Die AfD beschwert sich seit Jahren völlig zu recht, dass sie zwar von sechs Millionen Bürgern bei der Bundestagswahl 2017 zur größten Oppositionspartei in Deutschland gewählt wurde, in den Medien und insbesondere in den öffentlich-rechtlichen Sendern aber benachteiligt wid, etwa bei Einladungen in Talkshows wie der von Anne Will.

Der Kreisverband Mannheim der AfD hatte vergangenen Donnerstag ins Freudenheimer Schützenhaus eingeladen. Referent war der Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun. Der überraschte das Publikum mit einer erstaunlichen Betrachtung des Themas, als er sagte, es gäbe durch das Ungleichgewicht bei der Besetzung in Talkshows für die AfD kaum Nachteile: „Eine Claudia Roth oder ein Johannes Kahrs im Fernsehen bringen der AfD mehr Sympathien als das ein Redner von uns erreichen könnte…“

Das NDR-Magazin „Panorama“ hat die Hetzjagd auf einen Oberstleutnant der Bundeswehr eingeläutet. Der hatte – stellen Sie sich das bloß vor – einen Beitrag geliked, der aus einem Foto und der Unterschrift „Defend Europe“ -„Europa verteidigen“ – bestand. Weil mein Kollege und Freund Boris Reitschuster – zweifellos einer der mutigsten Journalisten der Hauptstadt, dem deshalb auch die Aufnahme in die Bundespressekonferenz verweigert wurde – dazu einen brillanten Beitrag auf seinem Blog geschrieben hat, möchte ich an dieser Stelle einfach seinen Text hier verlinken. Marcel B., so der Name des Soldaten, hat inzwischen versucht, die Wogen zu glätten. In der BILD sagte er:

„Ich distanziere mich von der ‚Identitären Bewegung‘ und allen Rechtsradikalen. Ich habe mit diesen Menschen und diesem Gedankengut nichts zu tun, ich habe keinen Kontakt zu Rechtsradikalen. Ich stehe selbstverständlich hinter unserer Verfassung. Ich habe sieben Bücher veröffentlicht, trete seit Jahren öffentlich auf und halte Vorträge – jeder der will, kann sich davon überzeugen, dass ich hinter unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung stehe. Und diese als Bürger in Uniform verteidige.“

Doch „Panorama lässt nicht locker. Jetzt haben sie „herausgefunden“, dass der Obstleutnant sogar bei einer „rechten“ Burschenschaft einen Vortrag hielt. Kein Zweifel, wie die Karriere dieses Mannes enden wird.

Obwohl viele Konservative heutzutage bemüht sind, die Grenzen der Politischen Korrektheit einzuhalten, werden Existenzen ohne Gnade vernichtet. Das linke Juste Milieu in Deutschland will nicht den Kampf um die Ideen führen, sie wollen nicht belegen, dass sie recht haben, sie wollen ihre Feinde fertig machen. Ich selbst durfte diese Erfahrung machen, als eine Wichtigtuerin Ende 2016 am gleichen Tag einen Aufsatz in der einstmals konservativen  Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlichte, in dem sie meine Frau, mich und andere auf dümmliche Art und Weise ins rechtsextreme Lager rücken wollte, während zur gleichen Zeit Ärzte nach meinem schweren Herzinfarkt auf der Intensivstation eines Krankenhauses um mein Leben rangen. Klar, Sie konnte nicht wissen, dass das zeitgleich passieren würde, aber die Hetze, der Versuch, Existenzen zu vernichten, all das ist einfach nur ekelhaft.

Da werden Arbeitgeber von Menschen angerufen, die dem Mainstream widersprechen, um deren Kündigung durchzusetzen. Da werden „Rechten“ Hotelzimmer oder die Bedienung in Restaurants verweigert. Besonders betroffen ist die AfD, die man wirklich nicht mögen muss angesichts ihres völkischen Narrensaums, doch wenn frei gewählte Politiker bedroht und auf offener Straße gewaltsam angegriffen werden, wenn Radmuttern an ihren Autos gelockert, Scheiben eingeworfen und Veranstaltungen mit Drohungen und Gewalt verhindert werden, dann ist für jeden sichtbar, dass das mit der „Toleranz“ und „bunten Vielfalt“ nichts anderes ist als inhaltleeres Gerede, einer Demokratie unwürdig.

Nie waren alternative Medien wie dieser Blog so wichtig wie in dieser Zeit. Berichten wir stetig und seriös über das, was in unserem Land und international gerade passiert. Und das von vielen der etablierten Medien verschwiegen oder verniedlich wird. Wenn SIE in der Lage und willens sind, meine Arbeit hier zu unterstützen, freue ich mich über irgendeine Ihnen mögliche Spende zum Beispiel über PAYPAL hier

Brüssel feiert einen historischen Tag. Nach hunderstündigem Marathon sei ein Durchbruch gelungen, melden die Zeitungen. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auf einen gewaltigen „Corona-Wiederaufbaufonds“ geeinigt: 750 Milliarden Euro werden bewilligt, davon 390 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuschüsse. Finanziert werden soll das Ganze durch Schulden, die der EU-Haushalt auf dem Kapitalmarkt aufnimmt.

