Der Herr Ministerpräsident hat’s nicht so mit dem Grundgesetz

Über die Qualität unseres politischen Führungspersonals sprechen wir täglich, und viele Bürger tun das keineswegs so gesittet wie Sie und wir hier. Wenn jemand in einer verantwortungsvollen Position unfähig ist, dann ist das schlimm.

Aber wenn solche Leute auch noch unsere Grundrechte beschneiden und die Meinungsfreiheit für Kritische Stimmen einschränken wollen, dann kann sich das schnell zu einer Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie entwickeln.

Ein besonders krasses Beispiel lieferte jetzt Schleswig Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther von der CDU ab.

Der war zu Gast im ZDF bei „Markus Lanz“ und warb für ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige, und das ist zumindest etwas, über das man einen Moment nachdenken könnte bei all dem Schmutz, der im Internet kreist. Obwohl mir auch da die Phantasie fehlt, wie man so etwas heutzutage durchsetzen könnte.

Aber dann ging es ja erst los

Denn dann haute der CDU-Mann raus, was ihn eigentlich stört: der wachsende Erfolg der freien Medien, die – die meisten seriös und an den Fakten orientiert – zunehmend politische Wirkung entfalten, wie man zuletzt an der gerade noch rechtzeitig verhinderten SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht erlebt hat.

Günther fragt nicht, warum seine Parteifreunde in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion geschlampt und nicht richtig hingeschaut haben. Oder warum sein Bundeskanzler Fridrich Merz sich von Frau von Storch (AfD) am Nasenring durch den Bundestag ziehen ließ. Und er fragt auch nicht, warum der öffentlich-rechtliche Grundversorgungsfunk und große Medien wie Spiegel, BILD & Co. das Thema nicht entdeckt und aufgegriffen haben.

Nein, was ihn stört ist, dass da Journalisten ihren Beruf ernstnehmen, recherchieren und bedenkliche Entwicklungen aufdecken – und dass das tatsächlich politische Wirkung entfaltet.

„Selbst Abgeordnete unserer Fraktion, die gucken sich so einen Quatsch an“, schäumte Günther, und: „Viele Medien orientieren sich mittlerweile auch an diesen ganzen sozialen Medien, indem sie selbst politische Agitation betreiben und ja nicht mehr Journalismus machen“.

„Ich glaube, wir müssen viel, viel mehr aufwachen, dass das unsere Gegner und auch die Feinde von Demokratie sind“, appelliert er dann dafür, Medien, die nicht politisch linientreu oder korrumpierbar sind, den Stecker zu ziehen.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki bezeichnete Günthers Auftritt bei Lanz danach als „absolut inakzeptables, autoritäres Geschwurbel von Daniel Günther“. Schade, dass die FDP nichts mehr zu melden hat.

Aber vielleicht könnte sich wenigstens der Verfassungsschutz mit dem fragwürdigen Ministerpräsidenten beschäftigen, der kritische Medien loswerden will. In Artikel 5 Grundgesetz steht dazu nämlich etwas anderes…

 

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Sturmtief „Elli“: Keine Sorge! Nur wenige Wochen noch, dann beginnt die Klima-„Hitzekatastrophe“

Wenn ich heute Morgen aus dem Fenster schaue, dann sehe ich…Winter. Vielleicht kommt nachher die „Katastrophe“ auch noch, aber so richtig glaube ich nicht daran.

Wenn ich mich an meine Jugend erinnere, dann war Schneefall auch im März normal. Und als ich damals nach Bayern, in die Nähe von Augsburg, zog, da war um diese Zeit im Januar ein Drittel meines Tagesablaufs ausgefüllt mit Scheeschippen. Ich will das überhaupt nicht kleinreden, was gerade passiert, aber ist das wirklich so ein singuläres Ereignis? Ich weiß, es gab am Morgen bereits zwei Todesfälle, die mit Sturmtief „Ellie“ zusammenhängen, aber liebe Leute, auch das ist zwar tragisch, aber nicht neu.

Eine geschlossene Schneedecke, Schneewehen auf den Straßen und Temperaturen, die zum Tee am Kamin einladen. Und zeitgleich alarmiert der Mediale Mainstream: „Schneise der Verwüstung“, „Milliardenschäden“ und „lebensgefährliche Grenzwetterlagen“. Die CDU sagt ihre Klausurtagung in Mainz ab, die Bahn stellt den Betrieb in Norddeutschland teilweise ein, und der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt in violetten Farbtönen vor dem Sturmtief „Elli“.

