Von der Kungelei im Ramschladen: Angelas Resterampe….

Die Auswahl des Kandidaten für die Wahl unseres Staatsoberhauptes ist mit fehlender Würde nur unzureichend beschrieben. Es ist ein Ramschladen, den Angela Merkel, CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin, betreibt. Zugegeben, viel zu sagen hat so ein Bundespräsident in Deutschland nicht. Er unterschreibt Gesetze, die von anderen formuliert und beschlossen werden. Er wird von Gegnern als „Grüß-Gott-Onkel“ geschmäht, und wenn es gut läuft, hält er (oder sie) ab und an kluge Reden. So weit, so schlecht. Der Deutsche an sich neigt ja dazu, den Vereinigten Staaten von Amerika kluge Ratschläge zu erteilen. Besserwisserei würde ich das nennen. Eigentlich habe ja Frau Clinton die Prösidentschaftswahlen in den USA gewonnen, lese ich, weil sie mehr Stimmen im „popular vote“ erhalten hat als Donald Trump, der eine deutliche Mehrheit der Wahlmänner hinter sich versammeln konnte. Ja, so ist das Wahlsystem dort, Föderalismus ist eine sinnvolle Sache, finde ich. Aber mal zur Erinnerung: eine Präsidentschaftswahl in den USA ist ein knochenharter Marathon. Schon bei den Vorwahlen müssen sich die Kandidaten ihrem Volk stellen und Millionen Stimmen ihrer Bürger sammeln, bevor sie überhaupt kandidieren dürfen. Und dann beginnt der Wahlkampf um das Oval Office. Mehr als 130 Millionen Menschen haben entschieden. Trump hat gewonnen. Überraschend.

Das Amt des amerikanischen Präsidenten ist nicht im Geringsten mit dem deutschen Präsidentenamt vergleichbar. Wer in Washington Präsident ist, hat nahezu unbegrenzte politische und militärische Macht auf diesem Planeten. Wer in Deutschland Präsident ist, trägt sich in goldene Bücher ein, wandert mit Bürgern durch Wälder oder singt „Hoch auf dem gelben Wa-ha-gen…“. Alles ehrenwerte Leute, das will ich nicht in Abrede stellen. Und einer – Richard von Weizsäcker – stach auch politisch heraus, weil er eine herausragende Rede hielt, die viele Deutsche bis heute berührt.

Und jetzt also Frank-Walter Steinmeier, geboren im lippischen Detmold (was ich als Lipper erst einmal grundsätzlich begrüße), Sozialdemokrat und derzeit Bundesaußenminister. Bis vor wenigen Tagen war ich der Meinung, Steinmeier mache seinen Job seriös und ordentlich. Sein schäbiges Nicht-Gratulieren nach der Wahl Donald Trumps aber war aus Sicht Deutschlands dem wichtigsten Verbündeten gegenüber diplomatisch dumm, unwürdig und angesichts all der Putins, Iraner und saudischen Prinzen, mit denen Steinmeier sonst so an den Buffetts der Welt steht, eine Unverschämtheit.

Der Publizist Michael Klonovsky, einer der zweifellos führenden konservativen Intellektuellen in Deutschland, hat zur Nominierung Steinmeiers deutliche Worte gefunden (hier). Was befähigt Frank-Walter für das Amt des deutschen Staatsoberhauptes? Hat er sich schon einmal „dem Volk“ in einer Wahl gestellt…und gewonnen? Was hat er geleistet, außer dass er ein gut bezahltes Rad im bundesrepublikanischen Politbetrieb ist, das zuverlässig funktioniert? Reicht das als Qualifikation aus? In Zeiten wie diesen, in denen das Vertrauen der Bürger in die politische Elite unter den Händen unübersehbar zerbröselt?

