Heute besucht Frau Meloni aus Rom Herrn Scholz in Berlin. Es wird nicht erwartet, dass Melonu und ihre Delegation nachher in braunen Uniformen und bewaffnet aus dem Flugzeug steigen.

Was war wieder für eine Aufregung nach ihrer Wahl oder? Die Faschisten sind wieder an der Macht. Jetzt fliegt die EU auseinander, jetzt werden schwere Zeiten für Migranten und Flüchtlinge anbrechen – was haben sie alle aufgejault, wie schlimm nun alles werde. Italien als failed State…

Der übliche Schwachsinn von Mainstreammedien und Linkspolitikern, denn natürlich passiert nichts dergleichen.

Klar, Meloni und ihre Koalitionspartner sind hauptsächlich wegen der katastiophalen Migrationsspolitik davor gewählt worden. Jeder, der IQ über 30 und Augen im Kopf hat, weiß, dass kaum etwas die Menschen in der Gemeinschaft  so ängstigt wie dieses Thema. Und deshalb wählen sie rechts. So einfach ist das.

Denn linke Politiker und Parteien haben den Kontinent doch in diese Sackgasse geführt. Natürlich wählen die Leute jetzt rechts, was sollen sie denn sonst machen?

Was mich immer wieder beschäftigt und sogar fasziniert ist, wie leicht ein Teil der Bevölkerung auf Knopfdruck zu manipulieren und zu steuern ist. So wie es in der Weimarer Republik und dann in den Nazi-Jahren war. Man sagt den Leuten wer „die Bösen“ sind, die Untermenschen, die Volksschädlinge, und dann marschieren Millionen einfach hirnlos los.

An Frau Meloni ist nichts rechtsradikal. Sie will eine unternehmerfreundliche Politik für ein wirtschaftlich erfolgreiches Italien. Sie will ein Europa der Vaterländer. Sie will eine Migrationspolitik mit Augenmaß. Sie will Familien mit Kindern fördern. Sie steht zum westlichen Bündnis NATO. Was ist daran rechtsradikal?

Linke Parteien und Medien beanspruchen die Deutungshoheit über das, was wir denken. Sie ordnen für uns ungefragt ein, sie begleiten Nachrichten mit geschickten Narrativen, die unser Denken leiten sollen. Das ist unannehmbar und deshalb sollten Sie wirklich alternative Medien lesen und auch finanziell unterstützen!

Ein anderes Beispiel: Hans-Georg Maaßen

Ich könnte viele Beispiele erzählen, wo es so gelaufen ist. Denken Sie an die Wahl von Donald Trump 2016, denken Sie an Viktor Orban. Immer der gleiche Schmonzes. Alles böse Rechtsradikale, alles bevorstehender Weltuntergang.

Anfang der Woche war ich in München und abends zum Essen verabredet mit einem meiner wirklich besten Freunde seit Schulzeiten. Wir hatten uns in der Schüler Union 1979 kennengelernt. Wo sonst? Wir teilen konservative Grundüberzeugungen, stimmen bei der Bewertung fast aller Themen total überein – bis heute. Merkel, Migration, Atomausstieg, da passt kein Blatt zwischen uns.

Und dann fällt der Namen Maaßen…

Der sei „over the top“, zu rechts, zu radikal. Was er da wieder gesagt hat gerade, und die CDU kann ja gar nicht anders, außer den Mann auszuschließen. Wohlmöglich telefoniert der abends sogar heimlich mit Frau Meloni…nein, Quatsch, das wohl nicht, meine Phantasie. Aber was ist das plötzlich für eine künstliche Hysterie um Hans-Geog Maaßen?

Und wie will die CDU einen Ausschluss begründen?

Was hat Maaßen gesagt, dass einen Parteiausschluss auch nur ansatzweise rechtfertigen könnte? Ich wüsste nichts, nicht einmal einen Halbsatz von ihm, der dieses Verfahren rechtfertigen würde. Was soll das? Maaßen ist ein intelligenter Mann, ein korrekter Staatsdiener, und klar, ein Konservativer. Seine Partei sollte stolz sein, so einen Mann in ihren Reihen zu haben.

