Warum Wagenknecht und Maaßen wichtig sind

In einem Interview bei RTL habe ich mir vorhin Sahra Wagenknecht angehört. Die Frau ist wirklich gut. Sie sagte dann Dinge wie, dass Deutschland nicht zulassen dürfe, dass hier Parallelgesellschaften entstehen, dass wir eine verbindende Leitkultur brauchen, und dass wir alle gemeinsam unsere Freiheit verteidigen müssen gegen vielfältige Bedrohungen.

Aber, Frau Wagenknecht ist eine Sozialistin, sie vertritt ein Gesellschaftsmodell, das noch nie in der Geschichte der Menschheit funktioniert hat, das immer zu mehr Armut und vor allem Unfreiheit führt. Das ist systemimmanent.

Und deshalb – Sie ahnen es – werde ich die BSW auf gar keinen Fall wählen. So wie die Grünen, niemals. Auch, weil ich Postings von Wagenknecht, wo sie die finanzielle Unterstützung der überfallenen Ukraine mit den Kosten der Hochwasserkatastrophe in Süddeutschland aufrechnet, schäbig finde.

Gestern habe ich auch das neue Kurzvideo von Hans-Georg Maaßen, dem Chef der WerteUnion, angeschaut. Seit einigen Tagen macht er solche schmucklosen aber intelligenten Stücke, in denen er einfach vor der Kamera sitzt und einen aktuellen Sachverhalt aus seiner Sicht erklärt und bewertet. Gestern ging es dem ehemaligen Verfassungsschutz-Präsidenten darum, dass ein Islamkritiker wie Michael Stürzenberger, der mit seiner Kritik seit Jahren absolut recht hat, vom VS beobachtet wird, nicht aber ein islamistischer Mörder wie der Sulaiman A. aus Mannheim/Afghanistan.

Ein Aspekt, den ich so noch von niemandem gehört hatte.

Wagenknecht und Maaßen sind wichtige Politiker für Deutschland, auch wenn wir noch nicht wissen, ob sie Erfolg mit ihren neuen Parteien haben werden. Eine kommt von links, der andere von rechts. Aber sie bringen Leben in die politische Debatte, sie können Schwung in unsere oftmals behäbigen Parlamente bringen.

Ich hoffe, dass beide auch in Zukunft Teil der etablierten Politik und damit der Debatte in unseren Parlamenten sein werden.



Frau Merkel hat mitgestochen

Rouven L. ist tot. Der Polizeibeamte war in der Mannheimer Innenstadt mutig dazwischen gegangen, als der 25-jährige Afghane Sulaiman A. den bekannten Islam-Kritiker Michael Stürzenberger auf offener Straße angegriffen und verletzt hat. Stürzenberger wurde zweieinhalb Stunden lang operiert, bevor die Ärzte Entwarnung geben konnten, weitere Menschen wurden ebenfalls verletzt.

Doch Rouwen L. ist tot, das Leben eines 29-Jährigen ausgelöscht – im Dienst für uns alle.

Wie oft wollen wir noch trauern um Opfer wie diesen Mann? Wie oft wollen wir noch lesen oder Videos im Internet sehen von Messer-Opfern, getötet oder auch schwer verletzt von Menschen, die in unser Land gekommen sind, denen wir eine Perspektive für die Zukunft bieten, deren Lebensunterhalt, deren Wohnungen wir bezahlen, auch wenn sie kein Recht haben, sich in Deutschland aufzuhalten, aber dennoch aus Rücksicht auf Grüne und Rote an den Schalthebeln der Macht „geduldet“ werden?

Sie alle haben es aktiv befeuert oder zumindest geduldet

Damit komme ich zu Frau Merkel, diese Frau, die erst die CDU und dann Deutschland herunter gewirtschaft hat. Und die man heute noch beklatschen würde auf CDU-Veranstaltungen, wenn sie noch hinginge.

Sie hat im September 2015 die deutschen Grenzen geöffnet für Jedermann. Nicht nur für die 20.000 Flüchtlinge, die sich über Budapest zu Fuß auf den Weg aufgemacht hatten, sondern monatelang geöffnet für mehr als 1,5 Millionen vornehmlich junge Männer, viele ohne Ausweis aber mit Smartphones. Traumatisiert waren sie angeblich. Diese Entscheidung, die Merkel damals höchstpersönlich in einem Telefonat mit Kollegen Feymann aus Österreich traf, war der Auslöser für alles, was bis heute in diesem Land passiert. Und Ministerpräsidenten hängen dieser Frau Orden um den Hals. Man kann gar nicht so viel essen, wie man sich übergeben möchte.

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Und, ich wiederhole es immer wieder, es geht nicht gegen DIE Ausländer, Flüchtlinge, Migranten. Es geht um die, die uns verachten, die Frauen wie Tiere halten, die töten und vergewaltigen, die in ihren Kellern Anschlagziele auswählen und Sprengstoffwesten basteln und Macheten schärfen, um „Ungläubige“ zu töten. Nicht Migranten von den Philippinen oder aus Indien sind unser Problem, nicht Polen oder Ukrainer, auch nicht Türken oder Syrer, die unsere Gesetze und Traditionen achten, die hier arbeiten und ihren Lebensunterhalt selbst erwirtschaften.

