Die WerteUnion und das Bündnis Deutschland wollen fusionieren. Endlich, sie hätten es schon vor zehn Monaten machen sollen. Ob es funktioniert? Das werden wir sehen.

Die Wahlergebnisse in Ostdeutschland im September waren für beide Parteien ein Desaster, das nach einem Ende dieser Projekte geradezu schreit.

Was die heimatlosen Konservativen und Libertären in Deutschland jetzt noch umtreibt ist, es jetzt noch einmal alle gemeinsam zu versuchen.

Inhaltlich gibt es bei den beteiligten Parteien überhaupt keinen Stress, wenn man das Russland-Thema mal außen vor lässt, das wie kein anderes die bürgerlich-konservativen Milieus in Deutschland entzweit.

Persönlich ist es ein Trauerspiel. Man hat den begründeten Eindruck, dass sich die Protagonisten in herzlicher Abneigung gegenüber stehen.

Auf der anderen Seite ist es die letzte Chance, die Repräsentationslücke zwischen Union und AfD zu füllen. Die existiert greifbar, trotz der guten Performance von Friedrich Merz in den vergangenen Wochen. Denn eine Partei, die ernsthaft Landesregierungen mit Frau Wagenknecht anstrebt, aber Brandmauern nach rechts hochzieht, ist für einen beträchtlichen Teil dieses Spektrums definitiv nicht wählbar.

Zeit meines politischen Lebens habe ich Versuche dieser Art mit Interesse verfolgt, auch als die Situation Deutschlands bei weitem nicht so schlecht war, wie sie heute ist. Bund freies Deutschland, Deutsche Soziale Union, Aktionsgemeinschaft vierte Partei, Liberal-Konservative Reformer, Schill-Partei, Republikaner, Bund freier Bürger und dann die „Professorenpartei“ AfD, die heute als solche nicht mehr wiederzuerkennen ist.

In meinem Freundeskreis höre ich ständig bei privaten Runden, dass man einfach nicht mehr wisse, was man noch wählen kann. Die Union vielleicht doch wieder als das vermeintlich kleinere Übel? Oder die AfD, um beim Establishment größtmögliches Entsetzen auszulösen?

Ich weiß nicht, ob es jetzt doch noch funktioniert bei der Bundestagswahl im September 2025. Schauen wir es uns an, ob sich Maaßen, Pantel, Krall, Große und Meuthen zusammenreißen (können), und ob der Wähler das dann ausreichend goutiert. Spannend bleibt es auf jeden Fall.

Der frühere Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, hat nach der gestrigen Bundestags-Anhörung mit den Chefs der drei deutschen Nachrichtendienste deren Gängelung durch zu viel Bürokratie und Kontrolle kritisiert.

„Unsere Sicherheitsbehörden ersticken an der alltäglichen Bürokratie“, sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Genehmigungsvorbehalte, Zustimmungserfordernisse, Antragsverfahren, Dokumentationsauflagen, Berichtspflichten, hohe rechtliche und tatsächliche Hürden für operative Maßnahmen und ein überbordender Datenschutz lähmen die Leistungsfähigkeit der Dienste.“

Die Erkenntnisse des gestrigen Tages und die Erkenntnisse Schindlers kommen nicht überraschend. Schon vor vielen Jahren machte man sich über die „Schlapphüte“des Verfassungsschutzes lustig, die kein Geheimdienst, sondern eine „Zeitungsartitelausschnittsbehörde“ seien. Das halte ich für übertrieben, aber im Kern war die Kritik auch nicht von der Hand zu weisen. In friedlichen Zeiten wird eben auch friedlich vor sich hingearbeitet.

Wenn ich zum Beispiel an meine 18 Monate Wehrdienst bei der Bundeswehr in den 90er Jahren denke – jeder von uns wusste, das wir niemals in den Krieg ziehen müssen. Wir spielten das nur, robben durch den Wald, an Seilen übers Wasser hangeln, G3 mit verbundenen Augen in 90 Sekunden auseinander und wieder zusammenbauen.

