Das dänische Parlament hat ein Gesetz beschlossen, wonach Geschlechtsverkehr ohne Einwilligung der Beteiligten als Vergewaltigung gilt. Die Idee stammt nicht aus Dänemark, denn Schweden hat eine solche Vorschrift bereits vor zwei Jahren erlassen. Gehen wir es mal praktisch durch. So ein Gesetz muss ja justiziabel und für einen Richter_*In überprüfbar sein.

Aussage gegen Aussage? Das reicht wohl nicht. Deshalb, und weil ich Deutscher bin und weiß, dass alles seine Ordnung haben muss, schlage ich ein Formular „Gegenseitige Einverständniserklärung zum Vollziehen des Geschlechtsverkehrs“ (GEVG) vor. Das Formblatt füllen beide – bei drei, vier oder mehr Teilnehmenden ist ein zusätzliches Blatt beigefügt – mit Namen, Vornamen, Anschrift, Mailadresse und Handynummer aus und fügen bitte Kopien des jeweiligen Personal- und Impfausweises bei! Sonst droht ein Bußgeld von bis zu 250 Euro.

Da sitzen also nun die Rotweintrinkenden bei Kerzenlicht beieinader und schauen sich tief in die Augen. Die Spannung ist mit Händen zu greifen, erste flüchtige Berührungen der Finger, so beiläufig und zugleich elektrisierend. Beide gehen raus, auf dem Parkplatz sagt eine(r) den magischen Satz: „Zu Dir oder zu mir?“ Und dann geht’s los – Mund-Nasen-Schutzmaske auf, kannst Du noch fahren oder hattest Du zuviel getrunken, wo ist das Formblatt?

„Hast Du ein Kondom dabei?“ Das ist sowas von retro. Heute findet sexuelle Lust nur noch genormt statt, klimaneutral, mit Stempel vom Ordnungsamt auf dem Oberschenkel,  testierter Covid-Impfung und vorherigem Ausfüllen von Formblättern, die die Grundregeln des sexuellen Aufeinadertreffens (darf man das noch sagen?) festlegen. Und wo wir schon mal dabei sind, ist so eine kleine Erklärung auf dem Zettel, nicht rechts zu sein, auch noch drin.

Bevor die Beschimpferei wieder losgeht…nein, ich finde Vergewaltigungen nicht akzeptabel. Ich bin unbedingt für einvernehmlichen Geschlechtsverkehr beider (also nur  zwei Teilnehmende, bin ja konservativ) Partner. Aber das staatliche Durchorganisieren aller Lebensbereiche ist nicht mehr hinnehmbart. Aber wissen Sie was: Wenn Herr Seibert das im Fernsehen freundlich erklärt, würden auch wir Deutschen diesen Schwachsinn mitmachen. Denn es gilt: Formulare ausfüllen? Nichts macht uns geiler als das…

Dieser Blog blickt weit über den politischen Tellerrand hinaus. Wir schauen überall hin, und schreiben darüber, was wirklich ist. Wenn Ihnen die Bandbreite unserer Themen gefällt, dann spenden Sie für diesen Blog. Bitte! Schließlich ist Weihnachtszeit.  Bei PAYPAL hier oder auf unser Konto bei der Berliner Sparkasse: DE18 1005 0000 6015 8528 18. Vielen Dank!

Ayoub El Khazzani sitzt für den Rest seines Lebens in einer Zelle in irgendeinem französischen Gefängnis. Und das ist gut so. Denn Ayoub El Khazzani ist ein islamistischer Terrorist, der 2015 im Hochgeschwindigkeitszug Thalys mit der Nummer 9364 nahe Brüssel mit einer Kalashnikov das Feuer auf einfach zur falschen Zeit am falschen Ort im Zug sitzende Fahrgäste eröffnete.

Ein 28-jähriger Franzose namens Damien und ein Professor der Sorbonne-Universität namens Mark Moogalian wehrten sich instinktiv und versuchten, den Attentäter zu überwältigen. Moogalian wurde bei dem Versuch am Hals verletzt.

^{Doch im Zug saßen auch drei Freunde, die das Nachrichtenmagazin Der SPIEGEL „Touristen“ nennt. Touristen waren sie sicher auch, aber sie waren auch ein Soldat und ein Nationalgardist aus Oregon und ein Student. Gemeinsam warfen sie sich dem Attentäter entgegen, rangen ihm die Waffe ab und schlugen ihn bewusstlos. Dann fesselten sie ihn gemeinsam mit einem britischen Geschäftsmann. Dazu verwendeten sie die Krawatte eines Zugbegleiters.}

Der Regisseur Clint Eastwood machte aus der Geschichte einen Hollywood-Film: „15:17 to Paris„.

Heute wurde der Terrorist zu lebenslanger Haft verurteilt, drei Mittäter werden 27, 25 und sieben Jahren in einer Zelle verbringen. Ende gut, alles gut? Nein, denn es gibt viele andere da draußen, die bereit sind, Morde im Namen Allahs zu verüben. Wir nehmen das achselzuckend zur Kenntnis, wenn wieder in einem Artikel über Gewaltverbrechen sogenannte „Gefährder“ erwähnt werden. Und dann gehen wir zur Tagesordnung über. Und vergessen allzu gern, dass es jeden von uns treffen kann, der oder die zufällig zur falschen Zeit am falschen Ort ist.

