Die Tagespost

Weil er eine Flasche von einer Brücke am Freiburger Hauptbahnhof geworden hatte, wurde ein 18-Jähriger am Mittwochabend von zwei Männern (32, 40) ermahnt, den Unfug sein zu lassen. Dann gingen sie weiter. Der aggressive junge Mann folgte ihnen und versetzte einem einen so heftigen Stoß, dass beide die Treppe zum Bahnsteig hinunterstürzten. Einer verletzte sich dabei so schwer, dass er das Bewusstsein verlor. Als Zeugen des Geschehens eingriffen, floh der Täter, wurde jedoch kurz darauf von der Polizei festgenommen und sitzt nun – Achtung! – in einer Zelle. Vielleicht hat er ja keinen festen Wohnsitz….

Die alltägliche sinnlose Gewalt in unserem Land nimmt für jeden erkennbar zu. Es kann jeden zu jeder Zeit erwischen im modernen bunten Deutschland. Gut, wenn andere Menschen in der Nähe sind und eingreifen. Schlecht, wenn man ganz allein ist. Eine Frau erzählte mir neulich, dass sie in einer deutschen Großstadt abends ein Taxi gerufen hat, um nicht bei Dunkelheit 300 Meter zum Ziel zu laufen, u. a. durch einen Fußgängertunnel.

Diese beunruhigende Entwicklung kann nur eingedämmt werden, wenn der Staat konsequent und – wenn es nicht anders geht – auch hart gegen Gewalttäter vorgeht. Lesen Sie nach bei Rudy Giuliani, dem früheren legendären Bürgermeister von New York und seiner „Zero Tolernace“-Strategie! So geht das mit der Sicherheit…

Haben Sie den Satz heute auch schon gehört? In den Nachrichten oder gelesen in Ihrer Tageszeitung? Der verheerende Terroranschlag von Anis Amri auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz im Dezember „sei von den Sicherheitsbehörden nicht zu verhindern gewesen“. Nach stundenlangen Beratungen von Abgeordneten und Experten der Sicherheitsbehörden sei man zu dem Schluss gekommen, dass niemand irgendwie etwas falsch gemacht hat. Und natürlich niemand persönliche Verantwortung übernehmen muss. Nicht der langsam zum Sicherheitsrisiko avancierende NRW-Innenminister Ralf Jäger von der SPD, nicht die Bundeskanzlerin Merkel von der CDU, die mit der von ihr zu verantwortenden fahrlässigen und unkontrollierten Massenzuwanderung 2015/2016 einen Amri und andere Beilschwinger in Deutschland erst ermöglicht hat. Keiner ist schuld, alle haben alles richtig gemacht und der Verfassungsschutz-Chef von Nordrhein-Westfalen stellt nochmal klar: „Wir handeln hier nach dem Gesetz!“ Und das wollen wir ja schließlich alle.

Nochmal in wenigen Worten nachgefragt:

Wieso konnte der Terrorist Anis Amri, der wegen Gewaltdelikten in Italien zu vier Jahren Gefängnis verurteilt wurde und hinter Gitter weitere schwere Straftaten begangen hat, nach Deutschland einreisen?

Wieso dauerte es 30 Tage, bevor Amri in Freiburg überhaupt registriert wurde?

Wieso hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nichts unternommen, obwohl es wusste, dass Amri unter mindestens fünf verschiedenen Identitäten hier lebte und abkassierte?

Wieso hatte es keine Konsequenzen, dass der tunesische Geheimdienst den deutschen Sicherheitsbehörden mehrfach Hinweise auf Amri und dessen IS-Kontakte geschickt hat?

Wieso berät man im Berliner Terror-Abwehrzentrum über den Gefährder Amri, von dem man einen Terroranschlag erwartet, und niemand zieht den Mann aus dem Verkehr?

Hat alles gut funktioniert, niemand hat etwas falsch gemacht…

Die Landtagswahl im Saarland hat uns allen überraschende Erkenntnisse gebracht.

Demoskopen Noch am Freitag flatterte eine Agenturmeldung mit der Überschrift „Kopf-an-Kopf-Rennen im Saarland“ in unsere Redaktion. Bei der ersten Trendmeldung um 18.01 Uhr gestern lag die CDU fast zwölf Prozent vor der SPD. Kopf an Kopf sieht anders aus.

