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In der journalistischen Zunft in Deutschland gibt es eine Unsitte: Wird über ein außenpolitisches Thema berichtet, dann schreibt man statt „Außenminister“ gern auch mal „Chefdiplomat“ – aus stilistischen Gründen, zur Auflockerung der „Schreibe“, um unelegante Wortwiederholungen zu vermeiden. Aber „Chefdiplomat“ ist nach Stil und Inhalt eine Verschlimmbesserung.

Ein Außenminister ist so wenig ein „Chefdiplomat“ wie ein Gesundheitsminister ein „Chefarzt“ ist. Auch ist ein Verteidigungsminister natürlich kein „Chefsoldat“ und ein  Landwirtschaftsminister kein „Chefbauer“. Also bitte – hört auf mit dem Unsinn!

Wenn es in Deutschland so etwas wie einen „Chefdiplomaten“ gäbe, dann wäre es vielleicht der beamtete Staatssekretär im Auswärtigen Amt, denn der war – bisher – in der Regel ein Karrierediplomat. Nicht so der/die/das Minister!

Minister sind Politiker, die mal dieses, mal jenes Ressort übernehmen, mit mehr oder weniger Talent und Vorkenntnis.

Sie können und müssen nicht in jedem Fall einschlägige Studien- und Berufserfahrung mitbringen. Als Politiker sind sie hoffentlich Profis, als Leiter einer Behörde verlassen sie sich bitte auf die Fachkenntnis ihres Amtes! Es wäre natürlich ein schönes „Extra“, wenn ein Bundesminister des Auswärtigen, so die korrekte, im Stil spätpreußische Dienstbezeichnung, schon Vorkenntnisse in Diplomatie hätte, wobei ein, zwei Semester „Völkerrecht light“ allerdings nicht zählen. Aber üblich oder nötig ist das nun mal nicht.

Außenpolitik ist nicht genug?

Also: Ein Außenminister ist nicht ein Diplomat, sondern er hat Diplomaten. Das sind die Fachleute, die den Job machen, überwiegend im Ausland, wenn es mit rechten Dingen zugeht. Dass unter Frau Baerbock mittlerweile mehr als die Hälfte des diplomatischen Personals in der Zentrale hocken soll, sehr viele von ihnen durchaus widerwillig, ist jedenfalls sonderbar. Ein Zeichen, dass da die Prioritäten nicht mehr stimmen.

Jedenfalls ist es unsinnig, wenn mehr deutsche Diplomaten in Deutschland arbeiten als an den 228 deutschen Auslandsvertretungen weltweit. Die gängige Ausrede für dieses peinliche Ungleichgewicht lautet, dass mit der Übernahme der Verantwortung für „Klimaaußenpolitik“ im Rahmen der Ampelkoalition eben mehr Arbeitsanfall in der Zentrale einhergeht. Da sieht man mal, was für ein Unsinn es war, das Klima-Thema ins AA zu holen, nur weil die Amtsinhaberin seinerzeit glaubte, Außenpolitik sei nicht genug für sie.

Schade! Sie hätte doch richtig auf Außenpolitik umsatteln können, einfach Außenpolitik, das ist ein Riesenthema.

Aber nein – Ideologie sticht Diplomatie. Und dazu wurde auch gleich noch ein sehr schöner Job für eine alte Freundin geschaffen, die bekannte „Chef-Lobbyistin“ Jennifer Morgan, die nun nicht mehr für Greenpeace trommelt, sondern als Staatssekretärin für Klimaaußenpolitik in edlem Ambiente am Werderschen Markt residiert.

Paradigmenwechsel im AA

Nein, eine Diplomatin ist Frau Baerbock nicht, schon gar nicht, wenn es um ihr zweites Steckenpferd geht. Neben der „Klimaaußenpolitik“ soll ja vor allem „feministische Außenpolitik“ das Alleinstellungsmerkmal ihrer Amtszeit werden. Und mehr als das: Frau Baerbock strebt ganz offensichtlich danach, „feministische Außenpolitik“ weltweit zum neuen Goldstandard der „Diplomatie“ zu machen. Und um das zu erreichen, hat sie erst einmal das eigene Ministerium ideologisch auf Vordermann gebracht.

Im Auswärtigen Amt gibt es mittlerweile politische Schulungen, online und in Präsenz, bei denen den Mitarbeitern der deutschen Auslandsvertretungen die ideologischen Grundlagen des grünen Feminismus und der Genderpolitik vermittelt werden. Eine Riege leicht erregbarer Aufseherinnen, vom Ministerbüro (das eigentlich nur noch „Ministerinnenbüro“ heißen darf) über die Menschenrechtsbeauftragte bis zur Gleichstellungsbeauftragten wachen mit nimmermüdem Blick und immer zürnenden Argusaugen  darüber, dass diese Schulungen auch ernstgenommen und die Lernerfolge überprüfbar werden. Durch das Haus am Werderschen Markt weht wieder ein Geist, der dort schon einmal sein Unwesen trieb, als das Hauptgebäude noch das ZK der SED beherbergte.

