Endzeitgefühle in Connewitz: Freiheit muss auch die Anderen aushalten

Am Sonntag war ich erstmals im einst schönen Leipziger Stadtteil Connewitz. Gott sei Dank nur kurz.
Knapp 20.000 Einwohner leben hier, ein sogenannter sozialer Brennpunkt im Süden, drei Kilometer vom Stadtzentrum entfernt. Und alles ist mit Graffitis vollgeschmiert, jede Hauswand, Eingangstüren, Fenster, Geschäfte, Stromkästen. Manche Straßenzüge sehen aus, wie aus einen der alten Endzeitthriller meiner Jugend: Mad Max und so Zeugs. Sie erinnern sich an die 80er… Mad Max – motorisierte Banden beherrschen die Straßen, Morde und Überfälle auf offener Straße sind an der Tagesordnung.

Zugegeben, ganz soweit sind wir da noch nicht, aber die linksradikale Szene arbeitet dran. Nur nicht motorisiert, weil klimaschädlich.

Aber Baustellenabsperrungen in Brand setzen und Polizeiposten angreifen, Pyrotechnik zum Abfackeln von Baustellen, Steine und Flaschen auf Polizisten werfen – ein Klacks für die linksdummer Horden hier, die den einstmals schönen Stadtteil übernommen haben. In der Silvesternacht gab es hier die schwersten Ausschreitungen, nicht nur politisch motiviert, sondern auch mit zwei Todesfällen durch Feuerwerkskörper.

Was ist hier los?

So fragt man sich unwillkürlich, wenn man all die beschmierten Häuser und die Gestalten anschaut, die hier an Holztischen vor Häusern und Kneipen abhängen? Und wie verdienen die ihren Lebensunterhalt?

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Beim Schlendern durch Connewitz erinnerte ich mich direkt an die aufregend Wendezeit, Anfang 1990, den Volkskammerwahlkampf. Vor der Semperoper war ich dabei, als Bundeskanzler Helmut Kohl zu 300.000 ostdeutschen Landsleuten sprach – und plötzlich die Lautsprecheranalage ausfiel – ob durch Zufall oder gewollt, ich weiß es nicht mehr. Jedenfalls skandierte die Menge „Wir bleiben hier“ und „Deutschland einig Vaterland“, so lange, bis Kohl wieder zu verstehen war.

Was für aufregende Zeiten damals…

Am Freitag ist nun wieder Tag der Deutschen Einheit. Ich werde den feiern, wie in jedem Jahr.
Denn nicht verstörte Spinner in Connewitz oder 80-jährige Wollmützenträger mit Russland-Fahnen machen unser gemeinsames Deutschland aus. Ein freies Land muss das aushalten.

Ich erinnere mich an eine Szene in Berlin 1990, als ich mit meinen damaligen Chef und einigen anderen an der Friedrichstraße unterwegs war und an einer Straßenecke ein paar Punker mit bunten Haaren und schrillem Outfit abhingen sah. Einer unserer Begleiter machte im Vorbeigehen eine abfällige Bemerkung über die Herrschaften und mein Boss fiel ihm sofort ins Wort, um darauf hinzuweisen, dass Freiheit auch die Freiheit der Leute ist, die anders leben wollen als die Mehrheit.
Ich hatte einen Chef damals, der 1977 im Kofferraum eines Renault 4 über Marienborn aus der DDR geflüchtet war. Vorher war er schon mal bei einem Fluchtversuch entdeckt und inhaftiert worden.
Der konnte sich noch an Unfreiheit erinnern, und – obwohl in konservativer Knochen wie ich – wie wichtig es ist, auch die Freiheit der anderen zu tolerieren und zu verteidigen.

 

 




Kommunalwahl in NRW: Union klar die Nummer 1, SPD noch da, AfD-Ansturm (vorerst) abgewehrt

Die CDU und die SPD seien in Nordrhein-Westfalen die einzigen Volksparteien, resümierte gestern nach den OB-Stichwahlen der SPD-Fraktionschef im Landtag Jochen Ott. Das kann man so sehen, wenn man Union und SPD zusammenzählt. Denn zur Wahrheit des Wahlsonntags gehört auch, dass viele Wähler aus den einstigen tatsächlichen Volkspartien taktisch gewählt und den aussichtsreichsten Kandidaten der jeweiligen Parteien zum Sieg verholfen haben. Also AfD-Verhinderungskoalitionen.

