Es wird Zeit, dieses Problem klar zu benennen

Der Mann ist 22 Jahre alt und in der Türkei geboren. Er lebt in Kempten im Unterallgäu mit seiner Familie. Die bayerische Landesregierung will ihn jetzt ausweisen, denn der junge Mann ist Anhänger der Killerbande, die sich IS nennt und in diesen Wochen im Irak und in Syrien ein Blutbad unter denjenigen anrichtet, die ihr wirres Verständnis vom Glauben nicht teilen. Erhan, so heißt er, findet nichts dabei, Gegner zu töten. Auch seine Familie würde er umbringen, wenn sie sich gegen den IS stellt. Köpfen ist für ihn eine ganz normale Angelegenheit, denn tot ist ja tot. Die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA haben, da ist er sicher, die Amerikaner selbst organisiert. Und zum Mitkämpfen war er bereits auf dem Weg nach Syrien, bevor er in der Türkei angesichts der Polizeipräsenz abbrechen musste. Erhan lebt hier unter uns. Dieses Land hat ihm und seiner Familie eine neue Heimat gegeben, aber er verachtet uns und wie wir leben. Solche Typen möchte ich nicht unter uns haben.




Erobern wir Bürger uns diesen Feiertag

Alles wird so sein wie immer. Der Tag beginnt mit einem ökumenischen Gottesdienst, dann folgt ein Festakt mit Politikern und Honoratioren. Dunkle Anzüge sicher erwünscht. Hannover bietet dann den Rahmen für das diesjährige Bürgerfest, bei dem auch „Bürger-Delegationen“ erwartet werden. Und Berlin, unsere Hauptstadt, setzt noch einen drauf. „Livemusik, Schlagerparaden, Karaokedarbietungen, Vorträge, Biergärten, Veranstaltungen für die ganze Familie und viele weitere Unterhaltungsaktionen“ bewirbt die Metropole auf ihrer Internetpräsenz, bedauert allerdings, dass – leider, leider – in diesem Jahr keine große Bühne aufgebaut werde, aber immerhin drei kleine.

Nationalfeiertag nennt man dieses trostlose Angebot in Deutschland, das jeden, der mal einen Nationalfeiertag anderswo miterleben durfte, unwillkürlich zum Lachen bringt. Ein Nationalfeiertag, der große Teile der Nation völlig schnuppe ist. Man hat irgendwie Hemmungen, sich zur eigenen Nation zu bekennen oder gar stolz auf sie zu sein, wenn nicht gerade Fußballturnier ist. Und man zweifelt, ob der 3. Oktober als Datum für den Tag der Deutschen Einheit glücklich gewählt ist. Warum nicht der 9. November, als den Jahrestag, an dem die Mauer fiel? Der sogar das dunkle Pendant mit dem 9. November 1938 und den Pogromen gegen die jüdische Bevölkerung hat und damit einen großen geschichtlichen Bogen schlägt? Von einem Jubeltag zu einem Tag der Schande. Oder warum nicht der 17. Juni in Erinnerung an 1953, als sich in vielen Städten der früheren DDR die Arbeiter erhoben, um zunächst gegen die Erhöhung der Arbeitsnormen durch das SED-Regime, dann aber schnell auch für freie Wahlen und Wiedervereinigung zu demonstrieren? Ein wahrer Aufstand des Volkes für die Freiheit, der dann von russischen Panzern niedergewalzt wurde. (Man muss das hin und wieder mal in Erinnerung rufen angesichts der neuen erstaunlichen Russland-Begeisterung hierzulande)
Der 3. Oktober ist es geworden, die von uns gewählten Repräsentanten haben so entschieden. Lassen Sie uns jetzt daran arbeiten, dass der Tag der Deutschen nicht länger ein Honoratiorenfest bleibt! Ich wünsche mir, dass alle Bürger Anteil daran nehmen, was an diesem Tag gefeiert wird, und dass wir uns endlich trauen, einen gesunden, fröhlichen und freiheitlichen Patriotismus zu zelebrieren. Es geht nicht darum, uns über andere Völker und Staaten zu stellen, sondern uns selbst zu feiern. Wenigstens einmal im Jahr stolz darauf zu sein, was wir Deutschen auf die Beine gestellt haben, in Kultur und Wissenschaft, in Sachen Wohlstand und soziale Sicherheit und auch in puncto Freiheit und Gerechtigkeit. All diese Dinge, um die uns Menschen rund um den Erdball bewundern und beneiden, und die wir selbst so gar nicht mehr zu schätzen wissen. Es gehört für mich zu den erstaunlichsten Erscheinungen unserer Zeit, wie abschätzig und verächtlich Menschen, die sich selbst als Patrioten bezeichnen, über dieses Land, seine Institutionen und seine Vertreter sprechen und schreiben.

