Vielleicht der Beginn eines zarten Dialogs

Der größte Erfolg der AfD-Veranstaltung am Donnerstagabend in Dresden bleibt, dass sie überhaupt stattgefunden hat. Die Chefredakteure des ZDF und von ARD aktuell, Peter Frey und Kai Gniffke, wagten sich in die Höhle der Rechtspopulisten, zur AfD in Sachsen. Das hätten sie nicht tun müssen, aber sie wollten sich der Kritik auch dieser Gebührenzahler stellen, wohl wissend, dass sie hier wenig Zuneigung zu erwarten hatten.

Schön, dass ich als „Systemjournalist“, wie man das in diesen Kreisen so nennt, zusammen mit dem wunderbaren Kollegen Amdreas Lombard (CATO) ein Podium moderieren durfte, das mit den beiden Chefredakteuren und den wortmächtigen Publizisten Nicolaus Fest und Michael Klonovsky perfekt besetzt war.

Erwartungsgemäß fielen einige Medien in der Berichterstattung am nächsten Morgen aus der Rolle, so, als hätten sie ihre Texte schon geschrieben, bevor die Diskussion überhaupt begonnen hatte. Und ich frage mich – gestatten Sie mir die persönliche Anmerkung – wie es möglich ist, dass beim Intelligenzblatt des deutschen Bürgertums „Die Zeit“ eine Autorin namens Doreen Reinhard zwar die Veranstaltung runterschreiben darf, aber nicht einmal in der Lage ist, die Namen der Teilnehmer richtig zu schreiben. Mich nannte sie Michael Kelle und legte mir ein Zitat in den Mund, das tatsächlich von Niocolaus Fest stammte. Der Qualitätsjournalismus ist auch nicht mehr das, was er einmal war…

Gniffke und Frey machten ihre Sache gut. Natürlich kassierten sie Widerspruch und auch mal Gelächter, wenn sie behaupteten, Unvoreingenommenheit sei für ihre Redaktionen das oberste Prinzip. Aber es gab einen zivilisierten Dialog, bei dem das Publikum auch den beiden Staatsfunkern mehrfach Beifall und Respekt zollte, während die auch engagiert dagegenhielten und sogar – Gniffke zumindest – einräumten, dass es zu Fehleinschätzungen gekommen sei vor der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. Und das man die Kritik ernst nehme und daraus lernen wolle.

Alles in allem ein gelungener Abend, vielleicht der zarte Beginn eines Dialogs zwischen AfD und Medien. Jedenfalls deutlich besser als die Kommentatoren und Geisterjäger, die sich empören, dass man überhaupt mit der größten Oppositionspartei im Bundestag zu sprechen wagt. Um Rupert und Lilly habe ich mir echt Sorgen gemacht, als ich ihre Postings nach der Veranstaltung in Dresden auf Facebook gelesen habe…




Gruppenvergewaltigung in Freiburg: Nein, wir werden uns nicht an so etwas gewöhnen

Heute vor zwei Wochen wurde in Freiburg das Leben einer jungen Frau unwiderruflich zerstört. Unwiderruflich deshalb, weil die 18-Jährige bis ans Ende ihres Lebens niemals vergessen wird, was sie in dieser Nacht erlebt hat. Ein „junger Mann“ hatte ihr in der Diskothek K.O.-Tropfen in ein Getränk gemischt, das sie willen- und hilflos machte. Um Mitternach ging der Mann – ein 21-jähriger Syrer – mit dem Mädchen in den Hinterhof und vergewaltige die Hilflose in einem Gebüsch. Er ließ sein Opfer dort liegen und kehrte zur Techno-Party in der Disko zurück.