Aber Krieg? Auslandseinsätze auf dem Balkan in Afrika und Afghanistan. Das war weit außerhalb unserer Vorstellungskraft. So wie die Landesverteidigung auch. „Die Bundeswehr ist eine Trachtentruppe, die den Feind so lange unterhalten muss, bis die Amerikaner kommen“, lautete damals beim Bier in der Kasernen-Kantine unser Schnack.

Das ist vorbei, und ganz offenkundig tut sich die deutsche Gesellschaft schwer damit, die vielfältigen Bedrohungen unserer Zeit ernst zu nehmen.

Angefangen beim überforderten Bundeskanzler bis hin zu ostdeutschen Landsleuten, die vorsichtshalber im Keller ihre alten NVA-Uniform wieder aufbügeln, weil es doch so schön war mit Schießbefehl an der Mauer, Sozialismus-Mangelwirtschaft und den „Freunden“ aus Russland.

In Bezug auf die Verteidigung unseres Landes haben sie alle versagt. Alle.

Besonders viel Schaden haben FDP und Grüne mit ihren überzogenen Datenschutzgesetzen und ihrer Blockadehaltung gegenüber allem, was die Sicherheitsdienste in unserem Land für ihre Arbeit brauchen, angerichtet.

Und über die Verteidigungsminister_*Innen von der Leyen, AKK und Lambrecht aus CDU und SPD müssen wir hier gar nicht anfangen. Das ist nicht gut für mein Herz.

Schindler, der vor vier Jahren Gastredner unserer „Schwarmintelligenz“-Konferenz in Essen war, ist ein Profi, einer, der die Dinge von innen kennt und weiß, was alles schiefläuft. Wussten Sie zum Beispiel, dass der deutsche BND geheimdienstliche Erkenntnisse, die er im Ausland durch Abhören und Spione gewinnt, nicht an die westlichen Partnerdienste weitergeben kann?

Weil, ja…weil was?

Irgendeine politische Beschränkung, während wir immer wieder mit Informationen gefüttert werden vom Bruder jenseits des Atlantiks, von den Kollegen aus Frankreich und der Türkei. So wurden seit 9/11 in Deutschland mehr als 20 Terroranschläge konkret verhindert. Und wir? Wir geben nichts.

Klar, dass nicht nur Donald Trump mehr von der Europäern erwartet, als sie leisten

„Wir brauchen endlich auch eine Zeitenwende für die Nachrichtendienste mit mehr Geld, mehr Personal, mehr rechtlichen Befugnissen und mit mehr Vertrauen“, sagt Schindler. Gerade in einer Zeit, in der Putins Russland wieder zu einer ernsten Bedrohung der Welt geworden ist, wie wir alle sie uns seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion nicht mehr vorstellen konnten.

Nächste Woche wird es ernst. Dann werden 37 wackere Bundestagsabgeordnete für eine Mehrheit für ihren interfraktionellen „Gruppenantrag“ im Hohen Haus werben, die Oppositionspartei AfD zu verbieten.

Angeblich stelle die Partei eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland dar. Ich bin der Meinung, ein mögliches Verbot der AfD wäre selbst die eigentliche Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Politische Gegner, meinetwegen politische Feinde, bekämpft man nicht durch ein Verbot, sondern man bekämpft sie politisch. Des nennt man Demokratie.

Tatsächlich kann es extreme Ausnahmefälle geben, wo nach sorgfältiger Prüfung und mit harten Fakten, eine politische Kraft zur Gefahr für den Bestand unseres Staates werden kann. Aber nicht einmal die wirre NPD konnte man letztlich verbieten

Und dann die Alternative für Deutschland?

Ich bitte Sie! Da gibt es doch nicht nur den berühmten Herrn Höcke aus Thüringen, der seit 10 Jahren als rechtes Schreckgespenst durch die Lande getragen wird. Der Pädagoge aus Hessen soll eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung sein? Weil er gruselige Auftritte hinlegt, und das Erinnern an den Holocaust als „Schuldkult“ schmäht?

+++Sie wollen Meinungsvielfalt und seriösen Journalismus?+++Dann spenden Sie für dieses freie Medium+++Konto: DE18 1005 0000 6015 8528 18 oder PayPal auf das Konto @KelleKlaus+++

Oder stört die anderen Parteien einfach nur, dass der Mann von Wahlerfolg zu Wahlerfolg eilt mit seiner AfD in Thüringen? Will man einfach einen lästigen Konkurrenten verbieten?

