Eine freie Gesellschaft kann sich dann gedeihlich entwickeln, wenn unterschiedliche Konzepte und Überzeugungen diskutiert werden, und die Politik dann daraus Schlüsse zum Wohle aller zieht. Ich gebe zu, das klappt in der Bundesrepublik nicht immer, schon, weil manche Überzeugungen – bisweilen auch die einer Mehrheit – gar nicht mehr zum Diskurs zugelassen werden. Das ist eine unerfreuliche Entwicklung, die man Political Correctness nennt, und die unserer Demokratie schadet. Nun haben Forscher der Freien Universität Berlin herausgefunden, dass angeblich 20 Prozent der Deutschen für eine Revolution zur Zerschlagung des Staates und der bürgerlichen Gesellschaft sind, weil sie eine Verbesserung der Lebensbedingungen wünschen. Und 60 Prozent der Ostdeutschen sind nach der FU-Studie der Meinung, Sozialismus sei eine gute Idee. Auch wenn das manches Wahlergebnis erklären würde, so halte ich diese Zahlen für deutlich übertrieben, jedenfalls kenne ich Niemanden persönlich, der vor H&M, der BMW-Niederlassung oder dem Reisebüro Barrikaden errichten möchte. Sollten die Zahlen dennoch richtig sein, ist die Vergesslichkeit wohl das größte Problem unserer Zeit. Bessere Lebensbedingungen? Sozialismus? Mehr Paradoxon geht nicht.

In der deutschen Hauptstadt sind derzeit 574 Personen an Masern erkrankt, mehr Fälle als vergangenes Jahr im ganzen Bundesgebiet registriert wurden. Größtenteils handelt es sich bei den Erkrankten um Kinder. Vergangene Woche starb ein 18 Monate junges Kind an den Folgen einer Masern-Erkrankung. Der Grund für den massiven Ausbruch in Berlin sind „Impf-Skeptiker“, so nennt man Eltern, die ihrem Nachwuchs den Schutz vor schweren Erkrankungen durch Impfung verweigern. Sie glauben, eine Impfung sei schlimmer als eine Krankheit. Sie glauben, geimpfte Körper seien nicht in der Lage, selbst Abwehrstoffe zu produzieren. Und sie ignorieren die eindringlichen Warnungen der Behörden. Das ist ein neuer Trend in diesem Land, offenbar in Berlin besonders ausgeprägt. Wir brauchen keine Wissenschaft und keine Schulmedizin mehr. Wenn jemand krank wird, tanzen wir um ihn herum und legen Heilkräuter auf den Kopf. Alles andere ist ja bloß „System“, „Geschäftemacherei“ und „Pharma-Mafia“. Ich sage, was diese Leute in Berlin – und auch andernorts – ihren Kindern antun, ist Körperverletzung.

Regelmäßige Leser meines Blogs wissen, dass ich gern Radio höre, tagsüber in der Regel WDR 2. Wenn man bei innenpolitischen Kommentaren und der sogenannten „Comedy“ konsequent wegschaltet, findet man dort ein interessantes und gut hörbares Programm. Aber ich bekomme das Wort „Grundversorgung“ einfach nicht aus dem Kopf. Die öffentlich-rechtlichen Sender sollen uns grundversorgen, mit Informationen und Unterhaltung. Im Jahr 1946, als der Grundstein für die ARD-Anstalten gelegt wurde, gab es in Deutschland wahrlich nichts zu lachen, will sagen: auch Unterhaltung als Grundauftrag machte damals Sinn. Aber heute? Die Top-Meldung in den WDR 2-Nachrichten eben war die Oscar-Preisverleihung in Hollywood vergangene Nacht. Kann man machen, …. wenn man ProSieben oder RTL ist, interessiert ja viele. Aber ist das für einen mit Zwangsgebühren finanzierten Sender in Deutschland, der Grundversorgungsauftrag hat, wirklich die wichtigste Nachricht heute morgen? Davor lief in WDR 2 ein Aufruf zur alljährigen Aktion „WDR für eine Stadt“, wo sich NRW-Städte mit verschiedenen Spielchen und Aufgaben qualifizieren können, dass an einem Tag mal der WDR zu Besuch kommt – mit Livesendungen, Moderatoren zum Anfassen und einem großen Konzert. Tolle Aktion, viele Städte und ihre Bürger machen engagiert mit. Aber ist es das, was man sich 1946 unter Grundversorgung vorgestellt hat? Vorhin ging es ums Duell Uedem gegen Bad Sassendorf und die Hörer wurden aufgerufen, eine halbe Stunde lang intensiv zu „voten“, denn dann „entscheidet sich alles“. Wie manchmal auch im Dschungelcamp. Noch einmal: ein rundes Programm, gut hörbar, mit Ausnahme der oben genannten beiden Faktoren, Aktionen, Musik – alles prima. Aber unter dem Gesichtspunkt Grundversorgung und Zwangsgebühren zumindest nachdenkenswert.

