„Ene, mene, muh – und raus bist du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Erziehung“ heißt das neue Pamphlet der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung der früheren Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane. Mitarbeiterin? Sie hat Menschen in ihrem Umfeld ausgehorcht und Berichte geschrieben für die Schergen der SED-Diktatur. Und als 1989 die Mauer fiel und die Wende kam, war sie schnell wieder im Warmen.

Mit Millionen aus dem Bundeshaushalt gefördert, legen Kahanes Hilfstruppen nicht nur Listen von missliebigen Personen an, die sich eine eigene Meinung zu Massenzuwanderung und christlichem Glauben erlauben. Mit ihrer neuesten Broschüre trägt die Amadeu-Stiftung auch direkt zur Gesinnungsschnüfelei in die Kindertageseinrichtungen der Republik bei. Auf 60 Seiten Handlungsempfehlungen, woran man vermeintlich „rechte Elternhäuser“ erkennt und finanziell gefördert von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), sollen die Erzieherinnen und Erzieher schnell erkennen, welche Kinder aus bösen Elternhäusern kommen. Zum Beispiel, wenn Mädchen Zöpfe tragen, Kinder überhaupt zu Anstand erzogen werden, wenn sie zu Hause Handarbeiten machen, die Jungen sportlich „gedrillt“ sind und vor dem Unterricht laufen gehen. Auch wenn sie das traditionelle Familienbild gut finden, dass die große Mehrheit der Deutschen ganz freiwillig lebt. Ja, meine lieben Leser, DAS ist schon rechts heute, also irgendwie…

Die Kahane-Stiftung ist ein Ärgernis – nicht weil sie vor Rechtsextremismus warnt, sondern weil sie Menschen denunziert und zum Ausspitzeln von Elternhäusern aufruft. Was wäre hier los, wenn linke Elternhäuser ausgespäht würden, weil es verdächtig ist, wenn ihre Kinder Müsli statt Pausenbrot mit Nutella verzehren oder einfach nur „abhängen“ und keinen Bock auf irgendwas haben?

Dreht dieser Schnüffel-Stiftung endlich den Geldhahn ab!

Fangen wir mit den guten Nachrichten an: Im aktuellen Deutschlandtrend legen CDU und CSU um satte vier Punkte auf nun wieder 30 Prozent zu. Der Kampf um die Nachfolge von Angela Merkel an der Spitze der CDU elektrisiert viele Mitglieder, Anhänger und Abwartende. Politik macht wieder Spaß, inhaltliche und personelle Alternativen sind plötzlich gefragt im Kanzlerinnenwahlverein. Drei Edel-Kandidaten und einige Außenseiter treten morgen in Hamburg vor die 1.001 Delegierten des Bundesparteitages, der dann am späten Nachmittag entscheidet. Eine Schicksalentscheidung für die Union.

Halten wir fest: Mit Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn und Friedrich Merz haben die Delegierten die Auswahl zwischen drei exzellenten Kandidaten. Jeder von ihnen hat das Zeug, die Nach-Merkel-Union besser zu führen als die Frau aus der Uckermark, die mit ihrem linksgrünen Kurs die CDU in beispielloser Art und Weise entkernt und nach unten gezogen hat.

Das System der CDU-Regionalkonferenzen hat ihren Charme bewiesen. Die Kandidaten schenkten sich nichts, und die Basis dankte an manchen Abenden mit stehenden Ovationen. Annegret Kramp-Karrenbauer wird zu Unrecht als „Merkel-Clon“ geschmäht. Sie hat als Ministerpräsidentin des Saarlandes eigene Duftmarken gesetzt – etwa in der Flüchtlingspolitik oder beim Lebensschutz. Aber für einen glaubhaften Neuanfang und eine Korrektur der katastrophalen politischen Fehlleistungen der vergangenen Jahre („Ich wüsste nicht, was ich hätte anders machen sollen“) wird sich eine Frau aus dem engsten Umfeld von Frau Merkel nicht überzeugend präsentieren können.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat beim Schaulaufen in den vergangenen Wochen noch einmal deutlich an Statur gewonnen, indem er sich mit Zukunftsfragen jenseits der Tagespolitik beschäftigte und als Bundesminister mehr auf die Beine stellt, als das ganze restliche Kabinett zusammen.

