Warnstufe erhöhen? Es ist doch so schön draußen….

In Russland ist derzeit richtig was los – und wir liegen am Badesee.

Die Söldnerarmee Wagner hat offenbar die Faxen dicke. Jedenfalls haben Prigoschins Kämpfer im Süden Russlands vergangene Nacht mehrere Kasernen und Flughäfen der russischen Armee übernommen. Der Führer im Kreml hat Anti-Terror-Notstand ausgerufen und seine Häscher losgeschickt, den widerspenstigen Wagner-Boss zu „neutralisieren“.

Was hierzulande gar nicht diskutiert wird: Russland ist eine Atommacht, und es brennt im Süden des Landes. Mit Kasernen und Flughäfen haben die Kämpfer jede Menge Waffen. Ein Freund, früher Bundeswehrsoldat, sagte mir eben am Telefon: „Damals wäre spätestens heute Morgen bei der Bundeswehr die Warnstufe erhöht worden.“ heißt: Vorbereitungen für den Fall, dass etwas Schlimmes passiert, wären jetzt angelaufen…

Haben Sie das Gefühl, dass da etwas passiert? Wir haben 26 Grad draußen, die Sonne scheint, und wie die Welt untergegangen ist, aschauen wir dann abends in der ARD-Tagesschau…




„Mission Impossible 8…“, der Film muss in der CDU-Zentrale gedreht werden

Immer wenn ich an die CDU denke, fallen mir die Lemminge ein.

Lemminge…kennen Sie, oder? Ähnlich wie die Hamster gehören die Lemminge zu den Wühlern.

Im Disney-Film „Weiße Wildnis“ von 1951 wird – fälschlicherweise – behauptet, die Lemminge, die in Schwärmen große Strecken zurücklegen, würden sich dann am Ende dieser Wanderungen häufig zu tausenden ins Meer oder Flüsse stürzen und anschließend ertrinken. Kollektiver Massenselbstmord sozusagen. So wurden Lemminge eine Metapher für diejenigen, der bewusst Massenselbstmord begehen – warum auch immer.

Und damit kommen wir zu CDU…

Gemeinsam mit der bayerischen Schwester von der CSU haben sie jahrzehntelang dieses Deutschland gut regiert. Sie haben nach dem Krieg die richtigen Weichen gestellt bei nahezu allen Themen. Wiederaufbau, die Kriegsgefangenen aus Russland zurückgeholt, Soziale Marktwirtschaft eingeführt, Westbindung…ich komme ins Schwärmen, wenn ich an Adenauer, Ehrhard und Kohl zurückdenke, oder auch Koch, Vogel, Stoltenberg, Biedenkopf und so weiter. Doch all das ist Geschichte, schöne Vergangenheit, an die wir mit Wehmut zurückdenken, wenn wir das Trauerspiel der vergangenen Jahre bis heute und den Zustand unseres Landes betrachten.

Sie wissen als meine treuen Leser, wie sehr ich den Moment herbeigesehnt habe, an dem Angela Merkel endlich als Vorsitzende und Bundekanzlerin verschwindet. Annegret Kramp-Karrenbauer? Na gut, alles ist besser ist die Frau aus der Uckermark, dachte ich. Aber es war nicht gut. Und als die CDU dann allen Ernstes Armin Laschet aus Aachen zum Parteichef und dann Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl wählten, wusste ich, dass das Trauerspiel nicht endet, nie endet. Denn jeder wusste, dass die Union mit Laschet niemals die Bundestagswahl würde gewinnen können. Ich bin bis heute überzeugt, dass sie ihn nur aus einem einzigen Grund gewählt haben – um ein Rollback der Merkel-Ära unter Friedrich Merz zu verhindern.

Unter Merz, so dachten viele Menschen wie ich auch, wäre es möglich, die CDU zu drehen und dann Deutschland wieder auf die Beine zu stellen.

Pustekuchen!

Im dritten Anlauf wurde Merz endlich gewählt, weil man niemandem hätte erklären können, ihm den Chefsessel nach all den dramatischen Wahlniederlagen der Merkel-Jünger_*Innen noch zu verweigern. Ich habe mich gefreut, als er es endlich geschafft hat. Wohl wissend, dass er keine Radikalkur beginnen kann.