Ideologisches Sendungsbewusstsein

Übertrieben? Keineswegs! In Gesprächen mit Diplomaten, die niemals das Nennen ihren Namens zugestehen würden, kann man hören, wie sehr die Ideologisierung vielen auf die Nerven geht. Manch eine Karriere erhielt aufgrund mangelnder Haltung den im AA befürchteten „Knick“, wovon man sich im Rennen um Beförderungen so wenig erholen kann, wie ein Formel 1-Fahrer, der eine Strafrunde aufgebrummt bekommt. Entsprechend still sind die meisten geworden. Und mehr und mehr fügt sich die – traditionell besonders loyale – Beamtenschaft des Auswärtigen Amts in ihr Schicksal. Da versuchen inzwischen viele, durch Übereifer zu beweisen, dass sie das Prinzip der feministischen Außenpolitik wirklich verinnerlicht haben.

Hoffnungsvolle Botschafter erklären in vorauseilendem Gehorsam, sie wollten nicht mehr an Veranstaltungen teilnehmen, bei denen auf dem Podium keine angemessene Anzahl von Frauen sitzt. Höchst unprofessionell!

Botschaften und Konsulate nehmen weltweit nicht nur an Christopher Street Day-Paraden amtlich teil, sondern sie organisieren selbst schon ähnliche Events zum höheren Lobe der LGBTQ-Agenda. Und dafür ist immer reichlich Geld vorhanden. Sowas hat es schon unter Baerbocks längst vergessenem Vorgänger gegeben (Heiko Maas hieß der übrigens). Aber jetzt ist es zur Obsession geworden, besonders in Ländern, deren Gesellschaften „noch nicht so weit sind“, wo womöglich Homo-Ehe und Trans-Ideologie noch nicht am Start sind.

Wo bleibt da die „regelbasierte Außenpolitik“?

Zum Mantra von der „regelbasierten Außenpolitik“ passt dieses verbissene Sendungsbewusstsein schlecht. Die klassischen Regeln der Diplomatie spielen anscheinend keine dominierende Rolle mehr, denn die Umerziehung der Gesellschaft des jeweiligen Gastlandes gehört ganz sicher nicht zu den Aufgaben einer deutschen Auslandsvertretung. Im Pflichtenheft der Leiter der Auslandsvertretungen stehen aber immer mehr solche Aufträge, die mehr Ideologie als Professionalität verraten. In den beiden Wiener Übereinkommen über diplomatische bzw. konsularische Beziehungen, die weltweit die akzeptierte Gebrauchsanweisung für Diplomatie sind, sucht man derlei Ideologietransfer vergebens.

Grundgesetz nur für den heimischen Gebrauch

Unter der Überschrift „feministische Außenpolitik“ findet sich in den Handreichungen des AA auch viel Harmloses und Selbstverständliches, was ohnehin immer schon zur Menschenrechtspolitik gehörte, es wurde nur umettiketiert: Vom Schutz vulnerabler Gruppen, insbesondere Frauen und Kinder, über den Kampf gegen Menschenhandel, Genitalverstümmelung und ähnliche Verbrechen, bis hin zur Förderung von Gesundheit und Bildung. Alle diese Themen sind schon jahrzehntelang Bestandteil der Menschenrechtspolitik Deutschlands und seines Auswärtigen Amts. Unter Frau Baerbock steht nun aber ganz oben auf der Agenda die massive Förderung von Abtreibung. Gemeinsam mit der Entwicklungshilfeministerin treibt Baerbock diese Agenda rücksichtslos voran,  besonders in Afrika. Nach dem Motto: Entwicklungshilfe gibt es nur, wenn ihr Abtreibung fördert.

Unter Baerbock hat es einen massiven Paradigmenwechsel gegeben.

Was früher noch unter der Bezeichnung „sexuelle und reproduktive Rechte“ bzw. „Gesundheit“ verborgen gehalten wurde, das wird jetzt offen und aggressiv gefordert. Seltsamerweise fällt weder der Entwicklungshilfe- Ministerin Schulze, noch Frau Baerbock, auf, dass damit eine außenpolitische Linie gefahren wird, die dem Grundgesetz diametral widerspricht. Baerbocks Abtreibungspolitik ist mit der Rechtsordnung in Deutschland unvereinbar – aber sie wird vehement in vielen Ländern auf der Welt betrieben, so als gelte das Grundgesetz nicht für das Handeln deutscher Regierungen im Ausland.

Zeit für einen Wechsel

Das wird man am Werderschen Markt ebenso wenig hören wollen wie in der Parteizentrale der Grünen. Nach dem Ampel-Aus plant ja die Chef-Ideologin im Außenamt längst den Sprung in die nächste Koalition. Aber angesichts des Ausgangs der Präsidentschaftswahlen in den USA wäre die nächste Bundesregierung gut beraten, einen Amtsinhaber oder eine Amtsinhaberin zu finden, die nicht mit allem ihrem Tun und Sagen immer hundertprozentig „woke“ ist. Vielleicht muss Deutschland ja auch mit den USA außenpolitisch zusammenarbeiten. Ob dabei Klima und Gender wirklich die richtigen Prioritäten sind, daran darf man zweifeln.

Heute vor 35 Jahren um diese Uhrzeit wussten wir alle noch nicht, dass wir in ein paar Stunden Weltgeschichte auf deutschen Boden erleben werden.