Man kann diese Gefahr nicht ganz ausschließen, weil man nicht in die Köpfe der Menschen reinschauen kann. Aber man sollte zumindest versuchen, die Verbrecher rechtzeitig ausfindig zu machen. Man sollte diejenigen, die man identifiziert hat, außer Landes schaffen. Und man sollte endlich konsequent diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland und Europa zu leben…

Wiir dürfen nie aufhören, die tödliche Gefahr für unsere Gesellschaft offen zu benennen, die uns durch Terroristen droht. Alternative Medien benennen die Dinge unmissverständlich. Doch dafür bitten wir um die Unterstützung unserer Leser. Zum Beispiel mit einer Spende über PAYPAL hier oder auf unser Konto bei der Berliner Sparkasse: DE18 1005 0000 6015 8528 18. Vielen Dank!

Am Mittwoch kommt der harte Lockdown. Auch von einer dritten Welle ist inzwischen in Regierungskreisen die Rede.

Man kann es nicht mehr mit einer Handbewegung abtun, was gerade in Deutschland und anderswo auf der Welt geschieht. Die Zahl der Neuinfektionen explodiert ebenso wie die Zahl der täglichen Todesopfer, also derjenigen, die an oder mit Corona sterben. Zur Wahrheit gehören aber auch ein paar Fakten, die nicht neu sind, aber dennoch in Erinnerung gerufen werden sollten.

1. Die große Mehrheit der Todesfälle betrifft Menschen über 70 Jahre. Das macht es nicht besser, aber das erinnert uns an die drängende Frage: Warum machen es nicht alle verantwortlichen Politiker so wie der grüne Oberbürgermeister Boris Palmer  in Tübingen? Dort hat man sich schon im Frühjahr darauf konzentriert, die Hochrisiko-Gruppe besonders zu schützen – und das offenbar mit beachtlichem Erfolg.
2. Wie aussagekräftig ist die Zahl der Neuinfektionen? Auch heute gilt, dass die große Mehrheit der Infizierten nur leichte oder gar keine Symptome verspüren. Warum orientieren sich Bundesregierung und Landesregierungen an diesem Parameter und nicht an der Sterblichkeit – siehe auch 1)?
3. Wie können die Anordnungen überhaupt durchgesetzt werden? Kaum, nachdem Hausbesuche der Ordnungsbehören unisono und zu recht ausgeschlossen wurden. Aber  es ist unübersehbar, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung ohne Murren mitmacht, weil alle das Gefühl haben, dass es wirklich ernst ist jetzt. Jedenfalls habe ich seit Wochen niemanden mehr gehört, der ernsthaft behauptet, bei Covid-19 handele es sich um eine normale Grippe.
4. Was ist in unseren Krankenhäusern los? Ich habe in den vergangenen Tagen mehrfach mit Menschen geredet, die in Pflegeberufen arbeiten. Ausnahmslos alle erzählen mir, dass die Auslastung der Intensivbetten und die personelle Ausstattung dort, wo sie arbeiten, am Limit ist. Und wenn nur noch drei Beatmungsgeräte zur Verfügung stehen, aber fünf Covid-Patienten mit Atembeschwerden eingeliefert werden, wer entscheidet dann, wer beatmet wird? Wer entscheidet im schlimmsten Fall, wen man dem sicheren Tod ausliefert?
5. Ist es angemessen, die Geschäfte zu schließen? Die zwei Wochen vor dem Weihnachtsfest sind seit Jahrzehnten entscheidende Tage für die drei Millionen Beschäftigten im deutschen Einzelhandel. Jetzt einen harten Lockdown durchzusetzen, wird für viele das Aus sein, der Todesstoß. Es sei denn, der Staat hilt jetzt schnell und unbürokratisch, damit die Einzelhändler – jeder Einzelhändler – und ihre Mitarbeiter überleben können. Viele Erfahrungen in den vergangenen Wochen waren ernüchternd für Einzelhändler und Gastronomen. Wenn jetzt nicht schnell Hilfe kommt, steuert unsere Gesellschaft in die Katastrophe.
6. Und der Impfstoff? Ich bin nicht grundsätzlich gegens Impfen. Als Schüler wurde ich geimpft, und das war’s. Schlimme Krankheiten sind weltweit durch Impfungen ausgerottet worden. Aber ich bin skeptisch, ob das jetzt mit den neuen Impfstoffen aus Deutschland und den USA der Weisheit letzter Schluss ist. Ich bin 60, auch wenn man es mir nicht ansieht, und ich hatte vor vier Jahren einen schweren Herzinfarkt. Und ich hänge am Leben, an meiner Familie, an meiner Arbeit. Geh ich da einfach so hin, wenn es losgeht mit den Massenimpfungen? Ohne zu wissen, ob es Nebenwirkungen gibt und wie schwer die dann werden? Nach dem kölschen Motto „Et hät noch imma jot jejange…“? Stand heute Abend bei mir: eher erstmal nicht.

