Warum muss es unbedingt der Iran sein? Oder der Jemen? Oder Nordkorea?

Es ist wieder passiert. Im Mullah-Staat Iran wurde jetzt ein 18-Jähriger festgenommen, der mit dem Fahrrad unterwegs um die Welt war. Der Junge hat die französische und die deutsche Staatsbürgerschaft. Lennart Monterlos sei „wegen der Begehung einer Straftat festgenommen worden“, hat der iranische Außenminister Abbas Araghtschi gegenüber französischen Medien gesagt, was auch immer das bedeutet in solchen Ländern. Vielleicht hat er falsch geguckt, vielleicht was Falsches fotografiert, vielleicht den Propheten Mohammad nicht mit Ehrfurcht beim Vorbeiradeln gegrüßt – wir wissen es nicht.

Aber jedesmal, wenn solche Meldungen reinkommen, frage ich mich: Warum macht ihr bloß sowas?

Ich meine, das Leben ist schon gefährlich genug, und viele Eltern sitzen schlaflos zu Hause, wenn ihre gerade volljährigen Kinder auch nur drei Wochen Badeurlaub an der bulgarischen Schwarzmeerküste machen. Warum fährt ein 18-Jähriger allein im Iran herum, wohl wissend, dass es dort keinen Rechtsstaat gibt? Sie kennen ja auch die Geschichten von entführten Touristen auf Wüstentour im Jemen oder anderen westlichen Touristen, die mal mit dem Bus durch Nordkorea fahren wollten.

Jeder kann hinfahren, wo er oder sie will

Wirklich! Wir haben als Eltern gefördert, dass unsere Kinder rauskommen in die Welt. Highschool-Jahr in Amerika, Urlaub in Griechenland oder der Türkei, mit uns zu Veranstaltungen in Rom oder Brüssel. Das globale Dorf wächst zusammen, ob wir es wollen oder nicht. Und es ist gut, Sprachen zu lernen, Menschen aus anderen Kulturen zu treffen und die Art, wie sie dort leben.

Aber mit dem Fahrrad durch den Iran?

Ich habe mal schnell nachgeschaut, was Amnesty International (ai) über den Iran in Erfahrung gebracht hat:

„Verschwindenlassen, Folter und andere Misshandlungen sind im Iran weit verbreitet und werden systematisch angewendet, ohne geahndet zu werden. Gerichte verhängen Körperstrafen, die der Folter gleichkommen, wie Auspeitschungen und Amputationen. Das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren wird systematisch verletzt. Die Todesstrafe dient als Mittel der politischen Unterdrückung und trifft zunehmend Angehörige ethnischer Minderheiten. Allein im Jahr 2023 wurden im Iran mindestens 853 Menschen hingerichtet.“

Ganz ehrlich: Sollte man für seine Radtouren nicht eine andere Route wählen?

 




Im Bundestag geht es wieder rund – gut so!

Der Deutsche Bundestag macht endlich wieder Spaß. Also natürlich nicht, was da immer so entschieden wird, aber wie lebhaft die Debatten geworden sind, das hat schon was für Menschen wie mich, die sich das aus beruflichen Gründen immer wieder anschauen und anhören müssen.

In miner Jugend war das geradezu ekzessiv

Wenn ich als Wehrdienstleistender morgens zum Dienst in die Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne in Augustdorf fuhr, hatte ich immer ein kleines Transistorradio dabei, damit ich – wenn Debatte im Deutschen Bundestag war – in der NATO-Pause bei Kaffee und Bienenstich die rhetorischen Schlachten live mitverfolgen konnte. Herbert Wehner, Franz-Josef Strauß, Helmut Kohl, Willy Brandt, Hans-Dietrich Genscher… was haben die sich gegenseitig auf die Ohren gegeben, oder? Die Älteren von Ihnen wissen, von was ich rede.

Aber danach? Nur noch Langeweile!

Selbst die Bundeskanzlerin Angela Merkel – immerhin 16 Jahre an der Spitze unserer Regierung (leider) – war rhetorisch eine Niete. Man musste trotzdem hinhören, weil sie ja die Bundeskanzlerin war.

Und, ganz ehrlich, als ich Mitglied der Jungen Union (JU) und später der CDU wurde, gehörte es bei uns zum alljährlichen Ritual, vor der Silvesterparty mit Freunden, gemeinsam die Neujahrsansprache des Bundeskanzlers anzuhören. Das gehörte zu Silvester dazu wie für unsere Eltern „Dinner for One“ beim öffentlich-rechtlichen Grundversorger. Selbst nach 1987, als die Kohl-Rede von 1986 angeblich versehentlich noch einmal ausgestrahlt wurde.

