Die letzte Landtagswahl in diesem Jahr ist vorbei. Die SPD verliert Stimmen, gewinnt aber. Die CDU verliert noch mehr Stimmen und verliert auch richtig. „Der Lack ist ab“, würde man die Nach-Merkel-CDU in meiner lippischen Heimat beschreiben. Grüne und AfD feiern, SED und FDP stürzen ab.

So weit alles erwartbar

Interessant aber erwartbar, denken Sie jetzt vielleicht. Nein, es lohnt sich, genauer hinzuschauen bei den Wählerwanderungen, also den Wählern, die sich im Vergleich zur Wahl davor gestern umentschieden haben.

Die AfD, vor wenigen Monaten in Niedersachsen noch totgeglaubt, feierte gestern Abend in Hannover ein rauschendes Comeback. Ein Plus von fast fünf Prozent, das Ergebnis zweistellig (10,9%). Und woher kommen die neuen AfD-Wähler? Sie ahnen es – von CDU und besonders stark von der FDP. Fast 30 Prozent der neuen AfD-Wähler, so fanden die Demoskopen von infratest heraus, haben ihr Kreuzchen früher bei den Liberalen gesetzt. Und das dürften nur zum geringsten Teil Querdenker, Schwurbler oder Rechtsradikale sein, wenn überhaupt einer. Die FDP-Nazis, ein ganz neuer Begriff für den linken Mainstream oder?

Nein, diese Leute kommen aus der Mitte der (westdeutschen) bürgerlichen Gesellschaft. Und sie haben – sagen wir es mal etwas deutlich – die Schnauze gestrichen voll. Selbst die Sofa-Bürgerlichen, die denken, alle paar Jahre CDU/CSU und FDP wählen, reiche aus, um den schlimmsten linksgrünen Unsinn zu verhindern, merken langsam, dass diese Rechnung nicht mehr aufgeht.

Überall in Europa gewinnen Rechte plötzlich Wahlen, die früher noch als politische Parias galten, wie zuletzt die Schwedendemokraten oder gerade Frau Meloni in Italien. Weil sie die Grundstimmung, die dort ja ähnlich ist wie überall in Europa und auch hier in Deutschland, aufgreifen und beginnen, Realpolitik zu machen. Und weil sie Realpolitik machen – zum Beispiel mit ihren Bekenntnis, die EU nicht grundsätzlich in Frage stellen aber deutlich verändern zu wollen – sind sie plötzlich nicht nur Gesprächs- sondern auch Koalitionspartner.

Das ist in Deutschland noch nicht so, wie vielfach gestern Abend in den Internet-Foren zu lesen war. Klar feiern viele AfDler dort den unerwartet kräftigen Erfolg in Niedersachsen. Aber es gibt auch erstaunlich viele nachdenkliche Stimmen, die schreiben, dass auch elf Prozent nichts verändert am Kurs Deutschlands. Und geradezu niedlich die blauen Politakrobaten, die völlig überrascht sind, dass die AfD gar nicht 51 Prozent bekommen hat, wie sie doch sicher erwartet haben.

Ich schreibe und rede mir seit Jahren den Mund fusselig, dass es eben nicht nur die bösen Medien und die ignoranten „Altparteien“ sind – sicher auch ein Stück weit – aber dass auch die AfD etwas tun muss, um sich als Braut ein klein wenig hübsch zu machen für ein Rendezvous mit der Macht und den beinharten Kampf die Zukunft Deutschlands.

11 Prozent haben gestern AfD gewählt in Niedersachsen, bundesweit liegen die Umfragen aktuell bei 15 Prozent, was auch extrem viel ist. Aber 85 Prozent der Deutschen wählen eben nicht AfD. Ich war vor Corona mal als Redner bei einer Konferenz in Wien über die Zukunft der konservativen Parteien in Europa eingeladen. Vor mir sprach eine wirklich brillante (deutsche) Meinungsforscherein, die schlüssig erklärte, dass der Decke für die AfD bei 20 Prozent liegt. Natürlich bezogen auf ganz Deutschland, nicht die Hochburgen im Osten. Und mit 20 Prozent kann man alleine nichts verändern. Das ist reine Mathematik.

An die Tische der Macht, dort, wo etwas verändert werden kann, kommt man nicht mit Fundamentalopposition oer gar der Beschimpfung von Wählern der anderen. Wer alleine aus einer Minderheitenposition etwas verändern will, muss  eine Revolution versuchen, aber das ist in unserem Land nicht vorstellbar. In Sachsen, ja. Aber in Deutschland? Nie im Leben.

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Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat zum Tag der Deutschen Einheit an die Bürger appelliert, in der Krise zusammenzuhalten und Streit demokratisch auszutragen. «Wie wir miteinander umgehen, entscheidet wesentlich über die Stärke unseres Landes», sagte sie beim Festakt in Erfurt.

