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„Midterms“: Donald Trump spielt sein Spiel…persönliche Drohungen gegen deSantis

Seine Corona-Politik allerdings war dann grenzwertig mit öffentlichen Angriffen gegen seine eigenen Leute, die zu widersprechen wagten. Über seine Persönlichkeit, seine grenzwertigen Auftritte gegenüber Kritikern in Politik und Medien müssen wir nicht reden. Und über sein Verhalten nach der verlorenen Präsidentenwahl 2020 bis heute auch nicht. Das hat meine Einstellung zu ihm verändert. Der mächtigste Mann auf dem Planeten, der sich erkennbar nicht immer unter Kontrolle hat, das finde ich beunruhigend.

In den USA läuft gerade die Auszählung der Zwischenwahlen, der sogenannten „Midterms“ und allgemein wird erwartet, dass die konservativen Republikaner da abräumen. Erste Ergebnisse lassen vermuten, dass sie ihr Ziel zwar erreichen werden, allerdings nicht so erdrutschartig, wie viele Kommentatoren das erwartet haben.

Sarah Huckabee Sanders, eine frühere Sprecherin von Präsident Trump, wird als Republikanerin die neue Gouverneurin von Arkansas. Ron deSantis gewann in der Nacht die Gouverneurswahl klar in Florida. Und in Texas? Klare Sache: Da wurde der Republikaner Greg Abbott als Gouverneur im Amt bestätigt. Die Konservativen mit starken Ergebnissen.

Aber wenn man genau hinschaut, dann gibt es eben auch die blaue Seite.

In Maryland und Massachusetts gelang es zwei demokratischen Kandidatinnen, die Gouverneursämter von Republikanern zurückzuerobern.

Und im liberalen Kalifornien – Reiche und BigTech – gewann der Demokrat Gavin Newsom mit haushohem Vorsprung, ebenso wie Kathy Hochul im Bundesstaat New York.

Was ich Ihnen aber eigentlich erzählen möchte, ist über das Verhalten von Donald Trump in der Wahlnacht.

Statt sich öffentlich über die Erfolge seiner Republikaner zu freuen, den siegreichen Parteifreunden zu gratulieren, griff er seinen ärgsten Konkurrenten auf dem Weg ins Weiße Haus 2022 massiv an. Er drohte dem erfolgreichen Gouverneur Floridas, Ron de Santis, mit „unangenehmen Enthüllungen“, sollte er ins Rennen  für die Präsidentschaftskandidatur 2024 einsteigen (und sich damit Trump selbst in den Weg stellen).

Er könne über DeSantis «Dinge erzählen, die nicht besonders schmeichelhaft sind», sagte Trump bei Fox News Digital. «Ich weiß mehr über ihn als jeder andere – mit Ausnahme vielleicht seiner Frau.»

«Wenn er antritt, könnte das für ihn sehr schmerzhaft ausgehen», sagte Trump über den Gouverneur von Florida. «Ich denke, er würde einen Fehler machen. Ich denke nicht, dass es gut für die Partei wäre.»

Trump hat angekündigt, sich am  15. November mit einer «sehr großen Mitteilung» an die Amerikaner zu wenden. Vermutlich will er dann seine  Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2024 verkünden.

Oder um mit Trumps eigenen Worten zu sprechen:

«Ich denke, er würde einen Fehler machen. Ich denke nicht, dass es gut für die Partei wäre.»

 

 

 




Erfolge rechter Parteien in Europa: Die Zauberworte heißen überall „moderat“ und „Realpolitik“

In Frankreich wurde heute ein junger Mann namens Jordan Bardella (27) zum neuen Vorsitzenden der rechten Partei Rassemblement National, die ursprünglich unter ihrem Gründer Jen-Marie Le Pen Front National hieß, gewählt. Bardella gilt als scharfsinnig und absolut loyal zu Marine Le Pen, was eine Selbstverständlichkeit für den Job sein sollte. Wie seine Pläne sind, wissen wir heute noch nicht, aber wir werden ihn im Auge behalten.

Interessanter ist jedoch die Frage: Was plant Marine Le Pen?

Die ist erst 54 Jahre alt und Tochter des Parteigründers.  2011 übernahm sie die Führung des Front National von ihrem Vater, benannte die Partei um und trimmte sie konsequent auf  Realpolitik. Als ihr Vater die Gaskammern der Nazis als «Detail der Geschichte» bezeichnete, schmiss sie ihn raus und ebnete damit den Weg für einen rasanten Aufstieg ihrer Partei. Dreimal trat Marine Le Pen als Präsidentschaftskandidatin an, jedesmal verpasste sie letztlich den Sprung in den Élyséepalast, aber jedesmal gewann sie deutlich Stimmen hinzu. Kaum ein Franzose, der der Juristin das höchste Staatsamt heute nicht zutrauen würde.

Auch in diesem Jahr fuhr der Rassemblement National bei Regionalwahlen in Frankreich Rekordergebnisse ein, in der Nationaversammlung führt Le Pen jetzt die stärkste Oppositionsfraktion an. Wohl auch ein Grund für den Wechsel an der Parteispitze und vermutlich ein Signal, dass sie es bei der nächsten Präsidentschaftswahl nochmal wissen will. Emmanuel Macron darf dann nach zwei Amtszeiten nicht wieder antreten.

