FRAMING: Wie öffentliche Meinung am Beispiel Schweden manipuliert wird
In Teilen Schwedens kommt es seit Tagen zu schweren Ausschreitungen. In mehreren Fällen mussten Polizisten ihre Waffen ziehen und Warnschüsse abgeben, drei Menschen wurden dabei durch Querschläger verletzt.
Auslöser dieser Krawalle sind Versammlungen einer islamkritischen Gruppe namens „Stram Kurs“ des Politikers und Rechtsanwalts Rasmus Paludan. Der zieht gerade durch schwedische Städte und verbrennt dort bei jeder seiner Versammlungen immer ein Exemplar des Korans, was naturgemäß nicht gut ankommt bei Muslimen. Und so kommt es immer wieder zu Demos gegen Paludan – und zu Angriffen gegen die Polizei mit Steinwürfen und Molotowcocktails.
Wer die Angreifer sind, die da mit Steinen und Mollis werfen, erfahren deutsche Mediennutzer nicht. Ganz sicher ist allerdings: Die Gewalt gegen die Polizei geht weder von Herrn Paludan noch seinen Anhängern aus, sondern von…ja, irgendwem anderes.
Die Deutsche Presse-Agentur (dpa), deren Beiträge von den meisten deutschen Medien vielfach übernommen werden, formuliert dann so (heute Morgen):
„Auch am Ostersonntag ist es in Schweden in Zusammenhang mit der Genehmigung rechter Kundgebungen zu Krawallen gekommen.“
Und:
„Hintergrund sind Kundgebungen eines bekannten Rechtsextremisten, die von der Polizei genehmigt worden waren“
Das ist nicht gelogen, aber es signalisiert den Lesern und Zuschauern ganz etwas anderes, als was wirklich passiert. Nämlich: Da demonstrieren Rechte, und gleich gibt es wieder Gewalt. Die Wirklichkeit ist aber: Da nehmen Rechte ihr demokratisches Grundrecht wahr, und – bitte kreuzen Sie an – a) Linke/b) Islamisten – starten Gewaltexzesse dagegen.
Nur: Warum schreiben Sie es nicht so? Weil – ich muss es leider so formulieren – man versucht, unsere öffentliche Meinung zu manipulieren. Wieder einmal.
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War vielleicht alles umsonst?
Klar, gibt es Unterschiede wie in anderen Ländern auch. In Ballungszentren interessiert man sich eher für Klima und Gender-Gedöns als auf dem platten Land. Das ist im Osten ebenso wie im Westen, auch auf unterschiedlichem Niveau der reinen Zahlen, aber von der Tendenz her.
Und politisch? Klar gibt es da deutliche Unterschiede, weil ganze Generationen in gegensätzlichen Systemen gelebt haben. Das kann man nicht einfach abschalten. Great Reset in der Lausitz. Und dass viele Landsleute im Osten andere Prioritäten setzen als die – ich traue mich kaum, das zu schreiben – Mitbürger im Westen, ist auch klar. Wenn man sich die Einheit erkämpft hat wie die Ostdeutschen, dann hat man in der Regel ein intensiveres Verhältnis zu Vaterland und Patriotismus, als Westler, die durch die 68er-Mangel gedreht wurden. Soweit ist das alles nachvollziehbar.
Nicht nachvollziehbar für mich – ebenso wie viele andere in Westdeutschland – ist diese Putin-Besoffenheit in Teilen Ostdeutschland. Wo man Fotos vom Bierabend mit alten Kameraden aus der Nationalen Volksarmee postet, versehen mit einem Text im Sinne von: „Läuft doch gut …“ Das war ganz zu Beginn, als es noch so aussah, als laufe es gut für die russische Armee, die nur noch darauf gewartet hat, dass die Ukrainer mit Winkelementen der Russischen Föderation am Straßenrand stehen, um sie willkommen zu heißen. Die stehen da aber gar nicht, und manch einem ist inzwischen klar, dass dieser Krieg vielleicht gar keine gute Idee war. Aber das ist nicht mein Thema heute.
Die Frage lautet: Ist das eigentlich überhaupt noch zu kitten, was gerade abgeht.
