Alles wie besprochen: Scholz verliert Vertrauensabstimmung klar

Die Ampel ist ja schon vor Wochen geplatzt, nun ist es perfekt. Olaf Scholz hat mit großer Mehrheit die Vertrauensfrage verloren, nun wird ein neuer Bundestag gewählt – wie es aussieht am 23. Februar 2025.

207 Abgeordnete sprachen Scholz das Vertrauen aus, 394 stimmten gegen den SPD-Bundeskanzler, und 116 – wohl vorwiegend von den Grünen – enthielten sich. Der Bundeskanzler beantragt jetzt bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Auflösung des Bundestages, der entscheidet in den nächsten 21 Tagen, und dann wird innerhalb von zwei Monaten gewählt.

Alles geht seinen Gang. Dieses Land und seine Institutionen sind langsam, manchmal langweilig, aber sie funktionieren.

Es war übrigens schon das sechste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass der Bundestag über eine Vertrauensfrage abstimmten muss.

Im Bundestag haben es sich die Protagonisten vorhin noch mal so richtig gegeben. Scholz fiel für meinen Geschmack dabei aus der Rolle, wie er auch heute wieder gegen den einstigen Koalitionspartner FDP und Christian Lindner nachtrat. Kann man machen, ist aber würdelos für einen Bundeskanzler.

Aber das Thema dürfte sich ja in zweieinhalb Monaten endgültig erledigt haben. Meine Phantasie reicht nicht aus, um mir den schlechtesten Regierungschef in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland im Februar als erneuten strahlenden Sieger vorstellen zu können.

Und auch die Hobbystrategen, die hier im Forum und überall im Netz vorher wussten, die AfD werde Scholz das Vertrauen aussprechen, um einen früheren BlackRock-Aufsichtsrat als Bundekanzler zu verhindern, war niemals eine Option in der AfD, außer für drei Abgeordnete, die bekannt dafür sind, weniger deutsche als eher russische Interessen in Berlin zu vertreten. Aber dass die rechtskonservative AfD Olaf Scholz und seinem Trümmerkabinett das Vertrauen ausspräche, das war von vornherein einfach nur ein vollkommen abwegiger Gedanke.