Nein, Frau Bundeskanzlerin, das überzeugt uns nicht mehr
Im Grunde hat die Bundeskanzlerin nichts falsch gemacht bei ihrer Fernsehansprache vorhin. Den Ernst der Situation eindringlich beschrieben, Zuversicht verbreitet (Lebensmittel immer da, tolle Ärzte, Pfleger und Krankenhäuser) und dann der Appell, jetzt in großer Not zusammenzustehen und alle gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Das Problem ist nur: Ich vertraue dieser Frau nicht mehr. Gar nicht mehr. Selbst wenn sie etwas Richtiges sagt, muss ich mich konzentrieren um weiter zuhören zu können, weil ich im Kopf nicht verdrängen kann, was diese Frau angerichtet hat, welche Fehlentscheidungen sie für unser Land und die Partei CDU („ihre Partei“ kommt mir nicht mehr über die Lippen, „unsere“ schon gar nicht) getroffen hat. Und ja, SIE ist verantwortlich, SIE hat ihre Machtfülle brillant ausgespielt und die Jungs vom „Pacto Andino“ nach allen Regeln der Kunst zusammengefaltet. „Liebling, ich habe die CDU-Alphamännchen geschrumpft“, so hätte der ähnlich lautende Filmtitel vor einigen Jahren heißen müssen.
Das patriarchalische „Küchenkabinett“ des Amtsvorgängers und Merkel-Förderers Helmut Kohl im Kanzleramt ersetzt durch Angelas „Girl’s Camp“, steht diese Frau bis heute im Zentrum der Macht der deutschen Politik. Aber ohne jeden erkennbaren Kompass, ohne wahrnehmbare Grundüberzeugungen, schon gar nicht die, die die Union als große politische Kraft der Mitte einmal ausgemacht hat.
Ja, schöne Worte hat sie vorhin gesprochen, wer auch immer die aufgeschrieben hat von den Spin Doctors und den Seidenkrawattenträgern mit Kinnbart im Kanzleramt. Aber es ist vorbei. Frau Merkel aus der Uckermark kann keine Menschen mehr hinter sich versammeln außer denen, die von ihrem System, von Angelas Kosmos, direkt und gut leben. Wer mag das hören, wenn sie von Tranparenz redet und vom Gemeinschaftsgefühl? Wer glaubt all den Schmonzes noch, nachdem diese Frau nahezu alle Grundwahrheiten der Union über Bord geworfen hat?
Ja, Deutschland fängt langsam an, zu begreifen, welch große Gefahr uns allen durch Convid-19 droht. Und wer redet jetzt noch übers Klima? Die Säue, die durchs politische Dorf getrieben werden, wechseln in immer kürzeren Abständen. Eine Gegenstimme geht gerade steil im Internet, die eine völlig andere Meinung verkündet als die Virologen weltweit. Sein Name ist Dr. Wolfgang Wodarg, er ist Lungenfacharzt, hat eine beeindruckende Vita und was sogar Abgeordneter im Deutschen Bundestages. Und er begründet mit ruhigen Worten, dass es gar keine Corona-Pandemie gibt. Man möchte ihm instinktiv glauben, so sachlich wie er seine Sicht der Dinge vorträgt. Aber er ist wahrscheinlich der Einzige – gegen all die Regierungsexperten und Virologen weltweit. Einer gegen Alle und dann noch recht haben, das hat zuletzt bei Galileo Galilei funktioniert.
Apropos funktioniert… vorgestern Abend spät habe ich mir nach dem letzten Abendessen in einem hervorragenden italienischen Restaurant in Nürnberg auf meinem Hotelzimmer noch die Pressekonferenz von Heiko Maas angeschaut. Manche halten mich für vergnügungssteuerpflichtig. Maas trug mit ernstem Gesichtsausdruck die Sofortmaßnahmen der Bundesregierung zur Rückholung gestrandeter deutscher Touristen vor. Und er sagte, dass jetzt zeitgleich 30 bis 40 Verkehrsflugzeuge vornehmlich der Lufthansa im Auftrag UNSERER REGIERUNG in der Luft seien, um unsere Leute nach Hause zu holen. Ich war kurz versucht, aufzuspringen und vor dem Flachbildschirm Haltung anzunehmen und zu salutieren. Und erstmals hatte ich für einen ganz kleinen Augenblick die Vision, ich würde da auf dem Bildschirm einen richtigen Bundesaußenminister sehen. Es gab mir ein wirklich gutes Gefühl, bevor die Vision wieder verschwand.
