Das Migrantenproblem ist unter Kontrolle…auch wieder in Bocholt

Am Wochenende kam es im nordrhein-westfälischen Bocholt zu einer Kneipenschlägerei. Sowas gab es ja immer schon. Aber im bunten Deutschland der Vielfalt entwickeln sich manche Dinge manchmal auch unerfreulich. Gegen drei Uhr morgens am Montag gerieten nach Polizeiangaben 20 bis 30 „Personen“ in einer Gaststätte mit dem schönen Namen „Freudenhaus“ am Europaplatz aneinander. Warum auch immer. Nach Polizeiangaben kam es zu „tumultartigen Feindseligkeiten“ zwischen libanesischen Mitbürgern. Und wie es heutzutage so ist, weitet sich eine lustige Rauferei auch mal ein wenig aus.

Jedenfalls versammelten sich in kürzester Zeit bis zu 300 Migranten – eine „sehr aggressiven Gruppe“ – und bedrohten die inzwischen angerückten Polizisten. Es kam zu Angriffen auf die Beamten, einzelne Personen hätten die Menschenmenge „lautstark und mehrfach aufgefordert, die Polizeibeamten anzugreifen“. Aus der ganzen Region wurden Polizeibeamte und Diensthunde eilig zusammengezogen. Es kam zum massiven Einsatz von Pfefferspray und Schlagknüppeln. Gegen 4.30 Uhr hatte die Staatsmacht alles wieder im Griff. Nochmal gutgegangen…




Offene Fragen nach Notre Dame: Gehen Sie bitte weiter, hier gibt es nichts zu sehen

Im Forum meines Blogs wirft eine (Stamm-)Leserin die berechtigte Frage auf, was eigentlich medial losgewesen wäre, wenn die DITIB-Moschee in Köln an jenem Abend gebrannt hätte, als Notre Dame in Paris in Flammen stand und die ARD eine Tierdoku ausstrahlte. Ich bin sicher, selbst ein verschlafener Abend-CvD (Chef vom Dienst) der öffentlich-rechtlichen Grundversorgeranstalten hätten sein Kreuzworträtselheft beiseite gelegt und die Kavalerie mit Kameras und Mikrofonen aus den teuren Edelitalienern herausalarmiert, in denen sich die Unkündbaren gern Sonntagabends versammeln. Dann hätte es Brennpunkte und Live-Übertragungen gegeben, jede Wette!

Aber es war ja nur eine christliche Kirche, zugegeben, eine große und bedeutende, die selbst die Älteren in der RTL 2-Commmunity aus einer Wiederholung des „Glöckner von Notre Dame“ noch kennen. Sie wissen, dass ich es nicht so habe mit Verschwörungstheorien. 9/11 war ein islamistischer Terroranschlag der Al Kaida und nichts anderes. Natürlich waren die Amerikaner auf dem Mond und Johannes Paul I starb an eine Herzleiden. Verschwörungstheorien sind etwas für Dan Brown („Da Vinci Code“) und Nicolas Cage bei der Jagd auf den verschollenen Schatz der Tempelritter.

Und natürlich gab und gibt es üble Verschwörungen, die längst keine Theorie mehr sind. Etwa den Sturm auf den Sender Gleiwitz 1939, die Ermordung des US-Präsidenten John F. Kennedy 1963, den Tonkin-Zwischenfall 1964, die Ermordung des Ministerpräsidenten Uwe Barschel 1987 in Genf und die „grünen Männchen“ auf der Krim 2014. Und weil es all das gab, weil es real und brutal stattgefunden und die Weltgeschichte beeinflusst hat, denken wir hier und heute mal kurz über den Brand von Notra Dame nach.

