Auf der Zielgeraden
Die Tagespost
Die Tagespost
Liebe Leserinnen und Leser,
Advent, das ist die Zeit, in denen Sie alljährlich mit Spendenaufrufen belästigt werden. Das Weihnachtsfest steht bevor, da gibt man gern für etwas Wohltätiges. Und – zugegeben – es gibt wahrlich Wichtigeres als einen politischen Blog. Aber so ganz unwichtig ist ein bürgerlicher Blog in diesen Zeiten natürlich auch nicht. Eine fünfstellige Zahl an Lesern trifft sich hier regelmäßig, um starke Meinungen aufzunehmen und zu diskutieren. Der große Sprung zur Online-Tageszeitung TheGermanZ hat erst einmal nicht geklappt…weil das nötige Kleingeld fehlte.
Kleingeld? Ja, Kleingeld! Ein Blog ist keine gedruckte Zeitung auf Papier mit Spedition und Händlern. Jeder kann so etwas machen, und dennoch kostet es Geld, denn die Arbeitsleistung von Autoren muss sich auch finanzieren.
Ist es Ihnen also etwas wert, diese Themen und Meinungen aus einer bürgerlichen Sicht betrachtet zu wissen und dabei das Gefühl kennenzulernen, dass hier viele Gleichgesinnte mitlesen?
Zum Start dieses Blogs haben wir diskutiert, ob wir Bezahlschranken nutzen wollen, Abos oder Werbung. Die große Mehrheit von Ihnen wollte das nicht, sagte aber zu, freiwillig etwas zu tun. Leider ist die Zahl der Spender übersichtlich geblieben. Ich will mich nicht beschweren. Ich freue mich über jeden Leser, über jeden, der kommentiert. Und jeden, der spendet…10, 20, 50, 100 Euro – egal! Über einen Dauerauftrag 5 Euro im Monat – großartig.
Fröhliche Weihnachten zu wünschen – dafür ist es jetzt noch zu früh. Aber an Ihre Bereitschaft zu appellieren, unsere Arbeit und diesen bürgerlichen Blog weiter zu erhalten, dafür ist jetzt genau die richtige Zeit.
Denken erwünscht, Sparkasse Krefeld, DE18 1005 0000 6015 8528 18
Mit herzlichen Grüßen,
Ihr Klaus Kelle
Als sich die Grünen vor mehr als 30 Jahren auf den Weg machten, eine politische Kraft in Deutschland zu werden, gaben ihnen nicht wenige Beobachter keine Chance. Zu chaotisch, zu wirr, zu zottelig, Kommunisten, Pädophile, Stadtindianer“… wie sollte das funktionieren? Es hat funktioniert. Die Grünen sind zu einer mächtigen Kraft in unserem Land geworden, ihre Klima-Gender-Vielfalt-Themen sind in fast alle etablierten Parteien eingesickert, werden mit üppigen Etats ausgestattet und breiten sich weiter aus.
Um erfolgreich werden zu können, mussten die Grünen einen brutalen Kampf durchstehen – den zwischen Realos und Fundis, zwischen Joschka Fischer und Jutta Ditfurth, um es zu personalisieren. Die Realos haben gewonnen, Ditfurth ist heute nur noch eine bemitleidenswerte Revolutionärs-Darstellerin in Talkshows. Politisch ist sie im Aus.
Den Prozess der Klärung, den die Grünen für sich bewältigt haben, steht jetzt der rechtskonservativen AfD bevor, die als größte Oppositionspartei im deutschen Bundestag vor Kraft kaum laufen kann, aber noch lange keine beständige Kraft im bundesdeutschen Politkarrussel ist. Gute Leute gibt es da durchaus, wie jeder, der wollte, bei den ersten Parlamentsauftritten sehen konnte. Aber auch politische Irrlichter mit fragwürdiger politischer Vergangenheit. Auch die AfD muss sich häuten, muss politisch reif werden.
