Mit seiner Reise nach Kiew hat Bundeskanzler Friedrich Merz nach seiner turbulenten ersten Woche im Amt gerade begonnen, erste politische Pflöcke einzuschlagen, da grätscht ihm schon eine liebe CDU-Parteifreundin in die Parade: die Parteilinke Karin Prien aus Schleswig-Holstein, Bundesministerin für Bildung, Familie und so weiter.

Die plädiert öffentlich dafür, „bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen mit Umsicht abzuwägen und pragmatisch zu handeln“. Und in ihren Augen heißt das, wenn Stimmen für Mehrheiten gebraucht werden, eben auch mit der Linken gemeinsam abzustimmen.

Die Partei Die Linke, für die Jüngeren unter uns, ist die Rechtsnachfolgerin der SED, der einstigen DDR-Staatspartei, die für Stasi, Mauertote und Unfreiheit die Verantwortung trägt, und für die die CDU auf einem Bundesparteitag einst einen Unvereinbarkeitsbeschluss einstimmig beschlossen hat. So wie auch für die rechte AfD, nur – Sie ahnen es – das ist natürlich ganz etwas anderes.

„Die AfD ist die Partei des Rechtsextremismus, sie ist eine Gefahr für unsere liberale Demokratie“, behauptet Prien, und das sei die Linke eben nicht. Eine steile These, wenn man sich anschaut, dass sich deren Vorturnerin Heidi Reichinnek gerade wieder für die Einführung eines sozialistischen Gesellschaftssystems in Deutschland ausgesprochen hat, für Verstaatlichung und Meinungsaustausch mit den radikalislamischen Taliban.

An Prien kam Merz bei der Besetzung seines Kabinetts wohl nicht vorbei

Machtarithmetik nennt man das. Die Frau steht für das alte Merkel-System, das die Union mit großer Mühe abzuschütteln begonnen hat. Und Prien steht für diese Leute, die heute nicht mehr die Mehrheit in Bundesvorstand und Bundestagsfraktion repräsentieren, aber die da sind und weiterhin ein beachtliches Störpotential in der Union haben.

Karin Prien war eine der treibenden Kräfte, Merz an seiner Rückkehr an die Spitze der CDU zu hindern, und ihr Ministerpräsident Daniel Günther hielt schützend seine Hände über die Frau, die 2021 öffentlich dazu aufrief den SPD-Kandidaten im Thüringer Bundestagswahlkreis zu wählen, in dem die CDU den Konservativen Hans-Georg Maaßen als Kandidaten nominiert hatte. Normalerweise Grund genug für ein Parteiausschlussverfahren, aber wer strengt das schon an gegen eine Landesministerin und Mitglied des Parteipräsidiums?

Eine ganze Woche im Amt, und schon beginnt der Ärger mit der CDU-Linken, die inzwischen zur Bundesbildungsministerin avanciert ist.

Die linksalternative Tageszeitung taz stellte Prien gerade für ihre Amtszeit als Bildungsministerin von Schleswig-Holstein ein vernichtendes Zeugnis aus. „Schleswig-Holstein ist den vergangenen Jahren in allen Bereichen abgerutscht“, heißt es da zum Beispiel.  Die Zahl der Schulabbrecher sei in Priens Amtszeit gestiegen, der Unterrichtsausfall auch – 12 Prozent, also mehr als jede zehnte Unterrichtsstunde entfiel.

Und jetzt Bundesministerin u. a. für Bildung. „Sie musste eingebunden werden“, sagt mir einer aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der Prien auch für eine Fehlbesetzung hält. War Merz gut beraten, die einst in Amsterdam geborene Politikerin in sein Kabinett zu holen? So funktioniert Machtpolitik leider. Und wenn so eine demonstrative Missachtung der Haltung der Partei schon nach wenigen Tagen von einer Bundesministerin kommt, dann darf sich der Bundeskanzler wohl auf weitere Kapriolen einstellen. Oder, wie mir der Abgeordnete beim Kaffee in Berlin-Mitte lakonisch sagte: „Fängt schon scheiße an…“

Um die Dinge wieder geradezurücken, reagierte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sofort

Eine Aufweichung des Unvereinbarkeitsbeschlusses werde es mit der CDU nicht geben. Nicht bei der AfD und nicht bei der Linken.