Moderat und Realpolitik sind die Zauberworte, wenn man an die Schalthebel der Macht will. Man muss wenigstens ein paar Regeln einhalten, sonst funktioniert das in einer Demokratie nicht. Und deshalb gewinnen die Rechten in Schweden, und sie gewinnen in Italien, nachdem sie mögliche Ausschlussgründe für politische Bündnisse aus dem Weg geräumt haben.  Wer wollte zum Beispiel bezweifeln, dass die Fratelli d’Italia und die Schwedendemokraten EU-kritische Parteien sind? Aber verändern, verbessern – das ist nur möglich, wenn man drin ist. Und das hat zum Beispiel die AfD noch nicht begriffen.

Mit Zustimmungswerten von über 15 Prozent befindet sie sich momentan auf einem Höhenflug. Vielleicht erreichen sie auch noch 17 oder gar 20 Prozent. Aber das ist immer noch weit entfernt von den 50,1%, die man braucht, wenn man die Politik grundsätzlich verändern will.

Beim Treffen der bürgerlich-konservativen Schwarmintelligenz am vergangenen Wochenende in Erlangen sprach auch der frühere BILD-Chefredakteur Julian Reichelt, der heute einen konservativen Video-Kanal „Achtung Reichelt!“ höchst erfolgreich betreibt und inzwischen mehr Abonennten hat als der des Magazins Focus. Angesprochen in der Diskussion, weshalb er mit der AfD fremdelt, sagte er sinngemäß, so lange das unsägliche „Vogelschiss“-Zitat des AfD-Altvorderen Alexander Gauland nicht von der Partei offiziell abgeräumt sei, halte er die AfD für „unwählbar“ für bürgerliche Wähler. „Vogelschiss“, „Detail der Geschichte“ – merken Sie was? Damit ist das Gleiche gemeint. Nur die französischen Rechten haben daraus die richtigen Lehren gezogen, die deutschen nicht….

 

 




Traurig aber wahr: Ein Dritter Weltkrieg ist möglich

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist gerade zu Besuch bei unseren Freunden in Südkorea. Und was hat er vor dem Hintergrund aktuellen nordkoreanischer Raketentests und ständigen nordkoreanischen Provokationen mit Kampfflugzeugen an der Grenze zu Südkorea gemacht? Klar, er hat die Raketentests verurteilt und einen sofortigen Stopp verlangt. Das wird Kim Jong Un beeindruckt haben, sofern er den Namen Steinmeier überhaupt kennt.

«Diese Tests verletzen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, sie gefährden die internationale Sicherheit», sagte Steinmeier außerdem, was Pjöngjang genausowenig interessiert, wie es alle bisherigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates interessiert hat.

Im Grunde ist Steinmeier das personalisierte Musterbeispiel für das totale Versagen einer deutschen Außenpolitik, die ein selbstbewusster (Macht-) Akteur auf der Weltbühne sein könnte – ich finde, sein sollte. Wir appellieren, wir verlangen, wir moralisieren, und niemanden interessiert es. Schon gar nicht die ungezogenen Buben von der Achse des Bösen, wie der frühere US-Päsident Ronald Reagan solche Herrschaften schon vor Jahrzehnten zurecht genannt hat.

Der Westen hat versagt in den vergangenen Jahrzehnten, genau genommen seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Warschauer Paktes. Wladimir Putin bedauert diesen Zusammenbruch, und er handelt, brutal und rücksichtslos. Und sofort finden sich Kombattanten, die mitmachen wollen, die Vormacht der USA, den bösen reichen Westen, anzuschlagen, unser Gesellschaftsmodell zu zerstören.

Bedeutungslose Staaten in Afrika, die überhaupt nur existieren, weil sie über viele Jahren vom Westen mit Unmengen vorn Geld gefüttert wurden, und die sofort bereit sind, sich einem neuen Wirtstier zu unterwerfen: China. Und relevante Staaten, die entweder gern billiges Erdgas aus Russland  beziehen wie Indien. Russland selbst, das nur Großmacht spielen kann, weil Erdgas, Edöl und Getreide zufällig reichlich vorhanden sind. Und weil es zwar eine desorganisiserte Operettenarmee aber mit 2000 Atomsprengköpfen hat. Und in immer kürzeren Abständen mit dem Einsatz dieser Waffen droht.

Ich persönlich halte es für ausgeschlossen, dass Putin auf den roten Knof mit dem „A“ drücken wird. Vor ein paar Tagen habe ich ein interessantes Interview mit irgendeinem Experten gelesen, der den wahren Satz sagte: „Wer immer den Knopf drückt, mit dem Russland Atomraketen abfeuert, ist fünf Minuten danach tot.“ Ich halte das für wahrscheinlich, denn der Ukraine-Krieg zeigt nicht nur den erbarmungswürdigen Zustand der russischen Streitkräfte, sondern auch den meilenweiten Vorsprung westlicher Technologie. Aufklärung, Cyberkrieg, Waffensysteme – da ist der Westen eindeutig die Nummer 1 auf der Welt. Und weil Putin das weiß, wird er rational handeln, mit Atomwaffen drohen, aber sie nicht einsetzen. Zu unkalkulierbar ist das Risiko. Und Russland hat die Verteidigungsbereitschaft der Ukraine und ihre militärischen Fähigkeiten massiv falsch eingeschätzt, aber sie sind keine Selbstmörder. Wie die Chinesen keine sind.