Meteorologisch gesehen ist „Elli“ tatsächlich kein gewöhnliches Tiefdruckgebiet. Der Antrieb hinter dem Sturm ist der „Jetstream“, ein Starkwindband in der oberen Atmosphäre. Laut DWD erreicht dieser im Winterhalbjahr Geschwindigkeiten von bis zu 500 Kilometern pro Stunde. Das ist wirklich nicht üblich so. Was aber „Elli“ wirklich ungewöhnlich macht, ist die momentane „Grenzwetterlage“: Im Norden arktische Kaltluft, von Südwesten her milde und feuchte Luftmassen. Das bedeutet: massive Niederschläge, als Schnee oder – was gefährlicher ist – als gefrierender Regen („Blitzeis“). Das ist nicht lustig.

Dass aber heute jede Schneeflocke eine „Breaking News“ auf dem Bildschirm auslöst, wirkt auf viele Menschen – auch mich – tatsächlich wie „Klimahysterie“

Seit den 60er Jahren sind die Wintertemperaturen in Deutschland tatsächlich um 1,5 bis 2 Prozent gestiegen. Das ist Statistik, das ist belegt. Aber ist das „menschgemachter Klimawandel“, oder ist es vielleicht normal? Ich meine, es gab auch Hitzeperioden oder Eiszeiten, bevor ich mit meinem Diesel-PKW fuhr oder Deospray benutzte….

Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) weist gerade darauf hin, dass die Schadenssummen durch Winterstürme Milliarden erreichen. Das liegt aber nicht zwingend daran, dass die Stürme objektiv schlimmer geworden sind, sondern dass wir heute zum Beispiel auch mehr Werte besitzen, die kaputtgehen können – von der Solaranlage auf dem Dach bis zur sensiblen Elektronik in unseren Autos.

Wenn ich heute Morgen aus dem Fenster schaue und nur Schnee sehe, darf ich nicht ignorieren, dass zumindest die Warnungen des Deutschen Wetterdienstes keine Schikane, sondern wichtig sind. Das bedeutet ja nicht, dass wir sofort in Panik verfallen müssen. Passen Sie einfach ein bisschen mehr auf als normalerweise und denken Sie daran: ein paar Wochen noch, dann beginnt die Hitzekatastrophe…



Die westliche Führungsmacht führt endlich wieder

Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber mein Vertrauen zu den amerikanischen Verbündeten wächst täglich. Durch Rat aber auch durch Tat. Denn Trump redet nicht nur – manchmal auch disruptiv gegenüber Freund wie Feind – er handelt auch. Heute Nachmittag zum Beispiel.

Da haben Spezialeinheiten der US-Marine sowohl im Nordatlantik vor der Küste Islands als auch in der Karibik die beiden unter russischer Flagge fahrenden Öltanker „Marinera“ und „Sophia“ der russischen Schattenflotte geentert und die Kontrolle über die sanktionierten Rostlauben übernommen. Grund: „Verstöße gegen US-Sanktionen“. Während des Einsatzes gegen die „Marinera“ waren ein russisches Kriegsschiff und ein U-Boot in der Nähe, griffen aber nicht ein.

Es ist atemberaubend, mit welchem Tempo die USA aus ihrem jahrelangen Tiefschlaf aufwachen und wieder die Führung der westlichen Welt in die Hände nehmen.

Die Geschichte mit Grönland gefällt mir nicht, obwohl ich auch da Trump und seiner Administration in der Analyse zustimme. Grönland und die Arktis sind von zentraler strategischer Bedeutung – sowohl aus unserer als auch aus der Sicht unserer Feinde und Konkurrenten. Dänemark kann das nicht allein wuppen – muss es allerdings auch gar nicht, denn die USA und die NATO können das gemeinsam ökonomisch entwickeln und schützen vor…den anderen.

Heute hat sich der US-Präsident auf seiner Plattform Truth Social ausdrücklich noch einmal zur NATO bekannt: „Wir werden immer für die NATO da sein, auch wenn sie nicht für uns da sein wird.“ Russland und China hätten allerdings keine Angst vor der NATO, wenn Amerika nicht dazugehören würde.

Und auch da hat er wahrschinlich recht.

 



Bringt Woidke (SPD) jetzt die CDU zurück ins Spiel?

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Faxen schon länger dicke. Nun hat er heute am Morgen endgültig die Reissleine gezogen und die Koalition seiner SPD mit der sozialistischen BSW beendet.

Seit Aufnahme der Regierungsgeschäfte war die strukturelle Instabilität des BSW, jenseits inhaltlicher Differenzen, das Hauptproblem dieser Koalition. Woidke begründete seinen Schritt vorhin mit der „völligen Unberechenbarkeit“ seines Partners. Interne Machtkämpfe und die Abhängigkeit von Wagenknechts Vorgaben aus Berlin lähmten die Arbeit von Anfang an. Der finale Knall erfolgte dann gestern, als Finanzminister Robert Crumbach aus dem BSW austrat, gefolgt von weiteren Abgeordneten. Damit verlor die Koalition ihre rechnerische Mehrheit.