Facebook hat uns gestern eine intensive Warnung geschickt, dass sie eine Gruppe von mir mit fast 3000 Nutzern abschalten werden, wenn wir nicht die Hassorgien einzelner Poster unter Kontrolle bekommen. Unsere Moderatoren haben gestern in einem einzigen Fall erstmals einen Teilnehmer blockiert, weil wir nicht alles gefährden wollen, nur weil Einzelne nicht das Wasser halten können. Bei Corona war der Ton schon deutlich aggressiver geworden, aber das war nicht so ein Ost-West-Ding. Klar, in Ostdeutschlands fanden große Demos mit Zehntausenden statt, aber in Hamburg, Stuttgart und Berlin eben auch. Und in Sachsen waren die Querdenker eher Rechte, und im Schwabenland eher Ökos. Alles im Rahmen.
Aber jetzt ist es anders, und ich nehme mich persönlich da gar nicht aus. Auch mir schreiben einst Wohlmeinende und fragen, was ist mit Dir los? Warum antwortest Du aggressiver als früher auf Angriffe. Ich merke das ja auch selbst, aber die totale Zerstörung von Städten wie Mariupol, das Abschlachten von Zivilisten, die widerwärtigen Massenvergewaltigungen, das lässt mich nicht kalt. Und wenn ich unter solchen Berichten, Fotos und Filmen, dann Grinse-Smileys von offensichtlich intellektuell limitierten oder zumindest vollkommen empathielosen Zeitgenossen für das Leid anderer Menschen sehe, dann platzt mir eben auch der Kragen – zumindest in der Kommentierung in den Sozialen Netzwerken. Mit unserer Tageszeitung und den Portalen versuchen wir zumindest ausgewogen unsere Arbeit zu machen. Aber klar: Auch da gibt es in der Grundtendenz kein Verständnis für diesen sinnlosen Krieg, der alle nur zu Verlierern machen wird. Wer kann denn Verständnis haben für all das Morden und Zerstören?
Und warum sehen das so viele Ostdeutsche ganz anders? Ich verstehe das wirklich nicht. All die Osteuropäer haben doch auch die gleichen schlechten Erfahrungen mit Sowjetunion und Russland gemacht. Wie stolz sind die Esten, die Polen, die Kroaten, die Rumänien, dass sie endlich „zum Westen“ gehören. Was ist da los bei euch, liebe Freunde drüben?
„Wir denken alle hier so“, schreibt mit gestern ein ostdeutscher Freund auf Facebook. „Wir hier“?
Wo lebst Du, Junge? Wir haben seit 31 Jahren Deutsche Einheit. Oder doch nicht?
Vielleicht ist es so, vielleicht sollte man sich auch gar nicht mehr bemühen, Leute zu überzeugen, die meinen, sie könnten 1989 zurückdrehen und jetzt Sozialismus mal richtig machen mit Audi und Ikea. Einfach „patriotisch“ davor schreiben, dann läuft das. Was für ein kranker Gedanke, aber ich habe das wirklich schon gehört von einem Landsmann, der mir ernsthaft sagt, eigentlich sei die DDR ja der bessere Staat gewesen… und eine sehr gute ostdeutsche Freundin schreibt in einer FB-Gruppe wenige Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, das sei alles nicht schön, aber nun gelte es, gegen die Amerikaner zu kämpfen. Man denkt unwillkürlich, das mit der Drogensucht könnte vielleicht ein viel größeres Problem sein als angenommen. Putin lässt morden, und jetzt müssen wir die Amerikaner bekämpfen? Irgendwie bekomme ich das nicht zusammen.
Ist aber auch egal, doch es ist deprimierend, wie wir alle – jeder an seinem Platz – intensiv daran arbeiten, unser gemeinsames Land in Stücke zu schlagen. Und das war mal wirklich ein phantastisches Land.
Als ich mit 16 Jahren politisch aktiv wurde, war mein großes Thema die Existenz der DDR, mit Mauer, Stacheldraht, Selbstschussanlagen. Das war der Grund, warum ist mich überhaupt politisierte. Wie oft bin ich mit der JU und der IGFM nach Berlin gefahren, um zu demonstrieren, Besuch im Mauermuseum am Checkpoint Charlie, Aussichtsplattform an der Bernauer Straße, Grenzer gucken und mit dem Mittelfinger grüßen.
