Robert in Nöten…

Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt hat es vergangene Woche auf den Punkt gebracht. Er bezeichnete die Personalpolitik unseres Wirtschaftsministers Robert Habeck in seinem Ministerium als getrieben durch – so wörtlich – „grüne Clan-Strukturen“. Herrlich, ich liebe diese bildhafte Sprache

Aber ein bisschen ist ja auch dran

Beobachter von außer hatten zuletzt den Eindruck, dass in Habecks Bundesministerium eine Vetternwirtschaft herrscht, die ihresgleichen sucht. Natürlich werden Posten mit Vertrauensleuten und Parteifreunden besetzt. Das machen Schwarze und Rote und Gelbe auch. Die Blauen dürfen ja nicht mitspielen, weil sie alles dafür tun, dass auch in Zukunft niemand mit ihnen zusammenarbeiten will.

Also der Staatssekretär von Habeck ist Patrick Graichen, der im Ministerium die Graze Eminenz sein soll, ohne die beim Minister nichts rund läuft. Ein Politiker in so einem hohen Amt braucht einen Vertrauten wie Graichen, um den Laden im griff zu behalten. So weit alles normal, so läuft das Spiel.

Jetzt wurde allerdings bekannt, dass Graichen seinen eigenen Trauzeugen zum Geschäftsführer der bundeseigenen Deutsche Energie-Agentur (Dena) gemacht hat. Das ist selbst für Clan-Verhältnisse in der Politik ein bisschen viel. Der Minister und sein Adlatus haben inzwischen eingestanden, dass das wohl ein Fehler war.

Und weil Fehler in der Politik bestraft werden, fordert die CDU seit gestern,  gleich auch Graichen rauszuschmeißen. Das wäre schlecht für Graichen, der aber sicher irgendwo in der Klima-Industrie einen wohldotierten Posten auf unser aller Kosten bekäme. Aber wer füllt die Lücke bei Habeck, der einst der Shooting-Star dieser bisweilen peinlichen Bundesregierung war, und inzwischen in Umfragen nicht einmal mehr in der Liste der 10 beliebtesten Politiker Deutschlands ist?

Aber Strafe muss ein

Zumindest muss Fehlverhalten schnell korrigiert werden. Und da gibt es weitere Baustellen.

Graichens Schwester zum Beispiel, ist mit dessen Staatssekretärs-Kollegen Michael Kellner verheiratet. Und sie arbeitet wie auch ihr Bruder beim Öko-Institut, einer Forschungseinrichtung, die Aufträge und Geld vom Bund bekommt….




Tag der Arbeit: Die IG Metall dreht durch

Zum heutigen Tag der Arbeit hat IG-Metall-Chef Jörg Hofmann noch einmal die Vier-Tage-Woche für Arbeitnehmer in der Industrie gefordert.Da schlägt das Herz des Lohnabhängigen mit Mitgliedsausweis sofort schneller. 20 Prozent weniger arbeiten, gleich Kohle – wer möchte das nicht?

Hofmanns Argument ist hanebüchen

Das Arbeitsvolumen könne dadurch sogar gesteigert werden, sagt er. Denn bei einer Vier-Tage-Woche mit 32 Stunden Arbeitszeit «wären viel mehr Frauen bereit, in Vollzeit zurückzukehren, weil dieses Modell auch mit Familie funktioniert».

Ja, der Jörg weiß, was die Frauen wollen.

Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) ist da deutlich näher an der Realität. Steffen Kampeter nennt den Vorschlag des Gewerkschafters eine «Milchmädchenrechnung». Un in der «Bild am Sonntag» sagt er etwas, was jeder von uns weiß: «Nur mit mehr Bock auf Arbeit und Innovationen werden wir unseren Sozialstaat und den Klimaschutz auf Dauer finanzieren können.» Amen!

Der erste Bundeskanzler, Konrad Adenauer (CDU) formulierte es einst so treffen:

„Alles, was die Sozialisten vom Geld verstehen, ist die Tatsache, daß sie es von anderen haben wollen.“

Immer weniger arbeiten und gleichzeitig immer mehr verdienen, das hat noch nie irgendwo funktioniert, und wir alle wissen das aus unserem Alltag. Denn Geld – Sozialisten wissen das nicht – kommt nicht einfach aus einer Druckmaschine. Es muss werthaltig sein und verdient werden.