Wo liegt der Durchbruch? Angeblich in der Verständigung auf das riesige Volumen und dessen Aufteilung auf rückzahlbare und nicht rückzahlbare Hilfsgelder. Die EU erweise sich als handlungsfähig und tue „mit Wucht“ etwas gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie.

Da ist was Wahres dran. Zwar kann man zum Volumen und zur Verwendung der Gelder manches Fragezeichen setzen. Wie kommt es, dass Merkel und Macron 500 Milliarden Euro für nötig hielten, die Kommission aber 750 Mrd Euro? Sind das aus der Luft gegriffene Zahlen, oder hat man eine klare Vorstellung, wieviel man braucht und was man damit machen will? Schaffen wir möglicherweise eine neue Subventionsmentalität, aus der man sich später kaum wird befreien können?

Stellen wir das beiseite. Grundsätzlich ist unbestreitbar, dass die Mitgliedsstaaten der EU jetzt tief in die Tasche fassen müssen. Die Lockdowns waren staatlich verordnete Maßnahmen, die – aus völlig nachvollziehbaren Gründen verhängt – schwere wirtschaftliche Schäden verursacht haben. Unternehmer und Beschäftigte haben unverschuldet gravierende Einkommenseinbußen hinnehmen müssen. In vielen Fällen ist das existenzbedrohend, obwohl die betroffenen Unternehmen vor dem Beginn der Pandemie wettbewerbsfähig waren. Wenn ein Staat gesunde Unternehmen hat straucheln lassen, muss er ihnen jetzt wieder aufhelfen. Gesundheitspolitik im weiteren Sinne, sozusagen.

So weit, so gut. Aber der eigentliche Durchbruch liegt woanders. Er liegt darin, dass die Rechtsgrundlagen der EU durchbrochen werden. Man bricht mit der jahrzehntelangen Übereinkunft, dass die EU zur Finanzierung ihres Haushalts keine Schulden aufnehmen darf. Damit umgeht man die im Maastricht-Vertrag festgelegte Begrenzung der Staatsschulden, die im Fiskalpakt festgelegte Verpflichtung zu einem ausgeglichenen Staatshaushalt und die Beschränkungen der Schuldenbremsen in den nationalen Verfassungen. „Sieben auf einen Streich“, hätte das tapfere Schneiderlein gesagt. Wobei es inzwischen weit mehr als sieben nationale Schuldenbremsen gibt.

Der Punkt ist: Über Jahrzehnte hat die EU versucht, durch Gesetze und Verträge die Verschuldung ihrer Mitgliedsstaaten zu begrenzen und zu beschränken. Das hat summa summarum nicht gut geklappt und etliche Staaten liegen weit über den zulässigen Grenzen. Jetzt sagt die EU: Wenn sich die Mitgliedsstaaten nicht weiter verschulden können oder dürfen, dann verschuldet sich eben die EU. Denn alle Beschränkungen der Staatsverschuldung wurden immer nur für die Mitgliedsstaaten verhängt. Niemand hat im Traum daran gedacht, dass die EU selbst Schulden aufnehmen könnte.

Das hat seinen Grund: Die Verschuldung des EU-Haushalts ist in Artikel 310 und 311 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU (AEUV-Vertrag) verboten. Es heißt in Artikel 310: „Der Haushaltsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen.“ Da ist eigentlich schon klar, was gemeint ist. Aber spitzfindige Juristen könnten nun sagen: Der Verkauf einer Staatsanleihe (also die Verschuldung) ist auch eine Einnahme. Deshalb präzisiert Artikel 311: „Der Haushalt wird unbeschadet der sonstigen Einnahmen vollständig aus Eigenmitteln finanziert.“ Schulden sind Fremdkapital, nicht Eigenmittel. Der Verkauf von Staatsanleihen erzeugt Einnahmen, aber nicht Eigenmittel.

Damit ist die Sache eigentlich geklärt. Dachte man. Aber jetzt haben die Staats- und Regierungschefs sich darauf geeinigt, Ausgaben des EU-Haushalts (davon 390 Milliarden Euro nicht rückzahlbare Zuschüsse) über Kreditaufnahme zu finanzieren. Das ist der Durchbruch. Böse Zungen würden sagen: Der Rechtsbruch.

Ab heute kann der EU-Haushalt mit Schulden finanziert werden. Ein Narr, wer glaubte, dass man das nur einmal, jetzt, und nur wegen Corona macht. Die EU hat ein Tor weit aufgestoßen und wird alles daran setzen, dass es weit offen bleibt.