Und damit kommen wir zu Angela Merkel, der Vorsitzenden der Christlich Demokratischen Union. Aus 1.260 Wahlmännern und -frauen besteht die Bundesversammlung, die den Präsidenten wählen wird. Alle sind gewählte Abgeordnete oder mehr oder weniger angesehene Bürger, die von den Parteien entsendet werden. Alle politischen Kräfte in unserem Land sind dabei, die etablierten Parteien sowieso, aber auch Abgeordnete der Piraten, der AfD, der Freien Wähler und des Südschleswigschem Wählerverbandes. Insofern: an der Zusammensetzung gibt es nichts zu meckern, denke ich. Angela Merkel ist die Chefin der CDU-Gruppe dieser Wahlmänner und -frauen. Und wenn man die Schwesterpartei CSU hinzuzählt, dann stellt die Union 43 Prozent aller Mitglieder der Bundesversammlung. Und was macht diese Frau Merkel? Sie fragt den Grünen Kretschmann, ob er vielleicht Staatsoberhaupt werden will. Und dann fragt sie die Grüne Birthler, ob sie das Amt gern haben möchte. Und schließlich stimmt die „Mehrheitsführerin“ zu, den Sozi Steinmeier zu wählen. So etwas kann man sich überhaupt nicht ausdenken. Gibt es in der Union keinen geeigneten Kandidaten? Dann schlage ich vor, den Laden zuzumachen. Wer deutsches Staatsoberhaupt wird, entscheiden eine kleine Handvoll Leute am Telefon. Kein Parteitag wird befragt, das Volk schon gar nicht. Es wird gekungelt im Ramschladen. Und da wundert man sich über die grassierende Politikverdrossenheit.

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This article has 21 comments

  1. Walter Lerche Reply

    Dieses unwürdige Kungel-Ramsch-Theater können wir ersparen, indem wir Deutschland ganz einfach von den Nachfolgern der Adels-Linie vertreten lassen, die das früher schon mal inne hatten. Diese Leute sind m. E. sehr gebildet und moralisch sattelfest. Unser früherer Kaiser hat doch bestimmt kompetente Nachkommen. Was am heutigen Zustand ist denn so viel besser, als dass man nicht mal darüber nachdenken dürfte?

    • Werner Meier Reply

      Ich habe keineswegs grundsätzliche Vorbehalte gegenüber Adeligen. Aber es gibt leider auch dort schwarze Schafe, wie Herr zu Guttenberg und Carl-Eduard Graf von Bismarck „eindrucksvoll“ bewiesen haben. Früher wäre wohl auch der gesellschaftliche Druck viel größer gewesen, sein Amt von sich aus niederzulegen.
      Deswegen halte ich formalere und damit würdevollere Ernennungsverfahren für unbedingt wichtig. Eine Abstimmung in der Partei ist da das Mindeste. Ein 4- oder 6-Augengespräch im stillen Kämmerlein riecht dagegen immer nach Kungelei, egal mit welchen Absichten es geführt wurde. Und erweckt außerdem den falschen Eindruck, dass der „vorgeschlagene“ Kandidat zuerst der Kanzlerin, Herrn Gabriel udn Herrn Seehofer verantwortlich wäre.

  2. Werner Meier Reply

    Herr Kelle, sie haben vollkommen Recht. Oft merkt man nicht, dass Frau Merkel eine eigene Partei hat und sogar deren Vorsitzende sein soll.

  3. Nick von Stra Reply

    Tja, es dauert wohl nicht mehr lange, bis das Ergebnis dieser kungelei wieder als Ringen um das höchste Amt im Staat glorifiziert wird.
    Dieser gerade gelaufene Prozess wird dieser Beschreibung nicht gerecht.

    Herr Kelle, warum eine reflexartige Glückwunschorhie auf die Wahl des Herren Trump erfolgen muss, erschließt sich mir allerdings nicht. Dumm empfand ich eher die Rhetorik des neuen POTUS im Wahlkampf.

    @ Herr Lerche,
    ich empfinde dies einen sehr interessanten Gedanken. Ich hatte das Vergnügen, genau diese Frage mit einem Spanier zu diskutieren, dieser ist sehr zufrieden mit seinem König. Seine Argumente waren auch aus meiner Sicht durchaus stichhaltig.
    Eine lebenslange Vorbereitung auf dieses Amt, vor allem aber das dadurch garantierte Denken in Generationen und nicht in Legislaturperioden machte mich nachdenklich.
    (Man mag zur britischen Queen oder anderen Königshäusern stehen, wie man will, ich bin mir sicher, dass diese die Auswirkungen auf deren Enkelgeneration gründlicher durchdenken als gewählte Vertreter, die eher kurzfristig agieren.) Dies soll aber kein Abgesang auf die Demokratie sein, bitte verstehen Sie mich richtig.