Und Friedrich Merz? Viele Jahre haben die Konservativen in Deutschland seufzend geraunt: „Wenn bloß der Merz wiederkäme.“ Nun ist er da – und die Delegierten könnten ihn morgen ins Amt wählen. Natürlich werden dann die notorischen Meckerer auch etwas zu skandalisieren haben. Schließlich ist Merz reich und erfolgreich – und so einen wollen viele im bunten Deutschland nicht an der Spitze haben. Mittelmaß ist Trumpf hierzulande – auch in der Politik.

Die Jungsozialisten (Jusos), Jugendorganisation der Regierungspartei SPD, haben auf ihrem Bundeskongress beschlossen, das „Selbstbestimmungsrecht der Frau zu stärken“. Leider haben Sie kein Interesse daran bekundet, dass Lebensrecht ungeborener Kinder zu schützen. Eine Abtreibung sei „vollkommen legitim“, lässt uns die stellvertretende Bundesvorsitzende Katharina Andres im Interview mit „Der Welt“ wissen. Die Parteijugend will ganz konkret mit der Streichung der Paragrafen 218 und 219 des Strafgesetzbuches Schwangerschaftsabbrüche legalisieren – was sie entgegen der Meinung großer Teile der Bevölkerung nicht sind.

Sollte dieser menschenverachtende Irrsinn jemals eine Mehrheit im Bundestag finden, wäre es legal, selbst im achten oder neunten Monat einer Schwangerschaft die Tötung des Embryos straffrei durchzuführen. Meine Phantasie reicht nicht aus, mir vorzustellen, dass so etwas in Deutschland Gesetz werden kann.

Allerdings sagt es viel über die heutigen Juso-Funktionäre aus, die von erschütternder Kälte gegenüber den wehlosestens Menschen überhaupt sind. Vor vielen Jahren gab es in Deutschland eine politische Kraft, die vom lebensunwertem Leben sprach. Mir graust vor der Eiseskälte solcher Typen. Und es spornt mich an, dass Thema Abtreibung wieder auf die politische Agenda zu bringen.

Zu Besuch bei guten Freunden in Ostwestfalen, Frühstücksgespräch. Mein Gastgeber ist ein Geldmann, einer der Ahnung hat von den Zusammenhängen, von Wirtschaft und den internationalen Geldströmen. So ein Mann – wir kennen uns seit bald 40 Jahren – ist kein Sozialist. Wie könnte einer, der Ahnung vn Geld hat, ein Sozialist sein? Er ist politisch ein Bürgerlicher, einer, der ein Familie mit Kindern hat, sehr gut verdient, der sonntags in die Heilige Messe geht und dem – da bin ich sicher – die Hände abfallen würden, bevor er jemals in der Wahlkabine die SPD oder Schlimmeres ankreuzt.

Aber bei Kaffee, Landbrot und Serranoschinken beginnt er, den Wirtschaftsliberalismus unserer Zeit zu kritisieren, ja zu zertrümmern. „Du bist doch ein Konservativer“, sagt er, „warum habt Ihr, warum hat auch die CDU keine eigenen Ideen zum Thema Wirtschaft und Geld?“ Alle, so doziert er überzeugend, leiern das gleiche Mantra herunter: mehr Wachstum, mehr Gewinn, bloß keine Schulden und jegliche Hindernisse für die Wirtschaft aus dem Weg schaffen. Im Grunde ist es das, was ich auch selbst seit vielen Jahren denke.

Und dann – noch eine frische Tasse Kaffee – spricht er, eigentlich ein Konservativer, über Nachhaltigkeit, über internationale Regeln gegen den Raubtierkapitalismus und für, ja FÜR eine sinnvolle Verschuldung, um die Konjunktur am Laufen zu halten.

Mein Freund trägt kein Che Guevara-Shirt und keine Baskenmütze, sondern ein weißes Oberhemd, ganz sicher nicht von KIK. Aber er denkt über den eigenen Tellerrand, über das eigene weltanschauliche Milieu weit hinaus. Warum haben wir Konservativen eigentlich kein eigenes Konzept zur Wirtschafts- und Geldpolitik?

