Irgendwas wird schon hängen bleiben: Zum Prozess gegen Björn Höcke

Vor dem Landgericht in Halle muss sich derzeit mal wieder Björn Höcke verantworten, der Vorsitzende der AfD in Thüringen. Nachdem der bereits verurteilt wurde, den Satz „Alles für Deutschland“ bei einer Veranstaltung ausgesprochen zu haben, dessen Ursprung man in den einstigen Nazi-Sturmabteilungen (SA) wähnt, geht es dieses Mal um ein weiteres angeblich schweres Vergehen des Politikers.

Im Dezember 2023 soll er nämlich bei einer weiteren Veranstaltung in Gera die beiden Worte „Alles für…“ ausgesprochen und dann sein Publikum durch Gesten motiviert haben, das dritte Wort selbst auszurufen.

Ich finde es erstaunlich, mit was für Vorgängen sich deutsche Gerichte heutzutage beschäftigen

Ich wusste nicht, dass „Alles für Deutschland“ Nazi-Jargon sein soll. In meiner Erinnerung gehörten solche Sätze in den 80er Jahren auch zum Standardrepertoire bei Wahlkampfreden von CDU- und CSU-Politikern. Gut, ich bin kein gelernter Geschichtslehrer wie Herr Höcke und habe im Abi nur 14 (von 15) Punkten in dem Fach gehabt, aber so eine Formulierung – von wem auch immer – ist strafbar?

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„Alles für den Dackel, alles für den Klub“, sagt Hausmeister Krause (Tom Gerhard) in der einst beliebten gleichnamigen TV-Serie immer mal wieder. Ist dem Mann eigentlich klar, wie nahe er damit an Nazi-Formulierungen heranrückt?

Denken Sie nur an die legendäre Kerner-Talkshow, als Eva Hermann rausgeschmissen wurde, nachdem sie „Autobahn“ gesagt hatte! Und „Kollegin“ Margarete Schreinemakers giftete Hermann im Studio noch hinterher: „Autobahn geht gar nicht.“ Ein Satz für die Ewigkeit, oder?

Autobahn geht gar nicht

Darauf muss man erstmal kommen. Beim Schreiben dieser Zeilen denke ich gerade, ich hätte auch das Zeug zum Kabarettisten gehabt. Nun, Chance vertan. Aber die Wirklichkeit ist inzwischen oftmals unbeabsichtigt schrecklich-lustiger, als Kabarettisten sie abbilden können.

Gestern ruft mich Ralf aus Berlin an, mein Lifetime-Freund, der mir immer wieder inspirierende Gedanken in den Kopf pflanzt.

Wenn jetzt schon das Animieren dazu, Deutschland-Sprechchöre anzustimmen, wie man Höcke vorwirft, strafbar ist, was ist dann mit all den Capos auf den Stadionzäunen bei der Fußball-EM? Capos – müssen Sie wissen (oder auch nicht) – sind die Vorsänger auf den Zäunen der Fankurven. Die nannten wir früher „Einpeitscher“. Wenn da jetzt im Länderspiel animiert“ wird, irgendwas mit Deutschland zu brüllen – kommt da im Achtelfinale vielleicht das SEK und pflückt die Jungs mit Megafon vom Zaun. Weil sie voll Nazi sind?

Es ist grotesk, was in unserem Land so alles passiert. Ich verachte Nazis, habe nix mit der SA zu tun.

Aber was hier läuft ist politische Justiz, ist der Versuch, einen unliebsamen Mann Schritt für Schritt aus dem politischen Zirkus zu drängen, weil sie ihn und seine Ansichten nicht wollen im politischen Diskurs. Ähnlich übrigens wie bei der aktuellen Prozessflut gegen Donald Trump wenige Monate vor der US-Präsidentenwahl. Irgendwas wird schon hängen bleiben.