Dort informierte er seine Freunde, die danach alle rausgingen und – mindestens sieben weitere Männer, vielleicht auch mehr – über die junge Frau herfielen und sie ebenfalls vergewaltigten. Die Täter – ein Deutscher und sieben Syrer – sind gefasst worden und sitzen allesamt in U-Haft. Sie werden vor Gericht gestellt, verurteilt und leben dann einfach weiter. Nicht ausgeschlossen, dass sie weiter in Deutschland und auf Kosten von uns Bürgern hier weiterleben. Alle Täter waren bereits vorher wegen Straftaten auffällig geworden, alte Bekannte der Polizei sozusagen. Warum sind diese Leute in unser Land gekommen? Warum hat man sie nicht schon vorher ausgewiesen? Wo sind eigentlich die wackeren Feministinnen in diesem Fall, die sich wochenlang empören, wenn der FDP-Politiker Rainer Brüderle an einer Hotelbar ein unbeholfenes Kompliment gegenüber einer Journalistin macht. Damit beschäftigen sich TV-Talkshows.

Wo sind die Feministinnen, die ihrer „Schwester“ beistehen und öffentlich äußern, dass es so nicht weitergehen kann mit den täglichen sexuellen Übergriffen von Flüchtlingen und Migranten auf Frauen in Deutschland? Wo ist der so bürgerliche grüne Ministerpräsident Kretschmann? Besucht er das junge Opfer im Krankenhaus? Freiburgs Oberbürgermeister Horn hat gewarnt, man solle jetzt bloß nicht pauschal alle Flüchtlinge unter Verdacht stellen – und damit hat er sogar recht.

Aber eswidert mich an, wie aus Gründen der „richtigen“ Gesinnung mit Opfern umgegangen wird. Wie alle weggucken. Wie das politische Establishment zur Tagesordnung übergeht? Oder hat der Bundespräsident schon zu einem Benefizkonzert für diese Frau aus Freiburg aufgerufen, übertragen vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen? Immerhin: die ARD hat über die Gruppenvergewaltigung berichtet – hoffentlich auch dort als ehrliche Erkenntnis, dass es so nicht weitergehen kann, dass diese Welle der Migrantengewalt, all die Messerstechereien und sexuellen Übergriffe, die jeden Tag in unserem Land stattfinden, eben nichts ist, an das „wir uns gewönnen müssen“.




Die Lemminge von heute begehen keinen Selbstmord, sie klatschen einfach

Dass Lemminge aus Todessehnsucht Massenselbstmord begehen, ist eine glatte Lüge, die sich seit den 50er Jahren hartnäckig in den Köpfen der Bürger hält. Wieso 50er Jahre? Da wurde eine beeindruckende Tierdokumentation im Fernsehen gezeigt. Lemminge, muss man dazu wissen, sind eine Art Wühlmäuse und nicht – wie heute noch manche Menschen meinen – eine sich stark vermehrende Fischpopulation. In dem erwähnten Film aus den 50ern wird dann gezeigt, wie sich eine große Zahl Lemminge auf eine Massenwanderung begeben, an derem Ende sich alle höchst dramatisch von einer Klippe in den eiskalten Ozean stürzen. Fast könnte man meinen, ein starker Beleg auch für den Klimawandel, und dieser Vergleich ist deshalb legitim, weil Jahre später aufgedeckt wurde, dass die Tiere für die Filmaufnahmen extra zum Drehort gebracht und auf einer schneebedeckten Drehscheibe gefilmt wurden. Die Tiere sprangen keineswegs selbst in den Abgrund, sondern wurden für die spektakulären Bilder vom Filmteam in den Abgrund geworfen.

Damit kommen wir zur CDU. Die politischen Lemminge unserer Tage sterben Gott sei Dank nicht und sie kommen ganz freiwillig. Und sie klatschen und klatschen und klatschen. Beim Landesparteitag der Union in Thüringen sprach gestern die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Eine halbe Stunde nur. Und, verstehen Sie mich bitte nicht falsch, im nächsten Jahr ist Landtagswahl, und die CDU ist immer noch deutlich stärkste Partei im Freistaat. Da gibt es viel Grund zum Klatschen. Thüringen ist ein wunderbares Land mit fleißigen Menschen, herrlichen Landschaften, einem gesunden Mittelstand, einer faszinierenden Geschichte, hier begann die Reformation, hier wurden die weltberühmten Thüringer Rostbratwürste erfunden, hier verehrt man bis heute Bernhard Vogel von der CDU, den ersten Ministerpräsidenten nach der Wiedervereinigung, der mit seiner Politik dafür sorgte, dass blühende Landschaften tatsächlich entstanden. So wie zeitgleich auch in Sachsen unter dem Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf, auch von der CDU.