Klingt gut, oder? Es wäre nur auch schön, wenn sich Frau Bas und die etablierten Parteien abseits von schönen Fensterreden im politischen und parlamentarischen Alltag daran halten würden, was sie sagen.

Damit meine ich explizit den Umgang mit der AfD im Deutschen Bundestag. Die rechtskonservative Partei konnte in der Spitze bis zu sechs Millionen Wähler hinter sich vereinen und war von 2017 bis 2021 die größte Oppositionspartei im Hohen Haus. Bis heute verweigert man den demokratisch gewählten Abgeordneten den ihr seit fünf Jahren zustehenden Platz im Bundestags-Präsidium. Alle haben das Recht, dort vertreten zu sein, alle sind dort vertreten…bis auf die AfD, denn die sind ja rechts. Demokratie geht anders.

Der AfD stehen im aktuellen Bundestag gemessen an ihrer Fraktionsgröße auch drei Vorsitze in Fachausschüssen zu. Und der parteinahen Desiderius-Erasmus-Stiftung stehen nach dem zweiten Einzug in den Bundestag viele Millionen Euro für politische Bildungsarbeit zu. Alle anderen Parteien wissen das, aber sie vderweigern es einfach. Arroganz der Macht, so nennt man das. „Ihr könnt ja vor Gericht ziehen“, sagt man der AfD und der Stiftung dann lakonisch.

Und das geht nicht. Das ist undemokratisch, und so sollte es in einem Land, dass sich frei und demokratisch empfinden will, nicht sein.

Frau Bundestagspräsidentin Bas kann sich ihre wohlfeilen Ansprachen schenken, so lange sie und die anderen Parteien nicht bereit sind, mit der gewählten AfD umzugehen wie mit allen anderen auch.

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In Deutschland leben zwischen 3,5 und vier Millionen Muslime. Mindestens.

Ich bin nicht der Meinung, dass man Menschen per se wegen ihres Glaubens als Fundamentalisten oder potentielle Terroristen betrachten darf.

Besonders die Türken sind in der großen Mehrheit assimiliert. Ich hatte immer wieder türkischstämmige Journalisten in meinen Redaktionen – oftmals klasse Kollegen. Abends gemeinsam Feierabendbier? Kein Problem.

Unsere Kinder wurden, als sie noch klein waren, immer wieder zum Spielen oder zu Geburtstagsfeiern bei Gleichaltrigen in türkische Familien eingeladen. Ja, und? Kindergeburtstag wie bei uns auch, Kuchen, Schatzsuche, Gummibärchen und Pommes. Wir müssen mal zur Kenntnis nehmen, dass es viele Menschen bei uns gibt, die ihre Wurzeln woanders haben, die aber froh sind hier bei und mit uns leben zu können, die arbeiten, Steuern zahlen und unsere Gesetze achten. Ich erwähne das zu Beginn, weil bei diesem Thema in vielen Köpfen sofort die „jungen Männer“ (Messerstecher), Gruppenvergewaltiger, Araber-Clans und Sprengwesten-Bastler aufploppen. Zu recht, denn die gibt es ja, und sie sind eine reale Gefahr für unsere Gesellschaft. Wer würde das bestreiten? Ich ganz sicher nicht.

Aber bitte, es gibt nicht „die Ausländer“ und „die Muslime“, so wie es auch nicht „die Deutschen“ gibt.

Das Problem ist, wenn dann eine große Gruppe Menschen in unser Land kommt und die Forderung stellt, etwas gemeingültig für unsere ganze Gesellschaft, etwas hier zu verändern – auch für uns.

So wie seit Jahren tröpfchenweise der Muezzin-Ruf vom Minarett, übertragen mit Lautsprechern, in die Straßen deutscher Mittelstädte schallt. Als Kelles vor Jahren mal in Antalya ihren Sommerurlaub verbrachten, waren wir fast nur am Strand, auf dem Volleyballplatz und an Hotelbars. Außer an einem Tag, obligatorisch, alle mit dem Bus in die Stadt, Basar gucken, Andenken kaufen, mit Händlern feilschen. Teil der Touri-Folklore, die wir ebenso erwarten wie andere deutsches Bier und Wiener Schnitzel, wenn wir ans Mittelmeer fahren. Und natürlich ruft in Antalya der Muezzin über Lautsprecher in ohrenbetäubender Lautstärke zum Gebet. Ganz spannend für unsereins, also wird das damals zum ersten Mal live erlebten. Meine Kinder – ich hatte unserem Paul kurz zuvor ein gefaktes Messi-Trikot für 10 Euro gekauft – hielten sich die Ohren zu.

Nun rückt Antalya immer näher an das Rheinland heran. Im Grunde ist Köln schon Antalya, jedenfalls hat man den Eindruck, wenn man in manchen Stadtteilen unterwegs ist und die Schriftzeichen und Werbeschilder vor den Läden sieht.