Linnemann: „Für mich kann es keine politische Zusammenarbeit mit der Linkspartei geben, solange dort extremistische Gruppen mitmachen.“

Gerade erst hat die Linke in Chemnitz einen Jubel-Parteitag veranstaltet.  „Wir haben das geschafft, woran fast niemand mehr geglaubt hat“, rief Bundesvorsitzende und TikTok-Star Heidi Reichinnek den über 500 Delegierten dort zu und wurde gefeiert. Und sie hat ja recht. Heidi hat dafür gesorgt, dass Linksextremismus wieder auferstehen konnten aus Ruinen und dass der menschenverachtende Sozialismus wieder hoffähig wird in unserem Land. Carsten Linnemann blieb es vorbehalten, auch zu dem Parteitag das Richtige zu sagen: „Die unsägliche Verharmlosung von Antisemitismus auf dem Parteitag hat die Linken noch extremer von der CDU entfernt als ohnehin schon.“

Gut, dass der CDU-General lieber auf der Kommandobrücke im Konrad-Adenauer-Haus geblieben ist, als ein Ministeramt zu übernehmen. Genau für diese Momente ist er genau der richtige Mann dort, um seine Partei auf ihrem wieder richtigen Kurs zu halten.

Die Hauptamtlichen in der Trollfabrik in St. Petersburg halten sich heute Morgen wieder die Bäuche vor Lachen. Die wichtige und respektable Reise der Regierungschefs von Deutschland, Großbritannien, Polen und Frankreich nach Kiew, um Solidarität mit der geschundenen Ukraine zu demonstrieren, wird mit einem ausgedachten Schmierenstück in den Dreck gezogen – und bei einem bestimmten Milieu in Deutschland zeigt das durchaus Wirkung. Man weiß nicht, ob die Leute einfach nur naiv-gutgläubig oder wirklich richtig doof sind, zu glauben, der deutsche Bundeskanzler, der britische Premier, Polens Tusk und Frankreichs Macron säßen da im Zug in der Ukraine, ziehen eine Linie Kokain zusammen rein und lassen sich dabei dann auch noch fotografieren.

Das ist die blödeste Hetzgeschichte seit Selenskyjs angeblichem Casino-Kauf auf Zypern für 60 Millionen Euro und seiner verschleierten Übernahme – mittels einer italienischen Tarnfirma  – des bayerischen Kehlsteinhauses in Berchtesgaden. Obwohl, die Seidenwäsche, die Frau Selenskyj angeblich für 10.000 Euro deutscher Steuergelder in London gekauft haben soll, war auch gut. Besonders, dass sofort danach eine gefakte Rechnung von dem Einkauf im Netz zu finden war.

Das alles ist kompletter Schwachsinn, wie Sie natürlich wissen.

Aber ein Teil des Publikums springt sofort darauf an wie die berühmten Pawlowschen Hunde. Und das ist eigentlich das Traurige.

Russland und vorher die Sowjetunion waren schon immer Meister der Desinformation. Und das sind sie noch heute. Das Internet gibt ihnen ebenso wie vielen anderen weiten Raum für Manipulation der öffentlichen Meinung. Aber diese Geschichten sind wirklich zu blöde…

Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ ist zunächst einmal vom Tisch. Die dazu veröffentlichte Pressemitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wurde von der Homepage gelöscht.

Das ist das Ergebnis einer heutigen Einigung zwischen Partei und Inlandsgeheimdienst. Die Einstufung wird danach so lange ausgesetzt, bis das Verwaltungsgericht in Köln inhaltlich über den Antrag der Partei entschieden hat, die eine derartige Einstufung als empörend und von Regierungsseite bewusst betrieben ansieht.

Zeitgleich zu der Kölner Stillhaltevereinbarung werden immer mehr Details aus dem 1100 Seiten starken Gutachten des Verfassungsschutzes bekannt. Der Verfassungsschutz hatte nach jahrelanger Prüfung die Neubewertung der AfD vorgenommen, da sie eine „die Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung der Gesamtpartei“ aufweise.

Wie das im Einzelnen begründet wird, kommt erst jetzt stückchenweise zu Tage. So schreibt das Bundesamt in seinem Gutachten, die verfassungsfeindliche Ausrichtung der AfD habe sich inzwischen „zur Gewissheit verdichtet“. Die Erkenntnisse, die wir jetzt gewinnen, stammen aus dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, das ins als geheim eingestufte Dokument Einblick nehmen durfte. Und man fragt sich unwillkürlich: Wieso eigentlich ausgerechnet der regierungsfreundliche Spiegel?

„Wenn wir eine Regierung haben, die gegen uns Krieg führt, dann führen wir Krieg gegen diese Regierung. Wir sind gekommen, diese Gestalten aus ihren Sesseln zu vertreiben“, wird etwa der sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider in dem Gutachten zitiert, so wie 352 weitere Mitglieder der Partei auch, quer durch alle Ebenen. Auch die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla übrigens.