Einer, der das mit Elan angeht, ist der Berliner Landeschef Georg Pazderski, ein ehemaliger Bundeswehr-Oberst, der am Wochenende in Hannover als einer der beiden Bundessprecher der AfD kandidieren wird. Pazderski ist ein Realo, wie man das bei den Grünen nennen würde. Er will seine Partei professionalisieren, kümmert sich um die Kriminalität in Straßen und Parks der Hauptstadt statt um Chemtrails und Völkisches. Mittelfristig will er die Konservativen zu einer bürgerlichen Kraft entwickeln, die auch in Koalitionen regierungswillig ist und das Land ernsthaft gestalten möchte statt wie die Fundis vom „Flügel“ um Björn Höcke auf Fundamentalopposition zu setzen.
Das Problem für den „Flügel“: Pazderski ist redegewandt, klug und sympathisch. Attribute, die nicht jeder hat. Und plötzlich kommt da wie Kai aus der Kiste ein Gegenkandidat: AfD-Urgestein Alexander Gauland, wie man im Höcke-Lager hört, der einzige, dem man zutraut, Pazderskis Weg an die Parteispitze zu stoppen.
Nun ist Gauland 76 Jahre alt und Mitglieder in Bundesvorstand und Fraktion erzählen, dass er bei Sitzungen schon mal einnickt, zumindest abwesend wirkt. Sei’s drum…das gibt es auch in den anderen etablierten Parteien, selbst bei deren prominenten Politikern. Aber wenn Gauland antritt nur mit dem Ziel eine Professionalisierung der AfD zu verhindern, wäre das schon ein starkes Stück. Auf jeden Fall die erste große Schlacht in der AfD im Ringen um die Zukunft der Partei.
Die CDU möchte sich wieder in eine „große Koalition“ mit der SPD retten, die übrigens in einer ganz frischen Umfrage bundesweit in der Wählergunst nur noch bei 19 Prozent liegt. Angesichts der heftigen Verluste von Union und SPD bei der Bundestagswahl Ende September ist kein erfolgversprechenderes Konjunkturprogramm für die AfD vorstellbar. Vielleicht auch für FDP und Linke.
Eine Große Koalition – das ist ganz nach dem Geschmack der CDU-Vorsitzenden und Kanzlerin auf Abruf. Sichere Mehrheit, kein Streit um Positionen, weil sich die Union nicht mehr für Politik interessiert. Das Programm heißt Angie! Wählt mich, dann könnt ihr alles haben. So war es schon bei den Koalitionsgesprächen mit den Sozis 2013. „Die haben uns damals total über den Tisch gezogen“, erinnerte sich ein Bundesvorstandsmitglied der CDU, den ich vor wenigen Tagen in Berlin auf einen Kaffee traf.
Eine Große Koalition – das bedeutet, dass nicht die SPD, sondern die AfD die Führung der Opposition im neuen Bundestag übernehmen wird. Die ersten drei Sitzungen haben einen Vorgeschmack darauf gegeben, dass die rechtskonservative Partei vor hat, das genüßlich – und gekonnt – auszuspielen.
Macht nur so weiter im Adenauer-Haus. Eine Große Koalition wird den Frust in der Bevölkerung maximieren. 20 Prozent für die AfD und 15 für die Lberalen sind dann nächstes Mal locker drin. Ihr habt nichts kapiert. Wann zieht endlich einer die Reißleine und stoppt diese Laienspielschar, die sich anschickt, die Union weiter runterzuwirtschaften?
Zimtsterne, Lebkuchen und Dominosteine sind seit Ende August überall in den Supermärkten zu kaufen. Die Adventszeit steht kurz bevor, dann ist auch schon wieder Weihnachten. Heute habe ich die Weihnachtskarten aus der Druckerei abgeholt. Weihnachtskarten…ich weiß nicht, ob Sie das noch kennen? Da schreibt man…von Hand…etwas Persönliches rein, d. h. man macht sich 30 Sekunden Gedanken über einen lieben Menschen, den man zum Fest der Geburt Jesu grüßen möchte. Geburt Jesu…ach, wussten Sie nicht? Ja, das feiern viele Menschen an Weihnachten. Andere gucken „Es“, spielen Playstation und alle essen viel zu viel. Auch Dominosteine wie schon im Sommer aus dem Supermarkt.