Ich kann mich nicht mehr erinnern, wie der Schuppen in Neukölln hieß, in den Firmengründer Uli Schamoni an seinem 50. Geburtstag viele Freunde und leitende Mitarbeiter des ersten Berliner Privatradios Hundert,6 eingeladen hatte. Ich weiß aber noch, dass Eberhard Diepgen da war, Karl Dall natürlich und dass die Schöneberger Sängerknaben auftraten. Es gab – altes mondänes West-Berlin – Schampus und Hummer, die mit Servierwagen zu den Tischen gefahren wurden. In der Rückschau schon ein wenig dekadent alles.

Irgendwann am Abend kam mein Chefredakteur zu mir an den Tisch und sagte: „Herr Kelle, trommeln Sie die Mannschaft zusammen! Die DDR hat die Grenze aufgemacht…“

Ich muss zugeben, ich verstand erst gar nicht, was er meinte. Die DDR macht keine Grenze auf. Die DDR schießt Menschen in den Rücken, die ihr Land verlassen wollen. Und Genosse Honecker prophezeite seinem Mauerstaat einen langen Fortbestand, als man sich ein paar Wochen vorher im Palast der Republik zum 40-Jährigen bei Rotkäppchen-Sekt ein Stelldichein mit Kreml-Gorbi gab, während draußen das immer unzufriedenere deutsche Volk mit Wasserwerfern und von Stasi-Knüppelschwingern durch die Straßen getrieben wurde.

Ja, die Situation war angespannt, es lag was in der Luft…

Aber die Öffnung der unüberwindbar scheinenden Berliner Mauer? Das hatte niemand von uns erwartet an diesem Morgen des 9. November 1989. Ich nicht, Sie nicht, und die Bundesregierung auch nicht.

Die ganze Nacht bis weit nach Sonnenaufgang stand ich an der Bernauer Straße, am Checkpoint Charlie, dann an der Gedächtniskirche mit meinem Smoking vom Fest noch, der Lederjacke eines unserer Techniker drüber, Kopfhörer auf, Mikro in der Hand und berichtete alle paar Minuten live über die Weltgeschichte vor unseren Augen. Ein unvergessliches Erlebnis.

Jeden Tag war ich danach in Ost-Berlin und dann zunehmend in Ostdeutschland unterwegs, um diesen mir so fremden Teil meines Landes kennenzulernen. So viel habe ich seitdem erlebt, so viele phantastische Menschen kennengelernt, Freunde, Kollegen, politische Mitstreiter, viele bis heute.

Der aus Sachsen stammende Schriftsteller Marko Martin hat mir das gestern wieder noch einmal ins Bewusstsein gerückt, der Mann, der unserem Staatsoberhaupt die Leviten lies, ihn zur Weißglut reizte und auch seinen ostdeutschen Mitbürgern (und den Wessis) Klartext ins Stammbuch schrieb. Sie sollten sich bewusst sein, was sie geleistet und erreicht hätten mit der friedlichen Revolution 1989. Aber sich auch bewusst sein, wer sie sind, was wir sind und auch nicht wegschauen, wenn andere den Kampf für ihre Freiheit und die Zukunft ihrer Kinder kämpfen.

Ich bin bis heute überaus dankbar, dass wir Deutschen wieder in einem Land leben. Ist das einfach? Nein, es ist total schwierig gerade. Aber es ist lösbar alles, mit ein wenig Anstrengung und einem patriotischen Grundgefühl.

Heute Abend trinke ich ein Gläschen Rotkäppchen-Sekt auf Sie alle!

Der ostdeutsche Schriftsteller Marko Martin hat bei einer Feierstunde „35 Jahre Friedliche Revolution“ im Schloss Bellevue in Anwesenheit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in ungewöhnlicher Klarheit ausgesprochen, was schief gelaufen ist seit dem Tag morgen vor 35 Jahren, als die Mauer fiel und das Ende der DDR eingeleitet wurde. Dabei kritisierte er die „Geschichtsvergessenheit in Ost und West“ und seine ostdeutschen Landsleute für ihre auch heute noch „nostalgische Erinnerung an den guten Zaren Gorbi, unter dem der Kreml damals nicht Panzer auffahren und auf Zivilisten schießen ließ“. Als Gorbatschow das dann später in Vilnius machen ließ, hätten sich die wiedervereinigten Bürger wieder in ihr „Lieblingshobby“ zurückgezogen: „Sich mit sich selbst zu beschäftigen und zu grummeln.“ So höre er immer wieder bei Gesprächen in Ostdeutschland „Der Putin, der Putin…und was ist mit uns?“

Martin erinnerte daran, dass es die konsequente Haltung des Westens und der Amerikanern war, die Freiheit und Sicherheit für Westdeutschland garantierten und der Sowjetunion letztlich ihre Grenzen aufzeigte.

Mit versteinerter Miene hörte der Bundespräsident in der ersten Reihe zu, als sich der Festredner mit der sogenannten „Entspannungspolitik“ der SPD in den 80er Jahren befasste.

Martin sprach von einer als „Geo- und Realpolitik kaschierten“ Verachtung osteuropäischer Freiheitsbewegungen. Und von Gerhard Schröder, dem „nach wie vor großsprecherischen Duzfreund des Massenmörders im Kreml“, dem gerade vom neuen SPD-Generalsekretär bescheinigt wurde, dass er „weiter einen Platz in der deutschen Sozialdemokratie“ habe. Steinmeier war von 1999 bis 2005 Chef des Bundeskanzleramtes unter Gerhard Schröder und gehörte damit zu den Architekten, der fahrlässigen Appeasementpolitik seines Kanzlers gegenüber Russland, die Deutschland in eine tiefe Abhängigkeit von russischen Energielieferungen geführt hatte.

