Dieses Demo-Verbot darf keinen Bestand haben!
„Wer Seite an Seite mit Rechtsextremisten marschiert, verspielt jede Legitimation im demokratischen Meinungsaustausch.“
Dieser Satz stammt von Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD). Und der setzte sogar noch einen drauf: „Hier geht es eindeutig um die Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.“ Das kann man tatsächlich so sehen, aber nicht die Demonstranten, die am Wochenende nach Berlin kommen woll(t)en, bedrohen unsere Demokratie, sondern die Entscheidung des Berliner Senats, eine lästige Großdemonstration unter dem offenkundigen Vorwand des Gesundheitsschutzes einfach zu verbieten. Sind ja auch lästig, so Bürger, die nicht im Mainstream mitschwimmen wollen.
Ich bin der Meinung, es ist keine Zumutung, wenn ich im Supermarkt ein paar Minuten eine Schutzmaske tragen muss. Aber es ist eine Zumutung, wenn das politische Establishment den wachsenden Unmut in der Bevölkerung über Lockdown, verhüllte Kinder im Unterricht und die Einschränkung von Bürgerrechten und Meinungsfreiheit mit Verboten ersticken wollen. Das dürfen wir nicht einfach hinnehmen…
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