Ich werde ihn einladen, um darüber zu diskutieren bei der 4. Vollversammlung der wahren schwarmintelligenz am 24. Auust 2019 in Berlin…

Herbert George Walker Bush ist tot. Der 41. US-Präsident starb im Alter von 94 Jahren. Bush senior war sicher einer der besten Freunde, die Deutschland in der Weltpolitik jemals hatte. Als 1989 der berühmte Mantel der Geschichte wehte, angefacht durch den Protest der Bürger im Osten Deutschlands, und Bundeskanzler Helmut Kohl früh begriff, dass sich plötzlich die Tür zur Wiedererlangung der Deutschen Einheit öffnete, war die internationale Begeisterung überschaubar. Gorbatschov hatte vor allen seine zerbröselnde Supermacht im Blick, für Mitterand und Thatcher war der Gedanke an ein wirtschaftlich starkes und wiedervereintes Deutschland im Herzen Europas der blanke Horror. Und in Polen, unserem Nachbarn im Osten, erwachte direkt die Erinnerung und damit die Abneigung gegen eine Wiedervereinigung Deutschlands.

Der amerikanische Präsident jedoch stellte sich gleich ohne Wenn und Aber an die Seite der Deutschen, die endlich wieder vereint in einem freien Land leben wollten. Dafür werden wir ihn niemals vergessen.

Rest in Peace, Mr. President!

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist inzwischen auf dem Weg zum G20-Gipfel in Argentinien und wird zum Abendessen eintreffen. Mit einem Linienflug der Iberia. Das ist die gute Nachricht. Gestern musste sie zusammen mit Finanzminister Olaf Scholz nach nur einer Stunde Flugzeit über den Niederlanden wegen eines technischen Defekts umkehren. Inzwischen berichten Medien, dass es sich um eine „ernsthafte Störung“ gehandelt habe, einen Defekt im Kommunikationssystem. Ein großer Teil von Merkels Delegation (Mitarbeiter des Kanzleramts und Journalisten) blieb zurück in Bonn.

Der Nebenstrang dieser Geschichte ist fast noch besser, denn angeblich stand eine zweite Maschine einsatzbereit zur Verfügung, konnte dann aber nicht fliegen, weil der Pilot dann seine Arbeitszeitregelung überschritten hätte. Das macht uns Deutschen keiner nach! So wie 2016 in Afghanistan, als deutsche Soldaten nicht mit Kameraden anderer Länder ausrücken konnten, weil die TÜV-Plaketten abgelaufen waren. Kein Spaß, ist wirklich so passiert. Deshalb sind im bunten Deutschland auch Revolutionen erst nach 16 Uhr möglich, wenn Büroschluss ist.

Die Pannen mit unseren Regierungsfliegern und auch den Transportflugzeugen der Bundeswehr sind echt peinlich, wenn Sie sich noch an die Bundeswehrsoldaten erinnern können, die vom Einsatz nicht in die Heimat transportiert werden konnten und – ich glaube in Istanbul – tagelang in einem Hotel warten mussten, bis eine Ersatzmaschine geschickt werden konnte.

Oder vergangenes Jahr, als die Verteidigungsministerin wegen „technischer Probleme“ mit einem Bundeswehr-Airbus in Litauen festsaß. Oder im Jahr 2016, als Frau von der Leyen wieder mit einem Airbus der Bundeswehr diesmal in Nigeria stecken blieb, die Delegation aber bester Laune war, wie mitgereiste Journalisten dem Volk daheim berichteten.

Wir Deutschen leben nicht nur im Land der Dichter und Denker, sondern wir sind auch stolz auf unsere Ingenieure- Und wir hassen es, dass es jetzt Bachelor- und Master-Abschlüsse gibt, aber keine Diplome mehr. Und wir bauen die besten Autos der Welt, sind top organisiert und leistungsbereit. Nur für die Flugbereitschaft der Bundeswehr scheint das nicht zu gelten.

Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Antragsentwurf zum Global Compact geeinigt, der morgen im Deutschen Bundestag diskutiert und zur Abstimmung gestellt wird. Die Regierungsparteien schreiben darin ihre Haltung fest. Dort fordern die Fraktionen die Bundesregierung u. a. auf

+ „weiterhin sicherzustellen, dass durch den GCM die nationale Souveränität und das Recht Deutschlands, über seine Migrationspolitik selbst zu bestimmen, nicht beeinträchtigt werden und durch den GCM keine nationalen Hoheitsrechte übertragen werden“
+ „weiterhin klar und Stringent zwischen legaler und illegaler Migration zu unterscheiden und dabei die illegale Migration nach Deutschland (…) zu verhindern“
+ *auf internationaler Ebene gegenüber den Partnerstaaten mit Nachdruck die völkerrechtliche Verpflichtung zur Rückübernahme eigener Staatsangehöriger einzufordern“
+ „Wir brauchen eine faire Lastenteilung (…) und ein Einwanderungsgesetz.