Sondern die, deren Asylstatus nach einem rechtsstaatlichen Verfahren abgelehnt wurde. Die, die in unserem Land schwerste Verbrechen begehen, wie dieser Herr Sulaimann, ein Mörder aus Afghanistan.

Darf man, kann man Frau Merkel persönlich dafür verantwortlich machen? Für den ermordeten Rouven, für die vergewaltigte und ermordete Maria aus Freiburg, für die Hunderten Todesopfer seit 2015 durch Migrantengewalt?

Man muss es sogar

Es ist höchste Zeit, die Dinge klar zu benennen und die Schuldigen beim Namen zu nennen, am besten zur Verantwortung zu ziehen.

Als am 11. April 1968, kurz nach 16.30 Uhr, Rudi Dutschke auf dem Kurfürstendamm in West-Berlin, in der Nähe der Geschäftsstelle des Sozialistischen Deutschen Studenten­bundes (SDS), von einem Attentäter angesprochen und durch drei Schüsse schwer verletzt wurde zogen Tausende durch die Straßen uns riefen „BILD hat mitgeschossen“.

In einer freien Gesellschaft können wir auch heute mit Fug und Recht sagen, dass Merkel „mitgestochen“ hat, die Frau, mit deren persönlicher Entscheidung dieser ganze Irrsinn begann.



Messerangriff auf Islam-Kritiker Stürzenberger – mehrere Verletzte

Auf dem Mannheimer Marktplatz hat es heute Vormittag einen Messerangriff auf den bekannten Islamkritiker Michael Stürzenberger (59) gegeben. Stürzenberger, früher Pressesprecher der Münchner CSU und dann aktiv in der Kleinpartei „Die Freiheit“, reist seit Jahren durch Deutschland, um über die Gefahren durch den aggressiven Islamismus aufzuklären, unter anderem liest er auf öffentlichen Plätzen Koran-Suren vor.

Ein Handyvideo eines Zeugen zeigt, wie der Angreifer mit einer Langen Klinge wild um sich sticht, Umstehende versuchten, den Mann zu stoppen, der sich wieder losreißen konnte. Dann stach er einem Polizisten in den Rücken, der dabei schwer verletzt wurde. Ein weiterer Polizeibeamter schoss den Angreifer nieder.

Rettungs- und Einsatzkräfte sowie der Rettungshubschrauber sind im Einsatz. Der Bahnverkehr ist zwischen dem Kurpfalzkreisel und dem Paradeplatz bis auf weiteres gesperrt.

Ob Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Mittel für den Kampf gegen rechts aufstockt, wissen wir noch nicht….



Das war knapp: Versuchte Gefangenenbefreiung in Berlin

Der Berliner Polizei war es selbst zu peinlich, aber aufmerksame Journalisten des „Focus“ haben einen unglaublichen Showdown zwischen Mitgliedern eines kriminellem Araber-Clans und der Berliner Polizei aufgedeckt.

Ein Richter hatte die Abschiebung eines Clan-Mitglieds vor zwei Monaten angeordnet, und die Polizeidirektion 4 im Polizeiabschnitt 44 sollte die Durchsetzung vorbereiten und sicherstellen.

Focus schreibt:

„In der Wache am Zwickauer Damm, zuständig unter anderem für den südlichen Teil von Neukölln, holten die Beamten den gebürtigen Libanesen aus der Zelle und führten ihn zu einem Zivilauto. Ziel der Fahrt sollte der Flughafen Berlin-Brandenburg in Schönefeld sein. Entfernung: 11,3 Kilometer. Ein Auftrag, den die Polizeidirektion 4 in der Vergangenheit schon mehrfach übernommen und erledigt hatte.“

Doch als es beginnen sollte – det is Berlin – lief alles aus dem Ruder. Denn die Beamten gestatteten dem arabischen Mitbürger noch ein paar Telefonate mit Angehörigen. Statt Lebewohlnzu Mutti und den Kindern zu sagen, startete der Verbrecher eine Telefonkette mit jungen und älteren Männern seines Clans. Sein Auftrag: Ihn aus dem Polizeigewahrsam zu befreien.

Die Polizisten standen daneben, als telefoniert wurde, verstanden aber kein Arabisch.

Kurz nachdem die Fahrt mit einem Zivilfahrzeug begonnen hatte, „eskortierten“ plötzlich mehrere Fahrzeuge – pick-up-Trucks und SUVs den Gefangenentransport. Sie blockierten die Fahrbahn mit mehreren Wagen, zogen die Schlüssel ab. In einem der Puck-Ups ließen sie zwei Kinder zurück, wohl um so den Einsatz schwerer Räumfahrzeuge zu verhindern. In der absolut bedrohlichen Situation riefen die Polizisten Spezialeinheiten der Bundespolizei zur Hilfe. Eine „robuste Truppe“, wie Focus schreibt.