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Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag ist wieder Leben in der Bude, wird wieder gestritten, brüllen sich unsere Volksvertreter gepflegt an, selbst wenn es um wichtige Sachthemen geht. Ich finde das belebend und wohltuend, denn Politik muss Streit sein, muss Leidenschaft für die Sache und Personen sein. Alice Weidel ist angriffslustig und anscheinend immer unter Strom, Friedrich Merz ist von jeher ein guter Redner, Heidi Reichinnek höre ich aus Unterhaltungsgründen immer gern zu, auch wenn sie furchtbaren Unsinn redet. Und Julia Klöckner, dirigiert die Bundestagsbude mit harter Hand, was mir auch gefällt.

Der Deutsche Bundestag, unser Parlament, lebt wieder. Das ist eine gute Nachricht.




Junge Männer, geopfert für die Großmacht-Träume eines Wahnsinnigen

Gestern war ich wieder einmal in meiner Geburtsstadt Bad Salzuflen zu Besuch und habe erneut festgestellt, dass ich viel zu selten hier bin. Vor drei Wochen war ich zuletzt da, und schon damals habe ich Ihnen ein paar Gedanken von mir zum Thema Heimat aufgeschrieben hier

Ich habe Ihnen erzählt, wie wichtig es ist, zu wissen, wo die eigenen Wurzeln sind und was man vielleicht sogar mit dem ernsthaften Befassen der Vergangenheit lernen kann.

In meinem Text erzählte ich Ihnen auch von der Inschrift des 11 Zentner schweren Schildes auf dem mächtigen Hermannsdenkmal:

„Deutschlands Einigkeit meine Stärke. Meine Stärke Deutschlands Macht“.

Patrioten lesen so etwas gern, vor allem, wenn es um einen Sieg der guten Seite geht.

Als ich gestern auf dem Friedhof vorbeischaute, auf dem meine Eltern ihre ewige Ruhe gefunden haben, schlenderte ich noch ein wenig über die wirklich schöne Anlage und stand dann irgendwann vor einem Kriegerdenkmal für die gefallenen Männer aus unserem Dorf, die im Ersten Weltkrieg gefallen sind, Es gab eine Inschrift, keine Namen.

Darum herum aber in einem Halbkreis hatte man kleinere Grabsteine jeweils mit 15 bis 20 Vor- und Zunamen der Gefallenen des Zweiten Weltkriegs aus unserem Ort – damals etwa 2000 Einwohner – aufgestellt.

Nachdem ich in einem kurzen Moment der Stille dort verharrte, dachte ich an diesen ganzen Wahnsinn. Ungefähr 200 Namen sind dort zu lesen, 10 Prozent der Einwohner unseres Dorfes starben für die arischen Visionen des Verführers Adolf Hitler – 55 Millionen waren es weltweit. Und warum? Weil sich die, die es gekonnt hätten, 1938 nicht sofort und entschlossen dem Wahnsinn entgegengestellt haben.




Helferich aus der AfD geworfen – aber es ist noch lange nicht vorbei

Die AfD bemüht sich schon seit langer Zeit intensiv, ihren Dortmunder Bundestagsabgeordneten Matthias Heleferich aus der Partei zu werfen. Der Rechtsausleger aus Dortmund, dem man vorwirft, er habe sich selbst in Chatgruppen als „das freundliche Gesicht des ns“ bezeichnet oder auch mal als „demokratischen Freisler“, ist keine Zierde seiner Partei.

Als er 2021 in den Bundestag gewählt wurde, lehnte es die AfD-Bundestagsfraktion ab, den Mann überhaupt in ihre Reihen aufzunehmen – mehrfach, wie zu hören ist.

Wenn der Verfassungsschutz zu begründen versucht, warum die AfD eine rechtsextremistische Bestrebung und die Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu überwachen sei, dann fällt der Name Helferich regelmäßig. Im aktuellen Parteiausschlussverfahren hat der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen AfD neue „Schätzchen“ vorgelegt, etwa, dass Helferich „die Außerlandesbringung von deutschen Staatsbürgern mit Migrationshintergrund und weiteren Personenkategorien unter Anwendung staatlicher Zwangsmittel als politische Zielsetzung artikuliert“ und dabei diese Menschen als „Viecher“ bezeichnet habe. Ich bin sicher, er wird behaupten, das habe er nicht geschrieben.

Die NRW-AfD behauptet auch, Helferich habe „jeglichen Konsens über Grundbegriffe menschlicher Gemeinwesen“ aufgekündigt und breche „bewusst mit dem Bereich der Zivilisation“.

Ich weiß nicht, was noch alles passieren muss. Aber dass die AfD-Bundestagsfraktion nach der Wahl im Februar Helferich einfach in ihre Reihen aufgenommen hat, finde ich sportlich. Wir diskutieren hier ja gelegentlich darüber, warum eigentlich niemand im politischen Berlin mit der AfD auch nur sprechen geschweige denn zusammenarbeiten will.