    Dass es natürlich auch mal wieder Auslöser gibt, möchte ich aber gar nicht bestreiten.

    Leider gibt es aber m. E. aus der direkten Hohenzollern-Blutlinie nur eingekaufte (also aufgrund finanzieller Interessen adoptierte) Playboys.

  4. Alexander Droste Reply

    Lieber herr Kelle,

    weil ja der Bundespräsident eigentlich nichts zu sagen hat außer Grüß Gott, kann das ja auch Sie sein oder ich. Wenn man einen, der ansonsten gescheit ist in der großen Politik (abgesehen vom genannten Fauxpas) los werden will, ernennt man ihn zum Bundespräsident. Wenn man einen los werden will, der nervt und sonst nichts drauf hat, wählt man ihn aus dem deutschen Parlament in das europäische, so sagen böse Zungen. Also z.B. Schulz, der als Merkelnachfolger vorgeschlagen wurde.
    Mal so nachgefragt, wieso kommen bei der Nachfrage nach dem Präsident nur Ministerpräsidenten infrage? Oder warum fragt man nicht Claudia Roth, die kann dann immer grüß Gott sagen und kann sich nicht mehr in die Politik einmischen, weil wenn sie das tut, es nur haarig wird. Oder Frau Dr. A. Merkel, damit sie endlich den Weg frei macht für politische Erneuerung.
    Die K-Frage steht ja auch noch aus. Steinmeier wäre für mich verhandelbar, nicht jedoch Gabriel. Wie steht es wiederum um Schulz, der zwar njet sagt, aber das letzte Lied noch nicht gesungen ist? Wer kommt eigentlich aus den C-Parteien infrage? Merkel stellt sich zur Wiederwahl? Nicht auszudenken! Wie wäre es denn mal mit FDP-Lindner? Es will ja keiner Kanzler werden. Ich auch nicht – ein Sch…Job. Da ist man Prügelknabe von rechts, links und von der Presse. Dann doch lieber Grüß-Gott-Onkel.
    Lieber Herr Kelle, wollen wir mal da anfragen?

    • heribert joppich Reply

      Sie sollten mal nachlesen, welche Aufgaben der Bundespräsident hat, dann würden Sie evtl. einen anderen Kommentar geben. Es ist so einfach, alles herunter zu reden.

  5. heribert joppich Reply

    Herr Kelle, ich bin erstaunt über die Entwickelung Ihres Blogs. Hier geht es offensichtlich nur noch gegen die Bundeskanzlerin. Sicherlich hat sie Fehler begangen. Aber über die gesamte Zeit ihrer Kanzlerschaft (oder muss ich schreiben Kanzlerinnenschaft?!) hat sie mehr positives ales negatives geleistet. Obendrein wünsche ich mir, dass bessere politische Vorschläge gemacht werden. Die liegen aber nicht vor. Soll etwa Gabriel, Schulz, Seehofer usw. Kanzler werden?! Gott bewahre.
    Die Namen, die von Seiten der CDU genannt wurden, hatten sicherlich Inhalt wie z.B. Herr Lammert u.a.. Wenn das Volk den Bundespräsidenten wählen sollte, müsste er sicher mit mehr Macht ausgestattet werden, sonst ist eine Direktwahl überflüssig. Die Bezeichnung Ramschladen sollte sich ein intelligenter Mensch in diesem Zusammenhang ersparen.
    Erwähnt wird ober auch v. zu Gutenberg. Dem Kommentator rate ich sich das Interview auf Phönix vor einigen Tagen mit Herrn zu Gutenberg anzusehen und zu hören. Eine hervorragende Vorstellung.
    Etwas mehr Sachlichkeit und Objektivität bekäme dem Blo gut.