Die Corona-Krise hat sich verständlicherweise auch auf die Spendenbereitschaft im Land ausgewirkt – negativ. Das verstehe ich, und wenn Sie mit jedem Euro rechnen müssen, dann konzentrieren Sie sich darauf, die wirklich wichtigen Dinge am Laufen zu halten. Wenn Sie aber zu denen gehören, die gut durch diese Monate gekommen sind, und die beachtliche Rücklagen haben, dann denken Sie daran: In diesen Zeiten sind auch unabhängige Medien ein Wert, den es zu erhalten gilt, wenn wir uner Land zurückhaben wollen. Zum Beispiel mit einer Spende über PAYPAL hier oder auf unser Konto bei der Berliner Sparkasse: DE18 1005 0000 6015 8528 18. Vielen Dank!

Ich weiß nicht, ob Sie die Bezeichnung „senile Bettflucht“ für einen jungen Mann wie mich für angemessen halten, aber was machen Sie, wenn Sie morgens und 5.20 Uhr aufwachen, einfach so? Alle Familienmitglieder aufwecken und frühstücken um 5.40 Uhr käme wahrscheinlich nicht so gut an, also – klar – Griff zum Smartphone, WhatsApp-Nachrichten checken, dann YouTube öffnen und mal durchscrollen, was so angeboten wird. Zugegeben, die Schnipsel aus alten James-Bond-Filmen haben einen beträchtlichen Unterhaltungswert. Problem ist nur, ich habe alle Bond-Streifen so oft gesehen, dass ich weite Passagen der Dialoge synchron mitsprechen könnte. Also: Als echter Muntermacher taugt das nicht.

Spannend: Ein Interview mit dem CDU-Politiker Friedrich Merz auf RT, Putins deutschem Propaganda-Kanal. Merz sagt, er halte die Sanktionen der USA gegen Unternehmen wegen deren North Stream 2-Beteiligung für „absolut inakzeptabel“. Wahrscheinlich ist diese Aussage auch der Grund, warum RT das Interview ausstrahlt, aber es ist spannend, weil Merz darin auch beschreibt, wie unfähig die EU ist, ein gemeinsames Handeln der europäischen Staaten bei einem solch relevanten Thema zu organisieren.

Wunderbar auch ein Video mit der scharfzüngigen österreichischen Kabarettistin Lisa Eckhart, in dem sie die globalen Reisen der schwedischen Öko-Ikone Greta Thunberg mit dem Reiten auf „einem versklavten Mulatten“ zu einer Konferenz gegen Rassismus vergleicht.

Aber sonst? Fast eine Stunde habe ich wahllos durchgeschaut, was da angeboten wird – und immer wieder auch mal zwei, drei Minuten reingeschaut – bei den Lieferangeboten des Rewe-Konzerns, bei WDR-Talker Frank Plasberg, beim „Leben im Bahnhofsviertel“ und dem erotischen Einölen bei der Penismassage. Bei den SOS-Kinderdörfern und dem TV-Philosophen Stromberg, bei „Prostitution trotz Corona“, zweifellos das wichtigste Thema derzeit. Ich lerne, wie man „den Scharfschützen ausschalten“ kann und welche versteckten Krankheiten Adolf Hitler gehabt haben soll. Bei Männern, die Arbeitskolleginnen heimlich auf der Toilette filmen, steige ich dann endgültig aus.

Ratlos, denn unsere Gesellschaft, wir alle als Bürger, Familienväter und -mütter, Angestellte oder Mittelständler haben in dieser Zeit wahrlich andere Probleme als solche Dinge. Und dennoch werden sie von Hunderttausenden angeklickt und angeschaut. Warum eigentlich? Weil es leichte Zerstreuung ist, weil es nichts kostet, weil viele – wie ich – nicht durchschlafen können heute Morgen?

Wir leben in spannenden, möglicherweise historischen Zeiten. Fühlen Sie sich von den etablierten Medien ausreichend und umnfassend informiert? Immer mehr Menschen vertrauen heute den sogenannten „alternativen Medien“ – eines davon ist dieser Blog, der die sogenannte Bürgerliche Mitte seriös und mit starken Meinungen versorgt.

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Vorweg: Die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt fällt bisher nicht durch abstruse Auftritte, sondern durch Sachpolitik auf. „Geräuschlos“ nennt man das in der Politik, wenn jemand einfach nur seine Arbeit macht ohne Ausschläge nach oben und unten, nach links und rechts. Den Fall Pasemann können wir hier aus der Betrachtung herausnehmen, weil er a) im Deutschen Bundestag sitzt und b) inzwischen rechtskräftig aus der AfD ausgeschlossen wurde.

Als politischer Betrachter hat man den Eindruck, dass da eine Fraktion einfach arbeitet und als politische Kraft ernstgenommen werden will.

Nun gibt es mächtig Zoff in Sachsen-Anhalt um die anstehende Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 0,56 Euro, ergo ein vergleichsweise mickriger Beitrag, wenngleich auch eine Prinzipienfrage. Denn die Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grünen hatte im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Rundfunkbeiträge stabil bleiben sollen. Eine Erhöhung ist aber nicht stabil, sondern eben eine Erhöhung. Und weil SPD und Grüne der Erhöhung zustimmen wollen, sind sie es, die gegen  den Koalitionsvertrag verstoßen. Das sind die nüchternen Fakten.

Die CDU hat aber beschlossen – im Landesvorstand ebenso wie in der Landtagsfraktion –  keiner Erhöhung des Rundfunkbeitrages zuzustimmen. Und besser noch: die AfD im Landtag ist auch gegen eine Erhöhung. Und schwupps – gibt es da eine Mehrheit. Nicht vereinbart, nicht geplant – zwei Parteien sind bei einem politischen Thema unabhängig voneinander zum gleichen Ergebnis gekommen und stimmen jetzt halt ab.