Und wieder muss ich mein Lieblingsmagazin „Spiegel“ zitieren, das heute über die Pläne von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) berichtet. Die will für die Bundeswehr 168 neue Helikopter zu einem Preis von insgesamt 8,5 Milliarden Euro anschaffen, darunter 18 Marinehubschrauber des Typ MH90. Das kann man erst einmal für eine gute Sache halten, denn Meldungen vor einigen Monaten, nach denen die Bundesmarine lediglich fünf einsatzfähige Hubschrauber hatte, ließen angesichts der Ereignisse in der Ostukraine doch ein mulmiges Gefühl aufkommen. Aber wie so oft, weiß der „Spiegel“ mehr und zitiert aus einem internen Gutachten des Luftfahrtamtes der Bundeswehr.

Danach könne der MH90 nicht über Nord- und Ostsee eingesetzt werden, da er lediglich die „Flugleistungsklasse 3“ erreiche. Damit seien Starts und Landungen in dicht besiedeltem Gebiet und medizinische Noteinsätze untersagt, der Betrieb einer Rettungswinde nur eingeschränkt zugelassen. Auch der Einsatz über „Gebieten mit schwierigen Umgebungsbedingungen“ sei untersagt. Schwierige Umgebungsbedingungen sind zum Beispiel die Nord- und Ostsee. Lassen Sie es mich mit meinen Worten sagen: Die Verteidigungsministerin will zur Modernisierung der Marine Hubschrauber kaufen, die nicht über dem Meer fliegen dürfen. Auf so etwas muss man erst einmal kommen.