Ich habe übrigens eigene Karten drucken lassen, weil es nicht möglich war, in den Geschäften hier ein schönes Kartenmotiv zum Fest unseres Herrn zu finden, das nicht mit Tannebäumen, auf Schlitten umherfliegenden „Weihnachtsmännern“ und Schnee-Motiven geschmückt war. Maria, Josef, das Kind in der Krippe ist irgendwie außer Mode. In unserer Familie allerdings nicht…
Nach zwei arbeitsintensiven Tagen bin ich gestern am späten Abend aus Berlin zurückgekommen. Ich mag Berlin, habe selbst sieben Jahre in dieser pulsierenden Metropole gelebt und als Journalist gearbeitet. Mittags eine Currywurst auf dem überschaubaren Weihnachtsmarkt direkt am Potsdamer Platz – Panzersperren angucken. Nach dem verheerenden Terroranschlag am 19. Dezember vergangenen Jahres auf den Wehnachtsmarkt am Breitscheidplatz, neben der Gedächtniskirche, hat die Hauptstadt aufgerüstet… so wie die meisten Städte in Deutschland, die Weihnachtsmärkte veranstalten oder zulassen. Kurz vor Weihnachten 2016 war der Tunesier Anis Amri mit einem LKW in die Menge gerast. Elf Besucher des Weihnachtsmarktes, die zum Feierabend noch einen Glühwein trinken wollten, starben. 55 wurden verletzt, einige von ihnen überlebten nur knapp. Ja, Deutschland ist bunter geworden, das merken wir alle inzwischen.
Aber nicht nur Angst vor dem Terror und wenig tauglich erscheinende Maßnahmen, Anschläge zu verhindern, sind das Problem, auch Politik und Justiz. Gerade wurden in Essen sechs Terrorverdächtige festgenommen, die tagelang Weihnachtsmärkte in der Ruhrmetropole ausgespäht hatten, um dort einen Anschlag zu verüben. Staatsschützer hatten sie im Visier, griffen zu, verhörten die aus Syrien stammenden Gäste unseres Landes…und seit gestern sind sie wieder auf freiem Fuß.
In Berlin unterwegs fiel mir die grassierende Verwahrlosung der Stadt auf. Natürlich, verdreckte Ecken gab es auch früher. Aber es wird immer schlimmer. Und es breitet sich aufs ganze Stadtgebiet aus. Sofas herrenlos am Straßenrand, wild geklebte Plakate, Autowrachs in der Grünanlage, überall Müll, wohin man schaut. Der Bezirk Neukölln fand mit diesem Thema immerhin das Interesse der Medien. Nach Angaben des SPD-geführten Bezirksamtes belief sich die Menge illegal abgelagerten Mülls im vergangenen Jahr 2016 auf fast 4.200 Kubikmeter, das entspricht dem Volumen von 52 Omnibussen.
Bezeichnend ist, dass die SPD-Bürgermeisterin erst handelte, als die Presse das Thema aufgriff und skandalisierte. Da Mitarbeiter des Ordnungsamtes nicht in Zivil tätig werden dürfen und zudem wegen ihrer festgeschriebenen Arbeitszeiten in der nächtlichen Haupttatzeit nicht eingesetzt werden können, sind nun sogenannte Müllsheriffs eines privaten Sicherheitsdienstes unterwegs in der Hoffnung, die Verursacher auf frischer Tat zu erwischen. Besondere Erfolge sind bislang nicht bekannt geworden.
Ein anderes leidiges Thema sind die illegalen Zeltlager. In Wilmersdorf campierten Rumänen und Bulgaren mitten in der Stadt mehr als zwei Jahre lang auf eine Brache, bis das zuständige Bezirksamt endlich die Räumung durchsetzte (die bezeichnenderweise von Protesten aus dem linken politischen Lager begleitet wurde). Weitere Lager hatten sich im Tiergarten etabliert, und auch hier sah die Politik keinen Grund, einzugreifen. Erst als im Sommer eine Berlinerin im Park von einem Bewohner dieser Lager ermordet wurde, wachten die Zuständigen auf und ließen die Camps räumen.