Das passt aber nichts ins Konzept des Konrad-Adenauer-Hauses, das jegliche gemeinsame Abstimmung mit der AfD verhindern will. Eigentlich auch mit der früheren SED, die jetzt Linke heißt, aber denen man trotzdem mal zur Macht in Thüringen verhilft und deren dubiose Linksausleger_*In auch mal in ein Verfassungsgericht gewählt werden – mit den Stimmen von CDU-Abgeordneten, die genau genommen deshalb sofort aus der Partei ausgeschlossen gehörten.

Nun scheint aber – sehr erfreulicvh – die CDU  in Sachsen-Anhalt wie eine 1 zu stehen in dieser Frage. Mit Ausnahme von Reiner Haseloff, der nicht ganz unwichtig, weil Ministerpräsident, ist. Wenn seine Partei gemeinsam, nennen wir es parallel mit der AfD die Erhöhung des Rundfunkbeitrages verhindert – für die Gebührenzahler in ganz Deutschland übrigens – dann platzt die Kenia-Koalition. Und Haseloff ist seinen schönen Job los…. es sei denn, er koalitiert dann mit der AfD oder bildet – wahrscheinlicher – eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten. Das aber würden Mutti und AKK auf keinen Fall wollen, und so ist jetzt ordentlich Druck auf dem Kessel.

Heute Nachmittag hat der CDU- Ministerpräsident Haseloff seinen CDU-Innenminister Holger Stahlknecht aus dem Kabinett geschmissen. Weil der in einem Interview mit der Tageszeitung „Volksstimme“ beschrieben hat, was passiert, wenn die Koalition platzt. Dann nämlich ist eine CDU-Minderheitsregierung wahrscheinlich. Es bleibt spannend in Magdeburg, jedenfalls wenn die CDU weiter zu ihren eigenen Beschlüssen steht. Danach sieht es aus. Dann könnte Haseloff eine Minderheitsregierung bilden und Deutschland endlich zur Kenntnis nehmen, dass es die AfD in den deutschen Parlamenten gibt, gewählt von insgesamt sechs Millionen Bürgern. Und dass es nicht sein kann, dass alle anderen so tun, als gäbe es diese Partei gar nicht.

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Im Grunde geht es Ihnen wahrscheinlich so wie mir in diesen Tagen und Wochen. Wir sind alle Hobby-Virologen und haben im Grunde doch keine Ahnung, was richtig und was falsch ist.

Wenn Sie die offiziellen Statements der Staats-Virologen und die Lockdown-Verländerungen der Regierung hören, dann müssen Sie und ich den Eindruck haben, dass wir uns in einer dramatischen Situation befinden. Hören Sie – vornehmlich im Internet – den Kritikern zu, die auch Virologen mit akademischem Grad sind, fragen Sie sich unwillkührlich: Was machen wir hier eigentlich? Wieso fahren wir hier ein ganzes Land vor die Wand wegen einer…Grippe?

Wie bei jedem wichtigen Thema ist es natürlich nicht so einfach und Covid-19 und die Schutzmaßnahmen bedürfen einer differenzierten Betrachtung, denn dieser Virus ist eben nicht eine ganz normale Grippe.

An die Kritiker der Maßnahmen in Deutschland gerichtet:

• Schutzmaske, Reiseverbote und Lockdowns des öffentlichen Lebens sind nicht Erfindung von Frau Merkel, Herrn Spahn und den Ministerpräsidenten, sondern Maßnahmen, die in zahlreichen Ländern rund um den Globus so oder ähnlich angeordnet werden. Wenn also die Grundrechte eingeschränkt und der Sozialismus auf kaltem Wege eingeführt werden soll, ist das keine deutsche Verschwörung, sondern eine weltweite. Wer aber sollte so etwas inszenieren können? Die USA und China? Vielleicht. Aber Soros, Bilderberger, Deep State? Ich bitte Sie, das glauben Sie (hoffentlich) nicht wirklich!
• Ich bin in diesen Tagen viel im Zug unterwegs. Auch diesen Text schreibe ich im ICE (auf dem Weg nach Erfurt). Nebenbei bemerkt: Ich liebe es, in Reisewagen zu sitzen mit Ruhe und viel Platz, weil nur wenige Fahrgäste unterwegs sind. Aber mein Eindruck – überall wo ich unterwegs bin – ist, dass die überwältigende Mehrheit unserer Bevölkerung mit den Schutzmaßnahmen einverstanden sind. Ich rede dabei nicht von den Unternehmen, von Restaurants, Hotels und Friseur-Ketten, die in die Insolvenz rutschen durch den Lockdown. Ich spreche von den Bürgern und ihrem Lebensalltag. Ob ich im Supermarkt einkaufe, auf dem Bahnsteig auf den Anschlusszug warte oder vor der Tür der Bäckerei warte, bis der nächste rauskommt und ich eintreten kann, um eine Laugenbrezel zu erwerben – die Leute sind ruhig, diszipliniert, nutzen die aufgestellten Desinfektionsstationen und beachten die Markierungen auf dem Fußboden. Deutschland hat sich eingerichtet in der Pandemie. Wer sich gerade in einer quasi vorrevolutionären Epoche wähnt, verkennt die Wirklichkeit vollkommen.