Ja, die ostdeutschen Landsleute sind damals gut gefahren mit Helmut Kohl und der CDU. Welch ein Unterschied zu der Entwicklung damals in Brandenburg unter dem Ministerpräsidenten Manfred Stolpe von der SPD, der für seine Politik ausgerechnet Unterstützung von Nordrhein-Westfalen holte.

Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl im kommenden Jahr ist Mike Mohring, ein smarter Typ, der auch in einer amerikanischen Anwaltsserie wie „Suits“ überzeugend die Hauptrolle spielen könnte. Oft sagt er gute und richtige Dinge, widerspricht auch mal der Bundeskanzlerin – aber nicht zu doll, natürlich. Den Thüringern wäre es zu wünschen, dass Mohring den Freistaat nächstes Jahr durch Wählervotum vom rot-rot-grünen Alptraum befreien und wieder bürgerliche Politik machen könnte. Der Vollständigkeit halber: Die AfD ist stark in Thüringen unter ihrem Vorsitzenden Björn Höcke, der das „Völkische“ hoch hält. Eins ist aber klar: Wie immer die Landtagswahl ausgehen wird, niemand im neuen Parlament wird mit Björn Höcke über eine Zusammenarbeit, geschweige denn Koalition, auch nur telefonieren. Höcke ist No-Go, definitiv. Jede konservativ motivierte Stimme dort für die Höcke-AfD steigert die Wahrscheinlichkeit einer Neuauflage von Rot-Rot-Grün. Kann man machen, muss man aber vorher gründlich drüber nachdenken.

Die Delegierten beim CDU-Landesparteitag feierten Angela Merkel mit Standing Ovations. Wohl für ihr beispielloses Herunterwirtschaften der Union, für all die krachenden Wahlklatschen, in die sich nächsten Sonntag um 18 Uhr Hessen einreihen wird, für all die Messerstechereien und sexuellen Übergriffe, die in Deutschand Tag für Tag von einem Teil der von der Regierung Merkel aufgenommenen Flüchtlinge begangen werden. Man soll doch nicht mehr über dieses Thema reden, empfahl die Bundeskanzlerin ihren Parteifreunden. Ein typischer Merkel: Über ein Problem, das die Leute mehr umtreibt als jedes andere, soll einfach nicht mehr gesprochen werden. Genau das ist die Strategie, die die Menschen in Scharen von der Union wegtreibt… So, und jetzt weiterklatschen!




Ursula auf dünnem Eis

Da kommt eine echte Lawine auf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu. Es geht um Dienstleister im IT-Bereich des Ministeriums, die für horrende Honorarzahlungen in Millionenhöhe dort gearbeitet haben. Nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofes wurden die Beratungsaufträge für die Scheinselbständigen – so der Vorwurf – fast jedesmal ohne Ausschreibung vergeben. Inzwischen wurden sechs externe Unternehmensberater an die Rentenversicherung gemeldet. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, kommen erhebliche Nachzahlungen auf das Ministerium zu. Und: Inzwischen ist eine Strafanzeige gegen die CDU-Ministerin bei der Staatsanwaltschaft eingegangen. Man geht davon aus, dass jemand aus dem Ministerium, also ein Insider, diese versendet hat. Natürlich gilt auch für eine Ministerin erst einmal die Unschuldsvermutung, Rechtsstaat und so. Aber klar ist auch: Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, ist Frau von der Leyen als Ministerin nicht mehr tragbar.




Wer was nicht begreift

Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat öffentlich mitgeteilt, er vermute, dass ich nicht begreife, dass die AfD nicht einfach eine Oppositionspartei, sondern sehr gefährlich sei.

Ich vermute, dass Herr Polenz nicht begreift, dass Freiheit immer die Freiheit der Andersdenkenden ist.




Liebe Bayern, macht bloß keinen Scheiß heute!