Seit Russlands Führer Wladimir Wladimirowitsch Putin beschlossen hat, die Ukraine unter Kontrolle zu bringen und dem gesammten Westen eine Lektion zu erteilen, ist die Angelegenheit entschieden gewesen. Umso tragischer, dass mindestens 5.000 Menschen dafür mit ihrem Leben bezahlen mussten. Die Annektion der Krim und die Unterstützung der „Separatisten“ durch die Streitkräfte der Russischen Föderation mit Soldaten und militärischem Nachschub – das war nur möglich, weil sich Putin absolut sicher sein konnte, dass der Westen weitgehend untätig zusehen würde. Klar, ein paar russische Millionärsgattinnen können derzeit in Paris keine Schuhe mehr kaufen, aber eine kraftvolle Reaktion sieht anders aus. Dass die Sanktionen Russland wenigstens ein bisschen zu schaffen machen, hängt damit zusammen, dass die Energiepreise weltweit so niedrig sind. Alles zusammen schadet Russland, die Staatsrücklagen schrumpfen, der Rubel hat fast die Hälfte seines Wertes verloren. Aber all das wird auf die Situation in der Ukraine keine Auswirkungen haben. „Der Drops ist gelutscht“, nennt der Volksmund sowas, oder „die Messe ist gelesen“. Würde Putin morgen beschließen, auch die Westukraine einzukassieren – was würden wir, was würde die EU, der Westen oder die Weltgemeinschaft tun? Ich prognostiziere: Nichts! Null! Nada! Ein paar Proteste, ein paar nutzlose Konferenzen und noch ein paar Reisebeschränkungen für Oligarchen und Politiker. Aber keiner wäre bereit, einen Finger für die Ukraine zu rühren. So nüchtern, so empathiefrei muss man das leider beurteilen.
Ich bin übrigens auch dagegen, dass der Westen in irgendeiner Form militärisch in der Ukraine eingreift. Ich sage das nur, weil man heutzutage leicht zum Kriegstreiber ernannt wird, wenn man für das Recht eines souveränen Staates plädiert, sich gegen eine Aggression zu verteidigen. Aber ich möchte empfehlen, dass sich „der Westen“ und damit insbesondere auch Deutschland jetzt einmal selbstvergewissern: Was sind wir bereit, überhaupt noch zu tun? Würden wir tatsächlich für Lettland in den großen Krieg ziehen, wenn der NATO-Verteidigungsfall einträte? Ja, ja, ich weiß, wir müssten ja wegen des Beistandsvertrages. Aber würde die Bundeswehr in einem solchen Fall gegen Russland aufmarschieren? Wären die Franzosen dabei und die Italiener, die Holländer und die Norweger? Das Versagen des Westens in der Ukraine-Krise wirft die Grundsatzfrage auf: Würden wir für überhaupt etwas Krieg führen? Würden wir unser eigenes Land noch mit Waffen verteidigen wollen? Könnten wir es überhaupt – mit fünf einsatzfähigen Marine-Hubschraubern? Oder würden wir uns jedem und allem unterwerfen, um nur bloß einen Krieg zu vermeiden? Das ist eine Frage, um die sich alle Verantwortlichen herumdrücken. Wir haben uns an Dolce Vita gewöhnt, wir streiten uns um „Ampelmännchen“ und Kita-Plätze, wir wollen gute Geschäfte mit Ländern wie Russland machen. Aber um welchen Preis? Was wird die Lehre aus dem entschlossenen, ja zynischen Vorgehen Putins in der Ukraine sein? Werden wir unsere Streitkräfte modernisieren? Werden unsere gewählten Vorturner den Deutschen sagen, dass Freiheit einen Preis haben kann? Werden wir der Propaganda-Offensive aus Moskau medial etwas entgegen setzen? Werden wir wenigstens über diese Dinge sprechen? Oder werden wir unseren Sommerurlaub planen und hoffen, dass schon nichts mehr passieren wird?

Der Verband „Lesben und Schwule in der Union“ (LSU) soll beim nächsten Bundesparteitag eine offizielle Arbeitsgemeinschaft der CDU Deutschlands werden. Das meldet unser Lieblingsmagazin „Der Spiegel“ in dieser Woche. Nun erschließt sich auf den ersten Blick nicht, warum die „Volkspartei der Mitte“ neben mitgliederstarken Verbänden wie der Jungen Union (JU), Frauen Union (FU), Mittelstandsvereinigung MIT und Arbeitnehmerflügel CDA eine 400-Mitglieder-Organisation, deren Kernforderungen nicht einmal von der Partei geteilt werden, mit Sonderrechten und wahrscheinlich auch Budget ausstatten will. Aber sei’s drum, das ist nicht mein Problem. Wenn „Muttis GAYle Truppe“ (Eigenwerbung) Teil der Parteistruktur werden soll – bitte sehr. Allerdings würde ein solcher Beschluss Fragen aufwerfen. Im Jahr 2009 konstituierte sich im Umfeld der Union ein „Arbeitskreis Engagierter Katholiken“ (AEK), der analog zur von der CDU anerkannten Vereinigung „Evangelischer Arbeitskreis“ (EAK) besonders katholische Positionen in die innerparteilichen Diskussionen der C-Partei einbringen wollte. Anders als den evangelischen Mitchristen wurden den Katholiken eine Anerkennung als Partei-Organisation jedoch versagt. Die „Christdemokraten für das Leben“ (CDL), eine weitere Organsation mit rund 6.000 Mitgliedern, setzt sich für unbedingten Lebensschutz ein – gegen Abtreibung und Sterbehilfe. Auch die CDL ist lediglich „sonstige Organisation“, die zwar ein paar Bundestagsabgeordnete in ihren Reihen hat und bisweilen Parteiräumlichkeiten nutzen, aber keine offizielle Parteigliederung sein darf, die z. B. Antrags- und Vorschlagsrecht bei Parteitagen hätte. Wenn die CDU wirklich die große Volkspartei auf christlichem Wertefundament sein will, dann sollte sie mit der LSU zusammen auch CDL und AEK zu Part-Verbänden ernennen. Das wäre dann konsequent.

