Man sollte Klima-Extremisten nach Blockaden auch mal einsperren

Gestern Köln-Bonn, heute Frankfurt. Und morgen? Klimaextremisten der sogenannten „Letzten Generation“ haben am Morgen den Flugbetrieb am Frankfurter Flughafen stundenlang lahmgelegt. 170 Flüge wurden gestrichen, der Flugplan am größten deutschen Airport ist immer noch gestört. Immerhin könnten die Klima-Idioten von der Startbahn abgelöst werden, sie warten in Polizeigewahrsam auf einen Richter, der entscheiden muss, wie es mit ihnen weitergeht.

Die Linksradikalen verschafften sich mit „kleinen Kneifzangen“ durch den Maschendrahtzaun Zugang auf das Flughafengelände. Zu Fuß, mit Fahrrädern und Skateboards gelangten die Demonstranten dann zu den Startbahnen.

Allein das ist im Grunde schon unfassbar

Dass es nicht möglich ist, so etwas zu verhindern. Ich meine, die Klimakids könnten auch Terroristen sein, unterwegs nicht mit Kneifzangen und Klebstoff, sondern mit Sprengkörpern. Wenn sowas mal passieren sollte, sind unsere Politiker dann wieder total überrascht.

Ich wiederhole mich, aber diese Leute sind verstrahlte Wohlstandskinder, die glauben, auf einer Mission zur Rettung der Welt zu sein. Aber sie sind gefährlich, sie sind auf einem schlimmen Weg zu immer mehr Radikalität. Lesen Sie die Geschichten über die Anfänge der Baader-Meinhof-Bande und dann der RAF! Auch eine Ulrike Meinhof hat nicht mit Gewalt angefangen, sondern als Journalistin über soziale Missstände in Deutschland recherchiert und berichtet. Eine Idealistin durch und durch, aufgewachsen im verschlafenen Oldenburg, wo sie eine katholische Schule besuchte. Später demonstrierte sie gegen Atomwaffen und die Notstandsgesetze. Und dann ging sie in den bewaffneten Kampf über.

All das kann auch mit den Klimaextremisten passieren, die auf einer Mission sind

Ich meine, die Welt retten, das ist schon eine Aufgabe, die ein bisschen mehr erfordert als zur Demo zu gehen oder zu publizieren, oder?

Unser Staat muss massiv gegen die „Letzte Generation“ vorgehen, ihre Aktionen konsequent unterbinden. Diejenigen, die den Berufsverkehr in der Hauptstadt zum Erliegen bringen, die Flughäfen blockieren, dürfen sich nicht mit gemeinnütziger Arbeit und einer Geldbuße freikaufen können. Da müssen Gerichte diese Leute, die glauben, um der höheren Sache willen, Regeln und Gesetze gelten nicht für sie, auch mal ein paar Monate einsperren. Vielleicht kommt dann wenigstens ein Teil von denen zur Besinnung.




20. Juli 1944 – Es gab auch Widerstand von Militärs, Christen und Bürgerlichen gegen Hitler

Wie konnte das damals bloß passieren? Millionenfach ist diese Frage in den Jahren nach der Nazi-Diktatur, nach Weltkrieg und Holocaust gestellt worden. Und die Antwort darauf ist im Grunde so einfach. Der Publizist Henryk M. Broder hat sie in den vergangenen beiden Jahren immer und immer wieder überzeugend beantwortet:

„Wenn ihr euch fragt, wie das damals passieren konnte: weil sie damals so waren, wie ihr heute seid.“

Unrecht entfaltet sich nicht nur durch den oder die, die es aktiv betreiben. Unrecht kann sich nur dann entfalten, wenn niemand aufsteht und „Halt!“ ruft. Und etwas unternimmt.

Insofern ist der 20. Juli so ein wichtiger Tag

Für unser ganzes Land, aber auch für Konservative und demokratische Rechte im Speziellen.

Denn der Widerstand, den es auch in Deutschland gab, viel zu wenig, viel zu leise zwar, wurde nicht ausschließlich getragen von den Opfern, den Betroffenen und ihren Familien. Von Juden und Kommunisten. Es gab auch den Widerstand unter den Bürgerlichen, den Patrioten, den Christen und selbst im Militär. Hatten sich schon 1938, als Hitler sich daran machte, sich das Sudetenland einzuverleiben, hohe Offiziere getroffen, um ihren Unmut über Hitler zu bekunden und zu beraten, wie man den Mann loswerden könnte, so setzte sich die Entwicklung im Verlaufe des Krieges immer intensiver fort – nicht am Anfang, denn da schien man von Sieg zu Sieg zu eilen und den Krieg von Deutschland weg halten zu können.

Namen wie der von Oberstleutnant Hans Oster, Franz Halder oder Erwin von Witzleben – welcher Schüler lernt die heute noch im Schulunterricht?

Aber dann der 20. Juli 1944

Begonnen hatte eine kleine Gruppe Offiziere der Wehrmacht bereits im Juni 1941, als der Angriff auf die Sowjetunion begann. Man traf sich heimlich, bekundete den gemeinsamen Widerwillen.

Historikern zufolge war es nicht einmal der Krieg an sich, sondern mit welcher gnadenlosen Brutalität er geführt wurde. Als die Hitler-Skeptiker dann zu dem Schluss kamen, dass Deutschland diesen Krieg verlieren und untergehen werde, erhielt die Gruppe immer mehr Zulauf. Im Frühjahr 1943 soll es Vorbereitungen gegeben haben, Hitler zu töten, und damit einen Staatsstreich auszulösen, mit dem der Krieg beendet werden könnte. Doch die Versuche scheiterten, wie auch der, an den wir heute wieder gedenken.