„Bei allem Respekt, Herr Bundespräsident“, sprach Martin die Rolle der Steinmeier-SPD und der Merkel-CDU bei der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 an. Die hätten „gegen alle fundierte Kritik“ am Bau festgehalten. Die Pipeline sei nur insofern „eine Brücke“ gewesen, wie Steinmeier 2022 selbst gesagt hatte, „als dass es Putin zusätzlich ermutigte, dass die Deutschen – sonst Weltmeister im moralisieren – das lukrative Geschäft nicht sausen lassen würden.“

Dabei sei mit erstaunlicher Arroganz überhört worden, wie „hellsichtig in Osteuropa gewarnt“ wurde.

„Ich danke auch allen, die vielleicht eine andere Rede erwartet hatten…“, endete Marko Martin unter Beifall. Nur der Bundespräsident saß mit eingefrorener Miene in der ersten Reihe und rührte keine Hand…

Die kompletten Reden der Feierstunde können Sie hier ansehen

Als FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner vor ein paar Tagen sein 18-seitiges Papier zur Rettung der deutschen Wirtschaft vorlegte, war der politische Verwesungsgeruch über dem Regierungsviertel nicht mehr zu ignorieren. Diese sogenannte Ampel – dieses Bündnis aus Roten, Grünen und Gel…, äh, Entschuldigung, Magenten – war vom ersten Tag an ein Fehler. Nach dem letzten Kabinett Merkel waren politische Beobachter zwar schon sicher, dass es nicht mehr schlechter werden könne, als diese Regierung. Scholz, Habeck und Lindner sind mühelos darunter durchgeflogen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat gestern die Reißleine gezogen. Im Grunde hätte Lindner das schon vor einem Jahr machen müssen, um wenigstens seiner Partei noch einen Dienst zu erweisen.

Aber zurück zum Lindner-Papier

War es von vornherein eine Provokation, darauf angelegt, das Ende dieser Bundesregierung zu provozieren? Eine gnadenlose Abrechnung mit allem, was in diesem Land falsch läuft in der Wirtschafts-, Finanz- und Klimapolitik? Der Druck auf den roten Knopf wie das berühmte Lambsdorff-Papier von 1982, das zum Sturz des SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) und zur Wahl von Helmut Kohl (CDU) führte?

Dass Lindner allen Ernstes angenommen hat, wenn er so ein Papier vorlegt und eine 180-Grad-Kehrtwende verlangt, dann stimmen SPD und Grüne zu – nein, so naiv wäre er niemals. Er wusste, was folgen würde, weil es das Einzige ist, was folgen konnte. Hat er vorgehabt, selbst die Koalition platzen zu lassen, so wie einst Lambsdorff? Oder ist ihm der Bundeskanzler nur zuvorgekommen? Irgendwann werden wir es erfahren. Bestimmt schreibt Lindner demnächst ein Buch und enthüllt alles. Zeit hat er ja nun.

Lindner und die FDP wollten bis zuletzt an der Schuldenbremse festhalten. Gleichzeitig aber die angeschlagene deutsche Wirtschaft wieder aufzupäppeln und der Ukraine weiter gegen Russlands Angriffskrieg beizustehen – gleichzeitig aber keine neuen Schulden mehr zu machen? Das wäre die Quadratur des Kreises. Und der Bundeskanzler und sein Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) haben nun das strategische Momentum auf ihrer Seite. Immer wieder appellierten sie zuletzt an den liberalen Koalitionspartner, an Lindners Verantwortungsbewusstsein gegenüber unserem Land. Nun steht der FDP-Chef da wir ein begossenen Pudel, der zwar ein Wirtschaftspapier vorgelegt hat, gleichzeitig aber nicht bereit war, mit den Partnern zu konstruktiven Lösungen zu kommen, von denen Scholz noch vorgestern sagte, er sei sicher, dass man das Ruder gemeinsam herumreißen werde.

Dieses Mal war ich ziemlich sicher, dass die Amerikaner Donald Trump zum Präsidenten wählen. 2016 schaute ich noch abends auf einem Hotelzimmer in Norditalien die Wahlberichterstattung im Fernsehen und war mir absolut sicher: niemals wählen die diesen Mann. Tja, so kann man sich irren.

Ich bin auch heute der Meinung, dass Trump seine ersten vier Jahre im Oval Office zwar nicht brillant, aber solide absolviert hat. Konservative Richter ernannt, Wirtschaft und Börse stimuliert, Krieg mit Nordkorea vermieden, US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt. Well done, Mr. President!

Bei Corona hat er Fehler gemacht, aber hey, welcher Politiker hat damals keine Fehler gemacht?

Was kommt jetzt auf uns alle zu?

Ja, auf uns alle, denn eine Präsidentschaftswahl in den USA hat immer Auswirkungen aufs ganze globale Dorf.

Ich bin sicher, dass er ein starker Anführer der letzten wirklichen Supermacht sein wird. Er hat nichts mehr zu verlieren, muss nicht auf eine Wiederwahl in vier Jahren schielen. Er kann tun und lassen, was er für richtig hält.