Zu durchsetzt sind Adenauer-Haus und Konrad-Adenauer-Stiftung noch von der  Seilschaften der Uckermärkerin, zu ausgedünnt ist das personelle Angebot, zu entkernt ist die einstige Volkspartei der Mitte. Und dann sitzen da im Präsidium und Bundesvorstand noch viele Leute, die Merz scheitern sehen wollen. Mission Impossible…

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Als Merz gewählt worden war, so vertraute mir ein alter Freund an, der in vielen Jahren das Geschehen aus nächster Nähe miterleben musste, hätten die Mitarbeiter im Adenauer-Haus erwartet, dass am kommenden Montag Merz mit Sonnenbrille und einem Bus mit 40 bis 50 neuen Leuten, seinen Vertrauten, politischen Profis, vor der Parteizentrale anhalten und den Laden im Handstreich übernehmen würde. Doch es passierte…nichts. Gar nichts.

Merz ist ein besserer Redner als Merkel, aber das ist es auch schon. Immer offener wird seine Autorität in Frage gestellt, wenn er mal wagt, das Richtige zu sagen oder zu tun. Selten genug kommt das vor. Und Muttis Schwiegersohn-Typ in Düsseldorf läuft sich dreist warm für die Kanzlerkandidatur. Hendrik Wüst, Sie erinnern sich? Der nach seinem Wahlsieg in NRW erstmal zum Christopher Street Day in Köln fuhr. Bestimmt, weil die da alle CDU wählen…

Man kann sich nur an den Kopf fassen, und, ehrlich gesagt, ich verstehe auch wirklich nicht mehr, was die da machen. Man kann doch nicht annehmen, dass die wirklich das Zerstörungswerk Merkels jetzt vollenden wollen.

Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP ist eine einzige Katastrophe. Programmatisch, strategisch, kommunikativ – die schlechteste Bundesregierung seit 1949. Und CDU und CSU dümpeln bei 28 Prozent in den Umfragen herum und feiern sich dafür, dass sie stärker als die Sozis sind.

Aber ein signifikanter Teil der Bevölkerung traut auch der Union nicht mehr zu, eine bessere Politik zu machen. 20 Prozent, jeder Fünfte, würde die AfD heute wählen. Aber die sind böse, böse, ganz doll rechts, der Verfassungsschutz droht und die Putin-Fanboys sind ekelhaft. Aber es ist den Leuten egal. Total egal, sie wählen trotzdem AfD. Weil sie es leid sind….

Und dabei wäre es so einfach…

Haben Sie vergangene Woche den Auftritt der fünfmaligen Olympia-Goldmedaillengewinnerin Claudia Pechstein beim CDU-Konvent verfolgt? Mega! Und in  Uniform, was natürlich gleich zu missbilligendem Stirnrunzeln auch bei konservativen Freunden führte. Kann man kritisieren, gibt vielleicht auch dienstrechtliche Schimpfe. Aber Freunde, wollen wir vielleicht mal die gleichen Maßstäbe für die vier Polizisten in Uniform anlegen, die vor dunkelhäutigen Mitbürgern auf die Knie fielen, weil „Black Life Matters“ auf solche Gesten stehen? Gab es da Empörung im Juste Milieu?

Pechstein hat einfach ausgesprochen, was anders werden muss. So wie ein paar Tage vorher in Erding die Kabarettistun Monika Gruber. Beide gehören keine Partei an, sie sagen einfach, was ist. Ohne dieses kaum noch zu ertragende Politiker-Geschwurbel.

Gestern hat Friedrich Merz seinem Generalsekretär Mario Czaja ein großes Lob ausgesprochen. Der sei eine Top-Besetzung in dem Job als Parteigeneral. Das kann man so sehen, wenn man noch Ruprecht Polenz erlebt hat. Aber genau dieser Mario Czaja hat gerade im Adenauer Haus ganz frisch einen erklärten Merz-Gegner zum neuen „Bereichsleiter Kampagnen und Mobilisierung“ befördert: Christian Wohlrabe. Das ist einer der Top-Jobs im Adenauer-Haus, einflussreich, direktes Umfeld von Merz, Mitglied der „Klima-Union“.