Machen wir aus dem Tag ein echtes Bürgerfest, überall! Es kann ganz einfach beginnen in diesem Jahr (denn die Zeit wird ja schon etwas knapp). Hängen Sie eine Deutschlandfahne aus dem Fenster! Oder, falls die schwarz-rot-goldenen Billigproduktionen aus Asien die WM überlebt haben, stecken Sie morgen ein Autofähnchen an ihren Wagen! Vielleicht kennen Sie Leute, die in den bewegenden Monaten dabei waren, zwischen 9. November 1989 und 3. Oktober 1990 – laden Sie die doch zu sich ein! Ein paar Freunde und Nachbarn dazu, den Grill an. Es ist ganz leicht, und es muss auch nicht nur über Politik gesprochen werden. Aber ein wenig über das Geschenk der Einheit, auch über die Probleme und Unterschiede, die es immer noch gibt. Und was für ein Glück wir haben, in Deutschland zu leben. Dazu Bratwurst, Kartoffelsalat und Bier – großartig. Morgen werden nur ein paar Leute dabei mitmachen, aber wie Sie wissen beginnt laut Konfuzius eine Reise von 1000 Meilen mit einem Schritt. Im nächsten Jahr starten wir dann Stufe 2: Bürger- und Sportvereine, Ortsverbände der Parteien, Nachbarschaften und Kleingartenkolonien werden eingeladen, sich anzuschließen und Einheitsfeste zu veranstalten. Nicht von oben verordnet, nicht „vom Staat“ organisiert, sondern von uns, den Bürgern dieses Landes. Mal schauen, wie weit wir kommen. Irgendwann sind Festakt und Karaoke in Berlin dann nur noch Nebensächlichkeiten eines echten Nationalfeiertags der Deutschen.




Verschwörung gegen saubere Recherche?