Volksparteien Die Binsenweisheit, dass Wahlen immer in der Mitte gewonnen werden, bewahrheitete sich gestern Abend besonders deutlich. Hatten wir uns in den vergangenen zwei Jahren daran gewöhnt, dass vorrangig die AfD Nichtwähler in großer Zahl zu mobilisieren versteht, so war es gestern die CDU, die abgewanderte Wähler in Scharen zurückholte. Auf Platz zwei: die SPD. Das Ende der „Systemparteien“, von manchen Aktivisten an den Rändern herbeigesehnt, ist mal wieder abgesagt.

RechtsLinks Die starke Mobilisierung der Unions-Wähler im Saarland wird darauf zurückgeführt, dass selbst bürgerliche Wähler, die mit ihrer Partei aus anderen Gründen hadern, keine „DDR light“ im kleinsten Flächenland wollten, also eine Beteiligung der SED-Nachfolgepartei an der Regierung. Diese reale Gefahr, dass es eine Mehrheit aus SPD und Linke geben könnte, brachte viele Menschen zurück ins Wahllokal. Und das mäßige Abschneiden der AfD an der Saar ist ohne Zweifel dem langen innerparteilischen Streit dort und den „Kontakten“ mit dubiosen Rechtsaußen geschuldet. Das Wahlvolk will keinen Streit und keine Radikalen. Gruß an dieser Stelle an Herrn Höcke!

Grüne Die Öko-Partei ist im Saarland aus dem zweiten Landtag geflogen, und das ist auch gut so. Zu weit weg von der Lebenswirklichkeit der Bürger, zu besserwisserisch, zu abgehoben. Das braucht kein Mensch.

Annegret Die Wahlsiegerin in Saarbrücken heißt Annegret Kramp-Karrenbauer, eine Landesmutter, die so gar nicht mütterlich daherkommt, aber offensichtlich die Herzen vieler Menschen an der Sahr erwärmt hat. Klug, eloquent, schlagfertig schaffte sie, was kaum einer für möglich gehalten hat: einen beeindruckenden Wahlsieg, den man so nicht einmal im Adenaer-Haus in Berlin erträumt hatte. Und im Superwahljahr 2017 hat sie die angeschlagene Kanzlerin und Parteivorsitzende Angela Merkel zurück ins Spiel gebracht. Und sich selbst natürlich, denn Kramp-Karrenbauer gehört seit gestern Abend zur A-Liga ambitionierter Unions-Politiker. Eine, die frisch daherkommt, eine für die Zukunft.

Wenn ein Teil der Bevölkerung ohnehin latent verunsichert ist, wenn von „Lügenpresse“, vom „System“ und vom „Merkel-Regime“ offen schwadroniert wird, dann kann die etablierte Politik nichts Dämlicheres machen, als allen Vorurteilen der Fundamentalkritikern neue Nahrung zu verschaffen. Dass es ausgerechnet der geschätzte Bundestagspräsident Norbert Lammert von der CDU ist, sonst ein redlicher Hüter demokratischer Gepflogenheiten, stimmt mich wirklich traurig.

Um was geht es? Im September wählen die Deutschen einen neuen Bundestag. Einige Wochen später tritt dann das neu gewählte deutsche Parlament zur ersten Sitzung zusammen. Dabei ist es eine gute Tradition, dass jeweils der älteste der Abgeordneten die erste Sitzung leitet und auch eine Ansprache hält. Als 1983 die Grünen erstmals ins Hohe Haus einzogen, hätte eigentlich der hessische Neuparlamentarier Werner Vogel Alterspräsident werden sollen. Das erwies sich allerdings als ein wenig schwierig, denn er engagierte sich offen für die Legalisierung von Sex zwischen Erwachsenen und Kindern. Pädophilie war in dieser guten alten Zeit bei vielen Grünen keineswegs ein Tabu, wie wir seit Daniel Cohn-Bendit und anderen wissen. Was aber bei den Grünen gar nicht ging und geht, war ein zweiter Makel. Werner Vogel hatte, sagen wir…eine Vergangenheit. Wie sich herausstellte, war Vogel ein glühender Nationalsozialist, war aktives Mitglied der SA und trat 1938 in die NSDAP ein. Nach Krieg und Gefangenschaft in Sibirien wurde er dann 1954 in Düsseldorf Beamter im Innenministerium. Wie das halt so war damals… Lange Rede, kurzer Sinn: Vogel trat sein Amt nicht an, ein anderer rückte bei den Grünen nach und die Rede im Bundestag hielt Alterspräsident Willy Brandt von der SPD.