Focus online

Die Wahlen an der Alster haben für die politische Stimmung in Deutschland nur eine begrenzte Aussagekraft. Hamburg war immer SPD-Hochburg, ist SPD-Hochburg und wird vermutlich auf lange Sicht SPD-Hochburg bleiben. Eine pragmatische Sozialdemokratie, geführt von einem Olf Scholz, der in seinem Politikverständnis durchaus mit Kanzlerin Merkel und der ruhigen Hand vergleichbar ist, kann im hohen Norden nicht geschlagen werden. Schon gar nicht von einem blutleeren CDU mit einem Kandidaten, dessen Namen die meisten Menschen jetzt schon vergessen haben, und der – wenn überhaupt irgendwo – nur mit der Fußnote „Er hat sich stets bemüht“ in der politischen Historie vermerkt sein wird. Die FDP ist wieder da, Katja Suding sei Dank – und Christian Lindners Knallerrede zum Thema Gründergeist im Landtag, die im Internet hunderttausendfach angeschaut wurde. Die Grünen sind noch da und stehen nun als Hilfstruppe für Olaf Scholz bereit, obwohl sie seine Politik eigentlich gar nicht mögen. Die AfD hat es auch mit einem liberal-konservativen Angebot an die Wähler geschafft. Dass noch am Wahlabend ihr national-konservativer Flügel aus Ostdeutschland belehrend in die Jubelparade grätschte, lässt Zweifel aufkommen, ob das auf Dauer gut gehen wird. Und die SED/PDS/Linke hat auch deutlich zugelegt. Fast jeder 10. Hamburger Wähler hat ihr gestern die Stimme gegeben. Eine Schande ist das.

In seinem herausragenden Drama „Biedermann und die Brandstifter“ erzählt Max Frisch die Geschichte von Herrn Biedermann, der zwei Männer in seinem Haus aufnimmt und sie auf dem Dachboden wohnen lässt. Bald stellt sich heraus, dass die Gäste beabsichtigen, Biedermanns Haus anzuzünden. So dauert es nicht lange, und ihn beschleicht ein ungutes Gefühl. Spätestens als er Benzinkanister und Zünder entdeckt, unternimmt er wenig überzeugende Anstrengungen, die beiden Brandstifter loszuwerden. Biedermann redet den Männern freundlich zu, er gibt ihnen zu Ehren ein üppiges Abendessen mit Gans und Wein. Man lacht und singt gemeinsam „Fuchs Du hast die Gans gestohlen“. Statt drastische Schritte zu ergreifen, versucht der Hausbesitzer, die Fremden zu Freunden zu machen. Doch die lassen sich in ihrem Vorhaben nicht beirren, Biedermanns Haus geht in Flammen auf.

Ein Leser meines Blogs macht mich gestern in einer langen Mail auf Parallelen des Dramas mit der heutigen Zeit aufmerksam. In Lochham wurde vor wenigen Tagen eine schwangere Frau Opfer eines brutalen Überfalls. Zwei 15 und 16 Jahre alte Kriminelle „mit Migrationshintergrund“ schlugen und traten auf ihr Opfer ein. Als die Frau mit Nasenbeinbruch und Gehirnerschütterung blutend am Boden lag, schnappten sich die Täter ihre Tasche und rannten davon. In Presseartikeln wurden die Gewalttäter als „Buben“ bezeichnet. Mein Blog-Leser schreibt „da hätte nur noch die ‚Laus‘ davor gefehlt“. Zeitungleser erfuhren auch, dass die beiden Schläger bereits polizeibekannt waren.