Kennen Sie den Satz „Über die Hintergründe können wir zum jetzigen Zeitpunkt noch nichts sagen“? Oder „Das werden die weiteren Ermittlungen ergeben“? Was mir schon am Montagabend auffiel, ist, dass bereits als das Feuer noch loderte, Medien berichteten, das Feuer sei wohl bei den Arbeiten am Dach der Kathedrale ausgebrochen. Einfach, weil es da Bauarbeiten gab. Und der Pariser Staatsanwalt Rémy Heitz versicherte am nächsten Morgen: „Nichts deutet auf eine vorsätzliche Tat hin.“ Wie kann er das so sicher wissen, bevor umfangreiche Untersuchungen auch nur begonnen hatten?

Fast genau einen Monat vor dem Brand von Notre Dame brannte in Paris Saint Sulpice, die  zweitgrößte Kirche der französischen Hauptstadt, im Pariser Stadtteil Saint-Germain-des-Prés. Ein Zufall?  Die katholische Wochenzeitung „Die Tagespost“ berichtete am 21. Februar über eine Serie von Kirchenschändungen in Frankreich.

Im Februar und März gab es in Frankreich eine ganze Serie von Kirchenschändungen. Mindestens zehn Kirchen wurden allein in der ersten Februarhälfte Opfer von Angriffen. Geistliche und Politiker verurteilen die Taten. Der Vorsitzende der französischen „Republikaner“, Laurent Wauqiez, twitterte über die massive „Christenfeindlichkeit“ in seinem Land. Er meinte damit eine Reihe von Anschlägen u. a. in einer Kathedrale im südfranzösischen Lavaur und weiteren Kirchen in Dijon, Nîmes und Houilles, einer Gemeinde in der Region Île-de-France, wo eine Statue der Jungfrau Maria zerschlagen worden war. Wer macht so etwas? Einfach Bekloppte, betrunkene oder zugedröhnte Jugendliche der Generation Asozial und Langeweile? Vielleicht.

Vielleicht aber auch nicht. Nichts macht uns so misstrauisch, wie eine vorschnelle Erklärung, dass etwas zu diesem Zeitpunkt Unerklärliches schon erklärt werden kann. Gehen Sie bitte weiter, hier gibt es nichts zu sehen…




ARD und ZDF versagen erneut

„Traurig ist, dass es dem ZDF keine Unterbrechung des Programms wert ist, wenn eine der bedeutendsten christlichen Kirchen der Welt brennt“, sagte NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) heute, und da hat er absolut recht. Zum wiederholten Male versagen unsere medialen „Grundversorger“ ARD und ZDF, üppigst mit rund acht Millirden Euro im Jahr ausgestattet. Denken Sie nur an den Putsch in der Türkei. Wer aktuell informiert werden wollte, der musste BBC, CNN und RT einschalten, weil das öffentlich-rechtliche Fernsehen komplett versagte. Während gestern Notre Dame, eine der wichtigsten Kathedralen der Christenheit, lichterloh brannte, erfreute uns die ARD mit einer Tierdoku.




Die SPD plustert sich im Tiefflug auf

Im politischen Berlin geht es mal wieder rund. Natürlich nicht um die wichtigen Themen, sondern um Machtspielchen. Die Lage für die SPD ist weiter unerfreulich. Ihre Umfragen sind stabil, stabil schlecht. Eine offenbar mit ihrem Job überforderte Parteivorsitzende Nahles schafft es nicht, ihre traditionsreiche und schwer angeschlagene ehemalige Volkspartei wieder nach vorn zu bringen. Einen Plan, wie man bessere Zeiten einleiten könnte, gibt es nicht.

In dieser Situation versucht die SPD, Stärke zu zeigen. Man werde die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht vorzeitig zur neuen Bundeskanzlerin wählen, poltert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung. Eine Diskussion, die in der Union längst entbrannt ist.  Kanzlerin Angela Merkel, laut einer aktuellen Umfrage angeblich noch immer beliebteste Politikerin Deutschlands, ist längst das, was die Amerikaner „lame Duck“ nennen, eine lahme Ente. In Berliner Hinterzimmern reden sich Unions-Größen die Köpfe heiß, wann der richtige Zeitpunkt ist, die Frau aus der Uckermark auch im Kanzleramt durch AKK zu ersetzen. Danach den angeschlagenen Wirtschaftsminister Altmaier mit Friedrich Merz auszutauschen. Gerade wurde das Duo AKK/Merz bei einer gemeinsamen Veranstaltung im Sauerland von ihren Parteifreunden umjubelt. Alles könnte so schön sein, aber die Sozis spielen nicht mit. Im Grunde wollen viele der Genossen raus aus der ungebliebten GroKo, die für die SPD alles andere als ein Erfolgsmodell ist.

