Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Leserinnen und Leser meines Blogs!

In drei Tagen ist es wieder soweit, auf der ganzen Welt feiern Milliarden Menschen den Geburtstag von Jesus Christus, für viele der Sohn Gottes, für viele andere ein überaus begabter Prediger. Auf jeden Fall einer mit einer Botschaft, die die Welt elektrisiert hat….bis heute. Liebt eure Feinde! Was für eine Zumutung für uns alle. Was für ein revolutionärer Anspruch. Ja, dieser Jesus von Nazareth, war etwas ganz Besonderes, allemal ein Grund, wenigstens einmal im Jahr an ihn zu denken und ihm für sein großes Opfer zu danken.

Wie die Mehrheitsgesellschaft in Deutschland dieses Weihnachtsfest feiert, finde ich persönlich eher beschämend. Natürlich ist es schön, den liebsten Menschen im Umfeld eine kleine Aufmerksam zu schenken, über die sich dieser Mensch freut. Denn Freude ist es ja, was an diesem Fest neben der Dankbarkeit im Mittelpunkt stehen sollte. Und wenn die kleine Aufmerksakeit dann eben Playstation oder Kopfhörer sein  müssen, „Beats by Dre“ mit adaptiver Noise-Cancelling Technologie , die Außengeräusche aktiv unterdrückt, mit Apple H1 Chip, der eine drahtlose Bluetooth®-Verbindung der Klasse 1 und erweiterte Batterieeffizienz ermöglicht, meinetwegen. Hey, es ist Weihnachten!

Auf gar keinen Fall sollten Sie aber beim Schenken, Schlemmen und Rotweintrinken aus den Augen verlieren, um wen und was es an diesem Heiligen Abend wirklich geht.

Ich wünsche Ihnen gesegnete Weihnachten, verbunden mit dem Dank für Ihre Treue und Unterstützung als Leser dieses wirklich bürgerlichen Blogs!

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Klaus Kelle

In unserer Straße, drei Häuser weiter, wohnt der Bürgermeisterkandidat der SPD für das kommende Jahr. Als ich den Flyer mit seiner Einladung zu Glühwein und Bratwurst im Postkasten fand, zögerte ich keine Sekunde, mich anzumelden. Denn er ist ein guter Typ, ein Sozi, wie man ihn malen würde – geradlinig, idealistisch, immer ansprechbar, wenn Bürger etwas auf dem Herzen haben. Wir beide reden an einem Stehtisch über Weihnachten und wie es so ist, das Leben an sich. Ein paar Dutzend Nachbarn sind da, ein wirklich schöner Abend, auch wenn grau und nass.

Nach dem vierten Glühwein – „der schmeckt nur, wenn ordentlich Rum drin ist“ – kommen wir zur Politik. Wenn es um die „großen Themen in Berlin“ geht, könnten wir uns abklatschen. Ein einziges Trauerspiel, was die GroKo-Helden da veranstalten. Aber wenn es um unseren Ort geht, blüht unser Gastgeber auf. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Leute Wohnungen haben, die sie auch bezahlen können“, sagt er und holt noch zwei Glühwein für uns…mit viel Rum.

Das Berufsleben ist für ihn durch – jetzt hat er Zeit für Kommunalpolitik. Und er freut sich, dass das Verfassungsgericht gestern den Beschluss der schwarz-gelben Landesregierung kassiert hat, nach dem es bei Bürgermeister- und Landratswahlen keine Stichwahl mehr geben sollte. „Jetzt macht Wahlkampf wieder Spaß“, sagt er und nimmt noch einen Schluck, während sich die ersten Gäste verabschieden. Zu Hause ist noch viel vorzubereiten für das Weihnachtsfest. „Ich hab‘ schon mal überlegt, mit der Parteipolitik ganz aufzuhören“, erzählt er beim sechsten Glühwein mit Rum. Seine Frau und er haben vor 30 Jahren das eigene Häuschen erworben. „Wir könnten zwei Kinder aus Syrien aufnehmen, ihnen ein Dach über dem Kopf, Essen und Bildung, die Chance auf eine glückliche Zukunft bieten….“

Ich schließe mich einigen Nachbarn an, die aufbrechen wollen. Langsam gehen, denn der Glühwein macht sich bemerkbar und vor allem der Rum. Ein schöner Blick in die Vergangenheit war das, diese SPD ist die große Traditionspartei, die auch heute noch als Volkspartei ihren Platz in Deutschland haben könnte. Als man sich Gedanken um die Sorgen der kleinen Leute machte und Außenminister Willy Brandt und Helmut Schmidt hießen und nicht Heiko Maas.