An die Befürworter der Maßnahmen in Deutschland gerichtet:

• Eine freie Gesellschaft, eine Demokratie, muss es aushalten, dass einschneidende oder auch weniger einschneidende Maßnahmen der Regierung hinterfragt werden. Das ist der Grundstoff, aus dem eine Demokratie lebt. Die Art und Weise, wie seit Ausbruch der Corona-Krise Kritiker des Merkel-Spahn-Kurses ausgegrenzt und diskreditiert werden, ist skandalös. Wie üblich spielen die öffentlich-rechtlichen Staatssendeanstalten dabei eine mehr als unrühmliche Rolle mit der Ausgrenzung von Kritikern, die ruhig und begründet ihre Bedenken anmelden wollen. Haben solche einmal einen argumentativ starken Auftritt vor den Kameras gehabt, sind sie danach einfach raus (Wodarg). Gut, dass es das Internet gibt, wo sonst fänden solche Leute Gehör? Das betrifft auch Politiker, die jeden Kritiker zum Verschwörungstheoretiker und Rechtsradikalen erklären. Wenn Zehntausende Leute auf die Straße gehen, findet SPIEGEL Online immer ein paar Depperte, die Unsinn in das Mikro plappern. Aber die Wirklichkeit auf diesen Demonstrationen ist eine andere. Viele Bürger machen sich ernsthafte Sorgen darüber, wie es weitergeht. Und sie haben ein Anrecht darauf, ernstgenommen zu werden von Regierenden und Medien.
• Bleibt die Impfstoff, der alles wieder gut machen soll. Wird er das wirklich? Wir werden es erleben – oder eben auch nicht. Der Druck, etwas zu tun für den Schutz der Bevölkerung, ist immens. So wurden alle üblichen und bewährten Verfahren, einen Impfstoff zu entwickeln und ausreichend zu testen, gekappt. Drei Medikamente bekommen jetzt die Zulassung weltweit – den Vorstoß von Russland vor einigen Monaten betrachten wir mal als Farbtupfer zur Genütserwärmung in schweren Zeiten – und niemand weiß, ob die Wundermittel funktionieren und wenn: mit welchen Nebenwirkungen wir rechnen müssen. Die können ganz erheblich sein, hört man, und ich – als einer aus der Risikogruppe mit 61 Jahren und einem überstandenen Herzinfarkt – beschäftige mich natürlich auch mit der Frage Impfen oder nicht. Und immer mehr Leser schreiben mir und fragen, was ich denn denke, ob man sich impfen lassen soll oder nicht. Ich habe keine Antwort darauf. Zumindest jetzt noch nicht.

Wir sitzen alle in einem Boot, ob wir wollen oder nicht. Vielleicht, hoffentlich, ist der Corona-Suk im Frühjahr weitgehend überstanden. Aber vielleicht ist es dann alles auch noch schlimme rgeworden als es jetzt schon ist….

Gerade in aufgeheizten Zeiten wie diesen, ist es wichtig, seriös und nüchtern informiert zu werden und weder den Mächtigen klaglos zu folgen noch dem Geschrei derer, die ihr eigenes Süppchen kochen wollen.

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CDU und AfD in Sachsen-Anhalt wollen der nächsten Gebührenerhöhung für die Staatssendeanstalten nicht zustimmen. Gut so! Es ist längst an der Zeit, das sogenannte Öffentlich-Rechtliche System insgesamt und grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen.  Also die CDU hat vor, in der Sache das Richtige zu tun. Jedenfalls noch, denn Muttis Campagneros im Konrad-Adenauer-Haus erhöhen den Druck auf die Parteifreunde im Osten massiv. Angeblich hat Ministerpräsident Reiner Haseloff inzwischen mit der Vertrauensfrage gedroht, die zum Sturz der Regierung aus CDU, SPD und Grünen führen kann.

Wir alle sind keine Hellseher, aber wir kennen die CDU, die nach den Jahren unter Angela Merkel nur noch ein Schatten ihrer selbst ist. Schon ziehen Kommentatoren Vergleiche mit dem 5. Februar, als in Erfurt CDU, AfD und FDP den von der Bevölkerung abgewählten Linken Bodo Ramelow verhinderten und den FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt wählten. Eine Entscheidung wie ein Befreiungsschlag, doch wie alle wissen, war es schnell vorbei mit dem Mantel der Geschichte, der für ein paar Stunden in Thüringen flatterte. Gottkanzlerin Merkel griff in Südafrika zum Telefon und ordnete an, eine demokratische und freie Wahl, ordnungsgemäß zustande gekommen, „rückgängig“ zu machen. Und das Politestablishment vollzog brav die Anordnung. Die CDU entblödete sich dann nicht, selbst auch noch die Stimmen für die Wiedereinsetzung Ramelows zu organisieren. Eine Schande für die Partei Helmut Kohls.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese CDU in ihrem heutigen Zustand den Mut hat, das Richtige zu tun. Eine Erhöhung der Rundfunkgebühren jetzt, da sich der Staatsfunk für jeden erkennbar immer mehr von seinem Grundauftrag entfernt, ist das ganz falsche Signal. CDU und AfD hätten die Mehrheit im Landtag von Magdeburg. Gerade wenn man berücksichtigt, dass AfD-Bundeschef Meuthen gerade seinen Kopf riskiert, um die Partei wieder in die konservative aber bürgerliche Mitte zu bringen und diejenigen zur Strecke bringen will, die johlend im Bierkeller sitzen und nicht begreifen, dass sie in diesen Tagen alles zerstören, nämlich jegliche Optionen auf Gestaltungsmacht in den Parlamenten.