    • Klaus Kelle Reply

      Lieber Herr Joppich,

      wie Sie wahrscheinlich wissen, gehöre ich der CDU immer noch an. Frau Merkel habe ich zwei Mal gewählt, eben weil Sie in ihrer Amtszeit vieles richtig und gut gemacht hat. Dennoch ist ihre Entscheidung, im vergangenen Jahr die Grenzen für den in Teilen unkontrollierten Massenzuzug von gut einer Million Menschen aus einem fremdenb Kulturkreis nach Deutschland, eine schlimme politische Fehlentscheidung, die bis heute wirkt. Man kann das an vielen Punkten festmachen, die deutliche Verschlechterung der Sicherheitslage ist für mich der entscheidende Punkt. Und dabei denke ich in erster Linie gar nicht an Islamismus und Terrorgefährdung, sondern die massenhaften täglichen Übergriffe auf Kinder in öffentlichen Bädern, Belästigungen und Beleidigungen von Frauen, teilweise auch mit Kindern, in öffentlichen Parkanlagen und so weiter. Ich bin immer bereit, anderen Menschen zu helfen, aber ich will mein Deutschland zurück. Etwa 400.000 rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber – mehrheitlich aus Nordafrika – leben im Moment in Deutschland. Und keiner schiebt sie ab. Daran ist nicht die Kanzlerin schuld, sondern die Bundesländer. Aber die Kanzlerin trägt die Verantwortung dafür, dass diese Leute hier überhaupt unkontrolliert einreisen konnten. Aus Nordafrika, wo im Sommer zigtausende Deutsche Urlaub machen… Da kann man sich doch nur noch an den Kopf fassen… Und, lieber Herr Joppich, ich bin nicht nur CDU-Mitglied, sondern auch Journalist – und das gerne. Und deshalb mag ich diese Dinge auch nicht beschönigen. Sie sind nicht schön.

      Beste Grüße, Ihr Klaus Kelle

      • Joppich Reply

        Lieber Herr Kelle, in der Sache mögen Sie recht haben. Nur ist die Flüchtlingspolitik sicherlich nicht das einzige wahlkriterium. Für mich gelten andere Kriterien mindestens gleichgewichtig und da sehe ich z. Z. keinen Ersatz für Merkel.
        Zur Flüchtlingspolitik: was in fast allen Beiträgen vergessen wird ist der unterschied zwischen Flüchtling und Asylant. Bei dem einen kann ich grenzen vorgeben und bei Asylanten nicht.

        • Sascha Grammes Reply

          Sehr geehrter Herr Joppich,

          falls Sie mit dem Begriff „Asylanten“ diejenigen Flüchtlinge meinen, die Asyl bei uns beantragen, dann gibt unser Grundgesetz durchaus deutliche Grenzen vor. Asyl wird demnach nämlich grundsätzlich niemandem gewährt, der aus einem sicheren Drittstaat einreist. Wie viele der Nordafrikaner sind denn nach Ihrem Wissen über Nord- oder Ostsee eingereist? Ein anderer Weg, Deutschland nicht über einen sicheren Drittstaat zu erreichen ist mir persönlich zur Zeit nicht bekannt.

          • heribert joppich

            Sehr geehrter Herr Grammes,

            wenn jemand z.B. über sichere Drittstaaten einreist, ist er kein Asylant im Sinne unseres Asylgesetzes.

    • Uwe Monheimius Reply

      Klaus Kelle hat doch recht!

      Sie muessen das aushalten, es ist ein Ramschladen.
      Wenn ich alles begruenden muesste,
      wuerde ich anderen Blokern viel
      Platz nehmen.

    • Walter Lerche Reply

      Eine Direktwahl unseres Bundespräsidenten durch das Volk ließe sich sehr einfach mittels eines Wahlscheines zur Bundestagswahl erledigen.
      Die Vorauswahl der 10 Leute, die auf dem Zettel stehen, könnte online erfolgen. Wer hierzulande im Sinn hat, unser Bargeld abzuschaffen und nur noch Online-Bezahlung zu ermöglichen, der wird doch wohl so eine leichte Aufgabe wie eine sichere Vorauswahl hinbekommen!
      Ihre Auffassung teile ich nicht, dass sich soetwas erübrigen würde, weil der BP vermeintlich keine Macht hat – im Gegenteil! Unsere moralische und emotionale Zuneigung zu diesem Amt gebietet geradezu, dass wir zu dessen Auswahl beitragen und mindestens gefragt werden. Eine Ramsch-Kungelei wie erneut in diesem Jahr und die wenig erfreulichen vorzeitigen Wechsel in diesem Amt bei den letzten DREI Bundespräsidenten zeigen doch überdeutlich, wie dringend notwendig eine Änderung dieses Verfahrens in Richtung „mehr Demokratie wagen“ ist.
      Ein Bundespräsident hat die Macht des Wortes. Und wie stark die ist, erleben wir täglich durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und andere Medien.