Da auch in Brandenburg mit der starken, aber rechtsaußen verorteten AfD niemand im Parlament etwas zu tun haben will, richten sich die Blicke nun auf die CDU und ihren Landeschef Jan Redmann.

Eine rot-schwarze Koalition hätte die knappe Mehrheit von 45 der 88 Sitze. Das ist nicht viel, und birgt deshalb enorme Risiken. Jeder einzelne Abgeordnete, der noch eine Rechnung mit seiner Parteiführung oder irgendeinem Minister offen hat, könnt die bei jeder geheimen Abstimmung „begleichen“ und damit möglicherweise der ganzen Koalition den Stecker ziehen.

Dazu kommt, dass es in Potsdam kein Geheimnis ist, dass Woidke und Redmann persönlich nicht miteinander können.

Letztlich ist ein Bündnis der SPD mit der CDU wohl unumgänglich für Brandenburg in der jetzigen Situation. Ob es dauerhaft und stabil möglich ist, werden wir sehen.



Das fangen sie nie wieder ein… warum Kai Wegner im September abgewählt wird

Politiker, die den Alltag nur verwalten, braucht kein Mensch.

In unserem wirklich sympathischen Nachbarland Belgien dauerte die Bildung einer neuen Regierung nach der Parlamentswahl mal 541 Tage – von Juni 2010 bis Dezember 2011. Und wissen Sie was? Die Welt ist nicht untergegangen und nicht einmal Belgien.

Besser noch: Während Belgien keine Regierung hatte seinerzeit stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2010 um 2,7 % und 2011 um 1,8 %. Damit lag Belgien über dem Durchschnitt der Eurozone. Und die Arbeitslosenquote sank.

Unsere westlichen Staaten sind in den vergangenen Jahrzehnten so gut durchstrukturiert worden, dass der Laden auch mal eine Zeit lang läuft ohne die regierende Exekutive. Dafür gibt es viele Beispiele, die Metropole Berlin gehört leider nicht dazu. Aber dazu komme ich gleich…

Die politischen Köpfe an der Spitze werden nämlich dann wirklich relevant, wenn die Gemeinschaft, wenn der Staat und seine Bürger, in ernsten Schwierigkeiten stecken. Dann zeigt sich, wer etwas drauf hat, dann wissen die Bürger, auf wen sie vertrauen können, wenn es ernst wird. Und dann wählen sie auch entsprechend, wenn sie das nächste Mal zu den Urnen gerufen werden.

Hamburgs einstiger Innensenator Helmut Schmidt (SPD) ist dafür ein Paradebeispiel

Als die größte deutsche Hafenstadt 1962 von einer verheerenden Flutkatastrophe heimgesucht wurde, übernahm er die gesamte Führung, obwohl er dafür in diesem Ausmaß kein Mandat hatte. Er machte einfach, handelte schnell und entschlossen, rief die Bundeswehr zur Hilfe und sorgte durch seine Entscheidungen dafür, dass das Schlimmste verhindert werden konnte. Die Leute haben ihm das gedankt danach, und sie brachten den kühlen Hamburger mit der – wie alle dachten – „Prinz-Heinrich-Mütze“ bis ins Bundeskanzleramt, auch wenn er tatsächlich zeitlebens eine „Elblotsenmütze“ vom Hamburger Mützenmacher Eisenberg trug. Aber das ist eine andere Geschichte…

Gerhard Schröder, auch einst Bundeskanzler von den Sozis, hatte bei der Bundestagswahl 2002 keine Chance und nutzte sie.

Alle Umfragen prognostizierten einen deutlichen Vorsprung des Unions-Kandidaten Edmund Stoiber von der CSU.

Doch dann gab es im August das Elbe-Hochwasser, eine Jahrhundertflut

Und alles änderte sich, weil Schröder diesen unglaublichen Machtinstinkt hat.

Viele von Ihnen werden sich noch erinnern: der Bundeskanzler kurz vor der Bundestagswahl mit Gummistiefeln und Regenjacke der Bundespolizei im Katastrophengebiet rund um Grimma.

Der Macher, der da ist, wenn seine Leute in Not sind. Der Hilfe zusagt, Hände schüttelt, Zuversicht verbreitet. Niemand werde allein gelassen mit seinen Nöten. Schröder versprach unbürokratische Unterstützung und verschob geplante Steuersenkungen, um den Wiederaufbau zu finanzieren. Seine Entschlossenheit steigerte seine Popularitätswerte massiv und spülte ihn später erneut ins Kanzleramt.

Und Edmund Stoiber? Der war in Urlaub und maulte von dort aus über all das, was Schröder angeblich falsch mache. Das kommt nicht gut an beim Wahlvolk.