Kurzum: Das AfD-Landesschiedsgericht hat Herrn Helferich gestern rausgeschmissen. Er kündigte danach an, er werde nurn vors Bundesschiedsgericht ziehen und sollte er da scheitern vor Zivilgerichte.




Frau Prien überrascht

Kennen Sie das Gefühl, die Aussage eines Politikers zu hören, und sich automatisch mit der rechten Hand zweimal aufs Ohr zu klopfen, weil sie denken, sie hätten sich verhört?
 „Der Islam ist definitiv hier nicht der Chef, sondern der Chef ist hier das Grundgesetz.“
Und wer in Deutschland auf eine Schule gehen wolle, müsse zuvor die deutsche Sprache beherrschen…
Voll rechts, oder, diese Deutschtümelei?
Gesagt hat es allerdings die linksaußen verortete CDU-Bildungsministerin Karin Prien aus Schleswig-Holstein, Aktivistin im Merz-Kampf um die CDU-Spitze, Aktivistin im Bundestagswahlkampf 2021 gegen ihren damaligen konservativen Parteifreund Hans-Georg Maaßen, und jetzt das?
Es sei an der Zeit, darüber nachzudenken, den Anteil an Migrantenkindern in deutschen Schulklassen zu begrenzen, sagte Prien jetzt bei Welt TV.
Und ich bin verstört, was die sommerhitze mit den Menschen macht….

 




SUV und Bürgergeld – Blick in die Realität

Als ich las, das Sachsens AfD-Chef Jörg Urban, mit einer blauen Kachel im Internet vor den „Nazis“ in der Ukraine warnt, musste ich erst lachn. Dann fiel mir unser vergangener Sonntagnachmittag ein, als wir Besuch von drei ukrainischen Flüchtlingen hatten: Margarita aus der Oblast Saporischschja im Südosten ihres Landes mit ihrer zehnjährigen Tochter und mit ihrer Mutter, die die Kleine tagüber betreut, während Margarita morgens um 4.30 Uhr aufstehen muss, um ab 6 Uhr „Housekeeping“ in einem Berliner Hotel zu machen, um sie alle drei über Wasser zu halten. Die dazugehörenden Männer sind weiter in der Ukraine und verteidigen ihr Land gegen die russischen Mörderbanden.

Unsere Gäste hatten selbst gebackenes Blätterteiggebäck (mit Hackfleisch gefüllt) mitgebracht, wir steuerten Erdbeerkuchen und die Getränke bei.

Es waren keine schönen Geschichten, die wir hörten. Es waren Geschichten von Existenzängsten und harter Arbeit, Margarita ernährt die kleine Familie, die zusammen in einer Zwei-Zimmer-Wohnung im Berliner Bezirk Spandau leben. Sie selbst und ihre kleine Tochter sprechen fließend Deutsch, die Seniorin versteht alles, kann aber nicht flüssig unsere Sprache sprechen. Ein Auto können sie sich nicht leisten, von wegen „die fahren alle SUV und kassieren unser schönes Bürgergeld“.

Sowans gibt es natürlich lider auch, aber meine Erfahrung mit Ukrainern, die ich in den vergangenen drei Jahren hier kennengelernt habe, sind ganz anders als das Zerrbild, das man im Internet – oft als Teil der hybriden Kriegsführung gegen die Ukraine bewusst spielt – präsentiert bekommt. Die Kellnerin beim Italiener, deren Namen ist nicht kenne, die junge Svitlana, die vor dem Krieg einen Top-Job in Deutschland für einen Konzern hatte und heute nicht mehr Vollzeit arbeiten kann, weil sie in Bayern ihre kranken Eltern pflegen muss. Die sind bei Kriegsbeginn geflohen.

Die Putin-Freunde in Deutschland hören das nicht gern und erzählen die Schauergeschichten, aber die Wahrheit ist sehr oft deutlich anders…

 




Bürgergeld-Empfänger: einfach mal nachgezählt

Das hatte sich die AfD möglicherweise anders vorgestellt…

Die Bundestagsfraktion der größten Oppositionspartei wollte von der Bundesregierung wissen, was die häufigsten Vornamen von Bürgergeldampfängern in Deutschland sind. Ergebnis:

Michael (19.200)
Andreas (16.200)
Thomas (15.700)
Daniel (14.800)
Olena (14.400)
Alexander (13.800)
Ahmad (13.700)
Ali (13.500)
Christian (13.400)
Mohammad (12.500)

 

 




Bundesregierung stoppt Familiennachzug komplett

Da wir ja hier im Forum hitzig über das Thema Zuwanderung und Migration debattieren, gestatten Sie mir einen kleinen Hinweis!