Damit sind alle Anstrengungen der vergangenden Jahre zur Begrenzung der Staatsschulden Makulatur. Denn natürlich sind die Schulden des EU-Haushalts indirekt Schulden der Mitgliedsstaaten. Alle Mitgliedsstaaten sind in der Pflicht, diese Schulden zurückzuzahlen .Wenn ein Mitgliedsstaat das nicht kann, haften alle anderen gesamtschuldnerisch. Damit ist die Schuldenvergemeinschaftung auf EU-Ebene vollzogen. Eurobonds durch die Vordertür.

Das ist der Durchbruch. Alle Beschränkungen der Staatsschulden gelten nur für die Mitgliedsstaaten. Weder der Maastricht-Vertrag noch der Fiskalpakt hat Beschränkungen für die Verschuldung des EU-Haushalts formuliert. Weil man davon ausging, dass der EU-Haushalt keine Schulden aufnehmen darf.

Man wäre natürlich daran interessiert, weshalb die EU glaubt, dass dies kein Rechtsbruch sei. Aber dazu liest man kein Erläuterungen. Alles geht unter in dem von deutschen Medien kräftig unterstützten Jubel über den „Durchbruch“ beim Volumen des Corona-Pakets und des Anteils der Zuschüsse. Und man hat sogar die Chuzpe, lobend zu erwähnen, dass die EU die Auszahlung der Mittel irgendwie an die Rechtsstaatlichkeit des Empfängerlandes knüpfen will.

Dabei hätte die EU in rechtsstaatlicher Hinsicht selbst einige Fragen zu beantworten. Es ist bedauerlich, dass dies von Politik und Journalismus nicht lautstark eingefordert wird. Ein paar Beherzte erwägen deshalb schon einen Gang nach Karlsruhe. Corona-Hilfen sind richtig und europäische Solidarität ist es auch. Aber gesunde Staatsfinanzen und die Rechtsstaatlichkeit der EU dürfen dabei nicht auf der Strecke bleiben.

Übrigens: 750 Milliarden Euro Schulden sollen aufgenommen und bis 2058 zurückgezahlt werden. Von der nächsten Generation also. Heute aber wollen wir die 750 Milliarden ausgeben und ein Schwerpunkt soll der Klimaschutz sein. Das ist auch eine interessante Volte: Wir lassen die nächste Generation dafür bezahlen, dass wir ihnen ihr Klima nicht kaputtmachen.

Nach 42 Jahren habe ich gestern mal wieder an einem Erste-Hilfe-Kurs teilgenommen, ganztägig, damit es sich auch lohnt. Und es lohnte sich wirklich, denn ich erfuhr nicht nur viel Neues über Krankheiten und Unfälle im Haushalt, bei der Freizeit oder auf Arbeit. Oder wie gefährlich es bereits ist, wenn man nur bis an zu den Knöcheln im Wasser des Rheins steht. Ich erfuhr auch etwas über die abnehmende Bereitschaft von Teilen unserer Gesellschaft, anderen Menschen in einer Notlage zu helfen. Familienmitglieder wie den eigenen Kindern oder guten Freunden schon noch überwiegend. Aber Fremden? Oder gar ekligen Typen? Da gehen alle vorbei und schauen angestrengt in die andere Richtung. Nächstenliebe? Das steht im christlichen Abendland unserer Zeit nicht mehr hoch im Kurs.

Der Referent gestern, selbst erfahrener Rettungssanitäter, erzählte von einem Vorfall an einem Badesee hier am Niederrhein, wo ein kleines Kind unbeaufsichtigt ins Wasser lief und unterging. Der Kleine war minutenlang ohne Sauerstoff und unter Wasser, bis sie ihn herausholen konnten, Brustmassage, Mund-zu-Mund-Beatmung und Gott sei Dank, ja, das Kind hat es überlebt. Unser Rettungssanitäter machte daraufhin gegenüber den etwa 60 Badegästen, von denen ganze drei Hilfe angeboten hatten, seinen Unmut über die völlige Interessenlosigkeit der anderen Luft. Da stand einer von seinem Liegetuch auf, ging aus den Retter zu und sagte: „Alter, mach mal nicht so eine Welle hier. Der Kleine hat doch überlebt….“

Was für ekelhafte Mitbürger gibt es.