Ein besonders schlimmes Zeichen der Verwahrlosung ist der Zustand vieler Schultoiletten in Deutschlands Hauptstadt. Weil seit Jahren, zum Teil seit Jahrzehnten, nicht in den Erhalt der Schulen investiert wurde, sind die WCs an vielen Schulen in einem beklagenswerten Zustand. Eltern erzählen von Kindern, die in der Schule nicht essen oder trinken, um nur ja nicht die Toiletten der Lehranstalt aufsuchen zu müssen.
Und so verstetigt sich die Verwahrlosung der Hauptstadt immer mehr, geduldet von einer gleichgültigen linksgrünen Politikkaste, für die Begriffe wie Recht und Ordnung aus dem Wörterbuch des Unmenschen zu stammen scheinen.
Dass es auch anders geht, dass man selbst in einer Stadt, die schon längst verloren schien, für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit sorgen kann, hat der New Yorker Bürgermeister Rudolph Giuliani bewiesen, der ab 1994 die Stadt, die seit den 70er-Jahren zusehends verwahrlost war, mit einer strikten Null-Toleranz-Strategie von Grund auf umgekrempelte. Die linksliberalen New Yorker wählten den knallharten Konservativen als Stadtoberhaupt, und der lieferte. 3.000 zusätzliche Polizisten auf die Straßen, die Polizeiführung gemanagt wie einen Konzern, und Richter, die durchgriffen.
Es geht also. Oder besser: Es ginge, wenn man denn wollte. Berlin allerdings hat keinen Macher wie Giuliani, sondern den grauen und profillosen Michael Müller, der an der Leine seiner radikalen Koalitionspartner Linkspartei und Grüne hängt und sich um die Zufriedenheit linker Milieus kümmert. Es ist ausgerechnet die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, die das Thema Verwahrlosung der Hauptstadt immer wieder zum Thema macht. Die CDU? Wahrscheinlich noch in der Nach-Wahl-Therapie…
In wenigen Wochen jährt sich der Terroranschlag vom Breitscheidplazu zum ersten Mal. Dieser Tage fiel Medien auf, dass an der Stelle, an der Menschen durch einen wahnsinnigen Terroristen zu Tode kamen, alles lieblos zusammen gekehrt worden war. Der Ort, an dem der Toten und Verletzten gedacht werden sollte. ein Müllberg aus Unrat und abgebrannten Kerzen. Auch das ein Zeichen der Verwahrlosung. Aber das soll demnächst ja schön hergerichtet werden…
Ein bekannter konservativer Politiker, der selbst nicht an Gott glaubt, sagte mit vor ein paar Tagen beim Abendessen: „Wenn wir als Konservative Deutschland in unserem Sinne verändern wollen, geht das nicht ohne die Christen.“ Und damit meinte er ausdrücklich nicht das Verwaltungschristentum à la EKD oder katholische Amtskirche, sondern den Teil der Christen in Deutschland, bei denen das Feuer des Glaubens noch lodert. Die gibt es überall, es sind noch viele, aber ihnen geht es nicht in erster Linie um fair gehandelten Kaffee, das Klima und den „Kampf gegen Rechts“, sondern um Gott. Für sie sind Nächstenliebe und Barmherzigkeit keine Worthülsen, und für sie ist eine Ehe die auf Kinder ausgerichtete Lebensgemeinschaft eines Mannes mit einer Frau.
Leute, die so ticken, finden ihre Vordenker und Medien in alternativen Milieus, kaum noch in den meinungsführenden Medien, die sich dem Mainstream hingeben haben. Menschen, die Patriotismus für etwas Normales halten, für die Sicherheit die Basis von Freiheit überhaupt ist und eine Familie Keimzelle der Gesellschaft suchen Nischenmedien wie diesen Blog, die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ und die einstige Tageszeitung, ab Januar 2018 Wochenzeitung „Die Tagespost“.
