Kanzler im CumEx-Nebel: Was besprach Scholz damals mit seinen dubiosen Bankiers-Freunden?

Werden wir jemals erfahren, wie tief der jetzige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die CumEx-Affäre steckt, wie viel politische Verantwortung er trägt – aber wohl niemals zur Rechenschaft gezogen wird? Ich glaube nicht daran, dass da noch etwas kommt.

Immerhin reden wir beim CumEx-Komplex über den größten Fall eines Steuerbetruges in Europa, in den Rechtsanwälte, Banken und Depotverwalter involviert waren zu einem einzigen Ziel: Eine nur einmal bezahlte Steuerschuld mehrfach erstattet zu bekommen. Schaden für den Staat, die deutschen Steuerzahler, also uns: 10 Milliarden Euro.

Die Hamburger Privatbank M. M. Warburg war darin für einen Steuerschaden von rund 100 Millionen Euro verantwortlich. Die Finanzbehörden dort hatten Ende des Jahres 2016 Forderungen für eine Steuernachzahlung in Höhe von 47 Millionen Euro gegen die Warburg-Bank einfach auslaufen lassen.

Erster Bürgermeister war zu der Zeit Olaf Scholz

Der Vorwurf, der seitdem gegen Scholz im Raum steht: er habe „über Bande“ die Finanzbehörden angewiesen, sich bei diesem Thema an seinen Genossen und damaligen Finanzsenator Peter Tschentscher zu wenden. Und der regiert heute die Hansestadt mit einer komfortablen Mehrheit.

Seit mehr als drei Jahren versucht ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft aufzudecken, weshalb Senat und Steuerverwaltung damals die Steuerrückzahlungen rund um die Cum-Ex-Geschäfte haben verjähren lassen.

Wenn man sich ein wenig in die Akten einliest, wenn man versucht herauszufinden, wie oft sich der Erste Bürgermeister Scholz damals mit Hamburger CumEx-Bankern getroffen hat und über was dort geredet wurde, taucht man in einen dicken Nebel ein, dicker als früher der in den schwarz-weißen Edgar Wallace-Filmen, die wir alle so geliebt haben.

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Zunächst hieß es, es habe damals nur ein Treffen von Scholz mit CumExern Hamburgs gegeben. Das räumte sein Sprecher auf Nachfrage auch ein. Merkwürdig. Später wurde nämlich festgestellt, dass dieses Treffen gar nicht im Terminkalender des Bürgermeisters notiert war. Warum eigentlich nicht?

Und über was wurde bei diesen und den weiteren Treffen von Scholz mit Hamburger CumExern gesprochen? Leider, leider kann sich der SPD-Politiker nicht mehr daran erinnern.

Ich meine, versenkte Millionenbeträge und kriminelle Praktiken einer Bank – und man weiß nach persönlichen Gesprächen mit den Verantwortlichen nicht mehr, was da besprochen wurde?

Erinnerungslücken? Ich bitte Sie!

Was ist das für ein Land, was ist das für eine Staatsanwaltschaft, die das einfach durchgehen lässt?

Scholz kann sich nach eigener Aussage nicht mehr an den Inhalt der Gespräche mit den Bankern über die Vermeidung von Steuerzahlungen erinnern – er weiß aber ganz genau, dass er niemals Einfluss genommen hat?

Es war ausgerechnet ein Linke-Abgeordneter im Hamburger Untersuchungsausschuss, Fabio De Masi, der die ganze Sache mit einer einzigen Frage auf den Punkt brachte:

„Warum treffe ich mich nach einer Razzia bei der Warburg Bank drei Mal mit einem Cum-Ex-Bankier, gegen den damals bereits ermittelt wurde, zu einem Steuerverfahren?“

Ja, warum, Herr Bundeskanzler?




Pflichterfüllung und Loyalität: Nachruf auf einen außergewöhnlichen Politiker: Danke, Wolfgang Schäuble!

Es gibt keinen Politiker, an dem nicht herumgemeckert wird. Zu Lebzeiten nicht und natürlich auch nicht nach dem Tod.

Gestern Abend ist der frühere Bundestagspräsident, Bundesinnenminister, Kanzleramtsminister und CDU-Vorsitzender Wolfgang Schäuble im Alter von 81 Jahren an seinem Krebsleiden verstorben. Er wurde 81 Jahre alt und schlief im Kreise sein Familie friedlich ein.

Dieser Politiker galt als ein Musterbeispiel an Pflichterfüllung und Loyalität in der Politik, wie man das heute nur noch sehr selten findet. Als einer der Architekten des Einigungsvertrages hatte er maßgeblichen Anteil daran, die Wiedervereinigung unseres Vaterlandes zu gestalten. War alles perfekt? Natürlich nicht. Nur Politiker, die nichts tun, machen keine Fehler. Aber allein für seine Rolle bei der Ausgestaltung des Einigungsprozesses verdient Schäuble unser aller Dank.