Selbst Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, auch Sozi, spricht sich gegen die flächendeckende Einführung einer Vier-Tage-Arbeitswoche aus. Zwar könne ein solches Modell im Einzelfall sinnvoll sein, damit ein Unternehmen für Beschäftigte attraktiv sei, sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung «Berlin direkt». Und er kommt zu dem Schluss: «Ich kann mir das nicht vorstellen für alle Branchen.» Ich auch nicht.

An manchen Tagen wünsche ich mir eine Margret Thatcher für Deutschland, die diesem Unsinn energisch bekämpft.

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In Berlin heißt die Antwort auf alle Fragen: 86

Die Sprachregelung im politischen Berlin heißt: bloß nicht drüber reden! Von woher die Stimmen gekommen sind, die Kai Wegner letztlich zum Hausherrn im Roten Rathaus als Regierenden Bürgermeister spülten. In den ersten beiden Wahlgängen sah es nicht danach aus, dass das was werden könnten. Nein, ganz und gar nicht…

Und dann kam das erlösende Ergebnis: 86 Stimmen für Wegner. Reicht!

Weil es genau die 86 Stimmen waren, die CDU und SPD geschlossen auf die Waage bringen (könnten), sind sie jetzt fein raus. Die AfD habe nix damit zu tun, und die sei sowieso ganz rechts und böse, böse. Ist doch egal, wie die AfD abstimmt. Wir sind alle schwarz-rote Freunde und halten zusammen.

Hätte Wegner 87 oder 88 Ja-Stimmen erhalten, würde jetzt der Baum brennen in der Berliner Landespolitik. Aber 86 – das waren unsere, versichern der Regierende und seine Vorgängerin Franziska Giffey. Ganz sicher.

Ja, kann sein. Kann aber auch nicht.

Auffallend war gestern, dass sich kein Politiker aus CDU und SPD zu dem ganzen Vorgang äußerte. Niemand – außer Wegner und Giffey. Mehr Maulkorb für die Fußtruppen geht nicht.

Ich habe gestern mit CDUlern und AfDlern gesprochen, und ausnahmslos bestätigen mir die Befragten, es habe zwischen Union und AfD keine Ansprachen gegeben, nach den beiden ersten vergeigten Wahlgängen.

Aber ich weiß 100%ig, dass es Stimmen aus der AfD für Wegner gegeben hat. Aus erster Hand sozusagen. Waren es acht, zehn oder zwölf? Keine Ahnung. Vielleicht waren es auch nur fünf Stimmen – aber es gab AfD-Stimmen, dafür verwette ich meine rechte Hand.

Der linksliberale Berliner „Tagesspiegel“, einst eine bürgerliche Zeitung und nach Formatänderung der gedruckten Ausgabe für mich unlesbar, veröffentlichte am Nachmittag sogar die Liste mit den Namen der AfD-Abgeordneten, die angeblich für den CDU-Mann gestimmt haben. Und niemand von denen widerspricht.

Und so entwickelt die Zahl 86 heute eine Magie, die bei Schwarzen und Roten für kollektives Aufatmen sorgt – außer natürlich bei den SPD- und CDU-Angeordneten, die bereit waren, auch im dritten Wahlgang dem eigenen Mann das Messer in den Rücken zu rammen.

Kennen Sie Douglas Adams‘ Kultroman „Per Anhalter durch die Galaxis“? 7,5 Millionen Jahre rechnet darin der Supercomputer „Deep Thought“ und spuckte dann diese Zahl aus, die die Antwort auf alle großen Fragen ist: 42. Doch der Computer hat sich verrechnet. Es ist zumindest in Berlin die 86.

 

Dieser Beitrag von Klaus Kelle erschien zuerst bei der Online-tageszeitung TheGermanZ.




Heide Simonis war lustiger

Kai Wegner ist neuer Regierender Bürgermeister Berlins. Wegner ist in der CDU, und dass das linkswoke Shithole Berlin einen von der CDU als Stadtoberhaupt bekommt, das geschieht ihr recht.

Die Art, wie der Wahlgang gelaufen ist, bleibt ein Skandal. Waren es Schwarze oder Rote, die Wegner in den Rücken gefallen sind?