„Verschwörung gegen die Freiheit“, so lautete gestern Abend der Titel einer zweiteiligen Dokumentation auf 3sat. Gegenstand der journalistischen Betrachtung war dabei nicht die Partei „Die Linke“, waren nicht gewalttätige Islamisten oder Nazi-Netzwerke, sondern – Sie ahnen es – die USA und ihre Geheimdienste. Genau genommen handelte es sich um eine Hommage an Edward Snowden, der auch reichlich gefeiert wurde. Ich gebe zu, dass ich eine Schwäche habe, die heute etwas aus der Mode gekommen ist. Ich zweifle immer mal wieder an eigenen Überzeugungen und bin auch bereit, meine Ansichten im Licht der Fakten auf den Prüfstand zu stellen. Und was ZDF-Geheimdienstexperte Elmar Theveßen über die Zusammenarbeit westlicher Geheimdienste zusammengetragen hat, war beeindruckend. Was man dort technisch alles kann, wie man ohne zu fragen auf unfassbare Datenmengen zugreift– oft mit Billigung der IT-Unternehmen, wie man eigene rechtliche Normen umgeht – das verursacht Beklemmungen. Auch mir. Irgendwann, kurz vor Ende des zweiten Teils, hatte ich jedoch das Gefühl, dass mich irgendetwas an der Sendung stört, obwohl sie spannend und informativ war. Und dann kam ich drauf: Die andere Seite des Tisches fehlte nahezu vollständig. Theveßen hatte Datenschützer, Netzaktivisten, ehemalige Geheimdienstler und den Bürger auf der Straße ausgiebig befragt. Auch der Verfassungsschutz-Chef kam zu Wort – kritisch, versteht sich. Und natürlich Snowden. Aber was völlig fehlte, war die Sicht der Befürworter dieser geheimdienstlichen Aktivitäten. Zwar wurde gegen Ende gesagt, der BND-Chef, die NSA und die Bundesregierung hätten sich nicht äußern wollen, aber ich bin sicher, man hätte Praktiker aus dem Sicherheitsbereich finden können – aus dem BKA, aus dem deutschen Cyber-Abwehrzentrum. Vielleicht leitende Kriminal-Ermittler, die erklären, warum umfangreiches Datensammeln aus ihrer Sicht notwendig ist. Oder Politiker, Wolfgang Bosbach oder Innenminister aus den Ländern. All das passierte nicht, die objektive Betrachtung eines wichtigen Themas fiel leider aus. Und das finde ich bedauerlich, zumal jeder Redaktionsvolontär in seiner Ausbildung lernt, dass man vor der Berichterstattung über ein Streitthema immer beide Seiten hören soll.




Jedem seine eigene Phobie

Die Wogen der Erregung schlugen gestern hoch. Der Auftritt eines – vorsichtig ausgedrückt – seltsamen Imams in der Gesprächsrunde bei Günther Jauch am Vortag führte allerorten zu hitzigen Diskussionen. Was mir vom Abend in Erinnerung bleiben wird, ist die ungewohnte Hilflosigkeit des Moderators und seiner Gäste gegen einen zackig auftretenden jungen Muslim, der von seinen Gesinnungsgenossen sicher viel Beifall für den Auftritt bekommen haben wird. Einzig der wackere CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach vermochte dem angriffslustigen Islamisten Paroli zu bieten. Einen ungewollt heiteren Moment erlebte die Talk-Runde, als Herr Abdul Adhim Kamouss seine Besorgnis über wachsende „Islamphobie“ in Deutschland zum Ausdruck brachte. Der Wirtschaftsjournalist und Blogger Roland Tichy spießte das mit den Worten „Islamophobie wirft der Schreimam den anderen vor, während er selbst eine Deutschenphobie im TV zu bester Sendezeit pflegt“ sehr schön auf. Und tatsächlich sollten wir Menschen, die sich wegen unbotmäßigem Selbstdenkens immer wieder als homophob, islamophob und ähnliches beleidigen lassen müssen, dazu übergehen, dem Ähnliches entgegenzusetzen. Deutschenphobie, Katholophobie oder Bildungsphobie wären meine ersten Vorschläge.




Auf dem Land gedeiht das Brauchtum

Auch am Niederrhein wurde heute Erntedank gefeiert. Bei strahlendem Sonnenschein waren Kelles komplett zur Dankmesse auf einem Bauernhof erschienen. Es fiel dabei auf, dass viel mehr junge Leute und Kinder dabei waren, als man normalerweise sonntags in der Kirche antrifft. Derartiges Brauchtum schlägt auch abseits besonderer Religiosität auf dem Land nach wie vor tiefe Wurzeln. Familien kommen, damit ihren Kindern bewusst wird, dass ein Brot nicht wie durch Zauberhand aus einer Maschine beim Bäcker fällt. Dass gesät, geerntet und gemahlen werden muss, bevor gebacken werden kann. Und dass alles irgendwo einen Ursprung gehabt haben muss, damit der Kreislauf der Natur so funktioniert, wie er funktioniert. An die 600 Menschen waren heute Morgen allein in unserer Gemeinde dabei, die ganz offensichtlich genossen, Teil einer großen Familie zu sein, die sich um einen Ährenkranz und ein Kreuz versammeln, ganz ohne VIP-Tickets, Gästeliste und Chill-Out-Area. Auf dem Land chillt man halt anders.