Nun geht es weiter: An der Zentralmoschee im Kölner Stadtteil Ehrenfeld wird der Muezzin ab dem  14. Oktober über Lautsprecher zum Gebet rufen.  Eine Sprecherin der Stadt Köln sagte heute, es müssten nur noch einige Kleinigkeiten nachgebessert werden, dann könne die Türkisch-Islamische Union Ditib mit der Stadt einen entsprechenden Vertrag schließen.

Der Muezzin darf dann einmalig zwischen 12 und 15 Uhr für eine maximale Dauer von fünf Minuten zum Freitagsgebet rufen. Ein „Pilotprojekt“, bei dem niemand davon ausgeht, dass es jemals wieder eingestellt werden könnte. Die Ditib muss die Anwohner vorher mit einem Flyer informieren, vermutlich muss auch die Gleichstellungsbeauftragte noch prüfen, ob genug türkisch gegendert wird. Solche Sachen macht uns Deutschen keiner nach.

Wie sicher viele von Ihnen, finde ich, dass der Muezzinruf kulturell nicht nach Deutschland gehört. Und wäre es bei uns in der Nachbarschaft, es würde mich definitiv stören. Aber es gibt auch Menschen, die stören sich am Geläut der Glocken bei christlichen Kirchen. Da werden Prozesse geführt, von guten deutschen Landleuten, die nicht glauben können, glauben wollen oder die Kirche insgesamt hassen, weil sie existiert.

Doch da gibt es diesen Artikel 4 des Grundgesetzes, in dem unter 2. zu lesen ist:

„Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“

Nicht für Deutsche, nicht für Christen – sondern für alle, die hier leben. Punkt.

Wer in einem freien Land leben will, in dem Religionsfreiheit herrscht, der kann lamentieren, so viel er oder sie will. Aber es gibt rechtlich keine Handhabe, den Muezzin-Ruf ganz zu verbieten.

P.S. Ist Ihnen schon mal aufgefallen, wenn sie in der Türkei an der Strandbar kaltes Efes-Pils trinken, dass das unfassbar süffig schmeckt? Und wenn Sie dann wieder in Deutschland sind und die Begeisterung noch anhält, und sie bei einem der 5 Millionen türkischen Kleinläden in Ihrer Nachbarschaft eine Kiste Efes besorgen – dass die da…sagen wir…ganz anders schmeckt?

Bei der Fashion Week in Paris sorgten gerade Kate Moss, Carla Bruni oder Amber Valletta für Aufsehen und Begeisterung, als sie auf der Place de Varsovie die Frühjahrkollektion von Saint Laurent präsentierten.

Und die Gehälter der der Dax-Vorstände einschließlich der Konzernchefs sind im vergangenen Jahr um 24 Prozent auf durchschnittlich 3,9 Millionen Euro gestiegen. Die 40 Top-Unternehmen an den deutschen Börsen erwirtschafteten 2021 in der Summe einen Rekordgewinn. Der operative Gewinn stieg um 122 Prozent auf zusammengerechnet rund 169,9 Milliarden Euro.

Das ist die Ausgangssituation, wenn Sie morgen früh in den Supermarkt gehen, um ein paar Lebensmittel für sich und ihre Familie zu kaufen. Ein Päckchen Butter (250 gr) kostet beim Aldi gut 2,30 Euro, bei den anderen Marken locker über 3 Euro. Ein Stück Butter für 3 EURO, oder für die Romantiker unter uns: 6 D-Mark. Und ich fange bei den Heizkostenvoranschlägen gar nicht erst an.

Ja, wir werden es warm haben über den Winter. Aber zu welchem Preis? Scholz und Habeck schaffen ran, was irgendwo auf der Welt an Erdgas zu kaufen ist – koste es, was es wolle. Egal, von wem. Schwulenhasser, Journalistenmörder…alles kein Problem mehr, Hauptsache nicht mehr bei Putin.

Sie wissen, ich befürworte die harten Sanktionen gegen Russland nach dem barbarischen Angriff auf die Ukraine. Aber ich sehe natürlich auch, was jetzt zunehmend in unserem Land los ist. Und das ist ja wahrscheinlich auch erst der Anfang.

Als „Rechtspopulist“ lernen sie jeden Tag neue Menschen kennen, umso mehr, wenn sie rausgehen und nicht nur daheim vor dem Computer hängen und anderen kluge Ratschläge erteilen, wie sie durch die Krise kommen können. Eine wirklich liebe Freundin, die ich vor Jahren bei einem meiner bürgerlich-konservativen Stammtische kennengelernt habe, erzählte mir gestern am Telefon, dass ihre ganze Wohnung – sie lebt allein – saukalt ist. Sie dreht die Heizkörper nicht auf, weil sie sich ein Durchheizen bei den gestiegenen Gaspreisen über den Winter nicht mehr leisten kann.

