FOCUS Online

Liebe Leserinnen und Leser,

wieder ist ein ereignisreiches Jahr fast am Ende angekommen. Und unser Blog segelt weiter munter durch politisch aufregende Zeiten. Eine Stimme der bürgerlichen Mitte wollen wir sein und nachdenkenswerte Texte für ein liberales, konservativ und christlich gesinntes Publikum anbieten.

Ich danke Ihnen allen für Ihre Treue und Unterstützung, besonders denen, die seit 2014 dabei sind! Und ich danke denjenigen von Ihnen, die mit kleinen und mittleren Spenden meine Arbeit erst möglich machen.

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich gesegnete Weihnachten! Vergessen Sie bei all der Hektik, den Geschenken und den Vorbereitungen für den Gänsebraten nicht, um was es in diesen Tagen eigentlich geht! Nur das ist wichtig an Weihnachten.

Herzliche Grüße, ein erfolgreiches und vor allem glückliches neues Jahr,

Ihr Klaus Kelle

Im Winter ist es kalt. Eine Binsenweisheit, nicht wahr? Für tausende Menschen in unserem Land ist das bittere Realität und eine oftmals lebensgefährdende Bedrohung, während die meisten von uns Weihnachtsgeschenke kaufen und den Gänsebraten vorbereiten. Nach Schätzungen der deutschen Wohlfahrtsverbände gibt es in unserem Land – zur Erinnerung: einem der reichsten der Welt – etwa 200.000 wohnungslose Menschen. Etwa 20.000 von ihnen leben im wahrsten Sinne des Wortes auf der Straße. Wir sehen sie, zusammengekauert an der Eingangstreppe zum U-Bahnhof, unter Eisenbahnbrücken oder irgendwo anders, wo es ein bisschen warm ist, zum Beispiel im Vorraum einer Sparkasse, wo die Geldautomaten stehen.

Vor rund 30 Jahren lebte ich in Bremen. Da gibt es eine prächtige Einkaufsstraße mit schönen Straßencafés, bunte Blumenkübel davor. Ich war eilig unterwegs zu meinem Büro und sah vor einem dieser Blumenkübel einen vollgekotzten Mann liegen, Landstreicher nennt man das wohl. Das Straßencafé war voller gut gelaunter Menschen, die Sonne schien, es gab Schwarzwäler Kirschtorte, Cappuccino, Amarena-Becher. Niemand, wirklich niemand nahm Notiz von dem Mann am alleruntersten Rand unserer Gesellschaft dieses reichen Landes. Auch ich nicht… Ich schäme mich bis heute, dass ich nichts, wirklich nichts getan habe, um dem armen Kerl zu helfen. Aber ich habe ihn, wie immer er auch hieß, was für ein Schicksal er auch gehabt haben mag, bis heute nicht vergessen.

Als ich vorhin die Rheinische Post las, blieb ich an einer Geschichte aus Grevenbroich hängen. Dort gibt es eine Bürgerinitiative „Warm durch die Nacht“, um rund 40 Obdachlosen in den Wintermonaten zu helfen. Ein Düsseldorfer Unternehmen bot Hilfe an, stellte vier Wohncontainer kostenlos zur Verfügung. Mit Heizungen, Tischen, Stühlen und Betten für jeweils zwei Personen. Strom- und Wasseranschlüsse wollten die Helfer legen und sogar ein Hausmeister stand bereit, der immer mal vorbeischauen wollte.

Doch die Stadt machte der ehrenwerten Initiative den Garaus.Es gebe – leider, leider – kein „unmittelbar verfügbares Grundstück“, sagt der Pressesprecher. Und für Sanitärcontainer, Zu- und Abwasseranschlüsse hätte man eine Ausschreibung starten müssen, die jetzt – leider, leider – zeitlich nicht mehr realisiert werden können. Tja, dann müssen die Obdachlosen halt weiter frieren. In Deutschland muss schließlich alles seine Ordnung haben.