Das Problem sind eben die Kombattanten, die Parias, deren Unterstützung man in Moskau gern nimmt: Nordkorea oder Iran ganz vorn. Deren Staatsführungen kann man nicht trauen, dem Irren in Pjöngjang, den Mullahs in Teheran, ist alles zuzutrauen. Und nicht einmal China gelingt es offenkundig, Nordkorea sicher unter Kontrolle zu halten. Was, wenn Kim auf den Knopf drückt und seine vermutlich sechs Interkontinantalraketen abschießt? Welche große Maschinerie beginnt dann automatisch, wie verhalten sich dann die anderen großen globalen Spieler? Und wo ist der Mechanismus, den Wahnsinn dann noch zu stoppen?

Ja, die USA und die NATO sind auch heute noch militärisch und technologisch nicht zu besiegen. Aber was nützt das, wenn Hunderte Millionen Menschen sterben und die Welt kein Ort mehr ist, auf dem es sich zu leben lohnt?

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Danke, Danke, Danke!!!!

Die 7. Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz in Erlangen ist gut gelaufen. 350 Konservative, Wirtschaftsliberale, Libertäre und Christen haben sich von Freitag bis Sonntag ein Stelldichein gegeben, gelauscht, gestritten, gefeiert. Ohne Gesinnungskontrolle, ohne Parteibuchprüfung und ohne Misstöne. Allen, die dabei waren und aktiv zum Gelingen beigetragen haben, ein ganz herzlicher Dank!

Im kommenden Jahr wird es viele Änderungen geben im Verlauf der Veranstaltung, weniger Vorträge, dafür aber ausführlicher. Streit auch mit Andersdenkenden, Sichtbarkeit auch außerhalb der Veranstaltungshalle.

Was immer wieder erstaunlich ist: Heute habe ich beim „abarbeiten“ meiner Mails immer wieder Zuschriften gefunden, wo Interessenten am Samstagnachmittag per Mail fragten, wie sie noch reinkommen. Und jedes Jahr buchen und bezahlen drei Dutzend Leute das Dinner, kommen dann aber nicht. Und gleichzeitig merken mehrere Dutzend andere Teilnehmer am Samstagnachmittag, dass es da eigentlich ganz cool ist und wollen gern auch noch beim Dinner teilnehmen. Irgendwie haben wir dass wieder hinbekommen, aber es wäre für mein Team und mich schon gut, wenn man sich etwas frühzeitiger entscheiden könnte. Denn die alljährliche Schwarmkonferenz ist inzwischen in vielen Jahreskalendern in Deutschland ein fester Termin, zu dem es sich lohnt, anzureisen.

Besonders freue ich mich immer, wenn Freunde sogar aus dem Ausland oder überhaupt von weither anreisen. Einer hat mir am Samstagabend erzählt, dass er morgens um 7 Uhr aus Wilhelmshaven losgefahren ist, um beim Dinner und bei der Matinee am Sonntag noch dabei zu sein. Toll auch, dass unser fleißigster Poster seit neun Jahren, Alexander Droste, den langen Weg auf sich genommen hat.

Dank an alle die herausregenden Referenten, an mein neu zusammengewürfeltes Team, das jede Klippe umschiffen konnte, Waldemar, Joachim, Yvonne und drei meiner Kinder. Danke an Julian Reichelt, der vor Würzburg im ICE stecken blieb, zurückfuhr nach Frankfurt, sich ein Hotelzimmer mietete und dann am Nachmittag von dort live per Zoom seinen Vortrag bei uns hielt und mit uns diskutierte. Niemand hält uns auf, das ist die Botschaft.

Dank auch an alle, die vor Ort einen phantastischen Job gemacht haben: Das Team von der Heinrich-Lades-Halle, die Tontechniker, die Weltklasse-Leute vom Catering, die Security-Mitarbeiter, dessen Firmenchef höchstpersönlich am Samstagabend nach dem Dinner Prof. Scholz noch mit dem Auto zurück nach Berlin gefahren hat. Und Pater Martin, der extra angereist ist, um den Gottesdienst für uns zu halten und der seine Predigt passend zum Thema des Schwarms ausgerichtet hat. Und zum ersten Mal war der Gottesdienst am Sonntag auch richtig gut besucht. Und die beiden jungen Musiker, die uns über das Wochenende bestens begleitet haben, und Ludger K., der Ausnahme-Kabarettist, und, und, und…

2023 ist nicht mehr lange hin, neben dem Schwarm werden wir zwei weitere Konferenzen veranstalten. Und ich freue mich, wenn viele von Ihnen dabei sind.




Ich feiere Halloween nicht, aber hey, freies Land!

Gestern war in Deutschland Reformationstag. Das hat nichts mit Reformhaus zu tun, sondern „irgendwas mit evangelisch“, wie sich wohl ein großer Teil unserer Bevölkerung noch irgendwie dunkel erinnern kann. Deshalb nochmal kurz klargestellt:

Am 31. Oktober 1517 hat Martin Luther seine Thesen verkündet, die zu einer Reformation (das ist Lateinisch und heißt „Umgestaltung“, „Erneuerung“) in der Kirche geführt haben und den Beginn der evangelischen Kirche bedeuten.“ (wikipedia)

Und zur Spaltung der Kirche Jesu, wie ich anmerken möchte. Aber das ist ein anderes Thema.