Vielleicht denken die Wanderwitze unserer Zeit ja tatsächlich so naiv

Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Mehrheit im Deutschen Bundestag so denkt. Oppositionsparteien verbietet man in Russland, aber nicht in diesem Land. Millionen Bürger wählen hierzulande in freien, geheimen Wahlen die AfD. Und das dürfen die. Und wenn die AfD weg wäre, dann wären doch die Millionen Wähler immer noch da. Glaubt ernsthaft jemand, die würden sich dann brav bei den nächsten Wahlen wieder verteilen auf CDU, SPD und Grüne? Ein vollkommen absurder Gedanke.

Etwa ein Fünftel der deutschen Wähler will eine andere Politik. Eine demokratische Rechte ist – auch in Deutschland, auch nach unserer Geschichte – eine Tatsache, eine Normalität. Dass die AfD so stark geworden ist, das ist die Schuld der Politik der vergangenen Jahre, beginnend mit Merkel und der Union, jämmerlich gescheitert mit dieser Ampel-Stümperei in Berlin. Wenn Ihr die AfD klein machen wollte, dann begreift endlich, dass Ihr eure Politik ändern müsst!

Und wenn die AfD mitspielen möchte, wenn sie an die Tische will, wo die Entscheidungen für die Zukunft unserer Kinder getroffen werden, dann muss sie sich von ihren völkischen und sozialistischen Traumtänzern trennen. Und wenn sie das nicht will, dann ist es eben ihr eigenes Ding, dass sie draußen bleiben. Die Rechten in Schweden, Holland und Italien sind da klüger.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich jetzt bei RTL noch einmal skeptisch zu einem AfD-Verbotsverfahren geäußert. Die Aussichten, dass das erfolgreich sein werde, sind erkennbar zu gering. Und nicht ein einziger, der 17 Innenminister hat bisher irgendwas getan, das in Richtung der Einleitung eines Verbotsverfahrens ginge – auch nicht die von Brandenburg, Sachsen und Thüringen, wo die Verfassungsschutzämter die Landesverbände der AfD für „gesichert rechtsextremistisch“ halten, und man in Brandenburg betrunken „Hey, was geht ab? Wir schieben sie alle ab“ grölt, und sich dann wundert, dass niemand mit ihnen auch nur sprechen will.

Haben Sie gestern Abend auch WELT TV geschaut? Das erste Live-Zusammentreffen der AfD-Chefin Alice Weidel mit der BSW-Sozialistin Sahra Wagenknecht?

Man wusste danach gar nicht, ob die sich respektieren, sogar mögen oder sich gar in Abneigung zugetan waren.

Auf jeden Fall arbeiten beide intensiv mit beachtlichem – manche sagen beängstigendem – Erfolg daran, unser traditionelles Parteisystem aufzubrechen. In Ostdeutschland ist das AfD und BSW bereits gelungen, im Westen steht man nicht so auf Sozialisten, selbst wenn sie Escada tragen.

Bei vielen Themen waren sich die streitlustigen Frauen durchaus einig. Aber, das machte Wagenknecht auch klar, bei Rechtsextremisten hört der Spaß für sie auf. Gleichzeitig stellte sie klar, dass sie Weidel persönlich nicht für eine solche, sondern für „eine Konservative“ halte.

Und immer wieder: Höcke, Höcke, Höcke…

Man kann es bald schon nicht mehr hören, aber es ist natürlich auch nicht falsch. Es gibt kaum ein Gespräch über die AfD mit arglosen Bürgern, wo nicht irgendwann der Name Höcke fällt. Für die Thüringer ist der Mann aus dem Westen – erstaunlich genug – nahezu ein Volksheld, der die Rechten zur stärksten politischen Kraft im Freistaat gemacht hat.

Auf der anderen Seite klagen viele AfDler im Westen, dass sie ihre Prospekte und Flugblätter über Bildung, Migration und Wirtschaftsflaute an Infoständen nicht loswerden, weil „die Leute immer nur über Höcke reden wollen“, wie mir mal eine AfD-Bundestagsabgeordnete erzählte.