Nach den Wahlen 2019 werden die Karten neu gemischt. Wenn die Wähler so entscheiden, wie die Demoskopen vorhersagen, werden Union und SPD weiter mächtig Federn lassen. Geht die SPD dann raus aus der Großen Koalition steht  Jamaika wieder vor der Tür. Und dann sitzen die Grünen in der nächsten Bundesregierung. Trübe Aussichten…




Brauchen wir so große Parlamente?

Die überparteiliche Initiative Pro Mittelstand in Hamminkeln lässt nicht locker. Gerade hat sie einen zweiten Anlauf für ein Bürgerbegehren eingeleitet, mit dem der Stadtrat von jetzt 38 auf dann 28 Sitze verkleinert werden soll. Im Dezember 2017 hatte der Rat schon mehrheitlich gegen eine Verkleinerung gestimmt.

Hamminkeln, das muss man vorab erklären, ist eine Stadt mit knapp 28.000 Einwohnern am wirklich schönen Niederrhein, was man schon daran sehen kann, dass meine Familie auch in dieser Region ihre Heimat gefunden hat. Hamminkeln ist nett, mit Abstand stärkste Partei im Stadtrat ist die CDU und die Volleyball-Frauenteam des SV Blau-Weiß Dingden spielt in der 2. Bundesliga Nord.

Einer Lokalzeitung entnehme ich, dass die Mehrheit des Rates auch jetzt gegen eine Verkleinerung ist. Na, klar, wer ist schon dafür, seinen eigenen Posten abzuschaffen? Da würde sich mancher dann ein anderes Hobby suchen müssen. Und das nicht nur in Hamminkeln. Parlamente verkleinern ist immer schwierig. Mir hat bis heute noch niemand erklären können, warum der Deutsche Bundestag 709 Abgeordnete für ein 80-Millionen-Volk benötigt, das US-amerikanische Repräsentantenhaus aber mit 435 für 300 Millionen Bürger auskommt. Nicht die Größe eines Parlaments entscheidet, sondern die Bereitschaft und Fähigkeit der Volksvertreter, zuzuhören und umzusetzen, was der Wille ihrer Bürger ist. Bürgerwille? Schon mal gehört?

Wir führen die falschen Debatten, wenn wir über Diäten und Dienstwagen in Bundestag oder Landtag streiten. Das ist peanuts, von mir aus könnten die Abgeordneten auch mehr Geld bekommen, wenn sie ihren Job gut machen. Viele tun das, aber manche eben auch nicht. Meine subjektive Beobachtung als Parlamentsberichterstatter im Berliner Abgeordnetenhaus, im brandenburgischen Landtag und im Landtag von NRW: Eine Reduzierung der Parlamentssitze um 30 Prozent würden die meisten Bürger gar nicht bemerken. Ob das in Hamminkeln auch so ist, kann ich allerdings nicht beurteilen…




Keiner weiß, wie schwer die katholische Kirche auf Dauer beschädigt sein wird

Über Jahrzehnte, wahrscheinlich Jahrhunderte, sind Menschen in Pfarrhäusern und Einrihtungen der katholischen Kirche weltweit missbraucht worden Es ist eine Schande, was in der Kirche Jesu alles möglich war und ist. Ja, oberste Kirchenführer haben sich zu ihrer Schuld bekannt, der Heilige Vater selbst hat immer wieder Opfer getroffen, um Vergebung gebeten und mit ihnen zusammen geweint. Das ist gut und richtig so. Wie nachhaltig die katholische Kirche durch den Vertrauensverlust beschädigt ist, mit all dem Wegschauen und Vertuschen, kann niemand von uns sagen.