Nicht bloß Stuttgart, auch Frankfurt hat eine lebendige Party- und Eventszene. Das wissen wir seit vergangener Nacht, nachdem Hunderte „Jugendliche“ aus eben dieser Party und Eventszene am Opernplatz randalierten. Begonnen hatte es wie immer ganz harmlos. Polizeibeamte machten einfach ihren Job, kontrollierten die Einhaltung der Corona-Regeln. Sofort schlug die Stimmung um, und der Hass gegen die Polizei eskalierte. Beamte wurden mit Flaschen beworfen und gewaltsam drangsaliert, „starke Einsatzkräfte“ mussten zusammengezogen werden, um die Lage am frühen Morgen wieder unter Kontrolle zu bringen. Unser Rechtsstaat stand zum wiederholten Male unter Druck.

Unerträglich: Etwa 800 Umstehende begleiteten die Angriffe auf die Polizei mit Johlen und Klatschen. 39 Randalierer wurden festgenommen, der weitaus größere Teil konnte unerkannt entkommen. Immerhin wagte Frankfurts Polizeipräsident Gerhard Bereswill auszusprechen, was viele der Leitmedien erneut verschweigen: Die Täter waren zwischen 17 und 21 Jahre alt und hatten „vorwiegend einen Migrationshintergrund“. Heißt: Es sind Menschen, die hier in Deutschland freundlich aufgenommen wurden, denen man Schutz und eine Versorgung garantiert, und die sich auf diese Art und Weise für unsere ausgestreckte Hand bedanken.

Die grüne Umweltdezernentin Rosemarie Heilig beklagte hinterher, bei den Opernplatz-Partys werde erst schön gefeiert, später kämen dann „Leute, die auf Randale aus sind“. Nein, Frau Heilig, das sind nicht „Leute“, das sind Asylbewerber und Migranten, die nicht aus Schweden und der Schweiz kommen. Wer trägt eigentlich die schuld daran, dass unsere Grenzen seit Jahren offen wie ein Scheunentor sind?

Das muss endlich ein Ende haben! Dieses Land braucht in dieser Zeit eine Sicherheitspolitik, die nur eine Leitlinie gegen Gewalttäter haben darf: Null Toleranz! Gegen jeden Gewalttäter. Wer Polizisten angreift und verletzt gehört in den Knast.

Dieser Blog schreibt nicht für eine Partei oder eine Ideologie. Dieser Blog will publizistisch mithelfen, Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland zu verteidigen.

Unsere Gesellschaft ist an einem Scheideweg, die inneren und äußeren Bedrohungen sind so extrem wie selten zuvor. Und das Bürgertum sitzt wieder einmal entweder verängstigt zu Hause auf dem Sofa und schmiedet Auswanderungspläne oder genießt ein paar Sonnentage mit Mundschutz im Strandkorb an Nord- und Ostsee.

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Heute Morgen Zeitungslektüre – wie schlecht gelaunt ist der Mainstream bloß an einem so schönen Sommermorgen? Manuel Neuer singt im Urlaub einfach, was es will. Und die Polen wählen gar nicht so, wie die ARD das möchte. Schlimm, oder?

Während mehr als 30 Jahren im Personalbereich in verantwortlicher Funktion im technisch-produzierenden Bereich, zuletzt in leitender Funktion mit weltweiter Verantwortung in einem DAX-Konzern, habe ich mich mit Forderungen nach einer Frauenquote beruflich mehrfach abquälen müssen. Solche Moden verbreiten sich in der Industrie in Wellen und ebben, weil sie Rohrkrepierer sind, dann auch schnell wieder ab.

Aber sie branden so sicher wie das Amen in der Kirche auch wieder auf, weil die schmerzhaften Erfahrungen alsbald vergessen sind und weil der nächste Manager – erstaunlich oft ein Mann – Meriten erwerben will, indem er politische Forderungen umsetzt und den ganzen Konzern mit den darauf folgenden nichtproduktiven Aktivitäten durchschütteln will.

Jetzt brandet das Thema durch den Impuls der CDU, die sich auf eine Koalition mit den Grünen vorbereitet, erneut auf. Mir fallen da die skurrilsten Erlebnisse aus meiner Berufstätigkeit wieder ein. Es muss 2003 oder 2004 gewesen sein, als der neue Personalvorstand meines damaligen Arbeitgebers das Thema „Diversity Management“ aufbrachte. Hochglanzbroschüren wurden gedruckt, die Personalleute wurden auf Messen mit dem Auftrag, „female talents“ zu rekrutieren geschickt und diejenigen Mitarbeiterinnen, die „potential“ hatten, wurden allesamt in ein Hotel mit großer Veranstaltungshalle eingeladen, um auch sie als Mentorinnen für Frauen zu gewinnen. Es war schon komisch, als mehrere hundert Frauen zusammenkamen und der männliche Personalvorstand durch die Menge nach vorne ging und das Mikrofon ergriff. Ich weiß nicht, ob ich die einzige war, die das komisch fand.