Das amerikanische Repräsentantenhaus hat vergangene Nacht wie erwartet die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump beschlossen. Der Anklagepunkt „Amtsmissbrauch“ wurde mit 230 gegen 197 und der zweiten Punkt „Behinderung des Kongresses“ mit 229 gegen 198 Stimmen beschlossen. Die beiden Fraktionen – man kann wirklich inzwischen von verfeindeten Lagern sprechen – stimmten nahezu geschlossen ab.

Trump wütet auf Twitter und vor Fernsehkameras gegen die demokratische Gegenspielerin Nancy Pelosi („Schande“, „Schandfleck“), und die Demokratin keift zurück, Trump habe ihnen (den Demokraten) durch sein Verhalten keine andere Wahl gelassen.

Letztlich wird das Ganze ausgehen wie das berühmte Hornberger Schießen – viel Getöse und am Ende verfliegt der Pulverdampf, ohne das wirklich etwas passiert. Trump hat in aktuellen Umfragen zugelegt, wohl nicht, weil er so ein bürgerlicher und sympathischer Kerl ist, sondern weil die Leute solches Hickhack einfach nur satt sind. Es ist politisches Schattenboxen mit dem einzigen Ziel, Trump öffentlich vor der nächsten Präsidentschaftswahl zu beschädigen. Man merkt die Absicht und ist verstimmt.

Wurde ein Impeachment-Verfahren gegen George W. Bush wegen des völkerrechtswidrigen zweiten Irakkriges eingeleitet? Natürlich nicht. Amerikanische Präsidenten müssen – anders als Frau Merkel und Bundes-Heiko – nicht über Krieg und Frieden entscheiden. Deutschland hält sich raus, wenn es brenzlig wird, und gibt anderen gute Ratschläge. Der mächtigste Mann der Welt kann sich nicht verdrücken, er muss auch einer Verantwortung gerecht werden, die den Globus insgesamt im Blick hat.

Was hat Trump Böses getan? Er hat Druck auf den Präsidenten der Ukraine ausgeübt, Ermittlungen – kurz gesagt – gegen den Sohn eines möglichen Konkurrenten einzuleiten. Und um den Druck zu erhöhen, hat er zugesagt Militärhilfe vorübergehend stoppen lassen. Ist das sauber? Natürlich nicht. Ist das Machtpolitik? Absolut. Ist das ein Grund für ein Amtsenthebungsverfahren? Bullshit.

Verstehen Sie mich nicht falsch, ich bin ein unbedingter Fan des Rechtsstaates. Gerade wenn man die Führungsnation der westlichen Demokratien sein will (und ist), muss man die eigenen Spielregeln einhalten. Ein Prüfverfahren für das Impeachment in dieser Sache ist natürlich gerechtfertigt. Und am Ende eine öffentliche Rüge für den Dealmaker im Weißen Haus mit Androhung eines weiteren Amtsenthebungsverfahrens bei Wiederholung – meinetwegen. Aber den amerikanischen Präsidenten aus dem Amt zu jagen, weil er telefoniert und Druck auf einen anderen Staat ausgeübt hat, das ist absurd. So etwas machen Staaten irgendwo auf der Welt jeden Tag.

Ich denke, der Senat wird nun das Richtige tun.

Die schwedische Öko-Aktivistin Greta Thunberg hat auf ihrer Mission, das Klima beim Gipfel in Madrid und letzlich die Welt zu retten, Deutschland durchquert. Mit der Bahn. Natürlich.

Im Kurznachrichtendienst Twitter postete die Aktivistin öffentlichkeitswirksam ein Foto, dass die 16-Jährige mit einigen Gepäckstücken auf dem Boden eines Ganges im ICE zeigt. Die Botschaft: „Traveling on overcrowded trains through Germany.“ Auf Deutsch: Unterwegs in einem überfüllten Zug durch Deutschland. Das arme Kind, opfert sich auf für uns alle, rettet das Klima, und dann muss sie sogar auf dem Fußboden sitzen.

Das wollte die Deutsche Bahn AG nicht auf sich sitzen lassen, gelobte auf Twitter mehr Züge, Verbindungen und Sitzplätze zu schaffen. Und legte dann nach: „Noch schöner wäre es gewesen, wenn Du zusätzlich auch berichtet hättest, wie freundlich und kompetent Du von unserem Team an Deinem Sitzplatz in der Ersten Klasse betreut worden bist.“ Chapeau! Hoffentlich ist der Mitarbeiter, der bei der Bahn für die aktuelle Betreuung der Sozialen Netzwerke verantwortlich ist, morgen noch dort beschäftigt. Viel Glück auch von dieser Stelle!