Bayern, das ist das deutsche Muster-Bundesland. Bayern – das ist ein hohes Maß an Sicherheit für die Bürger. Bayern – das ist mehr Wolhlstand als anderswo in Deutschland. Bayern – das ist bessere Bildung, das sind bessere Schulen und Universitäten als fast überall hierzulande. Bayern ist auch Laptop und Lederhose, Haxe und Hausmusik, BMW und der FC Bayern München. Bayern – das ist gepflegte Gastlichkeit, Oktoberfest und Kreuze in den Amtsstuben.

Für mich als bürgerlich-konservativen Menschen ist Bayern das Paradies auf Erden. Hier funktioniert alles noch, was man anderswo längst aufgegeben hat. Hier ist man gegen die Massenzuwanderung von Flüchtlingen aus islamischen Ländern und organisiert dennoch deren Aufnahme und Unterbringung nahezu perfekt.

Und heute wird gewählt. Die Partei, die seit Jahrzehnten die Geschicke des Freistaats bravorös lenkt, ist die CSU, deren einstiger Übervater Franz-Josef Strauß bis heute unvergessen ist und bewundert wird. Und dennoch sagen die Umfragen für die heutige Landtagswahl eine Mega-Klatsche für die CSU und ihren Ministerpräsidenten Markus Söder voraus. Viele Wähler wollen nicht die exzellente Leistung der Regierenden in Bayern belohnen, sie wollen bestrafen, Denkzettel verteilen, vernichten. Geradezu hämisch die Kommentare in den sozialen Netzwerken, Drehhofer muss weg, Söder kann es nicht und dann noch dieser Dobrindt, der sogar eine eigene Meinung hat, wenn ARD und ZDF das nicht erlauben.

Viele Wähler wollen heute Merkel bestrafen, die CDU-Vorsitzende, die die Schwesterpartei CDU in beispielloser Weise runtergewirtschaftet hat. Doch auch die Mehrheit der CSUler wollen Merkel als Kanzlerin loswerden. Doch viele werden heute nicht mehr wie früher die CSU unterstützen, sondern schädigen, obwohl die Partei in Bayern einen großartigen Job gemacht hat.

Wer in Bayern leben darf und nicht CSU wählt, der hat die Kontrolle über sein Leben verloren. Das habe ich mehrfach in Artikeln geschrieben, und dazu stehe ich auch heute. Wenn es irgendeine Landesregierung gibt, die von ihren Bürgern Unterstützung in der Wahlkabine verdient hat, dann ist das heute die CSU.




Ein Ex-General im Schützengraben

Ruprecht Polenz war mal Generalsekretär der CDU, zu recht nur wenige Monate von April bis November 2000 und …ich formuliere es vorsichtig…nicht übermäßig erfolgreich.

Heute beschränkt er sich auf antifaschistisches Trommelfeuer auf Facebook, ist Vorsitzender der christlich-muslimischen Friedensinitiative und Kuratoriumsmitglied der Christlich-Islamischen Gesellschaft. Im Hinterkopf habe ich noch, dass er mal Verstörendes über Israel geschrieben habe, aber ehrlich gesagt habe ich keine Lust, so viel Zeit für den Mann aufzuwenden und das auch noch im Detail nachzulesen.

Gestern Abend hat Polenz mich aber – das erste Mal überhaupt – zum Lachen gebracht, als er auf Facebook seine Abo-Kündigung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) verkündete. Der jahrzehntelange FAZ-Leser Polenz kündigte den Bezug der bürgerlichen Intelligenzzeitung mit der Begründung, diese habe den gefährlichen rechten Politiker Alexander Gauland eine Gastkolumne („Fremde Federn“) schreiben lassen. Denken Sie noch mal einen Moment darüber nach! Der ehemalige CDU-Generalsekretär kündigt das Abo, weil die Zeitung den Vorsitzenden der größten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag einen gastbeitrag schreiben ließ! Der Vorgang sagt nichts über Gauland oder die FAZ aus, aber sehr viel darüber, wie es mit dem Demokratieverständnis des Herrn P. aus Münster bestellt ist. Auf Facebook fragte noch einer, ob nicht der nächste logische Schritt für Polenz wäre, sich 100 FAZ-Exemplare zu besorgen und diese öffentlich zu verbrennen.