In einem Altersheim in der Nähe, so berichtete mein Leser weiter, würden regelmäßig jugendliche Straftäter vorstellig, um ihre Sozialstunden abzuleisten. Dabei gäbe es einige, die ihre Taten tatsächlich bereuen und den auferlegten Dienst ableisten. Aber da seien auch die anderen, die bereits beim Antritt klar machten, dass sie hier keinen Finger rühren werden, und wenn jemand von der Belegschaft Einwände dagegen habe oder sich gar weigere, die Anwesenheitsbestätigung abzuzeichnen, man den Sachverhalt gerne unter Beisein der Familie des Straftäters abends auf dem Parkplatz ausdiskutieren könnte. Das Ende vom Lied sei in solchen Fällen dann meist, dass „diese Typen draußen auf der Terrasse sitzen, rauchend und Red-Bull-saufend ihren Kumpels am iPhone erklären, wie sie den Laden hier als Boss rocken“, und nachdem sie zur Erleichterung aller weg sind, räumt die Belegschaft noch den Müll hinter ihnen auf. Meist würden dann im Nachweis noch mehr Stunden aufgeschrieben und gerne von der Belegschaft unterzeichnet, damit die Strafe, die vor allem eine Strafe für die Beschäftigten des Altersheims ist, schnell vorbei sei.

Unser Rundum-wohlfühl-Land hat verlernt, die Ernsthaftigkeit seiner Gesetze zu vermitteln und durchzusetzen. Warum wird die Notwendigkeit des Strafvollzugs vom Staat auf Sozialeinrichtungen abgeschoben? Werden dort nicht aggressive Jugendliche zu der Erkenntnis kommen, wenn sie weiter aggressiv sind, zahlt sich das für sie aus? Wer annimmt, dass Nachsicht und Toleranz gegenüber Gewalttätern von diesen goutiert werden, sie zur Vernunft bringen, der muss scheitern. Oder er wird so enden, wie Herr Biedermann, der aus Toleranz, Feigheit und dem Bemühen, stets freundlich zu wirken, letztlich sein Haus und sein Leben verliert.

Es gibt eine reale Welt, und es gibt eine Parallewelt, eine sogenannte Matrix. Das habe ich schon früher so empfunden, wenn ich einige der zahlreichen irren Verschwörungstheorien, die im weltweiten Netz umherflirren, las. Aber nun kann ich es beweisen, und zwar anhand eines Beispiels, das in der sogenannten Realwelt stattfindet. In Österreich ist die Aufregung groß, seit bekannt wurde, dass Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek von der SPÖ eine Gender-Broschüre verbreiten lässt, die sich – kein Witz! – mit der Benachteiligung von Frauen bei Steinigungen in islamischen Ländern wie Afghanistan, Iran, Jemen, Nigeria, Saudi-Arabien und Sudan beschäftigt. In der Broschüre „Tradition und Gewalt an Frauen“ wird festgestellt, „dass die Durchführung der Steinigung eindeutig Nachteile für Frauen aufweist“. Ja, das kann man wohl sagen, für Männer allerdings auch. Was die wackeren Genderistinnen konkret bemängeln, ist, dass Männer bei einer Steinigung lediglich bis zur Hüfte eingegraben werden, Frauen jedoch bis zu den Schultern. Eine klare Benachteiligung, wie sie feststellen, denn wenn sich ein Deliquent vor dem Tod aus der Situation befreien kann, steht eine Begnadigung in Aussicht. Männer haben also größere Chancen, davonzukommen. Das finden die intellektuell durchgegenderten Expertinnen irgendwie doof. Ob sie in erster Linie fordern, dass Männer gleichtief eingegraben werden, bevor man ihnen Pflastersteine an den Kopf wirfst, oder die Frauen auch nur bis zur Hüfte, konnte ich bisher nicht herausfinden. Aber ich frage mich, was im Kopf von Menschen vorgehen mag, die nicht das Barbarische der Steinigung zum Anlass nehmen, die Abschaffung derselben zu fordern, sondern sich darum sorgen, dass Männer und Frauen wenigstens endlich gleichberechtigt zu Tode gefoltert werden können.