Als ich dann 1989 auf meinem Hotelzimmer in Berlin im Fernsehen die Ankunft der ersten Züge im bayerischen Hof, voll mit Landsleuten von drüben, verfolgte, liefen mir die Tränen die Wangen runter. 9. November 1989 wieder an der Bernauer Straße mit Mikro und Kopfhörer, 9. Dezember 1989 live auf einer großen Bühne auf dem Alexanderplatz mit zigtausenden Deutschen-Ost, meine erste Grilletta, das junge Mädchen, das mir in einer kurzen Pause der Live-Sendung von Radio Hundert,6 auf die Bühne einen kleinen Rauschgoldengel reichte und schenkte, der dann jahrelang auf meinem Schreibtisch im schnuckeligen Funkhaus an der Paulsborner Straße stand, die junge Frau aus Ost-Berlin, die in der Nacht vom 9. auf den 10. November mit ihrem Motorrad liegen blieb, und der wir helfen konnten, ihre Maschine wieder flottzumachen… Sie bedankte sich mit einem strahlenden Lächeln und sagte zu mir: „Seid Ihr im Westen alle so nett?“
Nein, sind wir nicht. Und seid Ihr auch nicht.
Es war alles umsonst, so erscheint es mir jedenfalls in diesen Tagen und Wochen.
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Likes und Herzchen für den SPD-Kandidaten: Kann man den Staatsfunk bitte einfach abschalten?
Schon vor 40 Jahren sprachen Menschen wie ich in Nordrhein-Westfalen vom „Rotfunk“, wenn die Rede auf den Westdeutschen Rundfunk (WDR) kam. Das war schon damals kein unabhängiges Medium, sondern der Haussender der einst in NRW dominierenden SPD. Die begleiteten all die Kühns, Raus, Clemens‘, Steinbrücks, Krafts auf ihrem Weg durch die Zeit – unterbrochen nur kurz von Jürgen Rüttgers und Armin Laschet (beide CDU). Die unterirdische Performance des Letzgenannten als Parteichef und Kanzlerkandidat bescherte Hendrik Wüst eine kurze Amtszeit als Ministerpräsident, die aber mit einiger Wahrscheinlichkeit in wenigen Wochen enden wird. Das liegt nicht nur am Münsterländer Wüst selbst, der im Vergleich zu seinem bis vor kurzem Kollegen Tobias Hans (Saarland) und noch Kollegen Daniel Günther (Schleswig-Holstein) geradezu Strahlkraft entwickelt hat. Es liegt auch an der ganz besonderen Mediensituation an Rhein und Ruhr, die immer noch dominiert wird vom…jetzt „Grünfunk“ WDR.
Dabei sind die in manchen Bereichen gar nicht schlecht, etwa bei der lokalen Berichterstattung aus ihren Landesstudios. Und ich verehre geradezu die WDR 2-Moderatorin Steffi Neu, die natürlich vom Niederrhein stammt und so ist, wie Radiomoderatoren immer sein sollten – sympathisch, interessiert, verbindlich ihren Hörern gegenüber. Und ich bin nicht allein, wie ein Blick eben kurz in Wikipedia beweist. Die erste zu beantwortende Frage, die mir das Internet-Lexikon anbietet lautet: Ist Steffi Neu verheiratet? Algorithmus machts möglich. Diese Frage haben offenbar schon viele bei Google gestellt. Und ja, sie ist verheiratet und hat zwei Kinder. Glückwunsch dazu!
Aber ich möchte eigentlich von den zwangegebührenfinanzierten Ärgernissen sprechen, etwa der Jugendwelle namen „1Live“. Das müssen Sie sich vorstellen wie früher das sogenannte „Bürgerradio“, nur mit deutlich besserer Musik. Die meisten Moderatoren – Abteilung Jugend funkt. Die sogenannte Comedy – weder witzig noch tiefsinnig. Nachrichten – Klima retten und Kampf gegen Rechts. Ansonsten irgendwie weitgehend Sex-Gespräche im Stil von „wie masturbiere ich richtig?“ Nicht, dass sowas das junge Publikum nicht interessieren könnte, aber die haben halt jetzt Spotify – nur eben ohne gutmenschliche Volksbelehrung.
1Live hat jetzt den SPD-Herausforderer von Wüst namens Thomas Kutschaty zum Interview eingeladen. Wüst kommt auch noch. Das Bemerkenswerte beim SPD-Politiker war – wie BILD herausfand – dass die Aussagen Kutschatys gepostet auf Instagram mit Likes und Emojis begleitet wurden – vom neutrallen öffentlich-rechtlichen Sender. „Ich finde Thomas macht das gut“ mit Herzchen – zack, Daumen hoch vom Grünfunk, den wir alle finanzieren müssen.