Und an Rhein und Ruhr gelang das reibungslos. In Duisburg gewann der amtierende OB Sören Link (SPD) deutlich mit 78,5 gegen Carsten Groß von der AfD (21,5). In Hagen gewann der CDU-Politiker Dennis Rehbein mit 71,7 zu 28,3 Prozent vor Michael Eiche von der AfD. Und in Gelsenkirchen siegte Andrea Henze (SPD) mit 66,9 Prozent gegen den AfD-Politiker Norbert Emmerich (33,1 Prozent).

33 Prozent, ein Drittel der Wähler in einer westdeutschen Großstadt – ein Ergebnis, über das die anderen Parteien nachdenken sollten. Gerade weil es in Westdeutschland ist, in einem strukturschwachen Gebiet, hohe Arbeitslosigkeit, massive Probleme mit gescheiterter Integration.

Vor ein paar Jahren habe ich mir mal von einer renommierten deutschen Demoskopin in Wien erklären lassen, warum die AfD in Gesamtdeutschland niemals über 20 Prozent kommen werde – deutsche Vergangenheit und so. Die Vorhersage scheint in wenig überholt durch die Realität zu sein.

Auch SPD-Bundeschef und Vizekanzler Lars Klingbeil demonstrierte angesichts des Verlustes der auch als SPD-„Herzkammer“ bezeichneten Ruhrgebietsstadt Dortmund Zuversicht: „Die AfD konnte sich in keiner einzigen Stichwahl durchsetzen.“
Bitte? Ist das der Anspruch der traditionsreichen Sozialdemokratie, die nur noch ein Schatten ihrer selbst ist?

Vor 40 Jahren konnte man in Essen, Bottrop, Duisburg, Gelsenkirchen einen roten Schuh als OB-Kandidaten aufstellen

Der wäre gewählt worden, wenn SPD draufsteht. Aber die Zeiten sind vorbei. Immerhin: die SPD hat Köln zurückerobert, ein Erfolg zweifellos.

Und die CDU freut sich über Siege in Dortmund, Essen, Bielefeld, Aachen, Düsseldorf – für jeden etwas dabei, um sich zu freuen.

Die CDU bleibt die Kommunalpartei in Nordrhein-Westfalen, verankert in der Fläche, mit honorigen Persönlichkeiten, die viel Vertrauen genießen. Das war schon vor 50 Jahren so, ein bisschen aufgeteilt – Ruhrgebiet rot, Sauerland und Münster tiefschwarz. Aber auch da ändern sich die Zeiten. Münster ist eine Studentenstadt, und Münster wird zukünftig vom Grünen Tilmann Fuchs regiert.

Doch neben dem Erfolg der Union bleibt das Ergebnis des ersten Wahlgangs vor zwei Wochen zu den Stadträten und Kreistagen. Und da hat sich die AfD von fünf auf 16 Prozent verdreifacht. Das bedeutet, in jedem Gemeinderat werden sich die andren Parteien den Herausforderern von rechts jetzt dauernd stellen müssen. Und bei jeder Sitzung müssen sie vor den Bürgern die Frage beantworten, wie lang die unsinnige Brandmauer der Union noch Bestand haben kann?




Emmenegger, Kaufhold und Spinner als Verfassungsrichter gewählt

Der Deutsche Bundestag hat am Nachmittag mit großen Mehrheiten die drei neuen Bundesverfassungsrichter in geheimer Wahl bestätigt. Von der SPD waren Sigrid Emmenegger und Ann-Katrin Kaufhold vorgeschlagen, auch der Unions-Kandidat Günter Spinner erhielt die notwendige Zweidrittelmehrheit.

Im ersten Versuch war die Potsdamer Rechtwissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf am öffentlichen Widerstand und der Verweigerung von mehr als 50 Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU-Fraktion gescheitert. Hauptgrund dafür war ihre fragwürdige Haltung zur Abtreibung.

Auch Kaufhold war in der Union umstritten. Eine erneute Verweigerung der Union gegenüber einer SPD-Kandidatin hätte aber wohl das Ende der Koaliton bedeutet.

 




Der Wind dreht sich in Washington

Der Wind in Amerika dreht sich spürbar. Trump habe beim Thema Ukraine-Krieg bisher „außerordentliche Geduld“ bewiesen, sagte sein Außenminister Marco Rubio gestern bei der UN-Vollversammlung. Washington habe immer auf einen diplomatischen Durchbruch zum Frieden gehofft. Doch Moskau habe keinerlei Interesse an einem Frieden.