Und wenn die CDU unbedingt jemanden rausschmeißen will, würde ich Frau Prien von der Küste empfehlen, die gerade die Oberscharfmacherein zu sein scheint. Dass sie bei der Bundestagswahl 2021 offen dazu aufgerufen hat, den CDU-Bundestagskandidaten Maaßen in Thüringen nicht und stattdessen den Sozi-Gegenkandidaten zu wählen, reicht locker für einen Parteiausschluss.

Was ist da los in den Köpfen?

Maaßen macht sich Sorgen über den Zustand unseres Landes. Die mache ich mir auch. Und Millionen Bürger in Deutschland auch, Sie alle eingeschlossen. Deshalb lesen Sie hier auf meinem Blog seit zehn Jahren. Sechs, sieben Millionen Bürger haben bei Wahlen die AfD angekreuzt, weil sie sich Sorgen machen. Und Millionen andere, die nicht AfD wählen, machen sich trotzdem Sorgen.

Wie eine Schafherde

Warum lassen sich so viele Menschehn vorschreiben, wie sie zu denken und zu handeln haben? Niemand muss alles so sehen, was Herr Maaßen, Frau Meloni, Herr Orban, Herr Kickl von sich geben. Aber rechtsradikal? Hören Sie da mal in Ruhe zu, schauen Sie sich an, wie diese Leute denken und argumentieren! Da machen mir Klima-Extremisten wie Julia Neubauer viel mehr Sorgen. Schauen Sie auch mal an, wie und was die redet, wenn Sie wissen wollen, was Extremismus ist.

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Die Ulla von der EU hockt derzeit im latent von russischen Angriffen bedrohten Kiev. Frau von der Leyen hat eine illustre Reisegesellschaft aus EU-Komissaren dabei. Und jedesmal, wenn ich die Pressefotos von den Begegnungen der mächtigen EU-Chefin mit dem durchtrainierten ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehe, muss ich unwillkürlich an „Vom Winde verweht“ denken.

Die frühere CDU-Politikerin hat für ihre Gastgeber in der Ukraine eine deutliche Botschaft: Wir werden alles tun, damit die Ukraine zügig der Europäischen Union beitreten kann. Genau das aber ist nicht so einfach, wie man sich das in Brüssel und anderen Hauptstädten der Gemeinschaft vorstellt.

Die Wirtschaftskraft der Ukraine ist auch bei wohlwollender Betrachtung nicht ausreichend, um schon kommendes Jahr – wie von Kiew erhofft – der EU beitreten zu können. Die Anforderungen aus Brüssel sind deutlich:

• Der massive Einfluss der Oligarchen auf die Politik der Ukraine muss gestutzt werden!
• Die Unabhängigkeit der ukrainischen Verfassungrichter muss deutlich gestärkt werden!
• Die EU-Standards gegen Geldwäsche krimineller Organisationen und Personen müssen auch durchgesetzt werden!

Das alles ist unrealistisch, zu mächtig ist die Korruption in dem Land nach wie vor, auch wenn die EU versucht, zu helfen.

Das Bruttoinlandsprodukt der Ukraine lag 2021 nach Daten der Weltbank bei rund 4830 US-Dollar (4391 Euro) pro Einwohner. Für das ärmste EU-Land Rumänien lag der Wert demnach bei rund 14.850 Dollar (13 499 Euro). Da ist noch ein langer Weg zu gehen. Und nicht zu vergessen: Da ist ja noch dieser dieser russische Angriffskrieg. Da wird manches aufzubauen sein, wenn Putins Mordbuben da raus sind. Und wer bezahlt das dann alles?

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Stammleser hier kennen meine persönlichen Vorlieben, was deutsche Großstädte mit mehr als einer Million Einwohnern betrifft. Meine Nummer 1 ist Berlin, die deutsche Hauptstadt. Nicht die Politik, die Stümperei des rot-rot-grünen Senats. Nicht die Araberclans und die Parallelgesellschaften. Nicht die Gesetzlosigkeit, die Enteignungsphantasien, nicht die Bettler. Ich mag den Spirit der Stadt, die nie zu schlafen scheint, wie Frank Sinatra einst das über New York sang. Berlin, das ist für mich urbanes Leben wie sonst nirgends in Deutschland. Mit allen Höhen und Tiefen.