Nach einem Attentat, wo ihn bei einer Wahlveranstatung ein psychisch-gestörter Täter mit einem Schuss so schwer verletzte, dass er seitdem an den Rollstuhl gefesselt war, erfüllte Wolfgang Schäuble weiter seine Pflicht.

1942 in Freiburg geboren, galt er stets als ein Mann mit konservativen Grundüberzeugungen, der auch lange Zeit seinen Parteifreund Hans-Georg Maaßen gegen allerlei vollkommen überzogene Angriffe in Schutz nahm. Dennoch begleitete Schäube den Aufstieg der „linken“ Angela Merkel an die Spitze von Partei und Land ebenso aktiv, wie er ein loyaler Diener ihres Vorgängers Helmut Kohl war, der ihn in der Nachfolgefrage böse düppierte. Danach wandte sich Schäuble öffentlich von Kohl ab.

Ich sebst erinnere mich an zwei persönliche Momente mit Wolfgang Schäuble

Das eine Mal war eine Podiumsdiskussion in Bremerhaven, eine Wahlveranstaltung der CDU, die ich die Ehre hatte, moderieren zu dürfen. 500 Bürger im Saal, gute Stimmung, für Schäuble ein Heimspiel. Für mich ein Job.

Als die Veranstaltung vorbei war und alle sich anschickten, den Saal zu verlassen, räumte ich meine Unterlagen zusammen und achtete gar nicht mehr groß aufs Drumherum, als plötzlich der Innenminister von einem Mitarbeiter geschoben in seinem Rohlstuhl vor mir stand. Überrascht blickt ich den Politiker an, der mir die Hand entgegenstreckte und sagte: „Vielen Dank für die Moderation, Sie haben das sehr gut gemacht.“ Ich war echt baff, denn Schäuble war mir als strenger und unnahbarer Politiker beschrieben worden. Und so wichtig war und bin ich nun wirklich nicht, dass er das hätte zun müssen. Aber das hat mich damals – ich war 26 – sehr beeindruckt.

Das andere Mal war am 20. Juni 1991 in Bonn

Entscheidung über die zukünftige Bundeshauptstadt. Der Fraktionszwang war aufgehoben. Viele Abgeordnete aller Parteien hatten es sich am Rhein gemütlich gemacht, ein Appartment oder ein kleines Häuschen, alles übersichtlich und beschaulich. Wer will denn da nach Berlin?

Ich war als Berichterstatter damals in Bonn vor Ort dabei. Es stand spitz auf Knopf, wie man so schön sagt. Keiner wusste morgens, wie es ausgehen würde.

Und dann kam Wolfgang Schäuble und überzeugte die Mehrheit mit einer Rede, die mir heute noch Gänsehaut macht. Schäuble sagte:

„Und das Symbol für Einheit und Freiheit, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit für das ganze Deutschland war wie keine andere Stadt immer Berlin: von der Luftbrücke über den 17. Juni 1953, den Mauerbau im August 1961 bis zum 9. November 1989 und bis zum 3. Oktober im vergangenen Jahr. Die Einbindung in die Einigung Europas und in das Bündnis des freien Westens hat uns Frieden und Freiheit bewahrt und die Einheit ermöglicht. Aber auch diese Solidarität der freien Welt mit der Einheit und Freiheit der Deutschen hat sich doch nirgends stärker als in Berlin ausgedrückt. Ob wir wirklich ohne Berlin heute wiedervereinigt wären? Ich glaube es nicht.“

Und er endete:

„Deswegen bitte ich Sie herzlich: Stimmen Sie mit mir für Berlin.“

Und das taten sie mit 338 gegen 320 Stimmen.

Als jemand, der vor Ort war und die Stimmung im Bundestag geradezu  aufgesogen hat, sage ich Ihnen: Ich bin bis heute überzeugt, dass es Wolfgang Schäuble allein war, der mit seiner historischen Rede die Stimmung im deutschen Parlament damals gedreht hat.

Wen es interessiert: Die ganze Rede können Sie hier nachlesen…

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Ich mag den individuellen Einzelhandel, aber die Realität ist anders

Vorhin habe ich auf Facebook meiner Freude Ausdruck verliehen, dass ich am 23. Dezember um 12.09 Uhr das letzte Weihnachtsgeschenk für meine Lieben in diesem Jahre erwerben konnte. Ein seit vielen Jahren nicht erreichter Rekord. Nicht selten war ich morgens am 24. noch unterwegs mit Plastiktüten in irgendwelchen Fußgängerzonen. Männer halt, werden einige der Damen jetzt denken, die meinen Blog lesen und schätzen.

Wie sicher viele von Ihnen, die bürgerlich und konservativ denken und fühlen, gehöre auch ich zu denen, die solche „Malls“, erfunden natürlich – wie sollte es anders sein – in den USA, erstmal ablehnen. Alles unter einem Dach, der Laden als Erlebnispark. Ich gehe lieber in das kleine Buchgeschäft an der Ecke, wo der Eigentümer mich mit Namen kennt und eine Viertelstunde Zeit hat, mich zu beraten.