Kindersex und Nazi – starker Tobak! Wie Sie wissen, bin ich ein großer Freund von Freiheit und Demokratie. Aber Pädophile und Nazis will ich in unseren Parlamenten auch nicht haben.

Doch jetzt droht neue Gefahr. Bundestagspräsident Norbert Lammert schlug dem Ältestenrat des Bundestages am Donnerstag vor, den Alterspräsidenten zukünftig nicht mehr nach Lebensjahren zu bestimmen, sondern nach parlamentarischen Dienstjahren. Dann würde es wohl Wolfgang Schäuble, auch von der CDU, und es wäre kein unbotmäßiges Verhalten zu erwarten. Würde aber die über Jahrzehnte geltende Regellung greifen, hieße der nächste Alterspräsident Wilhelm von Gottberg, 77 Jahre jung und Politiker der AfD. Sollte die Wahl für die konservative Partei schlecht ausgehen, käme der nächstälteste Abgeordnete dran. Und der wäre nach Lage der Dinge Alexander Gauland, ebenfalls von der AfD.

Ist Lammerts Vorstoß also eine Lex AfD? Es scheint so. Gauland lästerte schon, es erfülle ihn mit Genugtuung «wenn ich an dieser Lammert-Posse erkennen kann, dass die AfD bereits jetzt schon die Altparteien vor sich hertreibt».

Der Deutsche Bundestag macht sich lächerlich, er wird zum Gespött all derjenigen, die „denen da oben“ sowieso nicht trauen. Denen, die dem politischen Establishment alles Miese, jeden Winkelzug, jede Trickserei zutrauen, um bloß einer unliebsamen Konkurrenz nicht die gleichen demokratischen Rechte zugestehen zu müssen, die alle anderen selbstverständlich in Anspruch nehmen. Der Grüne Werner Vogel, Pädophiler und Nazi, führte damals nicht dazu, dass die Regeln im Bundestag geändert wurden. Aber eine drohende Rede des AfD-Politikers Gauland, der jahrzehnteland Mitglied der gleichen Partei war, zu der auch Norbert Lammert gehört, der fordert entschiedenen Widerstand „des Systems“ heraus. Eine traurige Posse ist das alles…

Liebe Leserinnen und Leser,

die Osterzeit bewegt sich auf ihren Höhepunkt zu. Für gläubige Menschen ist es das Fest vom Leiden, Tod und Auferstehung von Jesus Christus. Für religiös unmusikalische Menschen ist es die erste Ferienzeit des Jahres. Zwei Wochen ausspannen, wer es sich leisten kann unter südlicher Sonne, andere neben dem Grill im heimischen Garten.

Urlaubszeit ist auch bevorzugte Lesezeit. Mal ein Buch zur Hand nehmen, das man sich schon vor langer Zeit einmal gönnen wollte. Für Bürgerliche gibt es da derzeit viel Bemerkenswertes im Angebot. „Die Getriebenen“ etwa vom „Welt“-Journalisten Robin Alexander, schon jetzt ein Bestseller über das totale Versagen unserer Regierungsspitze im Herbst 2015 angesichts des Flüchtlingsansturms. Und ich wäre ein schlechter Verkäufer, wenn ich unerwähnt ließe, das es auch noch ein paar Exemplare meines neuen Buches „Bürgerlich, christlich sucht…“ gitb, DAS Buch zum Wahljahr 2017 sozusagen…

Es gibt seit einigen Wochen einen neuen Online-Buchshop für das bürgerliche Publikum. Klar, viele von uns bevorzugen den direkten Besuch im guten alten Buchhandel. Aber wer – moderne Zeiten – online bestellen mag, der muss ja nicht zwingend auf amazon zurückgreifen. Denn dort bekommen Autoren nur ein verhältnismäßig bescheidenen Anteil an den verkauften Büchern. Wer direkt an der Quelle bestellt, tut den Autoren und den bürgerlich orientierten Verlagen etwas Gutes. Ob ein Autor pro verkauftem Buch 1,50 Euro oder 5,50 Euro erhält, das macht schon einen Unterschied.