Aber ich mag die vielfältige Kultur, und dass überall der Mantel der „Ge’chichte“ flattert. Und die Berliner mag ich, die große Schnauze, das vielfältige Angebot an Kultur. Hier ist immer etwas los.

Und München fand ich früher langweilig, inzwischen bin ich gern dort. Und Hamburg habe ich nach längerer Ignoranz wirklich zu lieben gelernt. Nur Köln, ja, das gibt es irgendwie auch. Warum auch immer…

Anfang der Woche war ich in München. Die Verkehrssituation hier ist ein einziger Albtraum. Man hat den Eindruck, dass es erlaubte Parkplätze (außer in Parkhäusern) überhaupt nicht mehr gibt. Ein einziger Jobmotor für Heerscharen von uniformierten Ticketschreibern. Was für ein Geschäft, rund um die Uhr arglosen Kurzparkern das Geld aus der Tasche zu ziehen.

Spätabends auf meinem Zimmer las ich im „Münchner Merkur“, dass ab Mitternacht ein Dieselfahrverbot in der Innenstadt gilt.  Und natürlich war ich in der Innenstadt. Da ist der Mann aus Ostwestfalen spontan verzweifelt und fühlt sich wie einer auf der einsammen Insel, dem das einzige Boot weggetrieben ist aufs offene Meer.

In Hamburg und München ist die Parksituation unerfreulich. Nach Köln fahre ich einfach nicht, dann muss ich da auch nicht parken. Und in Berlin ist es toll: Wenn Sie da irgendwo illegal parken, ohne andere Leute zu behindern oder zuzuparken – dann haben Sie eine wirklich gute Chance, ungeschoren davonzukommen. Es sei denn, Sie parken direkt neben dem Brandenburger Tor.

Es sind Bilder brutaler Gewalt, wie man sie so noch nicht gesehen hat. Es ist für uns unvorstellbar, wie man Polizist werden kann – helfen und schützen – und dann gnadenlos und ungehemmt einen Mann totschlägt. Mit Fäusten. Mit Fußtritten. Mit einem Schlagstock. Bei einem Polizeieinsatz. In Amerika.

Tyre Nichols wurde 29 Jahre alt. Während die Uniformierten immer wieder auf ihn einschlugen und gegen seinen Kopf traten rief er verzweifelt nach seiner Mutter. Drei Tage später starb er im Krankenhaus an seinen Verletzungen.

Der Anlass für die Eskalation war übrigens eine normale Fahrzeugkontrolle. Die beteiligten Polizisten sitzen jetzt in U-Haft in einer Zelle. Ja, was denn sonst?

Diese Tragödie wirft gleich mehrere Fragen auf

Wie ist es möglich, dass solche empathielosen Schläger Polizeibeamte werden können? Eine deutsche Polizeibeamte erzählte mir mal, dass es signifikante Unterschiede bei der Polizeiausbildung in den USA und hier bei uns in Deutschland gibt. Dort würden die Cops oft nur einige Wochen in den „Grundtechniken“ ausgebildet. Dort haben die, die eine Unifom tragen, deutlich mehr Rechte als die Kollegen hierzulande was unmittelbares Handeln angeht. Dort werden die einzuhaltenden Gesetze vermittelt, aber nicht Selbstdisziplin und Bürgerrechte.

Wie ist es möglich, dass in diesem Fall „Rassismus“ als Grund der Eskalation genannt wird? Denn die prügelnden Polizisten waren allesamt Schwarze, was viele hierzulande gar nicht wissen. Wie kann es Rassismus sein, wenn Schwarze einen Schwarzen totschlagen? Weil er ein Schwarzer ist? Wie so oft nutzt die politische Linke solche Vorfälle, um ihr trübes Süppchen aufzukochen.