Hat er wirklich nur eine Mehrheit zusammenbekommen, weil acht bis zehn AfD-Abgeordnete für ihn gestimmt haben? Gut möglich.

Aber wie soll es dann weitergehen? Wegner ist jetzt schon angeschlagen und beschädigt. Ein Neustart sieht ganz anders aus.

Die nächsten Tage werden wahrscheinlich Licht ins Dunkel bringen. Ich tippe auf die SPD, aber klar, Heckenschützen aus der Union sind leider auch immer vorstellbar.

Und wenn die Wahl nur geklappt hat, weil ein Teil der AfD den CDU-Kandidaten gewählt hat, dann ist das für mich auch o.k.. Demokratie nennt man das. Ist ein bisschen außer Mode gekommen.

Ich glaube, Wegners Amtszeit ist jetzt schon abzuhaken. Was für ein Desaster, und das am allerersten Tag.




Die Hauptstadt stand still

Nötigung ist eine ernste Sache, auch wenn sie einem politischen Zweck dient.

Gestern haben zahlreiche Klima-Extremisten in Berlin mitten im Berufsverkehr Straßenblockaden veranstaltet. Es kam zu einem stundenlangen Katz- und Maus-Spiel auf Berlins Autobahnen. Die linken Chaoten versuchten,  die Hauptstadt zum Stillstand zu bringen.

In mehreren künstlichen Staus blieben Rettungswagen auf dem Weg zum Einsatz stecken. Die Polizei nahm 200 Personen an 35 Plätzen in der Hauptstadt fest. Bei den meisten wurden nur Personalien aufgenommen, immerhin 40 Klima-Extremisten kamen erstmal zur Abkühlung in eine Zelle, damit sie nicht gleich wieder Chaos veranstalten.

Die „Letzte Generation“ nimmt für sich ein Recht heraus, das wir alle nicht haben – Chaos zu verbreiten um eines vermeintlich höheren zweifelhaften Zweckes willen. Das darf unsere Gesellschaft nicht länger hinnehmen, zumal auch die genervten Autofahrer zunehend aggressiv reagieren. Das nimmt kein gutes Ende, wenn dieser Spuk nicht bald unter Kontrolle gebracht wird.




Axel Springer vs. Reichelt – was für eine Tragödie

Der Axel Springer-Verlag fährt massive Geschütze auf. Gegen seinen ehemaligen Chefredakteur Julian Reichelt wurde jetzt Strafanzeige gestellt. Gleichzeitig fordert der größte Zeitungsverlag des Kontinents die einst an den BILD-Chefredakteur gezahlte Abfindung in Millionenhöhe zurück.

Bevor nicht weitere handfeste Details bekannt sind, verbietet sich eine Bewertung.

Aber ich war selbst sechs Jahre Leitender Redakteur bei der BILD, und ich habe Julian vor drei Jahren kennengelernt. Ein beeidruckender Journalist, wichtig für die Stimmung im Land. Als Chefredakteur der BILD wechselte er spektakulär die Richtung der Berichterstattung sowohl zur Migrationspolitik als auch zum Corona-Kurs der Bundesrepublik in Deutschlands größter Tageszeitung.

Und nach seinem Rauswurf bei Springer startete er ein eigenes bürgerlich-konservatives Boulevard-Format „Achtung Reicheklt!mit herausragender Resonanz.

Und nun dieses ganze Theater, dieser Streit. Axel Springer ist wichtig und Julian ist das auch. Dieser große Streit führ nur zu einem: Dass sich das woke Juste Milieu vor Lachen nicht halten kann…




Wenn es drauf ankommt, funktionieren wir

Wenn es drauf ankommt, funktioniert Deutschland. Immer noch. Warum nur sind wir nie auf irgendwas vorbereitet? Warum können wir nicht schnell Entscheidungen treffen und dann handeln? Warum läuft alles so zäh wie alter Kaugummi?

Ich meine, viele Deutsche halten das ja sogar für etwas Positives

Dass Bundes-Olaf so lange gezögert hat, bis er endlich grünes Licht für ein militärisches Engagement Deutschlands für die Ukraine gab. Das finden viele Bürger gut. Und dass man sich erst jahrelang abhängig von Russland macht bei der Energieversorgung, um dann, wenn die Röhre unter der Ostsee fertig ist, den Hahn zuzudrehen – das macht uns keiner nach, oder?