Ich sage, Du kannst doch nicht den Winter in einer eiskalten Wohnung bleiben, und sie erzählt, dass sie ja ein Zimmer hat, wo sie immer mal für eine Stunde die Heizung aufdreht, und da schläft sie dann, dick eingemummelt. Und morgens im Bad schaltet sie kurz den elektrischen Heizlüfter an, bis sie geduscht und sich fertiggemacht hat.

Was ist hier los im besten Deutschland in der Geschichte der Menschheit?

Auf Facebook schreibt mir einer, ich glaube er ist Handwerker aus Sachsen, und berichtet über seine Auftragslage. Die reicht noch bis zum Jahreswechsel, dann ist nichts mehr. Er geht davon aus, dass er im Januar Insolvenz anmelden muss, wenn nicht noch ein Wunder geschieht. Und er hat eine Familie, die er ernähren muss. Und das kann er nicht mit Moral bewerkstelligen, auch wenn er natürkich weiß, dass Putin ein menschenverachtender Verbrecher ist. Aber: Es sei nicht sein Krieg. Menschlich verständlich. Aber kann man einen drohenden Dritten Weltkrieg vom eigenen Befinden abhängig machen? Gut, dass die vier Alliierten 1944 nicht so gedacht haben.

Ich glaube nicht, dass Deutschland in diesem Winter untergeht

Sie werden sich etwas einfallen lassen. Die Grünen lassen die Atomkraftwerke erstmal weiterlaufen, die FDP will neue Brennstäbe für AKWs anschaffen. Olaf Scholz würde sich auch einen Turban aufsetzen zum Fotoshooting mit den Mullahs, wenn die bloß Gas liefern. Apropos, insbesondere dank Norwegen und den Niederlanden fließt genug Gas nach Deutschland. Und die Speicher sind zu 92 Prozent gefüllt. Ja, werden mir einige von Ihnen jetzt schreiben, aber die reichen nur für zwei Monate. Stimmt, aber die brauchen wir ja auch nur als „BackUp“, weil es kommt ja jeden Tag weiter Gas. Und die Bundesregierung bereitet die Geldverteilmaschine vor. Hier ein bisschen, da ein bisschen, damit wir alle bei Laune bleiben.

Deutschland hat kein Problem, den Winter zu überstehen. Das Problem sind die explodierenden Preise

„Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld…“, sang Jupp Schmitz schon 1949 im Kölner Karneval. Jetzt sind wir wieder so weit. Millionen deutsche Haushalte sind am Limit, nicht die der Dax-Vorstände, versteht sich. Irgendwie werden sie in Berlin die Gelegenheit nutzen, um weiter umzuverteilen. Denen, die jeden Morgen aufstehen – in der eiskalten Wohnung – um zur Arbeit zu gehen. Und die dafür ab und an ein staaliches Leckerli erhalten, zum Überleben, nicht zum Leben.

Ich beklage oft, dass der Sozialismus schleichend Geländegewinne verzeichnet in Deutschland. Jetzt ist Hochkonunktur für die Umverteiler, Neid auf die Einkommensmillionäre, die einfach in die Sonne fliegen, wenn es hier kalt wird. Und der allgemeine Wunsch, denen, die etwas haben, wegzunehmen und es denen, die wenig oder nichts haben, dann zu geben.

Die meisten von Ihnen wissen, dass diese Mildchmädchenrechnung auf Dauer nicht aufgehen kann.

Die Energiekrise, die Inflation, der Krieg in der Ukraine und über allem schwebt Karl Lauterbach und verteilt Masken – jetzt ist höchste Zeit, umzudenken. Und einiges zu verändern. Nur, wer soll das machen?

Die Ampelregierung von Herrn Scholz, die sich anschickt, die Merkel-Jahre noch zu unterbieten? Friedrich Merz, der morgens um 8 Uhr kraftvoll das Land aufrüttelt, um nach der ersten Presseerklärung von Ricarda Lang um 9.30 Uhr einzuknicken? Oder die AfD, die als Protestpartei gerade bei stolzen 15 Prozent angekommen ist, mit der aber niemand irgendwas vereinbart oder gar spricht, so lange ihr Reisebüro nur Flüge nach Moskau und in den Donbass anbietet? Selbst schuld, kann man da nur sagen.

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Mehr als 51 Millionen Wähler sind heute aufgerufen, in Italien ein neues Prlament und  – wie alle Umfragen zeigen – damit auch eine neue Regierung zu wählen. Eine rechte Regierung aus einer politischen Allianz der Fratelli d’Italia und der vermutlich nächsten Ministerpräsidentin Georgia Meloni, der Forza Italia des Medienunternehmers Silvio Berlusconi und der Lega Matteo Salvinis.

Und während die Italiener heute bei vollem Bewusstsein ihre Kreuze in den Wahlkabine setzen werden, überschlägt sich die linke Mainstreampresse auch international.