Kutschaty sei „mal eine wirklich gute Perspektive“ schreibt einer und gleich stimmt der Sender zu „Auf jeden Fall“. Völlig irre und absolut schamlos. Und es wird noch besser.
BILD fand heraus, dass eine Userin, die schrieb, sie werde Hendrik Wüst wählen, im Netzwerk von 1Live auf unsichtbar gestellt wurde, ebenso eine andere, die über Kutschaty schrieb: „Den wähle ich auf keinen Fall“ – einfach ausgeblendet – vom Staatsfunk. Inzwischen hat sich der WDR selbst zu dem skandalösen Vorgang zu Wort gemeldet: „Journalistische Unabhängigkeit und Distanz sind die Grundlagen unserer Berichterstattung. Was die Reaktionen des 1Live-Social-Teams auf User-Posts angeht, wurde diese Distanz aus unserer Sicht nicht ausreichend gewahrt.“ Ja, kann man so sagen.
Ich wäre für Abschalten. Alles.
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Und was, wenn Herr Putin den Knopf drückt?
Denken wir mal das Undenkbare…
Gerade hat der ukrainische Präsident Selenskyj zum 50. Jahrestages des russischen Angriffs auf sein Land der Bevölkerung und seinen Soldaten gedankt, dass sie ihr Land so tapfer verteidigen. Das habe zu Beginn des Krieges kaum einer auf der Welt für möglich gehalten. Der russische Vormarsch auf Kiew zurückgeschlagen, mindestens 10.000 tote russische Soldaten bisher, hunderte Panzerfahrzeuge terminiert, Flugzeuge und Hubschrauber abgeschossen, und nun auch noch den Stolz der russischen Schwarzmeerflotte versenkt. Was macht das mit einem Kriegsherrn, der Anfang Mai bei der Parade auf dem Roten Platz in Moskau seinen Leuten einen Erfolg präsentieren muss, damit man in seinem Umfeld nicht beginnt, über ihren Führer selbst intensiver nachzudenken?
Bill Burns, Chef des amerikanischen Geheimdienstes CIA, hat gerade davor gewarnt, eine Bedrohung durch den möglichen Einsatz taktischer Atombomben durch Russland nicht ernst zu nehmen. «Angesichts der möglichen Verzweiflung von Präsident Putin und der russischen Führung, angesichts der bislang erfahrenen militärischen Rückschläge, kann keiner von uns die Bedrohung durch einen möglichen Einsatz taktischer Atomwaffen oder Atomwaffen geringer Sprengkraft auf die leichte Schulter nehmen. Wir tun es nicht», sagte Burns.
Und wir sollten das auch nicht tun.
Über viele Jahre, vielleicht Jahrzehnte haben wir, hat Deutschland, die Gefahr eines realen, eines echten, eines großen Krieges nicht ernstgenommen. Die Kernaufgabe eines Staates, nämlich die Unversehrheit seiner Bürger bestmöglich zu schützen gegen Feinde im Inneren und um Äußeren wurde im linksgrünen Wolkenkuckucksheim mit einem Handstreich beiseitegewischt. Wer braucht denn noch Soldaten? Waffen? Raketenabwehr? Warum überhaupt müssen wir in dieser blöden NATO Mitglied sein? Die wollen doch alle nur das Geld der deutschen Steuerzahler für den politisch-militärischen Komplex, oder? Und es gibt so viel Wichtiges: das Klima und die 10.000 Geschlechter, den Kampf gegen Rechts und den wunderbaren Sozialismus. Hey, welcher Spielverderber denkt denn da an Schutzräume oder wenigstens funktionierendes Sirenengeheul, mit dem wir noch schnell gewarnt werden, dass wir in zehn Minuten alle tot sind?
Die Bundesregierung macht derzeit vieles richtig, aber es sind gleichzeitig auch diese Leute, die in den Jahren davor nahezu alles falsch gemacht haben in der Verteidigungspolitik. Und nicht nur die Ampel-Koalition, sondern besonders auch die CDU mit ihrem Personalangebot von der Leyen-Kramp-Karrenbauer-Lambrecht. Diejenigen, die Kampfanzüge für Schwangere angeschafft haben und Seminare in der Truppe über sexuelle Vielfalt veranstalteten, aber dieses Land nicht darauf vorbereitet haben, sich verteidigen zu müssen, sie sind kein Stück besser als die Roten, Grünen und Gelben.