Viele andere, vor allem junge Mitbürger und Mittvierzieger, die gern noch um jeden Preis irgendwie jung bleiben möchten, haben gestern „Halloween“ gefeiert. Düster maskiert, zombiemäßig. Ich habe das mal mit Freunden in Orlando/Florida erlebt, in den Universal Filmstudios, einem gigantischen Freizeitpark. Der war abends in Nebelschwaden getaucht, flackerndes Rotlicht, coole Musik, und an jeder Ecke tauchten bedrohliche Gestalten auf, als wären sie gerade einem Grab entstiegen oder Tänzer in Michael Jackson’s berühmten Thriller-Musikvideo. Ein bisschen Grusel, ein bisschen braunen Tequila mit Zimt und Orange, hier und da ein Typ in Mumien-Leinen gehült, Kettensäge in der Hand. Kann man machen, wenn man auf sowas steht.

Ursprünglich kommt dieser Brauch übrigens nicht aus den USA, wie sie wahrscheinlich vermuten, sondern aus dem katholischen Irland. Der Begriff ist entstanden aus der Bezeichnung „All Hallows’ Eve„, also dem Abend vor dem Allerheiligen-Fest.

Also, bitte klar trennen: Reformationsstag – evangelisch. Allerheiligen – katholisch.

Und die Iren haben den Volksbrauch Halloween dann in die Vereinigten Staaten gebracht, und von dort aus hat er sich in alle Welt verbreitet, zumindest die ansatzweise noch katholische Welt. So wie nach Deutschland.

Erlauben Sie mir an dieser Stelle den Hinweis für alle Leser, die bereits begonnen haben, Mails an mich und Forums-Beiträge zu formulieren…

Nein, ich glaube nicht an Geister, weder gute noch böse.

Nein, ich bin nicht ferngesteuert vom Teufel.

Nein, ich wil meine Kinder nicht zu Schwarzen Messen bringen.

Ich bin einfach katholisch und gönne den Kids ihre Partys.

Gestern hörte ich im lokalen Radio hier bei uns, dass die Polizei in der Düsseldorfer Altstadt scharfe Kontrollen durchführen werde in den Halloween-Nacht. Dazu müssen Sie wissen, dass in dieser einstmals beliebten Partymeile (‚längste Theke der Welt“) so viele Gewalttaten stattgefunden haben, seit auch in Düsseldorf Gäste von Frau Merkel aus aller Welt ungeniert mit Messern hantieren, dass dort ein striktes Waffenverbot herrscht. Und das wurde gestern ausgeweitet auf Spielzugwaffen, die echt aussehen. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich habe den Eindruck, dass wir Deutschen auch ausgelassenes Feiern nicht mehr können.

Also, um es kurz zu machen. Ich selbst kann mit Halloween nichts anfangen. Allerdings auch nicht mit Karneval und Schützenfest. Wenn ich mit Freunden saufen gehen möchte – selten genug – dann schmeißen wir in einem Garten den Grill an oder ich gehe mit Freunden und unseren Kindern ins Fußballstadion. Was meinen Herzensclub angeht – Arminia Bielefeld – gibt es derzeit viel Grund, da eine Menge zu saufen, um das zu ertragen, was unsere Truppe derzeit auf dem Rasen veranstaltet.

Aber, liebe Freunde, ich gönne jedem den Spaß, der solchen empfindet bei Halloween mit Grusel und Kostümen. „Dieser Ami-Scheiß passt nicht zu uns Deutschen“ hörte ich in den vergangenen Tagen immer mal wieder gerade bei Superpatrioten, die alles Fremde aus dem Ausland als Bedrohung unserer kulturellen Identität ansehen. Das  halte ich für völlig überzogen.

In einer freien Gesellschaft soll jeder feiern, wie er oder sie möchte. Ich mag auch fränkische Bratwürschtl mit Kraut sehr, aber warum soll ich nicht auch mal einen guten Cheeseburger oder frische italienische Antipasti mit Artischocken, Büffelmozarella und Vitello Tonato essen? Weil das gegen unsere deutsche Identität verstößt?

Leben und leben lassen. Soll doch jeder machen, wie er möchte…

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Als Prof. Dr. Rupert Scholz über Deutschland sprach, hatten alle „einen Kloß im Hals“

Ich habe jetzt eine Ahnung, wie sich Mick Jagger nach einem Konzert fühlt, wenn er in einem Hotelzimmer aufwacht. Irgendwann nach 13 Uhr bin ich heute „Morgen“ aufgestanden, Französisches Landbrot, gekochtes Ei, Aufschnitt, Erdbeermarmalade und viel Kaffee. Wieder einmal geschafft. Die 7. Vollversammlung der wahren Schwarrmintelligenz in Erlangen war ein Erfolg auf ganzer Linie.

„Das war dieses Mal härter als in den Vorjahren“, sagte mir ein Teilnehmer aus NRW, den ich am späten Samstagabend traf, als ich von der Halle zum Hotel ging. 100 Meter – 35 Minuten, weil überall noch Gesprächsbedarf bestand. Und ja, die Diskussionen waren kontroverser, es wurde Klartext gerdet – und das mit wenigen Ausfällen sehr zivil, wie Bürgerliche so sind. Als es um den russischen Krieg gegen die Ukraine ging, um Covid-Lockdowns oder polnische Reparationsforderungen wurde auch mal ins Mikro gebrüllt, aber nur von einzelnen Teinehmern.