Als Merz kandidierte, um an die Spitze der CDU zu kommen, war Wohlrabe einer der Heckenschützen, der seine Qualifikation anzweifelte, sich über ihn lustig machte, seine Tätigkeit bei Blackrock- zum Kampf-Thema machte. Und dieser Mann soll jetzt die Kampagnen für Merz entwerfen und realisieren. Bin gespannt, wann sie im Adenauer-Haus einen ständigen Runden Tisch mit Robert Habeck und seinen Verwandten und Freunden einrichten.




Liebe Kinder, es ist nur ganz normales Wetter…

War Ihr Autodach auch feucht heute Morgen? Es hat wohl geregnete in der Nacht. und – so wurde mir erzählt – die Blitze diverser Gewitter müssen beeindruckend gewesen sein. Aber keine gravierenden Sachschäden, und null Personenschäden. Das ist gut.

Eine Freundin aus Thüringen schrieb am Morgen auf Facebook, dass ihre achtjährige Tochter Angst gehabt habe, weil man ihr am Tag vorher erzählt hat, dass schwere Unwetter kämen, dem bevorstehenden Weltuntergang gleich. Die Kleine habe geweint, weil sie sich fürchtete, was da kommt.

Ich finde diesen ständigen Alarmismus, dem man unserer Bevölkerung zumutet, höchst bedenklich. Ist Ihnen aufgefallen, dass bevorzugt in den Nachrichtensendungen der Staatssendeanstalten ARD und ZDF die Wetterkarten am Schluss deutlich häufiger tiefrot eingefärbt sind als früher, wo es organe oder grün war – bei den gleichen Temperaturen? Also, wenn früher irgendwo 26 Grad angekündigt wurden, war die Region orange hinterlegt, wenn heute 26 Grad anstehen, dann ist es knallrot. Weil das unser aller Klimabewusstsein stärkt, nehme ich an.

Diese Gesellschaft wird ständig in Angst gehalten. Mal vor dem Waldsterben, mal vor dem ein oder anderen Virus und mal vor dem…ja, Wetter. Unsere sommerlichen Temperaturen in den vergangenen Wochen sind völlig normal.  Mal ist es wärmer, mal kälter. Heute war bei uns nur 16 Grad, am Wochenende soll es wieder 26 werden. Das ist Wetter, liebe Kinder.

Wetter!

Es ist keine Katastrophe, es ist nicht der beginnende Weltuntergang, und wir werden auch nicht verglühen. Einfach Wetter…

 

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Frau Bär (CSU) will die AfD verbieten – nicht Ihr Ernst, oder?

Die bekannte (von mir sonst durchaus geschätzte) CSU-Politikerin Dorothee Bär hat sich in einem „Spiegel“-Gespräch dafür ausgesprochen, die AfD zu verbieten. Wörtlich sagte sie:

„Wenn man die Partei verbieten könnte, wenn das so einfach wäre, würde ich das natürlich machen.“

Wieso denn? Und wieso „natürlich“?

Die Hürden für ein Parteienverbot sind richtigerweise sehr hoch. Hier in Deutschland ist Demokratie und Rechtsstaat, da verbietet man nicht einfach politische Mitbewerber.

Parteien verbieten – das ist möglich, wenn sie eine ernste Gefährdung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellen. Aber macht die AfD das? In weiten Teilen vertritt die AfD heute, was früher Politik von CDU und CSU gewesen ist. Das ist kein Wunder, denn zumindest in Westdeutschland speist sich die AfD zu – da bin ich sicher – 90 Prozent aus früheren Unions-Anhängern, die irgendwann in der Merkel-Ära verzweifelt sind.

Natürlich findet sich bei neuen Parteien immer politisches Treibgut. Das war bei den Grünen („Stadtindianer“, Kommunisten) so, das ist bei der AfD so.