Als die robusten Kräfte am Ort der Blockade ankamen, überlegten sich die Clan-Mitglieder, es vielleicht doch nicht auf ein Kräftemessen an kommen zu lassen.

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Die Blockade wurde aufgehoben, der Libanese wurde in ein Fahrzeug der Bundespolizei gesetzt, und die Fahrt konnte fortgesetzt werden.

Doch damit war das Spektakel noch nicht vorbei

Die Clan-Fahrzeuge folgten dem Polizeitransport weiter, immer wieder fuhren sie dich auf das Fahrzeug auf. „Die Polizei erhielt die Information, dass die Freunde des Häftlings kurzum den Entschluss gefasst hatten, mit ihren schweren Autos auf das Fluggelände zu fahren und die Abschiebe-Maschine zu blockieren – ein neuer dramatischer Höhepunkt im Konflikt zwischen kriminellen arabischen Clans und der Polizei“, beschreiben die Focus-Reporter das weitere Geschehen.

In Schönefeld gelang es den Bundespolizisten schließlich, sich und den Libanesen in eine gesicherte Einfahrt für den Transport von Häftlingen zur Abschiebestelle zu retten. Die Männer vom Clan standen mit ihren dicken Schlitten noch eine Zeit lang am Sicherheitszaun des Hauptstadtflughafens.

Wird es Konsequenzen aus dieser gefährlichen Episode geben? Was wäre passiert, wenn die Clan-Mitglieder Waffen eingesetzt hätten? Erst vor Wochen wurden bei einer ähnlichen Befreiungsaktion drei Polizsten erschossen und mehrere verletzt. Täter und Gefangener sind bis heute auf der Flucht. Macht sich unsere Polizei, macht sich die deutsche Hauptstadt Berlin nicht langsam lächlich. Wer stoppt den Kontrollverlust des Staates in der Millionen-Metropole? Wird es politische Konsequenzen geben?

Und: Wie ist es möglich, dass die Berliner Polizei so eine atemberaubende Geschichte nicht der Öffentlichkeit mitteilt?



AfD-Spitzenkandidat Krah verliert seinen Posten im Bundesvorstand

Der skandalverdächtige AfD-Spitzenkandidat für die EU-Wahl (9. Juni), Maximilian Krah (47), hat nach einem erneuten Auftrittsverbot im Wahlkampf seinen Platz im Bundesvorstand aufgegeben.

Der hatte vorher beschlossen, Krahs dürfe bei allen Wahlkampfveranstaltungen der AfD und anderen Veranstaltungen der Bundespartei nicht mehr auftreten. Ein beispielloser Vorgang in der deutschen Parteiengeschichte.

Immerhin: Der Antrag eines West-Landesverbandes der AfD, Krah komplett die Mitgliedsrechte zu entziehen, wurde abgelehnt. So kurz vor der Europawahl wäre das ein noch größeres Desaster geworden.

Die aktuellen Vorgänge fallen zusammen mit Aussagen der französischen Rechten, die Zusammenarbeit mit der AfD einzustellen. Auch wenn das nicht unerwartet kommt, ist es ein Paukenschlag für die Rechten in Europa, die zuletzt von Wahlsieg zu Wahlsieg eilten. Die Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen bricht endgültig mit der deutschen AfD. Parteichef und Spitzenkandidat Jordan Bardella habe das entschieden, sagte Wahlkampfleiter Alexandre Loubet gestern in Interviews mit der französischen Zeitung „Libération“ und die Nachrichtenagentur AFP.

Der Zwist hatte schon vor einiger Zeit begonnen, von Europaabgeordneten aus der rechten ID-Fraktion ist schon länger zu hören, dass der Abgeordnete Maximilian Krah, der zur Europawahl als Spitzenkandidat der AfD antritt, bereits mehrfach Stein des Anstoßes war, und das nicht nur bei Le Pen, sondern auch bei Parlamentariern anderer rechter Parteien in der ID-Fraktion. Dabei ging es u. a. um Ermittlungen gegen Krah wegen ungewöhnlicher Ausschreibungen für eine Auftragsvergabe, dabei geht es um seine offensichtliche Moskau-Nähe und dass vor Wochen ein jahrelanger enger Mitarbeiter Krahs verhaftet worden ist, weil er für den chinesischen Geheimdienst spioniert haben soll, macht die Sache nicht besser.

Im Februar gab es ein Spitzengespräch, zu dem Marine Le Pen die deutsche AfD-Chefin Alice Weidel eingeladen hatte. Dabei ging es um ein angebliches „Geheimtreffen“ in Potsdam am 25. November vergangenen Jahres, bei dem sich Unternehmer und Politiker der CDU und der AfD getroffenen hatten. Mit dabei war auch Martin Sellner, Chef der rechten Identitären Bewegung (IB) aus Österreich. Angeblich sei dabei über „Remigration“ gesprochen worden, massenhafte Abschiebung auch von Menschen mit deutschem Pass. Hunderttausende zogen daraufhin empört durch die Straßen deutscher Städte und demonstrierten gegen eine vermeintlich bevorstehende Machtübernahme der Rechten. Die meisten der Vorwürfe entpuppten sich bei näherer Betrachtung jedoch als an den Haaren herbeigezogen.