Erwartungen in sozialen Netzwerken, das alles bringe ja nichts, wurden ad absurdum geführt. Ja, wir haben keine Partei gegründet und keine Barrikanden errichtet und angezündet. Aber das ist auch nicht meine Motivation. Ich will Menschen zusammenbringen, die mit dem Kurs, den Deutschland eingeschlagen hat, nicht zufrieden sind. Die etwas ändern wollen bei aller Unterschiedlichkeit.

Die unseren Rechtsstaat und die Demokratie stabilisieren wollen, die eine 180-Grad-Wende in der Familienpolitik suchen, die den Gender-Schwachsinn stoppen wollen, die keine Politik der bedingungslos offenen Außengrenzen wollen, die neue Atomkraftwerke in Deutschland bauen lassen wollen, die die Meinungsfreiheit in Deutschland wieder herstellen wollen, die das Ausgrenzen politisch im Juste Milieu nicht gewünschter Überzeugungen beenden wollen.

„Es wird auf Dauer nicht reichen, wenn wir uns bei unseren Treffen hinter verschlossenen Türen versichern, dass wir die Guten sind“, habe ich den Teinehmern vor der Heimreise gesagt. Ende August 2023, wenn wir uns das nächste Mal treffen, wird der Schwarm ein anderes Gesicht bekommen. Und wir werden rausgehen, uns unter die Mehrheitsgesellschaft mischen, die  ihr Land nicht mehr wiedererkennen, aber nicht verstehen, warum das so ist, was sie dagegen tun können ganz persönlich. Jeder Einzelne. Und warum es nicht hilfreich ist, Rot oder Grün zu wählen, wenn man die Verhältnisse in Deutschland reparieren will.

Es war ein intensives Wochenende, mit intensiven Diskussionen, großartigen Rednern, von denen Julian Reichelt und Hans-Georg Maaßen immer wieder wahre Jubelstürme ernteten.

Und dann war da ein unglaublicher Mann, alt an Jahren aber jung und kämpferisch im Geiste. Der Dinner-Speaker: Professor Dr. Rupert Scholz. Ein herausragender Staatsrechtler, ehemaliger Bundesminister der Verteidigung, 85 Jahre alt. Er reiste mit dem Zug an, nahm stundenlang als aufmerksamer Zuhörer an unserer Konferenz teil, und ging dann mit festem Schritt beim Dinner auf die große Bühne in der Heinrich-Lades-Halle, um mit fester Stimme ein mitreißendes Plädoyer für den Nuaufbau unserer heruntergekommene (meine Formulierung) Kulturnation Deutschland zu halten.

Der CDU-Politiker aus einer längst vergangenen Zeit in der Union sprach über unser Vaterland, über alles, was in den vergangenen Jahren so schrecklich schief läuft bei uns. Und er appellierte eindringlich an „die Westdeutschen“, ihren ostdeutschen Landsleuten für immer dankbar zu sein, für den Mut, sich ihre Freiheit und die Einheit Deutschlands für uns alle erkämpft zu haben. Da hatten viele einen Kloß im Hals, wie man das so nennt. Und alle erhoben sich von ihren Plätzen um diesem großen alten Mann langen Beifall für seine Worte und sein Lebenswerk als Patriot  zu spenden.

Keine Schwarm-Konferenz konnte bisher kostendeckend veranstaltet werden. Auch in diesem Jahr zahlen wir wieder deutlich drauf, und das in Zeiten, in denen die Spendenfreudigkeit sowieso erheblich nachläßt. Bitte unterstützen Sie meine Arbeit mit Ihrer Spende über PayPal @KelleKlaus oder auf unser Konto DE18 1005 0000 6015 8528 18!




Wann, wenn nicht jetzt? Wer, wenn nicht wir?

Liebe Leserinnen und Leser,

wenn Sie diese Zeilen lesen, dann läuft jetzt in 24 Stunden in einer Stadt im Norden Bayerns schon die <em>“7. Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz“</em>. Die Freunde dieses alljährlichen Treffens der bürgerlich-konservativen Milieus in Deutschland sagen einfach, sie gehen „zum Schwarm“. Das dem amerikanischen C-PAC ähnliche Netzwerktreffen ist anders als dort hier nicht organisiert oder finanziert von einer Partei oder ihrem Umfeld. Soweit ich feststellen konnte, werden sich „Schwärmer“ aus allen Teilen Deutschlands treffen, die – mehr oder weniger stark – in mindestens sieben unterschiedlichen Parteien aktiv sind. Und wahrscheinlich ist der größte Teil der Teilnehmer genauso frustriert wie ich selber und wüsste nicht, was er oder sie machen würde, wenn wir am nächsten Sonntag zu den Wahlurnen gerufen würden.

<strong>Warum treffen wir uns dann? Genau deswegen!</strong>

Wir müssen uns politisch selbst finden, kennenlernen, neu strukturieren, eine Strategie entwickeln, jeder auf dem Platz, wo es möglich ist. In der Gesellschaft, in Verbänden, Vereinen und natürlich auch Parteien. Aber welche Partei? Wurscht, das ist allein Ihre Entscheidung.

Es geht mir nicht darum, welche Partei bei den nächsten Wahlen gewählt werden sollte. Es geht darum, etwas zu tun, damit die kulturelle Hegemonie des linksgrünen Milieus in unserem Land gebrochen wird. Und da gibt es viele Ansätze, eben nicht nur in den Parlamenten.