Nicht erst mit dem zügellosen Relativismus, der in beide christichen Kirchen seit Jahren eingesickert ist, haben sich immer mehr Gläubige von ihren Hierarchien und Autoritäten abgewandt und versuchen, ihre Überzeugungen in Basisgemeinden, geistlichen Aufbrüchen und Hausgebetskreisen zu leben. Oberste Kirchenführer, die auf dem Tempelberg ihre Kreuze verstecken – das Kreuz, an dem Jesu für alle gelitten hat und einen schrecklichen Tod starb:  Ich empfinde für diese „Oberhirten“ nur noch Verachtung und ich hoffe, auf all die anständigen und tiefgläubigen Priester und Ordensleute – ohne jeden Zweifel die überwältige Mehrheit auch heute.

In Abspräche mit Papst Franziskus hat sich jetzt ganz aktuell Papst emeritus Benedikt XVI zu den Missbrauchsfällen in seiner Kirche geäußert – und das in einer Klarheit, die keine Fragen offen lässt.

„In verschiedenen Priesterseminaren bildeten sich homosexuelle Clubs, die mehr oder weniger offen agierten und das Klima in den Seminaren deutlich veränderten“, beschreibt er die Situation. Den  sogenannten 68ern weist Benedikt eine erhebliche Mitschuld zu, denn zwischen 1960 und 1980 seien die „geltenden Maßstäbe in Fragen der Sexualität vollkommen weggebrochen“. Der „Zusammenbruch der katholischen Moraltheologie“ habe  die Kirche „wehrlos gegenüber den Vorgängen in der Gesellschaft“ gemacht, schreibt Benedikt weiter. Vorgänge, bei denen „Pädophilie als erlaubt und als angemessen diagnostiziert wurde“.

 




Jetzt das Kabinett umbilden…

Meine Sicht auf die Dinge gerät heute Morgen ins Wanken. Bis eben war ich noch der Überzeugung, dass Ursula von der Leyen die mit Abstand größte Fehlvesetzung im Bundeskabinett ist – also nach Angela Merkel natürlich. Aber jetzt gerät Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in mein Visier,  denn soeben hat der meinungsstarke Verband der Familienunternehmer (früher ASU) die Einladung zum 70-jährigen Bestehen des Verbandes verschickt.  Ausdrücklich NICHT eingeladen ist Bundeswirtschaftsminister Altmaier. Stattdessen haben die Familienunternehmer SPD-Chefin Andrea Nahles eingeladen. Mehr Affront geht nicht, gilt der Verband doch als ein Hort CDU/CSU- und FDP-naher Unternehmer.

Aktueller Anlass des Unmuts ist Altmaiers Konzept für eine „Nationale Industriestrategie 2030“, die dem Staat weitgehende Eingriffsmöglichkeiten sichert. Und nichts geht einem Unternehmer mehr auf den Zeiger, als weitere staatliche Eingriffe.

Der Verband, der die Interessen von 180.000 Familienunternehmen in Deutschkand vertritt,  hat seine Mitglieder in der Einladung aufgefordert, die 70-Jahr-Feier zur „Demonstration gegen diese Strategie des Wirtschaftsministers zu machen“. Und – noch deftiger: „Wirtschaftskompetenz als Markenkern der CDU ist im Kabinett mit keinem Gesicht mehr verbunden.“ Der Verband vertritt die wirtschaftspolitischen Interessen von 180.000 Familienunternehmern in Deutschland

Was macht eigentlich Friedrich Merz zur Zeit so? Wäre sieben Wochen vor der Europawahl nicht ein schöner Augenblick für eine Kabinettsumbildung, liebe Frau Kramp-Karrenbauer? Angela raus aus dem Kanzleramt und Sie rein. Angela Ehrenvorsitzende der CDU und dann ab nach Nairobi, irgendein UN-Job, wo sie nich so viel Schaden anrichten kann wie sie es hier getan hat. Uschi raus aus dem Verteidigungsministerium, erstmal Untersuchungsausschuss wegen der Beraterverträge, dann Ruhestand und Präsidentin beim Verband „Sexuelle Vielfalt in der Truppe e. V.“.  Neuer Verteidigungsminister wird dann…keine Ahnung. Mir fällt keiner in der CDU ein, der sich bei dem Thema aufdrängt.