Dennoch war man bei Le Pens RN beunruhigt. Seit Jahrzehnten arbeitet die Partei daran, in Frankreich politische Verantwortung übernehmen zu können. Marine Le Pen ist dabei auch als Person die überragende Figur. Im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 traf ich mich in Düsseldorf unweit der Kö mit einem damals hochrangigen AfD-Politiker, dessen Namen Sie alle kennen. Ich fragte ihn, wie er die führenden Köpfe der europäischen parlamentarischen Parteien persönlich einschätze, und er sagte: „Eindeutig die Klügste ist Marine…“ Sie hat Ausstrahlung, sie ist klug, sie hat eine Strategie, und sie scheute sich auch nicht, ihre Partei – vormals Front National (FN) ihres Vaters Jean-Marie Le Pen – von einer rechten Maulhelden-Truppe in die Realpolitik der Neuzeit und nahe an die Macht zu führen.

Nun kommt es zum endgültigen Bruch

In einem Interview mit der italienischen „La Repubblica“ hat Krah nun wissen lassen, er werde nicht sagen, dass „jeder, der eine SS-Uniform trägt, automatisch ein Verbrecher ist“. Jeder – das ist ein großes Wort, man müsste ja alle kennen, um das beurteilen zu können. Aber fest steht: Der Nazi-Kampfverband SS (für „Schutzstaffel“) war ein wichtiges Unterdrückungsinstrument der NSDAP, SS-Männer bewachten die Vernichtungslager der Nazis und begingen erwiesenermaßen zahlreiche schwere Kriegsverbrechen. Bei den Nürnberger Prozessen nach dem Krieg wurde die SS zur „verbrecherischen Organisation“ erklärt.

Es bleibt Krahs Geheimnis, warum es ihm anscheinend schwerfüllt, sich beim Nazi-Thema mit einem eindeutigen Satz klar abzusetzen. Aber: Nicht jeder, der eine SS-Uniform trage, sei automatisch ein Verbrecher. Das ist schon speziell.

Maximilian Krah ist nicht erst jetzt eine Belastung für seine Partei. Viele Beobachter waren konsterniert, dass man ihn zum AfD-Spitzenkandidaten wählte, statt den schon bisherigen EU-Parlamentarier still und leise auf Platz 3 oder 4 der Liste zu setzen. Dann wäre er sicher wieder drin, aber er stünde nicht dermaßen im Fokus wie jetzt. Die AfD lag noch vor vier Monaten in Meinungsumfragen bei 22 Prozent, nun sind es noch 15. Diesen Einbruch hätte sich die Partei ersparen können, wenn sie einen realpolitischen Weg wie den von Marie Le Pen gehen würde.



Während die deutsche Regierung weiterhin den imaginären „Kampf gegen Rechts“ pflegt, zeigt unser Nachbarland Niederlande, dass man auch rechts Wahlen gewinnen kann, wenn man es wagt, das vorherrschende Problem in einer Bevölkerung nicht nur beim Namen zu nennen, sondern konkrete Lösungen anzubieten. Nach stundenlangen Nachtsitzungen hat sich die neue rechtskonservative Regierungskoalition von Geert Wilders heute auf die zukünftige politische Ausrichtung unseres Nachbarlandes geeinigt. Im Mittelpunkt steht dabei eine 180-Grad-Wende bei der Asylpolitik.

„Wir schreiben heute Geschichte“, versprach Wilders, der nicht selbst Regierungschef wird, in Den Haag und kündigte „die strengste Asylpolitik, die es jemals gab“ an.

Wörtlich ist im Koalitionsvertrag der vier Partnerparteien festgeschrieben:

„Es werden konkrete Schritte unternommen hin zu den strengsten Asylregeln, die je verabschiedet wurden, und zum umfassendsten Paket von Maßnahmen, die je zur Kontrolle der Migration ergriffen wurden.“

Dazu gehört, den Asylstatus zeitlich zu begrenzen, dazu gehören Einschränkungen bei der Sozialhilfe und beim Familiennachzug. Und, ganz wichtig: Menschen ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung sollen „notfalls mit Gewalt“ abgeschoben werden.

Gerade die Niederlande haben in langen Jahren links-bürgerlicher Regierungen erleben müssen, wie der ungeregelte Massenzuzug von Menschen aus dem islamischen Kulturkreis eine freiheitliche, liberale Gesellschaft an den Abgrund führen kann. So versuchte die damalige Regierung der christdemokratischen VVD unter Mark Rutte schon seit 2016 afrikanischen Staaten bei der Migrationskontrolle und den Abschiebungen die Pistole auf die Brust zu setzen. Um keine Wirtschaftsmigranten mehr reinzulassen, schlug Rutte eine „Mischung aus positiven und negativen Anreizen“ in der Afrikapolitik der EU vor. Afrikanische Staaten, die effektiv mit der EU zusammenarbeiten, sollten belohnt werden. Wer sich der Zusammenarbeit verweigert, müsse mit Konsequenzen rechnen.