Nein, ich denke, die CDU wird einknicken. Und das ist erneut ein beschämendes Trauerspiel.

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Es sind Wochen der Entscheidung für die bürgerlichen und konservativen Kräfte in Deutschland. In den Unionsparteien und in der AfD laufen erbitterte Kämpfe um den richtigen Kurs für die Zukunft. Ich würde mir wirklich wünschen, dass auch die FDP, eine an sich liberale Kraft, wieder Interesse an grundsätzlicher Gestaltung von Politik hätte, kann das aber beim besten Willen immer noch nicht wieder erkennen.

Die CDU

Die seit Jahrzehnten stärkste und gestaltende politische Kraft in Deutschland, ringt um ihre Zukunft. Das ist nur auf den ersten Blick eine Frage der anstehenden Personalentscheidung um die Nachfolge für die glück- und erkennbar konzeptlose Übergangschefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Als einer, der seit 42 Jahren zu diesem Laden dazugehört, sage ich Ihnen: Die Union von 2020 ist nicht mehr die Partei, die sie vor zehn Jahren noch war, die große Sammlung von Liberalen, Konservativen und Christlich-Sozialen. Die vollständige inhaltliche Entkernung der Partei, das grassierende Duckmäusertum all derjenigen, die „noch was werden wollen“ und das systematische Ausgrenzen derjenigen, die zu widersprechen wagen, sind erschütternd für diejenigen, für die die CDU einmal eine politische Familie gewesen ist. Fraktionschef Ralph Brinckhaus – eigentlich nicht ganz unwichtig im innerparteilichen Machtgefüge – hat vor ein paar Tagen im Bundestag den Kurs seiner Kanzlerin Angela Merkel kritisiert. Das klingt für manche Berichterstatter schon wie eine Sensation. Doch der Bundestag insgesamt ist in der Corona-Krise zu einer machtlosen Laberbude verkommen.

Die Politik für Deutschland wird im Kanzleramt dirigiert. Und nur im Kanzleramt. Die gewählten Volksvertreter sind bedeutungslos geworden, sie haben sich ihre Macht aus den Händen nehmen lassen. Was in diesen furchtbaren Corona-Monaten passiert, entscheidet Frau Merkel, assistiert von den Ministerpräsidenten in ihren regelmäßigen Runden. Hier legt man fest, ob wir ins Restaurent gehen oder wie wir Weihnachten feiern dürfen. Nicht der Bundestag entscheidet das. Allenfalls wird da abgenickt. Das Gremium, das in dieser Zeit über die Geschicke Deutschlands entscheidet, hat gar keine Befugnis dafür. Sie machen es einfach und alle nicken zustimmend, allen voran die große „Volkspartei der Mitte“, die nur deshalb noch groß ist, weil die Corona-Krise den Wunsch der Mehrheit nach Führung in Zeiten existenzieller Bedrohung noch einmal beflügelt hat. Je mehr Corona-Horrormeldungen, desto sicherer, dass die Partei der Merkels, Altmeiers, Spahns und Laschets weiter oben auf der Erfolgswelle surfen wird.

Die Entscheidung um den Parteivorsitz Mitte Januar – man hört, dass NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hinter den Kulissen aktiv ist, um den Wahlparteitag erneut zu verschieben – wird richtungsweisend sein für die Zukunft der Partei Adenauers und Kohls. Wie Sie wissen, halte ich Friedrich Merz für den einzigen Vorsitzenden, der das Potential hat, die CDU als Volkspartei zu erhalten. Wird er es schaffen? Keine Ahnung. Und wenn er gewählt wird, wird er das Richtige tun? Weiß ich auch nicht. Ich bin dennoch für Merz, weil er der einzige der Kandidaten ist, der nicht Teil des Systems ist. Der Einzige, der unabhängig ist, weil er wirtschaftlich nicht auf die Politik angewiesen ist. Weil er keine Rücksicht auf innerparteiliche Befindlichkeiten nehmen muss, nicht auf bisher funktionierende Seilschaften. Wenn ihn die Delegierten wählen, dann hat er – zumindest am Anfang – echte Gestaltungsmacht, die CDU von den verhängnisvollen Merkel-Jahren zu befreien. Dann werden ihm wahrscheinlich enttäuschte frühere Stammwähler eine Chance geben, mancher wird auch zurückkehren. Wenn Merz gewählt wird, hat die CDU eine Chance, mehr nicht. Wenn er es dann versemmelt, war es das mit der letzten verbliebenen Volkspartei.

