Dem deutschen Parteiensystem droht der Supergau
Das Totenglöcklein für die ehemalige SED klingelt schon seit einiger Zeit, aber nun wird es lauter und lauter. Nachdem die intelligente und smarte Sarah Wagenknecht für alle sichtbar ihren Ausstieg aus Der Linke öffentlich vorbereitet, ja geradezu zelebriert, hat gestern auch die Linke-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali als Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihren Abschied angekündigt. Ali ist Nachfolgerin und eine enge Vertraute Wagenknechts.
Bis zum Jahresende will Oskar Lafontains Frau – darf man das noch so formulieren? – die Republik wissen lassen, was sie politisch vorhat. Und das wird wahrscheinlich die Gründung einer neuen Partei sein.
Der LInke-Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich sprach gestern jedenfalls von einem weiteren Sargnagel für die Partei. «Die Linke verkommt leider zu einer Sekte.»
Leider? Sekte? Das ist sie doch seit langem
Nur mal zur Erinnerung: Wenn dieses Land zu konsequenten Maßnahmen fähig wäre, dann hätte die Bundesrepublik 1990 direkt nach der Wiedervereinigung der SED als Partei den Garaus gemacht. Wenn heute darüber diskutiert wird, die AfD zu verbieten, dann ist das geradezu lächerlich gegenüber den jahrzehntelangen Verbrechen der SED-Führung gegenüber den Deutschen in der DDR. Viel mehr führende Köpfe der unappetitlichen SED-Nomenklatura hätte damals vor Gericht gestellt gehört, die Partei aufgelöst, das Milliardenvermögen rechtzeitig beschlagnahmt. Auch damals war unser Staat nicht in der Lage, konsequent gegen seine Feinde vorzugehen. Es ist ein Jammer mit Deutschland.
Würde Wagenknecht mit ihrem Spagat zwischen Antikapitalismus und Rechtspopulismus heute antreten, so wäre sie mit der neuen Formation auf Anhieb zweistellig in ganz Deutschland. Davon bin ich zutiefst überzeugt. Und nächstes Jahr in Ostdeutschland, wo die AfD zurecht in Vorfreude auf 30 Prozent und mehr der Wählerstimmen fiebrig erregt ist, wäre dann sofort Feierabend mit dem Höhenflug für Höcke, Tillschneider und Kameraden – was im Umkehrschluss für die AfD als Gesamtpartei gar nicht schlecht wäre. Mit der Radikalisierung, die inhaltlich und besonders personell beim jüngsten Bundeparteitag in Magdeburg und der Europa-Kandidatenliste für jeden sichtbar geworden ist, wird das nichts werden mit der mitgestaltenden Kraft am rechten Rand unserer Gesellschaft.
Dafür sorgen Union und FDP, die man, die wir, früher gern als „bürgerliche Parteien“ bezeichnet haben. Davon ist nichts mehr erkennbar, als gelegentliche Sprechblasen, deren Halbwertzeit in der Regel nicht einmal 24 Stunden überdauern, bis die Grünen-Pressestelle eine empörte Pressemitteilung herausgibt und die CDU sofort zurückrudert, während aus den Kulissen Büchsenspanner wie Prien, Polenz, CDAler aus der dritten Reihe und Gefolgsleute des woken Hendrik in Düsseldorf hinterrücks vergiftete Pfeile abschießen.
Gibt es eine Repräsentationslücke auch rechts der Mitte, zwischen Union und AfD? Ich bin davon überzeugt. Könnte die das Bündnis Deutschland füllen? Keine Ahnung, aber auch das ist nicht auszuschließen.
Bisher fehlt da noch ein einziger entscheidender Faktor, dann wäre auch rechts nochmal etwas möglich. Und darüber werden wir übrigens mit einigen Hundert von Ihnen Ende August diskutieren, in Hessen bei der 8. Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz, dem größten überparteilichen bürgerlich-konservativen Netzwerktreffen in Deutschland. Und zu diesem Thema werden Hans-Georg Maaßen (WerteUnion), Joana Cotar (fraktionslose Bundestagsabgeordnete), Hermann Binkert (Chef des INSA-Instituts), Frank-Christian Hansel (AfD) und weitere diskutieren – ohne Mainstream-Medien übrigens.
Wenn Sie dabei sein möchten, schreiben Sie mir JETZT eine Mail an kelle@denken-erwuenscht.com – bitte mit vollständigem Namen und Wohnort. Alle weiteren Informationen zur Veranstaltung bekommen Sie dann per Mail.