Unser neuer Online-Shop hat erst ein kleines aber feines Angebot an Titeln, das sich im Laufe des Jahres erheblich erweitern wird. Empfehlen möchte ich Ihnen

„LUTHER – Lehrmeister des Widerstandes“ von Uwe Siemon-Netto

„Das Prinzip des Terrors“ von Saada, Tass/Merrill, Dean

und natürlich – falls Sie sie nicht ohnehin schon haben – die beiden Bestseller von Birgit Kelle „GenderGaga“ und „Dann mach doch die Bluse zu“.

Würde mich freuen, wenn Sie mal reinschauen… www.vers1.com

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Klaus Kelle

Die ZDF-Journalistin Dunja Hayali ist eine, die über jeden Verdacht erhaben ist, irgendwie rechts zu sein. In Zeiten, in denen man schon zum rechten Rand erklärt wird, wenn man beharrlich auf rechtsstaatliche Regeln hinweist, ist Hayali eine Unangreifbare. In den sozialen Netzwerken schreibt sie regelmäßig gegen Fremdenfeindlichkeit an, sie macht bei der Anti-Rassismus-Kampagne „Gesicht zeigen“ mit. Sie geht zur AfD-Demo und fragt Teilnehmer, was sie bewegt. Wenn irgendwer in Deutschland überzeugend „gegen Rechts“ ist, dann Dunja Hayali.

Nur so jemand kann Barrieren überwinden. In der aktuellen Ausgabe der konservativen „Jungen Freiheit“ ist die Journalistin groß auf dem Titel zu sehen mit der Überschrift „Wir müssen reden!“ Die Wochenzeitung räumt ihr Raum für ein ganzseitiges Interview ein. Dort formuliert sie Selbstverständlichkeiten, die aber aus dem Mund einer Vertreterin des linken Establishments in Deutschland fast sensationell anmuten. Sätze wie „Wir müssen die Meinung des anderen aushalten können, ohne sie sofort zu verunglimpfen oder persönlich zu werden.“ Wir bitte? Meinungen aushalten? „Rechte“ Meinungen? Und sie sagt: „Demokratie kann nicht nur aus ‘Mitte’ bestehen, zu ihr gehören auch Links und Rechts – zumindest solange die Linie nicht überschritten wird, die die Grenze der Demokratie markiert.“

Dunja Hayali beweist Mut. Und sie bekommt ordentlich auf die Backen für diesen Mut. Konservative beschimpfen sie, weil sie links ist. Linke beschimpfen sie, weil sie – wörtlich – einem „Nazi-Blatt“ ein Interview gibt. Was für ein unsäglicher Bullshit. Die „Junge Freiheit“ ist ein intelligent gemachtes konservatives Blatt, das ich übrigens selbst sicher seit 15 Jahren regelmäßig mit großem intellektuellen Gewinn lese. Da ist nicht eine Zeile „Nazi“.

Die ZDf-Journalistin hat Mut bewiesen in einer Zeit, in der man konservative Politiker und Autoren immer noch auszugrenzen versucht, in der man AfD-Plakate und Bürofenster zerstört, in der man Politiker-Autos abfackelt, in der selbst eine durch und durch bürgerliche Streiterin für die traditionelle Familie wie Birgit Kelle in manchen deutschen Städten nur unter Polizeischutz auftreten kann, in der Hallenbetreiber und Hoteliers unter Druck gesetzt werden, missliebige Veranstaltungen abzusagen und Rednern nicht einmal Hotelzimmer zu vermieten.

Der demokratische Diskurs in Deutschland, das Ertragen auch unliebsamer Meinungen, das wieder Zuhören lernen – all das hat gestern einen Erfolg errungen – durch den Mut von Dunja Hayali.

Im September sind die deutschen Wähler aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen, und nach Lage der Dinge, könnte das Ergebnis für das Adenauer-Haus ernüchternd werden.

Persönlich interessiere ich mich erst einmal für das anstehende Wochenende. Am Sonntag ist Landtagswahl im kleinen Saarland, wo mit Annegret Kramp-Karrenbauer einer der letzten Landeschefs der CDU ins Rennen geht und – mangels Koalitionspartner – vermutlich verlieren wird. Ein weiterer Dominostein in einer langen Reihe verheerender Niederlagen bei Landtagswahlen. Zwei Mal bliebt der CDU im vergangenen Jahr dabei sogar unter 20 Prozent.