In der Düsseldorfer Altstadt starb am 28. Dezember des vergangenen Jahres Elvira „Elli“ Nagel, eine 48-jährige Obdachlose. Nach dem Tod ihrer Mutter zwei Jahre zuvor, war sie in einen Strudel aus Alkohol und Drogen geraten, aus dem sie keinen Ausweg mehr fand. Die gebildete Frau war immer wieder in eine Kirche dort im Zentrum der glänzenden Landeshauptstadt gegangen und hatte in das Gästebuch geschrieben, Briefe an die Gottesmutter Maria. Nach Elviras Tod – sie lag lange auf der Straße zwischen all den herumeilenden Passanten, bis endlich einer mal anhielt und feststellte, dass die Frau bereits tot war – wurden einige ihrer letzten Briefe an Maria veröffentlicht. Einer der letzten Einträge im Gästebuch lautete: „Ich kann nicht mehr. Zwei Nächte habe ich draußen geschlafen. Mit Feuerzeug in der Hand (Angst!) … was soll ich denn tun? Obwohl es kälter ist als anderswo … meine innere Kälte wiegt schlimmer.“

Es gibt Tage, da möchte man an unserem Land, seinen Politikern und auch seinen Menschen verzweifeln…

Ein 24-jähriger „Student“ aus Kamerun hat vergangene Woche in der Michael-Ende-Straße in Nürnberg offensichtlich grundlos eine 73-jährige Passantin angegriffen, massiv geschlagen und getreten. Mit schlimmen Gesichtsverletzungen wurde die Rentnerin ins Krankenhaus eingeliefert. Der Täter trug nichts als eine weiße Unterhose am Leib, zu seiner Tat will er sich nicht äußern.

Viel wissen wir bisher nicht über den Gewaltverbrecher vom schwarzen Kontinent. Wie er nach Deutschland kam, wissen wir auch nicht. Und bitte ersparen Sie mir jetzt den Hinweis, Frau Merkel sei schuld an der Gewalttat. Wir wissen noch nichts.

Gestern Abend waren wir bei Freunden zum adventlichen Grillen eingeladen. Das erste Bier stand gerade eine Minute auf dem Tisch, da ging es schon um Frau Merkel und die Flüchtlinge – pro und kontra, intensiver aber freundlicher Streit. Müssen wir gerade als Christen nicht jedem Menschen in Not helfen? In Not? Die kommen hierhin, um wirtschaftliche Vorteile abzuziehen. Gewaltverbrechen gab es auch früher, und da waren die Täter fast immer „Bio-Deutsche“. Aber warum reißt man die Grenzen auf und lässt Hunderttausende unkontrolliert in unser Land, von denen vielleicht zwei Prozent anschließend unsere Gastfreundschaft mit Straftaten gegen uns danken…?

Diese 73-Jährige aus Nürnberg: Hat sie so etwas verdient? Wer schützt solche Frauen, überhaupt die Alten in unserem Land? Absolute Sicherheit gibt es nicht, aber diese Unsicherheit, die in Deutschland Alltag geworden ist, können und dürfen wir nicht hinnehmen.

Wer sich über den freundlichen Beifall für Bundeskanzlerin Angela Merkel beim CSU-Parteitag wundert, hat nicht verstanden, was Politik auch ist: ein großes Schauspiel! Die bayerische Überpartei CSU ist bei der Bundestagswahl im September gerupft worden wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Minus zehn Prozent – das ist man nicht gewohnt bei den Christsozialen, die ihren Freistaat bis heute vorzüglich regieren und weiterentwickeln. In der Bildung, in der Wirtschaft, bei den Finanzen, bei den Arbeitsplätzen – Bayern ist vorn. Und im Fußball auch, was aber wahrscheinlich nicht direkt mit der CSU zusammenhängt. Doch selbst da sitzt mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber ein CSUler im Aufsichtsrat an entscheidender Stelle.