In der Folge wurden Personalentwicklungskonzepte abgeändert, das Controlling musste neue Berichtsformate ersinnen und etablieren und die verdichteten Zahlen wurden dem Personalvorstand vorgelegt, der nimmermüd’ mehr Frauen in Verantwortung forderte. An alles wurde gedacht, nur nicht an die Kosten der Kampagne. Aus operativer Sicht war es jedoch so, dass es eben nicht genug Frauen gab, die MINT-Fächer studiert hatten und noch dazu daran interessiert waren, jederzeit weltweit versetzt werden zu können. Auch konzernintern war das Interesse eher durchwachsen, denn Frauen sind nach meiner Beobachtung mehrheitlich sozial und lokal stark eingebunden, bspw. durch ihre Familie, und haben daher oft wenig Interesse an einem regelmäßigen Zwölf-Stunden Tag, regelmäßigen mehrtägigen Dienstreisen und der Aussicht auf Versetzung ans andere Ende der Welt.

Der Personalvorstand war nach knapp fünf Jahren Geschichte und wurde durch eine Frau ersetzt. Immerhin sind es in der Industrie ja gemeinhin die Bereiche Finanzen, Öffentlichkeitsarbeit und Personal, in der sich genügend weibliche Bewerberinnen finden, so dass wenigstens dort eine vorzeigbare Quote machbar ist. „Personal kann jede/r“ war damals der running gag. „Einkauf auch!“ war die Pointe.

Zehn Jahre später kam die nächste Welle. Wieder wurden Quoten festgelegt, wieder vom Vorstand kontrolliert. Kein Einstellgespräch, ohne dass mindestens zwei Bewerberinnen interviewt wurden – und das musste dokumentiert werden.  Wenn es partout keine Bewerberinnen für Spezialfunktionen im technischen Bereich gab, dann wurde eben ein Headhunter beauftragt. Wieder wurden Berichtswesen und Personalentwicklungsprozess weltweit umgestellt. Das Management kam jedoch schnell dahinter, dass man in die Bewerberrunden dann halt „Quereinsteigerinnen“ einlud, die im Endeffekt nie in die engere Wahl kamen. Aber die Bemühungen zu mehr „diversity“ waren dokumentiert. War ein Headhunter eingeschaltet, so wurde natürlich trotzdem ein ordentlicher Batzen Geld fällig.

Manager aus Indien, Korea und Japan führten endlose Gespräche mit den Vorständen und versuchten Verständnis dafür zu gewinnen, dass es in ihren Ländern wenig bis keine Frauen mit technischer Ausbildung gab und dass überdies mitunter Frauen keine Chance auf Akzeptanz in einer Führungsfunktion hätten. Vergebens.

Spätestens dann jedoch, als sich die ersten unverzichtbaren Top-Manager beim Vorstand über den Quoten-Unsinn beschwerten und mit Wechsel zur Konkurrenz drohten, weil sie sich ausrechnen konnten, dass sie auf Jahre keine Chancen auf Beförderung oder attraktive andere Funktionen mehr hatten, wurde die Situation etwas entspannter.

Heute hat der Konzern ohnehin andere Sorgen. Aber ich bin sicher, die nächste Welle wird kommen.

Aus meiner Sicht wird bei der Forderung nach einer Frauenquote – womöglich noch 50 Prozent – viel zu wenig nachgefragt, was die Frauen eigentlich wollen. Viele, so meine Erfahrung, wollen nicht als Expatriate nach Mexiko City, Kaluga oder Bangalore  gehen. Viele wollen eine ausgeglichene work-life-balance und wissen genau, dass das mit Führungsverantwortung im internationalen Umfeld schwer zu erreichen ist.  Das wird ausgeblendet.

Im übrigen habe ich in meiner 30-jährigen Erfahrung als Personalleiter auch nie erlebt, dass einer gleich qualifizierten Frau ein Mann vorgezogen worden wäre. Geeignete Führungskräfte und Spezialisten im technischen Umfeld sind, besonders im technischen Umfeld, seit jeher eher Mangelware. Und das wird sich angesichts der Defizite im Bildungswesen auch an den Hochschulen, wohl kaum so bald ändern.

Chistine Kirchhoff war über 30 Jahre im Personalbereich verschiedener Konzernunternehmen tätig.

Das ging noch einmal glimpflich aus. Zoran (44), ein gebürtiger Serbe, der seit 13 Jahren einen Spätkauf („Späti“) am Boxhagener Platz im Berliner Stadtteil Friedrichshain betreibt, war an diesem Tag in seinem Laden, als eine Bekannte aufgeregt hereinstürmte und rief: „Zoran, hilf mir, da ist ein Mann, der hat ein Kind auf der Schulter, das nicht seins ist. Irgendwas stimmt da nicht.“ Zoran stürzte aus dem Laden, stellte den bärtigen Mann mit dem kleinen Mädchen auf der Schulter, fotografierte die Szene. Der so Ertappte gab sofort zu, dass das nicht sein Kind sei und lamentierte über unmögliche Eltern, die nicht gut genug auf ihre Kinder aufpassen. Andere Herumstehende hatten inzwischen die Polizei verständigt, die schnell da war und die Kleine ihrer völlig aufgelösten Mutter übergab.