Ees hat lange gedauert, bis diese Erkenntnis im Weißen Haus gereift ist. Aber angesichts der massiven Raketen- cund Drohenangriffe auf ukrainische Städte Nacht für Nacht und der zunehmenden Verletzung von Lufträumen und das Eindringen von russischen Drohnen und Kampfflugzeugen in das Hoheitsgebiet europäischer NATO-Staaten, sei Trump jetzt bereit, „bei fortgesetzten Aggressionen Russlands die notwendigen Schritte einzuleiten.“ Rubio: „Der Präsident ist ein sehr geduldiger Mann. Er setzt sich sehr für den Frieden ein, aber seine Geduld ist nicht unendlich!“

 




Lügen, Klagen, anonyme Briefe: Die WerteUnion steht vor einer finalen Zerreißprobe

Als Journalist, der seinen Beruf ernstnimmt, kommen sie immer mal wieder an einen Punkt, wo sie das, was sie an Informationen zu einem Thema bekommen haben, eigentlich gar nicht aufschreiben möchten.

Und so ein Tag ist heute. Es geht um etwas, das für einen bürgerlichen Konservativen von Anfang an ein überaus spannendes Projekt war, und das heute dramatisch zu scheitern droht. Es geht um die WerteUnion, die konservative Partei, die sich 2024 anschickte, die Repräsentationslücke zwischen der Union, die noch immer nicht bereit für eine echte Politikwende zu sein scheint und einer nach rechts abdriftenden AfD, die zwar beindruckende Wahlerfolge einfährt aber allein wegen ihrer Russland-Politik noch lange nicht wird mitmachn dürfen, wenn es um die Ausübung echter politischer Macht in Deutschland geht.

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Und so war es folgerichtig, dass honorige Persönlichkeiten schon ab 2013 in Berliner Hinterzimmern zusammenkamen, um zu checken, was möglich ist. Sie alle kennen die Namen: Hans-Georg Maaßen, sieben Jahre lang erfolgreicher Chef einer wichtigen Bundesbehörde, Markus Krall, Diplom-Volkswirt und Autor mehrerer Bestseller, die streitbare libertäre Bundestagsabgeordnete Joana Cotar und weitere Bundestagsabgeordnete, Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, Chef der deutschen Bundesmarine – wirklich eine Liste von Persönlichkeiten, die sich sehen lassen konnte.

Doch schon im Januar 2024 waren einige der Genannten tief zerstritten über den richtigen Weg und die Frage, wer die Führung des kühnen Unternehmens haben sollte. Maaßen gab den Ton an und preschte mit seiner WerteUnion voran, das eigentlich befreundete Bündnis Deutschland musste traurig zusehen, was viel böses Blut verursachte bei denen, die nicht gefragt, ja nicht einmal informiert worden waren.

Und so kandidierten dann zwei konservative Kleinparteien in Konkurrenz bei Landtagswahlen und Bundestagswahl, ohne den erhofften Überraschungserfolg auch nur in Sichtweite zu haben. So weit, so schlecht.

Aber auch noch kein Beinbruch

Einige gingen, andere kamen hinzu, politische Schwergewichte, die sich HGM, wie Maaßen überall genannt wird, anschlossen. Der frühere AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen zum Beispiel, Sylvia Pantel, die für die CDU zweimal ihren Wahlkreis in Düsseldorf direkt gewann. Politisch Profis zweifellos, mit allen Wassern gewaschen, auch wenn es um politische Machtspiele geht.

Nun herrscht Streit überall

Es würde hier den Rahmen sprengen, einfach nur aufzulisten, was es an gegenseitigen Vorwürfen zwischen den Beteiligten gibt. Geheimpapiere kursieren, Schiedsgerichtsverfahren laufen, Strafanzeigen und Zivilklagen sind in Vorbereitung und keiner lässt ein gutes Haar an den Exponenten der Gegenseite. Der Vollständigkeit halber soll nicht unerwähnt bleiben, dass es knallharten Streit in der Partei WerteUnion gibt, aber auch im Förderverein WerteUnion, der ursprünglich die Basis des ganzen war.
Die Gründe des Streits hier und dort sind unterschiedlich, aber in beiden Organisationen geht es rund, wird um die Macht und die zukünftige Ausrichtung gekämpft, und sowohl im Verein als auch in der Partei wird Hans-Georg Maaßen massiv angeschossen.

„Eine wirklich gute Idee“, so beschreibt Jürgen Rappert die WerteUnion. Der stellvertretende Bundesvorsitzende wurde vom Vorsitzenden HGM beauftragt, den offenen Vorwürfen gegen seine Vize-Kollegin Sylvia Pantel nachzugehen. Und andere sollen folgen. Er habe niemals für möglich gehalten, dass in einer bürgerlich-konservativen Partei „so machtbesessene Charaktere“ am Werk seien könnten, sagt mir Rappert gestern am Telefon. Und erzählt von Bundesvorstandssitzungen, wo man sich munter beleidigt und Schimpfworte fallen aus Gründen der „Ego-Verwirklichung“. Es gebe in der Partei inzwischen ein „Amigo-System“ und er hab jetzt den Auftrag, den Vorwürfen auf den Grund zu gehen, die sich gegen Sylvia Pantel richten, und die massiv sind. Da spielen anonym Briefe eine Rolle, die lanciert worden sein sollen, um die Ehe eines einflussreichen Protagonisten der Partei zu erschüttern. Da geht s um einen Auftrag für Kinowerbung über 24.000 Euro, der nicht rechtmäßig zustande gekommen sein soll. Da geht es um Werbemittelbestellungen in China und die Frage, ob dabei Geld der Partei „umgeleitet“ wurden.