Claus Schenk Graf von Stauffenberg platzierte eine Bombe im „Führerhauptquartier“ in Ostpreußen. Hitler überlebte nur knapp und leicht verletzt. Jeder kennt die Geschichte, vom Zusammenbruch der „Operation Walküre“, Der Staatsstreich brach innerhalb weniger  Stunden zusammen. Nur die wenigsten der Verschwörer konnten sich der Gestapo (Geheime Staatspolizei) durch Flucht oder Selbstmord entziehen. Die meisten, etwa 200 Personen, wurden vom „Volksgerichtshof“ zum Tod verurteilt und hingerichtet. Selbst unbeteiligte Angehörige wurden in Sippenhaft genommen.

Was wäre passiert, wenn Hitler durch die Bombe umgekommen wäre?

Einen Frieden verhandeln – zu der Zeit, als Nazi-Deutschland immer mehr auf dem Rückzug war? Kaum vorstellbar. Kapitulation? Ja, vielleicht – aber zu welchen Bedingungen? Versailles war allen noch gut in Erinnerung. Wir wissen es nicht, und wir werden es auch nie erfahren.

Aber als jemand, der rechts im demokratischen Spektrum zu Hause ist, muss man wissen, dass der Widerstand von Militärs, Kirchenleuten und den ganz normalen Bürgern in ihrem kleinen Umfeld die Legitimation bereitet haben, dass Bürger sich auch heute in Deutschland politisch rechts – also patriotisch, für einen starken Staat, Recht und Ordnung, die traditionelle Familie, den Nationalstaat und anderes – verorten und engagieren können, weil von Stauffenberg, die Christen der „Weißen Rose“ um die Geschwister Scholl, Clemens August Kardinal Graf von Galen und Dietrich Bonhoeffer, der in den letzten Tagen des Krieges im Konzentrationslager Flossenbürg von der SS ermordet wurde – sie alle geben denen für ihr politisches Wirken die Legitimation, auch heute politisch nicht grün-woke und sozialistisch sein zu müssen, sondern ihr Engagement für unser Land mit erhobenem Haupt tun zu können.

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GASTSPIEL DR. STEFAN GEHROLD – vom Parteitag der Republikaner in Milwaukee

„Ich werde der Präsident aller Amerikaner sein.“

Die Fiserv Arena in Milwaukee fasst etwa 20.000 Besucher. In ihr geht das Top NBA Team der Milwaukee Bucks auf Punktejagd. Am Abend des 18. Juli tritt der 45. Präsident der Vereinigten Staaten auf. Er schließt den Wahlparteitag der Republikaner 2024 ab.

Neben mir quietscht eine Endvierzigerin begeistert bei jeder Erwähnung seines Namens. Mir klingen die Ohren. Dass ich nicht klatsche, animiert sie zu der Frage, ob ich für Jesus klatschen würde. Ich kontere mit der Frage, ob sie katholisch ist. Das beendet die Unterhaltung. Gott sei Dank.

Donald Trump bringt dem Volk Demokratie zurück

Um 18 beginnt die Veranstaltung. Eine Reihe bekannter Persönlichkeiten tritt auf. Darunter Hulk Hogan, Mike Pompeo und der beredte TV-Moderator Tucker Carlson. Die Menge erhebt sich wie ein Mann und jubelt. Der republikanische Fernsehsender FOX hatte sich im Streit vor einem Jahr von ihm getrennt. Carlson hat 8 Minuten und ist der Einzige, der komplett auf den Teleprompter verzichtet. Seine Botschaft: Trump steht für Demokratie. Und: er ist der witzigste Politiker, den ich kenne.

Donald Trump ist zweifellos eine Figur, an dem sich die Geister scheiden.

Und in der Sache gibt es berechtigte Zweifel an dem Regierungsprogramm

Auch in der eigenen Partei gibt es keine uneingeschränkte Zustimmung. Doch: die von Trump übel geschmähten Gegner Ron DeSantis und Nikki Haley sind da und versichern ihre Unterstützung. Einer kommt nicht: der Gentleman, der sich grundsätzlich persönlicher Angriffe enthält. Der, den Trumps Vertrauter Steve Bannon Judas nennt. Mike Pence, Trumps ehemaliger Vizepräsident. Über die Motive kann nur spekuliert werden. Vielleicht wurde er auch einfach nicht gefragt.

Dann gibt es noch eine Menge Klamauk. Rapper Kid Rock trägt eine Komposition zu Ehren des Kandidaten vor. Vor mir rockt ein weißhaariger Daddy mit roter Krawatte ekstatisch ab. Vor 25 Jahren hätte George Bush den Rapper beim Parteitag der Grand Old Party vermutlich noch persönlich aus der Halle geworfen. Heute geht die Menge begeistert mit. Catcher Hulk Hogan steigt auf die Bühne, reißt sich das Jackett vom Leib und lässt im Trumpshirt die Muskeln spielen. Da bleibt kein Auge trocken. Und manch einer fragt, wo sich denn das konservative Amerika versteckt.

Wir werden Eure Erwartungen übertreffen

Dann wird es spannend. Der 81jährige Lee Greenwood betritt die Bühne und singt selbst seinen xmal gecoverten Hit aus dem Jahr 1984: „I am proud to be an American“. Fehlt heute bei keiner Unabhängigkeitstagsparty. Dabei bietet er trotzig die nicht gegenderte Originalversion dar.

Zu dieser mittlerweile heimlichen Nationalhymne schreitet Donald Trump mit verbundenem rechtem Ohr zum Mikrofon. Seine Rede wurde natürlich mit Spannung erwartet. Er wirkt geläutert, staatsmännischer als sonst. Beschwört immer wieder die Einheit. Der New Yorker zeichnet eine rosige Zukunft in einem Amerika unter seiner Präsidentschaft: eine Ära des Friedens, der Sicherheit und des Wohlstands.