Horst Seehofer hat seine Partei und den Freistaat in unruhigen Fahrwassern übernommen und lange erfolgreich geführt. Doch dann hat er den richtigen Zeitpunkt verpasst, die Staffelübergabe zu organisieren. So wie viele Spitzenpolitiker übrigens. Helmut Kohl war auch so einer, und über Angela Merkel werden Historiker später schreiben, dass auch sie den richtigen Zeitpunkt verpasst hat.

„Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“, wissen wir spätestens seit Gorbatschov. Nun ist eben Seehofer zu spät… und mit blauem Auge davon gekommen. Fast 84 Prozent der Delegiertenstimmen konnte er noch einmal hinter sich versammeln – weniger als beim letzten Mal aber angesichts von minus 10 Prozent ein achtbares Ergebnis für den alten Haudegen, der seit seinem wiederholten Einknicken vor der Schwesterpartei und ihrer gewieften Vorsitzenden von Kritikern als „Drehhofer“ geschmäht wird.

Der neue starke Mann in der CSU heißt jetzt Markus Söder. Dass neue Besen gut kehren, dass sich smarte Auftritte dynamischer Kerle auszahlen, haben wir alle gerade in Österreich mit Sebastian Kurz erlebt. Ich traue dem Franken Söder absolut zu, im nächsten Jahr einen starken Erfolg mit der CSU bei der Landtagswahl einzufahren. Und neben Personalspielchen, AfD und Ärger über Frau Merkel darf man auch die nüchternen Fakten nicht aus den Augen verlieren. Bayern ist der Primus in Deutschland. Nirgendwo in Deutschland geht es den Leuten in der Breite so gut wie im Freistaat. Wer hier bei einer Landtagswahl gegen die erfolgreichste Landesregierung stimmt, um Frau Merkel in Berlin eins auszuwischen… ja, auch der hat Politik nicht richtig verstanden…

Die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, gefährdet den Friedensprozess. Das habe ich heute Morgen in der Zeitung gelesen. Hä? Was für einen Friedensprozess? Weder der Frieden im Nahen Osten noch die gern zitierte Zwei-Staaten-Lösung gibt es, weil viele Palästinenser und ihre Repräsentanten (trotz Bereitschaft der anderen Seite zu deutlichen Zugeständnissen) Israel vom Erdboden tilgen wollen. Israel behauptet sich als Demokratie nach westlichem Vorbild in einem weitgehend feindlichen Umfeld. Rechtsstaatliche Prinzipien sind dort die Normalität.

Erst im April dieses Jahres hat übrigens Russland Jerusalem ebenfalls als israelische Hauptstadt anerkannt. Aber wenn zwei das Gleiche tun… Sie wissen schon.

Donald Trump hat das Richtige getan. Die Vereinigten Staaten werden ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen, und man kann sich vorstellen, wie viele Mauern und wie viel Stacheldraht dafür aufgebaut werden müssen. Weil die arabische Seite so friedfertig ist, versteht sich.

Deutschland, das in Sonntagsreden und bei Kranzniederlegungen immer zu recht das besondere Verhätnis zum Staat der Juden hervorhebt, versagt auch beim aktuellen Thema. „Die Bundesregierung unterstützt diese Haltung nicht, weil der Status von Jerusalem im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung auszuhandeln ist“, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Trumps Entscheidung. Sicher weiß man in Israel inzwischen, dass man in Berlin nicht anrufen braucht, wenn man wirklich Freunde braucht. Die Telefonnummer vom Weißen Haus ist ja bekannt…