Stellen Sie sich vor, Sie besäßen einen großen Park. Diesen Park machen Sie der Allgemeinheit zugänglich: Jeder kann kommen und gehen wie er will. Man darf dort zusammensitzen, reden, grillen, Fußball oder auch Pétanque spielen, sich in der Sonne fläzen oder viele Runden schwitzend im Kreis laufen. All´ das ist dort möglich. Am Eingang Ihres Parks stehen ein paar Schilder, die darauf hinweisen, dass hier die üblichen Regeln zwischenmenschlichen Agierens, menschlichen Verhaltens und das gültige Gesetz gelten. Soweit, so schön.

Wie in menschlichen Gesellschaften üblich, gibt es immer Individuen, die solche Regeln nicht beachten wollen. Sie konsumieren Alkohol im Übermaß, entzünden zu große Feuer, werfen Glasflaschen durch die Gegend, handeln mit verbotenen Drogen und/oder überschreiten den gebotenen Anstand bzw. sogar das Gesetz beim Umgang der Geschlechter miteinander. Sie und Ihre Mitarbeiter mühen sich redlich, das Geschehen in den Griff zu bekommen. Sie ermahnen, sie drohen mit Sanktionen, sie erteilen Platzverweise und für einige endet der Mangel an Erziehung mit Hausverboten. Da wo strafrechtliche Grenzen überschritten werden, rufen die Menschen die Polizei und erstatten Anzeigen. Gerichte kümmern sich dann – meistens leider erst nach geraumer Zeit – um die rechtliche Aufarbeitung des Geschehens. Richter – mithin studierte Juristen – beurteilen und verurteilen auf der Grundlage von Beweismitteln und Zeugenaussagen.

Irgendwann gefällt dem Bürgermeister das Treiben im Park nicht mehr. Er ist der Meinung, dass Sie „den Laden nicht im Griff“ hätten. Sie sind da zwar anderer Meinung und verweisen auf die bestehende und ausreichende Rechtslage, die jegliches Fehlverhalten bereits erkenn- und sanktionierbar macht. Das interessiert den Bürgermeister nicht. Sie gestehen zu, dass die alarmierte Polizei wegen Personalmangels manchmal sehr spät oder gar nicht am Ort des Geschehens auftaucht. Und Sie bemängeln zu Recht, dass die Gerichte oft recht fragwürdige Entscheidungen treffen. Aber auch das will der Bürgermeister nicht hören. Er will, dass Sie die innere Sicherheit des Parks gewährleisten. Und da er Sie nicht überzeugen kann, wendet er „Gewalt“ an.

Der Bürgermeister zwingt Sie unter Androhung schwerer Strafen, die Ihre wirtschaftliche Existenz empfindlich angreifen, ja zerstören können, alle „Delikte, die eventuell strafrechtlich bewehrt sein könnten“ umgehend, längstens aber innerhalb von 24 Stunden zu unterbinden. Der Bürgermeister, in dessen Beritt auch die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit der Gesellschaft eigentlich läge, übergibt demnach Ihnen die Verantwortung für ein Geschäft, das eigentlich er betreiben müsste. Allerding müsste der Bürgermeister dann selbstverständlich die Personalstärke bei der Polizei, den städtischen Ordnungskräften und in der Richterschaft massiv aufstocken. Es ist ihm dabei vollkommen egal, dass Ihnen und Ihren Mitarbeitern dazu jegliche juristischen Kenntnisse fehlen und dass eine solche Selbstjustiz vom Gesetz her sogar ausdrücklich untersagt ist.