Aber reicht das alles aus, um eine Partei zu verbieten, die fast ein Viertel der deutschen Wähler als ihre politische Repräsentanz betrachtet?

Zum Beispiel wird der „ethnisch-abstammungsmäßige Volksbegriff“ immer wieder als wichtiger Faktor für die Einstufung herangezogen. Damit ist gemeint, die AfD definiere „echte Deutsche“ innerhalb der Partei als diejenigen, die hier geboren seien und seit Jahrzahnten im Lande lebten. Denen stellt die AfD sogenannte „Passdeutsche“ gegenüber, die eingebürgert wurdn.

Oder: Das BvF sagt, führende Politiker der AfD sähen die Massenmigration nach Deutschland als ein „bedrohliches Kollektiv“ an, das nur durch „Remigration“, also massenhafte Abschiebung, zu bewältigen sei. Und außerdem würden AfD-Abgeordnete Politiker anderer Parteien immer wieder „pauschal fortwährend diffamieren“.

Sofort denke ich an die Zeiten, als sich Herber Wehner von der SPD und Franz-Josef Strauß von der CSU einst richtig derbe polemisch auf die Backen hauten. So deftig, dass die gesamte CDU/CSU-Bundestagsfraktion auch mal geschlossen aus dem Saal ging, weil sie sich beleidigt fühlte.

Hat da jemand einen Verbotsantrag gegen die SPD gestellt?

Verstehen Sie mich nicht falsch!

Ich verstehe, warum die anderen Parteien nicht mit dieser AfD zusammenarbeiten wollen. Und ich sehe auch – leider – die Notwendigkeit, dass der Verfassungsschutz ein Auge auf einzelne Abgeordnete der Partei haben muss, weil der Verdacht des Landesverrats offensichtlich im Raum steht, wenn einer dieser Abgeordneten einen Geldkoffer mit 200.000 Euro darin von einem russischen Einflussagenten annimmt, ein anderer einen chinesischen Spion im Büro beschäftigt und sich wiederum ein anderer damit brüstet, dass er geheime Unterlagen aus dem Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages an die russische Botschaft Unter den Linden weiterleitet, ohne dafür Geld von Moskau zu verlangen.

Solche Leute gibt es, und es ist ekelhaft. Aber deshalb eine Partei, die mehr als 10 Millionen Wähler hat und die in vielen Bereichen das vertritt, was früher Politik der Union war, verbieten? Mit solchen schwachen Belegen wie der Aussage, dass deutlich mehr abgeschoben werden muss, was ja auch der neue Bundeskanzler mit anderen Worten formuliert?

Das wird niemals passieren…

Um 16.30 Uhr beginnt übrigend in der Sixtinischen Kapelle in Rom das Konklave zur Wahl des nächsten Papstes.

133 stimmberechtigen Kardinäle werden in einem alten Ritus darüber entscheiden, wer die weltweit 1,4 Milliarden katholischen Christen zukünftig führt.

Fernsehkameras aus aller Welt sind auf den unscheinbaren Schornstein auf dem Dach über der Sixtinischen Kapelle gerichtet, um den gelegentlich aufsteigenden schwarzen und am Schluss weißen Rauch in jeden Winkel der Erde zu verbreiten.

Sogenannte Vatikan-Experten erklären uns seit Tagen, wie das uralte Ritual funktioniert, wer „papabile“ ist und wer es wahrscheinlich dann wird. Beim vergangenen Mal lagen alle „Experten“ daneben. Den Argentinier Bergolio, dann Papst Franziskus, hatte keiner wirklich auf dem Zettel.

Mein Papst war er natürlich irgendwie, denn ich bin vor 44 Jahren zum katholischen Glauben konvertiert. Papst ist Papst. Und dennoch habe ich mit diesem Pontifex oft gefremdelt.

Mein Papst, das war Johannes Paul II, der streitbare Pole, der die Welt mit verändert hat. Und danach der deutsche Papst Benedikt XVI, ein „stattlicher Mann“, wie meine Mutter – evangelisch – zu sagen pflegte.

Papst Franziskus war unkonventionell im Auftreten, das sorgte bei mir gelegentlich für hochgezogene Augenbrauen. Aber er war klar in der Lehre, besonders wenn es um Fragen von Familie und Lebensschutz ging. Das hat mir imponiert so wie sein Eintreten für die Ärmsten der Armen. So muss die Kirche Jesu nach meiner Überzeugung sein. Also habe ich meinen persönlichen Frieden mit dem Argentinier gemacht, der nun an einem besseren Ort sein möge als es diese Welt ist.