Inzwischen beschäftigen sich Tausende Menschen im Netz mit der Frage, ob Greta nur zeitweise auf dem Boden saß, weil zwei Wagen fehlten weil irgendwo ein Zug ausgefallen war Oder ob es einfach nur eine PR-Show für das Mädchen sein sollte, ersonnen von ihrer Crew oder was auch immer. Greta ist in aller Munde, das öffentliche Interesse rund um den Erdball immens. Inzwischen bewies sie auch noch einmal, dass sie in Sachen Öffentlichkeitarbeit in der höchsten Liga spielt. Vorhin setzte sie folgenden Tweet ab: „Überfüllte Züge sind ein gutes Zeichen, denn das heißt, dass die Nachfrage nach Bahnreisen hoch ist!“ Was regt Ihr euch alle so auf – Gretl hats im Griff!

Großbritannien wird die Europäische Union (EU) verlassen. Erstaunlich viele Menschen haben bis vor wenigen Tagen immer noch daran geglaubt, dass der Brexit irgendwie noch verhindert werden könnte. Mit dem erdrutschartigen Sieg des Konservativen Boris Johnson bei der Unterhauswahl sind die Zweifel wirklich auch beim letzten EU-Fan zerstoben. Das ist erstmal eine schlechte Nachricht für die deutschen Medien, die wie so oft statt nüchterner Berichterstattung ihrer Hoffnung Ausdruck verlieh, Johnson könne auf den letzten Metern noch abgefangen werden. Pustekuchen! Wie 2016 bei Trump hatten die (noch) meinungsführenden Medien in Deutschland Augen, um zu sehen, und Ohren, um zu hören. Aber sie wollten weder sehen noch hören und stehen nun wie häufig in jüngster Vergangenheit blamiert da.

Dumm aus der Wäsche schaut aber auch das internationale politische Establishment, in dem viele immer noch nicht für möglich halten, dass sie sich inmitten erratischer, wenn nicht revolutionärer, Veränderungen befinden, die unser politisches System bis ins Mark erschüttern können.

Bei Wahlen in den westlichen Demokratien haben in den vergangenen Jahren Millionen Wähler etablierter Parteien ihren Unmut deutlich zum Ausdruck gebracht. Denken Sie an Österreich und Italien! Denken Sie an die Erfolge (vereinzelt) linker und (vieler) rechter Populisten, denken Sie an die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. Wir erleben seit drei, vier Jahren allerorten einen Aufstand gegen das Establishment, ein Abwenden von den lange respektierten, ja sogar verehrten Eliten. Und es hat gerade erst begonnen. Schauen Sie sich das Wahlverhalten in Ostdeutschland an! Als die Unzufriedenheit wuchs, wählten Ostdeutsche zunehmend wieder die SED-Nachfolger, weil sie damit größtmögliches Entsetzen beim politischen Establishment auslösen konnten. Inzwischen wechseln diese Wähler zu Hunderttausenden von der extrem linken SED/PDS/Linke direkt zur (dort vielfach) extrem rechten AfD. Ganz egal was, aber bloß nicht mehr die alten Eliten. Ein faszinierender politischer Prozess, aber auch ein gefährlicher.

Auch die etablierten Parteien in Deutschland sind vollkommen unfähig, angemessen auf die Herausforderungen zu reagieren und das Ruder herumzureißen. Vorbei an dem Themen, die die Bürger umtreiben und ängstigen, im Irrglauben, selbst noch entscheiden zu können, welche politischen Prozesse längst in Bewegung geraten sind.

Dieses Land war seit Gründung der Bundesrepublik ein Hort der Stabilität, langweilig aber sicher und wohlhabend. CDU/CSU, SPD und FDP haben daran zweifellos einen entscheidenden Anteil. Doch nun droht Ihnen die Deutungshoheit und damit die Macht zu entgleiten. Der Totalabsturz der SPD ist kein Grund zur Freude, wenn man es gut mit unserem Land meint. Aber er ist selbstverschuldet. Und die Führung der Union ist auf dem gleichen Weg und verweigert sich den Realitäten. Eine Mischung aus Ignoranz, Selbstverliebtheit und Arroganz gegenüber dem, was ihre Wähler erwarten. Erwartet haben.