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Genau das macht aber vielen Menschen auch Angst, denn so nett die Lieber-Onkel-Attitüde bei seinen Wahlveranstaltungen auch rüberkommt, der Mann neigt zum Aufbrausen. Und seine Ankündigung vorhin, er wollte das tief zerstrittene Amerika wieder einen – da bin ich ja mal sehr gespannt, wie er das anstellen will.

Der Punkt, der vielen Konservativen auch in Deutschland und Europa am meisten zu schaffen macht, ist der Ukraine-Krieg.

Den werde er 24 Stunden nach seinem Amtsantritt beendet haben, hat Trump bei zahllosen Reden und TV-Interviews versprochen. Wie soll das denn passieren, außer mit einem Deal zu Lasten der geschundenen Ukraine?

Politik ist immer die Kunst des Machbaren

Und das genau ist das Problem. Als 150.000 russische Soldaten im Februar 2022 in die Ukraine einmarschierten, waren sich viele „Experten“ einig, dass das keine große Sache werden wird. Russland gewinnt innerhalb von zwei Wochen und nimmt sich die Teile der Ukraine, die es haben will. Und wenn Kiew dann noch aufmuckt, dann nimmt sich Putin eben die ganze Ukraine. Pustekuchen, es ist bis heute kaum zu fassen, was für eine jämmerliche Armee die Russische Föderation hat. Mit alten Gerät, mit schlecht ausgebildeten Soldaten, unmotiviert noch dazu. Und regelmäßig zu essen gibt’s auch nicht. Ohne die Wagner-Söldner damals wären die Russen längst wieder komplett in ihrer Heimat.

Ziehen wir doch einfach auf der Landkarte einen roten Strich von oben nach unten mitten durch die Ukraine, so sagten Militärbeobachter, die mit den Feinheiten von Realpolitik offenkundig nicht so vertraut sind.

Die Menschen im Osten der Ukraine wollen zu Mütterchen Russland gehören, die im Westen wollen Wohlstand, Sicherheit und HipHop. So what? Warum Städte beschießen und Hunderttausende umbringen?

Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass sich der neue Präsident Trump vom Kriegsverbrecher Putin um den Finger wickeln lässt. Trump hat nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim Berater und Waffen nach Kiew geschickt, was Obama zuvor abgelehnt hatte. Und Trump hat die Gefahr, die dem Westen durch das aufsteigende China droht, als erster US-Präsident deutlich benannt und begonnen, Maßnahmen zur Eindämmung einzuleiten. Und Trump steht ohne zu Wackeln an der Seite Israels gegen die palästinensischen, vom Iran unterstützten, Mörderbanden.

Ein Putin, der seine besten Freunde in Peking und Teheran wähnt, wird mit diesem US-Präsidenten keine Freude haben.

Was Trump aber zweifellos fordern wird, ist ein stärkerer Beitrag der Europäer zur Unterstützung der Ukraine. Und wahrscheinlich auch, dass Deutschland endlich seine ihm zustehende europäische Führungsrolle wahrnimmt, statt von feministischer Außenpolitik, Windkrafträdern und Lastenfahrrädern zu schwafeln. Gut so.

Da könnte es übrigens durchaus von Vorteil sein, wenn kommendes Jahr Friedrich Merz von der CDU ins Kanzleramt einzieht. Der ist Transatlantiker durch und durch, der ist NATO ohne zu wackeln, und der unterstützt die Ukraine – als Kanzler zweifellos auch mit Taurus-Lieferungen. Und Männer der Wirtschaft sind sowieso beide. Ich weiß nicht, ob sich Merz und Trump persönlich kennen, aber für die Achse Washington-Berlin, für ein stärkeres Europa und vor allem ein selbstbewusstes Deutschland könnte das eine segensreiche Verbindung werden.

Vor Monaten habe ich im Netz bei TikTok mal ein Filmchen gesehen, wo Donald Trump Menschen ermutigt, in schwierigen Lebenssituationen niemals aufzugeben. „Never ever quit“ – das ist mir im Gedächtnis geblieben. Und vergangene Nacht hat Trump selbst gezeigt, wie recht er mit seiner Philosophie hat.

Good luck, Mr. President! And God bless you!

„When the tailgate drops, the bullshit stops“, lautet ein englisches Sprichwort unter Jägern. Frei übersetzt: Wenn es ernst wird, hat das Gequatsche ein Ende!

Und Bullshit gab es während des Wahlkampfs zuhauf. Von Hitler war die Rede, von Nazis, von menschlichem Müll, von Korruption und Verbrechern. Selbst Papst Franziskus meinte, sich zu Wort melden zu müssen und sprach von zwei Übeln. Ein Fauxpas, den sich sein Vorgänger Benedikt nicht in 200 Jahren erlaubt hätte. Bedauerlicherweise änderte sich an den gegenseitigen Beschimpfungen und Unsachlichkeiten auch durch den Wechsel des demokratischen Kandidaten nichts. Vizepräsidentin Kamala Harris sprach praktisch nicht über ihre politischen Ziele, sondern versuchte, einen Tiefschlag nach dem anderen zu landen. Der politische Interessierte kam immerhin bei den Verlautbarungen der beiden Running Mates Tim Walz und James Vance auf seine Kosten. Diese wussten sich zu benehmen und verkündeten auch Inhalte.

