und gehandelt werden. Denn die Frage, wie oft wir solche Ereignisse noch erleben müssen, hätte ich schon mal geklärt. Warum die „psychischen Probleme“ der Welt neuerdings in Deutschland ausgelebt werden können. Warum dieser 36-Jährige aus Jugoslawien überhaupt in Deutschland ist.

Gestern Abend hat sich in Düsseldorf kein Terroranschlag ereignet. Aber drängende Fragen bleiben. Insbesondere die, welche Menschen wir eigentlich in diesen Land hinein lassen, welche wir hier dulden und warum hunderttausende, bei denen der Rechtsstaat festgestellt hat, dass sie kein Recht haben, hier zu leben und manche „psychische Störungen“ ausleben und andere eben doch mal „Allahu Akbar“ rufen, nicht endlich abgeschoben werden.

Und noch etwas: Jeder, der heute in meinem Netzwerk auf Facebook oder Twitter schreibt, dass ja auch viele Menschen im Straßenverkehr sterben und wir uns mal nicht so aufregen sollen über Leute, die harmlose Bahnreisende mit einer Axt angreifen, über Spezialkommandos mit Maschinengewehren vor „Pizza Hut“, über kreisende Polizeihubschrauber über Innenstädten, die schmeiße ich kommentarlos raus. Ich will diese Beschwichtigungen nicht mehr hören, dieses Verharmlosen. Deutschland hat ein Problem, und ich will mein Land zurück, wie es vor zwei Jahren noch war.




Die fröhlichen Bahn-Mitarbeiter von der Leitstelle

Vor Jahren las ich ein interessantes Buch eines Autors aus Köln über die Deutschen, denen es so gut geht, die aber zugleich immer schlechte Laune haben, weil sie nur Negatives an jeder Ecke sehen (wollen). Leider weiß ich den Namen des Autors und des Buches nicht mehr, aber eine Anekdote daraus ist mir in lebhafter Erinnerung geblieben.

Er erzählt von einer Fahrt im ICE, mit einem Kaffee bequem im Zug, schwebte mit 230 km/h seinen Ziel entgegen, alles wunderbar. Und dann die Durchsage, dass es voraussichtlich zehn Minuten Verspätung wegen irgendeiner Störung geben werde. In Sekunden schwoll im ganzen Wagen die Lautstärke an, manche lachen, alle haben eine Meinung. Das ist ja wieder typisch Deutsche Bahn. Völlig unfähig, Millionengehälter im Vorstand kassieren, aber zu doof, für pünktliche Züge zu sorgen und so weiter. Ja, so sind wir Deutschen… Dabei ist doch alles gut organisiert in diesem Land, viele Dinge funktionieren reibungslos, werden Sie jetzt denken. Immer diese Meckerer…

Während ich diese Zeilen schreibe, sitze ich…im ICE … Richtung Süddeutschland. Meine Reise begann an einem kleinen Bahnhof am Niederrhein. Der Regionalzug nach Düsseldorf fährt um 6.37 Uhr. So die Legende. Auf der Anzeigetafel ist zu lesen: Heute fünf Minuten später. Nach 14 Minuten Verspätung kommt die Bahn, und ich habe tatsächlich noch genug Zeit, zum Gleis 16 zu hasten, wo mein ICE nach München starten soll. Auf der Anzeigetafel der Hinweis, dass die Wagen 21 bis 29 heute in einer anderen Reihenfolge zu suchen seien. Ich stehe bei „B“ und freue mich auf Wagen 23, doch der ist jetzt bei „F“. Einmal also den ganzen Bahnsteig lang, Ich schaffe das!

Bei „F“ angekommen, leider nicht mehr überdacht und es regnet, eine neue Nachricht auf der Anzeigetafel: Der Zug, MEIN Zug, fährt heute ausnahmsweise von Gleis 10. Völkerwanderung, Hunderte starten unverzüglich im leichten Trab die Treppen runter, auf zum neuen Gleis. Als wir außer Puste ankommen, fährt gerade der ICE nach München ein…auf Gleis 9. Das sei heute, leider, leider „ausnahmsweise“ mal so.

Ich sitze jetzt seit eineinhalb Stunden im ICE, Kaffee gab’s noch nicht. „Wir hatten früher auch keinen Kaffee im Zug“, würde jetzt sicher ein Pegida-Anhänger sagen und damit recht haben. Früher war ja sowieso alles besser. Aber wissen Sie, welcher Gedanke mir eben durch den Kopf schoss? Vielleicht ist das gar nicht unorganisiert, dieses Land und diese Deutsche Bahn. Vielleicht sitzen da morgens ein paar fröhliche Bahn-Bedienstete und haben einen Heidenspaß, uns alle auf die Schippe zu nehmen. Wer schafft es heute, wie viele Fahrgäste kreuz und quer durch den Hauptbahnhof zu jagen? Wer organisiert einen Schnellzug innerhalb von sechs Minuten von Gleis 16 auf Gleis 10 um…und dann kurz vor Einfahrt nochmal auf Gleis 9? Ja, ich glaube, die Jungs und Mädels in der Leitzentrale hatten mächtig Spaß heute Morgen.