Er verspricht, die Demokratie zu retten, und bittet von Dämonisierungen in der politischen Debatte Abstand zu nehmen. Nein, es ist kein Feuerwerk, keine Aneinanderreihung schwerer Attacken gegen seinen Kontrahenten Joe Biden. Überhaupt fällt dessen Name nur ein einziges Mal in der ganzen Rede. Mehr als „Inkompetenz“ wird er der Regierung dann auch nicht vorwerfen. Es ist, als ob er Kreide gefressen hätte. Er spricht behutsam, stellenweise so leise, dass es in der gefüllten Halle schwer zu vernehmen ist.

Der Geschäftsmann verspricht, die Erwartungen zu übertreffen.

Siegessicherheit und Appell an Patriotismus

Vom Teleprompter nimmt Donald Trump häufig Abstand und wird dann geistreich: „Wir haben ein 16-seitiges Papier vorgelegt. Die Demokraten schreiben immer hunderte von Seiten, die sie dann selbst nicht mehr lesen. Zum Glück!“

Dann richtet er das Wort an den evangelikalen Prediger Franklin Graham. „Er hat mich vor der Rede gebeten ‚Sir, heute bitte keine Gossensprache“. Ich glaube, ich habe mich daran gehalten.“

Und: „Wir gewinnen sowieso. Und zwar gemeinsam. Nicht, indem wir uns gegenseitig bekämpfen“.

Die Rede ist gut

Sie schließt mit den Worten: „Unser Land benötigt Hingabe, Liebe und Opfer. Dafür bitte ich sie demütig um Ihre Stimme“. Von den Stühlen gerissen hat sie die an seinen Lippen hängenden Trumpisten in der Arena nicht. Aber die Rede war ein kluges Signal an unentschlossene Republikaner, vielleicht doch zu wählen und unentschlossene Demokraten, vielleicht nicht unbedingt wählen zu müssen.

Kein Stimmrecht für Deutsche

In der deutschen Öffentlichkeit dominiert eine fanatische Abneigung gegen den deutschstämmigen Geschäftsmann. Medien lassen in diesen Wochen nichts unversucht, um den New Yorker in ein schlechtes Licht zu rücken.

Dahinter steckt viel. Vor allem ein tiefes Unverständnis der amerikanischen Gesellschaft. Schlimmer noch: der Unwille, überhaupt begreifen zu wollen.

Auf dem Flur treffe ich einen alten Freund. Spricht deutsch. Studierte vor vielen Jahren in Bremen. Er bringt es auf den Punkt: „Ihr Deutsche müsst Euch mit dem Gedanken vertraut machen, dass Ihr am 5. November keine Stimme habt.“




Angela Merkel hat 70. Geburtstag – ich gratuliere ihr nicht

Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel wird heute 70, und das politische Berlin huldigt der CDU-Politikerin. Gut, dass es keinen Bundesparteitag gerade gibt. Ich bin sicher, viele der Delegierten würden wieder aufstehen und elf Minuten lang klatschen – so wie in der gar nicht guten alten Zeit.

Die Union, die einst 40 plus Prozent im Schnitt bei Wahlen erzielte, freut sich heute, wenn sie 29,5 Prozent in Umfragen erreicht. Das ist Merkels Werk in der CDU. Und immer noch huldigt man dieser Frau, hängt ihr Orden um den Hals und lässt sich schnöde Absagen bei Partei-Einladungen gefallen, weil sie gerade leider, leider zu irgendeiner Buchvorstellung von irgendeinem Grünen fahren muss.

Ich bin heute überzeugt, dass etwas mit dieser Frau nicht stimmt

So einen Karriereweg wie den von Merkel kann es nicht geben auf normalem Weg. Doch lassen wir das an dieser Stelle.

Es ist gerade der Unionsfraktionsvize und ewige Hoffnungsträger Jens Spahn, der zum 70. Geburtstag von Angela Merkel drei zentrale Entscheidungen ihrer Kanzlerschaft als Fehler beschreibt (beim Redaktionsnetzwerk Deutschland):

  • Die ungeregelte Massenmigration 2015 und danach
  • Den Umgang mit Russlands Präsidenten  Wladimir Putin
  • Den Atomausstieg

Der sei auch klimapolitisch „ein schwerer Fehler“ gewesen. Und Putin?

„Mit Putins Russland hätten wir spätestens ab 2014 ganz anders umgehen müssen.“ Immerhin habe sich Merkel – anders als seiner Meinung nach die SPD – über Wladimir Putins wahren Charakter keiner Illusion hingegeben.

Ich habe Frau Merkel 2005 ziemlich begeistert gewählt, 2009 nur noch mit Bauchgrimmen. Dann bei keiner Bundestagswahl mehr die CDU. Wenn ich Massenmigration, Home-Ehe, Gender-Lehrstühle, Atomausstieg, eine marode Bundeswehr und Naivität gegenüber Russland will, dann brauche ich keine CDU. Da gibt es genügen andere Parteien.

Spahn findet natürlich auch ein paar lobende Worte für Merkel

Sie habe die Rente mit 67 eingeführt, die Finanzkrise gemeistert, die Forschungsausgaben verdoppelt und Jugendarbeitslosigkeit halbiert. „Unter Merkel gab es den längsten Aufschwung in der Geschichte der Bundesrepublik“, sagte Spahn, vergisst allerdings zu erwähnen, dass Deutschland das ihrem Vorgänger Gerhard Schröder von der SPD und seiner Agenda-Politik zu verdanken hatte.

Ich muss Frau Merkel nicht zum Geburtstag gratulieren, und ich möchte es auch nicht.