Und als dann Winter war, stiegen die Gaspreise zwar massiv, aber all die üblichen Untergangserwartungen von massenhaft erfrorenen Menschen in den Wohnungen – alles völliger Quatsch.

Vergangene Nacht haben deutsche Soldaten über 100 unserer Bürger aus dem Sudan geholt. Es soll noch zwei weitere Abholtouren geben.

Im Sudan findet gerade ein heftiger Bürgerkrieg statt, da ist es echt ungemütlich. Während Saudi-Arabien, Jordanien und die Amis ihre Bürger zügig rausholten, scheiterte die erste deutsche Rettungsmission. Dass es in einem Krieg gefährlich ist und sogar geschossen wird, konnten unsere Planer im Verteidigungsministerium ja auch wirklich nicht ahnen, oder?

Beim zweiten Versuch lief dann alles mit deutscher Gründlichkeit

Mehrere Hundert unserer Soldaten sollen beteiligt gewesen sein. Nicht nur Sanitäter und Sandsack-Stappler, sondern richtige Soldaten. Fallschirmjäger, KSK-Spezialeinheiten. So richtig mit grimmigem Blick und Schnellfeuergewehren. Wenn es sein muss, können wir das auch. Und das ist gut so.




Alles klar im Roten Rathaus

Am Ende wird es nur noch eine Formsache sein. Nach dem Mitgliedervotum der Berliner SPD für eine Koalition mit der CDU, werden die Christdemokraten auf einem Landesparteitag den Sack zumachen. Dann ist der Weg frei für den ersten Regierenden Bürgermeister aus der CDU seit über zwei Jahrzehnten. Kai Wegner zieht dann ins Rote Rathaus ein, und wir sind gespannt, ob er in der unregierbaren Sadt wirklich Substanzielles zum Guten wenden kann.

Auf der anderen Seite hat Franziska Giffey von der SPD nach ihrer Wahlniederlage alles richtig gemacht. Sie hat etwas riskiert, denn sie hätte an der Spitze eines gerupften Linksbündnisses von Sozis, Kommunisten und Grünen unsere Hauptstadt weiter herunterwirtschaften können. Nochmal vier Jahre Regiermeisterin, finanziell bestens ausgestattet, Renommee…obwohl, das eher weniger nach ihren Affärchen in der Vergangenheit.

Nun wird sie Senatorin, persönlich kommt sie offenbar klar mit dem neuen Chef im Rathaus, um ihre Altersversorgung muss sich Giffey keine Gedanken mehr machen.

Bleiben noch die 3,4 Millionen Berliner. Was die von all dem haben, werden wir in den nächsten Monaten sehen….




Kretschmer liegt mal wieder richtig – und wie jetzt weiter?

Kennen Sie das? Dieses instinktive Nicken, wenn mal ein Politiker etwas Richtiges sagt? Und den Moment nach dem Nicken, wenn man beginnt, nachzudenken?

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer von der CDU ist so einer, der oftmals Dinge sagt, wo man spontan den Impuls hat, zustimmen zu müssen.

«Die Ampel kündigt das Gleichgewicht von Ökonomie, Ökologie und Sozialem gerade auf», hat er gerade der «Bild am Sonntag» («BamS») gesagt. «Die Pläne dieser Regierung führen zu Deindustrialisierung und zu Aufruhr in der Bevölkerung.»

Aufruhr in der Bevölkerung

Ein hartes Wort, oder? Kretschmer meint vor allem das geplante Gebäudeenergiegesetz zur Heizungserneuerung: Es sei «mit der Brechstange» gemacht worden. «Viele Bürger werden sich den geforderten Umbau ihres Häuschens oder ihrer Wohnung schlicht nicht leisten können. Auch Vermieter und Wohnungsunternehmen schlagen Alarm», sagt er.

Nur: Wer hat denn diese verhängnisvolle Klimapolitik und die grüne Agenda all die Jahre mitgetragen  und ihr zu Mehrheiten verholfen? Jeden Unfug! Und welche Kanzlerin war es, die per Telefon aber ohne demokratischen Beschluss die Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke anordnete? Und von welcher Partei waren die enthusiastischen Jubelperser, die Gottkanzlerin Merkel dabei gehuldigt haben?