Doch ernste Konsequenzen blieben dann doch aus, weil die Mächtigen in der europäischen Gemeinschaft eine andere Agenda verfolgten und bis heute verfolgen.

Sozialisten und Grüne im Gleichschritt mit Teilen der Europäischen Volkspartei (EVP), also der christdemokratischen EU-Familie, beförderten die Masseneinwanderung nach Europa aktiv. Die Zeche bezahlten vornehmlich Deutschland, auch Österreich und Schweden. Aber starke Länder wie Frankreich oder damals Großbritannien tauchten ab, die Osteuropäer – Polen und Ungarn voran – verweigerten sich dem Merkelschen Irrsinn von Beginn an.

Beim Thema EU drohen die größten Hürden für die Wilders-Regierung

Die neue Koalition kündigte heute an, „so schnell wie möglich“ einen Antrag bei der Europäischen Kommission einreichen, um als Nationalstaat von der europäischen Asylpolitik abweichen zu können. Da werden schon jetzt mit grimmigem Gesicht viele Arme in Brüssel verschränkt. Niemand im Hause von der Leyen freut sich über die neuen Entwicklungen in Europa. Über die Wahlerfolge der Regierungen in Stockholm, Rom und Budapest. Und jetzt Den Haag.

Europa hat mit einem atemberaubenden Comeback der Nationalstaaten begonnen. Mit Ausnahme von Polen ist überall in den EU-Staaten ein deutlicher Stimmungsumschwung nach rechts festzustellen. Und was passiert? Sie machen es gut, teilweise sehr gut. Man traut seinen Augen kaum, wenn man Frau Meloni von der postfaschistischen Fratelli d’Italia beim Teetrinken mit EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen sieht. Dieselbe Frau von der Leyen aus der CDU, die Merkels Migrationskatastrophe 1:1 mitgetragen hat.

Sehen Sie bei der irgendwelche „Brandmauern“, die ihr Parteichef in Berlin ausruft?

So wie Deutschland seit Jahren unfähig ist, die illegale Massenmigration in unsere Sozialsysteme wenigstens zu stoppen, geschweige denn abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben, so ist die deutsche Rechte bis heute unfähig, in der Realpolitik anzukommen. Immer wieder Grenzüberschreitungen, nur irgendwie dagegen sein gegen Etablierte und „System“ – das ist kein Zukunftsmodell.

Auch Fidesz, Schwedendemokraten und Fratelli sind eurokritische Parteien. Wollen den Umerziehern, Sozialisten und Bürokraten in Brüssel nicht nur auf die Finger schauen, sondern auch spürbar auf die Finger klopfen. Aber sie wollen nicht raus aus der EU, sie stellen die europäische Gemeinschaft nicht in Frage.

Unvergessen dagegen der einflussreiche Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke, der beim Europaparteitag seiner Partei in die Kameras sprach: „Die EU muss sterben, damit das wahre Europa leben kann.“ Und noch rabiater die AfD-Politikerin Christine Anderson, die ihre Bewerbungsrede in Magdeburg die EU als ein „einziges Irrenhaus“ und „nicht reformierbar“ bezeichnete. Zum Schluss kippte fast ihre Stimme: „Dexit, jetzt gleich und sofort!“

Das kommt an beim AfD-Parteivolk, die Anderson für ihre teils wirre Rede auf Platz 4 der Kandidatenliste wählte.

Und alle die, die für derartig kräftige Worthülsen ihrer Kandidatin klatschten und stimmten, wundern sich und sind dann total betrübt, dass keine andere Partei mit ihnen, mit der AfD, kooperieren will. Es wäre aber gerade Sache der AfD selbst, die Voraussetzungen für ein entspannteres Verhältnis zu anderen Parteien zu schaffen.

In Brüssel ist es ein offenes Geheimnis auf rechten Fluren des EU-Parlaments, dass insbesondere die einflussreiche Marine Le Pen vom Rassemblement National starke Vorbehalte hat, nach der Europawahl die deutsche AfD-Delegation überhaupt noch in die rechte ID-Fraktion aufzunehmen. Bedenken gibt es auch bei anderen rechten Parteien in Europa wegen den China- und Russland-Verbindungen führender Europa-Politiker der AfD.

Man muss nicht Putin huldigen, wenn man politisch rechts steht

Das sehen auch viele Rechte und Konservative im EU-Parlament so. Gerade, wenn man ein Europa der Vaterländer will, gerade wenn man die europäischen Errungenschaften und Traditionen bewahren will, darf man sich nicht anderen Mächten unterordnen. Europa muss selbstbewusst auftreten, als eine Gemeinschaft souveräner Staaten. Und: Wenn man an den Tischen der Macht Platz nehmen will, dann muss man sich vergewissern, für was und wo man steht. Und Europa, die Staaten der EU, sind eindeutig Teil des Westens.