Sylvia Pantel weist die Vorwürfe energisch zurück, als ich sie am Abend kurz vor einer Videokonferenz erreiche. An den gegen sie erhobenen Vorwürfen sei nichts dran, versichert sie und sagt: „Ich kann beweisen, dass die mir zur Last gelegten Vorwürfe völlig aus der Luft gegriffen“ seien. „Da sind Überweisungen erfolgt, aber nicht von mir oder auf meine Veranlassung hin“, sagt sie. Es lägen auch Eidesstattliche Erklärungen vor von Mitgliedern, die ihre Version des Streits stützten. „Ich habe das damals alles für bare Münze genommen, was Hans-Georg mir und anderen erzählt hat“, versichert sie. Heute hab sie den Eindruck, dass ihr Vorsitzender gar keinen Erfolg der WerteUnion mehr wolle. „Steht er noch hinter unseren Zielen? Ich glaube das nicht mehr…“

Am späten Abend trifft dann noch der Mitgliederrundbrief des größten Landesverbands Nordrhein-Westfalen per Mail ein. Der einst von der Vorsitzenden Sylvia Pantel und einer Mehrheit abgewählte Landesvorstand ist nun wieder im Amt, weil es Verfahrensfehler bei der Einladung gegeben haben soll und wohl auch hat. Nun werde man am Nikolaustag 6. Dezember einen außerordentlichen Landesparteitag einberufen, um die Dinge, „die in Unordnung geraten sind“ zu bereinigen.

Unterdessen freuen sich die Mitglieder des WerteUnion-Fördervereins auf ihre Bundesversammlung am 4. Oktober im schönen Weimar. Mehrfach hab ich schon Kurzvideos über angebliche Verfehlungen, die man Hans-Georg Maaßen zur Last legt, erhalten.

Und so weiter, und so weiter. Ich könnte jeden Tag weiter über dies und das schreiben, nur ob all das – erklärtes Ziel der WerteUnion – Deutschland wieder in die Spur bringt? Ich habe da Zweifel.




Vergebung ist nicht jedermanns Sache

Der in der vergangenen Woche ermordete christlich-konservative Influencer Charlie Kirk habe „das Licht der Wahrheit an dunkle Orte gebracht“, sagte US-Präsident Donald Trump gestern bei der bewegenden Trauerfeier in Arizona. 70.000 Menschen waren live im Stadion dabei, viele Tausend draußen vor Videoleinwänden, und etwa 100 Millionen Menschen zu Hause an den Fernsehbildschirmen.

„Das Licht der Wahrheit an dunkle Orte gebracht“ – das sind Worte voller Pathos, die man in Amerika gerne hört. Und auch anderswo, wenn man es ernstmeint mit christlich und konservativ. Mich jedenfalls hat die Rede von Erika Kirk tief bewegt. Den ärgsten Feinden vergeben, in diesem Fall dem Mörder des geliebten Ehemannes und Vaters der beiden Kinder.

Das Prinzip Vergebung, das ist ein wesentlicher Unterschied zwischen denen, die nicht glauben, und uns, die wir glauben an Gott und das, was Jesus Christus gelehrt hat. Wenn man einen Schlag ins Gesicht bekommt, auch die andere Wange hinhalten. Mich fasziniert das, und ich glaube, dass es richtig ist, so zu handeln, geradezu revolutionär.

Aber ich gebe auch offen zu, ich habe in manchen Lebenssituationen mit diesem einen Punkt immer wieder gehadert. Weil ich es von meinem Naturell her erstmal als normal empfinde, dass einer, der einem anderen schweren Schaden zufügt, dafür zur Rechenschaft gezogen werden muss.

„Auge um Auge, Zahn um Zahn“ – das steht auch in der Bibel und meint, dass Gleiches mit Gleichem zu vergelten sei.

Erika Kirk hat sich in ihrer Rede für den geraden Weg entschieden

Und das hat mich berührt. Für Nichtgläubige, für Progressive und Linkswoke aller Schattierungen müssen die Folgen des Attentats auf Charlie Kirk unerfreulich sein, denn weltweit gibt es eine Welle der Anteilnahme, mit der Charlies Wirken erst jetzt als globales Phänomen wahrgenommen wird.

Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich hatte den Namen Charlie Kirk mal gehört vorher, aber mich nie mit ihm beschäftigt. Nach seinem Tod aber habe ich mir bis heute bestimmt 30 Videos von ihm angeschaut und erst da in der ganzen Tragweite begriffen, was für ein großartiger und beeindruckender Mann er war.

Offen für jeden Diskurs, zutiefst Demokrat und Verteidiger der Freiheit, Christ und liebevoller Familienvater.

Ein Vorbild, ein Kämpfer für unsere Überzeugungen und Werte, ein Freund

Einer, den ich gern persönlich kennengelernt hätte.

Der deutsche Mainstream hyperventiliert derweil, framt, versucht alles, um den konservativen Hype nicht nach Deutschland schwappen zu lassen.

Von Hayali, über – besonders eklig – „Das Wort zum Sonntag“ bis zum „heute journal“ – sie überschlagen sich mit Zuschreibungen von „rechtsextrem“ und gefährlichen „Evangelikalen“, die immer noch an Ehe, Familie und Jesus Christus festhalten. Die einen Mann und eine Frau für die beiden einzigen Geschlechter halten, die es gibt. Und die ihre Verbindung in Treue und Liebe für das Normale, das Erstrebenswerte halten.

Präsident Trump – letzter Redner – ließ leider die Chance verstreichen, sein Land wieder in Stück weit zu einen. Ich denke, das wäre sein Job an diesem Abend gewesen.

Leider verpasste er den Moment und goss stattdessen Öl ins Feuer

Trump sagte über Charlie Kirk: „Er hasste seine Gegner nicht, er wollte das Beste für sie. In diesem Punkt war ich anderer Meinung als Charlie. Ich hasse meine Gegner und will nicht das Beste für sie. Es tut mir leid.“

 Man muss dem Mann lassen, dass er ehrlich ist. Ich traue ihm zu, dass er seine Gegner hasst. Wohlmöglich war das eine entscheidende Antriebsfeder zu seiner zweiten Kandidatur als Präsident. Es denen noch einmal richtig zu zeigen.

Aber bei dieser Trauerfeier war falsch.




„Verpiss‘ Dich!“ Bodeneinsatz in der deutschen Hauptstadt

Ich war am Freitag ohne Auto und musste ein paart Termine in Berlin absolvieren – vom Havelland aus. Und, ganz ehrlich, ich bin davon ausgegangen, dass Berlin ungefähr so gut funktioniert wie die Deutsche Bundesbahn. Aber das ist ein Irrtum. Ich bin seit Monaten nicht mehr U-Bahn in Berlin gefahren, und wenn, dann eine Strecke direkt von A nach B ohne Umsteigen – also etwas für Drittklässler. Bus bin ich in Berlin seit 30 Jahren nicht mehr gefahren, S-Bahn ebenso lange nicht mehr.

Und soll ich Ihnen etwas sagen?

Es hat alles funktioniert wie am Schnürchen. Die Taktung der Züge ist perfekt. Sie steigen irgendwo ein und vier Minuten später sitzen sie in der fahrenden Bahn. Als eigntlich notorischer Autofahrer musste ich zweimal etwas fragen – einmal den Busfahrer in Spandau, einmal einen BVG-Mann am Bahnhof Alexanderplatz. Beide super freundlich, meine Frage einfach – für Doofe eben – beantwortet, und weiter ging’s.

Natürlich hat sich augenscheinlich etwas verändert in Berlin, seit so viele Neubürger aus allen Ecken der Welt hier leben, In der U-Bahn fühlte ich mich wie im Vorderen Orient. Ich bemühte mich wirklich, aber ich glaube, in meinem Wagen sprach niemand deutsch. Keiner!
Menschen aller Hautfarben waren hier versammelt, auch ein paar Weiße, die englisch sprachen, Frauen mit Kopftüchern, jung Leute mit Rucksäcken und eine schwarzhaarige Mitvierzigerin spielte schwermütige Weisen wohl aus Roma-Sinti-Land. Es war multikulti pur, aber es war keine angespannte oder gar bedrohliche Stimmung.

Es war wie im Urlaub damals, als wir mit der ganzen Familie und Freunden zwei Wochen in Antalya verbrachten. Meistens waren wir am Strand, am Pool oder auf dem Volleyballplatz. An einem Tag aber tauchten wir mal ins bunte Treiben auf dem Basar in der Innenstadt ein. Und wenn Sie mal auf einem Basar in der Türkei oder in Marokko waren – dann wissen Sie, wie es in einer U-Bahn der Linie 8 von der „Resi“ (Residenzstraße) zum „Alex“ (Alexanderplatz) aussieht.