In einem Brandbrief an die nur noch 8.497 Abonnenten hat der engagierte Chefredakteur Oliver Maksan jetzt um Hilfe für die konservative katholische Zeitung gerufen. Die Gründe für den Niedergang? Viele Kinder hätten sich vom Glauben ihrer Eltern abgewendet. Abonnements, die von Generation zu Generation weitergegeben werden, gibt es kaum noch. Die Leserschaft ist sehr alt, viele langjährige Abonnenten sterben. Es grenzt an ein Wunder, dass die kleine Mannschaft in Würzburg so lange durchgehalten hat. Jetzt müssen Abos her! Maksan benennt 13.500 Abonnenten als die notwendige Zahl, um auf eigenen Beinen zu stehen. Und er ruft zu Spenden auf.
Liebe Leserinnen und Leser,
zu Beginn der Adventszeit in zwei Wochen werde auch ich wieder einen Bettelaufruf an Sie richten- so wie jedesmal in der Vorweihnachtszeit. Erst vor wenigen Wochen mussten wir das ambitionierte Projekt einer bürgerlich-konservativen Online-Tageszeitung (TheGermanZ) einstellen, weil das Geld nicht reichte. Alle diese alternativen Medien brauchen Geld, überleben meistens nur durch einige wenige treue Spender. Jeder Euro zählt. Und linke Medien haben viel mehr Unterstützung, denken Sie nur an die TAZ, die mehrfach vor der Pleite stand und dann immer darauf setzen konnte, dass große Medien wie „Der Spiegel“ für ihre Sache trommelten.
Konservative haben von großen Medienhäusern keine Unterstützung zu erwarten, so wie Christen von ihren Kirchen nicht. Die, die kämpfen und nicht aufgeben wollen, sind allein. Halten wir zusammen: Wenn es Ihnen möglich ist, spenden Sie für das Überleben der TAGESPOST!
Johann-Wilhelm-Stiftung
IBAN: DE53 7509 0300 0003 0102 44
BIC: GENODEF1M05
Ihr Klaus Kelle
In der aktuellen Ausgabe der konservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (JF) wird an die „Hölle von Stalingrad“ erinnert, den sowjetischen Kessel an der Wolga, in dem vor 75 Jahren 270.000 Soldaten in der Falle saßen. Eine Falle, die für die meisten von ihnen den Tod bedeutete. Welche anderen Medien in Deutschland erinnern dieser Tage an dieses historisch ungemein bedeutenes Ereignis? Eine kurze Suche in Google erbringt ganze zwei aktuelle Treffer: „Die Welt“ und die „Main-Post“. Immerhin.
Wer erinnert an solche Ereignisse, an das grenzenlose Leid, an ihre Relevanz für den weiteren Gang der Weltgeschichte? In einem Land, in dem selbst der Volksaufstand 1953 in der DDR längst vergessen, längst verdrängt ist und in dem nur noch ein Viertel der Bürger wissen, was eigentlich Pfingsten ist.
Zwei der letzten überlebenden Veteranen der Schlacht um Stalingrad werden in der JF interviewt. Von beiden ein Satz, der es wert ist, der Nachwelt in Erinnerung zu bleiben. Manfred Hildebrand, ehemaliger Gefreiter und Offiziersanwärter aus Sachsen, sagt dem Reporter: „Mit Stalingrad, da begann der Untergang Deutschlands. Und ich sage Ihnen, auch wenn Sie es vielleicht nicht verstehen, ich leide bis heute darunter.“
Nikolaus Giebels, ehemaliger Obergefreiter, ein Panzergrenadier, erinnert sich: „Stalingrad, das war wirklich die Hölle. Aber der ganze Krieg war für mich die Hölle. Meinen Bruder Martin begegne ich manchmal im Traum. Den Krieg versteht nur, wer ihn erlebt hat.“
Jeder Schüler in Deutschland sollte das lesen. Jeder sollte begreifen, welch ein Wahnsinn der Krieg ist. Ist ein anderes Land „der Feind“? Nein, der Krieg selbst ist der Feind des Menschen.