St. Martin ohne Blaulicht

Ob SPD-Innenminister Jäger plant, die Polizei in NRW abzuwickeln? Manchmal scheint es so. Nachdem die Polizei ihre Präsenz bei Fußballspielen bereits deutlich reduziert hat – was noch Sinn macht, wenn Hoffenheim zum Auswärtsspiel mit 150 Fans anreist – trifft es jetzt Brauchtumsveranstaltungen aller Art. Betroffen sind Karnevalsumzüge ebenso wie die alljährlichen St. Martins-Umzüge der Schulen und Kindergärten überall im Land. Die veranstaltenden Einrichtungen müssen zukünftig selbst für Sicherheit sorgen, und wer mal abends mit 300 Kindern singend durch einen Innenstadt gezogen ist, weiß, dass das nicht so einfach ist. Wo früher der Streifenwagen vorneweg fuhr, sind jetzt freiwillige Helfer oder bezahlte Kräfte gefragt. Organisationsaufwand und Kosten werden für die Veranstalter deutlich steigen. Gut möglich, dass manche zukünftig auf diese Art der Brauchtumspflege verzichten. Und gut möglich, dass auch das manchem unserer Politiker durchaus recht ist. Zumindest, wenn es sich um populäre kirchliche Veranstaltungen handelt. Die Polizei und der Staatssäckel werden jedenfalls entlastet. Nur so ein Gedanke: Kleinkriminalität wird ohnehin kaum noch verfolgt, warum verzichten wir da nicht auch zukünftig auf Polizei? Kleindealer einsammeln, die nach einer halben Stunde wieder auf der Straße sind, Taschen- oder Fahrraddiebe…. Nehmen wir die doch aus der polizeilichen Aufgabenliste auch heraus. Denn klar ist: Am meisten könnte der Innenminister sparen, wenn die Polizei auch bei der Kriminalitätsbekämpfung nur noch in Ausnahmefällen eingeschaltet wird.




Warten auf einen Anschlussflug

In Bulgarien sitzen derzeit sechs Soldaten der Bundeswehr fest. Sie sind auf dem Weg in den Nordirak, um kurdische Kämpfer an deutschen Waffen auszubilden, mit deren Hilfe der Massenmord durch islamistische Terrorbrigaden gestoppt werden soll. Während die Kurden auf Panzerfäuste, Gewehre und Munition warten, hofft unser kleiner Trupp auf ein neues Transportflugzeug, nachdem bereits zwei Transall der Luftwaffe wegen technischer Probleme ausgefallen sind. Eile haben sie aber nicht, denn die Waffenlieferung steckt ebenfalls fest – in Leipzig. Weil die Bundeswehr keine eigenen Transportkapazitäten zur Verfügung stellen kann, hat man ein niederländisches Flugzeug gechartert, um die Waffen aus Deutschland zu transportieren. Doch das hat – Sie ahnen es – technische Probleme.

Das Bild, das Deutschland derzeit militärisch abgibt, ist erbärmlich, und es zeigt ein jahrelanges Versagen der Politik – ganz egal, wer gerade das Sagen hat. Frau von der Leyen legt zwar gern beeindruckende Auftritte im Scheinwerferlicht hin und phantasiert von geregelten Arbeitszeiten und besserer Kinderbetreuung bei der Bundeswehr, aber die drängendsten Probleme liegen weiter brach. Von 109 Flugzeugen des Typs Eurofighter sind derzeit nur acht voll einsatzfähig. Acht! Und von 43 Marine-Hubschraubern sind ganze fünf einsatzfähig. Fünf! Es ist atemberaubend, in welchem Zustand sich unsere Armee befindet.

