GASTBEITRAG DR. JÖRG UHLIG: Zwist, Frust und Spaltung – zur Lage der Konservativen im Land
Eigentlich sind wir Bürgerlich-Konservativen recht freundlich zueinander, wenn wir zusammenkommen. Zumindest bei der jährlichen Tagung der „Schwarmintelligenz“ von Klaus Kelle in Essen ging es unter den 400 Gleichgesinnten sehr aufgeräumt, kollegial, friedlich und freundlich zu. Und dennoch: Man konnte dort auch sehen, wie viele verschiedene Gruppierungen es inzwischen auf der konservativen Seite des politischen Spektrums gibt. WerteUnion, LKR, FDP, Freie Wähler, AfD (bürgerliche Fraktion), Ex-AfDler, Konservativer Aufbruch in Bayern, Bürgerlich-Freiheitlicher Aufbruch, Leute von der „Basis“, Freischärler etc. Ein großes Sammelsurium von Menschen, die, wenn man mit Ihnen redet, alles in allem sehr große inhaltliche und wertfundierte Gemeinsamkeiten aufweisen.
Die am meisten geäußerte These dort war, weil wir so zersplittert wären, seien wir so wirkungslos.
Umgekehrt wird ein Schuh draus: Weil wir so wirkungslos sind, sind wir so zersplittert!
Gemeinsame Ziele vereinen, eine gemeinsame Aufgabe diszipliniert. Wenn man ein gemeinsames Tau hat, an dem man ziehen kann, findet man sich daran zusammen. Es gibt dieses Tau aber derzeit nicht.
(Einschub: Wenn das gemeinsame Tau nur noch aus dem Material „Macht“ besteht, zerfällt es spätestens in dem Augenblick zu Staub, wenn diese Macht nicht mehr vorhanden ist. Derzeit sehr gut sichtbar an den Unionsparteien.)
Das politische, auch innerhalb der Union parteipolitische, mediale und – so zeigt die vergangene Bundestagswahl – gesellschaftliche Pendel ist derzeit so weit nach links geschwungen, dass es zumindest aktuell, unter den derzeit gegebenen Umständen, keine realistische Chance für effektive bürgerlich-konservative Politik gibt. Wir hängen im luftleeren Raum.
Diese Wirklosigkeit verleitet dazu, dass viele meinen, sie könnten mit Splittergruppierungen und Abspaltungen das Pendel wieder zurückzwingen. Dem ist aber nicht so. Selbst in der AfD, immerhin eine Partei mit entsprechenden Strukturen, zeigen sich deutlich interne Zerwürfnisse. Dies ist wie ich vermute auch der Tatsache geschuldet, dass diese Partei systematisch von Regierungsarbeit ausgegrenzt wird, ohne realistische Hoffnung dass sich diese Situation absehbar ändern wird. Auch kleine persönlichen Reibereien sorgen im Handumdrehen für große Gräben.
Nun haben es Pendel so an sich, dass sie irgendwann wieder zurückschwingen. Nicht aufgrund politischer Arbeit, sondern weil die Schwerkraft der Realität das zu weit zu einer Seite ausgeschlagene Pendel zurückzwingt.
Denn ein Pendel außerhalb des Gleichgewichts zu halten, bedarf Energie, und die ist vermutlich sehr bald aufgebraucht. Wir stehen absehbar am Beginn einer Wirtschafts-, Energie-, und Finanzkrise, wie es sie in den vergangenen Jahrzehnten kaum irgendwo – vielleicht in Venezuela – gegeben hat. Diese Krise wird diesmal eine globale Krise werden. Zumindest in Deutschland wurden die Grundlagen tätig angelegt von einer wildgewordenen GroKo, die viele Jahre lang wohlfeile Ideologien über wirtschaftliche, finanzpolitische und energiepolitische Realitäten gestellt hat, mit der aktuellen Option, dass es unter einer Ampelkoalition zukünftig noch viel schlimmer kommen könnte.
Jemand wird die Karre wieder aus dem Dreck ziehen müssen. Von unseren Ökoaktivisten, die sich überwiegend von der Milch des Staates nähren, braucht man außer Verwunderung, dass sich Naturgesetze am Ende doch durchsetzen, und altklugen Sprüchen nichts erwarten. Auch diesmal wäre dann halt wieder ein sozialistischer Entwurf gescheitert… das nächste Mal aber klappt es ganz bestimmt! Echt jetzt!
Was ist also für uns zu tun? Josef Kraus, einer der Hauptredner der oben genannten Konferenz, fasste es trefflich zusammen: Netzwerke bilden! Sich miteinander verknüpfen! Sich treffen und miteinander reden!
Es wird viel Aufräumarbeit geben, die wir nur zusammen werden leisten können! In Deutschland, und darüber hinaus!
Dr. Jörg Uhlig ist Sprecher des politischen Beirates des Bürgerlich Freiheitlichen Aufbruchs BFA.
https://www.bfa-verein.de/