Später am Tag sprach ich mit einem Berliner Politiker aus dem Abgeordnetenhaus über all das, was in der deutschen Hauptstadt auch unter dem neuen Senat von Kai Wegner nicht funktioniert. Und in einem Punkt widersprach mir der Mann.

Die Berliner Polizei habe sich in den vergangenen zwei Jahren in vielerlei Hinsicht besser aufgestellt. Und er verwies in diesem Zusammenhang auf die vielen Kurzvideos in jüngster Zeit von Polizeieinsätzen auch aus Berlin, viral gehen, in denen junge Beamte insbesondere unseren Freunden aus Arabien deutliche Ansagen machten. Besonders bekannt wurde eins, das allerdings aus Duisburg stammt, wo einer dieser Gäste eine junge Polizistin bedrängt und fotografieren will. „Wenn Du fotografieren willst, geht nach Hause“, empfiehlt sie ihm mit klarer und lauter Stimme, und als der Typ immer noch nicht aufhören will, brüllt sie ihn an: „Verpiss‘ Dich!“.

Herrlich, oder? Wir haben wieder eine Polizei, die sich Unverschämtheiten nicht gefallen lässt

Zumindest in unseren Großstädten.

Am Nachmittag bog ich irgendwann zu Fuß – ja, auch das gibt es – von der Meineckestraße auf den Ku’damm ein. Dort stieß ich auf etwa 50 kreischende Palästinenser-Kids. Und das Problem bei diesen Leuten ist ja nicht, dass sie demonstrieren, sondern dass sie rumbrüllen, als seien sie auf Speed oder ähnlich wirkenden Substanzen.

Gegenüber, auf der andern Seite des Ku’damms befindet sich der Applestore, es gab irgendwas Neues, und eine lange Schlange junger Hippster wartete auf Einlass. Urbanes Chaos at it’s best, kann ich Ihnen sagen. Autokolonnen im Stau, hupende BVG-Busfahrer, die verzweifelt durchwollten, überall Polizei-Mannschaftswagen (Wannen“) und viele Uniformierte. Und dieses unerträgliche Gekreische der Palä-Jugend.

Am Straßenrand – meine Heldinnen in dieser Woche – zwei Berlinerinnen – beide in Israel-Fahnen eingehüllt.

Unsere Freunde aus Palästina hyperventilierten, als sie die beiden Damen entdeckten. Ich schlenderte zu den beiden hinüber, um ihnen zu danken für ihren Mut. Eine erzählte mir, sie sei vor ein paar Minuten von dem kreischenden Konfliktpotential gegenüber angespuckt worden. Nun stehen sie hier mit ihren Israelfahnen („Wir sind beiden keine Juden“) inmitten dieses Getümmels, umringt von mindestens einem Dutzend Polizisten, coole Jungs und Mädels in ihren beeindruckenden dunkelblauen Arbeitsanzügen.

Und die waren völlig tiefenentspannt trotz der aufgeladenen Stimmung, denn immer wieder versuchten sich Paläs zu nähern. Aber hier kam niemand vorbei.

Und dann fiel mir noch auf, dass mehr als die Hälfte der Polizisten äußerlich erkennbar irgendeinen Migrationshintergrund hatten. Ich vermute, es waren vornehmlich Türken, die hier als deutsche Polizisten in Berlin für Sicherheit sorgen. Das ist mal die andere Seite, und die sollte nicht unerwähnt bleiben.

 

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Bundestag verweigert fünf AfD-Mitarbeitern dauerhaft den Zugang zu Gebäude und IT wegen Sicherheitsbedenken

Der Deutsche Bundestag hat heute fünf Mitarbeitern der AfD-Fraktion die Erteilung von Hausausweisen verweigert bzw. bereits bestehende gesperrt. Gleichzeitig sei ihnen auch die Zugangsberechtigung zu den IT-Systemen des Parlaments verweigert worden. Die Bundestagsverwaltung hält bei den betroffenen Personen für möglich, dass sie die Freigabe zum Betreten der Gebäude nutzen könnten, um so »verfassungsfeindliche Zwecke« zu verfolgen.

Angeblich lägen konkrete Hinweise vor, dass „die Funktions- und Arbeitsfähigkeit des Deutschen Bundestags und die Sicherheit von Abgeordneten sowie aller im Bundestag Anwesenden beeinträchtigt werden könnten“.