Das haben die Rechten in Schweden, Ungarn, Italien und den Niederlanden längst begriffen. In ihrem Koalitionsvertrag bestätigen sie, dass die Niederlande ein „konstruktiver Partner“ in der EU bleiben werde. Und natürlich werde die Ukraine auch von der neuen Regierung „politisch, militärisch, finanziell und moralisch“ unterstützt.



Spendenaffäre bei der CDU in NRW

Vor drei Wochen haben Ermittler bei einer Großrazzia in acht Bundesländern rund 100 Wohnungen und Büroräume durchsucht. Der Schlag richtete sich gegen eine Schleuserbande, die wohlhabenden Chinesen und Arabern Aufenthaltstitel für Deutschland verkauft haben sollen. Hauptverdächtige sind zwei Kölner Rechtsanwälte. Einer – 42 Jahre alt – sitzt inzwischen in Untersuchungshaft, der andere (46) ist auf der Flucht.

Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft bestätigte jetzt, dass sie im Zusammenhang mit den Ermittlungen auch bei einem CDU-Politiker aus dem Rhein-Erft-Kreis Räume durchsucht habe, nachdem sie auf eine Parteispende vor zwei Jahren gestoßen war. Nun werde geprüft, ob der CDU-Politiker Türen bei Ausländerbehörden für derartige Deals geöffnet hatte.

Was als die Spitze eines Eisbergs sichtbar wurde, entwickelt sich nun zu einem möglicherweise größeren Skandal

Die nordrhein-westfälische CDU Hendrik Wüsts sah sich gezwungen, alle 52 Kreisverbände aufzufordern, sämtliche Spendeneingänge der vergangenen zehn Jahre nach Spenden eines Beschuldigten und seines Firmennetzwerks zu prüfen. Dabei kamen in den Jahren 2020 bis 2023 Spendeneingänge an die CDU Rhein-Erft-Kreis, die CDU Rheinisch-Bergischer Kreis, die Junge Union NRW und die Junge Union Deutschlands ans Tageslicht, alles in allem 52.000 Euro.

Im Zuge der Ermittlungen wurden, Presseberichten zufolge, der SPD-Politiker Jens Bröker und der CDU-Landrat Werner Stump ebenfalls in Untersuchungshaft genommen worden sein. Kopf der Schleuserbande soll der Kölner Anwalt Claus Brockhaus sein, der vor nicht allzulanger Zeit erst der NRW-CDU 12.500 Euro gespendet haben soll. „Erhielt er im Gegenzug Unterstützung für seine kriminellen Machenschaften?“, fragte der Focus anschließend.

Fest steht inzwischen, dass rund 350 Chinesen, Inder und Araber mit Unterstützung durch SPD- und CDU-Politiker nach Deutschland geschleust wurden. „Arbeitsverträge bei extra gegründeten Scheinfirmen, fingierte Lohnzahlungen und Scheinwohnsitze“ inklusive, berichtet der WDR.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf dem Portal KELLE. (www.kelle-aktuell.de)



Welche Auswirkungen wird das OVG-Urteil auf die AfD und ihre Wähler haben?

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute die Berufungsklage der AfD im Streit um die Einstufung der Partei als Verdachtsfall durch den Bundesverfassungsschutz abgewiesen. In dem Prozess ging es in der Berufungsverhandlung um die Frage, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Partei und ihre Jugendorganisation Junge Alternative (JA) zu Recht als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einstuft. Schon in der ersten Instanz hatte das Kölner Verwaltungsgericht diese Einstufung des Inlandsgeheimdienstes bestätigt. Nach der heutigen Entscheidung in Münster ist klar, dass die AfD weiter auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden darf.

Die OVG-Richter begründeten ihre Entscheidung u. a. damit, dass der Verfassungsschutz bei seinen Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit gewahrt habe, dass das Vorgehen des Verfassungsschutzes mit dem Grundgesetz, dem Europarecht und dem Völkerrecht vereinbar sei. Bei der AfD lägen eindeutig »Anhaltspunkte für demokratiefeindliche Bestrebungen« vor, außerdem verfolge sie Bestrebungen »gegen die Menschenwürde bestimmter Personengruppen«.

Welche Auswirkungen das heutige Urteil auf die AfD als Partei aber auch zukünftige Wahlergebnisse haben wird, ist jetzt überhaupt nicht absehbar. Geschichtskundige Leser werden sich allerdings erinnern, dass der Niedergang der rechten Republikaner in den 90er Jahren damit begann, dass die Partei als rechtsextremer Verdachtsfall behandelt wurde. Viele bürgerliche Konservative zogen sich daraufhin zurück, besonders Beamte und Menschen in gehobenen Positionen, die etwas zu verlieren haben.