Was lehren uns diese Vorfälle über Amerika? Die US-Gesellschaft hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verändert. Die Gräben iunnerhalb der Bevölkerung haben sich in vielerlei Hinsicht verbreitert und vertieft. Als ich vor 45 Jahren erstmals dort war, lernte ich ein anderes Land kennen. Aber auch damals war nicht alles rosarot.

Ich erinnere mich noch, als ich mit meiner damaligen Freundin abends zu Fuß unterwegs war zu einem Theaterbesuch irgendwo in Manhattan, ich glaube, es war an der 44. Straße irgendwo. Da lungerten Heerscharen von zwielichtigen Typen herum, immer wieder wurden wir angesprochen „Wanna smoke?“, „Cocain?“. Natürlch wollten wir nicht, aber es fühlte sich nicht angenehm an in dieser glitzernden Metropole, die niemals schläft.

Damals entschieden sich die New Yorker übrigens für einen radikalen Wechsel. Die traditionell zutiefst linksliberalen Wähler dort stimmten für den Republikaner Rudy Giuliani als Bürgermeister. Der organisiserte die Polizei wie ein Unternehmen, ließ auch kleinste Gesetzesverstöße unnachgiebig verfolgen, bekämpfte die Verwahrlosung zu Wasser, zu Lande und in der Luft. Die Zahl der Verbrechen sank dramatisch.

Könnte man auch in Berlin so machen. Demnächst, wenn die Abgeordnetenhauswahl wiederholt wird. Und wissen Sie was: die Berliner werden wieder Rote und Grüne wählen. Weil alles andere ist ja voll Nazi, oder?

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Unsere Gesellschaft gerät immer mehr aus den Fugen. Am Nachmittag fand in der Fußball-Bundesliga das Derby zwischen Hertha BSC (West) und Union Berlin (Ost) statt, was Union zum wiederholten Mal für sich entschied. Und klar, Hertha gegen Union, das ist wie Dortmund gegen Schalke. Da ist Emotion drin, Aggressivität. Aber war vorhin berichtet wurde, sollte uns alle beunruhigen.

300 gewaltbereite Hertha-Hooligans hatten sich am Berliner S-Bahnhof Ostkreuz getroffen. Mit Gesichtsmasken, Pyrotechnik, Schlagwerkzeugen und Zahnschutz, Ihr Ziel: Anhänger des Ostberlienr Rivalen überfallen und zusammenschlagen. Falsches Trikot, Kieferbruch.

Das ist jetzt keine neue Erfindung. Hooligan-Schlägereien gab es in den vergangenen Jahren auch andernorts. Man verabredete sich auf grüner Wiese vor dem Anpfiff, sprach die Regeln ab, verzichtete aus Messer und Schusswaffen, und haute sich dann gepflegt auf die Fresse. So eine Art brutaler Kontaktsport  mit Regeln.

Dies hier hat eine ganz andere kriminelle Qualität. Hier war nichts verabredet, hier wurde offenbar ein mieser Hinterhalt gelegt.

Gott sei Dank, hat die Polizei rechtzeitig bemerkt, was läuft und marschierte mit einem Großaufgebot auf und verhinderte so Schlimmers. Aber 300 Leute? 300? Die sich treffen, einfach nur um andere möglichst schwer zu verletzen, die ein anderes Fantrikot tragen?

Ich habe Sie das in anderen Zusammenhängen schon häufiger gefragt, aber was für Orks leben hier mittten unter uns?

Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat am Dienstag in der eigenen Bundestagsfraktion ein heftige Schlappe kassiert. Und das ist auch gut so.

Dort präsentierte der Elder Statesman seinen „Friedensplan“ für die Ukraine, den er eigentlich gestern im Bundestag hatte vorstellen wollen. Doch daraus wurde nichts, weil sich im Zuge der hitzigen Debatte immer mehr Abgeordnete, auch von den sonst eher unaufgeregten, zu Wort meldeten und Gauland und die Fraktionsführung Chrupalla/Weidel – meine Worte – fragten, ob sie noch alle Latten auf dem Zaun haben.

Nach Informationen des linken Journalistennetzwerks „Correktiv“ seien in der Debatte von Parlamentarieren Worte wie „hündische Unterwerfung“ und „Speichelleckerei“ gefallen.