Die katholische Weltkirche ist keine Partei

Anders als in Romanen, die uns einen wohligen Schauer über den Rücken jagen, geht es hier kaum um persönliche Ambitionen. Immer wieder – ich denke gerade an Johannes Paul I – gab es Päpste, die das Amt glaubhaft nicht wollten, und dann doch – vielleicht gerade deshalb -gewählt wurden als der große Stellvertreter. „Möge Gott Euch verzeihen, was Ihr mir angetan habt“, soll Johannes Paul I direkt nach seiner Wahl den versammelten Kardinälen zugerufen haben.

Für mich ist nur wenig relevant, ob der neue Papst eher progressiv oder eher konservativ ist. So lange er die Lehre des Kirchengründers nicht antastet. Frauenpriestertum? Abtreibung? Das ist nicht möglich für die katholische Kirche, und ich sehe auch nicht, dass das jemand wirklich will, außer in Deutschland natürlich, aber wie bei vielen anderen Dingen auch sind wir einfach nicht mehr relevant genug.

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Jetzt haben wir den Salat. Ob wir wollen oder nicht.

Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Kanzlerkandidat im Parlament nicht im ersten Wahlgang die Mehrheit erhalten. Friedrich Merz fehlten sechs Stimmen.

Ganz überraschend kommt das nicht, wenn man die Wahl von Jens Spahn gestern zum Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU zu lesen vermag. 11 Abgeordnete waren nicht da, 17 stimmten in geheimer Wahl mit Nein zum zweitwichtigsten Mann im Berliner Unionsgefüge der Macht.

Und in der SPD sind auch nicht alle begeistert von Friedrich Merz, das ist kein Geheimnis.

Entschieden ist noch nichts

Die Sitzung des Bundestages ist unterbrochen, die Fraktionen tagen. Der zweite Wahlgang wird vermutlich am Freitag stattfinden.

Was passiert jetzt weiter?

• Klingbeil, Merz, Söder – sie alle werden ihren Leuten nun eindringlich klarmachen, was auf dem Spiel steht. Für Ihre Parteien und sie selbst und auch für Deutschland. Sie werden an alle appellieren, beim nächsten Durchgang diszipliniert abzustimmen und diese angeschlagene Regierung doch noch auf den Weg zu bringen.
• Gelingt es am Freitag nicht, Friedrich Merz zum Bundeskanzler zu wählen, ist seine politische Karriere vorbei.
• Die AfD als größte Oppositionspartei hat ihrer Häme über das Scheitern von Merz schon in einer ersten Stellungnahme Ausdruck verliehen. Sie könnten mit einer Handvoll Stimmen Merz über die Ziellinie helfen. Aber warum sollten sie?

Andersherum wird ein Schuh daraus: Wenn die AfD komplett Merz wählen würde am Freitag und ihm zur Mehrheit verhülfe, könnte er die Wahl nicht annehmen. Dann würde Merz selbst zum Opfer seiner eigenen „Brandmauer“.

• Merz und die Seinen könnten jetzt hektisch auf die Grünen zugehen und in Hinterzimmern einen Deal vereinbaren. Das würde eine Mehrheit für Merz geben, die Grünen sind bei Absprachen verlässlich, aber spätestens dann fällt die „Politikwende“ komplett aus. Ein Konjunkturprogramm für die AfD…
• Neuwahlen sind seit einer Stunde auch wieder eine Option, aber eine, die keiner will – außer der AfD, die vor Kraft derzeit kaum laufen kann und Frau Wagenknecht, die doch noch mal durchzählen könnte.

Ich möchte nicht in der Haut von Friedrich Merz stecken jetzt, so eine dramatische Demütigung sollte niemand erleben müssen. Aber andererseits: Politik ist kein Ponyhof.

Es ist noch nicht vorbei, durchaus möglich, dass sich am Freitag noch sechs der heutigen Verweigerer entschließen, das Desaster nicht zu vollenden. Oder die Karten werden wirklich ganz neu gemischt – Ende vollkommen offen.

Manchmal muss man einfach etwas tun. Man muss, man kann den Dingen nicht länger zuschauen, die so schrecklich in die falsche Richtung laufen, oder?

Und wenn Sie dann noch ein „Alphatier“ sind, ein Netzwerk und sogar Zugang zu Medien und etwas Geld haben, dann müssen sie irgendwann runter vom Sofa und raus ins Getümmel. Sie müssen das einfach.

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So scheint es gerade auch wieder Frauke Petry zu gehen, der klugen und smarten früheren AfD-Chefin, die nach ihrer Wahl in den Bundestag 2017 – Direktmandat in Sachsen geholt – hinschmiss und ihre Partei verließ.