<strong>Haben Sie einmal durchgerechnet?</strong>

Egal, wen oder was Sie wählen – wo auch immer Sie ihr Kreuz machen, zur Mehrheitsbildung kommen Sie an den Grünen nicht vorbei. Das ist irre. Wählen Sie CDU – zack, Grüne in der Regierung. Wählen Sie die AfD – peng, Grüne in der Regierung. Wählen Sie die Grünen…klar…auch…

Das kann doch nicht so bleiben. Die Unionsparteien haben – wenn sie es denn überhaupt wollten – keine Machtperspektive außerhalb von Roten und Grünen. So wie in Thüringen vergangenes Jahr – CDU, AfD und FDP gemeinsam und…zufällig – …das wird sich nicht wiederholen. Und wenn die Union aus der Umklammerung der Woken ausbrechen will, dann muss sie irgendwann beginnen, mit der AfD zu reden. Mit den Realpolitikern, nicht mit den Putin-Fanboys, die denken, sie könnten 1989 wieder drehen. Mit denen, die gute Anträge einbringen – die vom Hohen Haus natürlich abgelehnt werden – und mit denen, die mit scharfzüngigen Reden den Finger in die Einheitsbrei-Wunde legen. Aber, machen wir uns nichts vor: Das wird nicht passieren, auf viele Jahre nicht. In Österreich hat es 28 lange Jahre gedauert, bis Wofgang Schüssel und die (christdemokratische) ÖVP den Tabubruch mit Jörg Haider und der rechten FPÖ wagte. Die AfD ist seit 5 Jahren im Bundestag und wird behindert in ihrer politischen Arbeit, wie es in einer parlamentarischen Demokratie nicht in Ordnung ist.

Aber wenn die Union weg will vom Sozialismus, vom Gender-Schwachsinn, von der Klima-Hysterie, dann muss sie irgendwann ausloten, ob und was geht mit den ungeliebten Blauen, zumindest in Westdeutschland. Das sollte einfach sein, denn auf dieser Seite waren die heutigen AfDler nahezu alle früher bei der CDU.

Nein, macht was Ihr wollt, ich habe keine Lust mehr auf klassische Parteipolitik. Ich beobachte als Publizist, schreibe und rede und bringe Gleichgesinnte zusammen. Wir werden uns streiten am Wochenende, wir werden tolle Redner hören und heiß diskutieren. Wir werden gut essen und nach Mitternacht legt ein DJ aus dem schönen Ostwestfalen auf. Und nein, ich bin es nicht selbst und erspare Ihnen das…

<em>TheGermanZ </em>wird über das Wochenende umfangreich vom Schwarmtreffen berichten. Und im kommenden Jahr wird dann alles anders, größer, kreativer. Möchten Sie nicht auch vom Sofa aufstehen? Deutschland ist die Mühe immer noch wert.

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Klaus Kelle

 

Dieser Beitrag erschien heute zuerst in der Online-Tageszeitung TheGermanZ.




Demokratische Teilhabe muss für alle gelten – auch für die AfD

Es ist ein Trauerspiel, was die etablierten politischen Kräfte in Deutschland aufführen, seit die rechtskonservative AfD an den Wahlurnen Erfolg hat. In einigen ostdeutschen Bundesländern wählt jeder Vierte inzwischen die Partei, in aktuellen Umfragen sehen Demoskopen die AfD bundesweit bei 15 Prozent. Das allein wäre Grund genug, sich mit der Motivation ihrer Wähler einmal ernsthaft auseinanderzusetzen. Aber noch mehr: In der Corona-Krise war die Partei, wie auch vorher schon bei Migration und anderen Themen, die einzige politische Kraft, die einen Kontrapunkt zur offiziellen Linie der Regierung setzte. Und das oft mit guten Argumenten.

Aber das politische Juste Milieu in Deutschland will keinen Meinungstsreit, will keine andere Sicht der Dinge hören. Sie wollen ausgrenzen und an den Rand drängen, und das geht gar nicht. Das darf in einer demokratischen Gesellschaft auch derjenige nicht zulassen, der kein Parteigänger der AfD oder Rechter ist.

Sie alle kennen die Beispiele. Der AfD – seit 2017 im Deutschen Bundestag – wird beharrlich ein Platz im Präsidium des Parlaments verwehrt. Und im aktuellen Bundestag stehen der AfD drei Ausschussvorsitzende zu – aber die Mehrheit der anderen verweigern der Partei das, was ihr zusteht. Und Linksextremisten aus der SED-Resterampe machen feixend dabei mit, und niemand bei SPD, CDU/CSU, FDP und Grünen scheint der Bruch allgemeingültiger Verabredungen im deutschen Politikbetrieb zu stören. Weil es geht ja gegen „die Rechten“.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, von dem die meisten von Ihnen vermutlich noch niemals etwas gehört haben, will jetzt verhindern, dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung Geld vom Staat bekommt. Wie alle anderen auch. Mit einer „Lex AfD“ soll die Steuergeld-Pipeline geschlossen bleiben, aus der sich alle anderen der großen Parteien für politische Bildungsarbeit im Sinne des demokratischen Meinungsbildungsprozesses – wir ich finde – bisweilen schamlos bedienen.

Die AfD hat deshalb ein Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht begonnen, über das heute in Karlsruhe verhandelt wird. Immerhin geht es dabei um 70 Millionen Euro pro Jahr aus dem Steuersäckel. Da muss eine alte Frau lange für stricken, sagt man in meiner Heimat, wenn es um üppige Geldzuweisungen geht.