Parlamentspräsidentin Julia Klöckner (CDU) sagte: »Die Vielzahl und die Schwere der sicherheitskritischen Erkenntnisse zu den betreffenden Abgeordnetenmitarbeitern machten eine Ablehnung ihrer Anträge zwingend erforderlich.«

Der SPIEGEL berichtet, einer der gesperrten Personen sei Philipp R, „Koordinator Sicherheit“ der AfD-Bundestagsfraktion.

Der soll im Februar 2022 in Friedrichshafen Bewohner einer Asylbewerberunterkunft rassistisch beleidigt und mit einer Schreckschusswaffe bedroht sowie damit geschossen haben.

Danach sei R. angetrunken Auto gefahren, bis ihn die Polizei stoppte. Sie fand in seinem Fahrzeug einen Schlagstock, Tierabwehrspray und einen Schlagring. Das Landgericht Ravensburg verurteilte ihn im vergangenen Jahr deswegen zu 180 Tagessätzen von jeweils 50 Euro.

Zudem wurde R. sein kleiner Waffenschein unbefristet entzogen, er darf auch keine Waffen mehr erwerben. Dennoch arbeitet der Mann seit vergangenem Jahr im Bundestag für die AfD.




Warum Deutschland mehr Kirk und Ruhs braucht und weniger Böhmermann und Hayali

Bitte lassen Sie sich das auf der Zunge zergehen: In einem offenen Brief distanzieren sich 250 NDR-Mitarbeiter von einer Kollegin und ihrer Sendung – einfach weil sie ihren Job als Journalistin gemacht hat.

„In den vergangenen Jahren wurde viel von Diversität gesprochen, doch das ging auch einher mit dem Ausblenden unliebsamer Themen und Meinungen“, sagte die Moderatorin Julia Ruhs über ihr Sendeformat „Klar“.

Was hatte sie Schlimmes getan?

Ist sie im schwarzen Uniform-Mantel zum Dienst erschienen? Hat Sie Kolleginnen in der Kantine heimlich Rinderhack ins vegane Mittagsmenue gemixt? Nein, sie wollte sich einfach um Themen kümmern, die bei der öffentlich-rechtlichen Versorgungsanstalt im Norden üblicherweise unter der Decke gehalten oder übel geframt wird.

Schon in der ersten Sendung wagte sich die 31-Jährige an das Thema, das die Bevölkerung aufregt wie kein zweites: „Migration – Was falsch läuft“ lautet das und allein damit war klar, was kommen würde. Denn bei der Migration läuft ja nichts falsch, wie wir alle wissen. Alles Facharbeiter und „Goldstücke“, die sich bis Deutschland durchgeschlagen haben, ganz doll traumatisiert sind, fleißig Deutsch lernen und Integrationskurse besuchen, unser Gesetze achten, arbeiten für ihr Geld und so Sachen, die früher in Deutschland einmal als normal angesehen wurden.

Aber nachfragen, vielleicht sogar kritisch, das ist nicht mehr erwünscht bei unseren Staatssendeanstalten – jedenfalls nicht bei den Themen, die quer zur schönen woken Lulliwelt liegen.

250 (!) NDR-Mitarbeiter distanzieren sich von ihrer Kollegin, weil sie ihre Arbeit gemacht hat.
Weil sie recherchiert und nachgefragt hat. „Rechtspopulistischen Quatsch“ nennt das der ZDF-Linkspopulist Jan Böhmermann, und irgendein Verein, von dem ich noch nie etwas gehört habe, darf landauf landab überall in den Medien von einem „Tiefpunkt in der Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ schwadronieren. Ein „Tiefpunkt“, weil sie das Aufreger-Thema schlechthin in Deutschland bearbeitet und thematisiert hat.

Auch dieser skandalöse Vorgang, der morgen wieder vergessen sein wird, weil es keine Politiker in den Aufsichtsgremien und an den Geldhähnen gibt, die einen Arsch in der Hose haben, wird nichts ändern.
Außer für Frau Ruhs natürlich. Der Norddeutsche Rundfunk, so heißt es, hat entschieden, die junge Moderatorin nicht mehr im Format „Klar“ einzusetzen. Themen anzusprechen, die bisher weitgehend vernachlässigt wurden, das ist gefährlich im deutschen Medienmainstream – das Publikum könnte verunsichert werden…

Das reagierte übrigens auf den Fall massiv – und unterstützt die engagierte Journalistin, wie eine NDR-Zuschauerbefragung ergab.

Aber das beindruckt doch eine Staatssendeanstalt nicht, die wir alle mit Zwangsgebühren finanzieren müssen.

Das Mundtotmachen unliebsamer Geister in Deutschland ist beängstigend. Vor allem, wie einfach es ist, wenn man auf der vermeintlich falschen Site steht. Steht man auf der richtigen, dann entscheidet man selbst über seine oder ihre Zukunft.