Aber ich gehe auch gern morgens in ein kleines Café, esse eine Laugenbrezel mit Butter und lese dort eine altmodische Zeitung, Artikel und Fotos, gedruckt auf Papier. Und doch weiß ich, die Zeit dieser Art, Medien zu konsumieren, neigt sich mit Riesenschritten dem Ende zu. Und so ist es auch mit dem kleinen Fachhandel, mit dem Tante-Emma-Laden oder dem Schuhgeschäft.

Im Havelpark oder dem Rheinpark-Center in Neuss, der Mall of Berlin und wie sie alle heißen, besteht immerhin die letzte Bastion des Einzelhandels gegen die großen Online-Händler, allen voran amazon. Man muss das (gefühlt) nicht mögen, aber es ist einfach praktisch.

Das, was man haben will, findet man bei den zahlreichen Händlern unter einem Dach schnell. Und man läuft durch Geschäfte und entdeckt plötzlich etwas, wo man spontan denkt, das wäre doch was für meine Tochter oder für diesen oder jenen Freund. Hier ein Schmuckstück, nebenan eine Topfblume für die Tante, dann schnell einen Espresso trinken oder eine Currywurst essen.

Heute Morgen, als ich durch das vielfältige Angebot an Geschäften schlenderte, entdeckte ich sogar einen Barbershop, ein junger Mann am Eingang sprach mit an, weil er wohl gesehen hatte, dass ich mich seit 5 Tagen nicht mehr rasiert hatte. Warum denn nicht, rein, 20 Minuten später um 10 Jahre jünger – alles für 12 Euro. Kann man machen…

Ja, ich finde Malls gut, wenngleich ich mir wünschen würde, dort nicht nur auf Handelsketten wie Deichmann oder Kaufland zu stoßen, die es überall in Deutschland gibt. Da müsste eine andere Mischung sein, mehr Einzelhändler, die wirklich einen einzigartigen Laden und ein individuelles Angebot darbieten.

Um meine Weihnachts-Havanna zu erwerben fuhr ich dann doch noch nach Potsdam in die Innenstadt zum Zigarrenhändler meine Vertrauens. Ich kam mit dem Eigentümer ins Gespräch, das 45 Minuten dauerte und zu dem sich dann auch noch mehrere andere gesellten. Es ging natürlich um diese furchtbar unfähige Bundesregierung, unsinnige Stadtplanungen und darum, dass Sozialismus immer doof ist. Schön, dass es solche Geschäfte noch gibt….




Wo steht Deutschland im Jahr 2050?

Neben Familie und Job brauchen Männer auch mal Zeit mit ihresgleichen. Ältere auf jeden Fall. Ein Abend mit Rotwein, Grillfleisch, im Sommer gern mit Feuerkorb,  und dann mal offen reden. Herrlich. Ich muss sagen, ich liebe solche Stunden inzwischen wirklich. Und ich habe auch kein schlechtes Gewissen von wegen Diskriminierung und Sexismus.

Denn ich weiß ja, dass es auch die „Sektchen“-Runden der holden Weiblichkeit gibt. Und das ist absolut in Ordnung, lasst die ratschen, wir tun es auch.

Einige meiner besten Freunde leben in Düsseldorf und Umland, und irgendwann vor ein paar Jahren haben wir mal die Grillhütte meines wunderbaren Freundes „Wolfi“ entdeckt. Eine Grillhütte, ein Holzhaus im Garten, aber mit einer Feuerstelle in der Mitte, Rost drüber, Rindfleischbrocken drauf, Knoblauchbrot, einer von uns isst geschmorte Zucchini und Paprika dazu – fertig. Und ein, zwei, drei Gläschen französischen Rotweins natürlich. Mehr brauchen Männer im Grunde nicht, um glücklich zu sein.

Am Samstag vor dem dritten Advent 2023 war es wieder so weit

Und der Verlauf ist immer ähnlich. Holzkohle vorglühen, dazu ein Helles oder Pils, auf keinen Fall Kölsch. Dann essen und danach einer nach dem anderen: Wie war Dein Jahr so? Ich freute mich nach drei eher nicht so guten Jahren auch wieder einmal Positives erzählen zu können. Beruf, Geschäft, Familie. Wie läufts mit dem Freund Deiner Tochter? Ja, es gibt immer etwas zu erzählen, und langweilig ist es nie.

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Wenn jeder einmal an der Reihe war, kommt Marcs Einatz

Er hat immer ein paar anständige Zigarren dabei, Cutter und Flammenwerfer. „Jetzt mal was Ernstes, Jungs…“ beginnt er dann, und jeder ums Feuer weiß: Nun beginnt der politische Teil.

Dazu muss man sagen, niemand von uns würde jemals in Versuchung kommen, Rotes oder Grünes zu wählen. Eigentlich waren wir früher sowas, was man CDU-Stammklientel nennen könnte. Aber die Zeiten haben sich verändert, seit Frau Merkel einst ihr großes Zerstörungswerk an der Union und an unserem wunderbaren Land begonnen hat.