Man kann das System der politischen Stiftungen in Deutschland durchaus in Frage stellen, vielleicht muss man es sogar. Da werden hochbezahlte Jobs geschaffen, da werden Büros in aller Welt unterhalten, da werden Politikerreisen organisiert und bisweilen auch kluge Papiere verfasst. Man sieht in den Vereinigten Staaten, wie einflussreich politische Think Tanks werden können, wobei der Vergleich auch hinkt, denn in den USA kommt die Kohle nicht von den Steuerzahlern, sondern von reichen Mäzenen.

Der Politiker Thomae von der einst fteiheitlichen FDP, sagte jetzt, es sei »den Bürgern nicht vermittelbar, wenn mit Steuergeld Kräfte unterstützt werden, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung torpedieren«. Und: Es müsse ein Stiftungsgesetz geben, dass politische Stiftungen »nachprüfbar an die freiheitlich-demokratische Grundordnung binden«. Toll, oder?

Wer hat danach gefragt, was die Rosa-Luxemburg-Stiftung der SED-Nachfolge so treibt, bevor sie unsere Steuermilli0nen erhielt? Apropos demokratische Grundordnung  – wer fragt mal nach, was die linksextremistische Stiftung der früheren Stasi-Spitzelin Kahane mit unserem Geld veranstaltet? Was gefährdet die freiheitlch-demokratische Grundordnugn in Deutschland mehr, als unliebsame Landtagswahlergebnisse „rückgängig“ zu machen? Bundeskanzlerin Angela Merkel von der CDU hat unserem Land mit ihrer Flüchtlingspolitik mehr Schaden zugefügt als irgendjemand anderes nach 1945. Und da wird der AfD ihr Recht zur demokratischen Teilhabe verwehrt? Das ist nicht demokratisch und nicht fair. Hoffentlich setzen die Verfassungsrichter in Karlsruhe ein unmissverständliches Zeichen.

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Eine neue Partei? Sarah Wagenknecht, übernehmen Sie!

Die Hoffnung konservativer Zirkel auf eine neue wählbare Partei in Deutschland, die die Lücke zwischen linksgewendeter Union und rechtsabgleitender AfD füllen könnte, ist überall in diesen Milieus mit Händen zu greifen. Und selbst einst hoffnungsvoll gestartete, spätere Rohrkrepierer wie die LKR, eine Abspaltung der Wirtschaftsliberalen um Bernd Lucke aus der AfD nach dessen Sturz in Essen, können den Willen nach „etwas Neuem“ nicht dämpfen. Auch wir, auch ich erhalten jeden Tag Mails und Messenger-Nachrichten, uns unbedingt mal mit diesem oder jenem neuen Anlauf zu einer Parteigründung zu beschäftigen. Und glauben Sie mir, das tun wir intensiv, aber eben aus der Perspektive des Berichterstatters und nicht des Handelnden.

„Wenn Sarah Wagenknecht eine neue Partei gründet, ist die Linke (endlich) erledigt als parlamentarische Kraft in Deutschand. Und die AfD wird sich habieren.“

Das sagte mir jüngst ein Berliner Gesprächspartner vom Fach, der wirklich viel Ahnung von Demographie und politischen Stimmungsschwankungen hat. Ich glaube, er hat recht. Ja, es gibt die Sehnsucht nach etwas Neuem, einer Partei, die Klartext redet, die den Etablierten Paroli bietet. Nachdem erkennbar Friedrich Merz nicht der Mann ist, der CDU und CSU nach der Merkel-Deformation wieder zurück in die Spur bringt, vagabundieren Hunderttausende Konservative heimatlos herum, die immer noch gehofft hatten, alles würde irgendwie wieder gut. Aber das wird es nicht.

Sarah Wagenknecht hätte das Zeug dazu, etwas Neues zu starten und Erfolg damit zu haben. Zehn, vielleicht zwölf Prozent wären drin. Die Frau ist klug, schlagfertig, überzeugend und dann auch noch…sag ich nicht, weil die Gleichstellungsgeauftragten sowieso schon ein Auge auf meine Texte haben. Eine Umfrage ergab neulich sogar einen Wert von 25 Prozent für eine potentielle Wagenknecht-Partei. Das halte ich persönlich für unmöglich, weil ich unsere deutschen Landsleute kenne. So eine Fratelli-Nummer wie Frau Meloni – das wird es in diesem Deutschland niemals geben.

Aber Wagenknecht könnte es schaffen. Wenn sie will. Ungeachtet der Klippen, die jede neue Partei umschiffen muss, denn sie kann ja nicht alles selbst machen. Sie muss erfahrene Leute hereinnehmen, die schon bei dieser oder jeder politischen Partei früher waren. Und dann die Intriganten, die Beutegemeinschaft, die ihrer Familie einen Einkommenszuwachs bescheren wollen, ein paar Extremisten sind immer dabei, gegen „das System“, von dem sie gut und gerne leben. Alles nicht neu.

Was das Problem bei Frau Wagenknecht ist. Sie ist durch und durch eine Sozialistin. Sie hat sich nie wirklich und überzeugend von der SED-Vergangenheit abgenabelt, auch wenn sie selbst gut verdient und prächtige Gewänder trägt. Sie verachtet „den Westen“ im Grunde. Demokratie findet sie wirklich gut, das nehme ich ihr ab. Aber schwerreiche Leute, Milliardenkonzerne, die global agieren, das ist nicht ihr Ding. Und das Schlimme: Wagenknecht hat mit Ihrer Kritik am real existierenden Kapitalismus und Globalismus ja in Teilen absolut recht.