Peter Altmaier räumt das Wirtschaftsministerium, und seinen schmaleren Sessel übernimmt dann Friedrich Merz, was der Union in der nächsten Umfrage zwei bis drei Prozent zusätzlich bescheren würde. Altmaier selbst setzt sich in seiner saarländischen Heimat zur Ruhe und schreibt ein Kochbuch mit Rezepten für landestypische Gerichte wie Bibbelschesbohnesupp, Geffilde und Dibellabes, das zum Bestseller wird. RTL 2 bietet ihm die Moderation einer werktäglichen Kochsendung an…

Politik kann so einfach sein…




Zurück aus Franken: „Ich erkenne mein Bayern nicht mehr“

Dutzende CSU-Mitglieder, Anhänger und Kommunalpolitiker haben sich am Freitag (Würzburg) und Samstag (Nürnberg) zu Bürgerlich-Konservativen Stammtischen getroffen. Wie auch inzwischen in vielen anderen Städten, wo sich Leser meines Blogs mit Aktiven aus verschiedenen Parteien treffen, um sich auszutauschen, kennenzulernen und Strategien zu entwickeln, wie wir unser Land aus der Sackgasse herausholen können, in die sie die Politik von Bundeskanzlerin Merkel in den vergangenen Jahren geführt hat.

Die Stimmung an beiden Abenden war kämpferisch und intensiv, dafür spricht auch, dass in Würzburg dreieinhalb und in Nürnberg drei Stunden lang hitzig diskutiert wurde. Über Markus Söder und sein Liebäugeln mit den bayerischen Grünen, über Notwendigkeiten, auf die Freien Wähler Rücksicht zu nehmen, über Volksbegehren an sich und Bienen im Speziellen, über die wachsende Konturenlosigkeit der Christsozialen, die jahrzehntelang den Freistaat höchst erfolgreich regiert und zu einer Insel der Glückseligen gemacht haben.

Kommunalpolitiker erzählen erschüttert, wie sich zumindest in den Großstädten Bayern in den vergangenen fünf Jahren verändert habe. „Ich erkenne Bayern nicht mehr wieder „, erzählt einer, der nach Jahren in der Fremde zurückgekehrt ist. Ein CSU-Funktionär aus Nürnberg erzählt, was man alles für das Wohl der Nürnberger Bürger getan habe, um dann an einem Wochentag in seinem Stadtteil am Straßenrand zu stehen, wo 500 Demonstranten an ihm vorbeiziehen und „CSU raus!“ skandieren. Ein anderer aus einer fränkischen Kleinstadt berichtet von Migranten, die bei Tageslicht ungerührt und von der Polizei ungehindert Drogen an Schulkinder verkaufen. Und von Flüchtlingen, die Familien mit Kindern in der Eisdiele belästigen.

Für mich als „Nordlicht“, der mit dem Blick aus Nordrhein-Westfalen auf Bayern immer gedacht hat, hier sei die Welt noch in Ordnung, eine bedrückende Erfahrung, diese Schilderungen zu hören.