In seiner brillanten Kolumne schlägt JF-Herausgeber Dieter Stein den Bogen zum real existierenden Volkstrauertag in Deutschland. Ist es falsche Heldenverehrung, die so betrieben wird? Eine Verklärung der Schandtaten eines mörderischen Verbrecherregimes, getrieben von Großmachtstreben und Rassenwahn? Oder doch die Erinnerung an den Wahnsinn des Krieges und an die teuflischen Führergestalten, die Millionen 19-Jährige in Uniformen gesteckt und als Kanonenfutter verheizt haben? Stein schreibt über die Gravuren auf den Gedenktafeln eines Soldatenfriedhofs: „Wessen Hand streift noch über die Inschriften, wer nennt halblaut ihre Namen?“
Nur wenige Medien erinnern heute in Deutschland an die Hölle von Stalingrad. Aber alle berichten ausführlich über die Jamaika-Sondierungen…
Heute vor zwei Jahren morderten islamistische Terroristen in einem wahren Rausch in Paris mehr als 130 unschuldige Menschen und verletzten 683, viele schwer. Nur ein Mosaikstein in einer Kette von Wahnsinnstaten durchgeknallter Mörder, die sich auf Allah berufen. Damit neben 9/11 auch solche Tagen nicht vergessen werden, unser Beitrag von 2015:
Der 13. November 2015 war ein furchtbarer Tag. Islamistische Terroristen richteten in Paris zeitgleich an mehreren Orten ein Massaker an. 130 Menschen starben in dem Blutrausch, 352 wurden teils schwer verletzt. Erfreulicherweise wurden auch sieben der feigen Mörder zu ihren ersehnten 72 Jungfrauen in die Hölle geschickt. Angriffsziele waren die Zuschauer eines Länderspiels im Stade de France, Gäste mehrerer Bars, Cafés und Restaurants sowie die Besucher eines Rockkonzerts im Bataclan-Theater. Wikipedia bezeichnet es als ein “Pariser Vergnügungsetablissement und Konzertsaal”, gelegen im elften Arrondissement am 50 Boulevard Voltaire. Der Architekt Charles Duval entwarf und realisierte das Gebäude in orientalischer Bauweise ab 1864 innerhalb von zwei Jahren.
Allein 90 Konzertbesucher starben an diesem Abend im Bataclan. Sie waren gekommen, um die Band “Eagles of Death Metal” zu sehen und zu hören. Ein Techniker der Band, Shawn London, war an seinem Mischpult, als die Mörder mit ihrem Wahnsinn anfingen. Er berichtete später, nachdem er verletzt überlebt hatte:
“Die Show lief gut, die Kids hatten eine tolle Zeit … das Lächeln, das Tanzen, das Mitsingen jedes Songs. Es kam von Herzen. Und plötzlich hörte ich hinter mir etwas, das sich nach Krachern anhörte, direkt hinter mir. Sie kamen zur Tür rein und begannen zu schießen, zwei von ihnen (…) es war willkürlich. Menschen fielen sofort um … Verletzungen, Tod. Sie konnten nirgendwo hin und Menschen sprangen auf mich, direkt hinter das Mischpult. (…) Er stand da und schoss und schoss und schlachtete die Menschen ab und schrie nur ‘Allahu akbar’. Und da begriff ich sofort, was los war.”
Wenige Sätze, die das Grauen dieser Viertelstunde im traditionsreichen Konzerthaus deutlich machen.
Frontmann der Band ist Jesse Hughes, der in großer Deutlichkeit berichtete, was er am 13. November im Bataclan erlebte. Auszüge aus dem Interview mit Hughes in “Taki’s Magazine”:
“Es gibt keinen Zweifel daran, dass die Terroristen bereits im Gebäude waren, und sie hatten ja irgendwie hineinkommen müssen.”