„Ich halte für ein Problem, dass Sie irgendwann aufgehört haben, diese Leute zu bekämpfen, sondern sich mit ihnen arrangiert haben“, landete Wagenknecht einen Treffer. Das halte ich auch für ein Problem. Zur Erinnerung: Auch die Grünen wurden nach ihrem Einzug in den Bundestag 1983 ausgegrenzt, durften nicht ins Präsidium des Hohen Hauses, man verweigerte ihnen Zugang zu Ausschüssen. Und dann haben sie begonnen, Hausputz zu machen, Extremisten wie Jutta Ditfurth und Kindersex-Befürworter („Stadtindianer“) rauszuwerfen (einige wenigstens). Und irgendwann machte „Dachlatten“-Börner von der SPD in Hessen dann die Tür für Joschka Fischer und die Seinen auf.

Das ist der Weg, und nur so

Was ich übrigens seit 10 Jahren gebetsmühlenmäßig immer wieder schreibe. Warum regiert Meloni in Italien? Warum sind die einst verachteten Schwedendemokraten in Stockholm jetzt in der Regierung? Warum wird Holland rechts regiert, ohne dass der Himmel über die Windmühlen und Tulpenfelder eingestürzt ist? Weil diese Parteien ihre Hausaufgaben gemacht haben. Weil sie wissen, wer sie sind und wo sie hingehören – zu Europa zum Beispiel, und zum Westen. Die rechten Niederlande haben der Ukraine gerade wieder Kampfjets zur Verteidigung zugesagt. Frau Meloni regelt die Migrationsprobleme einvernehmlich mit der EU und Frau von der Leyen…auch wieder Frauen, schon erstaunlich, wie weit der Geschlechterkampf Früchte zeigt, oder?

Zum Schluss der Debatte dann kein versöhnliches Ende: Wagenknecht bekräftigte, sie und das BSW schlössen „natürlich“ Koalitionen mit Leuten aus, die im „Neonazi-Sumpf“ steckten.

Weidel keilte kräftig zurück, schilderte Wagenknechts Werdegang von der SED, PDS, Linkspartei zum BSW. Wagenknecht sei Mitglied der „Kommunistischen Plattform“ gewesen und habe den „Stalinismus“ verherrlicht.

Und da war es dann auch wieder vorbei mit der Frauen-Soli…

Der frühere SED-Generalsekretär und DDR-Staatsratsvorsitzende Egon Krenz freut sich über die Wahlerfolge der AfD und Wagenknechts BSW in Ostdeutschland. Das sei ein Signal, sagte der 87-Jährige, dass die Menschen sich nach Unterwerf….äh, nach Frieden sehnen.

So wundert es nicht, dass olle Egon auf Lob für Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), Brandenburgs Dietmar Woidke (SPD) und Thüringens CDU-Chef Mario Voigt hat, die alle drei ihren Kotau vor Wagenknecht gemacht haben, damit die ihnen die Mehrheiten zum Regieren in den drei Bundesländern verschafft.

Und weil Krenz gerade in Stimmung war, lobte der Honecker-Nachfolger auch noch Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stellte Krenz über Schröder fest:

„Ich finde, dass er eine gute Position vertritt. Ich bin in dieser Frage mit ihm einer Meinung.“

Na, dann mal los….

Vor dem Bürgeramt bei uns im Ort hängt am Morgen schlaff eine schwarz-rot-goldene Fahne am Mast. Beim Nachrichtenüberblick in der Frühe erfahre ich, dass Russland in der Nacht 100 ukrainische Drohnen abgeschossen haben will. Das „Marburg-Virus“ wurde in Hamburg doch nicht gefunden, und die pro-palästinensische Huthi-Terrormiliz greift Tel Aviv mit Drohnen an.

Freunde, heute ist TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT

Unser Nationalfeiertag. In Frankreich und den USA sind an deren Nationalfeiertagen Hunderttausende auf den Straßen, Feuerwerk, Grillfest, Paraden, Schulchöre, die vor wehenden Nationalflaggen die Nationalhymne singen.

Was ist aus uns Deutschen bloß für ein seltsames Volk geworden?