Das Ausland sei „sehr besorgt“, lese ich eben bei der dpa. Man befürchte das Schlimmste. So wie man es bei Trump befürchtet hat und bei Bolsonaro in Brasilien kommende Woche, und in Skandinavien bei den Schwedendemokraten. Die Linken befürchten immer das Schlimmste, wenn sie abgewählt werden. Und wissen Sie was? Das ist auch gut so.

Wenn progressive – sprich Linke – an der Macht sind, dann ist Tabula Rasa. Dann regieren sie durch, tauschen brutal bisherige Köpfe aus und versorgen ihre eigenen Anhänger mit Posten, Macht und Geld. Da wird eine grünwoke Agenda beinhart durchgezogen. Und da überziehen sie es immer und immer wieder ohne Rücksicht auf Verluste oder im Dialog mit der unterlegenen, aber weiter starken, Opposition.

Die Klima-Hysterie, der himmelschreiende Schwachsinn mit dem Gender, unsinnige Corona-Maßnahmen – in München muss man mit Mund-NasenMaske im Bus oder der U-Bahn zur Theresienwiese fahren, um dann auszusteigen und ohne Maske ins Oktoberfest-Bierzelt zu gehen und stundenlang mit Tausenden dicht an dicht zu singen und zu saufen. Völlig irre.

Der Sozialismus kehrt zurück, die Wirtschaft wird geschröpft, und die Zahl der vorgeburtlichen Kindstötungen steigt seit Jahren wieder an – auch in Deutschland. Gestern hörte ich beim WDR das Wort SchwangerschaftsUNTERBRECHUNG, so als könnte man eine Abtreibung nach ein paar Monaten Pause einfach wieder in Gang setzen.

Meloni will aufräumen in Italien. Sie ist kritisch gegenüber dem EU-Moloch in Brüssel und hat sich schon vor der Wahl in den Zickenkrieg mit Kommissionspräsidenten Uschi begeben. Was Russland anbetrifft, scheinen Meloni, Berlusconi und Salvini noch genauso blauäugig zu sein, wie es SPD und Grüne in Deutschland über viele Jahre waren. Das ändert sich von ganz allein, wenn Sie begreifen, was für eine Gefahr von Gestaten mit Minderwertigkeitskomplexen wie Putin auch für uns alle in Europa ausgeht. Immerhin hat Frau Meloni angekündigt, sie wollen das Verhältnis Italiens zu den USA ausbauen. Das ist schon mal ein Schritt in die richtige Richtung!

Das Ausland ist besorgt? Na, und? Ich freue mich auf die Ergebnisse nachher aus Italien. Und nächste Woche geht’s dann weiter in Brasilien…

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Die Politik der Ampelregierung steuert Deutschland auf eine Energiekrise zu, die einmalig ist seit Bestehen der Bundesrepublik. Trotz der durch die Decke schießenden Gaspreise ist nicht garantiert, dass es im Winter zu keinen Versorgungsengpässen kommt. Da die „Erneuerbaren“ keine zuverlässigen Energielieferanten sind, sondern durch Gaskraftwerke ergänzt werden müssen, muss dringend für Heizungszwecke benötigtes Gas für die Stromproduktion eingesetzt werden. Statt in dieser Krise alle verfügbaren Energien zu mobilisieren, will die Regierung daran festhalten, die verbleibenden drei AKWs abzuschalten, bzw. ihnen das Strom produzieren verbieten, um sie „in Reserve“ für Notfälle zu halten. Dass man AKWs nicht wie Gaskraftwerke hoch- und runterfahren kann, wird von der Regierung einfach ignoriert.

Anfang September hatten sich 20 aktive Universitätsprofessoren vom Fach in ihrer „Stuttgarter Erklärung“ an die Öffentlichkeit gewandt und mit guten Argumenten für den Weiterbetrieb der AKWs plädiert. Sie hatten diese Erklärung auch als Petition im Bundestag eingereicht.

Der Petitionsausschuss hatte sich erst geweigert, die Petition auf seiner Seite zu veröffentlichen, damit Unterschriften gesammelt werden können. Nach erfolgtem Widerspruch ist die Petition jetzt freigeschaltet.

Jeder kann mit seiner Unterschrift die Stuttgarter Erklärung unterstützen.

Wenn innerhalb eines Monats 50 000 Unterschriften erreicht werden, muss sich der Bundestag mit dem Problem in einer öffentlichen Anhörung befassen.

Helft mit, der Politik den nötigen Druck zu machen, unterzeichnet und verteilt diesen Aufruf bei Freunden, Bekannten und Verwandten.

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2022/_07/_26/Petition_136760.html

Der Bundesvorstand der AfD ist ein klein wenig nervös. In Niedersachsen stehen demnächst Landtagswahlen an, und Umfragen sehen die dort durch Flügelkämpfe, Intrigen und Austritte gebeutelte Partei derzeit bei sieben Prozent.