Nach einem kurzen Zwischenspiel mit einer konservativen Wählergruppierung, die erfolglos blieb, war es ruhig geworden um die gebürtige Dresdnerin. Auffällig war aber zuletzt, dass sie in jüngster Zeit immer wieder mal hier und da „Gespräche führte“, mit diesen und jenen sprach, ohne dass man Genaues erfahren konnte.

Nun gibt es etwas Konkretes, und der Grundgedanke von Petry ist durchaus originell

Vielleicht besteht gar keine Repräsentationslücke zwischen Union und AfD – vieles spricht dafür, dass das so ist, wenn Sie sich in den vergangenen Monaten das Abschneiden der konservativen WerteUnion und des Bündnis Deutschland bei den Wahlen anschauen. Dass man als Zählkandidat auf dem Wahlzettel steht, ist ja schön, aber noch kein Aufbruch in eine neue Politik.

Und das sind auch alles keine schlechten Leute, die es versucht haben. Hans-Georg Maaßen, Kay-Achim Schönbach, Joana Cotar, Sylvia Pantel, Jörg Meuthen und viele andere setzten auf ihre einstige Strahlkraft im konservativen Milieu, und alle wollen etwas Gutes und Richtiges tun.

Für ihr Land, übrigens, das sei auch mal erwähnt. Die Genannten haben ein Leben, sie brauchen Politik nicht als Existenzgrundlage wie anderswo, wo Menschen plötzlich im Bundestag sitzen und mit dunklen Limousinen durch die Gegend gefahren werden, Konto bestens gefüllt, berauscht von ihrer eigenen Wichtigkeit mit sicherer Altersversorgung, von der viele ihrer Wähler heutzutage nur träumen können. „Beutegemeinschaft“ nannte man solche Leute in der Frühzeit der AfD abschätzig unter Parteifreunden, wenn da Verwandte im Wahlkreisbüro untergebracht wurden und die Geliebte im „Homeoffice“ von der Landtagsfraktion bezahlt wurde. Es gibt da unglaubliche Geschichten….übrigens auch von anderen Parteien.

Aber die genannten Personen und natürlich Frauke Petry gehören ganz sicher nicht in diese Kategorie

Das sind Überzeugungstäter, Idealisten, Patrioten, und da ich sie alle kennenlernen durfte, bin ich mir in der Einschätzung ganz sicher.

Die meinen es ernst mit Deutschland. Die haben den Willen, etwas zu bewegen und diese Gesellschaft wieder auf den richtigen Kurs zu bringen.

Und trotzdem hat es bisher nicht funktioniert. Nur den Grünen und der AfD gelang es seit 1949 in Deutschland nach Gründung zu einer stabilen politischen Kraft zu werden. Gekommen um zu bleiben sozusagen.

Dann gab und gibt es immer mal regional begrenzte Versuche – Schill-Partei, Bürger in Wut/BD – und natürlich in den 90er die Republikaner.

Wird also jetzt Frauke Petry Erfolg haben?

Ich bin nicht Nostradamus. Ich schätze Frauke Petry sehr. Und überhaupt: Joana Cotar, Sylvia Pantel – das sind schon starke Frauen. Und wenn Sie sich die große internationale Bühne betrachten – Meloni, Le Pen, Kallas und viele andere! Da ist nichts mit „Soft Skills“, die sind durchsetzungsstark, die wissen, was sie wollen und wie es geht. Warum also nicht Frauke Petry?

Der Gedanke, nicht bei den Konservativen die Veränderung zu suchen, weil die es ja in zwei großen Parteien schon reichlich gibt, sondern im Teich der Liberalen und Libertären zu fischen, ist alles andere als dumm. Denn nichts braucht unser Land mehr, als weniger Staat, mehr Meinungsfreiheit und weniger Bürokratie. Warum also nicht etwas Neues versuchen?

Glauben Sie es oder nicht: Ich habe zu Hause im Schrank ein T-Shirt von Marco Rubio. Als der 2016 US-Präsidentschaftskandidat für die Republikaner werden wollte, war ich richtig begeistert von dem Mann.

Donald Trump setzte sich schließlich durch. Doch das T-Shirt habe und trage ich immer noch gelegentlich, wenn die Sonne scheint.

Nach der Einordnung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ hat Marco Rubio, inzwischen amerikanischer Außenminister, gestern einen rausgehauen:

„Deutschland hat seinem Geheimdienst gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – das ist verkappte Tyrannei.“

Und weiter: Deutschland wäre gut beraten, seinen Kurs zu ändern, denn nicht die „beliebte AfD“ sei das Problem unseres Landes, „sondern die tödliche Einwanderungspolitik der offenen Grenzen des Establishments.“

Ganz ehrlich: Wer würde da widersprechen?