Man könnt noch viel erzählen zu diesem Thema. Über Helmut Kohl etwa, der zwar den Fall der Mauer nicht ausgelöst hat, aber als sie dann fiel und der „Mantel der Ge’chichte“ wehte, beherzt zugriff, seine Polen-Reise sofort abbrach, um nach Berlin zu eilen. Und dann wagte er es auch noch – unerhört – abends mit seiner ersten Frau Hannelore einen Zehn-Punkte-Plan zur Einheit zu verfassen, ohne den Koalitionspartner oder andere Staatschefs zu fragen. Er machte es einfach, und das lieben die Leute.

Natürlich gibt es auch Negativbeispiele, etwa den CDU/CSU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet, der wie der sichere nächste Bundeskanzler aussah, bevor erneut eine Flutkatastrophe, dieses Mal im Ahrtal, über die Menschen hereinbrach.

Zwar reiste Laschet hin, war ja auch nicht weit von seiner Heimatstadt Aachen entfernt, aber dann lachte er im Hintergrund fröhlich über den Scherz eines Parteikollegen, während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorne vor Fernsehkameras den Opfern der Hochwasserkatastrophe mit ernster Miene sein Mitgefühl aussprach.

So etwas fangen Sie nie wieder ein. In diesen fünf Sekunden hat Laschet die Bundestagswahl verloren, da können sie Reden halten und Plakate kleben, so viel sie wollen.

Damit kommen wir zu Berlins sogenanntem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner

Der ist auch von der CDU und beherrscht den Umgang mit den Menschen ganz offensichtlich auch nicht, wie wir am Wochenende in Zehlendorf erleben konnten.

Im Berliner Südwesten haben linksradikale Vollpfosten mit einem Anschlag 45.000 Haushalte vom Strom abgeschnitten. Dummes Pack, das Revolution auf Kosten frierender Menschen spielt. Es lohnt sich nicht über deren Beweggründe und „Erklärungen“ auch nur ein Wort zu verlieren. Finden, festnehmen, einsperren!

Aber da ist jetzt eine dramatische Situation in Berlin, und man fragt sich, wo ist eigentlich der Regierende?

Erstmal wäre es seine Pflicht, in Zeiten der Not für seine Bürger sichtbar zu sein. Und dann – für Politiker nicht ganz unwichtig – findet am 20. September eine Abgeordnetenhauswahl in Berlin statt.

Der linksterroristische Anschlag auf Kabel an einer Kabelbrücke über den Teltowkanal zum Kraftwerk Lichterfelde sorgte seit dem frühen Samstagmorgen für den Stromausfall, von dem 45.000 Haushalte, aber auch mehr als 2200 Unternehmen waren direkt betroffen. (Inzwischen konnten 14.000 Haushalte und 500 Gewerbekunden wieder angeschlossen werden, teilt Stromnetz Berlin vorhin mit)

Aber die Wut über das Versagen des Regierenden Bürgermeisters ist groß

Denn der war am Samstag nicht vor Ort zu sehen, er war nicht bei den Menschen, die in ihren Wohnungen in der Kälte saßen, kein Licht hatten und kein warmes Essen. AfD-Politiker kochten nebenbei ihr trübes Süppchen und brachten angebliche Zusammenhänge zwischen Berlinern in Not und Notstromaggregaten, die in die Ukraine geliefert würden, in Umlauf. Populismus der übelsten Art, aber den Kreml freut’s bestimmt…

Zurück zu Wegner: Der trat dann Sonntag vor die Kameras und machte – wie ich finde – alles noch schlimmer.

Er sei nicht untätig gewesen, habe im Büro gesessen, das zweifellos gut beheizt war, und ganz doll viel telefoniert, um Hilfe zu organisieren. An der ersten Sitzung des Krisenstabes hat er aber angeblich auch nicht teilgenommen, weil er noch in Urlaub war, wird im Netz kolportiert. Ob das stimmt, kann ich jetzt (noch) nicht sicher behaupten.

Aber die Not der Menschen und die – in Berlin wundert das niemanden – lahmarschige Politik macht die Leute wütend, wie lange nicht mehr.

Zwei alte Leute mit Pflegegrad 4 und 5 hätten die Nacht in einer Turnhalle verbringen müssen, berichtet die „Welt“ heute Morgen. Und auf X ist ein wütender Mann im Video zu sehen, der Wegner direkt vorwirft, sich nicht genügend um eine ausreichende Notversorgung zu kümmern. „Sie haben ein Haus. Das hier sind alte Menschen. Das ist nur widerlich“, schimpft der Mann. Und: „Das ist doch unfassbar. Was ist los in dieser Stadt, Herr Bürgermeister?“ „Wieso schläft ein Mann eine Nacht in dieser Halle, der hat einen hohen Pflegegrad (…) Ich habe so einen Hals, wie man hier mit alten Menschen umgeht.“

CDU-„Stadtoberhaupt“ Wegner zeigt Verständnis und entblödet sich nicht, vor laufenden Kameras zu sagen: „Wer möchte das schon gern, bei diesen Temperaturen ohne Wärme, ohne Strom zu sein?“

Ja, und wer möchte schon gern solch einen empathielosen Mann weiter an der Spitze der deutschen Hauptstadt haben?