Am Tag vor der Wahl im Saarland wird es im baden-württembergischen Schwetzingen das erste bundesweite Treffen der zahlreichen „Konservativen Aufbrüche“ geben, die sich seit Monaten überall in Deutschland gegründet haben. Ihr Ziel: die programmatische und personelle Neuaufstellung der CDU ohne Angela Merkel.

So eine Bewegung innerhalb der gern als „Kanzler(innen)wahlverein“ geschmähten Partei hat es in der CDU Deutschland noch nie gegeben. Auch CSUler aus Bayern werden am Samstag in Schwetzingen dabei sein. Und das in einem Wahljahr… Die Demoskopen prophezeien der CDU für Nordrhein-Westfalen im Mai ebenfalls unterirdische Zahlen.

Viele bürgerliche Wähler wollen keinen Kanzler Schulz, wollen keine rot-rot-grüne Regierung. Aber sie wollen dieser Vorsitzenden und Bundeskanzlerin auf ihrem Kurs auch nicht mehr folgen. Ein Problem, das nur die Partei selbst und voran ihre Führungsgremien lösen können.

Auf dem S-Bahn-Bahnhof Zschachwitz in Dresden ereignete sich am Sonntag erneut eine Tat, die fassungslos macht.

Zwei alkoholisierte Männer wollen in gebrochenem Deutsch morgens gegen 4.40 Uhr von einem 40-jährigen Facharbeiter eine Zigarette schnorren. Als der ablehnt und weiter gehen will, stoßen ihn die Angreifer ins Gleisbett. „Ich versuchte mehrfach, wieder hochzuklettern“, erzählt das Opfer später, doch die aggressiven Männer lassen ihn nicht. Als eine S-Bahn naht, versucht das Opfer verzweifelt, wieder hoch auf den Bahnsteig zu kommen, doch seine Peiniger lassen nicht von ihm ab, werfen ein Fahrrad auf ihn, treten nach dem verzweifelten Facharbeiter.

Dass der 40-Jährige überlebt hat, verdankt er einzig dem S-Bahn-Fahrer, der schnell reagierte und die Bahn rechtzeitig stoppen kann.

Was man über diesen Fall noch wissen muss: Die Täter sind zwei polizeibekannte Asylbewerber aus Marokko (23) und Libyen (27), die kurz nach dem Angriff von der Polizei festgenommen wurden. Nach der Vernehmung ließ der Staatsanwalt beide wieder frei…

„Hinweise auf einen geplanten Terroranschlag in Paris“, das ist die Überschrift einer Agenturmeldung heute am frühen Morgen. Bezogen ist sie auf den vereitelten gestrigen Terroranschlag am Pariser Flughafen Orly.

Der 39-jährige Täter hatte zuvor bereits in einem Pariser Vorort auf Polizisten geschossen. In Orly hatte er eine Soldatin angegriffen. Zwei andere Soldaten griffen ein und erschossen den Mann. Der Angreifer hatte bei der Attacke gerufen, er werde viele Menschen töten und auch noch: «Ich bin da, um für Allah zu sterben».

Und da fragen wir uns: Was war wohl sein Motiv? Hatte ihn seine Frau verlassen? Hat er seinen Job verloren? Litt er unter – derzeit besonders beliebt – einer „psychischen Störung“?

Es ist immer das gleiche Spiel, das wir in diesen Zeiten erleben. Wann immer offensichtlich ein terroristischer Anschlag stattfindet, tauchen sofort die Beschwichtiger auf. Die wissen in der Regel auch nicht mehr als die aufgeregten Islam-Feinde, die jeden Döner-Buden-Betreiber für einen direkten Nachklommen von Osama bin Laden halten. Aber die Beschichtiger wissen immer ganz sicher, dass nichts mit nichts zu tun hat. Wenn einer eine Soldatin angreift und «Ich bin da, um für Allah zu sterben» ruft, wissen wir doch gar nicht, was ihn antreibt, oder? So wie beim Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt vergangenen Dezember. Da gabe es allen Ernstes auch Journalisten und Moderatoren, die für möglich hielten, dass ein LKW-Fahrer einfach am Steuer eingeschlafen sei…