Die AfD

Vor einem halben Jahr hätte ich auf die Frage, ob die AfD ein bleibender Faktor im deutschen Parteiengefüge sein wird, ohne zu zögern mit JA beantwortet. Ich habe unterschätzt, wie groß der Willen zur Selbstzerstörung in Teilen der Partei tatsächlich verbreitet ist. Das liegt nicht nur – aber auch – am Damoklesschwert einer Beobachtung der Gesamtpartei durch den Verfassungsschutz. Angeblich soll das im Dezember verkündet werden. Für diejenigen in der AfD, die eine zweifelhafte Vergangenheit in anderen rechten Parteien und Verbänden haben, ist das egal. Für diejenigen, die in der Partei selbst abschätzig als „Jogginghosen“ bezeichnet werden – für alle die, ist es egal, wenn der Verfassungsschutz die Partei beobachtet und Telefone abhört. Für alle anderen ist das eine Katastrophe, besonders für Staatsdiener, für Polizisten und Soldaten, die in Sicherheitsfragen der AfD mehr vertrauen als allen anderen zusammen. Denn die müssten dann um ihre Existenzgrundlage fürchten, um ihre Altersversorgung. Und viele werden dann die Partei verlassen. So wurde in letzter Konsequenz auch das Ende der Republikaner in den 90er Jahren eingeläutet.

Schon jetzt hat die AfD Mühe, alle Wahlkreise mit geeigneten Kandidaten zu besetzen. Schon jetzt haben Fraktionen Mühe, ausreichend qualifizierte Mitarbeiter zu rekrutieren. Und in der AfD wird viel geredet über Leute ohne entsprechende Qualifikation, die „versorgt“ werden und sich über üppige Staatsknete auf dem AfD-Ticket freuen.

Beim aktuell stattfindenden Bundesparteitag in Kalkar, gleich hier bei mir um die Ecke, hat der Vorsitzende Jörg Meuthen gestern eine mutige und wegweisende Rede gehalten, die Sie hier anschauen können (ab 10:00 wird es interessant). Unmissverständlich kritisiert er die Effekthascherei mancher Parteikollegen in den Parlamenten, die sich mit jedem gemein machen, der auf die Straße gegen „das System“ geht. Hauptsache markige Sprüche, Seite an Seite mit teils abstrusen Wirrköpfen. Und Meuthen redet vom Stil, vom Umgang nicht nur mit den anderen, sondern auch und besonders in der eigenen Partei. Kein Zweifel, noch hat Meuthen die Mehrheit der Partei hinter sich. Aber beim rechten Flügel hat er sich gestern keine neuen Freunde gemacht. Und das muss er auch nicht, wenn er die Zukunft der AfD sichern will. Jetzt ist nicht mehr die Zeit für Leisetreterei. Und bei den Nachwahlen zum Bundesvorstand wurden gestern zwei gewählt, die klar zum gemäßigten Teil der Partei gehören. Eine gute Nachricht.

Deutschland ist aus der Ballance geraten. In vielen Politikfeldern ist eine bedrohliche Schieflage entstanden, energisch vorangetrieben von den drei klar linken Parteien unter dem Vorwand der Pandemie, der Rettung des Weltklimas und des „Kampfes gegen rechts“. Üppig alimentiert mit zig Millionen aus dem Steuertopf für linke und linksextreme Netzwerke (Gruß an Stasi-Frau Kahane). Flankiert von glattgebügelten Massenmedien.

Und es ist an der Zeit, dass sich diejenigen, die deren Agenda aufhalten könnten, endlich besinnen und ihre Parteien in Ordnung bringen.

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Eben habe ich aus verlässlicher Quelle die Information bekommen, dass Papst Franziskus vor wenigen Tagen zum zweiten Mal abgelehnt hat,  Hongkongs früheren Bischof Joseph Kardinal Zen im Vatikan zu empfangen. Der 88-Jährige sei erneut trotz gesundheitlicher Probleme nach Rom gereist, um dem Oberhaupt der katholischen Christenheit seine tiefe Besorgnis über die Lage der romtreuen Katholiken in China vorzutragen.

Zen ist ein entschiedener Kritiker der vatikanischen Appeasement-Politik gegenüber der Volksrepublik China. Unter dem Leitsatz, bloß keinen Stress mit der kommunistischen Führung in Peking riskieren zu wollen, plädiert der Heilige Vater dafür, den von den Machthabern im Reich der Mitte proklammierten „Weg zur Einheit der Kirche in China“ zu beschreiten. Ein Weg, der die – man muss es leider inzwischen so formulieren – katholische Untergrundkirche im größten Land der Erde eliminieren könnte.

Ein Schlachtfeld im Kampf um den Kurs von Franziskus ist dabei die anstehende Nachbesetzung des vakanten Bischofsstuhls in Hongkong. Kardinal emer. Zen geht davon aus, dass diese wichtige Position an Peter Choy vergeben werden wird, der „den Segen von Peking“ habe. Für den altehrwürdigen Kardinal „eine Katastrophe für die Kirche in Hongkong“.

Im Grunde kann man dem Papst nicht einmal einen Vorwurf machen, denn sein Verhalten fügt sich nahezu deckungsgleich in die Reihe  angepassten Staatenführer wie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ein. China ist der größte Markt der Welt, und wer wie Deutschland vom globalen Handel profitiert, ja sogar weitgehend lebt, der muss gefügsam sein. Der Einzige, der die Macht hat, dem locken und drohen aus Peking zu widerstehen, hat es tatsächlich getan: US-Präsident Donald Trump. Aber dessen Amtszeit scheint nur noch auf ein paar Wochen begrenzt zu sein.