“Da waren zwei Mädchen mit involviert. Sie waren am Veranstaltungsort und sie verschwanden, bevor der Angriff begann, und diese Frauen trugen traditionelle muslimische Gewänder. Sie wussten genau, dass die Leute sie nicht überprüfen würden, wegen der Art, wie sie gekleidet waren.”
“Als die Polizisten nach dem Angriff 450 Moscheen durchsuchten, fanden sie in jeder einzelnen Moschee (terroristisches) Rekrutierungsmaterial…”
“Ein Mädchen stand auf und sagte, dass sie Angst hatte. Der Typ sagte: „Hab‘ keine Angst, du wirst in zwei Minuten tot sein,“ und dann erschoss er sie, BOOM.”
“Das ist jenseits des Vorstellungsvermögens. Das ist nicht nur der Tod. Das ist das absolut Unerwartete, das sich unschuldige Opfer nicht vorstellen können. Die Leute waren vom Schrecken des Terrors wie gefesselt, und die Folge davon war, dass sie sich nicht bewegen konnten.”
Sich nicht bewegen konnten. Hughes spricht in dem Interview von der Unfähigkeit in unseren Gesellschaften, sich zu wehren. Er findet einen Polizisten einen “großartigen Kerl”, der – obwohl selbst verletzt – noch einen Terroristen erschoss. Und er wettert gegen Political Correctness und Naivität:
“Sie wissen, dass da draußen große Scharen weißer Jugendlicher sind, die dumm und blind sind. Das sind diese reichen weißen Kids, die mit einem linken Lehrplan aufgewachsen sind von der Zeit an, als sie im Kindergarten waren, überflutet mit hochtrabenden Ideen, die nichts als heiße Luft sind.”
Als Hughes’ Augenzeugenbericht erschienen war, berichtete die gesamte Weltpresse über das, was er selbst gesehen hatte. Über die Barbarei eine Armlänge entfernt, über die Sicherheitsleute im Konzertsaal, die nach seiner Überzeugung zum Teil Unterstützer der Mörder waren. Über die verschleierten Frauen, die nicht kontrolliert wurden und so weiter.
Seit ein paar Tagen hat sich die Stimmung gedreht. In Medien wurde berichtet, dass der Musiker für das Recht auf Waffenbesitz eintritt und – wohl das Schlimmste – Donald Trump im Präsidentschaftswahlkampf unterstützt. Das macht ihn zur persona non grata im linksgestrickten Medien-Einerlei und im Kultur-Mainstream, wo jeder, der singt, schreibt und auf einer Bühne steht, selbstverständlich Gutmensch sein muss. Fällt einer aus diesem Raster, ist er raus. Dann ist egal, was er mit eigenen Augen und in Todesgefahr gesehen hat.
Fälschlicherweise wird von den politischen Führungen aller Parteien und den Medien so getan, als bestünden nur die Möglichkeiten einer Jamaika-Koalition oder Neuwahlen. Wer so denkt, denkt nicht in politischen Inhalten, sondern rein mathematisch, um auf mindestens 355 Sitze zu kommen. Wer sich die Inhalte betrachtet, muss zu dem Ergebnis kommen, dass das unwürdige Jamaika-Drama, das nun seit Wochen aufgeführt wird, zur Katastrophe führen muss.
Einerseits würde eine solche Koalition Stillstand für unser Land bedeuten oder sogar weitere fatale (Fehl-)Entscheidungen treffen. Zudem hätte ein solches Bündnis gravierende negative Folgen für die Stabilität unseres politischen Systems, und eine weitere Zersplitterung des Parteienspektrums wäre die unvermeidliche Folge.
Tatsächlich verfügen Union und FDP über 46 Prozent der Sitze im Deutschen Bundestag und es gibt keine Möglichkeit, gegen Schwarz-Gelb Politik zu machen oder im Klartext: Dieser Bundestag wird nichts aber auch gar nichts entscheiden, was Union und FDP nicht wollen – solange es denn Union und FDP mit ihren Wahlprogrammen ernst meinen und es selbst nicht wollen.