Doch zurück zu dem konservativen Boris Johnson aus Downing Street No. 10, der wie in Deutschland zuletzt Gerhard Schröder um einer als richtig erkannten Sache alles auf eine Karte gesetzt hat. Was sagte Angela Merkel noch am Tag nach der schlimmsten Wahlniederlage ihrer Partei seit 1949? „Ich wüsste nicht, was ich hätte anders machen können.“ Später werden Historiker Bücher darüber schreiben, wie es möglich war, dass diese Frau die große Volkspartei Adenauers und Kohls übernehmen und deraßen in die falsche Richtung drehen konnte.

Großbritannien macht es vor, wie ein EU-Land aussteigen kann. Und Großbritannien ist wirtschaftlich stark, es wird auch weiter ein ökonomisher Riese bleiben. Gerade hat Donald Trump den Briten ein Handelsabkommen mit der größten Wirtschaftsmacht auf diesem Planeten angeboten. Ökonomisch wird da nichts anbrennen, da bin ich sehr sicher. Und die Unzufriedenheit unter den osteuropäischen Mitgliedsländern der Gemeinschaft wächst von Tag zu Tag.

Die Probleme bei den Briten aber kommen aus dem Innern. Schon kündigt die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon einen formellen Antrag auf ein neues Referendum mit dem Ziel der Unabhängigkeit Schottlands an. Ihre Schottische Nationalpartei gewann bei der Parlamentswahl gerade 48 der 59 Parlamentssitze Schottlands. Sieht aus, als müsste Boris Johnson schon bald in eine neue große Schlacht ziehen….

Vorhin war ich beim Zigarrenhändler meines Vertrauens in Düsseldorf. Der Andrang in der Vorweihnachtszeit war groß. An der Kasse acht Männer vor mir mit Zigarren und ganzen Zigarrenkisten in den Händen. In der Lounge verteilt auf die einladenden Ledersessel 16 rauchende Männer und…eine Frau. Sie rauchte nicht, hatte ein Fläschchen orangefarbener Bionade vor sich. Dann griff sie zum Smartphone und fotografierte ihren Begleiter am Tisch beim Zigarrerauchen. Seitdem denke ich über diese Szenerie nach. Was sagt uns das über Männer und Frauen an sich? Muss ich das bei der Gleichstellungsbeauftragten melden?

Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2018 sagte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) im Juli vergangenes Jahres: „Der Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung, mit der wir es aktuell zu tun haben.“ Damals kündigte er an, eine Task Force zu schaffen, die besonders die rechtsextreme Szene in der Hansestadt beobachten soll.

Im Visier der Sicherheitsbehörden sind dabei immer die sogenannten „Gefährder“, also Extremisten, denen man zutraut, die willens und fähig scheinen, schwerste Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zu verüben.

Auf eine kleine Anfrage des AfD-Fraktionvorsitzenden Dirk Nockemann gab der Senat jetzt unter Berufung auf Erkenntnisse des Landeskriminalamtes zu, dass es in Hamburg zwar 17 bekannte Gefährder gebe, von denen drei Linksextremisten und 14 einer „religiösen Ideologie“ (sprich: Islamismus) zugeordnet werden könnten. Einen Gefährder aus dem rechtsradikalen Spektrum gibt es danach in der Millionenstadt nicht.

Was lehrt uns das? Den Kampf gegen Rechts unbedingt intensivieren und mehr Islamisten ins Land lassen! Deutschland handelt nämlich stets antizyklisch…

Auf einer Straße in Augsburg ist am Wochenende ein Mann von einer Gruppe junger Männer angegriffen und totgeschlagen worden. Ein Begleiter wurden geschlagen und im Gesicht schwer verletzt. Die jungen Männer konnten unerkannt flüchten. Eine 20-köpfige Ermittlergruppe versucht seitdem, die brutalen Schläger ausfindig zu machen.

Was dabei auffällt: Weder Polizei noch Medien veröffentlichten bis heute eine Beschreibung der Täter. Das wäre ja der normale Weg, denn wie soll man jemanden erkennen, wenn man gar nicht weiß, wie die Täter aussehen. Und da die beiden Opfer von ihren Frauen begleitet wurden, könnten die zweifellos genaue Beschreibungen der Täter liefern. Bleibt die Frage: Warum wird nicht öffentlich gefahndet und warum verheimlicht man, wer die Täter sind?