Schauen wir mal, was alles so passiert demnächst, welche neuen politischen Spieler ihre Hüte in den Ring schmeißen. Man hört ja so einiges gerade…

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Auch Julian Reichelt ist dabei – der Schwarm 2022 hebt ab

Nur noch wenige Tage, am letzten Oktoberwochenende, dann trifft sich Deutschlands bürgerlich-konservative Avantgarde zu ihrem alljährlichen Stelldichein. Begonnen hat die „Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz“ 2016 als lockeres Lesertreffen rund um diesen Blog. 80 Leute kamen damals ins beschauliche Kleve am Niederrhein, in ein Landhaus, es gab Vorträge, Gespräche, Kaffee und Kuchen am Nachmittag und abends im benachbarten Gasthaus überteuertes Zigeunerschnitzel mit Pommes. Gute alte Zeit.

Unvergessen der Auftritt des Publizisten Matthias Matussek, per Skype aus Bali live aus einem Bett zugeschaltet. Er verbrachte dort mit seiner Frau den  Hochzeitstag, wenn ich mich richtig erinnere. Und im Jahr danach schauten wir mit 110 Besuchern u. a. das Video von der herausragenden Gender-Rede des damaligen AfD-Abgeordneten Steffen Königer im brandenburgischen Landtag. „Frau Präsidentin, wir lehnen den Antrag ab!“ Sternstunden des deutschen Parlamentarismus.

Mit der dritten Vollversammlung in Paderborn gewann unser Netzwerktreffen an Relevanz. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von der CDU ging in die Bütt, erntete Beifall und Buh-Rufe von 250 Teilnehmern. Über eine Stunde überzog er seinen eng getackteten Terminplan, um sich mit uns über Merkels Flüchtlingspolitik zu streiten und zu schildern, wie es war, seinen Eltern im katholischen Münsterland das mit seinem Freund zu erklären.

Ja, wir reden offen beim Schwarm, Mainstreammedien sind nicht willkommen, weil sie ja nicht berichten wollen, was wirklich ist, sondern nur filmen wollen, was sie dann als vorher festgelegtes Zerrbild über unsereins verbreiten wollen.

In Berlin, Erfurt, Essen ging es auch immer mal darum, wie wir die politischen Verhältnisse in Deutschland drehen können. Gemeinsam, egal, ob man aus der liberalen oder konservativen Ecke kommt. Fast alle, die in unserer Szene den Mut haben, selbst zu denken und die Gedanken frei auszusprechen, waren ein- oder mehrmals bei Schwarmtreffen: Boris Reitschuster, Hans-Georg Maaßen, Birgit Kelle, Markus Krall, Kristina Schröder, Thilo Sarrazin, Gerhard Papke, Hubertus Knabe, Fritz Vahrenholt und, und, und…tolle Reden, kluge Gedanken. Und abends am richtigen Tisch sitzen beim Deutschland-Dinner und netzwerken, einander kennenlernen, gut essen und trinken, Pläne schmieden, Visitenkarten tauschen. Überparteilich und ohne Gesinnungsprüfung miteinander sprechen hinter verschlossenen Türen…das ist die Idee.

Und so kommen wir nächste Woche wieder zusammen in….sagen wir, Nordbayern. Ein paar Dutzend Plätze sind noch zu haben. Dieses Mal wird es um die Themenschwerpunkte Rechtsstaat und um die europäische Außen- und Sicherheitspolitik vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs gehen. Da wird es heiß hergehen auf dem Podium, das kann ich versprechen.

Ex-Geheimdienstchef Dr. Hans-Georg Maaßen und Prof. David Engels aus Belgien sind dabei, Dr. Claude Begle, früherer Nationalrat aus der Schweiz, ein weit gereister Außenexperte, und die großartige polnische Journalistin Olga Dolesniak-Harczuk. Und am Samstag kommt das juristische Ausnahmetalent Carlos A. Gebauer und der frühere Präsident des Deutschen Richterbunds, Jens Gnisa. Urich Vosgerau ist dabei, Prof. Gerd Habermann von der Hayek-Gesellschaft, Sylvia Pantel von der Stiftung Familienwerte, Karin Broszat, Landesvorsitzende des Realschullehrerverbandes in Baden-Württemberg, Ludgar K. und Thilo Schneider sorgen für gute Laune, es gibt Live-Musik und am Sonntagmorgen natürlich einen Gottesdienst. In dieser Woche hat noch jemand zugesagt, der gar nicht oft rausgeht, um zu reden, aber dessen scharfzüngigen Videos allwöchentlich Hunderttausende Deutsche  anschauen. Der Ausnahmejournalist und frühere BILD-Chefredakteur Julian Reichelt. Sein Thema: „Die Grünen und ihr Traum von der Alleinherrschaft“.Und die State of the Union-Rede beim Deutschland-Dinner hält in diesem Jahr der Staatsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Prof. Rupert Scholz.

Wir hören zu, wir diskutieren und wir widersprechen.

Wenn Sie noch eine der letzten Karten ergattern wollen, einfach JETZT eine Mail mit Namen, Vornamen und Ihrem Wohnort an kelle@denken-erwuenscht.com schicken!

Ich freue mich auf Sie!

Klaus Kelle