Möglich und sinnvoll ist daher eine schwarz-gelbe Minderheitsregierung. Jetzt gibt es eine ganze Reihe politischer Leichtmatrosen, die eine solche Konstellation als instabil bezeichnen. Schnell wird die argumentative Überforderung auch hier mit Phrasen zur internationalen Politik zu kaschieren versucht. Bei rein oberflächlicher Betrachtung mag diese Schutzreaktion aus Angst vor der eigenen Courage, die notwendig ist, um diesen Schritt zu beschreiten, noch einleuchten.
Durchdenkt man diese Option jedoch ganz konkret, so wird jeder klar denkende Mensch sehen, dass eine schwarz-gelbe Regierung nicht weniger stabil wäre, als jede andere Option. Die Regierungsbildung an sich würde ein paar Tage länger dauern, da zunächst eine absolute Mehrheit von mindestens 355 Sitzen nötig wäre, über die Union und FDP nicht verfügen. 14 Tage und ggf. weitere Wahlgänge später, reichen Union und FDP jedoch die einfache Mehrheit der Stimmen und sie könnten einen neuen Kanzler wählen. Verhindern könnte das nur ein gemeinsamer Gegenkandidat von Kommunisten, Grünen, SPD und AFD – mir jedenfalls fehlt jede Vorstellungskraft dazu, dies als realistisch und damit als Gefahr für Schwarz-Gelb anzusehen. Der neue Kanzler ernennt seine Minister und die neue Bundesregierung ist arbeitsfähig wie jede andere Bundesregierung seit 1949 auch.
Natürlich besteht das Risiko, dass die Regierung mit Gesetzesvorhaben scheitern kann. In den meisten Fällen wird das jedoch nicht passieren, da zur Beschlussfassung die einfache Mehrheit reicht. Es müsste kein Abgeordneter einer anderen Fraktion zustimmen, sondern es würde reichen, wenn sich je nach Thema maximal ein Drittel einer anderen Fraktion enthält. Der helle Kopf hat jetzt schon gemerkt: Dadurch würde eine schwarz-gelbe Koalition schon mal mindestens soviel schwarz-gelbe Politik durchsetzen können, wie es in einer Jamaika-Koalition möglich wäre. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass dadurch deutlich mehr bürgerliche Politik gemacht werden könnte als bei Hinzunahme der Grünen. Jedes Gesetzesvorhaben, das tatsächlich scheitert, würde es auch bei Jamaika nicht geben. Unter Schwarz-Gelb gibt es jedoch die realistische Option, während es bei Jamaika schon qua Koalitionsvertrag ausgeschlossen wäre, dass es überhaupt zu einem solchen Gesetzesvorhaben kommt.
Kurzum: schwarz-Gelb hat null Risiko. Man bekommt mindestens das durch, was man auch mit Jamaika durchsetzen könnte, muss dafür aber keine grünen Inhalte übernehmen und die eigene Glaubwürdigkeit opfern. Wahrscheinlich bekommt man jedoch deutlich mehr eigene Politik umgesetzt. Im Bundesrat muss man sich ohnehin mit Grünen und Roten einigen, aber diesen Prozess erleichtert auch ein Jamaika-Koalitionsvertrag nicht.
Abseits von der technischen Umsetzung sind linke Inhalte bei der Bundestagswahl krachend gescheitert. Einen wieder und wieder herbei geredeten Wählerauftrag für Jamaika gibt es schlichtweg nicht. Rot-Rot-Grün verfügt gerade mal über 40 Prozent der Sitze und es gibt daher einen klaren Wählerauftrag für eine Ende links-grüner Politik. Wenn eine neue Bundesregierung unter Zuhilfenahme der Grünen weiterhin linke Politik macht, also Politik, die nur eine Minderheit will, während sie von einer Mehrheit abgelehnt wird, haben wir statt einer Minderheitsregierung eine Minderheitenregierung. Im Interesse der Glaubwürdigkeit aller Parteien und für die Stabilität unseres politischen Systems ist deshalb eine Minderheitsregierung die deutlich bessere Option als eine Minderheitenregierung!