Ehrlich gesagt, ich wusste nicht einmal, wo Göttingen genau liegt, als mich die private Einladung in die niedersächsische Universitätsstadt erreichte. Göttingen? Was soll ich da? 120.000 Einwohner, davon 20.000 Studenten, die SPD dominierende Kraft in der Kommunalpolitik.  Ich muss sagen, ich wurde mehr als positiv überrascht bei meinem ersten Besuch in dieser Stadt nach 60 Lebensjahren. Total freundliche Leute, ein großes Stadtfest mit Gute-Laune-Künstlern, eine stimmungsvolle Abendmesse in einer modernen Kirche, tolle Restaurants. Selbst der Botanische Garten hat seinen Reiz. Mein erster Besuch in Göttingen war überwältigend. Tolle Stadt, viel erlebt, alle Vorurteile in drei Tagen widerlegt.

An dieser Stelle hätte meine Geschichte mit Göttingen enden können. Doch tatsächlich und absolut zufällig bekam ich drei Wochen später eine Einladung zu einem Bürgerlich-Konservativen Stammtisch in…was soll ich sagen…Göttingen. Zufälle gibt es…meine Gastgeber waren wunderbare junge Leute, die meisten Studenten und Mitglieder der WerteUnion, der Basisbewegung in CDU und CSU, die vom Parteiestablishment in Berlin so gar nicht goutiert wird.

Bei diesem zweiten Besuch lernte ich die andere Seite dieser Stadt kennen, die beunruhigende. Als mir gesagt wurde, dass wir die Veranstaltung besser nicht öffentlich ankündigen sollten wegen antifa und so, kam mir das komisch vor, denn ich bin ja wirklich sowas von bürgerliche Mitte. Und der Abend verlief tatsächlich ruhig, das Publikum gut gemischt, anständiges Bier und offene Gespräche über die politische Lage in Deutschland.

Erst später nach dem offiziellen Teil, als wir uns einen langen Tisch in einer Pizzeria ergattert hatten und noch mit einem Dutzend Leuten begannen, über Göttingen zu plaudern, begriff ich, wo ich hier war. Die Studenten erzählten vom linken Meinungsterror an der Georg-August-Universität, wo man als „Bürgerlicher“ lieber mit seiner Meinung zurückhaltend sein sollte. Und von der ausgefallenen Lesung mit dem früheren Innenminister Thomas de Maizière in Göttingen, der nicht sprechen konnte, weil linke „antifa“-Aktivisten die Zugänge blockierten, so dass 300 Interessierte und der Politiker wieder nach Hause abziehen mussten.

Sie erzählten von Straßenzügen, durch die wir um diese Zeit besser nicht mehr gehen sollten, weil da besetzte Häuser seien, die inzwischen von der Stadt mit dem Geld der Steuerzahler renoviert und für eine Spottmiete zur Verfügung gestellt worden seien. Und von Linksradikalen, die sich ausgerechnet hier, wo Jürgen Trittin seinen Wahlkreis hatte, auf ihre aktive Rolle bei den G20-Krawallen in Hamburg im Jahr 2017 vorbereiteten. Schon bei meinem ersten Besuch war mir aufgefallen, dass an einem Haus eine Fahne der Grünen mit dem Logo der linksextremistischen „antifa“ flatterte. Berührungsängste gibt es hier nicht wenn man auf der richtigen Seite steht. Und die antifa hat sogar einen Sitz im Stadtrat, nahdem sie im Jahr 2016 immerhin 2,4 Prozent erzielte.

Im vergangenen Jahr erst war ein 24-jähriger V-Mann des Verfassungsschutzes in Göttingen aufgeflogen, was bundesweit Wellen schlug. Immerhin kümmert sich der Verfassungsschutz hier auch um Linksradikale – eine gute Nachricht. Und so verging der Abend wie im Fluge mit Geschichten über die örtliche Tageszeitung, die grundsätzlich nicht die Herkunft von Tätern von Gewaltverbrechen nennt, von Mitgliedern des Stadtrates, die von der „antifa“ bedroht würden, wenn sie Mittel für linksextreme Projekte kürzen wollten von Buttersäue-Anschlägen und so weiter und so weiter. Nicht in Kreuzberg oder im Hamburger Schanzenviertel, sondern…..in Göttingen.

„Hey, wir sind in Deutschland, hier ist Rechtsstaat“, wagte ich irgendwann naiv einzuwenden. Einer aus der Runde erwiderte: „In Göttingen nicht….“ Und dann ein kurzes, bitteres Lachen am Tisch….