Das Ganze ist kein Zufall. Armee, Soldaten oder gar Schießen – damit wollen sich viele unserer gewählten Repräsentanten nicht die Finger schmutzig machen. Nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs eine verständliche Reaktion. Und nach dem Zusammenbruch des Sowjet-Kommunismus wuchsen in Europa und auch den Vereinigten Staaten erst recht die Hoffnungen auf eine neue friedliche Weltordnung, in der Kriege die absolute Ausnahme und deutsche Beteiligungen daran kaum noch vorstellbar wären. Doch die Wirklichkeit ist anders. Jeder kann es sehen, abends in den TV-Nachrichten. IS-Terror in Syrien und im Irak, islamistische Terroristen auch in Mali und anderen Gegenden Afrikas, Gewalt in der Ostukraine, in Nordkorea ein Irrer, der Atomraketen testen lässt. China, Vietnam und Japan in Daueranspannung um Inseln und Ölvorräte. Und in dieser zunehmend raueren Welt zünden wir hier Räucherkerzchen an. Arabische Staaten – auch welche mit zweifelhaftem Ruf – kämpfen an der Seite der USA, um den IS-Gewaltorgien ein Ende zu bereiten. England bereitet sich auf Luftschläge vor, Belgien und die Niederlande schicken ebenso Kampfflieger wie Australien. Und Deutschland? Immerhin: neben Zelten, Decken und Kopfschmerztabletten werden auch Waffen an die Kurden geliefert, damit die sich verteidigen können. Selbst das war in Deutschland umstritten. Und wir schicken sechs Ausbilder – sofern sie einen Anschlussflug finden. Und beim NATO-Manöver jüngst in der Ukraine war Deutschland auch dabei – mit drei Soldaten. Immerhin, die trafen rechtzeitig ein.

Unsere Armee muss fähig zur Landesverteidigung sein. Und sie muss bereit sein, im Rahmen internationaler Regeln und als Teil des westlichen Bündnisses Aufgaben zu übernehmen. Unsere Soldaten können das, daran habe ich keinen Zweifel. Die Männer und Frauen in Uniform, die unser Land auf den Balkan und nach Afghanistan geschickt hat, haben ihren Job erledigt – professionell und mit großem Engagement. Ohne Rückendeckung von großen Teilen der Bevölkerung, die lieber Frau Käßmanns naiven Vorstellungen vom totalen Frieden Beifall klatschen, statt unseren mutigen Soldaten wenigstens Respekt zu zollen. Und ohne Rückendeckung einer Politik, die ihnen die notwendige Ausrüstung verweigert und sich mit Lappalien aufhält. Soldaten, die sich selbst vom eigenen Geld Schutzwesten anschaffen – oder die Posse im Jahr 2006, als deutsche Soldaten in Afghanistan nicht mit ihren Kameraden aus anderen Ländern auf Patrouille ausrücken durften, weil an den Bw-Fahrzeugen die TÜV-Plaketten abgelaufen waren. Wenigstens das macht uns Deutschen keiner nach.




Die kranke Seite unserer Freiheit

Wer bezweifelt, zu welch kranken Erscheinungen der um sich greifende Hedonismus unserer Zeit führen kann, hatte in den vergangenen Tagen Erstaunliches zu lesen. In Dänemark, so habe ich durch verschiedene Zeitungsberichte erfahren, gibt es Tiersex-Bordelle. Dort bezahlen Menschen dafür, sich sexuell an Tieren – vornehmlich Hunden und Pferden – vergehen zu dürfen. Man hält das erst gar nicht für real und sucht nach der „versteckten Kamera“, aber tatsächlich gibt es in unserem nördlichen Nachbarland eine politische Debatte darüber, ob man das als Freiheit tolerieren oder verbieten sollte. Für ein Verbot gibt es bisher im Parlament noch keine Mehrheit, wenngleich nach Umfragen etwa drei Viertel der Dänen für ein solches wären. Immerhin. Was Politiker und Parteien in Dänemark bewegt, sich einem Verbot zu verschließen, scheint mir eher eine Frage an die Psychotherapie zu sein. In Deutschland ist „Zoopholie“ seit 2013 (!) gesetzlich untersagt – als Ordnungswidrigkeit im Tierschutzgesetz.