Alles gut, könnte man denken, aber nein. Nichts ist gut. Denn der Kinderfänger, der das Mädchen einfach auf einem Spielplatz an die Hand genommen hat und mit der arglosen Kleinen losging, wurde nur durch eine aufmerksame Mutter, die selbst dort mit ihrer Tochter war, und das beherzte Eingreifen von Zoran vor wohlmöglich sehr viel Schlimmerem bewahrt. Die Polizei nahm den Täter zur Vernehmung und Identitätsfeststellung mit zur Wache und…Sie ahnen es, ließ ihn wieder frei.

Der Sozialpsychologische Dienst des Bezirksamtes werde sich nun um den Mann kümmern. Und sehen Sie: Deshalb ist eben nichts gut. In diesem Fall nicht wie in vielen anderen vergleichbaren Fällen überall in Deutschland. Wie kann man jemanden, der ein wildfremdes Kind vom Spielplatz entführt, einfach wieder laufen lassen? Ich verstehe das nicht. Was ist mit diesem Land, was ist mit unserem Rechtsstaat los?

Der ein oder andere wird jetzt sagen: Aber der Mann hat einen festen Wohnsitz. Und er ist noch nie mit pädophilen Handlungen auffällig geworden. Ja, und? Er hat eine Stunde vorher ein kleines Kind von einem Spielplatz einfach mitgenommen. Wenn die Gesetze nicht ausreichen, solche Leute zumindest mal für 48 Stunden einzusperren, dann ändert verdammt noch mal endlich die Gesetze!

Kannten Sie diesen Vorfall, hatten Sie schon davon gehört, was passiert ist? Die meisten vermutlich nicht. Und deshalb ist es gut, dass alternative Medienwie dieser Blog über solche Zustände berichten, Fragen stellen, Zusammenhänge herstellen.

Denken Erwuenscht ist ein wichtiger Mosaikstein. Wir berichten und kommentieren ohne Denkverbote und Political Correctness. Wir sind der Wahrheit und dem seriösen Journalismus verpflichtet. Und wir werden nicht mit Zwangsabgaben finanziert wie die Staatssender, sondern müssen jeden Cent, den wir ausgeben, verdienen. Wenn es Ihnen möglich ist, helfen Sie uns, unterstützen Sie unser Arbeit mit einer Spende zum Beispiel über PAYPAL hier

Die grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg verfolgt den Plan, junge Ärzte zu verpflichten, Abtreibungen durchzuführen, wenn sie an der Uniklinik arbeiten wollen. Das dürfte ein klarer Verstoß gegen den Artikel 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention sein, wonach Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit für jedermann gewährleistet sein muss in diesem so freiheitlichen Europa.

Gewissensfreiheit? Ein althergebrachtes Denken für die grüne Verbotspartei. Und die CDU? Sie erwarten nicht allen Ernstes, dass es von der Seite Widerstand wegen solcher Lappalien wie Gewissensfreiheit gibt? Wie immer werden sie alles durchwinken, so lange die monatlichen Bezüge, die Altersversorgung und die Dienstwagen garantiert sind.

Schwangerschaftsabbrüche sind eine traurige Realität in unserer Gesellschaft. Jede Frau muss es mit ihrem Gewissen und vor Gott ausmachen, was sie bereit ist zu tun – so wie natürlich auch jeder beteiligte Mann. Aber junge Ärzte, die in den Beruf wollen, haben bald keine Wahl mehr im Ländle. Und übrigens dann auch bald anderswo nicht mehr…

Deutschland, wir haben ein Problem. Präzise betrachtet, sind es sogar diverse Probleme und die Diversen sind nur ein Teil davon. Darf ich feststellen, dass unsere Gesellschaft momentan ziemlich rasant unterwegs ist? Wobei ich nicht das „rasant“ meine, das einem in Zusammenhang mit einem Rennwagen in den Sinn kommt. Ich meine das „rasant“, mit dem der Erdboden näherkommt, wenn das Flugzeug abstürzt.

Man muss mit dem Klammerbeutel gepudert sein, um nicht zu sehen, was imWerden ist. Doch wie soll man darüber sprechen, was wird, wenn man nicht sagen darf, was ist? Und das ist das Problem. Bedauerlicherweise tritt eine zweite Problematik hinzu: das Thema ist keines, worüber deranständige Bildungsbürger sprechen möchte. Und um die Sache rund zu machen: Es ist auch keines, wovon der anständige Bildungsbürger auch nur den Hauch einer Ahnung hat. Oder haben möchte.Das Thema beunruhigt weite Teile der Bevölkerung. Aber es hilft nichts: da müssen die durch.