Da kommt die anscheinend mit der Parteispitze völlig unabgestimmte  „Informationsreise“ dreier AfD-Politiker nach Russland und in von russichen Soldaten besetzten Gebiete im Osten der Ukraine gerade etwas…unpassend.

Hans-Thomas Tillschneider, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, sein Fraktionskollege Daniel Wald und aus NRW der Landtagsabgeordnete Christian Blex wollen nicht mehr von den bösen deutschen Propagandamedien desinformiert werden, sondern mal herausfinden, wie es wirklich so ist im Donbass mit den ukrainischen Faschisten und der sogenannten „Befreiung“ durch Herrn Putin.

Nun fragt man sich unwillkürlich, wie man einfach da einreisen kann, und wie weit wohl jemand wie ich da rein käme oder auch die meisten von Ihnen. Ohne Protektion von Moskau, ohne organisatorische Hilfe des russischen Militärgeheimdienstes GRU ist das nicht vorstellbar.

Der Berliner „Tagesspiegel“ berichtet unter Berufung auf den – für gewöhnlich gut informierten US-Think Tank -, dass das Robert Lansing Institute Informationen habe, dass die AfD-Gruppe wohl mit anderen Polit-Touristen in die russische Stadt Rostow geflogen wird und von dort in den Donbass gefahren. Woher ein Think Tank sowas weiß? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…

Der NRWler Blex war übrigens 2018 schon einmal auf der völkerrechtswidrig von Russland annektierten Krim für einen Fototermin russischer Gast. Und weil er schonmal unterwegs war und genügend Hemden eingepackt hatte, flog er dann auch noch „privat“ weiter nach Syrien. So privat, dass er einenMinister der syrischen Regierung traf, die nur noch im Amt ist durch die massive militärische Einmischung Russlands dort.

Aber, wie sagt man in der AfD so schön: Hat alles nix mit nix zu tun…

Jedenfalls hat der AfD-Bundesvorstand gestern mit 10 Ja- und einer Nein-Stimme bei einer Enthaltung beschlossen:

„Die Bundesvorstand fordert die unter anderem aus drei Landtagsabgeordneten unserer Partei bestehende Reisegruppe auf, die Organisation und Durchführung ihrer Reise vollumfänglich offenzulegen und jegliche die Reise betreffende Kommunikation vorab mit dem Bundesvorstand abzustimmen.“

Ich denke, das ist eine sehr gute Idee des AfD-Bundesvorstandes.

Wenn nicht noch etwas Epochales passiert in der kommenden Woche, dann bekommt Italien am nächsten Wochenende eine neue Regierung.  Eine  rechte Regierung. Die Umfragen sind eindeutig: Giorgia Meloni (45) von der rechen Fratelli d’Italia, umringt rechts vom Mulimilliadär Silvio Berlusconi und seiner Forza Italia sowie noch weiter rechts von Matteo Salvini. Das könnte mehr als interessant werden.

Auf jeden Fall bewahrheitet sich der alte Leitsatz: In der Krise wählen die Leute eher rechts, wenn langweiliger Alltag ist, dann neigt der Wähler dazu, seine Gunst den linken Gedöns-Parteien zu schenken. Wenn man im Winter in der eigenen Wohnung friert und Lebensmittel und Sprit nicht mehr bezahlen kann, dann tritt das dritte Klo für „Transmenschen“ ein wenig in den Hintergrund.

Und Italien zeigt außerdem, dass der zweite Lehrsatz aus dem Leitfaden für erfolgreiche Wahlkämpfe auch in Italien woeder zur Anwendung kommt: Wahlen werden in der Mitte gewonnen und die große Mehrheit der Wähler wollen keine rabulistischen Sprücheklopfer, sondern Politiker, die ihren Job ernst nehmen.

Berlusconi und Salvini, die in der Vergangenheit mit ihrem engen Verhältnis zu Russlands Präsident Wladimir Putin kokettiert haben, preisen nun, da sie sein wahres Gesicht kennengelernt haben, EU und NATO, natürlich mit der gebotenen Kritik im Detail. Und Chefin Meloni sagte gerade noch, dass sie vorhabe, das transatlantische Verhältnis wieder enger zu pflegen.

Dazu muss man bedenken: Der italienische Staat ist abhängig von der Finanzierung durch EZB und EU. Wenn man sich nicht an die Regeln halten will, hat Brüssel die Werkzeuge, Ärger zu machen, etwa  den Kauf von Anleihen zu stoppen, wenn Italien mehr  Schulden aufnimmt, als erlaubt. Das schmeckt Meloni und ihren beiden Kumpanen nicht, aber ich würde das die normative Kraft des Faktischen nennen. Freunde Ungarns wissen, was ich meine.