Wie viele politische Parteigründungen hat es auf der rechten Seite in den vergangenen Jahrzehnten gegeben? Zwei Dutzend sicher. Und dann ist plötzlich die AfD da und erfolgreich, und dann kommen auch Leute, die schon in vier oder fünf nicht erfolgreichen Parteien vorher dabei gewesen sind und versuchen, sich Mandat oder eine gut dotierte Festanstellung zu sichern. Das ist nicht AfD-immanent, das ist politischer Alltag in allen Parteien. Denken Sie nur an Habecks Großfamilie zuletzt!

Aber eine Partei verbieten?

Weil sie in ihren Reihen auch rechtsradikale Wirrköpfe hat? Nicht Ihr Ernst, Frau Bär? Ja, die gibt es, klar. Ich habe selbst Chatgruppen von AfDlern gesehen – Kommunalpolitiker – die vom Anmieten „sicherer Häuser“ für den Endkampf gegen die Muselmanen faselten, von Waffenlagern, die man anlegen wolle, weil – so wörtlich – es nicht reiche, mal „zwei Somalier zu erschießen“. Diese Leute muss man identifizieren, und mit rechtsstaatlichen Mtteln aus dem Verkehr ziehen. Natürlich! Aber was hat das mit Frau Weidel oder Herrn Vincenz zu tun, und mit all den fleißigen und patriotischen Menschen, die sich für eine andere Politik in Deutschland engagieren?

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Es ist beschämend, dass es auch in Teilen der Union Bestrebungen gibt, die AfD zu vernichten. Da wird offen darüber gesprochen, „den Verfassungsschutz stärker einzusetzen“. Und Sie wissen, dass ich immer wieder in Beiträgen massiv kritisiere, wie die AfD im Bundestag diskriminiert und der ihr zustehenden Rechte beraubt wird – Ausschussvorsitze, Geld für die Stiftung – das ist unfair, das ist eine Beeinträchtigung des demokratischen Wettbewerbs. Es ist eine Schande.

Niemand muss der AfD beitreten oder sie wählen. Niemand muss sie mögen mit den völkischen Fahnenschwingern, mit Ausländerhassern und Putin-Fanboys. Aber das ist nicht DIE AFD, das ist ein kleiner unappetitlicher Teil. Und ich würde mir wünschen, dass die Partei die Kraft hätte, sich konsequent von diesen Gestalten zu trennen.

AfD-Parteiverbot, Frau Bär?

In dem Gespräch sagt die stellvertretende CSU-Vorsitzende auch, die Mugrationsprobleme in Deutschland seien die Folge der Ampel-Bundesregierung. Da sollte sie nochmal nachlesen. Die gravierenden Probleme haben im Herbst 2015 mit Merkels Entscheidung zur unkontrollierten Grenzöffnung begonnen. Und die Frau war und ist – aus welchen Gründen auch immer – in der CDU. Vielleicht starten Sie mal eine Initiative, liebe Frau Bär, Frau Merkel aus der CDU rauszuwerfen, bevor sie konkurrierende Parteien verbieten lassen wollen…

 




Sinnvolle Investition in unsere Sicherheit

Das Milliarden-Sondervermögen für die Aufmöbelung der deutschen Streitkräftebekommt jetzt endlich einen Sinn. Der Haushaltsausschuss und der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages votierten jetz für den Kauf des israelischen Systems „Arrow 3“-Abwehrsystems. Das kostet etwa vier Milliarden Euro, aber im Sondervermögen sind ja 100Milliarden eingestellt

Arrow 3 kann viele Dinge, die unsere bisherigen Raketen-Abfangsystem wie zum beispiel die „Patriot“ nicht können.

Das israelische Waffensysten kann feindliche Raketen außerhalb der Erdatmosphäre abfangen und zerstören. Bei einer Reichweite von 100 Kilometern. Arrow 3 verfügt über hochentwickelte Sensoren und Radare, die in der Lage sind, feindliche Raketen frühzeitig zu erkennen, zu verfolgen und zu identifizieren. Mit einem sogenannten kinetischen Abfangansatz werden die feindlichen Flugkörper dann durch physische Zerstörung  neutralisiert.