Kein Regierungschef seit 1949 hat Deutschland so schweren Schaden zugefügt. Niemand trägt persönliche Schuld wie Frau Merkel an so viel Rechtsbruch, Milliardenverschwendung und Leid durch Migrantengewalt. Ohne ihre  verantwortungslose Flüchtlingspolitik wäre ein Mann wie Anis Amri niemals in unser Land gekommen, der dann 2016 den schlimmsten Terroranschlag hierzulande verübte, als er mit einem Lastwagen in den Weihnachtsmarkt im Berliner Breitscheidplatz raste.

Frau Merkel ist der Grund, warum ich heute der festen Überzeugung bin, dass Deutschland eine Form von Politikerhaftung einführen muss. Es ist eine Lücke in unserem Rechtssystem, dass es nicht möglich ist, verantwortliche Spitzenpolitiker für dramatische Fehlentscheidungen juristisch zur Rechenschaft zu ziehen.

Dieser Text erschien zuerst bei KELLE am 16. Juli.




Die US-Demokraten können ihren Wahlkampf offiziell einstellen

Was für ein episches Foto oder? Die Schüsse auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump bei einer Wahlveranstaltung im kleinen Butler/Pennsylvania haben – da lege ich mich fest – die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten Anfang November entschieden. Was soll jetzt noch passieren? Ein Richter in New York verurteilt Trump zu einer Gefängnisstrafe? Dann würde ein Sturm über die USA hereinbrechen wie zuletzt 1917 bei der Oktoberrevolution in Russland.

„I’m the chosen one“, hat der Mann mit der furchtbaren Frisur mal in einem Interview gesagt – Selbstüberhöhung at it’s best.

Aber mir fehlt die Phantasie, wie Trump die Wiederwahl zum Präsidenten jetzt noch zu nehmen sein könnte.

Wir werden heute und in den nächsten Tagen Verschwörungstheorien in den (a)sozialen Netzwerken lesen, dass die Popcorn-Regale in den Supermärkten leergefegt werden. Biden oder Hillary hätten den Auftrag gegeben. Im Kopf des Attentäters sei ein Chip von Bill Gates explodiert, da konnte der Täter gar nicht anders. Der Täter sei dreimal geimpft gewesen, was weiß ich.

Persönlich, als Hobbydetektiv, denke ich, dass der 20-Jährige ein durchgeknallter Einzeltäter gewesen ist. Wie wir das ja auch bei dem Reagan-Attentat schonmal hatten. Oder in Deutschland bei den Attentaten auf Oskar Lafontaine und Wolfgang Schäuble. Es muss nicht immer der „Deep State“ sein. Ich meine, wenn ich den demnächst mächtigsten Mann auf dem Planeten umbringen lassen will, dann suche ich mir eine Profikiller, oder? Und nicht den unzufriedenen Jungen aus der Nachbarschaft.

Mal schauen, was wir noch erfahren. Herzlichen Glückwunsch, Mister Trump!

Dass sie lebend davon gekommen sind. Und dass Sie im November Präsident der Vereinigten Staaten werden.

Und Beileid den Angehörigen des getöteten Zuschauers und Gebete für die beiden Schwerverletzten.

 




Der Kampf um die neue Weltordnung ist im vollen Gange

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zumindest in weiten Teilen des satten und trägen Westens für ein lange überfälliges Aufwachen gesorgt. Und das nicht nur in Bezug auf die Ukraine und die eigene Verteidigungsfähigkeit. Kluge Analysten warnen seit Jahren vor dem sich rasant ausbreitendem Einfluss Chinas auf dem afrikanischen Kontinent.

Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung (FNF) hat zusammen mit Partnern 1600 Entscheidungsträger in Afrika befragt. Die Ergebnisse dieser vom kenianischen Think Tank IREN (Inter Region Economic Network) vorgestellten Studie „The Clash of Systems – African Perception of the European Union and China Engagement“ nennt darin vier Gründe für den chinesischen Erfolg auf dem Kontinent: China ist schneller bei Entscheidungen und in der Realisierung von Projekten, es mischt sich wenig ein in die inneren Angelegenheiten der afrikanischen Partnerländer, und es hat weniger Skrupel in Bezug auf Korruption.

Aber es gibt auch Hoffnung für die Europäer

Die Qualität europäischer Produkte und Leistungen wird höher bewertet als die der chinesischen. Auch bei Transparenz, Schaffung von Arbeitsplätzen für Afrikaner und Arbeitsbedingungen liegt die EU vorn.

Dennoch gewinnt China mehr und mehr an Boden

Den Grund dafür erläutert James Shikwati, Gründer und CEO von IREN so: „China setzt auf große, materielle Projekte, während sich Europa in Afrika auf kleinteilige und oft abstraktere Vorhaben konzentriert.“

China ist vorn bei der Realisierung großer Bauvorhaben. Die chinesischen Staatsunternehmen haben die Infrastruktur Afrikas komplett verändert – mit neuen Schienen, Straßen, Brücken, Häfen, Staudämmen und Wolkenkratzern. Die Aussage „China unterstützt die Entwicklung der Infrastruktur in Afrika“ wird von 85,5 Prozent der Teilnehmer der Umfrage bestätigt.

Inzwischen hat auch Russland Afrika entdeckt

In mindestens zwei Ländern wurden zuletzt demokratisch gewählte pro-westliche Staatschefs gestürzt. Ende Juli vergangenen Jahres putschte das Militär im Sahel-Staat Niger. Unmittelbar nach der Machtübernahme der Junta sandte die Emissäre ins benachbarte Mali, um sich dort mit Vertretern der russischen Wagner-Söldnerorganisation zu treffen. Amerikanische und europäische Soldaten mussten die Länder verlassen, nun sind Hunderte Wagner-„Berater“ dort.