„Wie seht Ihr Deutschland im Jahr 2050?“

Das wollte „Wolfi“ von uns wissen, und an dieser kleinen Frage entzündete sich sofort eine lange, kluge und spannende Diskussion. Um es vorweg zu nehmen: Das Spiel endete 2:2. Zwei meiner Freunde waren eher positiv gestimmt nach dem alten kölschen Motto „Et hätt noch imma joot jejange“. Beide – das gefiel mir – begründeten ihre Hoffnung aber explizit mit ihrem christlichen Glauben. Da gibt es noch einen, der letztlich über uns alle wacht.

Das glaube ich ja auch, aber einer und ich sehen eher düster in die Zukunft Deutschlands und der Deutschen.

Klar bekam die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten – die aktuelle – ihr Fett ab. Klar ging es um den Möchtegern-Imperator im Kreml und seinen dämlichen und blutigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Und ist Herr Jingping vielleicht versucht, sich Taiwan einzuverleiben bis zum Jahresende, da der Westen mit Ukraine und Gaza-Krieg beschäftigt ist?

Aber das beherrschende Zukunftsthema ist und bleibt die Massenmigration

Und zwar die Massenmigration in unsere Sozialsysteme, die islamistischen Invasoren mit Macheten und immer ein fröhliches „Allahu Akbar“ auf den Lippen. Diese Leute müssen hier raus! Alle! Schnell! Da waren wir uns einig. Aber auch dabei, dass wir im Grunde gar kein Migrationsproblem in Deutschland haben.

Gibt es hier flächendeckend Probleme mit Chinesen oder Vietnamesen, mit Polen und Ukrainern? Ganz im Gegenteil. In der Breite auch mit den vielen Türken nicht, die lange hier leben und arbeiten. Dass die meisten eine andere Religion haben als ich und wir – geschenkt. Wir haben Religionsfreiheit in Deutschland, und wer sich an die gesellschaftlichen Regeln hält, kann hier seinen Glauben auch unbehelligt leben.

Das Problem sind die Hundertausende und mehr jungen muslimischen Männer aus den islamistischen Steinzeitgesellschaften wie Afghanistan, aus islamisch geprägten Staaten wie Irak, Iran, Syrien und aus Nordafrika. Die hier nicht arbeiten und sich integrieren wollen, sondern die Geld und ein arbeits- und sorgenfreies Leben haben wollen.

Und genau wegen dieser Einstellung wollen wir diese Leute nicht hier bei uns haben. Nicht, weil sie eine andere Hautfarbe haben, eine andere Sprache sprechen und einen anderen Glauben leben, sondern weil sie abzocken wollen, ohne etwas zu leisten. Und ein Teil auch noch Gesetze bricht.

Wie bekommen wir die wieder raus?

Gute Frage. Mit einer rot-grün-gelben Bundesregierung sicher nicht. Mit einer anderen vermutlich auch nicht. Grenzen schließen wäre mal ein Anfang, Hunderttausende abgelehnte Asylbewerber konsequent in ihre Heimatländer abschieben, wäre auch schön. Und was? Die wollen die gar nicht zurückhaben? Dann konsequent wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe streichen! Ankerzentren für Asylbewerber an den EU-Außengrenzen schaffen, damit Bewerber nicht einfach hier reinmarschieren, obwohl von vornherein klar ist, dass sie kein Bleiberecht bekommen, sich das aber nehmen, was in dieser Pussy-Gesellschaft ganz einfach ist.

Der Abend verging im Fluge. Thilo Sarazzin hat es vorgerechnet. Bei der demografischen Entwicklung derzeit, wird Deutschland in spätestens 30 Jahren ein mehrheitlich muslimisches Land sein. Nein, ich bin ganz und gar nicht positiv gestimmt mit Blick auf das Jahr 2050 und Deutschland.

 

 




„Bedauerlicher Einzelfall“ heute: Schläge am S-Bahnhof

Mit Bildern aus einer Überwachungskamera hat die Berliner Polizei JETZT die Öffentlichkeitsfahnung gestartet. Im Juli (!) hatten diese beiden „jungen Männer“ einen 16-Jährigen überfallen, geschlagen, getreten und ausgeraubt.

Konkret: Das Opfer verließ am 21. Juli gegen 15.50 Uhr am Bahnhof Adlershof die S-Bahn – zur falschen Zeit am falschen Ort.

Die Angreifer rissen dem 16-Jährigen von hinten die Beine weg und stießen ihn zu Boden. Dann traten sie dem Jungen ins Gesicht und gegen den Hinterkopf. Das Opfer wurde zeitweise bewusstlos, erlitt schwere Verletzungen im Gesicht und am Oberkörper. Mit dessen Smartphone und Geldbörse flüchteten die „jungen Männer“.

Am selben Tag gegen 16 Uhr schlugen die Tatverdächtigen auf dem Gehweg in der Schnellerstraße 105 in Niederschöneweide noch einmal zu. Sie begannen ein Gespräch mit einem Mann und einer Frau, schlugen dem Mann dann ins Gesicht und verletzten ihn.

