Brauchen wir so große Parlamente?
Die überparteiliche Initiative Pro Mittelstand in Hamminkeln lässt nicht locker. Gerade hat sie einen zweiten Anlauf für ein Bürgerbegehren eingeleitet, mit dem der Stadtrat von jetzt 38 auf dann 28 Sitze verkleinert werden soll. Im Dezember 2017 hatte der Rat schon mehrheitlich gegen eine Verkleinerung gestimmt.
Hamminkeln, das muss man vorab erklären, ist eine Stadt mit knapp 28.000 Einwohnern am wirklich schönen Niederrhein, was man schon daran sehen kann, dass meine Familie auch in dieser Region ihre Heimat gefunden hat. Hamminkeln ist nett, mit Abstand stärkste Partei im Stadtrat ist die CDU und die Volleyball-Frauenteam des SV Blau-Weiß Dingden spielt in der 2. Bundesliga Nord.
Einer Lokalzeitung entnehme ich, dass die Mehrheit des Rates auch jetzt gegen eine Verkleinerung ist. Na, klar, wer ist schon dafür, seinen eigenen Posten abzuschaffen? Da würde sich mancher dann ein anderes Hobby suchen müssen. Und das nicht nur in Hamminkeln. Parlamente verkleinern ist immer schwierig. Mir hat bis heute noch niemand erklären können, warum der Deutsche Bundestag 709 Abgeordnete für ein 80-Millionen-Volk benötigt, das US-amerikanische Repräsentantenhaus aber mit 435 für 300 Millionen Bürger auskommt. Nicht die Größe eines Parlaments entscheidet, sondern die Bereitschaft und Fähigkeit der Volksvertreter, zuzuhören und umzusetzen, was der Wille ihrer Bürger ist. Bürgerwille? Schon mal gehört?
Wir führen die falschen Debatten, wenn wir über Diäten und Dienstwagen in Bundestag oder Landtag streiten. Das ist peanuts, von mir aus könnten die Abgeordneten auch mehr Geld bekommen, wenn sie ihren Job gut machen. Viele tun das, aber manche eben auch nicht. Meine subjektive Beobachtung als Parlamentsberichterstatter im Berliner Abgeordnetenhaus, im brandenburgischen Landtag und im Landtag von NRW: Eine Reduzierung der Parlamentssitze um 30 Prozent würden die meisten Bürger gar nicht bemerken. Ob das in Hamminkeln auch so ist, kann ich allerdings nicht beurteilen…