Arrow 3 erreicht eine Geschwindigkeit von Mach 9.0 und ist damit in etwa so schnell wie die russischen Überschallraketen vom Typ Kinschal. Und: Das System kann mehrere Ziele gleichzeitig bekämpfen. Für Deutschlands Sicherheit ist diese Anschaffung aus Israel das eine deutliche Verbesserungfür den Schutz unseres Landes. Und das ist gut, und es ist notwendig.




RP down…

Viele von Ihnen wissen, dass es diesen Blog deshalb gibt, weil die einstmals bürgerlich-christliche Rheinische Post 2013 beschlossen hat, dass Journalisten wie ich irgendwie schmuddelig rechts sind. Ich hatte zwar sehr viele Leser meiner damaligen wöchtlichen Kolumne „Politisch inkorrekt“, aber was zählen schon Leser, wenn man progressiv sein will?

Ergo, die haben mich rausgeschmissen, und ich habe hier mit diesem Blog begonnen.

Nun hat die RP ein Problem, denn böse Hacker haben den Betrieb lahmgelegt, wer und warum auch immer.

Einzelne technische Systeme hätten wegen eines „kriminellen Angriffs“ abgeschaltet, die Verbindung zum Internet gekappt werden müssen, teilte die Rheinischen Post heute mit. Das ist kein Grund zur Schadenfreude, und ich hoffe sehr, dass die früheren Kollegen alles schnell wieder ans Laufen bekommen. Denn eine freie Presse ist wichtig für unsere Demokratie…

 




Unter „Schwuppen“…lebt Euer Leben, aber lasst mich in Ruhe!

Ich möchte Ihnen zu Beginn versichern, dass ich nicht homosexuell bin. Wahrscheinlich haben Sie das geahnt, denn die fünf Kinder müssen ja irgendwoher stammen. Ich erwähne es hier nur, weil mir immer wieder Leute vorgestellt werden, die im dritten Satz bekunden, dass sie homosexuell seien. Schön, aber ist mir egal.

Als ich gestern gegen Mittag ins Hotel in Wien eingecheckt bin und die junge Dame am Empfang bat, mir ein Taxi zu besorgen, riet sie ab. Die Stadt sei dicht, es sei „ein Umzug“ und alle Straßen im Innenstadtbereich verstopft. Ich solle die zwei Kilometer doch zu Fuß laufen. Machte ich und stand nach 300 Metern mitten in einer Schwuppen-Parade mit Tausenden Menschen, manche beunruhigend bekleidet mit Gitternetz-Strümpfen über breitem Po mit schwarzen String… das wollen Sie sich gar nicht vorstellen, sonst kommen Sie nicht in den Schlaf heute Nacht.

Schwuppen-Parade, das darf ich schreiben, weil ich den Begriff durch schwule Bekannte in Köln überhaupt erst erstmals gehört habe. und ich finde den alles andere als diskriminierend, aber wenn einer oder eine unbedingt diskriminiert werden will, dann sollen sie das halt machen…

Die Menschen, die gleichgeschlechtlich lieben, und die ich kenne, gehen nicht zu diesen Aufmärschen wie beim CSD.

Wir leben in einem freien Land, jedenfalls weitgehend und noch. Und dazu gehört, dass man auch Dinge tolerieren sollte, die den eigenen Anschauungen nicht entsprechen. Ich möchte auch toleriert werden für das, was ich glaube und denke. Aber ich will nicht ständig damit konfrontiert werden, was sich die PR-Strategen einer einflussreichen Lobbygruppe ausgedacht haben.

Jeder soll machen, was er oder sie will, sofern das einvernehmlich geschieht. Aber geht mir nicht auf den….damit! Lebt Euer Leben und lasst mich einfach in Ruhe meins leben! können wir uns darauf verständigen?