Ja, die Vergangenheit, ich weiß. Und die 12 Jahre der Nazi-Barbarei gehören zu unser aller Geschichte dazu. Da gibt’s kein Wegducken. Aber Deutschland ist auch noch mehr, viel mehr.

Als Land der Dichter und Denker hat man uns international früher bezeichnet, bezogen auf Kunst und Wissenschaft und Literatur.

+++Sie wollen alternative Medien?+++Seriös, meinungsstark, unabhängig?+++Dann helfen Sie uns!+++Spenden Sie für unsere Arbeit auf Konto DE18 1005 0000 6015 8528 18 oder über PayPal auf das Konto @KelleKlaus+++

Gefürchtet war über Jahrzehnte die gnadenlose Effektiv unserer Fußball-Nationsmannschaften. Die britische Stürmer-Legende Gary Lineker brachte es einst ehrfurchtsvoll auf den Punkt:

„Fußball ist ein einfaches Spiel: 22 Männer jagen 90 Minuten lang einem Ball nach, und am Ende gewinnen immer die Deutschen.“

Ja, so war das mal. Aber auch die Kunst unserer Maschinenbauer ist global berühmt. Und unsere Autos – Mercedes, VW, Porsche, Audi, BMW – sind immer noch die besten der Welt. Als ich als junger Mann zum ersten Mal in Amerika war und bei Nachbarn zum Thanksgiving-Dinner eingeladen wurde, wollten die als erstes wissen, ob es wirklich wahr sei, dass in Deutschland alle Taxifahrer Mercedes fuhren. Und klar, das stimmte damals noch. Erlauben Sie mir die Nebenbemerkung, dass damals auch noch Deutsche am Steuer saßen, was man heute in deutschen Großstädten kaum noch findet.

Ja, die Dinge haben sich geändert, und nicht zum Besseren

Aber auch das muss man sagen: Wir sind ein Volk, dass seinen Niedergang freiwillig gewählt hat. Die Ampel-Parteien sind nicht irgendwie als Fallobst mal vom Baum geweht worden. Millionen Deutsche wählen freiwillig, geheim, gleich und ohne Not Grüne und Rote. Um dann vier Jahre lang zu klagen, wie schlimm doch alles geworden sei, Dann wählt diese Leute doch endlich ab!

Ich habe nichts dafür geleistet, ein Deutscher zu sein, So wie sie auch nichts dafür geleistet haben. Aber – Achtung rechtsradikal! – WIR SIND EIN VOLK. Wir sind Deutschland, und unser Land ist immer noch verdammt schön. Nicht im Duisburger Norden, nicht im Kieler Stadtteil Gaarden und anderswo in den Zentren deutscher Großstädte, die längst gekippt sind. Wegen falscher Weichenstellungen in der Politik, die eine Mehrheit der Bevölkerung mit ihrem Wahlverhalten bekräftigt hat.

Aber in der Breite, in der Provinz. Wunderschön. In Regensburg, in Potsdam, an der Nord-und an der Ostsee. So viele schöne Regionen, so viel Tradition, so viel historische Bausubstanz, und vom Oktoberfest in München oder dem Freimarkt in Bremen fange ich gar nicht erst an.

Warum können wir eigentlich unsere schwarz-rot-goldene Fahne nur beim Fußball ausgelassen feiern. Wo sind Eure Deutschland-Fahnen am Haus und am Auto heute?

Glauben Sie mir: Es ist noch immer nicht zu spät. Und allein das ist schon erstaunlich.

Holen wir uns unser Land zurück!

Dieser Satz ist nicht falsch, weil ihn auch AfD-Ehrenvorsitzender Alexander Gauland am Bundestags-Wahlabend 2017 im Fernsehen gesagt hat. Der Satz ist richtig, auch für die, die nicht bei der AfD sind. Holen wir uns unser Land zurück, das muss das unser aller Auftrag sein. All der Menschen, denen ihr Land am Herzen liegt. Und die ihr Land lieben…

Gestern war ich zu einem festlichen Ereignis bei einer großen Polizeibehörde in Hessen eingeladen. Da waren naturgemäß viele Polizisten anwesend, und anschließend gab es Snacks und Getränke. An einem Stehtisch kam irgendwann das Gespräch auf Herbert Reul, den nordrhein-westfälischen Innenminister von der CDU. „Für mich der einzige Grund neben Bayerns Innenminister Joachim Herrmann immer noch die Union zu wählen“, bekannte eine Polizeibeamtin aus Nordrhein Westfalen.