Die deutsche Politik hat in diesen Monaten die schwierigste Phase der Regierungsfindung und -bildung zu bestehen, die es seit Gründung der Bundesrepublik gegeben hat. Dieser Sachverhalt folgt aus der Tatsache, dass sowohl Union als auch SPD bei der Bundestagswahl ihr historisch jeweils schlechtestes Ergebnis erhalten haben. Der erste Anlauf, eine Koalition zu schmieden, ist gescheitert. Die FDP hat die sogenannte Jamaika-Sondierungen beendet, weil sie bei einem Teil der Spitzenvertreter der Union eine größere Nähe zu den Grünen befürchtete. Die SPD hat noch am Wahlabend eine Große Koalition ausgeschlossen. Der Wähler hat mit seiner Stimmabgabe seine Pflicht getan. Nun sind die Gewählten dran. Diese haben das Wahlergebnis nicht zu beklagen, sondern zu gestalten. Auf Druck des Bundespräsidenten öffnet sich nun in diesen Tagen die SPD für Gespräche mit der Union. Zweifellos wäre für die Stabilität einer neuen Bundesregierung eine verbindliche Koalition zwischen Union und SPD das Beste. Aber sicher ist die nicht. Deshalb wäre es vorschnell, eine Minderheitsregierung kategorisch auszuschließen. Sie hätte auch ihre Vorteile, sie kann allein durch administratives Agieren Kontinuität und Stabilität wahren.

Einen wesentlichen Beitrag zur Stabilität unseres Landes muss die Union selbst leisten, indem sie selbstkritisch und schonungslos die Ursachen für ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1949 offenlegt. Die CDU hat in allen Bundesländern, in denen sie angetreten ist (also außerhalb Bayerns ohne CSU), 26,9 Prozent erzielt – ein nicht hinnehmbarer Tiefstand! Hier ist die Parteivorsitzende Merkel gefordert. Anstatt eine sichtbare Kurskorrektur vorzunehmen, weicht sie seit dem Wahltag beharrlich einer Fehleranalyse aus und behauptete wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale, sie wisse nicht, was sie falsch gemacht habe und was sie jetzt anders machen müsse. Wenn sie vorschnell reklamiert, sie wolle im Falle von Neuwahlen wieder Spitzenkandidatin sein, dann muss sie erklären, mit welchen Inhalten und Korrekturen sie sicherstellen will, dass das katastrophale Ergebnis sich nicht wiederholt. Dazu gehört, dass sie ihre Regierung verjüngt und für personelle Neuanfänge sorgt. Ursachen für das schlechte Abschneiden sind zweifellos die Flüchtlingskrise und die Vernachlässigung der liberal-konservativen Anhängerschaft. Beides hat zum Erstarken der AfD geführt. Hier liegt der fundamentale Korrekturbedarf!

Der Autor ist Sprecher des Berliner Kreises, eines Zusammenschlusses konservativer CDU-Politiker

Die Tagespost

Liebe Leserinnen und Leser,

Advent, das ist die Zeit, in denen Sie alljährlich mit Spendenaufrufen belästigt werden. Das Weihnachtsfest steht bevor, da gibt man gern für etwas Wohltätiges. Und – zugegeben – es gibt wahrlich Wichtigeres als einen politischen Blog. Aber so ganz unwichtig ist ein bürgerlicher Blog in diesen Zeiten natürlich auch nicht. Eine fünfstellige Zahl an Lesern trifft sich hier regelmäßig, um starke Meinungen aufzunehmen und zu diskutieren. Der große Sprung zur Online-Tageszeitung TheGermanZ hat erst einmal nicht geklappt…weil das nötige Kleingeld fehlte.

Kleingeld? Ja, Kleingeld! Ein Blog ist keine gedruckte Zeitung auf Papier mit Spedition und Händlern. Jeder kann so etwas machen, und dennoch kostet es Geld, denn die Arbeitsleistung von Autoren muss sich auch finanzieren.

Ist es Ihnen also etwas wert, diese Themen und Meinungen aus einer bürgerlichen Sicht betrachtet zu wissen und dabei das Gefühl kennenzulernen, dass hier viele Gleichgesinnte mitlesen?

Zum Start dieses Blogs haben wir diskutiert, ob wir Bezahlschranken nutzen wollen, Abos oder Werbung. Die große Mehrheit von Ihnen wollte das nicht, sagte aber zu, freiwillig etwas zu tun. Leider ist die Zahl der Spender übersichtlich geblieben. Ich will mich nicht beschweren. Ich freue mich über jeden Leser, über jeden, der kommentiert. Und jeden, der spendet…10, 20, 50, 100 Euro – egal! Über einen Dauerauftrag 5 Euro im Monat – großartig.