Ich heiße Kelle und nicht Nostradamus, wie Sie wissen. Aber ich sage Ihnen voraus: Kai Wegner wird im September abgewählt. Und das ist auch richtig so. Selbst schuld.

Und als Mann vom Fach mit viel Erfahrung in Sachen politischer Kommunikation frage ich mich ernsthaft, was all die Berater und PR-Experten und Pressefuzzis rund um unsere Top-Politiker beruflich machen. Ihren Job jedenfalls nicht.



Steven King für ganz Arme…wirrer ARD-„Tatort“ – und niemand findet einen Lichtschalter

Ich schaue seit vielen Jahren den ARD-„Tatort“, wenn überhaupt mal, dann nur noch aus Versehen. Das war mal ganz anders früher, da war Sonntag um 20.15 Uhr fast eine „heilige Pflicht“. Man kannte die Fernseh-Kommissare wie eigene Familienmitglieder, man wurde meistens bestens unterhalten, und – vor allem – die meisten Folgen spielten sich in der realen Welt ab. Mit Handlungen, die man dem Genre „Krimi“ gedanklich zuordnen konnte.

Das ist seit Jahren vorbei

Irgendwann hatte ich, hatten wir, keine Lust mehr auf die Volkserziehungskrimis des Staatsfunks, wo schnell klar war, dass der Täter auf jeden Fall der Unternehmer oder sein gieriger kokainabhängiger Sohn, aber quasi nie der Migrant war. Und es wurde nicht bei einem Banküberfall oder aus Leidenschaft gemordet, sondern es war irgendwas mit trans- oder homosexuellen Menschen, die ihre sexuellen Präferenzen verheimlichen  mussten, weil der katholische Pfarrer im Ort sonst blablabla…Sie wissen, was ich meine! Nicht sachgerecht entsorgter klimaschädlicher Sondermüll oder Flüchtlinge, die sich verstecken müssen, weil der böse tätowierte rechte Kahlkopf abend vor dem Haus auftaucht.

Man kann das alles machen, wirklich. Künstlerische Freiheit und so. Aber wenn Sie nur noch diese Dauerberieselung erfahren, reicht es irgendwann, oder?

Gestern Abend war es mal wieder so weit

Sonntagabend, Langeweile, Netflix wenig überzeugend, warum also nicht? Mal wieder Tatort gucken.

Ich nehme es vorweg: Es war der idiotischste und zugleich langweiligste Fernsehkrimi, den man sich überhaupt nur vorstellen kann.

Und ich hätte es ahnen müssen

„Schwarzwald-Krimi“ – wie das schon klingt. Vor allem, wenn man die Region und die Mentalität da unten kennt. „Kommissarin“ Franziska Tobler und  Kollege Friedemann Berg auf Verbrecherjagd. Da braucht man keine Schlaftablette mehr.

Alles drehte sich um ein Märchen, im Tatort „Das jüngste Geißlein“, frei nach dem „Wolf und die sieben Geißlein“ der Gebrüder Grimm.

Friedemann Berg findet, eigentlich zur Zeit nicht im Dienst, ein ängstliches Mädchen, versteckt im Inneren einer Standuhr… so begann es, und mehr will ich auch nicht erzählen, weil es so unglaublich belanglos ist, wie deutsche Fernsehkrimis eben sein müssen.

Das kleine Mädchen ist jedenfalls traumatisiert und sein Stiefvater ist irgendwann erstochen worden, und dann ist auch die Mutter irgendwie tot. Alles völlig wirres Zeugs.

Und natürlich – Sie kennen das aus der Ukraine – es gab eine Vorgeschichte und einen richtigen Vater und Musikkassetten mit Märchen.

Und dann fiel der Kommissarin die Kaffeetasse aus der Hand und die Kollegen sind misstrauisch gegen den anderen Kommissar, und der ist aber der einzige, mit dem das Mädchen reden will, weil er ihr mal „Frère Jacques“ auf Deutsch vorgesungen hat. Das kannte sie aber schon, nur auf Rumänisch, was wir erst am Ende erfahren.

Können Sie mir noch folgen?