Dann platzt der Euro wirklich

Sollte etwa die EU ein „Defizitverfahren“ gegen Italien einzuleiten, könnte das Land nicht mehr auf die  Rettungsmechanismen wie den ESM zugreifen. Aber daran hat niemand ein Interesse, der es gut mit Italien, der EU und auch Deutschland meint, das am Ende immer zahlen muss. Ganz davon abgesehen, dass so eine Apokalypse vermutlich dann wirklich die Zusammenbruch des Euro bedeuten würde.

Nein, Konservative und auch Rechte haben kein Interesse daran, die Staatshaushalte ihrer eigenen Länder zu ruinieren. Deswegen wird das mit Rom und Brüssel funktionieren. Wie das aber in Italien selbst funktionieren soll, erschließt sich auch mir nicht, denn Meloni hat den Wählern versprochen, die Sozialausgaben und Renten zu erhöhen. Wie war das noch? Man kann nur das ausgeben, was man vorher verdient hat..?

Konservative und Rechte haben andere Gewinner-Themen

Ganz vorne die unter dem öffentlichen Radar munter weiterlaufende Massenmigration, nach meiner Ansicht, eines der beiden zentralen Themen, die unsere Zukunft gefährden können (neben China). Meloni hat da einen klaren Kompass, dass das aufhören muss. So wie die Schwedendemokraten jüngst, die ihre über 20 Prozent hauptsächlich wegen der klar benannten Gewalt junger Migranten-Gangs in schwedischen Großstädten einfahren konnten.

Und dann gibt es noch die Achse Polen-Ungarn in der EU

Die hat jüngst Kratzer bekommen in der Frage, wie umgehen mit dem Ukraine-Krieg. Polen kann vor Kraft kaum laufen, redet Klartext gegenüber dem Kriegstreiber im Kreml und unterstützt Kiew nach Kräften. Uncle Sam sieht das mit Wohlwollen und denkt darüber nach, dort eine große Basis dauerhaft einzurichten.

Ungarn ist zu 100 Prozent abhängig von Energielieferungen aus Russland und bemüht sich um einen eigenen moderaten Kurs gegenüber Putin. Auf jeden Fall nachvollziehbar, und wenn auch Ungarn für die Zukunft die Lehre mitnimmt, dass man sich niemals von Russland abhängig machen darf, dann hat es ja doch noch etwas Gutes. Auch Deutschland hat ja lange genug im Wolkenkuckucksheim gelebt, was Putin anbetrifft.

Aber jede falsche Politik bewirkt auch eine Gegenreaktion. Und Brüssel und die EU-Mächtigen haben viel falsch gemacht in den vergangenen Jahren. Polen und Ungarn konnten sie ärgern, wenn sich jetzt mit Schweden und Italien zwei weitere Schwergewichte mit den Osteuropäern an einen Tisch setzen, dann könnte hier die Keimzelle einer neuen EU mit Zukunft entstehen…

Liest sich alle ganz gut, nicht wahr? Die Wahrheit ist, in der Krise sind die Spenden bei uns wie bei vielen Kollegen der alternativen Medien eingebrochen. Einzelne überlegen bereits, ob sie einstellen wollen. Wenn Sie weiter unabhängigen Journalismus wollen, dann helfen Sie uns mit einer Spende über PayPal @KelleKlaus oder auf unser Konto DE18 1005 0000 6015 8528 18.

Die Shanghai Cooperation Organisation (SCO), deren Staatschefs sich ab heute in Samarkand (Usbekistan) treffen, müssen Sie sich so vorstellen, wie eine Art globale Neuauflage der Sowjetunion mit chinesischer Beteiligung. Ich weiß, ist ein bisschen weit hergeholt, aber im Grunde geht es darum, sich weltweit gegen den amerikanischen Führungsanspruch und die Macht der Achee USA-Europa aufzustellen.

Das ist nicht ehrenrührig, das würde ich auch machen, wenn mir die aktuellen Gegebenheiten nicht gefallen, dann suche ich mir halt alte oder auch neue Partner und Freunde.

Besonderes Augenmerk hat die Welt dabei auf das Treffen von Xi Jingping und Wladimir Putin, die – trotz unterschiedlicher Interessen im Detail – vor allem erst einmal eins wollen: den Amis etwas entgegensetzen. Und dabei scheut man sich auch nicht, sowas wie eine „Achse des Bösen“ (aus unserer westlichen Sicht) aufzuziehen. Weil viele Regierungen in Europa durchaus sehen, dass auf längere Sicht wohl China das größte Problem für den Westen sein dürfte, vielleicht jetzt schon ist, rückt man auf dem alten Kontinent wieder enger zusammen. Niemand außer vereinzelten Staaten wie Serbien (traditionell) und Ungarn (Abhängigkeit) und der Türkei (eigene Ambitionen) will noch wirklich etwas mit Putins Russland zu tun haben, nach der ätzenden Aktion, die er mit seiner (offenbar stark überschätzten) Armee gerade in der Ukraine abziehen lässt.