Der dunkelhaarige Gesuchte ist etwa 15 bis 20 Jahre alt, circa 185 cm groß und hat eine kräftige Statur. Der Blonde wird ebenfalls auf 15 bis 20 Jahre geschätzt, ist etwa 180 cm groß und hatte einen Gipsverband am rechten Handgelenk.

Hinweise nimmt die Polizei unter den Rufnummern (030) 4664-373310, (030) 4664-371100 entgegen sowie per E-Mail an dir-3-k-33@polizei.berlin.de.

Soweit Alltag in Berlin. Bleibt für mich die Frage: Weshalb hat man das Foto von den Tätern nicht schon am 21. Juli abends veröffentlicht? Wie viele weitere Körperverletzungen hat es gegeben, weil die Schläger immer noch frei in Berlin herumlaufen?

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Verdienen mit dem Massenmord: Islamistische Terroristen machen Kasse

Nicht nur sozialistische Länder, sondern auch islamistische Terrororganisationen haben die Vorzüge des kapitalistischen Systems inzwischen zu schätzen gelernt. Und damit meine ich nicht nur Luxusautos und mondäne Villen am Strand.

Amerikanische Wissenschaftler haben jetzt herausgefunden, dass es vor dem Terrorangriff der islamistischen Hamas am 7. Oktober wieder zu sogenannten „Leerverkäufen“ an den Börsen in Tel Aviv und New York gekommen ist, bei denen Unbekannte massiv gegen den Markt in Israel wetteten.

Das funktioniert so

Leerverkäufer leihen sich Aktien, zum Beispiel von einem großen Fonds, verkaufen die Papiere und warten darauf, dass sie diese später billiger zurückkaufen können. Ist das der Fall, kauft er die Aktien an der Börse und gibt sie dem Verleiher zurück. Die Differenz ist sein Gewinn. (aus wikipedia) Eigentlich ganz einfach.

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Als nach dem Terrorangriff die Börsen zum Beispiel in Tel Aviv um 35 Prozent absackten, machten diese Herrschaften, die man wohl im Umfeld der Hamas vermuten darf, ordentlich Reibach – einen Gewinn von mehreren Millionen US-Dollar mit dem Töten Unschuldiger.

Aber es war nicht das erste Mal

Ein ähnliches Phänomen hatte es auch kurz vor den islamistischen Terroranschlägen vom 11. September 2001  in New York gegeben.

Schon am 19. September, eine Woche nach dem Al Kaida-Angriff auf die USA, veröffentlichte das israelische „Institute for Counter-Terrorism“ eine Studie, die detailliert Transaktionen auflistete, die nur einen Sinn ergaben, wenn die handelnden Personen vorher wussten, was passieren würde. So verzeichneten die Händler an der Chicagoer Börse am 6. und 7. September den Kauf von 4744 so genannten Put-Optionen für Aktien der United Airlines (UAL), einer der beiden Fluggesellschaften, deren Maschinen für den Anschlag entführt wurden. Der Umsatz betrug ein Vielfaches der an anderen Tagen gehandelten Menge dieses Papieres.

Mit den Put-Optionen spekulieren Anleger auf den Fall des Aktienkurses. Auch für Anteile von American Airlines, der anderen betroffenen Fluggesellschaft, kauften Unbekannte noch am 10. September 4516 Put-Scheine. Für einen bevorstehenden Absturz der beiden Aktienwerte gab es zu diesem Zeitpunkt keinen Hinweis.

Auffällig waren auch Spekulationen gegen die Aktienwerte der Investment-Bank Morgan Stanley, die auf 22 Etagen große Abteilungen im World Trade Center unterhielt und auch den Konkurrenten Merrill Lynch, der in einem der Nachbargebäude untergebracht war. Für beide Papiere schnellten die Verkäufe von ebensolchen Put-Optionen kurz vor dem 11. September um bis zu 2000 Prozent in die Höhe, obwohl keine negativen Unternehmenszahlen oder Prognosen auf dem Markt waren.




Geldverschwendung des Bundes: Habt Ihr eigentlich noch alle Latten auf dem Zaun?

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vor zwei Wochen steckt Deutschland in einer tiefen Haushaltskrise. 60 Milliarden Euro fehlen – Christian Lindner hat einen Ausgabenstopp angeordnet, sogar das dringend benötigte 100-Milliarden-Sondervermögen für die Landesverteidigung ist eingefroren.

Und was beim Bürger ankommt? Nichts. Es wird immer schlimmer.

In einer Zeit, wo das Geld hinten und vorn nicht reicht, überweist Deutschland 315 Millionen Euro für den Ausbau des Radwegenetzes in Peru. Und wir zahlen 600 Millionen Euro „Entwicklungshilfe“ an die Supermacht China, das den Kriegsverbrecher Putin unterstützt und deutsche Abgeordnete kauft, um ihre Interessen zu beflügeln.