Vizepräsidentin brauchte die „Blaue (demokratische) Mauer“

Zurück zum Ende des Gequatsches: Nach Schließung der Wahllokale ist jetzt erstmal Ruhe. Und es wurde und wird gezählt.

Klar war, dass das Ergebnis von der Auszählung in 7 Staaten abhing: Nevada, North Carolina, Nevada, Arizona, Georgia, und den drei Staaten des Rostgürtels – Wisconsin, Michigan und vor allem Pennsylvania. Unter diesen Staaten ist Pennsylvania der größte mit 19 Wahlmännern im Wahlmännergremium. In den vergangenen Wochen vor der Wahl verstärkte sich daher der Eindruck, dass wer Pennsylvania gewinnt, auch die Wahl insgesmt gewinnt.

Über den Wahlabend hinweg trudelten dann langsam die Ergebnisse ein.

New York natürlich an Harris, Texas an Trump usw. Aber der Fokus lag auf den genannten 7 Staaten. Mehr und mehr verstärkte sich in der Nacht dann der Eindruck, dass Donald Trump eine gute Chance auf den Sieg haben würde. North Carolina und vor allem Georgia fielen an den New Yorker. Im Gegensatz zu den Wahlen im Jahr 2020. Bei Georgia war das besonders verwunderlich, denn es war erwartet worden, dass die relativ starke schwarze Bevölkerung des Bundesstaates den Ausschlag zugunsten der Kalifornierin geben würde.

Aber diese Hoffnung trog. Entgegen den Vorhersagen war die Wahlbeteiligung nicht substantiell höher als bei den vergangenen Wahlen. Und je mehr Ergebnisse aus den einzelnen Wahlkreisen eintrafen, desto mehr verstetigte sich ein Trend: Donald Trumps Ergebnisse waren besser als im Jahr 2020, die Kamala Harris‘ schwächer als die Joe Bidens vor 4 Jahren. Ins Bild passte, dass gegen 22 Uhr plötzlich Virginia in den Fokus rückte. Ein Staat, der eigentlich klar demokratisch gebucht war. Letztlich konnte die Vizepräsidentin Virginia aber für sich entscheiden.

Um 22.40 dann die Botschaft, dass Trump Iowa deutlich gewonnen hatte. Ein weiteres Ausrufezeichen.

Noch drei Tage vor der Wahl hatte ein renommiertes Umfrageinstitut zur Überraschung aller verkündet, dort läge jetzt die Vizepräsidentin vorn. Alle Kommentatoren waren sich am Wahlabend einig: Kamala Harris‘ Chancen waren durchweg zu positiv eingeschätzt worden.

Für sie kam jetzt alles auf die sogenannte „Blue Wall“ an, die 3 umkämpften Staaten im Norden. Kamala Harris‘ war auf den Sieg in allen diesen drei Staaten angewiesen. Es bedurfte hier eines Durchmarsches. Doch der fand nicht statt. Trump gewann völlig überraschend in Wisconsin, Michigan und Pennsylvania, was niemand für möglich gehalten hatte. Die „Blaue Mauer wurde zur „Roten“ (der Republikaner).

Da fiel es auch nicht mehr ins Gewicht, dass der Ausgang in Arizona denkbar knapp war.

Wo irrten die Demoskopen?

Im Vorfeld hatten die meisten Institute und die demokratische Kampagne die Chancen der Vizepräsidentin an erwartet starken Ergebnissen in bestimmten Wählergruppen fest gemacht.

Nicht dazu gehörte die Gruppe der über 65-Jährigen. Hier schlug sich die Vizepräsidentin besser als erwartet. Tatsächlich hielten sich beide Lager hier, was unerwartet war, die Waage. Vielleicht wäre eine stärkere Ansprache der älteren Wähler durch die immerhin schon 60-Jährige sinnvoll gewesen.

Enttäuschend war für die Demokraten das Abschneiden bei den im Wahlkampf angesprochenen Zielgruppen.

Schlaglicht junge Wähler: hier lag die Kalifornierin zwar 8 Prozentpunkte vorn, aber Joe Biden hatte hier im Jahr 2020 noch 25 Prozent Vorsprung.

Schlaglicht Hispanics, also Wähler mit lateinamerikanischer Herkunft

Joe Biden hatte 2020 einen Vorsprung von 21 Prozent gegenüber Trump. Harris‘ Vorsprung betrug nur 16 %. Junge Wähler nahmen der 60jährigen Vizepräsidentin ihre vorgebliche Jugend offenbar nicht ab; auch, wenn ihr Kontrahent fast 20 Jahre älter war als sie.

Schlaglicht schwarze Wähler

Kamala Harris glaubte, diese aufgrund ihrer eigenen Vita praktisch in der Tasche zu haben. Ein Irrtum. North Carolina und Georgia haben einen überproportional hohen Anteil an schwarzer Bevölkerung. Dennoch gewann Donald Trump beide Staaten. 33 Prozent der afro-amerikanischen Stimmen wanderten zu ihm. Deutlich mehr als 2020 im Rennen gegen den weißen Herausforderer Joe Biden.

Schlaglicht urbane Bevölkerung

David Brooks von der linken New York Times konstatierte am frühen Morgen konsterniert, dass Donald Trump die größten Zugewinne in Großstädten gehabt hätte. Miami, New York, Houston, Dallas. Weder er noch die demokratische Kampagnenführungen konnten die Entwicklung erklären. Man war sicher, dass im Grunde nur Bauerntölpel für Trump stimmen würden.