Immer ist irgendein Problem, und immer ist es dunkel im Haus, fast durchgehend. Das Mädchen ist im Haus, die Kommissarin dann auch, ihr Kollege und zwei uniformierte Beamte durchsuchen das dunkle Haus. Und niemand kommt auf den Gedanken, einfach mal das Licht anzuschalten. Und nein, es spielt nicht in Zehlendorf gestern Abend, sondern im Schwarzwald.

Effekthascherei und Gaga-Handlung, Spannung null, Witz null und Erotik gibt es in der ARD sowieso nicht.

Mein Tatort-Erlebnis gestern Abend reicht erst mal wieder für ein, zwei Jahre…

Und bitte: Zahlen Sie Ihre Gebühren pünktlich! Sonst bekommen Sie echt Ärger…



Blackout im Berliner Südwesten: Linksterroristen bekennen sich zum Anschlag – 45000 Wohnungen weiter ohne Strom

Die linksextreme Berliner „Vulkangruppe“ hat sich zum Anschlag auf das Stromnetz im Berliner Südwesten bekannt. In ihrem Bekennerschreiben sprechen sie von einer „gemeinwohlorientierten Aktion“, wie der Berliner „Tagesspiegel“ berichtet. Die Terrororganisation ist den Sicherheitsbehörden bestens bekannt, denn der aktuelle Anschlag – noch immer sind 45.000 Haushalte im Großraum Zehlendorf ohne Strom – ist nur der aktuelle Fall in einer Reihe ähnlicher Verbrechen.

So bekannten sich die Linksterroristen vorher schon zu den Angriffen 2021 und 2024 auf die Stromversorgung der „Tesla-Gigafactory“ im brandenburgischen Grünheide. Und im Mai 2025 legte die „Vulkangruppe“ an einem Trafohäuschen und einer Funkmastanlage im Berliner Stadtteil Dahlem Feuer. Das damalige Bekennerschreiben war mit „Villenviertel lahmlegen“ überschrieben. „Wir können uns diese Reichen nicht mehr leisten“, heißt es im damaligen Text.

Der Berliner Verfassungsschutz analysiert, die Sabotageakte der „Vulkangruppe“ hätten das Ziel, „die Verwundbarkeit der urbanen Mobilitäts- und Kommunikationsinfrastruktur zu offenbaren und die öffentliche Ordnung zu stören“.

So deute ein Strategiepapier der Terrororganisation aus dem Jahr 2015 auf eine feste Organisationsstruktur hin. Danach gebe es Hinweise, dass die „Vulkangruppe“ dem anarchistischen Spektrum in Berlin zuzuordnen sei.

„Stromausfälle waren nicht Ziel der Aktion, sondern die fossile Energiewirtschaft. Bei den weniger wohlhabenden Menschen im Südwesten Berlins entschuldigen wir uns. Bei den vielen Besitzern von Villen in diesen Stadtteilen hält sich unser Mitleid in Grenzen.“

Na, dann ist ja alles gut, oder?

Das wird die Menschen, die in großen Teilen noch bis Donnerstag frieren oder ihr Wohnungen verlassen mussten, ja beruhigen.

Ich meine, Zyniker könnten sagen: Selbst schuld, wenn eine Stadt seit vielen Jahren linksextreme Biotope nicht nur zulässt, sondern auch aktiv fördert. Der CDU-geführte Senat von Kai Wegner ist da leider keine Ausnahme.

Der Anschlag wurde am Samstag auf eine Kabelbrücke über den Teltow-Kanal verübt. Betroffen waren die Stadtteile Nikolassee, Zehlendorf, Wannsee und Lichterfelde. Die Schäden am Stromnetz sind nach Angaben des Betreibers Stromnetz Berlin so schwerwiegend und die Reparatur so kompliziert, dass die Notlage außergewöhnlich lange dauern werde.

Am 9. September des vergangenen Jahres kam es ebenfalls zu einem Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz, durch den rund 50.000 Haushalte im Südosten der Stadt (Köpenick und Adlershof) zeitweise ohne Strom waren.
Die Reparaturarbeiten an den beschädigten Kabeln dauern bis heute an. Urheber sollen ebenfalls die Linksterroristen der „Vulkangruppe“ sein, zumindest deuten Erkenntnisse der Ermittler vom LKA darauf hin. Wie ich Berlin kenne, wird jetzt erstmal der Kampf gegen rechts intensiviert…



Handwerks-Präsident will Sonntagsbackverbot kippen

Endlich spricht es mal einer aus. Warum dürfen Tankstellen und Backstationen sonntags Brötchen aufbacken, aber Bäcker nicht frisch backen? Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, will jetzt das sogenannte „Sonntagsbackverbot“ für Bäcker aufheben und dann auch gleich noch die unsinnige Bonpflicht abschaffen.

Beides hat die schwarz-rote Bundesregierung im Koalitionsvertrag vereinbart. „Trotzdem passiert nichts. Backstationen und Tankstellen dürfen sonntags aufbacken, während der Handwerksbäcker benachteiligt ist“, sagt Dittrich.