Gaulands Papier, was bei „Correktiv“ im Wortlaut vorliegt, ist ein Musterbeispiel dafür, warum alle anderen Parteien immer wieder gute Gründe frei Haus geliefert bekommen, mit der AfD nicht kooperieren zu können.

So schlug Gauland vor, das klingt erst einmal diskutabel, die russische Armee solle sich aus dem ukrainischen Staatsgebiet zurückziehen. Und die Vereinten Nationen sollen die Verwaltung der ukrainischen Provinzen Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson übernehmen. Für eine Übergangszeit im Tausch gegen einen Waffenstillstand zumindest ein praktikabler Vorschlag.

Doch dann geht es richtig ab

Der Westen solle die Sanktionen gegen den Aggressor Russland einstellen und die Waffenhilfe für die Ukraine „schrittweise reduzieren“. Und – völlig unannehmbar –  die widerrehtlich annektierte Krim soll als integraler Bestandteil der Russischen Föderation anerkannt werden. An diesem Punkt, so berichten mir Teilnehmer der Fraktionssitzung, explodierte die Debatte. Das Völkerrecht abschaffen und durch das Recht des Stärkeren zu ersetzen, das wollten viele in der AfD-Fraktion nicht mitmachen. Die Diskussion wurde lauter, und – so wurde mit berichtet – auch Gauland wurde gegenüber einzelnen Abgeordneten persönlich und laut.

Natürlich sieht Gaulands Plan vor, dass die Ukraine keine NATO-Mitgliedschaft erhalten soll und die USA keine Garantie- und Schutzmacht für die Ukraine werde. Ami go home von rechts.

Als immer mehr Abgeordnete das Wort ergriffen und gegen Gaulands Unterwerfungsplan für die Ukraine redeten, dämmerte den „Moskowitern“ (AfD-Schnack)  wohl, dass eine Abstimmung mit einer Ablehnung des Papiers hätte enden können. Und so fing Alice Weidel das Thema geschickt mit der Bemerkung ein, man müsse da die Details noch einmal betrachten und überarbeiten.

Die Entscheidung über den Friedensplan wurde vertagt.

So ein bisschen war das heute wie ein Familientreffen in Essen. Ob bei den alljährlichen Hayek-Tagen, bei unserer Schwarmintelligenz oder eben bei der WerteUnion – man trifft immer so viele Leute, die es gut mit unserem Vaterland meinen. Ja, Vaterland. Mit Nuancen unterschiedlich treffen sich da jeweils viele Patrioten, und manche sieht man auch bei allen drei Veranstaltungen.

Viele Umarmungen zur Begrüßung, viel Schulterklopfen, in alle Richtungen freundliches Kopfnicken. Man weiß, wo man ist. Man weiß, wo man steht. Wir sind Patrioten, egal, welcher Partei wir angehören, oder auch gar keiner. Wir wollen diesen Irrsinn aufhalten, die politischen Verhältnisse drehen, denen die Einflussag…also, denen die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel Tür und Tor geöffnet hat.

Der CDU-Partei- und -Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz hätte die Macht, die Strukturen, das nötige Geld, um die Dinge zu ändern. Fast alle, die der CDU angehören im Saal heute haben seine Kandidatur über drei harte Durchgänge unterstützt.

Wir haben ihn gewählt und gewählt und nochmal gewählt. Auch Hans-Georg Maaßen, der schon lange die graue Eminenz im Hintergrund bei der WerteUnion ist, der, den alle zu Veranstaltungen einladen, der, den alle um Rat fragen, der, auf den wir alle setzen. Auch er habe Merz gewählt, bekannte der frühere Geheimdienstchef vorhin freimütig . Und nun sei er enttäuscht wie wir alle, weil die Politik-Wende nicht gekommen sei.

Statt Themen wie die irre Migrationspolitik, die Vernichtung der industriellen Substanz und das gewollte Erodieren der traditionellen Familien aus Vater, Mutter und Kindern in Angriff zu nehmen, nutzte er den ersten Bundesparteitag als Chef, um das Einführen einer Frauenquote in der Union anzukündigen. Man fasst sich nur noch an den Kopf.