Die Republikaner waren erfolgreich, versammelten Millionen Wähler hinter sich

Aber sie erlangten nie die Stärke, die die AfD seit Jahren in den deutschen Parlamenten hat. Auch wenn sie ausgegrenzt und ihre Abgeordneten mit teilweise unfairen Mitteln aus dem politischen Diskurs draußen gehalten werden, so ist die AfD heute eine politische Größe in Deutschland, gerade in den Umfragen gleichauf mit den Grünen, die seit 20 Jahren die politische Agenda in diesem Land dominieren. Und die Parteien, die wir immer noch „Etablierte“ nennen, haben dem bei den Grünen wenig entgegenzusetzen.

Gerade deshalb ist das Jahr 2024 so spannend, wo das traditionelle deutsche Parteiensystem aufgebrochen werden kann, wo die Freien Wähler eine auch bundesweit wahrnehmbare politische Kraft ist, wo mit Sahra Wagenknechts BSW sicher eine neue Partei in unsere Parlamente einziehen und dabeisitzen wird, wenn die politischen Karten neu gemischt werden. Und rechts gibt es da ja auch noch die konservative WerteUnion (WU) des früheren Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen. Die Partei haben Manche schon abgeschrieben nach öffentlichen Streitereien in der Folge des Gründungsparteitags. Aber Totgesagte leben länger, wie der Volksmund weiß. Erst am Wochenende haben sich die neuen Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Brandenburg der WerteUnion gegründet. Parteichefin an Rhein und Ruhr ist die langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel, schon als Sprecherin des konservativen Berliner Kreises in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine resolute Streiterin für Familienwerte und anderes Konservatives, die auch keinem Zank mit der damals mächtigen Bundeskanzlerin Angela Merkel aus dem Weg ging. Wie könnte die Union heute dastehen, wenn sie auf Pantel, Maaßen und andere gestandene Konservative zugegangen wäre und sie eingebunden hätten in den Neuaufbruch unter Friedrich Merz. Aber geschenkt, es gibt kein Zurück…



Meine Mutter lebte genau das Leben, das sie leben wollte

Nun also wieder Muttertag – und das absolut zurecht. Anders als beim Frauentag oder Tag der Arbeit oder dem Internationalen Vollkornbrottag, geht es hier um etwas Essentielles: unsere Mütter.

Und eine Mutter hat jeder von uns, das ist sicher

Wussten Sie, dass auch heute noch rund 70 Prozent aller in Deutschland aufwachsenden Kinder dies nicht nur bei ihren „Erzeugern“ tun, sondern in einer Familie, in der die Eltern auch miteinander verheiratet sind? Eine erstaunliche Zahl, finde ich. Die traditionelle Ehe, für Großstädter: die Zweierbeziehung aus einem Mann und einer Frau – ist auch nach Tausenden Jahren immer noch das Erfolgsmodell schlechtin für ein gedeihliches Zusammenleben. Und, wenn Sie zu Hause eine Bibel im Regal stehen haben, wischen Sie den Staub ab und lesen Sie nach bei Epheser 5, 25-28:

„So sollen auch die Männer ihre Frauen lieben wie ihren eigenen Leib. Wer seine Frau liebt, der liebt sich selbst.““

Da steht im Grunde alles drin, was man wissen muss, oder wie der Amerikaner sagt: „Happy wife, happy life!“

Jeder von uns Älteren hat Erinnerungen an die eigene Kindheit und die eigene Mutter. Die dafür sorgte, dass wir morgens vor der Schule ein anständiges Frühstück bekamen und neben einem Käsebrot auch noch ein Milky Way-Schokoriegel im Brotbeutel lag. Und ich erinnere mich an das beherzte Eingreifen der Mama, wenn Papa mal wieder zu streng mit dem kleinen Klaus war. Und überhaupt: neun Monate ein Kind im Bauch herumzutragen – auch kein Zuckerschlecken.

Was Mütter leisten auf dieser Welt, das ist einzigartig. Es ist oft anstrengend, es wird oft viel zu wenig geschätzt, aber es ist die wichtigste Aufgabe auf dieser Welt. Statt einmal im Jahr einen Blumenstrauß für Mama auf den Tisch zu stellen, sollten wir jeden Tag des Jahres Muttertag feiern.

Deshalb kann ich übrigens auch das Gejaule über die angebliche Geringschätzung von Frauen in der (katholischen) Kirche nicht mehr hören. Die Aufgabenteilung ist klar: Die Frau, das ist diejenige, die das Leben weiterträgt. Die Rolle des Mannes ist es, den Glauben durch die Zeit zu tragen. Klare Aufgabenteilung, aber kein Stück Geringschätzung. Warum auch, wenn Sie an alle die vielen prägenden und großartigen Frauen in der Geschichte der Christenheit denken.

Bevor ich begonnen habe, an diesem Text zu schreiben, habe ich nochmal über meine Mutter Waltraud nachgedacht, die 93 Jahre alt wurde. Eine Hausfrau und Mutter Zeit ihres Lebens. Der Alptraum für all die aufgeregten Damen aus der Feminismus-Industrie. Essen kochen, Wäsche waschen, Hausaufgaben ihres Sonnes kontrollieren – im Sommer mit Mann und Klaus nach Norderney oder Cornwall, im Winter auch mal nach Österreich zum Wandern. Ich glaube, meine Mutter war glücklich mit Ihrem Leben. Sie wollte nicht in einen Konzernaufsichtsrat oder Fußball-Nationalspielerin werden. Sie wollte genau das Leben, was sie lebte: Hausfrau und Mutter.