      Absolut machtlos und überflüssig wird ein BP genau dann, wenn er niemanden mehr erreicht, insbesondere unsere Herzen nicht.

    • Andreas Schneider Reply

      Ich sehe einen traurigen Höhepunkt des Zerfalls unseres politischen Systems (somit eigentlich ein Tiefpunkt) , der in dem unwürdigen Geschacher um das höchste Staatsamt symptomatisch dargestellt wird.

      Eine Entwicklung allerdings, die ich nicht allein an Angela Merkel festzumachen bereit bin – die Kanzlerin hat die Kohl’sche Systematik des Wegbeißens aller möglichen innerparteilichen Konkurrenten zur Perfektion geführt (vom Überkanzler Kohl habe ich nie viel gehalten – oder kann mir jemand stichhaltig erklären, wie die „geistig-moralische Wende“ konkret aussah und wann sie stattfand?). Wenn Sie, Herr Kelle, hier die „Resterampe“ anführen, so betrachte ich auch Angela Merkel als „Abfallprodukt“ der Kohl’schen Resterampe zum Ende seiner Ära.

      Nein, diese CDU ist (leider) tot, erwürgt von ihren eigenen Vorsitzenden. Die minutenlangen Klatschparaden auf den Parteitagen gemahn(t)en mehr und mehr an Volkskammer-Verhältnisse – und ich habe schon gerraume Zeit vor der „Flüchtlings“krise auf Analogien und wiederkehrende Mechanismen verwiesen, wie wir sie zu Ende der DDR beobachten konnten.

      Nicht alle unsere Bundespräsidenten waren personelle Highlights – aber wann, wenn nicht während der Ära Merkel ist dieses Amt dermaßen in dauerhafte Kritik geraten, wie wir sie auch jetzt wieder feststellen müssen?

      Lieber Herr Joppich, Sie wollen überwiegend positive Aspekte dieser Kanzlerschaft sehen. Das sei Ihnen unbenimmen. Aber bitte: zeigen Sie mir einen solchen Aspekt auf. Nur einen! Und wägen Sie auch diesen gegen den unermesslichen Schaden ab, den diese Frau unserem Land, dem politischen System und seiner Gesellschaft zugefügt hat.

      • Friedrich Albrecht Reply

        Herr Schneider, Ihre Kritik an Altkanzler Helmut Kohl kann ich nicht akzeptieren, sie ist zu sehr Image- und nicht Fakten-basiert.

        • Andreas Schneider Reply

          Eben das Fehlen belastbarer Fakten, Herr Albrecht, macht es mir schwer, in Helmut Kohl den Überkanzler zu sehen, als der er heute verklärt wird.

          Mehr als Images bleiben kaum – hüben der „Kanzler der Einheit“, drüben „die stärkste Frau der Welt“. Und was bleibt nun noch von der CDU?

  6. Uwe Monheimius Reply

    Ja Herr Kelle. Klare Kante und
    noch in der tichtigen Partei?

    Und nun haben wir bald einen …neu gewaehlten Bundespraesidenten Steinmeier, der den angehenden US Praesidenten einen HASSprediger nennt.
    Man koennte diese Liederlichkeit und Dummheit verzeihen, vielleicht,
    waeren wir im Wahlfieber.
    Da fragt man sich, als bald wieder mal wichtiger Wahlbuerger:

    Auf welcher Eliteschule war Steinmeier? Welche deutsche
    Sprache vermittelt Steinmeier dem
    gemeinen Volk???
    Theodor Heuss wuerde sich umdrehen, so er es koennte…