In bis zu zwölf Ländern Afrikas ist die Gruppe Wagner inzwischen aktiv. Oft mit militärischen Ausbildern. Größere Kontingente mit mehreren Hundert Soldaten sind vor allem in der Zentralafrikanischen Republik, Mosambik, Mali und Libyen – und künftig wohl auch in Niger.

Und in der Zentralafrikanischen Republik haben die Wagner-Leute unter Billigung seines Präsidenten Faustin-Archange Touadéra den gescheiterten Staat inzwischen völlig unter Kontrolle bekommen. Wagner-Firmen kontrollieren die größte Goldmine des Landes, roden den Regenwald und brauen Bier, nachdem sie zuvor eine französische Brauerei niedergebrannt haben.

Und der Westen schläft weiter

Obwohl die Entwicklung in Afrika seit Jahren bekannt und die weitere Entwicklung absehbar war. Hinzu kommt das strategische Bündnis Chinas, Russlands und Irans mit dem erklärten Ziel, der Vormacht der USA und des Westens ein Ende zu bereiten.

Natürlich ist China auf der anderen Seite der große Gegenspieler. Russland hat nichts zu bieten außer Bodenschätzen und der Bereitschaft, rücksichtslos Gewalt einzusetzen, um die eigenen Ziele zu verwirklichen. China ist der wahre Herausforderer, der mitmischt beim Brics-Staatenbund, in Afrika und jetzt auch in Südamerika. In Mexiko und Brasilien sind chinesische Autos überall auf den Straßen. Jedes dritte Auto in Mexiko wird von chinesischen Herstellern produziert. Und 20 chinesische Hersteller bauen direkt dort ihre Autos: Foton, JAC Motors und Shacman.
In São Paulo hat GWM (Great Wall Motors) ein früheres Mercedes-Werk übernommen. Statt der C-Klasse werden nun chinesische Hybridautos hergestellt, 20.000 pro Jahr. Im Nordosten des Landes hat Chinas größter E-Autobauer BYD (Build your Dreams) die verlassene Ford-Fabrik gekauft und will ab kommendem Jahr jährlich 150.000 E-Autos bauen.

Die Liste ließe sich viel, viel weiter führen

China prescht vor, ist beweglich, aktiv und innovativ. Flankiert von Schurkenstaaten wie Russland und dem Iran verfolgen sie einen beunruhigenden Plan, nicht nur für Amerika und seine Verbündeten, sondern – man sieht es in der Ukraine – sogar für die ganze Welt. Wenn das Völkerrecht, wenn Menschenrechte bedeutungslos werden, wenn nur noch die Macht des ruchlosen Starken zählt, während in Deutschland eine Außenministerin von den Grünen durch die Welt fliegt und von feministischer Außenpolitik schwafelt, das haben wir allen Grund, uns Sorgen zu machen.




NATO-Gipfel in Washington: USA und Deutschland blockieren Aufnahme der Ukraine

Während Russland in Kiew die größte Kinderklinik des Landes mit Raketen angreift und der ungarische EU-Ratspräsident Viktor Orban zur Verärgerung vieler EU-Mitgliedsstaaten erst den Kriegsverbrecher Wladimir Putin und dann dessen Hauptunterstützer Xi in Peking besucht, kommen die Regierungschefs des westlichen Verteidigungsbündnisses NATO heute in Washington zu dreitägigen Beratungen zusammen. Dabei wird über weitere militärische Hilfe für die angegriffene Ukraine verhandelt. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte im Vorfeld, Berlin wolle weitere vier Milliarden Euro dafür bereitstellen.

Unterstützung ja, Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO aber nein

So ist der aktuelle Stand. Wie 2008, als die Ukraine erstmals den Antrag auf Aufnahme in die NATO stellte, blockieren auch heute wieder die USA und Deutschland den Aufnahmeprozess.

Damals war es besonders die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die auf Rücksichtnahme gegenüber Putin pochte.

Und auch damals waren den Machthabern in Moskau solche Friedens-Gesten schon egal. Jedenfalls verhinderte die Appeasement-Politik des Westens nicht, dass sich Russland mit militärischer Gewalt völkerrechtswidrig die Halbinsel Krim am Schwarzen Meer einverleibte.

Auch danach reagierte der Westen nur halbherzig

Zwar verurteile man die Annexion der Krim, aber damit war es schon getan.
Als Polen und die drei baltischen Staaten die NATO damals um Unterstützung für ihre Länder baten, weil sie Angst vor dem unberechenbaren und aggressiven Nachbarn Russland haben, mit dem sie so viele leidvolle Erfahrungen machen mussten, reagierte das Bündnis erneut mit äußerster Zurückhaltung. Die NATO verlegte damals in alle vier Länder multinationale Kontingente von je 1.000 Soldaten. Die Bundeswehr führte das in Litauen mit 450 Soldaten an. Nichts als eine Geste gegenüber Moskau, das vier symbolische Heereskontingente von 1.000 Mann wohl kaum als Bedrohung verstehen konnte.

Doch genau das war der kluge Plan des Westens

Ein klares Zeichen der Solidarität gegenüber den Mitgliedsländern im Osten. Gleichzeitig Vermeiden jeder konfrontativen Vorgehensweise gegenüber der Russischen Föderation.

Dieses Konzept ist grandios gescheitert. Denn Russland legt ganz offenbar die Zurückhaltung des Westens damals als unsere Schwäche aus.

Deshalb hat Putin angenommen, er könne gefahrlos weiter russische Erde einsammeln – dieses Mal in der Ukraine.