+++Bitte spenden Sie für meine publizistische Arbeit auf das Konto DE18 1005 0000 6015 8528 18 oder über PayPal @KelleKlaus++++

Und ja, Herbert Reul ist das, was auch ich einen „Guten“ nennen würde.Wir kennen uns aus Düsseldorf noch aus der Zeit, als er noch Generalsekretär der CDU dort war.

Seit er den Minister-Job in Düssedorf hat, setzen die Ermittlungsbehörden die bösen Jungs mehr unter Druck. Rocker, Clans und Islamisten haben keine ruhige Zeiten mehr, seit Reul Innenminister ist. Und genau deshalb wundern sich viele Bürger und CDU-Anhänger in letzter Zeit über das, was der schwarze Sheriff vom Rhein so sagt.

Zum Beispiel nach dem Terror-Angriff in Essen kürzlich mit 31 Verletzten, nach dem Reul der WELT ein Interview gewährte.

„Angriffe auf den, über den man sich ärgert oder man erbost ist“, habe es „schon immer“ gegeben, sagte der CDU-Mann. Und als der Journalist wissen will, ob ihm die immer wieder vorkommende Macheten-Gewalt eigentlich Sorgen mache, antwortete er: 

„Nein. Das war immer ein Problem.“

Hä? Was hat er das wirklich gesagt?

Macheten als Waffe, als Werkzeug von Gewalt und Terror, waren immer ein Problem?

In meiner Wahrnehmung gab es sowas bis der von Merkel verfügten Öffnung der deutschen Grenzen für den unkontrollierten Massenzuzug aus aller Welt im September 2015 überhaupt nicht in Deutschland.

Reul sagte dann auch: „Oder ist jetzt besonders ein Problem, weil offensichtlich viele Menschen Messer und ähnliche Geräte, ja, nicht nur zuhause liegen haben, sondern auch mit sich rumschleppen. So. Und wenn sie mit sich rumgeschleppt werden, ist die Gefahr groß, dass sie genutzt werden.“

Wäre noch interessant, was das für viele Menschen sind, und warum sie in Deutschland sind.

+++Bitte halten Sie diesen Blog am Leben+++Unterstützen Sie unsere Arbeit durch eine Spende auf das Konto DE18 1005 0000 6015 8528 18+++Oder mit PayPal auf @KelleKlaus+++

Nach der chaotisch verlaufenen konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags werden in Berlin Forderungen nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD immer lauter.

Angeblich gibt es im Deutschen Bundestag 37 Abgeordnete aus allen Parteien – mit Ausnahme der AfD natürlich – , die qua erfolgreichem Antrag im Parlament das Bundesverfassungsgericht aufrufen wollen, die rechte Partei zu verbieten. Einen solchen Antrag könnten Bundesregierung, Bundestag oder Bundesrat stellen. Bundesregierung und Bundesrat haben ganz offenbar nicht vor, in diese Richtung tätig zu werden.

Im Deutschen Bundestag ist aber alles möglich

Eine Partei verbieten, das würde das Bundesverfassungsgericht dann tun, wenn nachgewiesen ist, dass diese tatsächlich verfassungswidrig ist, und sie das Potential hätte, die grundgesetzliche Ordnung in Deutschland zu zerstören. Einer der Gründe, warum sich die Verfassungsrichter damals sogar gegen ein Verbot der zweifellos verfassungsfeindlichen NPD aussprachen.

Im Grundgesetz heißt er:

„Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.“

Könnte die AfD das? Und vor allem: Will sie das?

Aus meiner subjektiven Sicht ist es grotesk, die AfD als Partei insgesamt verbieten zu wollen. Jeder weiß von den Radikalen, von völkischen Träumern, die meinen, Deutschland müsse die EU verlassen und dann auch die NATO. Aber ist das verfassungsfeindlich? Ich halte solche Forderungen für hochgradig idiotisch, aber ist es in einer Demokratie nicht erlaubt, selbst über so etwas zu streiten?