  7. treu Reply

    Wer in diesem Lande immer noch an Demokratie und all dem von den sog. „Etablierten“ hinweggefegten damit zusammenhängenden „Gedönse“ glaubt, der hat wirklich noch nicht begriffen , daß er schon seit geraumer Zeit in einer DDR-2-light lebt. Auf jeden Fall in einer Scheindemokratie. Nicht nur diese, auch noch offiziell von den Herrschenden als „BP-Wahl“ deklarierte Propaganda-Show, ist ein klarer Beweis dafür. Erstaunlich ist weiter nur noch die Feigheit, Faulheit, Devotheit, Obrigkeitshörigkeit und dieser trotz allem Volkszorn immer noch vorhandenen Kopf-Runter-Und-Weiter-Zur -Arbeit-Mentalität der Bürger. Wahrscheinlich müssen wir immer erst bis 5 nach 12 weitermachen, auch wenn alles um uns herum schon in Scherben fällt!

  8. Müller-Langguth Reply

    Zum Thema Merkel und Verdienste :
    Es geht bei der Kanzlerschaftswahl doch nicht um die Frage, wieviele Verdienste ein Bewerber schon hat, sondern darum, welche Chance besteht, dass er sich solche durch seine künftige Tätigkeit erwerben wird; die Kanzlerschaft ist doch nicht die Verleihung eines Ordens oder Nobelpreises für etwas schon Zurückliegendes – oder ?

  9. Frank Emath Reply

    Dieses Forum hat nicht zufällig etwas mit „dem gesunden Menschenverstand“. Darüber hinaus ist es eine Aufforderung, diesen einzusetzen und sich dabei entsprechend im Sinne der Sache auszulassen. Wer das nicht mag, kann sehr gerne woanders seine Meinung aufs Papier bringen. Chancen hat er mehr als genug in der gegenwärtigen Presselandschaft. Mann kann Klaus Kelle nicht genug dankbar sein, dass er dem Teil de Bevölkerung, der das Unheil kommen sieht, eine Platform bietet. Und Demokratie bedeutet, dass jeder seine Meinung äussern kann, ohnen Schaden davon zu tragen. Und wenn hier ernsthaft die Alternativlosigkeit der gegenwärtigen Kanzlerin kolportiert wird, dann stelle ich mir die Frage, was würde passieren, wenn die Person die Treppe herunterstürzen, oder einem Flugzeugabsturz zum Opfer fallen würde?Kollektve Bankrotterklärung eines Landes? China hat Mao überlebt, Frankreich Mitterand und die USA wird es nach dem gesetzlich gezwungenen Abgang des besten Präsident aller Präsidenten auch überleben.
    Wer jedoch nich die Fähigkeit hat, das, was gegenwärtig bei uns passiert, wahr zu nehmen, zu analysieren und für sich die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen, der kann die Kanzlerin noch lange Jahre wählen. Es ist sein gutes Recht.
    Ich bin aber fest davon überzeugt, dass sie es nicht mehr schaffen wird. Es ist in den letzten Monaten viel zu viel passiert, was Volkes Zorn zur Weissglut gebracht hat. Und der CDU wird der Wechsel nicht mehr zugetraut. Trump war nach Ansicht vieler Beobachter nur der Anfang. Den Rest werden wir mitbekommen…

  10. Williwob Reply

    …und über die Vorgäng um Mejedew als „Marionette“ und Zwischenkanzler von „Putins Gnaden“ hatte man sich die Mäuler zerrissen! Dieser Emporkömmling Parteisoldat erster Güte mit seinen Frechheiten und Affronts gegenüber demokratisch legitimierten einer der größten Länder und Wirtschaftsnationen der Welt sowie gegenüber Kurnaz soll moralisches Vorbild und Repräsentant Deutschlands sein? Ich bin weit weg von positiver Erwähnung des naiven trotz hohem Bundespräsidentensalärs empfängnisbedürftigen Hochstaplers Wulff aber der war ja geradezu harmlos dumm und damit geeigneter. Steinmeier ist Volksverhetzer („….Trump ist ein Hassprediger…“) und Ideologe und Deutschland schadet und outet sich massiv mit solchen Personalien und dem Geschachere darum. Steinmeier auf Jagd nach der Nadel des Helden des Sozialismus in Gold mit Schmuckurkunde und Schärpe gegen SECHZIG Millionen Amerikaner, das wäre meine Schlagzeile! Ich ekle mich vor dieser aktuellen DDR 2!

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