Die CSU-Landesleitung habe sie aufgefordert, vor der Europawahl keine Veranstaltungen in Bayern abzuhalten, erzählt einer aus der auch in Bayern wachsenden Basisbewegung Konservativer Aufbruch/WerteUnion. Ich rate ihm, jetzt erst recht aktiver zu werden. Bei der Landtagswahl habe sich gezeigt, dass selbst die CSU vor der Wahl rechts blinkt, dann aber in Regierungsverantwortung sofort links abbiege. „Wir sind doch nicht blöd“, sagt einer, und fügt dann hinzu: „Wenn man sich anschaut, was da für rechtsradikale Typen bei der bayerischen AfD rumlaufen, dann kannst Du die gleich vergessen.“




Es ist so wichtig, seine Wurzeln nie zu vergessen

Nach vielen Jahren habe ich vergangene Nacht wieder in einem Maritim-Hotel übernachtet. In der fränkischen Metropole Würzburg (130.000 Einwohner), die eine bewegte Geschichte hat, wie ich auf wikipedia lese. Am 7. Juni 1156 haben hier Friedrich I. Barbarossa und die „noch sehr junge“ Beatrix von Burgund geheiratet erfahre ich, und dass von 1631 bis 1634 Würzburg von den Schweden besetzt war. Ich persönlich mag besonders die Atmosphäre in der Stadt, die fränkische Küche, den Bocksbeutel, die massige Burg und das Käppele. Relevant war die Entdeckung der Röntgenstrahlung durch Wilhelm Conrad Röntgen 1895 hier im Physikalischen Institut der Universität Würzburg, der dafür im Jahr 1901 den ersten Nobelpreis für Medizin erhielt.

Zugegeben, persönlich denke ich bei der Würzburger Uni in allererster Linie an eine Freundin, die ich hier im zarten Alter von 21 Jahren mal hatte. Sie stammte aus meiner Heimatstadt Bad Salzuflen, und da schließt sich der Kreis. Denn die Maritim-Hotelkette hat ihren Sitz in Bad Salzuflen. Vom ostwestfälischen Kurort betreibt das Unternehmen (rund 400 Mio Euro Umsatz in 2018) 33 Hotels in Deutschland und 14 weitere in sieben Ländern. Das bekannteste Maritim-Hochhaus steht wie ein Fels in der Brandung am Timmendorfer Strand, und ich glaube ehrlich, hier hat jeder Deutsche schon mindestens einmal übernachtet.

Warum erzähle ich Ihnen all diese Belanglosigkeiten? Weil ich, während ich mein Brötchen mit Salami und ein gekochtes Ei esse, an meine Heimat denke. An die ersten 25 Jahre meines Lebens in dem beschaulichen Kaff am Teutoburger Wald mit dem herrlichen Kurpark, der Himbeertorte im Kurhaus, den Salinen, die dem Spaziergänger für ein paar Meter das Aroma von Salzwasser entgegensprühen. An liebenswerte Ortsteile,  die Schötmar, Retzen oder Sylbach heißen.

Und an diese wunderbare Studentin. Dieser kleine Text, falls Sie es noch nicht gemerkt haben, ist die zutiefst sentimentale Erinnerung an meine Heimat. Und es ist wirklich wichtig, dass wir alle unsere Wurzeln niemals vergessen.




Wenigstens schwänzten sie für Obama nicht die Schule

Die Obama-Festspiele in Deutschland dauern an. Heute wird der Ex-Präsident der Vereinigten Staaten mit 300 jungen Leuten aus ganz Europa in Berlin bei einem „Town-Hall-Meeting“ diskutieren. Vorgestern jubelten ihm 14.000 Fans in der KölnArena zu in einer Art und Weise, die an die Jubelorgien um „Äntschie“ bei früheren CDU-Bundesparteitagen erinnerte. Erstaunlich diese ansteckende Autosuggestion der Massen, denn nüchten betrachtet ist Barack Obama einer der erfolglosesten US-Präsidenten der vergangenen 100 Jahre. Aber er ist smart, sieht gut aus und kann mitreißend reden. Das sollte uns schon mal einen Friedensnobelpreis wert sein. Und das Greta-Publikum ist begeistert. Wenigstens schwänzten die Fans für den Erlöser nicht die Schule. Die Veranstaltung fand abends statt…