Und mein Vater und ich waren und sind so unglaublich glücklich, diese Frau und Mutter gehabt zu haben, ohne die wir unser Leben in Geborgenheit und voller Verrauen aufeinander nie hätten leben können.

Danke für alles, Mama!

 



Eurovision Song Contest? Machen Sie lieber was Sinnvolles!

Ist Ihnen heute Morgen eingefallen, dass am Abend das Finale des Eurovision Song Contests (ESC) in Malmö stattfinden wird? Oder wissen Sie gar nicht, was das ist?

Als „Grand Prix Eurovision de la Chanson européenne“ hat er einst begonnen, ein Musikwettbewerb für Komponisten, Texter und natürlich Sänger/Musiker, wenn man das, was uns an woken Schreihälsen und Nichtskönnern seit Jahren präsentiert wird, so bezeichnen möchte.

Veranstalter des ESC ist die Europäische Rundfunkunion

Seit 1956 gibt es den Wettbewerb schon. Und – die Älteren werden sich erinnern – das war früher ein nationales Ereignis in Deutschland, bei dem auch mal 200 Millionen Menschen in ganz Europa zuschauten.

Ich schaue den Kram gar nicht mehr, und ich musste heute Morgen erstmal googlen, wer unsere Farben vertritt nachher. Weil es mir sowas von egal ist, das können Sie sich gar nicht vorstellen.

Deutschlands Kandidat heißt übrigens Isaak, und er hat eine Frau und drei Kinder, was ihn schon mal sehr für mich einnimmt zwischen androgynen Wesen, Trans- und Intersexuellen, lesbischen Außerirdischen, Menschen, die während des Auftritts ihr Geschlecht wechseln, oder was heute so alles denkbar und möglich ist. Gegenüber dem Nachrichtensender NTV beschrieb der deutsche Repräsentant seine Vorbereitung auf den großen Schlagerwettbewerb so: „Gestern hatten wir zum Beispiel so einen Rooftop-Event für eine große Fan-Website in einem Einkaufszentrum mit Meet & Greet, Fotos mit Fans und einer Fragerunde auf der Bühne. Eine Bootstour haben wir gemacht, die war schön.“

Ja, dann kann ja nichts mehr schiefgehen

Ich muss gestehen, dass ich früher jedes Jahr mitfieberte vor dem Fernseher. 1956 noch nicht, da war ich noch gar nicht geboren. Die erste Siegerin hieß jedenfalls Lys Assia und vertrat die Schweiz.

Der erste Name einer Siegerin aus den Anfangsjahren, der mir in Erinnerung ist, was France Gall aus Luxemburg und dann natürlich im darauffolgenden Jahr Udo Jürgens für Österreich: „Merci Chérie“. Und 1974 natürlich Abba aus Schweden mit „Waterloo“. Ich war schockverliebt in Agnetha Fältskog, die blonde Sängerin. Als Abba fünf Jahre später durch Deutschland tourte, saßen mein Freund Rainer aus Unna und ich in der dritten Reihe vor der Bühne der großen Westfalenhalle in Dortmund und schmachteten das blonde Gift aus Schweden an. An die Musik konnten wir uns danach nicht mehr erinnern.

Nein, es waren wirklich tolle Shows damals. In der ewigen Liste der ESC-Sieger sind nur zwei Deutsche, Nicole und Lena. Die haben wirklich einfach nur gesungen und gewonnen, ohne nackte Haut, ohne Explosionen und Feuerwerk auf der Bühne.

Lena übrigens gecastet und geschaffen von Stefan Raab, der vom Musikgeschäft mehr versteht, als die ganze öffentlich-rechtliche Fernsehwelt zusammen. Mit dem Titel „Wadde Hadde Dudde Da“ trat er selbst fulminant an. Selten sowas Sinnbefreites gehört, aber lustig war es schon. So wie Guildo Horn auch, der uns lieb hatte.

Aus dem Gedächtnis könnte ich nicht einen einzigen Sieger und ein einziges Siegerlied seit 2015 hier benennen, ohne zu recherchieren. Weil es so belanglos und schlecht ist alles. Und 2014 habe ich mir nur gemerkt, weil das Sieger_*In Conchita Wurst hieß, und ich als Ostwestfale so auf Rostbratwürste stehe.

Also, gehen Sie heute Abend mit Freunden Pizza essen, schauen Sie eine Netflix Doku – sehr zu empfehlen gerade „Der Fall Asunta“, immer wieder gut auch „Verschwunden – Tatort Cecil Hotel“. Danach noch „Night Stalker“, und Sie können jahrelang nicht mehr schlafen!

Aber schenken Sie sich den ESC-Quatsch! Das Leben ist zu kurz, um Zeit mit diesem belanglosen Quatsch zu verschwenden.