Hier auf dem Blog mit Sicherheit niemand. Aber es stellt sich die Frage, ob es angemessen ist, dass sich ein amerikanischer Außenminister in die inneren Angelegenheiten Deutschlands einzumischen hat. Und wissen Sie was: Ja, das hat er.

Denn über Jahrzehnte haben wir Deutschen und viele andere den Amerikanern immer wieder vorgehalten, was sie zu tun oder zu lassen hätten. Warum sollte das umgekehrt nicht auch gelten?

Schon die Rede vom US-Vize JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz war unglaublich wohltuend, finde ich. Endlich mal Klartext statt Geschwurbel, endlich wagt mal jemand auszusprechen, was hier falsch läuft. Wer sollte es denn sonst machen? Die TikTo-Politikerin Heidi Reichinnek vielleicht?

Nein, dass Rubio einem eng verbündeten Staat die Leviten liest, das ist völlig in Ordnung. Aber der Satz „Das ist keine Demokratie – das ist verkappte Tyrannei“, schießt dann doch etwas über Ziel hinaus. Tyrannei ist, wenn wir hier über den Verfassungsschutz-Skandal diskutieren, und am Nachmittag stehen vier Herren in grauen Anzügen vor der Tür, die Sie mitnehmen. So weit sind wir nicht, noch nicht.

Aber die Entwicklung ist beunruhigend

Schon wurden gestern erste Stimmen von Links laut, nun müssten AfD-Mitglieder aus Behörden rausgeworfen werden, aus Polizei, aus der Bundeswehr. Manche von diesen wackeren Kämpfern gegen den angeblich aufziehenden Faschismus haben einst gegen die „Radikalenerlass“ demonstriert, der DKP-Mitglieder aus dem Staatsdienst ausschloss. Aber wenn es gegen Rechts geht – dann gibt es anscheinend keine Grenzen.

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Nach jahrelangen Recherchen hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einem 1.100 Seiten umfassenden Gutachten begründet, was sich seit Monaten schon abzeichnete. Der deutsche Inlandsgeheimdienst sieht die AfD als eine „gesichert rechtsextremistische Partei“ an, die „gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen“ verfolge.

„Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar“, schlußfolgert der Verfassungsschutz und unterstellt der AfD, sie betrachte zum Beispiel deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund in muslimisch geprägten Ländern nicht als gleichwertige Angehörige des durch die Partei ethnisch definierten deutschen Volkes.

Für Noch-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist der Fall „klar und eindeutig“. Faeser wörtlich: „Die AfD vertritt einen ethnischen Volksbegriff, mit dem ganze Bevölkerungsgruppen diskriminiert und Bürgerinnen und Bürger mit Migrationsgeschichte als Deutsche zweiter Klasse behandelt werden.“ Das widerspreche klar der Menschenwürdegarantie des Artikels 1 des Grundgesetzes.

Wie aber jetzt weiter?

Auffällig ist, dass in der Pressemitteilung des Amtes Wert darauf gelegt wird, die Unabhängigkeit der Überprüfung hervorzuheben. Das sollte eigentlich selbstverständlich sein. In der AfD bestehen daran aber starke Zweifel vor dem Hintergrund der Amtsführung des ehemaligen Behördenleiters Thomas Haldenwang, der öffentlich mal sagte, es sei nicht allein seine Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Umfragewerte der AfD sinken. Nein, Herr Haldenwang, das war überhaupt nicht Ihre Aufgabe.
Sicherheitsbehörden und Justiz müssen parteipolitisch vollkommen neutral sein – egal, um wen oder was es geht. Oder schauen Sie den zwielichtigen Verfassungsschutz-Chef Stephan Kramer in Thüringen an, dessen Einstufung der Höcke-AfD im Freistaat unter äußerst dubiosen Umständen zustande gekommen sein soll, was bis heute den Landtag in Erfurt beschäftigt.

Mit der Einstufung der AfD als „gesichert extremistisch“ stehen dem Geheimdienst deutlich mehr Möglichkeiten einer Überwachung der Partei zur Verfügung, etwa der Einsatz von V-Leuten, das Abhören von Telefonaten und anderes. Was der Verfassungsschutz nicht darf ist, eine Partei verbieten. Aber ohne jeden Zweifel wird mit der jetzigen Einstufung die Debatte um ein Parteiverbot deutlich an Fahrt gewinnen.