Die fraktionslose Bundestagsabgeordnete Joana Cotar hat gerade in einer fuminanten Rede im Hohen Haus zusammengefasst, was diese Bundesregierung sonst noch vorhat. Die Mehrwertsteuer in der Gastronomie wird erhöht, die Maut wird ausgeweitet, die Zusatzbeiträge zur Krankenkasse steigen, die Maut wird ausgeweitet, die Mehrwertsteuer für Gas steigt ebenso wie die Netzentgelte auch und so weiter.

Und wer kommt für all das auf, wen trifft es? Genau, Sie alle!

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Im Nachtragshaushalt will diese Bundesregierung 200 Millionen Euro Ihres Geldes für die Umsetzung der Klimaziele Kolumbiens ausgeben, 184 Millionen Euro für die Korruptionsbekämpfung in Serbien, 100 Millionen für eine sozialverträgliche Energiewende im Senegal, 87 Millionen für die flächendeckende Einführung einer Krankenversicherung in Tansania, vier Milliarden für „grüne Energie“ in Afrika.

„Streichen Sie das Heizungsgesetz und verzichten Sie auf den Ausbau des Kanzleramtes“, fordert Cotar die rot-grün-gelbe Laienspielschar auf. Man sollte die EU-Beiträge Deutschlands denen von Frankreich anpassen, auf die Erhöhung des Bürgergeldes verzichten. Und auch auf die Entwicklunghilfe für Indien, das sich gerade anschickt, eine Rakete zum Mond zu schicken.

Es war so erfrischend, das mal geballt im Bundestag zu hören. Was wird sich nun ändern? Nichts. Natürlich. Diese Regierung muss insgesamt aus dem Rennen genommen werden. So schnell wie möglich.

 




Das ist einfach Wetter

Haben Sie sich auch gewundert heute Morgen, als Sie aus dem Haus traten? Da liegt etwas Weißes auf dem Gehweg oder Parkplatz, Puderzucker oder Kokain ähnlich, und es ist kalt. Wir Älteren nennen das Schnee, es ist – (sehr) einfach formuliert – gefrorenes Wasser.

Alles ganz normal

Denn im Winter ist das so, mal mehr, mal weniger.

Bitte, ich zweifle nicht daran, dass es in den vergangenen Jahren insgesamt wärmer geworden ist. Ich zweifle aber sehr stark daran, dass das vom Menschen verursacht wird, oder jedenfalls entscheidend verursacht wird. In den Jahrtausenden gab es immer mal Epochen, in denen es heißer oder kälter wurde. Denken Sie an die Eiszeiten!

Und das passierte, ohne dass jemand Diesel fuhr oder CO2 in die Luft blies. Einfach so.

Ich kann mich noch gut erinnern, als ich ein kleiner Junge war und im Haus meiner Eltern in Bad Salzuflen lebte. Da schneite es manchmal Ende März noch heftig. Und vor fünf, sechs Jahren erlebten wir eine Adventszeit, ohne eine einzige Schneeflocke, was besonders am Heiligen Abend doof ist, denn ich stapfe so gern durch den Schnee, wenn ich zur Nachtmesse unterwegs bin.

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Gestern Morgen vor unserem Haus in Brandenburg – null Grad Celsius, 5 cm Neuschnee. Ich musste die Scheiben meines Autos frei kratzen.

Die Nahrichtenagenturen berichteten später, es habe bundesweit  ein „Schneechaos“ gegeben mit zahlreichen Verkehrsunfällen und sogar zwei Toten.

Die Streudienste waren unvorbereitet auf den plötzlichen „Wintereinbruch“. 5 cm Neuschnee…und Deutschland ist in Nöten (ja, ich weiß, dass es in Hessen mehr war). Das erinnert mich an meinen Fußballverein in Bielefeld, wo seit Jahrzehnten die Mitarbeiter an den Bratwurstbuden immer total überrascht sind, dass nach 45 Minuten Halbzeit ist und plötzlich hungrige Menschen da anstehen und nach fertig gegrillten Bratwürsten verlangen.

Was ich sagen will?

Entspannen Sie sich! Was wir da draußen gerade erleben, ist keine Klimakatastrophe. Es ist einfach Wetter. Punkt!




Auch die Niederlande wählen Rechts: Wann begreift Berlin eigentlich, was passiert?

Geert Wilders hat mit seiner Partei für die Freiheit PVV gestern bei der Parlamentswahl in den Niederlanden 36 Sitze (von insgesamt 150) gewonnen. Der sogenannte und viel geschmähte Rechtspopulist ist damit der grosse Sieger, hat den Stimmenanteil seiner Partei im Vergleich zur vergangenen Wahl verdoppelt.

Nun will er regieren, kündigte Wilders gestern Abend an. Klar, was sonst? Aber das wird natürlich kein Selbstläufer, denn die etablierten Parteien wollen wie in anderen Ländern die lästige Konkurrenz von rechts nicht an die politischen und finanziellen Tröge heranlassen.