Was imWerden ist, ist Gewalt. Und immer mehr Gewalt. Also: lassen Sie uns über Gewalt sprechen. Für einige Menschen ist es Gewalt, in ihrem binären Dasein nicht ausreichend wertgeschätzt zu werden. Für andere, verletzende Werbung zu sehen. Hatespeech ist Gewalt und nicht zu vergessen die sexualisierte Gewalt gegen Frauen, wenn nicht nur festgestellt wird, dass sie dusselig sind, sondern irgendwie noch etwas erwähnt ist, was sie unzweifelhaft dem weiblichen Geschlecht zuordnet.

Nur wissen Sie was? Das alles ist keine Gewalt. Gewalt ist es, wenn weibliche Pornodarstellerinnen während des Drehs gefoltert, verstümmelt und getötet werden. Nach offiziellerLesart gibt es überhaupt keine Snuff-Pornos; nach offizieller Lesart sind das Urban Legends. Deshalb bleiben die auch besser, wo sie sind: in den tiefsten Tiefen des Darknet. Es würde Teile der Bevölkerung verstören, dass es so abgrundtief Böses auf der Welt gibt.

Andere Teile der Bevölkerung finden Gewaltdarstellungen anregend und unterhaltend. „Gesichter der Todes“ war kommerziell unglaublich erfolgreich. Budget: 450.000 US-Dollar. Einspielergebnis: ungefähr 35 Millionen. 105 Minuten genau das, was der Titel verspricht. Menschen sterben (nicht friedvoll im Bett, falls irgendjemand eine solche Vorstellung pflegt) und Tiere werden geschlachtet. Dokumentarmaterial und nachgestellte Szenen bunt gemixt, und der Reiz besteht darin, nicht zu wissen, was real abgefilmt wurde und was lediglich der Veranschaulichung realem Horrors dient. Die Freunde der gepflegten Grausamkeit werden auch auf YouTube fündig. Die brutalsten Methoden, Menschen zu töten,wurden gute 1,3 Millionen Mal aufgerufen, die entsetzlichsten Foltermethoden erfreuten sich knapp zweimillionenfacher Aufmerksamkeit. Und für einige der gewaltaffinen Cineasten dürfte dieVorstellung, selber Gewalt auszuüben, diese Macht zu spüren – bis hin zu der ultimativen Macht, über Leben und Tod entscheiden zu können – durchaus ihren Reiz haben.

Dem deutschen Bildungsbürger schaudert es angesichts solcher Abgründe. Und wenn dann doch so ein beunruhigender Einzelfall in das Idyll des geranienbekränzten Balkons eindringt, dann hat der Staat versagt. Weshalb der Staat sich alle Mühe gibt, den Deckel drauf zu halten. An das Böse werden sich die Bildungsbürger mit und ohne Geranien gewöhnen müssen. Es braucht nur das Zusammentreffen einiger weniger Umstände. Hohe Gewaltaffinität und geringe Hemmschwellen plus der Überzeugung, „berechtigten“ Hass auszuleben. Oder die Ansicht, das Objekt der Gewaltausübung sei ohnehin nur ein „wertloses Stück Scheiße“ (nicht meine Worte).

Hilfreich tritt ein geringer Bildungsgrad hinzu, der weder Hass noch Wertung hinterfragt. Und schließlich steht eine kulturelle Prägung, die ritualisierte, kollektiv begangene Tötungen goutiert –und zwar als essenziellen Bestandteil von Recht und Moral – der individuell begangenen Tötung zum Zweck von Recht und Moral keineswegs entgegen. Und das ist es, worüber wir sprechen müssen,wenn wir über Gewalt sprechen.

Als während der Stuttgart-Randale ein Vermummter mit Anlauf und ausgestrecktem Bein einem knienden Polizisten in die Seite sprang, wurde ein weiteres Motiv offenbar: Gewalt im politischenKampf. Nicht jeder ist der Ansicht, Gewalt sei keine Lösung. Mir sagte mal jemand, wer das behaupte, habe es nur nicht ernsthaft genug mit ausgeklügelter Gewaltanwendung versucht. Ist was dran. Gewalt zwang den Pressesprecher der WerteUnion zum Rücktritt, Kemmerich wurde massiv mit Gewalt bedroht, Frank Magnitz krankenhausreif geschlagen und Walter Lübcke gleich erschossen. Es mag damit im Zusammenhang stehen, dass ein Staat, der verächtlich gemacht wird, keinen Respekt mehr erwarten darf.

