Die SPD taumelt so vor sich hin
SPD-Chef Lars Klingbeil und seine Co-Vorsitzende Bärbel Bas werden nicht zurücktreten. Das teilten sie heute Morgen der Hauptstadtpresse mit. Alles andere hätte mich überrascht. Mit dem heutigen Tag wollen CDU/CSU und ihr kleiner Koalitionspartner SPD ja endlich „liefern“ und ein „großes Refompaket auf den Weg bringen“, und wir dürfen gespannt sein, ob dieses Mal mehr als Ankündigung und heiße Luft herauskommt.
Es sei „klar, in welcher Lage sich die SPD befindet, aber auch in welcher Lage sich das Land befindet“, stellte Klingbeil vorhin fest. Was die SPD angeht, habe ich da meine Zweifel, ob die Genossn wirklich verstehen, dass ihr Absturz der Aufgabe ihrer Kernkompetenz geschuldet ist. Die heißt: Eintreten für die Interessen der kleinen Leute im Land. Und diese Aufgabe greift immer offensichtlicher und erfolgreicher die AfD mühelos ab.
Abseits von Pressestatements hat natürlich auch die Prsonaldiskussion bei den Sozialdeemokraten längst begonnen. Aber wer soll es machen?
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ist zweifellos derzeit der beliebteste Politiker Deutschlands, hat aber mit der Wiederherstellung unserer Verteidigungsbereitschaft genug Arbeit am Hals. SPD-Sanierung, das kann man nicht mal so nebenbei angehen.
Auch Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat bereits abgewunken. Ich wüsste auch nicht, was sie besser könnte als Klingbeil und Bas…