Hollands bisheriger Dauer-Regierungschef Mark Rutte, seit 13 Jahren im Amt, ist ein Christdemokrat. Seine Partei (VVD) verlor – mit der eloquenten Spitzenkandidatin Dilan Yesilgöz zehn Sitze und liegt nun auch hinter Wilders. Vor der Wahl hatte sie angekündigt, nicht in eine Regierung eintreten zu wollen, in der auch Geert Wilders am Tisch sitzt. Aber – und da können die deutschen Christdemokraten etwas lernen – sie hat Koalitionsgespräche mit den Rechten nicht ausdrücklich ausgeschlossen.

Man darf doch die Realitäten nicht ignorieren

Auch nicht in Deutschland. DAS entscheidende Thema unserer Zeit in Deutschland, wie in den Staaten der Europäischen Union, ist die Massenzuwanderung, grösstenteils von Menschen aus dem islamischen Kulturkreis. Es ist eine immense Kostenbelastung für die arbeitende und steuerzahlende Bevölkerung, es ist ein gigantischer Betrug, denn jeder weiß, dass mindestens drei Viertel der ankommenden „jungen Männer“ nicht die geringste Aussicht haben, nach unseren Gesetzen, hier sein zu dürfen. Aber es ist ihnen vollkommen egal. Denn:

Sie wissen, dass eine Mehrheit der politischen Verantwortungsträger die Gesetze zu brechen bereit sind

Sie dulden die, die nicht duldbar sind. Die lassen 305 000 von deutschen Gerichten rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber einfach hier wohnen, finanzieren ihre Unterkunft und ihre Handykosten mit unserem Geld, verbieten ihnen sogar zu arbeiten für den eigenen Lebensunterhalt, dulden die offene Missachtung unserer Gesetze und Traditionen.

Und regen sich dann auf, wenn immer mehr Menschen rechts wählen.

Ja, was denn sonst, wenn man als Bürger sieht, wie das eigene Land bewusst und gewollt heruntergewirtschaftet wird? Was soll man denn dann tun? Olaf Scholz wählen oder die Grünen?

Und kommen Sie mir nicht mit der Union!

Über Jahrzehnte war die CDU meine politische Heimat. Ohne gross nachzudenken, ging ich Wahl um Wahl in die Stimmkabinen und kreuzte CDU an. Und dann kam Frau Merkel, die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin, die unserem Land und ihrer Partei Schaden zugefügt hat, wie niemand zuvor. Es war diese Frau, die 2015 die Grenzen öffnen liess für den ungeregelten Massenzuzug von inzwischen über zwei Millionen Menschen, jungen Männern, von denen viele nicht mit einem modernen Staat wie Deutschland kompatibel sind.

Jeder sieht das, jeder weiß das.

Und keiner ist in der Lage oder auch nur willens, diesen Irrsinn zu stoppen. Und statt Frau Merkel zur Verantwortung zu ziehen, sie vor Gericht zu stellen, holt man (Scholz) ihren Rat ein und behängt sie mit Orden und Auszeichnungen (Wüst, Söder).

Viele Publizisten wie ich selbst schreiben und reden seit Jahren gegen diesen Irrsinn an. Warnen, mahnen und appellieren und betteln die Union an, etwas zu tun, diesen Wahnsinn zu stoppen. Aber sie sind unfähig, arbeiten sich an der AfD ab.

Am Tag, als palästinensische Hass-Demonstrationen gegen Israel in deutschen Städten stattfanden, entblödete sich CDU-Ministerpräsident Wüst in NRW nicht, die AfD zur „größten Gefahr für unsere Demokratie“ zu erklären.

Und all die Warner und Mahner? Wir wurden einfach zu „Rechten“ erklärt, mit denen man nicht spricht, auf die man nicht hört. Hätten all die Klugscheisser in politischer Verantwortung das mal getan damals. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben, sagte Gorbatschow einst. Das gilt auch heute. In Italien, Schweden, Niederlanden und demnächst auch vor ihrer Haustür hier in Deutschland.




Wenn der Papst einen Brief scheibt….

Ich weiß natürlich nicht, ob Sie an Gott glauben, Christ oder katholisch sind. Und es ist auch nicht meine Sache. Aber was sich in der deutschen katholischen Kirche seit einigen Jahren abspielt, hat das Zeug zu einer Tragödie mit auf lange Sicht ungewissem Aufgang.

Ich meine dabei gar nicht einmal die vielen schrecklichen Fälle sexuellem Missbrauchs Schutzbefohlener durch Kleriker. Die sind ein Ausdruck des Bösen, sind satanisch an sich. Und ich bin froh, dass die Kirche an vielen Stellen ehrlich bemüht ist, zu verhindern, dass solcher Missbrauch in Zukunft noch möglich wäre. Obwohl, wir haben gerade gesehen, dass es sexuellen Missbrauch auch in der evangelischen Kirche gegeben hat und gibt, in Sportvereinen in Parteien und meistens in den eigenen Familien und dem familiären Umfeld. Ganz verhindern wird man es leider niemals können.

Deshalb ist auch das dämliche Gequatsche sogenannter „Reformer“, die einen Zusammenhang zwischen den weltweiten Missbrauchsfällen und dem Zölibat konstruieren wollen, so unglaublich grotesk.