Ja, Kretschmer hat recht, wieder einmal. Aber es wäre an der Zeit, nun endlich diese verhängnisvoll falsche Politik auch konkret zu stoppen.

Apropos, vergangene Nacht hat die Kripo in Duisburg einen 26-Jährigen festgenommen. Er soll in der Vorwoche drei Menschen in einem Fitnessstudio mit einem Messer schwer verletzt haben. Und raten Sie mal, woher der „Mann“ stammt? Richtig! Ein „Flüchtling“ aus Syrien.

Wer war das nochmal, die 2015 die deutschen Grenzen für alle öffnen ließ, die hineinwollten?

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Ein Zucken aus der CDU

Sie wissen, dass mein Verhältnis zur CDU in den vergangenen Jahren unter Merkel, AKK und Kurzzeit-Laschet bis auf den Nullpunkt abgekühlt ist. Das ist so wie mit der einen großen Liebe, die dann unerwartet und heftig enttäuscht wird, zerbricht und man nicht mehr weiß, wie das jemals zu kitten sein könnte. Mit Orden-Merkels Linksdreh der Partei, der ich seit meiner Schülerzeit nicht nur die Treue gehalten, sondern sie als junger Mann aktiv unterstützt habe, war/ist das Thema durch. Nachts Plakate kleben im strömenden Regen, vor der Schule Flugblätter verteilen, in der Westfalenhalle jubeln und schwarz-rot-goldene Fahnen schwenken zum Wahlkampfstart mit Strauß und Kohl. Klaus war immer dabei, und dann kam Miss Uckermark und organisierte den „Great Reset“. Nicht den von Herrn Schwab, sondern den von Merkel in der CDU.

Atomausstieg, Islamisierung, Banalisierung der Ehe – CDU-Politiker waren fortan immer dabei. Und wenn Gottkanzlerin Merkel sprach, machten sich ganze Bundesparteitage mit albernen Klatschorgien komplett zum Affen.

Und dann trat Kapitän Friedrich Merz ans Steuer der Kommandobrücke

Einfältige Menschen wie ich haben da wirklich kurz gedacht, das könnte vielleicht doch nochmal was werden mit der Union. Und dann passierte…nichts.

Zugegeben, die Nummer des Sauerländers im James-Bond-Outfit mit dem Privatflugzeug zu Lindners Hochzeit einzufliegen, war wenigstens ein Farbtupfer, auch wenn sich viele Menschen zurecht über die VIP-Party in der Krise mächtig aufgeregt haben. Aber, hey, ist in Deutschland nicht immer irgendwie Krise?

Gestern hat CDU-Generalsekretär Mario Czaja meine Aufmerksamkeit gefunden

Der will für jedes neugeborene Kind in Deutschland ein Startkapital von 10.000 Euro vom Staat einführen.

Schwachsinn, dachte ich spontan, als ich nur die Überschrift gelesen hatte. Eine „Gebärprämie“ ist nicht das, was unsere Gesellschaft braucht. Es geht nicht darum, massenweise Kinder in die Welt zu setzen als Geldspritze für die Eltern. Geschlechtsverkehr für den neuen Kleinwagen sozusagen. Aber Czajas Idee ist gar nicht schlecht.

Denn niemand kann bestreiten, dass die soziale Herkunft einen großen Einfluss auf die Startchancen eines Kindes hat. Das Geld solle also zunächst in einen gemeinsamen Fonds eingezahlt werden, der von einer unabhängigen Institution „solide verwaltet“ werde, schlägt Czaja vor. Wie ein Sparvertrag. Kind geboren, 10.000 eingezahlt, verzinst und wenn die Kleinen volljährig sind, steht die Kohle bereit für Studium, Existenzgründung und so Zeugs.

Ich finde das innovativ, und zumindest mal einen guten Gedanken. Kann die CDU doch noch Ideen produzieren? Zumindest ist es wohltuend, dass sich die Regenbogenfahnen-Hisser im Konrad-Adenauer-Haus endlich wieder mit den normalen Familien im Land und ihren Bedürfnissen beschäftigen.

 

Dieser Beitrag erschien erstmals gestern bei der Online-Tageszeitung TheGermanZ.