Hoffen und beten wir, dass es nicht zur großen atomaren Katastrophe kommen wird. Denn dann wird niemand gewinnen, sondern wir werden alle verlieren!
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Marietta Slomka
Der Weg von meinem Parkplatz zur Haustür führt durch eine schnuckelige Wohnanlage, einst eine Fabrik mit Ziegelwänden und Stahltreppen außen. Stellen Sie sich die Anmutung ein bisschen wie die Kulisse von West Side Story vor. Neue Mieter sind kürzlich ikn eine Wohnung eingezogen, die einen Balkon zum Innenhof hat. Darauf steht ein Stehtisch, und ich sehe den Mieter frühabends oft dort stehen und irgendwas trinken, vermutlich ein Feierabendbier, während er der Sonne beim Untergehen zuguckt und vor sich hinchillt. Inzwischen grüßen wir uns auch immer, wenn ich da vorbeispaziere.
Eben, als ich von der Kirche kam – Gründonnerstag und so – bemerkte ich etwas Seltames. Bei einem Haus flimmerte offenbar im Wohnzimmer im Erdgeschoss ein gigantischer Bildschirm. Sowas, das man schnell noch auf Kredit anschafft am Tag vor dem ersten Spiel der deutschen Mannschaft bei der Fußball-WM. Oder um den Freunden zu signalisieren: Seht her, ich leiste mir ein Sky Abo!
Nun bin ich echt kein Spanner, wie Sie hoffentlich wissen, aber im Vorbeigehen schaute ich dann doch noch mal kurz rüber, was denn da gerade lief. Sie werden es nicht glauben: live und in Farbe Marietta Slomka vom ZDF. Und verstehen Sie mich nicht falsch: Frau Slomka ist eine respektable Journalistin und Moderatorin, sie hat tolle Fernsehreportagen über Afrika und Südamerika produziert, mehrfach den Deutschen Fernsehpreis erhalten und den Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis verliehen bekommen. Und sympathisch scheint sie auch zu sein, und dass sie so viele Sendungen in einem Studio gemeinsam mit Claus Kleber beim „Heute Journal“ durchgestanden hat – Hut ab! Ganz ehrlich.
Aber was mich eigentlich fasziniert ist nicht Kollegin Marietta. Sondern es sind die Menschen, die in dieser Wohnung leben. Und die mit einem gigantischen Fernsehapparat – einer Kinoleinwand gleich – am Abend vor einem bundesweiten Feiertag nicht Netflix oder amazon prime gucken, keine Tierdoku oder die 80. Wiederholung von „Ben Hur“, sondern das wirklich überflüssige ZDF – das ist der Wahnsinn. Ich muss diese Nachbarn unbedingt demnächst mal persönlich kennenlernen. Weil ich solche Menschen, glaube ich, sonst nicht mehr kenne.
Nein, Frau Wagenknecht, es ist nicht nur „Glück“
Ein Facebook-Freund hat mir vorhin das neue Video der Linke-Politikerin Sarah Wagenknecht empfohlen, ich solle das „unbedingt anschauen“. Und das mache ich dann auch, weil Frau Wagenknecht zweifellos eine intelligente, beeindruckende Frau ist. Die aber eine ganz andere politische Agenda hat als ich.
Ihr aktuelles Video – sie produziert jeden Donnerstag eins – ist ein leidenschaftlicher Appell für den Frieden. Bloß keinen Krieg, bloß nicht wehren gegen einen brutalen Aggressor, sonst kommt der atomare Krieg. Den wollen Sie nicht und ich nicht, den will niemand, der halbwegs bei Verstand ist. Ist Putin das? Will er in die dann nicht mehr erscheinenden Geschichtsbücher eingehen als der Mann, der den Untergang der Erde eingeleitet hat? Weil er unbedingt „russische Erde“ einammeln musste und dabei Zehntausende Menschen – viele seine eigenen Soldaten – zu opfern bereit war, bevor der atomare Weltkrieg begann?
Irgendwo in dem Video sagt Frau Wagenknecht: „Wir haben zum Glück noch keinen Weltkrieg erlebt.“ Und das ist fundamental falsch: Wir haben nicht aus „Glück“ keinen großen Krieg erlebt, sondern weil wir uns vorbereitet haben, weil wir wachsam sind und uns als westliche Demokratien zum gegenseitigen Verteidigen gegen Kriegstreiber wie gerade Wladimir Putin zusammengeschlossen haben.