Einer meiner besten Freunde schrieb Anfang vergangener Woche eine Mail an seine Hausbank. Beim Aufrufen des Finanzportals wehte ihm morgens eine Regenbogenflagge entgegen. Und ich dokumentiere hier einfach, was er seiner Bank schrieb, da steht alles drin:

„Guten Tag, liebe….,

ganz ehrlich, ich brauche die Flagge nicht jeden Tag zu sehen, um ein toleranter Mensch zu sein. Mir geht dieses Dauerfeuer zu diesem Thema so langsam etwas auf die Nerven. Nein, ich bin kein AfD-Wähler, nein, ich bin nicht homophob oder transphob – diese Fokussierung auf sexuelle Vorlieben und/oder konstruierte soziale Geschlechter wird durch eine kleine extreme Minderheit dem Rest der Bevölkerung aufgezwungen. Ich toleriere und akzeptiere diese Lebensentwürfe, aber ich muss es doch nicht den ganzen Tag immer und immer wieder „reingerieben“ bekommen, oder? Da gibt es bestimmt andere Teile der Bevölkerung, die es mindestens ebenso wert wären, dass man deren Diskriminierung überdenkt. Nur als Info für Sie: Bei mir haben sie sich damit definitiv keine Pluspunkte verdient….“

Dieser Text erschien erstmals in theGermanZ.




Was für eine starke Frau! Pechstein: „Es ist mir eine Ehre, diese Uniform zu tragen“

Es sind echte Highlights, wenn jemand aus der Mitte der Gesellschaft mal Klartext redet – ohne Parteiagenda, einfach mal sagen, was los ist.

Die bayerische Kabarettistin Monika Gruber hatte so einem mgischen Moment vor einer Woche in Erding, als sie den Heizungs-Irrsinn von Robert Habeck vor 13.000 jubelnden Zuhörern als das bezeichnete, was er ist – a Schmarrrn.

Und am Wochenende legte Claudia Pechstein nach, die erfolgreichste deutsche Wintersportlerin aller Zeiten, fünfmal Gold für Deutschland bei Olympia  im Eisschnellauf. Als Sportlerin ist die Frage megaklasse. Als Kämpferin auch. Da bewies sie jahrelang Stehvermögen, als man sie des Dopings beschuldigte, sie sperrte für zwei Jahre. Obwohl sie unschuldig ist, nachweislich.

Ich habe Claudia vor Jahren kennengelenrt, mein bester Freund ist ihr Manager, irgendwann läuft man sich dann über den Weg. Eine beeindruckende, eine starke Frau, die sich vor nichts fürchtet.

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Beim Konvent der CDU am Wochenende in Berlin erklärte sie den 160 Parteidelegierten, wie wichtig der Vereinssport für die Entwicklung der Kinder ist. „Brillant“ nannte CDU-Chef Friedrich Merz diesen Teil der Rede. Aber Claudia legte nach: Abgelehnte Asylbewerber müssten konsequent abgeschoben werden, sagte die sympathische Sportlerin. Und die Familie sei das wichtigste für eine Gesellschaft. Die Leute wollten „Papa und Mama“ und keinen Genderquatsch. Und: „Wenn die CDU nicht die Familienpartei bleibt, dann wird sie nicht mehr Volkspartei sein!“

Wenn hat man so etwas zuletzt bei einem CDU-Parteitag gehört? All den Merkel-Klatschern der Vergangenheit müssen die Ohren geklingelt haben bei so viel Offenheit.

Und jetzt fallen sie natürlich über Claudia her, von „Hetze“ schreibt die linksextreme taz. Und Rote und Grüne schimpfen, dass Pechstein beim CDU-Konvent in Uniform der Bundespolizei aufgetreten ist. Genau genommen hätte sie das wohl nicht dürfen, weil die Polizei politisch neutral sein muss. Aber sie gab in der BILD vorhin ein entwaffnendes Interview und sagte:

„Es ist mir eine Ehre, diese Uniform zu tragen“

Was für eine Frau, oder? Wir alle können stolz darauf sein, dass es solch starke Frauen in Deutschland gibt, die sich nicht verbiegen lassen.