Aber es führt mich zurück zum Thema „Synodaler Weg“

Da sind seit vielen Jahren sogenannte „Reformer“ unterwegs, die massiv und immer wieder die Protestantisierung des Katholizismus fordern und durchzusetzen versuchen. Also das Frauenpriestertum, die Aufhebung des Zölibats, die Herrschaft der Laien über die Kleriker in den Gemeinden und was auch immer. Nichts Neues, alles schon oft gehört und gelesen, von der Kirche abgelehnt und begraben. Aber am dritten Tage…oder auch erst im dritten Jahr wird es von den gleichen Leuten wieder hervorgeholt.

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Was jetzt neu am sogenannten „Synodalen Weg“ ist: eine Mehrheit der deutschen Bischöfe hat sich den progressiven Theologen und linken Basisbewegungen an die Seite gestellt. Und das ist eine echte Gefahr zumindest für die Katholiken in Deutschland.

Verstehen Sie mich bitte nicht falsch!

Wer seinen christlichen Glauben leben und Pastor werden will, gleichzeitig aber verheiratet ist, der darf das doch tun. Nur eben nicht in der katholischen Kirche.

Papst Franziskus, oft und manchmal wohl auch zurecht von Traditionalisten geschmäht, hat das wunderbar zusammengefasst, als er sagte, es gebe in Deutschland eine großartige evangelische Kirche, aber eine sei halt auch genug.

So sehe ich das auch. Jeder muss seinen Weg zu Gott finden, und wenn der von meinem abweicht, ist mir das lieber, als wenn Menschen ahnungslos durch ihr Leben taumeln.

Ich bin vor gut 30 Jahren freiwillig und aus tiefer Überzeugung zur römisch-katholischen Kirche konvertiert. Mein Weg, und ich habe – trotz mancher schlimmer Rückschläge danach – nie bereut, in der Liebfrauenkirche meiner Heimatstadt Bad Salzuflen 1981 vor dem Altar gekniet und mich zu Rom bekannt zu haben.

Ich habe das in vollem Besitz meiner geistigen Kräfte und aus freiem Willen gemacht, weil ich den katholischen Ordnungsrahmen für mein Leben entdeckt und bis heute nicht eine Sekunde daran gezweifelt habe, dass das eine richtige Entscheidung für mich gewesen ist.

Ich fühle mich wohl im Katholizismus, ich liebe den Ritus der Heiligen Messe, den Duft von Weihrauch, gregorianische Gesänge am frühen Morgen im Kloster. Wenn Sie nichts damit anfangen können – hey, Ihre Entscheidung!

Aber ich bin, um zum synodalen Prozess zurückzukommen, zum Beispiel absoluter Verfechter des Zölibats. Und bevor Sie jetzt das Gesicht verziehen: Ich persönlich, Klaus Kelle, könnte mein Leben nicht auf diese Weise verbringen. Ich habe keinen „Ruf vernommen“, wie man das in katholischen Kreisen nennt. Aber ich bewundere die Männer und Frauen, die in Gemeinden, Gemeinschaften und Klöstern ganz im Sinne Gottes für ihre Schäfchen da sind – 24/7.

Und ich habe lange nicht verstanden, warum so viele Menschen so heftig und intolerant dagegen streiten

Es ist ihnen völlig egal, ob Kleriker zölibatär leben oder nicht. Sie hassen es, Leute mit Prinzipien zu sehen. Sie hassen diese Kirche, die seit 2000 Jahren durch die Zeit wandelt und zu der sich heute 1,3 Milliarden Menschen bekennen weltweit.

Sie hassen Päpste, die sich – oft umjubelt von riesigen und auch jungen Menschenmengen – offen gegen den Zeitgeist, gegen den zerstörerischen Unsinn dieser Zeit stemmen.

Die Tageszeitung „Die Welt“ hat jetzt einen handschriftlich auf Deutsch verfassten Brief veröffentlich, in dem das Oberhaupt der katholischen Weltkirche schreibt, er teile »die Sorge über die inzwischen zahlreichen konkreten Schritte, mit denen sich große Teile dieser Ortskirche immer weiter vom gemeinsamen Weg der Weltkirche zu entfernen drohen.« Große Teile der Ortskirche – damit meint er Teile der katholischen Kirche in Deutschland, die von Herrn Bätzing und seinen Kameraden den Irrweg einer evangelischen katholischen Kirche betreiben. Denen wirft er vor, »das ›Heil‹ in immer neuen Gremien zu suchen und in einer gewissen Selbstbezogenheit die immer gleichen Themen zu erörtern«.

Geht es noch deutlicher?

Er empfiehlt den Reformern »sich zu öffnen und hinauszugehen, um unseren Brüdern und Schwestern zu begegnen, besonders jenen, die an den Schwellen unserer Kirchentüren, auf den Straßen, in den Gefängnissen, in den Krankenhäusern, auf den Plätzen und in den Städten zu finden sind«.

Amen!