Hätte dieses Morden und Vergewaltigen stattgefunden, wenn Donald Trump US-Präsident gewesen wäre im Februar dieses Jahres? Wir wissen es nicht, aber es spricht einiges dagegen. Sicher ist aber: Russland hat die Ukraine angegriffen, weil die nicht in der NATO ist. Eine Tragödie, dass die frühere Bundeskanzlerin Merkel 2008 den Beitritt der Ukraine verhindern konnte. Wie viel Leid wären den Ukrainern jetzt erspart geblieben?
Es ist gut und folgerichtig, dass jetzt endlich auch Finnland und Schweden in die NATO streben, Georgien wäre auch interessiert, liegt geografisch aber nicht gut.
Die freie Welt lebt noch, und sie organisiert sich, damit sie eine freie Welt bleibt. In der NATO. Nein, es ist kein „Glück“, wie Frau Wagenknecht behauptet, es ist harte Arbeit und es waren kluge Entscheidungen der verantwortlichen Politiker in Nordamerika und Europa.
Lebt Milliardenbetrüger Marsalek (Wirecard) heute in Moskau?
Der international per Haftbefehl gesuchte Milliardenbetrüger und Ex-Wirecard-Vorstand Jan Marsalek soll in Moskau leben. Das berichten aktuell mehrere Medien. Nach Informationen der BILD, befinde sich der Österreicher in der „Obhut“ des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB. Dies sei dem deutschen Bundesnachrichtendienst BND seit Herbst 2021 bekannt sein.
Und es wird noch spannender.
Bekannt wurde das Versteck Marsaleks über Informationen, die der deutschen Botschaft in Moskau zugespielt wurden. Danach sei ein Förderer der deutschen Schule in der Metropole aufgefallen, der „ominöse Geschäfte“ mit dem Impfstoff Sputnik V gemacht und Kontakt zu einer paramilitärischen Söldnertruppe unterhalten habe. Der Mann habe über „beste Kontakte nach Österreich verfügt“. Der Zeitung zufolge soll es sich dabei um Marsalek handeln.
Der russische Geheimdienst habe sich nach Auffliegen der Identität Marsaleks, der schon als Banker in Geheimdienstkreisen in Österreich bestens vernetzt war, an den Bundesnachrichtendienst gewandt und angeboten, dass der deutsche Dienst den Milliardenbetrüger in Moskau befrage.
Der BND-Resident in der deutschen Botschaft in Moskau habe die Zentrale in Deutschland daraufhin um Weisung gebeten, ob man das Angebot der Russen annehmen und ein Treffen mit Marsalek arrangiert werden solle.
Diese Anfrage wurde vom BND nicht beantwortet. Auch die bayerischen Ermittler wurden über das Angebot des FSB nicht informiert, wohl aber das Bundeskanzleramt. Dort regierte zu der Zeit Angela Merkel…
In diesem Zusammenhang erinnert sich mancher auch an den verschwundenen früheren Tengelmann-Chef Karl-Erivan Haub, einer der reichsten Deutschen, der im April 2018 in Zermatt allein zu einer Skitour aufgebrochen und nicht zurückkehrte. Tengelmanns Familie geht davon aus, dass der damals 58-Jährige am Klein Matterhorn tödlich verunglückte und ließ ihn amtlich für tot erklären.
Intensive Recherchen des deutschen Fernsehsenders RTL erbrachten dann allerdings Hinweise, dass Haub noch lebt und sich möglicherweise mit einer Frau abgesetzt hat, mit der er bis heute in Russland lebt. Die Online-Tageszeitung TheGermanZ berichtete damals ausführlich über das mysteriöse Verschwinden des deutschen Top-Managers, nachzulesen hier.
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Steinmeier ausgeladen: Verständlich aber nicht klug
Der polnische Präsident Andrzej Duda hatte zuvor angeregt, dass beide zusammen mit den Staatschefs der baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland in die ukrainische Hauptstadt reisen sollten, «um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen». Dazu kommt es jetzt nicht.
Eine Reise nach Kiew hätte „nur symbolischen Charakter“, erklärte Andrij Melnyk, der ukrainische Botschafter in Berlin. Man würde lieber den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew begrüßen. Der könnte nämlich – anders als Steinmeier – über die Lieferung schwerer Waffen wie Panzer und Artilleriegeschützen entscheiden, die die Ukraine angesichts der bevorstehenden Offensive russischer Truppen im Osten des Landes dringend braucht.