Der Bundestag hat soeben entschieden, den Familiennachzug zu hier lebenden Ausländern mit eingeschränktem Schutzstatus erstmal für die beiden kommenden Jahre komplett zu stoppen. Das betrifft vor allem Menschen aus Syrien. Für den Gesetzentwurf der schwarz-roten Bundesregierung stimmten 444 Abgeordnete. 135 Parlamentarier stimmten mit Nein.

„Die Belastbarkeit des deutschen Sozialsystems, des Bildungswesens, des Betreuungssystems und des Wohnungsmarkts hat Grenzen“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Dem Antrag stimmten die Abgeordneten von CDU und CSU, SPD und AfD zu.

So, und nun Feuer frei!

Was hat die Union falsch gemacht? Warum hat Merz wieder versagt? Wie verdient BlackRock an dem Gesetz? Bin gespannt, was wieder analysiert wird jetzt…

Ich finde das Gesetz überfällig und richtig. Gut, dass sie endlich an das Thema Migration rangehen.

Aber halt: jetzt weiß ich es. Es werden nur etwa 12.000 im Jahr weniger kommen, heißt es. Das ist natürlich viel zu wenig und Merz kann es einfach nicht…. 🙂

 




„Frankreich: Jungen vergewaltigen Mädchen“ – Das ist nicht die ganze Wahrheit

Diese Überschrift in einem etablierten Internet-Medium weckte meine Aufmerksamkeit. Denn „Jungen“ und „Mädchen“, das ist nach zum Beispiel Messerstechereien in der Berichterstattung oft so etwas wie „Männer“ oder „junge Männer“. Also: ganz bestimmte junge Männer, zum Beispeil aus dem islamischen Kulturkreis.

Tatsächlich steckt auch hier mehr dahinter

In einem Vorort von Paris namens Courbevoie verschleppten drei aus Afghanistan stammende Jungen (13 & 12) ein zwölfjähriges Mädchen in eine leer stehende Kindertagesstätte. Sie beschimpften und schlugen das Mädchen und zwangen sie zum Oralsex. Mit ihren Handys filmten sie die Gewalttat.

Vor Gericht sagte das Mädchen aus, ihre jugendlichen Peiniger hätten sie als „dreckige Jüdin“ beschimpft und schwören lassen – „bei Allah“ , dass sie niemanden etwas davon erzählt. was geschehen ist. „Es besteht kein Zweifel, dass das Opfer nicht angegriffen oder vergewaltigt worden wäre, wenn sie nicht Jüdin gewesen wäre“, stellte der Richter bei der Urteilsbegründung klar.

Die 13-jährigen Jungen wurden zu Haftstrafen von sieben und neun Jahren verurteilt. Der 12-Jährige muss wegen seines Alters nur für fünf Jahre in ein Heim. Er war mit dem Mädchen befreundet, so lange er dachte, dass sie eine Muslima ist. Als er die Wahrheit erfuhr, war es vorbei mit der Freundschaft.

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Geschlechtsverkehr „zu Lasten eines Kameraden“

Das Bundesverwaltungsgericht ist in einer pikanten Angelegenheit zu einem Urteil bekommen.

Ein Hauptfeldwebel der Bundeswehr hatte nämlich “ in der ehelichen Wohnung Geschlechtsverkehr“ mit der – Achtung! – „Ehefrau eines befreundeten Mannschaftssoldaten“. Der war in „vorläufiger Trennungsabsicht“ zuvor ausgezogen, was das Zusammentreffen zweifellos erleichterte und mich zum grundsätzlichen Nachdenken über den Begriff „Freundschaft“ anregte.

Die Ehe scheiterte später, und die „Beziehung“ des Hauptfeldwebels zu der Frau war auch nach zwei Wochen beendet.

An dieser Stelle hätte die Geschichte beendet sein können

Das war sie aber nicht, denn die außereheliche Begegnung mit der Gattin eines innerehelichen Kameraden sei „eine Verletzung seiner Kameradschaftspflicht“, urteilte das Truppendienstgericht der Bundeswehr, nachdem es von dem Fall erfahren hatte. Ergebnis: Beförderungsverbot und Soldkürzung für den Hauptfeld.

Das Bundsverwaltungsgericht stimmte dieser Entscheidung jetzt zu, dass es „dienstrechtliche Konse­quenzen“ haben könne, wenn sich ein Soldat an einem Ehebruch „zulasten eines anderen ­Sol­daten“ beteiligt. Die Ehe sei nämlich „eine auf Lebenszeit geschlossene Gemeinschaft“, verbunden mit dem „wechselseitigen Anspruch auf ehe­liche Treue“.

Wunderbar, oder? Wo hört man heute diese eigentlich selbstverständliche Betrachtung einer Ehe noch in dieser Dutlichkeit?