Der Ursprung der Verächtlichmachung führt zurück auf die Zeit des NSU-Prozesses, der von den Medien fünf Jahre lang zum Anlass genommen wurde, kübelweise Dreck über den Staat, die Ermittlungsbeamten und die Deutschen an sich auszukippen. Die Linksanwälte einiger Opferfamilien„enttarnten“ den institutionellen Rassismus und nachdem zunächst nur 900.000 Euro an Entschädigungen an die verbitterten Angehörigen gezahlt wurden, wurde nach fünf Jahren stetiger Vorwürfe und bitterer Anklagen ein Entschädigungsfond aufgelegt, aus dem weitere rund 1,45  Millionen Euro abgerufen wurden. Selbstverständlich wurden die Geldzahlungen als Schuldeingeständnis aufgefasst, und der institutionelle Rassismus wandelte sich von der steilen These zur in Stein gemeißelten Tatsache. In Schuldeingeständnissen sind wir gut. Eventuell eine Nachwirkung der Nachwirkungen der NS-Zeit. Fast 100 Jahre Schuldbeladung zeigen Folgen. Manchmal habe ich den Eindruck, es befände sich ganz Deutschland in einer Schulddepression. Und die endet nicht selten – wie Ihnen jeder Psychologebestätigen kann – im Suizid.

Der Suizid als Individuallösung ein unerträglich gewordenes Leben nicht weiter ertragen zu müssen, ist – mal mehr und mal weniger elegant ausgeführt – so alt wie die Menschheit. Als Kollektivlösung ist er bemerkenswert innovativ. Und umso interessanter zu beobachten. Wie bei jedem Suizidalen sind Selbstekel und Hoffnungslosigkeit bestimmende Gefühle und die hinzutretende extreme Empfindlichkeit des Todeswilligen, seine eigene Rolle in dem kleinen Trauerspiel kritisch zu hinterfragen, macht es nicht einfacher.

Die Zugehörigkeit zu einem Täter-Volk dürfte nur ziemlich speziellen Persönlichkeitsstrukturen ein positives Selbstbild vermitteln; die anderen schämen sich so sehr für ihr Land und Volk, dass sie sich zwangsläufig als Teil des Ganzen selber als beschädigte Ware betrachten. Es ist einzig noch der Drang zur Wiedergutmachung, der sie an- und umtreibt und damit sind wir bei der Hoffnungslosigkeit. Wie erlangt man Absolution für Schuld? Durch Vergebung. Traditionell – wenn man sich das Prinzip bei den Leuten betrachtet, deren Kerngeschäft Schuld, Buße und Vergebung sind – ist das sehr schön und übersichtlich geregelt. Einfach wie eine mathematische Gleichung. Sünde x verlangt Buße y = Vergebung. Ärgerlicherweise sind die Sünden der Deutschen nicht katalogisiert und so irren wir durch die Gegend, betreiben Buße und hoffen auf Vergebung.

Ach– Hoffnung kann so trügerisch sein. Zunächst sind wir brav auf Zuruf des Ayatollahs (wussten Sie, dass der Kampfbegriff „islamophob“ 1979 von Ayatollah Chomeini während der Revolution geschaffenen wurde, um seine Kritiker imWesten mundtot zu machen? Und insofern jeder, der ihn benutzt, sich zum Sprachrohr der Ayatollahs macht? Drollig, nicht?) beiseite gerückt, um dem muslimischen Leben auf deutschem Boden höflich Platz zu machen. Haben uns bemüht, es so muslimisch einzurichten, dass die Muslimesich wohl fühlen. Über deutschen Dächern dröhnt es den Kirchen entgegen, dass Allah größer sei als alles und mit nichts vergleichbar und dass es keine Gottheit außer Allah gibt. Und wir lehnen uns zurück und sonnen uns in Toleranz. Wer so tolerant ist, dem muss doch vergeben werden, oder? Nun ja – nicht unbedingt von Juden, denen die Muslime in Deutschland das Leben nicht gerade angenehmer machen, aber die Muslime – die müssten uns doch nun wirklich lieb haben. Tolerant,wie wir sind.

Merkwürdigerweise haben die uns nicht lieb. Denn, mein lieber Deutscher – du kannst gerne Moscheen und Gebetsrufe tolerieren, Kopftücher hofieren, dem größten Islam-Verband gestatten, ein Ausbildungszentrum für Imame in der Eifel zu eröffnen und am Fastenbrechen teilnehmen; all dies ändert nichts daran, dass der institutionelle Rassismus lebt und gedeiht und dafür bist du den Muslimen verdammt nochmal etwas schuldig. Im Übrigen hast du dich eventuell auch an jenen versündigt, die vor genau der Gesellschaftsordnung geflohen sind und sich in Sicherheit wähnten, die die du gerade so fröhlich neu etablierst. Vergebung? Vergiss es.

Fortsetzung folgt…

Angela Wierig ist Rechtsanwältin und war Vertretung einer Nebenklägerin im NSU-Prozess.