Auch kein Faktor: die Never-Trumper

Die klassischen Republikaner, allen voran der ehemalige Vizepräsident Dick Cheney, hatten ihre Ablehnung des deutschstämmigen Geschäftsmanns überdeutlich gemacht. Wirkung gleich Null. Trump konnte den Verlust durch Erschließung bislang demokratischer und unpolitischer Wählergruppen überkompensieren.

Und zum Schluss: Die Harris-Kampagne verausgabte fast eine Milliarde Dollar, etwa das dreifache dessen, was der Trump-Kampagne zur Verfügung stand. Geld hilft sicher, ist aber Gott sei Dank nicht alles.

Beide Kammern jetzt bei den Republikanern

Im Senat hatten die Demokraten bislang eine Mehrheit von einer Stimme. Dieser Vorsprung schmolz über den Abend langsam dahin. Gegen Mitternacht war klar, dass die Republikaner mindestens zwei Wahlkreise umdrehen konnten und zu diesem Zeitpunkt bereits die Mehrheit der Sitze sicher hatten.

Im Kongress hatten die Republikaner bereits eine Mehrheit von 4 Stimmen. Die Grand Old Party (GOP) strebte nach einem Ausbau ihrer Führung. Um 23 Uhr ein kleiner Lichtblick für die Demokraten. Es gelang dem Demokraten Joe Mannion einen Wahlkreis in New York zu seinen Gunsten zu drehen. Das aber reichte nicht. Letztlich gewannen die Republikaner ausreichend Sitze und konnten ihre Mehrheit im Kongress verteidigen. In welchem Umfang genau stand zu Redaktionsschluss noch nicht fest.

Um 12.45 (Ortszeit) trat Harris-Berater Cedric Richmond bei der Wahlparty der Demokraten in Washington auf, um mitzuteilen, dass die Vizepräsidentin in dieser Nacht nicht mehr zu ihren Anhängern sprechen würde. Erstaunlich. War ihr zu diesem Zeitpunkt bereits klar, dass sie verloren hatte? Ihre Anhänger verließen darauf enttäuscht das für die Party vorgesehene Gelände.

Wann gehen Bürgerliche auf die Straße? Viel zu selten auf jeden Fall. Gestern war ich vor dem Bundeskanzleramt in Berlin bei einer Demonstration gegen das gerade in Kraft getretene „Selbstbestimmungsgesetz“, für mich eine Sünde, begangen insbesondere an Kindern und Jugendlichen. Aber jetzt sind sie nun mal da, die Herrschaften der Ampel-Parteien, und jetzt könnten Sie Montag ins Rathaus gehen und ihr Geschlecht wechseln – zumindest hoheitlich. Und wenn es Ihnen nach ein paar Monaten nicht mehr gefällt, dann gehen Sie eben wieder hin und ändern Ihr Geschlecht zurück. Und so weiter.

Mindestens in Ihren Ausweispapieren

Denn in der Realität ist das gar nicht so einfach, wie uns die Ideologen der Trans-Formation weismachen wollen.

Erst Anfang dieser Woche habe ich die Erfahrungen einer Ärztin aus Berlin gehört, die solche Operationen selbst macht und sagt: „Viele meiner Patienten sind anschließend total unglücklich mit ihrer neuen Identität.“

Aber das will man ja nicht hören beim politischen Juste Milieu und all den Ideologen, die davon träumen, in Deutschland den neuen Menschen zu schaffen. Total selbstbestimmt…und unglücklich.

Der Protest gestern vor dem Bundeskanzleramt wurde organisiert von links-woken Feministinnen-Gruppen. Denn Feministinnen haben inzwischen begriffen, dass sich das neue Gesetz auch gegen sie persönlich richtet. Wenn die Identität als Mann oder Frau bedeutungslos wird, dann sind auch all die über Jahrzehnte mühsam erkämpften Frauenrechte nicht mehr von Bedeutung. Und wenn sich der Mann beim Amt zur Frau erklärt, dann darf er nicht nur auf dem Frauenparkplatz parken, dann darf er sich auch in die Frauensauna dazuhocken.

Besonders die Initiative „Demo für alle“ der unermüdlichen Hedwig von Beverfoerde mobilisiert seit Monaten gegen dieses menschenverachtenden Irrsinn.

Das Selbstbestimmungsgesetz werde „den Trans-Hype unter Kinder und Jugendlichen weiter anheizen und diese zu trans-medizinischen Behandlungen verführen“, sagt die Initiative voraus. Inklusive Pubertätsblocker, gegengeschlechtliche Hormone und Trans-Operationen.

Dazu gibt es inzwischen eine Petition „Verstümmelung stoppen – Keine Hormone und Trans-OPs für Kinder!“, die bereits mehr als 40.000 Menschen unterschrieben haben.

Gestern tummelte sich jedenfalls vor dem Bundeskanzleramt ein buntes Völkchen, vornehmlich Frauen. Katholische Aktivistinnen waren dabei, und auch eine beachtliche Gruppe der konservativen WerteUnion, angeführt mit Hans-Georg Maaßen und Sylvia Pantel. Querfront einmal anders….