„Wann merkt die WerteUnion endlich, dass die CDU nicht zu retten ist“, schreibt vorhin ein Facebook-Freund irgendwo in einem meiner Netzwerke. Das ist eine gute Frage, die nicht leicht zu beantworten ist. Aber, und jetzt nehme ich einen abgenutzten Merkel-Begriff, es ist alternativlos.

CDU und CSU haben die Strukturen, sind mit derzeit 28 Prozent die deutlich stärkste Partei in Deutschland. Und sie sind historisch eine bürgerlich-konservative Partei, die die Geschicke Deutschlands über fünf Jahrzehnte weitgehend souverän und gut gelenkt hat. Wie wäre es denn möglich, die Politik in unserem Land zu verändern ohne die Union? Bitte, sagen Sie mir einen originellen Vorschlag! Und kommen Sie nicht mit 51 Prozent AfD, das ist in den nächsten beiden Jahrhunderten völlig ausgeschlossen.

Es geht nur, wenn alle bereit sind, aufeinander zuzugehen. Wenn man miteinander redet, zumindest die Union und die Realos der AfD. Am besten mit noch ein paar verbliebenen Realos aus der FDP. Aber nur stille Diplomatie reicht eben nicht, wenn man nicht bereit ist, in die Schlacht zu ziehen und Grenzen zu überschreiten.

Hans-Georg Maaßen ist eine gute Wahl. Eine sehr gute Wahl. Sein Lebenslauf als Staatsdiener ist lupenrein, er ist ein kluger Kopf, ein Konservativer des alten Schlages. Überzieht er mal eine rote Linie auf Twitter? Sicher. Eckt er bei Frau Prien und Herrn Polenz an? Na, klar, von mir aus jeden Tag mehr, immer feste druff! Der Mann hat einen klaren Kompass, sagt, was Sache ist, verbiegt sich nicht, um bei Lanz und Will eingeladen zu werden. Er findet ein großes Publikum sowohl immer noch in Teilen des Mainstreams als auch in den reichweitenstarken alternativen Medien. Niemand kann Hans-Georg  Maaßen mundtot machen. So weit sind wir lange noch nicht. Und viele sind bereit, mit ihm in die politische Schlacht zu ziehen. Die Union braucht jetzt mehr Maaßen und weniger Günther.

Mit dem heutigen Tag und der Entscheidung für diesen Vorsitzenden meldet sich die WerteUnion nach dem zwischenzeitlichen Absturz auf der Bühne zurück. Und Maaßen ist niemand, der ein Pöstchen braucht, gleich zu Beginn hat er strukturelle und personelle Veränderungen angekündigt, die manchen Schmerzen bereiten. Aber „eine Reise von 1000 Meilen beginnt mit einem Schritt“, hat Konfuzius mal gesagt. Und der war ein kluger Kopf.

So wie Bundeskanzler Helmut Kohl der einst auf seine einzigartige Art formulierte: „Wenn ein altes Schlachtross Militärmusik hört, dann schmeißt es den Kopf hoch! Es hört die Trompete – und auf zur Attacke.“

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In einem kleinen Kaff in Mecklenburg-Vorpommern ist die Stimmung in der Bevölkerung kurz vor der Explosion. Etwa 500 Einwohner zählt die Gemeinde, jetzt soll ein Containerdorf aufgebaut werden, um dort 400 Flüchtlinge anzusiedeln. 400 Menschen aus Irak, Afghanistan, Syrien und Nordafrika – in einem Ort mit 500 Einheimischen. Und da wundern sich Politiker, dass sich die Begeisterung dort in sehr engen Grenzen hält.

Der Verlauf war wie immer bei sowas.

700 Menschen demonstrierten gestern weitgehend friedlich vor dem Kreistag, ein paar Idioten gibt es immer, die Böller zünden. Diese Randalierer  gibt es auch bei linken 1. Mai-Demonstrationen in Berlin oder antifa-Aufmärschen im Ruhrgebiet oder in Hamburg. So rückten gestern 120 Polizisten an, damit bei der Veranstaltung – im wahrsten Sinne des Wortes – nichts anbrennt.