Bei Frau Merkel hatte ich so eine Zehntelsekunde nicht am Abend, obwohl sie keinen Fehler gemacht, kein falsches Wort gesagt hat. Ja, in einer schlimmen Krise wie gerade jetzt, sollten sich die Bürger um ihre gewählten Anführer scharen. Nicht Parteihickhack ist jetzt gefragt, sondern anpacken, die Krise gemeinsam überwinden. Manche werden das auch jetzt machen und ich bin sicher, am Morgen werde ich Kommentare lesen, was für ein Glück wir doch mit Frau Merkel an der Spitze der Bundesregierung haben, die international erfahren ist und mit ruhiger Hand das schwerfällige Staatsschiff Deutschland durch wilde Gewässer steuert.
Aber ich kann das nicht, und ich werde das nicht. Angela Merkel hat – bei allem, was sie in der Euro-Staatsschuldenkrise auch geleistet haben mag – diesem Land Schaden zugefügt, wie kein anderer Regierungschef seit 1945. Sie hat die Dinge schleifen lassen, sie hat die CDU, orgiastisch beklatscht von einem willfährigen Funktionärscorps, beispiellos entkernt und heruntergewirtschaftet. Sie hat mit ihrer unverantwortlichen Flüchtlingspolitik vielen Menschen Schaden an Leib und Leben zufügen lassen. Sie trägt schuld an einer Erosion unseres Rechtsstaates und der demokratischen Prozesse, wenn sie etwa am Tag nach einer demokratischen Wahl in Thüringen per Telefon aus Südafrika anordnet, diese Wahl unverzüglich „rückgängig“ zu machen – was dann tatsächlich vollzogen wurde. Und der vom Volk in einer freien und geheimen Wahl abgewählte Salonkommunist sitzt jetzt wieder in seinem Ministerpräsidentenbüro – gewählt mit Hilfe der Merkel-CDU. Das kannst Du dir wirklich nicht ausdenken. Aber es passiert. Heute im Jahr 2020.
Jetzt ist Corona-Krise, und das ist wichtiger als alles andere. Damit meine ich nicht nur den medizinischen Teil, die Eindämmung der Pandemie, sondern den Erhalt der Arbeitsplätze, die Versorgung der Bürger und die Aufrechterhaltung des Systems, unseres Systems. Denn dieses System ist im Kern großartig, aber es ist an der Zeit, dass wir dieses System, die Demokratie, den Rechsstaat und die Meinungsfreiheit verteidigen. Verteidigen gegen genau diese Frau Merkel und ihre Handlanger, die sie auch jetzt noch zu unterstützen bereit sind um der Macht, der Dienstwagen und des Geldes willen.
Wir müssen Corona jetzt durchstehen, vernünftig sein, Menschenansammlungen meiden, zu Hause bleiben, keinen Körperkontakt zulassen. Wenn Sie Mundschutzmasken haben, nutzen sie die, auch wenn es scheiße aussieht. Und feiern sie bloß keine Coronapartys. Die sind nicht cool, sondern ausgemachte Blödheit.
Aber vergessen Sie nicht, was alles auf die Kappe von Frau Merkel geht! Besonders die katastrophale Flüchtlingspolitik mit all den Gewalttaten, die auch heute noch überall in Deutschland passieren. Mit den Flugzeugen aus Iran und China, die bis gestern noch in Frankfurt landen konnten, ohne dass die Passagiere sofort in Quarantäne gebracht wurden. Oder den Atomausstieg, ohne dass ein Gremium der Partei oder gar das Parlament gefragt wurde. Vergessen Sie nicht den Zustand unserer Streitkräfte, die wankende Justiz und die Zerstörung der traditionellen Familie durch Merkel, von der Leyen, Schavan und wie die alle heißen.
Wahltag ist Zahltag, so heißt ein Bonmot, das Sie alle kennen. Aber für Frau Merkel gibt es an den Wahlurnen keinen Zahltag mehr. Doch es sollte am besten noch in dieser Legislaturperiode einen Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag geben, der sich mit ihrer Amtszeit und den Ergebnissen beschäftigt. Und was ihre zahlreichen Rechtsbrüche anbetrifft, von der europäischen Schuldenunion rund um den Euro bis zu dem millionenfachen Verstoß gegen europäischen Asylgesetzgebung, da sollte von Juristen geprüft werden, ob man Frau Merkel vor ein ordentliches Gericht stellen kann.