Nehmen Sie das aktuelle Beispiel von Dunja Hayali!

Die hatte nach der Ermordung des christlich-konservativen amerikanischen Influencers Charlie Kirk im „heute journal“ auf widerwärtige Art und Weise reagiert, in dem sie sagte:

„Dass es nun Gruppen gibt, die seinen Tod feiern, ist mit nichts zu rechtfertigen, auch nicht mit seinen oftmals abscheulichen, rassistischen, sexistischen und menschenfeindlichen Aussagen.“

Was Hayali eigentlich sagte war, es ist ja nicht schön, wenn der Kirk ermordet wird, aber irgendwie selbst schuld, wenn er Rassist und Sexist ist.

Charlie Kirk war weder das eine noch das andere.
Er war ein Vorbild, einer, der für offenen Meinungsstreit stand, das Lebenselixier einer Demokratie. Hayali, Böhmermann und Konsorten sind eine Schande für den Journalistenberuf. Ihr Job wäre es, die Wirklichkeit für uns Zuschauer abzubilden, so wie sie ist. Doch das wird ausgeblendet, linke Haltung zeigen ist wichtiger.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, das ganze System staatlicher Sendeanstalten ist überflüssig. Früher habe ich auch gedacht: Regionalkompetenz in den dritten Programmen, Arte, Phoenix und 3sat erhalten, finanziell abspecken, aber das ganze System irgendwie erhalten. Das war ein Irrtum.

ARD, ZDF und ihre zahllosen überflüssigen Beiboote mit üppigen Gehältern, Dienstwagen und Pensionsansprüchen abschalten! Sofort, morgen früh!

Beim ZDF würden wir es in den ersten Tagen gar nicht bemerken. Den Rest regelt der Markt. „Tatort“ kann auch ProSieben produzieren und senden und ganz ohne Volkserziehung. „Aktenzeichen XY“ macht fortan Sat.1 und samstags Fußball-Bundesliga frei empfangbar bei RTL – wunderbar. Die würden sogar noch Geld damit verdienen statt unser Geld zu verplempern.

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Die Mauer muss weg….

Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch und der bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ausgeschlossene Kandidat Joachim Paul waren zu einem Überraschungsbesuch im Weißen Haus in Washington.

Nach Medienberichten trafen sich die beiden Politiker mit Vertretern des Nationalen Sicherheitsrats der USA, des Außenministeriums und des Büros von Vizepräsident JD Vance. Mit Vance selbst habe es aber kein Treffen gegeben.

Der Fall Paul gilt bei Republikanern in den Vereinigten Staaten als ein Musterbeispiel für die undemokratische Einschränkung unliebsamer Politiker und Meinungen in Deutschland – einem Vorwurf, dem man kaum widersprechen kann angesichts des unfairen Umgangs der anderen Parteien und vieler Medien mit der Partei, die etwa ein Viertel unserer Bevölkerung politisch repräsentiert.

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Dass die Trump-Administration der AfD immer wieder direkten Zugang gewährt, zeigt auch wieder, dass die Strategie der Ausgrenzung mit „Brandmauern“ in Deutschland ein Irrweg ist.

Das haben Redner bei den bürgerlich-konservativen Konferenzen der „Schwarmintelligenz“ in den vergangenen Jahren immer wieder beklagt. Denn die Brandmauer zur AfD bedeutet praktisch, dass Regierungsmehrheiten nur noch mit SPD und Grünen möglich sind. Und das bedeutet, dass die Wähler der Union nicht die Politik bekommen, die sie wollen und wählen.

 

Professor Andreas Rödder, Professor für Neueste Geschichte an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und Mitbegründer der CDU-nahen Denkfabrik „Republik21“, hat jetzt in einem Gastbeitrag auf „The Pioneer“ der Union vorgeschlagen, einen anderen strategischen Umgang mit der AfD zu verfolgen, in dem die bisherige und offenkundig untaugliche „Brandmauer“ durch einen pragmatischen Umgang mit der AfD ersetzt wird, zu der es aber zwei rote Linien zu beachten gelte.

Konkret: Die Normen und Werte unserer Verfassung bleiben unantastbar, wobei ich, ehrlich gesagt, bisher allenfalls die Zuwanderung als mögliches Problem sehe.

Und um das, was möglich wäre an Zusammenarbeit, müsse halt vorher hart miteinander gestritten werden. Die Botschaft der Union wäre: Wir sind offen für den politischen Streit in der Sache und verabschieden uns von idiotischen „Brandmauern“.

Ich denke, es ist höchst Zeit dafür…