Dass diese Begründung wohl nur die Hälfte der Unfreundlichkeit ist, deutet ein Interview Melnyks im Berliner „Tagesspiegel“ an. Dort hatte der Diplomat gesagt:
«Steinmeier hat seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft.» Für ihn bleibe «das Verhältnis zu Russland etwas Fundamentales, ja Heiliges, egal was geschieht.»
Alles hängt mit allem zusammen, auch in dieser ukrainischen Tragödie. Der Bundespräsident hatte vor Tagen öffentlich eingeräumt, dass er naiv in der Beurteilung des russischen Präsidenten Wladimir Putin gewesen sei. Und: «Mein Festhalten an Nord Stream 2, das war eindeutig ein Fehler. Wir haben an Brücken festgehalten, an die Russland nicht mehr geglaubt hat und vor denen unsere Partner uns gewarnt haben.»
Die Enttäuschung der ukrainischen Staatsführung angesichts Deutschlands zögerlicher Haltung ist nachvollziehbar. Während die baltischen Staaten, Polen, Großbritannien und die USA seit Wochen auch militärische Hilfe für das geschundene Land leisten, musste sich die Regierung Scholz lange bitten lassen und lieferte dann gebrauchte Schutzhelme und vergammelte Flugabwehrraketen aus DDR-Beständen. In Kiew hatte man schwere Waffen, Panzer und vor allem einen totalen Stopp des Imports von Kohle, Öl und Gas aus Russland erwartet. Das ist bis heute nicht passiert.
Den Bezug von Öl und Gas wird Deutschland so schnell wie möglich reduzieren, versprach Steinmeier, aber das reicht nun nicht mehr. Denn: «Wir sagen aber auch mit Blick auf unsere Wirtschaftsstruktur, zu der eine starke Chemieindustrie gehört, geht es nicht ganz so rasch wie manche sich das gegenwärtig wünschen.»
Niemand kann es der Ukraine übelnahmen, dass sie sich gegen den russischen Angriffskrieg zur Wehr setzt. Dass das Land aufopferungsvoll und heldenhaft gegen die russische Armee standhält, grenzt an ein Wunder. Und doch ist Deutschland in Europa eine wichtige Macht, und insbesondere die beiden Minister Baerbock und Habeck lassen seit Wochen keinen Zweifel daran, dass sie alles zu tun bereit sind, um die Ukraine bei ihrer Verteidigung zu unterstützen – auch mit Kampfpanzern. Währenddessen die führenden SPD-Politiker im Staate zaudern und herumeiern.
Und doch: Es ist nicht klug, in dieser Situation unser ganzes Land vor den Kopf zu stoßen.
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Die Affäre Spiegel: Ich wüsste keinen Grund, warum sie im Amt bleiben sollte
Ehrlich gesagt, ich kann mir das nicht vorstellen.
Die heutige Bundesministerin Anne Spiegel von der Grünen ist seinerseit beim Hochwasser in Rheinland-Pfalz, das viele Existenzen, vor allem aber 134 Leben ausgelöscht hat, für vier Wochen in Urlaub gefahren mit ihrem Mann und den vier Kindern.
In einer emotionalen Stellungnahme gestern vor der Hauptstadtpresse versuchte sie das zu erklären. Ihr schwer kranker Mann und ihre Kinder hätten dringend Urlaub gebraucht. Wer braucht das nicht, Politiker sind auch Menschen. Nur: Politiker haben nicht nur eine besondere Verantwortung gegenüber ihrer eigenen Familie, sondern auch gegenüber den Bürgern, die Ihnen die Macht verleihen, solche Ereignisse zu managen. Und das kann man nicht vom Strandkorb aus. Schon gar nicht, wenn man ein üppiges Gehalt aus dem Steuersäckel dafür kassiert.
Sie habe telefonisch damals an den Kabinettssitzungen in Mainz teilgenommen, behauptete sie früher. Nun hat sich herausgestellt: an keiner einzigen. Und mit den kaltschnäuzigen Messenger-Gesprächen mit ihren PR-Leuten damals will ich hier gar nicht anfangen, Sie erinnern sich sicher noch daran.
In NRW ist Frau Ministerin Heinen-Esser inzwischen zurückgetreten, die es während der großen Flut ebenfalls in die Sonne Mallorcas zog.
Welchen Grund sollte es also geben, dass Frau Spiegel nicht sofort zurücktritt? Mir fällt keiner ein…