Das kleine Örtchen Linum (750 Einwohner), ein Stadtteil von Fehrbellin in Brandenburg, ist derzeit wieder Schauplatz eines bemerkenswerten Naturereignisses. Ich bin hingefahren, um mir das einmal selbst anzuschauen.

Jedes Jahr, wenn es Herbst wird, sammeln sich Zehntausende Kraniche auf den Feldern rund um Linum, um sich genügend Kraft anzufressen, bevor sie über den Winter in den sonnigen Süden fliegen. Ich stand da an einem Teich und unter großem Gekreische zogen gewaltige Vogelschwärme vorbei. In dieser gebalten Form kannte ich das wirklich nicht.

Aber interessant wurde es auch, als wir mit dem Auto den Heinweg antraten.

Denn im Halbdunkel zogen bemerkenswert viele Verkleidete von Haus zu Haus, ganz augenscheinlich um „Süßes oder Saueres“ von den Bewohnern zu fordern. Viele Kinder, aber noch mehr Jugendliche und Erwachsene. Und vor den Haustüren stapelten sich Kürbisse, in den Fenstern leuchtete Plastikkürbisse.

Halloween hat in Ostdeutschland Fuß gefasst. Und das finde ich überraschend, bestätigt es aber gleichzeitig auch wieder, dass sich tatsächlich jeder US-Trend früher oder später in Deutschland durchsetzt. In ganz Deutschland.

Ich persönlich kann mit Halloween nichts anfangen

Dabei muss man wissen, dass diese Art des angelsächischen Brauchtums aus dem katholisch geprägten Irland stammt. Und das Geisterfest Halloween hängt natürlich mit dem 1. November zusammen, für die Katholiken weltweit das Hochfest „Allerheiligen“.

Ich will jetzt nicht darüber philosophieren, wie Halloween mit keltischen und heidnischen Bräuchen zusammenhängt und welche Bewandnis das mit den Kürbissen hat. Sondern, dass dieses Fest in Deutschland und selbst in den Regionen, in denen man den Leuten 28 Jahre lang erzählt hat, dass Amerika ganz doll böse sei, Spaß an dem Fest hat.

Für mich ist heute Reformationstag. Ein christlicher, ein evangelischer Feiertag, den ich aber auch nicht wirklich feiere, weil ich – bei allem Respekt für die richtigen Fragen, die einst Martin Luther an seine katholische Kirche stellte – die Trennung des Volkes Gottes nicht für etwas halte, das ich feiern müsste oder wollte.

Was die hoch angesehene „Financial Times“ gerade zum Ukraine-Krieg schreibt, klingt vollkommen skurril. Danach gebe es seit einiger Zeit Geheimverhandlungen zwischen den beiden Kriegsparteien über einen Stopp oder zumindest eine deutliche Reduzierung der gegenseitigen Angriffe auf Energieanlagen.

Dazu muss man wissen, dass die russische Invasionsarmee bereit Ende vergangenen Jahres begonnen hat, systematisch ukrainische Wärmeinfrastruktur anzugreifen und zu zerstören. Klar, wenn die kalte Jahreszeit kommt, und die Menschen in ihren Wohnungen frieren, ist die Begeisterung, in den Kampf zu ziehen, wenig ausgeprägt.

Nun ist aber Kiew vor wenigen Monaten mit der überraschenden Spezialoperation im Großraum Kursk auf russisches Gebiet vorgedrungen und greift seit Wochen erfolgreich Öllager (und Munitionsdepots) auch tief im russischen Hinterland an. Und ohne Öl kann auch in Russland nicht mehr jeder heizen.

Also die gegenseitigen Schläge, die sich ja vorrangig gegen die Zivilbevölkerung richten, um deren Kriegsmoral zu brechen, zeigen Wirkung.

Jetzt hätten Moskau und Kiew vor Wochen auf Geheimdienstebene Gespräche aufgenommen, die „Häufigkeit der Angriffe auf die Energieinfrastruktur des jeweils anderen“ zu reduzieren, schreibt die „Financial Times“. Und weiter auf Berufung auf Quellen, die direkt mit den Verhandlungen vertraut sind, behauptet das Blatt, es habe schon im Herbst 2023 eine Vereinbarung gegeben, Kraftwerke und andere Energieanlagen nicht mehr anzugreifen. Das habe dazu geführt, dass Russland seine Angriffe reduziert habe. Als die Ukraine Anfang 2024 seine Drohnenangriffe auf russische Ölraffinerien dann verstärkt habe, sei die Stimmung in Moskau wieder umgeschlagen.

Niemand von uns kann wissen, was hinter den Kulissen dieses grauenhaften und sinnlosen Krieges wirklich passiert. Andererseits ist sehr unwahrscheinlich, dass die FT so etwas schreibt, ohne dass es konkrete Informationen gibt, die die Geschichte stützen. Solche internationalen meinungsführenden Blätter nehmen das mit dem Journalismus in der Regel noch ernst.

Aber wenn Moskau und Kiew miteinander sprechen – auf Vermittlung Katars, wie man hört -, wenn sie Angriffe auf die zivile Infrastruktur des Kriegsgegners reduzieren, wenn sie Gefangene austauschen – warum um alles in der Welt, ist es dann immer noch nicht möglich, wenigstens erstmal einen Waffenmstillstand zu vereinbaren?