Aber darf ein Staat, ein freiheitlicher und demokratischer Rechtsstaat wie Deutschland, eine Partei verbieten, die etwa ein Viertel der Wählerschaft repräsentiert und die in manchen Umfragen als stärkste Partei in Deutschland ausgewiesen wird?
Kann man Wähler und ihre Überzeugungen überhaupt verbieten? Ist es noch ein demokratischer Rechtsstaat, wenn man einer gewählten Partei Mitwirkungsrechte im Parlament dauerhaft verwehrt, ihr den Geldhahn abdreht, was ja in Bezug auf die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung schon seit Jahren geschieht?

Ich halte das nicht nur für problematisch

Ich halte das für undemokratisch, hier finden Verstöße gegen die Spielregeln einer freiheitlichen Demokratie statt, die nicht akzeptabel sind, und die – nebenbei bemerkt – dazu beitragen, dass die AfD immer stärker wird.
Bei der jüngsten Wahl verdoppelte sie die Zahl ihrer Mandate im Deutschen Bundestag. Und da ist noch Luft nach oben, wenn die sogenannten etablierten Parteien nicht eine Kehrtwende hinlegen – in der Politik ebenso wie bei der Verteidigung der demokratischen Grundregeln. Mehrere CDU-Politiker um Jens Spahn haben das vor ein paar Tagen zum Thema gemacht, als er klarstellte, dass die rechte AfD ein politischer Gegner sei, der politisch mit harten Auseinandersetzungen zu bekämpfen sei. Aber nicht mit parlamentarischen Taschenspielertricks.

Zumal vieles, was die AfD heute im Programm stehen hat, 1:1 die Politik beschreibt, die bis vor 20 Jahren noch die Union vertrat. Erst die Merkel-Union hat die Tore weit geöffnet für eine starke Konkurrenz rechts von ihr.

Ich bin immer noch der Meinung, dass es weder begründbar noch strategisch klug wäre, einen Verbotsantrag für die AfD in Karlsruhe einzubringen.
Ich habe die Partei seit ihrer Gründung intensiv publizistisch begleitet. Ich kenne auch heute Bundes- und Landespolitiker der AfD, mit denen ich immer mal wieder im Austausch bin. Diese Leute über einen Kamm zu scheren und per se zu „Nazis“ zu erklären – das ist vollkommen grotesk. Dass es politische Quartalsirre dort gibt – wer wollte das bestreiten? Nur: Solche findet man auch bei anderen Bundestagsparteien, wo sie allerdings deutlich weniger Einfluss auf die Entwicklung ihrer Parteien insgesamt haben als es bei der AfD der Fall ist.

Da haben vom ersten Tag an kluge Leute mit einer ganz eigenen rechtsextremen Agenda im Hintergrund politisch die Fäden gezogen, Bündnisse geschmiedet, Wahlparteitage kaderhaft vorbereitet mit Busfahrten und Hotelzimmer-Kontingenten, die für die „Richtigen“ gebucht wurden. Menschen mit einer extremen Agenda sind immer bereit, persönlich und materiell für ihre Überzeugungen in Vorleistung zu gehen. Bürgerliche sehen, dass die Sonne scheint und fahren mit den Kindern lieber in den Freizeitpark, als zum Parteitag. Die machen das schon ohne mich…

Ein Verbotsantrag gegen die AfD würde – davon bin ich fest überzeugt – in einem Desaster enden. Wenn es nicht gelungen ist, die rechtsradikale NPD zu verbieten, wie soll das bei der weitgehend bürgerlich-rechten AfD funktionieren. Ja, ich weiß, die sind relevanter, weil viel stärker als die unappetitliche Kleinpartei, die jetzt auch anders heißt, und die wird auch nicht dermaßen durchsetzt von V-Lauten sein.

Was man der AfD aber vorwerfen kann ist, dass sie es versäumt hat – wie einst die Grünen – ihren extremistischen Narrensaum aus der Partei, zumindest aus den Führungsfunktionen, stark heraus zu drängen. Jörg Meuthen hat es ernsthaft versucht, hat Parteiausschlussverfahren gegen üble Rechtsextremisten angestrengt und manchmal auch durchgesetzt. Aber – das sagt er selbst – letztlich ist er gescheitert, den verhängnisvollen Rechtskurs zu stoppen. Das aktuelle Gutachten des Verfassungsschutzes belegt das leider im Nachhinein.

Darf man das „Zickenkrieg“ nennen, was derzeit in der sozialistischen Kleinpartei BSW in Thüringen stattfindet? Oder ist das schon diskriminierend, wenn ein Beobachter einfach aufschreibt, wie es ist?