Fröhliche Weihnachten zu wünschen – dafür ist es jetzt noch zu früh. Aber an Ihre Bereitschaft zu appellieren, unsere Arbeit und diesen bürgerlichen Blog weiter zu erhalten, dafür ist jetzt genau die richtige Zeit.

Denken erwünscht, Sparkasse Krefeld, DE18 1005 0000 6015 8528 18

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Klaus Kelle

Als sich die Grünen vor mehr als 30 Jahren auf den Weg machten, eine politische Kraft in Deutschland zu werden, gaben ihnen nicht wenige Beobachter keine Chance. Zu chaotisch, zu wirr, zu zottelig, Kommunisten, Pädophile, Stadtindianer“… wie sollte das funktionieren? Es hat funktioniert. Die Grünen sind zu einer mächtigen Kraft in unserem Land geworden, ihre Klima-Gender-Vielfalt-Themen sind in fast alle etablierten Parteien eingesickert, werden mit üppigen Etats ausgestattet und breiten sich weiter aus.

Um erfolgreich werden zu können, mussten die Grünen einen brutalen Kampf durchstehen – den zwischen Realos und Fundis, zwischen Joschka Fischer und Jutta Ditfurth, um es zu personalisieren. Die Realos haben gewonnen, Ditfurth ist heute nur noch eine bemitleidenswerte Revolutionärs-Darstellerin in Talkshows. Politisch ist sie im Aus.

Den Prozess der Klärung, den die Grünen für sich bewältigt haben, steht jetzt der rechtskonservativen AfD bevor, die als größte Oppositionspartei im deutschen Bundestag vor Kraft kaum laufen kann, aber noch lange keine beständige Kraft im bundesdeutschen Politkarrussel ist. Gute Leute gibt es da durchaus, wie jeder, der wollte, bei den ersten Parlamentsauftritten sehen konnte. Aber auch politische Irrlichter mit fragwürdiger politischer Vergangenheit. Auch die AfD muss sich häuten, muss politisch reif werden.

Einer, der das mit Elan angeht, ist der Berliner Landeschef Georg Pazderski, ein ehemaliger Bundeswehr-Oberst, der am Wochenende in Hannover als einer der beiden Bundessprecher der AfD kandidieren wird. Pazderski ist ein Realo, wie man das bei den Grünen nennen würde. Er will seine Partei professionalisieren, kümmert sich um die Kriminalität in Straßen und Parks der Hauptstadt statt um Chemtrails und Völkisches. Mittelfristig will er die Konservativen zu einer bürgerlichen Kraft entwickeln, die auch in Koalitionen regierungswillig ist und das Land ernsthaft gestalten möchte statt wie die Fundis vom „Flügel“ um Björn Höcke auf Fundamentalopposition zu setzen.

Das Problem für den „Flügel“: Pazderski ist redegewandt, klug und sympathisch. Attribute, die nicht jeder hat. Und plötzlich kommt da wie Kai aus der Kiste ein Gegenkandidat: AfD-Urgestein Alexander Gauland, wie man im Höcke-Lager hört, der einzige, dem man zutraut, Pazderskis Weg an die Parteispitze zu stoppen.

Nun ist Gauland 76 Jahre alt und Mitglieder in Bundesvorstand und Fraktion erzählen, dass er bei Sitzungen schon mal einnickt, zumindest abwesend wirkt. Sei’s drum…das gibt es auch in den anderen etablierten Parteien, selbst bei deren prominenten Politikern. Aber wenn Gauland antritt nur mit dem Ziel eine Professionalisierung der AfD zu verhindern, wäre das schon ein starkes Stück. Auf jeden Fall die erste große Schlacht in der AfD im Ringen um die Zukunft der Partei.