Ihm könne keiner erzählen, dass „das Abendland untergeht, wenn wir dieses Verbot abschaffen“. Die Untätigkeit der Regierung symbolisiere für ihn den deutschen „Reformstillstand“, kritisierte der Handwerkspräsident.

Nach dem Arbeitszeitgesetz dürfen Bäckereien an Sonn- und Feiertagen bis zu drei Stunden Backwaren herstellen und liefern. Im Koalitionsvertrag heißt es, der sogenannte Ausnahmekatalog im Arbeitszeitgesetz für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung solle um das Bäckereihandwerk erweitert werde. Dabei sollen hohe Standards im Arbeitsschutz gewahrt bleiben.

Tankstellen und Backstationen wärmen Brötchen nur auf, so Dittrich. „Wenn ein Bäckereibetrieb einen Backofen hat, gilt das als Produktion – und die ist sonntags nur eingeschränkt erlaubt. Das benachteiligt den ortsansässigen Bäcker, der an Sonn- und Feiertagen nur drei Stunden backen darf“, beklagte er. „Dabei kenne ich Betriebe und Beschäftigte, die sagen: ‚Ich will ganz gerne sonntags kommen, weil ich da einen Zuschlag bekomme auf meine Arbeitszeit.‘ Dittrich: „Lasst die Bäcker doch einfach machen!“



DAS ist eine Spezialoperation….danke, Mr. President!

Die Streitkräfte der Vereinigten Staaten haben am frühen Morgen Venezuelas Hauptstadt Caracas angegriffen. Eine Spezialeinheit der „Delta Force“ nahm dabei den bisherigen Staatsschef Nicolas Maduro und seine Frau fest und brachten sie außer Lasndes.

Für 11 Uhr Ortszeit (17 Uhr MEZ) kündigte Trump eine Pressekonferenz in seinem Domizil Mar-a-Lago an. Dort werde er die Öffentlichkeit umfassend informieren.

Venezuelas Hauptstadt Caracas war seit etwa 2 Uhr Ortszeit  von schweren Explosionen erschüttert worden. Seit September vergangenen Jahres haben die US-Streitkräfte immer wieder Boote von Drogenschmugglern im Ostpazifik und in der Karibik angegriffen. Trump wirft Venezuela vor, den Drogenschmuggel in die Vereinigten Staaten aktiv zu fördern und damit die Sicherheit der USA und ihrer Bürger zu gefährden. Im Dezember hatte der US-Präsident gesagt, die Tage von Maduro, der auch von vielen europäischen Staaten nicht als rechtmäßiger Präsident Venezuelas anerkannt wird, seien „gezählt“.

Die Delta Force, eine Eliteeinheit des US-Heeres, war auch für die Operation im Jahr 2019 verantwortlich, bei der der frühere Anführer des sogenannten Islamischen Staates, Abu Bakr al-Baghdadi, getötet wurde.

 



Die Silvesternacht 2016 und das skandalöse Versagen des medialen Mainstreams sind nicht vergessen

Als ich gestern vor zehn Jahren in der Küche einen Filterkaffee aufbrühte und mich anschließend an den PC setzte, um die morgendliche Nachrichtenlage zu checken, wusste ich noch nicht, was für ein ungewöhnlicher Tag in meinem Journalistenleben das werden würde. Ich betrieb damals ein kleines Nachrichtenportal namens „NRWjetzt“ mit wenig mehr als 3000 Aufrufen am Tag, also jetzt nicht gerade die BILD-Zeitung.

Ich schaute online, was da so berichtet wurde in der Neuen Westfälischen(Bielefeld), der Münsteraner Zeitung und dem Kölner Stadt-Anzeiger über die Silvesterfeierlichkeiten überall. Und alles schien fein zu sein, Silvesternacht eben – Feuerwerk, Saufen, ein paar Schlägereien. Ich erinnere mich sogar noch, dass ein FAX von der Pressestelle der Kölner Polizei in meiner Redaktion ankam, wo man mitteilte, was für eine fröhliche und wunderbare Silvesternacht die Domstadt erlebt habe. Zitat: „weitgehend friedlich“.

Doch die Silvesternacht in Köln und – wie sich später herausstellte – in Hamburg, Berlin, Bielefeld und anderswo auch – war alles andere als friedlich gewesen.