 




Nur gemeinsam können wir etwas verändern

Zum achten Mal findet am letzten August-Wochenende die „Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz“ statt. Hinter diesem im ersten Moment  etwas sperrigen Titel verbirgt sich das wichtigste Netzwerktreffen der bürgerlich Konservativen, Libertären ud Christen in Deutschland.

In diesem Jahr findet die Veranstaltung, die ursprünglich als Lesertreffen dieses Blogs begonnen hat, in Hessen statt. Genauer kann ich es öffentlich nicht sagen, denn wir möchten, dass diese nicht medienöffentliche Veranstaltung auch weiterhin ohne Störungen stattfinden kann. Heißt: Interessenten registrieren sich kostenlos und unverbindlich, bekommen dann die Adressen der beiden Anmeldeportale, wo sie Karten erwerben können, und erst dann erhalten sie den genauen Ort und die Namen der Hotels mit Zimmerkontingenten.

In diesem Jahr wird es thematisch gleich mehrere Schwerpunkte geben und – erstmals – zwei Podiumsdiskussionen.

Freitag, 25. August

Get Together ab 19 Uhr, Kennenlernen.

21 Uhr Podium: „Der ewige Traum von einer neuen Partei“

Samstag, 26. August

Schwerpunkt: „Die Macht der Clans in Deutschland“

Redner u. a.: Rainer Wendt, Deutsche Polizeigewerkschaft & Falko Liecke, Bezirksstadtrat Berlin-Neukölln

Außerdem: Christian Nienhaus, Medienmanager: „Wie die Grünen unseren Wohlstand zerstören“

Thomas Middelhoff, früherer Vorstand bei Bertelsmann und Arcandor: „In den Mühlen der deutschen Justiz“

Dinner-Rede: Admiral und Generalinspekteur der Bundesmarine a. D. Kay-Achim Schönbach.

Sonntag, 27. August

10.30 Uhr Podium: „Wirtschaften nach dem Ukraine-Krieg – die Welt formiert sich neu“ (mit internationalen Gästen)

Das ist ein Auszug aus dem Programm. Wenn Sie Interesse haben, dabei zu sein: Bitte registrieren Sie sich kostenlos und unverbindlich per Mail bei kelle@denken-erwuenscht.com mit Name, Vorname und Wohnort!




Eine deutsche Lösung: kein Sicherheitsrat wegen Kompetenzgerangel

Die Bundesregierung stellt heute vor der Bundespressekonferenz ihren Nationalen Sicherheitsplan vor. Das Papier umfasst immerhin 40 Seiten und benennt die Innere und Äußere Sicherheit und den Klimawandel als Bedrohung. Falls Sie jetzt finden, dass das keine logische Reihe ist, so haben Sie recht. Klima ist eine rot-grüne Wohlfühlgeste gegenüber den eigenen Wählermilieus.

Aber mir geht es um etwas anderes: die Frage, ob Deutschland einen Nationalen Sicherheitsrat nach dem Vorbild der USA braucht.

Diejenigen, die Amerika sowieso nicht mögen und alles da irgendwie doof finden, müssen jetzt hier nicht weiterlessen.

Aber tatsächlich scheint es mir erstmal eine gute Idee, in diesen Zeiten ein ständiges Gremium zu haben, dass sich um die Sicherheit unseres Landes kümmert. Also nicht nur einfach freitagsmorgens die Chefs der drei deutschen Geheimdienste ins Kanzleramt einbestellen, um sich die Bedrohungslage vortragen zu lassen, wofür zumindest Kanzlerin Merkel nahezu nie Zeit hatte, sondern sieben Tage die Woche ein Gremium zu haben, wo auch BKA und Cyberabwehr und – meine Meinung – Bundeswehr hochrangig vertreten sein müsste. Ich fände das sinnvoll.

Aber, wie wir halt so sind: der „Nationale Sicherheitsrat“ ist gescheitert, beziehungsweise, es wird ihn nicht geben. Die Ampel-Bundesregierung konnte sich nicht einigen, wo ein solches Gremium anzusiedeln wäre – im Kanzleramt oder beim Bundesaußenministerium. Und dann lässt man es einfach sein mit der nationalen Sicherheit…