Dann also statt Deutschland, England und Frankreich nun Indien, Pakistan und die zentralasiatischen Republiken Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan.

Indien und Pakistan? Fällt Ihnen was auf? Die sind ungefähr so gute Partner wie die Türkei und Griechenland in der NATO. Alles keine monolithischen Blöcke, sondern Zweckbündnisse, um den Anschluss nicht zu verlieren. Auch China und Indien haben im Grunde eher gegenläufige Interessen auf längere Sicht.

Das Shanghai-Bündnis nimmt heute übrigens ein neues Mitglied auf: Die islamische Republik Iran, das gibt dem Ganzen – entschuldigen Sie mir den Kalauer – einige Sprengkraft. Willkommen im Beachclub Paria…

Putin und Xi senden der Welt eine Botschaft: Trotz westlicher Sanktionen haben wir noch Freunde in der Welt. Und nicht nur Klaus Schwab mit seinem „Great Reset“ arbeitet an der Neuen Weltordnung, sondern jetzt auch unsere Freunde in Moskau und Peking.

Ich freue mich schon sehr auf die Erklärungen in den Sozialen Netzwerken, warum Putins „Great Reset“ etwas Gutes und der vom WEF ganz doll böse ist. Das ist wie früher mit der Deutschen Kommunisten Partei (DKP) in Westdeutschland, die in der Anti-Atomkraft-Bewegung überaus aktiv war (mit Geld aus Ostdeutschland) und gleichzeitig allen Ernstes öffentlich vertrat, dass Atomkraft in der DDR aber eine richtig gute Sache sei.

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Ich erzähle Ihnen heute mal etwas, von den mysteriösen Erlebnissen, die ich/wir mit Facebook haben. Rund um mein privates Profil „Klaus Kelle“ gibt es nch eine weitere Seite mit meinem Namen, dann natürlich die Gruppe „Demokratie und Rechtstaat verteidigen“, TheGermanZ und andere.

Seit etwa drei oder vier Monaten stellen wir fest, dass wir immer wieder von Facebook in der Reichweite deutlich eingeschränkt werden. Vollkommen willkürlich werden FB-Seiten von uns zur Nutzung gesperrt, d. h. unsere Leser können Beiträge nur noch eingeschränkt oder gar nicht mehr sehen.

Das Schärfste überhaupt: TheGermanZ nutzt ja auch Artikel der Deutschen Presse-Agentur (dpa), die wir 1:1 übernehmen, wenn etwas Wichtiges am anderen Ende der Welt passiert, das wir nicht selbst machen können. Auch solche Artikel, die unbeanstandet in allen möglichen deutschen Medien erscheinen, werden bei mit als „Verstoß gegen unsere Gemeinschaftsstandards“ gelöscht.

Nun werden Sie denken: Dann geh doch vor Gericht und klag‘ Dein Recht ein! Haben wir zweimal gemacht, beide Male gewonnen. Die Kosten für den Rechtsstreit summieren sich etwa 10.000 Euro. Wie lange halten sie das durch bei deutlich sinkenden Spendeneinnahmen in der Energiekrise und bei Rekordinflation?

Interessant ist auch die Verzögerung bei der Interaktion auf Facebook. Und das läuft so:

Jeder Artikel von Denken Erwünscht und TheGermanZ wird auch auf Facebook geteilt in den diversen Gruppen. Es müsste also dann schnell Kommentare oder Likes geben. Gibt es aber nicht selbst bei aufrufstarken Texten. Konkretes Beispiel: Die beliebte tägliche Kolumne „Früher Vogel“ auf der TheGermanZ-Seite hatte gestern genau 29.688 Aufrufe (bis jetzt). Als ich morgens meinen PC hochfuhr – die Kolumne erscheint meistens kurz nach Mitternacht – waren es bereits über 9000. Also 9000 Menschen, die den Text angeklickt und hoffentlich auch gelesen haben.

Und wissen Sie was? Bei dem seit Stunden in mehreren Facebook-Gruppen verlinkten Text gab es nicht einen einzigen Kommentar und nicht ein einziges Like. In mehreren Grupen! So, als wird da von FB stundenlang blockiert, bevor jemand auf meinen Text draufschaut und dann freischaltet.

Halten Sie mich für einen Verschwörungstheoretiker? Wohl nur wenige von Ihnen. Aber das passiert tatsächlich und nachweisbar. Und wir haben keine Möglichkeit, uns dagegen zu wehren. Also, bitte schauen Sie regelmäßig direkt hier rein, speichern Denken Erwünscht unter Ihren „Favoriten“ und verlinken Sie die Texte, die Ihnen gefallen, selbst. Vielen Dank!

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