Sie wissen sich in Ihrer Not dann nicht mehr anders zu helfen, als eine selbst zusammengetrommelte Bürgerwehr aufzustellen. Diese juristisch ungebildeten und meistens auch noch ideologisch stark befangenen Minijobber erhalten demnach so was wie „hoheitliche Befugnis“ auf höheres Geheiß von jemandem, der dazu nach Rechtslage nicht mal ein Recht dazu hat. Schon nach kurzer Zeit wird deutlich, dass Ihre Büttel besonders sensibel den Hinweisen von Denunzianten nachgehen, die aus zumeist politischen Gründen Gespräche in Ihrem Park unterbunden sehen wollen. Sie erteilen Redeverbote und Platzverweise, sie sprechen Hausverbote aus und vertreiben Menschen von den ihnen liebgewordenen Plätzen. Sie tun demnach ohne jegliche rechtliche Grundlage – es gibt keine gerichtsfesten Urteile – genau das, was in unserer Gesellschaft schon immer befürchtet wurde, wenn sich Bürgerwehren bilden: Das Recht wird nicht mehr von Gerichten gesprochen sondern von der Hand der willkürlich agierenden Bürgerwehrhorden angewandt. Das alles mit dem „Segen des Bürgermeisters“.

Und jetzt denken sie bitte kurz mal darüber nach, an was Sie dieses Dystopie erinnert. Ich bin sicher, Sie werden die Analogie zu Heiko Maas als Bürgermeister, zu Mark Zuckerberg als „Eigentümer des Parks“ (facebook) und zu den „Bürgerwehren“ (Avarto, Tochterunternehmen von Bertelsmann oder auch den ideologischen Schreibtischtätern der Amadeu-Antonio-Stiftung unter der Leitung der ehemaligen STASI-Mitarbeiterin Anetta Kahane) sehr leicht erkannt und durchschaut haben. Ich frage mich, weshalb in Deutschland so viel Vorbehalte gegen Bürgerwehren zur Abwehr von Straftätern in Wohngebieten besonders aus dem grünen und linken Milieu vorgebracht werden. Gleichzeitig aber bejubelt dasselbe Milieus diese Bürgerwehren im geistigen und politischen Diskurs geradezu hymnisch. Fragen Sie sich das auch?

Dieses „Kinderbuch von der Liebe ist eine bunte Mischung aus Zeichnungen und Texten“ schreibt der Online-Megahändler amazon über „Wenn Herzen klopfen – Das Kinderbuch von der Liebe“ der schwedischen Autorin Pernilla Stalfelt, die weitere Kinderbücher geschrieben hat, so zum Beispiel „So ein Kack – Das Kinderbuch von eben dem“. Spontan fiel mir ein, man müsste ihre „Werke“ eigentlich zu einer Buchreihe zusammenfassen, die ich „Kackbuch 1“, „Kackbuch 2“ und so weiter titeln würde.

„Wenn Herzen klopfen“ wird Eltern für Kinder zwischen sieben und neun Jahren empfohlen. Schließen Sie einen Moment die Augen und stellen Sie sich ihre eigenen Kinder in dem Alter oder Kinder von Verwandten und Freunden vor. Und dann lesen Sie, was in diesem „Kinderbuch“ beschrieben wird, illustriert mit der bunten Zeichnung von einem erigierten Penis, der in einer Scheide steckt:

„Der Mann hat einen Pimmel, der steht ab. Die Frau hat einen Haarbusch, in dem ist ein Loch, das geht nach innen. Falls man so verliebt ist, dass man Kinder machen will, ist das sehr praktisch. Der Pimmel passt genau in das Loch. Nach einer Weile spritzt der Pimmel ein bisschen weiße Schmotze ins Loch….“

So einfühlsam erklärt man das im Land der bunten Vielfalt sieben- bis neunjährigen Kindern.

Ich möchte Sie bitten, wenn Sie Kinder in Kita und Grundschule haben, dort nachzufragen, ob dieses Buch dort im Unterricht oder in den Gruppen vorgestellt, empfohlen und gelesen wird. Falls ja, machen Sie Rabatz! Und bitte informieren Sie mich darüber. Es wird Zeit, dass wir uns gegen diese Banalisierung der Sexualität und gegen diese vulgäre Ausdrucksweise in Büchern für unsere Kinder wehren. Wer es als Erwachsener zu Hause vulgär mag, geht uns nichts an. Aber so etwas als Unterrichtsmaterial ist inakzeptabel…

Ich möchte mich an dieser Stelle ehrlich bei Bundesforschungsministerin Anja Karliczek von der CDU entschuldigen. In einem Beitrag am 1. März dieses Jahres hatte ich der gelernten Bankkauf- und Hotelfachfrau aus Ibbenbüren nach einem WDR-Interview schlichtweg die Eignung für das hohe Staatsamt abgesprochen.