Ein Abend unter Freunden

Um Political Correctness ging es heute Abend in der Ratinger Stadthalle. Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung hatte zur Diskussion mit mir eingeladen, und gut 180 Zuhörer und Mit-Diskutierende wollten dabei sein. Thematisch waren wir uns weitgehend einig, ein politisch interessiertes Bürgertum. Zwei Damen waren nicht zufrieden und gingen vorzeitig, weil ich zu wenig Verständnis für die palästinensische Hamas hatte. Darüber hinaus war es ein Abend unter Freunden. Wenn man so will, die Zivilgesellschaft, die große bürgerliche Familie. Wie ich später telefonisch erfuhr, hatte meine Frau Birgit zeitgleich ein ganz ähnliches Publikum – in Österreich bei einer ebenfalls bis auf den letzten Platz gefüllten Veranstaltung, wo es um die menschenverachtende Gender-Ideologie und die Folgen für unseren Alltag und unsere Kinder geht. Die schweigende Mehrheit existiert, wir sind so viele, und wir bewirken in der Gesellschaft derzeit so wenig. Dieser Gedanke beschäftige mich auf der Heimfahrt. Und wieder das Grundmotiv meiner kommentierenden Arbeit: die ganz normalen Leute mit einem ganz normalen Leben. Mit einem Beruf, vielleicht mit Kindern, mit einem gemütlichen Zuhause und dem ganz alltäglichen Glück. Warum lässt man sie, warum lässt man uns nicht in Ruhe unser frei gewähltes Leben leben? Warum will man uns zwangsbeglücken? Warum mischt sich der Staat immer tiefer in unser Leben ein? Warum versuchen politische Ideologen, Zugriff auf unsere Kinder zu bekommen? Ich fürchte, es wird nicht enden, wenn wir alle uns nicht zur Wehr setzen und etwas tun. Und wenn wir uns hin und wieder treffen und selbstvergewissern, dass unsere Sicht der Dinge plausibel ist, dann tut das jedem gut. Den Zuhörern ebenso wie dem Referenten.




Sie können es nicht länger ignorieren

„In Berlin haben heute mehrere Tausend Menschen gegen Abtreibung und Sterbehilfe demonstriert…“ Fast wäre ich gestern gegen die Leitplanken gefahren, als ich im Autoradio die SWR3-Nachrichten hörte. Sie haben tatsächlich gemeldet, dass in Berlin der „Marsch für das Leben“ stattgefunden hat. Seit Jahren versammelt sich dort jedes Mal im September die deutsche Pro-Life-Szene. Berichtet wurde von den etablierten Medien bisher allenfalls kurz über die Gegendemonstranten gegen einen Aufmarsch „fundamentalistisch-christlicher Sektierer“. Aber nun, so scheint es, kommt man nicht mehr an dieser Veranstaltung vorbei, zu der gestern fast 6.000 Teilnehmer erschienen. Das Thema Abtreibung und Lebensrecht überhaupt gehört zu Bereichen, die medial gern ausgeklammert – manche sagen: totgeschwiegen – werden. Umso erfreulicher, dass sich die Beharrlichkeit der Lebensrechtler nun auszahlt. Übrigens: Im Oktober findet in Stuttgart die fünfte Eltern-Demo gegen die Frühsexualisierung von Kleinkindern in Baden-Württemberg statt. Das träge Bürgertum, so scheint es, ist zunehmend bereit, sich gegen den menschenverachtenden Gender-Wahn und seine Auswirkungen zur Wehr zu setzen. Es sind keine Fundamentalisten, die da auf die Straßen gehen, sondern es ist die Mitte unserer Gesellschaft. Gut so!