Eine grandiose Fehleinschätzung Moskaus, denn statt Kapitulation der Ukraine innerhalb von zwei Wochen, verteidigt sich das Land mit Mut und Entschlossenheit, unterstützt von westlichen Waffen seit Februar 2022 gegen den Aggressor.

Seit über einem Jahr verharrt die Front, im Donbass erobern Russen mal dieses oder jenes Dorf, wobei erobern in diesen Fällen Komplettzerstörung heißt. Aber es verändert sich auf keiner Seite etwas Gravierendes, nur dass immer mehr Menschen sterben. Mehr als eine halbe Million Ukrainer und Russen sind es bisher nach offiziellen Angaben. Und für was?

Aus dem Umfeld des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hieß es gestern, der Aufnahmeprozess für die Ukraine in die NATO scheitere bisher am „heftigen Widerstand Deutschlands und der Vereinigten Staaten“. Das sei bereits beim NATO-Gipfel vergangenes Jahr in Vilnius so gewesen.

Die USA und Deutschland, aber auch weitere Länder wie Ungarn und die Türkei, befürchten, nach einer Einladung der Ukraine zum Beitritt werde der Ukraine-Krieg weiter eskaliert durch Russland.

Wasch mich, aber mach mich nicht nass!

So klingen derartige Überlegungen dieser Appeaser. Tatsächlich ist eine Mehrheit der NATO-Staaten aber der Überzeugung, dass man am jetzigen Punkt Russland zeigen muss, dass die Rote Linie endgültig überschritten ist. Wo man die Ukraine in einem Schnellverfahren aufnehmen könnte und dann unter den direkten Schutz des gesamten westlichen Bündnisses stellt.
Zum NATO-Spitzengespräch in Washington reist auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj als Gast an. Er wird am Donnerstag an der Sitzung des sogenannten NATO-Ukraine-Rats teilnehmen.




CDU-Wanderwitz muss SOFORT vom Verfassungsschutz überwacht werden!

Ich mache mir inzwischen große Sorgen um unsere Demokratie. Noch vor Corona habe ich energisch jedem widersprochen, wenn in einer Diskussion der Vergleich zwischen Deutschland und den Zuständen in der früheren DDR kam.  Nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich, aber so weit sind wir auch heute noch nicht. Mauer, Schüsse in den Rücken von Republikflüchtlingen, Einzelhaft in Bautzen für Widerspenstige…da sind wir schon noch ein ganzes Stück entfernt, und das ist auch gut so.

Aber unsere Demokratie ist in Gefahr

Denn ein Kernelement von ihr ist, dass zum Beispiel politische Bewerber alle die gleichen Chancen und Voraussetzungen erhalten.

Dieser Grundsatz wird seit langem ausgehölt. Er wurde ausgehölt bei Grünen und dann SED/LINKEN, die auch nicht sofort ins Bundestagspräsidium und an Ausschussvorsitze kamen oder ins parlamentarische Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste, als sie ins Parlament einzogen.

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Das Maß an Ausgrenzung der AfD seit ihrem ersten Einzug in den Deutschen Bundestag 2017 aber ist beispielslos in der Geschichte der Bundesrepublik seit den Wahlen 1949.

Die AfD wird eingeschränkt, wo immer es möglich ist. Um ihr das Recht auf Steuergeld für ihre Bildungsarbeit zu beschneiden, wurde sogar ein neues Stiftungsgesetz beschlossen von den anderen Parteien – auch den SED-Nachfolgern – die selbst jedes Jahr viele Millionen von unseren Steuergeldern abgreifen.

Und natürlich ist die AfD immer noch nicht im Präsidium des Deutschen Bundestages vertreten. Die drei ihr zustehenden Vorsitze in Fachausschüssen verweigert man der AfD beharrlich bis heute. Ein Skandal, eine Schande dieser Umgang mit einer Partei, die von Millkonen Bürgern in freier und geheimer Wahl gewählt wird.

Nun hat sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz wieder zu Wort gemeldet

Gegenüber der ARD-Tagesschau forderte er erneut ein Verbot der AfD, die überhaupt nur als Folge der katastrophalen Politik seiner Partei in den Merkel-Jahren entstanden ist.

Die AfD sei weitestgehend durchradikalisiert und er sehe keinerlei Anzeichen für eine Deradikalisierung, sagt Wanderwitz. Leider gibt es all die Höckes, Krahs und Bystrons und viele Fußtruppen der Blauen in Landtagen und Kommunalparlamenten, die selbst immer wieder Wasser auf die Mühlen solcher Wanderwitze spülen.

Doch dann sagt der CDU-Mann:

„In weiten Teilen der neuen Bundesländer ist die AfD mittlerweile Volkspartei. Leider. Sie stellt Tausende Kommunalpolitiker. Das sind Kipppunkte für unsere Demokratie. Da wird ein Verbotsverfahren zwingend notwendig.“

Also, weil die AfD in Ostdeutschland Volkspartei ist und Tausende Kommunalpolitiker stellt – auch sie gewählt von den Bürgern – müsse sie verboten werden. Das muss man sich nochmal ganz in Ruhe ein zweites Mal durchlesen. Das wäre der direkte Weg in eine Diktatur.

Und selbst für den Fall, dass das Bundesverfassungsgericht die AfD mangels Gründen nicht komplett verbieten könne, sei er „sehr optimistisch, dass „am Ende mindestens der Entzug der stattlichen Parteienfinanzierung und das Verbot einzelner Landesverbände sowie der Jungen Alternative stehen würde“, führt Wanderwitz weiter aus.

Das würde ein „totales Auslöschen des Lagerfeuers der AfD bedeuten“. In dem Moment werde die Partei aufhören zu existieren. Das gesamte Parteivermögen würde eingezogen, alle Mandate vom Gemeinderat bis zum Europaparlament erlöschen. Alle Mitarbeiter der Partei und Fraktion wären weg“.