Ich habe dann eben doch noch bei wikipedia über Polenz gelesen. Im Jahr 2002 habe der an der Bilderberger-Konferenz in Chantilly teilgenommen. Das wusste ich bisher nicht und konnte es mir auch nicht vorstellen, weil man ja in rechten Kreisen immer behauptet, zu diesen Treffen würden nur wichtige Persönlichkeiten eingeladen, die großen Einfluss auf die Geschicke der Welt hätten. Also auch wieder gelogen….




Dem Relativismus in Kirche und Gesellschaft entgegentreten

Ist Ihnen schon mal aufgefallen, bei welchen Anlässen in einer katholischen Messe geklatscht wird? Das eine ist der persönliche Dank, zum Beispiel für den Chor, der gerade so schön gesungen hat. Oder die Organistin, die in den wohlverdienten Ruhestand geht. Oder für den neuen Diakon, der vorgestellt worden ist. Beliebt sind auch internationale Gäste aus der Dritten Welt, die zu Besuch in der Gemeinde sind und über „Projekte“ erzählen, was der Pfarrer anschließend nutzt, um für eine möglichst großherzige Spende für genau diese Projekte zu werben.

Beifall für den Geistlichen gibt es nie, wenn er das Evangelium verkündet und die Lehre unserer Kirche auslegt. Oder haben Sie schon einmal erlebt, dass die Gemeinde einem katholischen Pfarrer im Gottesdienst applaudiert, wenn er erklärt, warum Frauen eben in unserer Kirche nicht Priester werden können. Oder dass der Zölibat eine an sich gute Sache ist – weil diese Leute sich ja freiwillig dafür entscheiden, ehelos zu bleiben.

Aber rauschenden Beifall gibt es immer, wenn so ein Gottesmann dafür plädiert, die Regeln seiner Kirche gerade nicht zu befolgen. So wie kürzlich in Köln der Priester, der erklärte, er werde Frauen in finanzieller Not natürlich die Pille besorgen. Oder unser Priester heute, der sagte, dass so eine Ehe aus christlichem Verständnis schon irgendwie etwas Kostbares sei, aber jeder Mensch auch ein Recht darauf habe, wieder neu anzufangen – nach einer gescheiterten Ehe. Natürlich klatscht das Volk Gottes auch am Niederrhein bei solchen Gedanken eines geistlichen Hirten.

Ich will hier nicht das Fass mit der Unauflöslichkeit der Ehe aufmachen, zumal schopn Mose da einst ganz interessante Gedanken entwickelt hatte. Muss jeder selbst wissen, wie er und oder sie sein Leben gestalten möchte. Und wie er oder sie mit seinem oder ihrem christlichen Glauben in dieser Frage umgeht. Aber diese Beliebigkeit, dieses „et hätt noch immer jot jejange“, dieses „wollen wir mal nicht ganz so ernst nehmen“, das stört mich zunehmend – in der Kirche ebenso wie in vielen Ehen. Mit fällt dann immer Papst Bendekit ein, der bei der Eröffnung des Konklaves 2005 noch als Kardinal Ratzinger sagte:

„Einen klaren Glauben nach dem Credo der Kirche zu haben, wird oft als Fundamentalismus abgestempelt, wohingegen der Relativismus, das sich »vom Windstoß irgendeiner Lehrmeinung Hin-und-hertreiben-lassen«, als die heutzutage einzige zeitgemäße Haltung erscheint. Es entsteht eine Diktatur des Relativismus, die nichts als endgültig anerkennt und als letztes Maß nur das eigene Ich und seine Gelüste gelten läßt.“

Und genau das dürfen wir nicht zulassen!




GASTSPIEL DR. PATRICK PETERS: Wann ist ein Mensch wirklich tot?

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mag die großen Auftritte, auch wenn sie sich zu einem Skandal ausweiten können. So beispielsweise geschehen im Frühjahr: Spahn hatte gesagt, Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut.