Doch es ist in den Augen der Mainstream-Journaille etwas anderes, ob irgendwo eine Demo mit Beteiligung linker Gewalttäter oder mit der Beteiligung rechter Krawallos stattfindet. Denn, Sie müssen wissen, linke Idioten sind gute Menschen, die nur verzweifelt sind und die Welt retten wollen. Rechte Idioten aber sind das Böse schlechthin, die Nachfahren Hitlers sozusagen.

Die Presseberichte überall strotzen nur so von Warnungen vor Nazis und Reichsbürgern, wenn auch in einem Halbsatz erwähnt wird, dass die große Mehrheit der Demonstranten aus der Mitte der Gesellschaft, sprich: ganz normale Bürger, waren.

„Rechtsextreme sowie Angehörige der Fußballfan- und der Reichsbürgerszene“ seien dabei gewesen, die die Stimmung „aufgeheizt“ hätten. Und „Rechte“ hätten über „einschlägige Kanäle“ für die Demo mobilisiert.

Das Internationale Auschwitz Komitee schaffte es sogar, 500 fast durchweg friedliche Demonstranten in Mecklenburg in Beziehung zu setzen mit der „versuchten „Erstürmung des Reichstagsgebäudes in Berlin oder den Angriff auf das Kapitol in Washington“. Grevesmühlen, Berlin, Wahington DC – was passt nicht in diese Reihe?

Kein Wort haben wir gestern gehört von dem „Flüchtling“, der vorgestern im Regionalzug nach Hamburg ein 17-jähriges Mädchen und einen 19-jährigen Mann erstochen haben – so wie der „Flüchtling“, der in Ibbenbüren seine Lehrerin im Klassenzimmer erstochen hat. Und von all den „Flüchtingen“ in der Silvesternacht in Berlin, Köln und anderswo will ich gar nicht anfangen.

Kein Wunder, dass die Stimmung in der deutschen Bevölkerung immer schlechter wird. Würde dort heute gefragt, ob die Menschen diese Zustände gutheißen, drei Viertel der Bevölkerung würde für einen Aufnahmestopp zumindest von Flüchtlingen aus dem islamischen Kulturkreis stimmen. Da bin ich zu 100 Prozent sicher.

Und es verfängt nicht mehr, jeden, der widerspricht oder protestiert zum „Rechtsextremen“ und „Reichsbürger“ zu erklären – wie es die Querdenker bei Corona waren. Das sind wir nämlich nicht, wir alle, die diese Gewalt nicht mehr hinnehmen und nicht Menschen hier aufnehmen und versorgen wollen, die meinen, sich nicht an unsere Gesetze und Regeln halten zu müssen.

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Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, fand gestern vor Fernsehkameras wieder genau die richtigen Worte. «Die Geschichte schaut auf uns, und Deutschland hat leider gerade versagt»,sagte die FDP-Politikerin. Und:  Die Kommunikation insbesondere von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in dieser Frage sei eine «Katastrophe.» Das ist zurückhaltend formuliert.

Denn Deutschland unterstützt ja – wie der Westen insgesamt – die Ukraine in ihrem verzweifelten Kampf gegen den russischen Angriff. Gleichzeitig erweckt der Kanzler international den Eindruck, als täten wir nichts, weil er die Lieferung von Kampfpanzern Leopard nach wie vor verweigert.

Oder sagen wir verzögert, denn ich habe keinen Zweifel, dass Deutschland demnächst Leos liefert

Und wenn Scholz nicht in die Puschen kommt – dann muss man sich vielleicht eine andere Regierungskoalition suchen.

Gestern Abend demonstrierten 2000 Menschen mit Ukraine-Fahnen vor dem Kanzleramt in Berlin. In mehreren osteuropäischen Hauptstädten gab es Proteste gegen die Untätigkeit von Scholz und der deutschen Regierung. Auf Twitter war der Hashtag #FreeTheLeopards gestern auf Trend-Platz 1.

Die Zahl unserer Freunde nimmt international spürbar ab.