Das hat Wanderwitz wirklich so gesagt, jedes Wort

Fehlt noch, die Mitarbeiter von Partei und Fraktion zu internieren, in Lagern zusammen zu treiben und ihre Familien, die möglicherweise auch mit der AfD sympathisieren, gleich mit zu inhaftieren.

Was Wanderwitz hier von sich gibt, ist so ekelhaft, da stockt einem der Atem.

Bin gespannt, wann die CDU ein Parteiausschlussverfahren gegen diesen Antidemokraten einleitet. Zumindest Herr Haldenwang vom Verfassungsschutz muss jetzt ran und seinen Parteifreund überwachen lassen….unbedingt auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln.

 




Warum wir allen Grund haben, diese deutschen Wochen zu genießen

Verloren, und doch kein Kater. Ich bin heute Morgen im Deutschland-Trikot zur Bäckerei gefahren, um Brötchen zu holen. Und meine Autofahne bleibt auch noch mindestens bis zum 14. Juli dran. Es ist so gut, mal wieder zu sehen, wie es sich anfühlt, in der Öffentlichkeit selbstbewusst Deutscher zu sein. Schade, dass wir das anscheinend immer nur bei Fußballturnieren hinbekommen. Sonst pfui, böse, wegen der Vergangenheit, Sie wissen schon.

Was mich immer wieder beschäftigt ist, warum viele unserer Landsleute sich in ihrem deutschen Selbsthass geradezu suhlen. Das gibt es  sonst nirgendwo auf der Welt – vielleicht ein bisschen noch in Österreich, aber nicht so ausgeprägt wie hier bei uns.

Die Fußball-EM in Deutschland ist ein positives Aushängeschild für unser Land

Bis auf einen englischen Reporter, der zurecht mit Gelsenkirchen abrechnete, sind die Reaktionen aus ganz Europa super. Unsere Gäste fühlen sich wohl bei uns, wir sehen klasse Fußballspiele, und die wunderbaren Fans aus den anderen Staaten – die Zehntausenden Schotten mit ihren Dudelsäcken, die schon mittags in Münchner Brauhäusern dafür sorgten, dass kein Bier mehr in den Fässern war, die riesigen Menschenmengen orange gekleideter Holländer, die das Hüpfen von rechts nach links und umgekehrt kultiviert haben, all das hat die Sonne scheinen lassen in Deutschland.

Fußball ist eben doch völkerverbindend

Der Sport ist es. Wer zusammen mitfiebert, „Hop, Hop, Hop“ brüllt, Bier trinkt und sich in den Armen liegt, der ist einfach mal raus aus dem vielleicht harten Alltag, der führt keine Kriege und der hasst nicht Menschen aus anderen Ländern.

Und Deutschland ist zurück im Kreis der Fußball-Großmächte

Daran ändert die knappe Niederlage gestern Abend kurz vor Ende der Nachspielzeit nichts.

Natürlich hätten wir den Elfmeter bekommen müssen, das ist doch überhaupt keine Frage. Aber wenn ich gestern in den Sozialen Netzwerken von einer Verschwörung gegen Deutschland durch den Schiedsrichter lese, dann fehlen mir wirklich die Worte.

Kaum einer hat der deutschen Nationalmannschaft bei diesem Turnier etwas zugetraut. Wir haben uns aufgeregt über Rüdigers Finger und über violette Trikots. Aber das entscheidende ist doch: Wir haben eine phantastische Mannschaft, Julian Nagelsmann hat nahezu alles richtig gemacht. Und wir haben nach einem Schiedsrichterfehler kurz vor Abpfiff der Nachspielzeit gegen die beste Mannschaft des Turniers verloren. NA UND?

Ich bin total stolz auf die Leistung unserer Spieler, unserer Nationalmannschaft

Die Stimmung in den Stadien, wie gestern in Stuttgart, war und ist phantastisch. Und in den Kneipen und bei Public Viewings habe ich es selbst erlebt. Einmal bei „Tante Käthe“ im Prenzlauer Berg, einmal zu Hause und dreimal in Dallgow-Döberitz auf der Terrasse der Tanzschule bei Rostbratwurst und kaltem Hefeweizen. Fast alle trugen Deutschlandtrikots, die meisten in Schwarz oder Weiß, vielleicht 5 Prozent in Violett. Mehr als 500 Menschen standen auf und sangen vor dem Großbildschirm „Einigkeit und Recht und Freiheit…“ aus voller Kehle.

Alle, die für Schottland waren oder für Ungarn oder Spanien, alle die sich am Schiedsrichter hochziehen wollen oder an der Trikotfarbe oder an Toni Rüdiger, der übrigens einer unserer besten Spieler war: macht das ruhig! Trinkt stilles Wasser im Keller, grantelt vor euch hin! Irgendwas gibt es immer zu meckern.

Die große Mehrheit, alt oder jung, arm oder reich, Mann oder Frau, politisch rechts oder links, haben mit diesen lächerlichen Kindereien nichts am Hut. Sie, wir genießen diese deutschen Wochen. Und das ist auch gut so….

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Deutsche Bahn? Mit dem Thema bin ich final durch

„Ich steige in Spandau aus. Ich halte das nicht mehr aus“, sagt der sympathische junge Mann mit dem Laptop, der mir gegenüber sitzt und in den vergangenen zwei Stunden immer wieder genervt zu mir herübergeschaut hat. Nicht, weil er von mir genervt wäre, sondern weil er mit mir im ICE 278 der Deutschen Bahn sitzen muss. Ich eigentlich seit Karlsruhe Hauptbahnhof um 14 Uhr, tatsächlich aber 25 Minuten später. Deutsche Bahn habe ich gedacht und kurz voller Milde gelächelt mit meinen beiden Reisetaschen. So sind sie halt…

Doch die planmäßig fünfeinhalb Stunden dauernde Fahrt sollte noch rund sieben Stunden dauern, und sie war eine Tortur für alle Reisenden.