Sahra Wagenknecht ist eine beeindruckende Frau. Man könnte viel über ihre Lebensgeschichte, ihre Haltung zur SED-Diktatur und ihren erfolglosen Versuch, es ihrem Gatten Oskar Lafontaine gleichzutun, schreiben. Der hatte nämlich einst aus Verdruss über seine SPD den Laden verlassen und etwas Neues gewagt: Eine neue Partei namens WASG gegründet, mit der SED-Nachfolgepartei namens – damals gerade – PDS fusioniert und zu Wahlerfolgen in Ländern und im Bund geführt. Der Oskar, der weiß, wie es geht.

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Und als seine Frau dann Frakionschefin der fusionierten Partei namens Die Linke wurde, wollte sie – na klar – den Laden kontrollieren, die Regeln vor- und den Ton angeben. Aber, leider, leider, ist Demokratie das Bohren dicker Bretter. Und es gibt immer welche, die hinter den Kulissen das Messer wetzen, die eine andere politische Agenda oder auch einfach nur eigene Karrierepläne haben.

Jedenfalls riss der Streit um die rote Sahra irgendwann nicht mehr ab

Vielleicht wird sie daheim auf dem Sofa dann mit ihrem Oskar eine gute Flasche französischen Rotweins geöffnet und die Lage besprochen haben. Und der erfahrene Politfuchs wird ihr empfohlen haben: Mach doch Deine eigene Partei auf! Dann bist Du die Chefin und rockst die Hauptstadt-Bühne, so wie er selbst es einst tat.

So geschah es dann: Neue Partei, personalisierter Parteiname, nur handverlesene Mitglieder zugelassen, Sahra-Superstar in allen Talkshows der Staatsmedien – fast so wie früher..

Doch der Wähler, dieser unberechenbare Schelm…

Der machte Wagenknecht und ihrem Bündnis BSW bei der Bundestagswahl einen Strich durch die Rechnung. Es reichte nicht für den Einzug ins Hohe Haus. Die Fünf-Prozent-Hürde um rund 13.000 Stimmen verfehlt. Dann nochmal partiell gezählt, ein paar Stimmen gefunden, aber es fehlen halt immer noch 9500 Stimmen. Sahra muss draußen bleiben.

Jetzt haben Sie beim Bundeswahlleiter beantragt, alle Stimmzettel der Bundestagswahl noch einmal nachzuzählen. Es müssen sich doch noch ein paar finden lassen, oder? Demokratie ist so mühsam, wir Frau Wagenknecht in manchen einsamen Stunden denken und von der guten alten Zeit in der DDR träumen wird, wo ein Zettel von Hans Modrow mit einer Zahl drauf in Dresden schon vor dem Urnengang festlegte, wie die Wahl auszugehen hat.

Selbst wenn die Bundeswahlkommission beschließen sollte, dass die gesamte Bundestagswahl noch einmal nachgezählt wird – was ist für ausgeschlossen halte – würde das ganze Verfahren Jahre dauern. Aber klar ist: Sahra Wagenknecht wird dem neuen Bundestag auch in ein paar Monaten nicht angehören. Meine persönliche Voraussage: Sie wird dem Bundestag nie wieder angehören.

Denn inzwischen gibt es auch im BSW Ärger

Denn Wagenknecht bekommt Gegenwind, weil irgendwie nicht alle so spuren, wie sie es anordnet. In Thüringen zum Beispiel. Da gibt es die Landesvorsitzende Katja Wolf, die in der „Brombeerkoalition“ unter CDU-Voigt mitregiert. Das stört Wagenknecht, weil das linksextreme Profil verwässert wurde oder so. Und sie organisierte eine Gegenkandidatin für Wolf beim Landesparteitag, um sie durch Wagenknecht-treue Genossen zu ersetzen. Ähnlich, wie Putin das mit Selenskyj auch möchte. Einfach austauschen. Doch Wolf wurde einfach wiedergewählt – entgegen dem ausdrücklichen Wunsch Wagenknechts.

Das BSW bröckelt an allen Ecken und Kanten

Der Hamburger Landesverband klagt über die „dirigistische Politik“ der Genossin Wagenknecht. BSW-Stadträte in Rostock verließen gerade vorgestern die Wagenknecht-Partei und machten rüber – zurück zur Linken, wo sie hergekommen waren. Und so weiter.

Bei Sandra Maischberger gab sich Wagenknecht jetzt noch einmal in Kämpferpose, das kann sie. Das Parteiprofil der BSW solle „geschärft werden“, und auch der Parteiname geändert, kündigte sie an. „Wir werden größer“, verspricht sie.

Lieber Oskar! Bitte mach eine weitere Flasche Rotwein auf und bitte Deine Frau aufs Sofa! Einer muss ihr sagen, dass es vorbei ist. Bitte!