Irgendwann am Vormittag schrieben mir Facebook-Freunde und fragten, ob ich schon gehört habe, was in Köln losgewesen sei. Und ich antwortete: Nichts war los.
Aber von Minute zu Minute verdichtete sich die Indizienlage, dass in Köln Empörendes geschehen war.
Auf dem großen Platz vor und im Hauptbahnhof waren geschätzt 1500 „junge Männer“, Migranten größtenteils auf Nordafrika, in Horden unterwegs und begrabschten, belästigten und beklauten Frauen. „Die waren mit ihren Händen wirklich überall. So etwas habe ich noch nie erlebt“, zitierte der „Kölner Stadt-Anzeiger“ eine 22-Jährige, die es miterlebt hatte, Aber die Zeitung berichtete nicht am 1. Januar, sondern erst ab dem 4. Januar, was tatsächlich passiert war.

Sie erinnern sich: Es war die Zeit von „Refugees welcome“

Und ich bin nicht so vermessen zu denken, ich hätte mehr gewusst als die Kollegen von WDR, Kölnischer Rundschau und Express. Sie wagten nur nicht, das Offensichtliche zu berichten. Wie auch BILD, ARD, RTL nicht. Einfach niemand.

Und ich werfe das auch niemandem vor, der da als Jungredakteur in seinem Büro sitzt zum Beispiel bei der BILD, für die ich vorher gearbeitet hatte, und die „Arschkarte“ für den Frühdienst am Neujahrsmorgen gezogen hatte.

„Refugees welcome“ – das war im September 2015 eine BILD-Zeile, von Kai Diekmann selbst erfunden, soweit ich weiß. BILD unterstützte anfangs die von Bundeskanzlerin Angela Merkel vorangetriebene Aufnahme der Flüchtlinge aus aller Welt. Und dann sitzt da ein junger Mann allein in der Redaktion, sein Boss ist noch im Skiurlaub und nicht erreichbar, und muss entscheiden, was berichtet wird. Nicht leicht, das können Sie mir glauben! Da kann so in schöner Job auch mal schnell weg sein…

Als mir jedenfalls damals Handyvideos aus dem hysterischen Gekreische und Gedränge im Kölner Hauptbhnhof geschickt wurden, war mir klar, dass da etwas Großes passiert. Und ich dachte: Jetzt müssen doch die großen Medien einsteigen.
Aber es geschah nichts
Null. Irgendwann am Nachmittag gab es eine 15-Zeilen-Meldung, ich glaube in der „Kölnischen Rundschau“, es habe ein paar Übergriffe von „jungen Männern“ gegeben. Das war alles. Niemand verwendete das Wort Flüchtling, niemand beschrieb das Ausmaß der Ausschreitungen.
Was soll ich sagen? Irgendwann gegen Mittag wagte ich es dann zu veröffentlichen, was ich wusste. Die Täter waren sogenannte „Flüchtlinge“.

„Ich habe es leider auch genau so erlebt und mir steigen bei deinen Worten schon wieder die Tränen in die Augen! Das was ich gestern erlebt habe, hat mich ehrlich schockiert. Man kam nicht vor und nicht zurück und konnte auch nicht ausmachen, wer es war. (….) Leider wird damit alles in Frage gestellt, alle Hilfesuchende in Verruf gebracht“ schriebt eine „Andrea“ später. Eine andere: „Als wir um Hilfe gerufen haben, haben sie gelacht.“ In einer Facebook-Gruppe aus Köln berichteten immer mehr Augenzeugen: „Also ich war gestern auch dort und es war eine Katastrophe. Fleischbeschau, man konnte nirgends hinsehen weil man angegafft und angequatscht wurde.“

Als jemand in dieser Facebook-Gruppe schrieb, die Täter seien überwiegend „Araber“ gewesen, wurde – kein Witz – die ganze Gruppe gelöscht.

Am 2. Januar wagt es dann mit dem „Focus“ als erstes großes Medium in Deutschland, zu berichten, was passiert war. Beim WDR, von dessen Zentrale aus man in Köln direkt auf den Bahnhofsvorplatz schauen kann, kein Wort, was wirklich passiert war. Erst am 4. Januar, als der Kölner Polizeipräsident eine Pressekonferenz veranstaltete und danach zurücktrat, brachen medial alle Dämme.

Vorher herrschte ein Komplettversagen des deutschen Journalismus
Und auch der Politik. Die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) war jedenfalls bis zum 4. Januar nicht zu erreichen.

Mein Artikel auf dem kleinen NRW-Portal verzeichnete an diesem Tag 65.000 Aufrufe, ein für uns nicht zu träumen gewagter Erfolg. Als wir am nächsten Tag in einem weiteren Stück die Frage aufwarfen, wo eigentlich die Feminismus-Industrie heute sei, die mit Schwarzers Magazin „Emma“ ja ihren Sitz in Köln hat, riefen 350.000 Leser diesen Beitrag auf in ganz Deutschland.

Journalismus ist das Abbilden der Realität, nicht das Bewerten und nicht das Unterdrücken von Wirklichkeit. Ich bin da vielleicht ein wenig altmodisch…bis heute.