Und sonst? Alle kuschen vor dem Mamon. Menschenrechte? Ich bitte Sie! Es geht doch um Arbeitsplätze. Alles andere fügt sich schon. Irgendwie.

Die chinesischen Führer haben ein System installiert, dass die Aufmüpfigen hart bestraft und die Gehorsamen mit kleinen Privilegien belohnt. Vor allen Dingen haben Sie aber eine Langzeitstrategie für ihre Pläne. Unsere Anführer im Westen haben keine Strategie, sie haben Wahltermine und kümmern sich um ihr Auskommen.

China ist ein großes Problem für den Zusammenhalt dieser Welt und für die Fortentwicklung des gedeihlichen Zusammenlebens unterschiedlicher Staaten und Systeme. China will die Nummer 1 auf dem Planeten werden, die alles beherrschende globale Supermacht. Und China nimmt dabei auf nichts mehr Rücksicht, braucht auf nichts mehr Rücksicht zu nehmen.

Schauen Sie sich an, wie sich chinesische Multis überall in den noch starken westlichen Volkswirtschaften in Unternehmen einkaufen! Schauen Sie sich an, wie China westliche Unternehmen auspresst, wenn sie ihre Produkte dort auf den Markt bringen wollen! Schauen Sie sich an, wie China Stück für Stück den afrikanischen Kontinent unter Kontrolle bringt – mit dem Aufbau von Infrastruktur aber auch mit der zunehmenden Präsenz militärischer Macht! Schauen Sie sich an, wie China in Südostasien immer unverhohlener seine Macht ausbaut mit künstlichen Inseln und Startbahnen, mit massiver Einschüchterung gegenüber Taiwan, aber auch Vietnam. Japan und Australien als Teil der westlichen Verteidigungsgemeinschaft stehen weiter unter dem starken Schutzschirm der USA. Unter Trump haben die Amerikaner ihre Unterstützung Taiwans deutlich ausgebaut, aber was passiert nach dem 20. Januar 2021?

Nach dem aggressiven Ausbreiten des Islam überall auf der Welt ist China das zweite große Problem für die wirtschaftlich starken, freien Gesellschaften des Westens. Nur die Tatsache, dass die USA weiter die führende Supermacht sind – wirtschaftlich und militärisch – sorgt für eine Ballance, in der wir unsere Biotope der bunten Vielfalt mit Gender-Sternchen und Klima-Demos pflegen können. Gnade uns Gott, wenn eine der beiden genannten hochgefährlichen und aufstrebenden Ideologen das Sagen auf diesem Planeten bekommen. Wenn Amerika seine Fähigkeit und seinen Willen, globale Ordnungsmacht zu sein, verliert.

Denn dann brechen dunkle Zeiten für uns alle an.

Wir leben in unsicheren Zeiten. Und es sieht nicht so aus, dass es besser wird. Publizisten, die sich nicht scheuen, die Dinge klar zu benennen, können nur mit IHRER HILFE ihre Arbeit tun. Bitte spenden Sie nach Ihren Möglichkeiten für diesen Blog, dem Zehntausende Leser in Deutschland vertrauen. Zahlungen über PAYPAL hier oder auf unser Konto bei der Stadtsparkasse Wuppertal: DE06 3305 0000 0000 3447 13.

Stundenlang war ich gestern beeinträchtigt in meiner Arbeit und in meinem Privatleben. Der Grund: Vodafone, das Telekommunikationsunternehmen meines Vertrauens. Dort gab es stundenlang eine…sagen wir…technische Panne, und Hunderttausende, wenn nicht Millionen Smartphone-Besitzer in Deutschand waren off. Unseren Festnetzanschluss zu Hause habe ich seit sicher einem Jahr nicht mehr benutzt. Ich zahle für W-Lan und um die Arbeitsplätze bei 1&1 zu sichern. Aber eigentlich brauche ist es nicht, denn ich bin ja Kunde bei Vodafone und habe ein Smartphone.

Ich mache dem Unternehmen gar keinen Vorwurf, vielleicht war es wirklich einfach ein technischer Deffekt, wenngleich ein Gigant wie Vodafone  das eigentlich ausschließen müsste. Aber sei’s drum.. Der gestrige Nachmittag ohne Telefon hat mir erneut bewusst gemacht, wie fragil und anfällig für Störungen unsere moderne Welt geworden ist. Sicher, alles ist einfacher geworden, vieles mit einem Knopfdruck zu aktivieren. So ein Smartphone nutzen nur noch mediale Dinosaurier wie ich, um zum telefonieren. Andere drehen damit Fernsehbeiträge oder handeln Aktienpakete. Schöne neue Welt.

Und doch, sollte es – was Gott verhindern möge – nochmal einen großen Krieg geben, dann wird der nicht mit Panzern, Flugzeugen und Raketen entschieden – es sei denn, das Ziel eines Angriffs wäre die totale Vernichtung des Feindes. Aber ein Land besetzen und dauerhaft übernehmen, das machen zukünftig Hacker und kleine hochtechnologisierte Special Forces. Drei Tage kein Wasser und kein Strom, alle Internetverbindungen unterbrochen, ein Angriff mit einer EMP-Waffe aus großer Höhe – dann ist Feierabend für uns alle, nur ohne feiern.

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