Das ganze Programm, viele von Ihnen kennen das

Denn gestern im ICE 278, das war kein bedauerlicher Einzelfall.

Bitte, ich will sie nicht langweilen mit allen Einzelheiten. Da kommt vieles zusammen, und es kann auch mal etwas schiefgehen. Wie überall, wie bei uns allen, bei mir natürlich auch. Aber das ganze Programm gestern: Baden-Baden Bahnhof angekommen, der Regionalzug hat Verspätung, d. h. ich werde in Karlsruhe den ICE nicht mehr erreichen. In Karlsruhe die freudige Überraschung: Weil der ICE  ebenfalls Verspätung hat, bekomme ich ihn doch noch. Und – Achtung! – ohne Reservierung ergattere ich einen Tisch am Fenster, um – so dachte ich – dort mein Lager mit Laptop und Smartphone aufschlagen und 5 Stunden und 15 Minuten arbeiten zu können.

Ich konnte zehn Minuten Mails beantworten

Denn eine junge Familie aus irgendeinem Teil Schwarzafrikas fragte in Zeichensprache, ob sie sich auf die anderen drei Sitze setzen dürfte. Natürlich durften sie, es waren ja auch nicht meine. Die jungen Mitreisenden – zwei Paare, zwei Babys – begannen, sich in ihrer Sprache in einer für alle im Zugabteil anstrengenden Lautstärke zu unterhalten, dann begann eines der Babys zu schreien. Ich meine, richtig zu schreien. Durchgehend. Bis Berlin-Spandau. Fünf Stunden lang, mit einer kurzen Unterbrechung, als der kleine Kerl die Flasche bekam. Dann schrie er weiter. Die Mutter blieb ungerührt und quatschte, nein brüllte, mit ihrer Freundin neben ihr.

Jetzt werden Sie denken: Warum sagt der Kelle nix…

Und ja, nach fünf eigenen Kindern, hätte ich der jungen Mutter mit dem mürrischen Gesicht und der lauten Stimme erklären können, wie man ein Baby beruhigt, dass man es vorsichtig hin- und herwiegt und nicht wie in einer Rüttelmaschine. Aber: Wäre das nicht kulturelle Aneignung? Wäre ich dann nicht nach dem Besserwessi zum Besserdeutschi mutiert? Und, wer weiß, was so ein junger Vater in der Tasche zum Aufklappen hat, wenn ein alter weißer Mann seine Frau in einer fremden Sprache anspricht?

Ich will Sie nicht langweilen am Morgen

Deshalb nur in Kürze zusammengefasst: Der ICE blieb noch ein paarmal stehen auf offener Strecke, die offenkundig auch genervte Zugbegleiterin am Mikrofon informierte uns immer wieder in bewundernswerter Offenheit, dass man nun wieder einige Zeit irgendwo in der Einöde stehen werde, sie aber auch nicht wisse, warum und wann es weitergehe. Einmal wusste sie es doch, als sie ankündigte, dass man in Braunschweig durchfahren werde, weil da ein Mann „in suizidaler Absicht“ auf dem Bahnhof herumlaufe. Ich persönlich als Zugfahrer hätte da gerade angehalten statt mit 200 Sachen durchzubrettern.

Schön war auch noch der unvorhersehbare Stopp des ICE 278 auf dem Bahnhof Wustermark. Da – so erfuhren wir, während das Baby inzwischen mit seiner Familie hinter mir weiter schrie – müssten Passagiere von einem anderen Zug aufgenommen werden, der leider, leider nicht mehr weiterfahren könne wegen technischen Problemen.

Horden junger Menschen strömten in Wustermark in den ICE 278, der Sprachmelodie nach alle aus einem osteuropäischen Land. Ich tippe Rumänien, Bulgarien oder Serbien. Sie verteilten sich auf alle Plätze, die es in den Gängen auf dem Fußboden noch gab. Es herrschte eine Lautstärke wie auf dem Rummel, das Abteil sah aus wie ein überfüllter Bus in Kalkutta, nur nicht so farbenfroh.

Kurz vor Spandau, ich überlegte, wie ich mit meinen zwei vollen Reisetaschen zum Ausgang ballancieren könnte, sprach mich ein junger Mann von der anderen Seite des Ganges – nicht des indischen Flusses, sondern des Ganges im Zug – an. Ob das Österreich-Spiel schon begonnen habe. Ich schaute nach, ja, es stand 1:0 für die Türkei. „Hier klappt auch gar nichts“, antwortete er.

Ich bin 65 Jahre, mein letzter medizinischer Check vor zwei Wochen war top, ich kalkuliere noch so mit 15 weiteren Jahren. Und, das verspreche ich Ihnen hier feierlich: Ich werde NIE wieder mit einem Zug der Deutschen Bahn fahren. Nie wieder. Auto, Fahrrad, Flugzeug oder Schlauchboot: Ich habe fertig mit dem Verein.

Als ich in Spandau endlich den ICE verlassen konnte, rannte ich zum Gleis 3, um meinen Regionalzug nach Hause zu erreichen. Als ich mit meinen Reisetaschen oben auf dem Bahnsteig ankam, rollte der genau in diesem Moment los. Nochmal 20 Minuten rumstehen, dann kam der RE10…

Bahnfahren ist vielleicht gut fürs Klima, aber nicht für die Nerven. Ich bin final raus…