Sei’s drum, kürzlich gab es den nächsten Aufschlag. Denn Jens Spahn hat sich zur Organspende geäußert und einen Vorschlag unterbreitet, die Anzahl der Organspender in Deutschland maßgeblich zu erhöhen. Künftig soll nach dem Willen Spahns jeder Deutsche automatisch ein Spender sein, solange er oder die Angehörigen nicht ausdrücklich widersprechen, wie es in anderen Ländern bereits der Fall ist (beispielsweise Niederlande und Spanien). Pro Jahr stehen etwa 10.000 Patienten auf der Warteliste für ein neues Organ. 2017 gab es dafür jedoch nur 767 Organspender, berichten Medien. Das geplante neue Organspende-Gesetz soll die Lage bessern.

Das hat das Zeug, ein weiterer Aufreger zu werden. Denn Jens Spahn scheint zu vergessen, auf welches gefährliche Terrain er sich beim Thema Organspende begibt – innerhalb der CDU gab es, einmal mehr, schon Krach deswegen.

Nicht, dass jemand (absichtlich oder unabsichtlich) missversteht: Der Autor dieser Zeilen ist kein Feind der Organspende. Jemand, der fürs Überleben ein Organ benötigt, soll dieses von einem Verstorbenen auch erhalten. Daher ist die Organspende eine wichtige Sache. Aber der Plan des Gesundheitsministers hat einen eklatanten Schwachpunkt – einen Schwachpunkt, an dem die breit angelegte Organspende in Deutschland schon lange scheitert.

Denn bis heute ist nicht eindeutig geklärt, wann ein Mensch wirklich tot ist. Und zwar tot im Sinne, dass es völlig ausgeschlossen ist, dass „intelligentes“ Leben irgendwie weiterhin beziehungsweise wieder möglich sein könnte. Nicht selten gibt es Berichte von vermeintlich Verstorbenen, die während der Entnahme wiedererwachten, weil der Tod nicht einwandfrei festgestellt werden konnte. Und genauso wenig kann man wohl ermessen, ob nicht – zumindest in manchen, nicht eindeutig geklärten Fällen – die Organentnahme eine mögliche Wiederbelebung verhindert haben könnte.

Das bedeutet: Es bedarf einer wissenschaftlich-medizinisch zwingend nachvollziehbaren und validierbaren Begründung, wann der Tod zweifelsfrei festgestellt werden kann. Es gibt diese Möglichkeiten, die in komplexen biochemischen Prozessen zu erklären sind. Selbst anerkannte Mediziner nennen dies als Problem, um die Organspende breit zu etablieren. Denn dann spricht nichts dagegen!




Unglaublich, dieser Präsident verändert wirklich etwas

Der alte Mann rockt die große Bühne. Wer hätte vor drei Jahren auch nur im Traum daran gedacht, dass Donald Trump Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner werden könnte? Wer hätte gedacht, dass er es tatsächlich ins Rennen um das Oval Office schafft und dann auch noch dort einzieht? Dass sich die amerikanische Wirtschaft so fulminant entwickeln würde unter seiner Leitlinie „America First“? Dass die amerikanische Botschaft in Jerusalem ist, was Clinton, Bush und Obama immer in Aussicht stellten, aber nie verwirklichen konnten? Dass der brandgefährliche Atomkonflikt mit Nordkorea durch eine Charmeoffensive entschärft wurde? Donald Trump macht als Präsident der Vereinigten Staaten bisher eine mehr als respektable Figur.

Das kann jeder sehen und erkennen. Für die konservativen Feinschmecker unter uns gibt es aber noch andere Aspekte, die das Herz wärmen, etwa die härtere Gangart der USA gegen den iranischen Schurkenstaat, den Ausstieg aus dem Weltklimaabkommen und jetzt ganz besonders Brett Kavanaugh als neuen Obersten Bundesrichter. Von Trump ernannt, vom Senat gestern mit 50:48 Stimmen durchgebracht. Ein Konservativer, der die Mehrheit der Konservativen dort für viele Jahre sichern wird. Donald Trump ist nicht nur im Amt, er bewegt auch etwas. Erinnern Sie sich noch an den Friedensnobelpreisträger Barack Obama, der im ersten Jahr seiner Amtszeit des Gefangenlager in Guantanamo schließen wollte?