Im Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2017 über ein Verbot der NPD urteilten die Richter, dass ein Parteiverbot nur im extremen Ausnahmefall erfolgen dürfe, da es „die schärfste und überdies zweischneidige Waffe des demokratischen Rechtsstaats gegen seine organisierten Feinde darstellt“.

Dazu gehöre die klar verfassungsfeindliche Ausrichtung und die Wirkmächtigkeit. Irrelevante Kleinparteien, die nichts zu melden haben, könnten schon aufgrund ihrer Bedeutungslosigkeit gar nicht verboten werden.

Die AfD ist allerdings ein anderes Kaliber

Sie ist in Fraktionsstärke im Bundestag und in fast allen Landtagen, sie ist im Europarlament, und in Ostdeutschland ist sie auch eine starke kommunalpolitische Kraft, die Bürgermeister und Landräte stellt – in geheimer Wahl, direkt gewählt vom Volk.

Eine Partei, die in Teilen Ostdeutschlands ein Drittel der Wähler hinter sich vereint, verbieten? Ernsthaft?

Geht aus dem Parteiprogramm der AfD hervor, dass sie die „Grundprinzipien, die für den freiheitlichen Verfassungsstaat schlechthin unentbehrlich sind“, abschaffen will? Gefährdet die AfD unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung? Lehnt sie die Garantie der Menschenwürde für die Bürger, die in Deutschland leben, ab? Und dass Bürger und Staat an Recht und Gesetz gebunden sind? Stellt die AfD die parlamentarische Demokratie in Frage? Oder ist nicht eher das Vorenthalten von Rechten der AfD in Parlamenten durch die Mehrheit der anderen Parteien Grund für ein Eingreifen der Verfassungsrichter?

Ich halte die Verbots-Keule gegen die AfD für ein rein politisches Vorgehen, das rechtlich nicht zu begründen ist. Manche in anderen Parteien werden vielleicht hoffen, dass so eine Strategie noch einmal funktioniert, wie damals bei den Republikanern, denen unter der Drohung eines Verbotsverfahrens viele Mitglieder und Funktionsträger von der Fahne gingen, die etwas zu verlieren hatten. Eine auskömmliche Altersversorgung zum Beispiel, erworben durch jahrelange Arbeit für den Staat…

Familienfeiern sind etwas Schönes. Es gibt reichlich und gut zu Essen und zu Trinken, man erzählt Geschichten von früher, lacht über Peinliches, was mal passiert ist, und ist traurig, wenn an Verstorbene erinnert wird. Ich liebe es, mit Familienmitgliedern aus unterschiedlichen Generationen zusammenzusitzen und zu ratschen.

Heute war mal wieder so ein Tag, es gab Klosterbier und schwäbische Spezialitäten, derr Älteste war 86, der Jüngste 15.

Der junge Mann geht in die neunte Klasse eines Berliner Gymnasiums und erzählte uns von zwei Besuchern, die einen ganzen Schultag den „Unterricht“ bestreiten durfen – ohne Lehrer. Es war wohl so etwas, was wir früher „Wandertag“ nannten.

„Die anderen Parallelklassen waren im Museum und im Kletterpark, wir hatten zwei Schwule“, erzählte der junge Mann ungerührt, während er sein Schnitzel mit Bratkartoffeln aß. Die beiden Unterrrichts-Gäste hätten acht Stunden (!) lang davon erzählt, wie man schwul wird und das merkt, und woran man feststellen kann, dass man diskriminiert wird und wie man sich dann dagegen wehrt.

Irgendwann sei ein Mitschüler aufgestanden und habe gesagt „ich höre mir das hier nicht mehr an“ und habe die Klasse verlassen.

Ich wollte wissen, was die anderen Schüler denn nach dem „Wandertag“ mit zwei homosexuellen Aktivisten gesagt haben. „Es hat niemanden von uns interessiert“, vergeudete Zeit.

Ich finde es gut, dass auch heute staatlich verordnete Ideologie-Schulung noch nicht funktioniert. Die Oberhoheit über den Kinderbetten bleibt bei Eltern und Kindern….