Im Hamster-Rad nichts Neues
Niemand kann ernsthaft behaupten, Deutschland wäre ein ausländerfeindliches Land. Mehr als 20 Prozent der Bundesbürger haben ihre Wurzeln außerhalb von Deutschlands Grenzen. Wir haben mehr Flüchtlinge aus aller Welt aufgenommen, als jedes andere EU-Land. Doch nun ist allerorten Unbehagen zu spüren. Zum einen und aktuell über die wachsenden Spannungen zwischen Kurden, Jesiden und Islamisten, die zunehmend mit Gewalt aufeinander losgehen. Zum anderen über diejenigen, die zu uns kommen und unsere Hilfsbereitschaft schamlos ausnutzen. Ein Kommunalpolitiker aus NRW erzählte mir jüngst von Flüchtlingen aus dem ehemaligen Jugoslawien.
Jedes Jahr, wenn es kalt wird und offenbar Heizmaterial knapp ist, kommen Menschen aus Serbien und Bosnien nach Deutschland und beantragen Asyl, obwohl die Voraussetzungen dafür objektiv nicht bestehen. Das wissen sie auch. Aber wenn sie hier ankommen, werden sie erst einmal aufgenommen, um den Asylantrag behördlich zu prüfen. In dieser Zeit wohnen und leben sie hier auf Kosten der Allgemeinheit. Für die betroffenen Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind diese Zuweisungen ein erheblicher Kostenfaktor, zumal das Land pro Platz nur etwa 20 Prozent der Aufwändungen erstattet – anders als in Bayern, wo das Land 100% zurückzahlt.
Nach einiger Zeit werden die Asylanträge dann erwartungsgemäß abgelehnt und die Abschiebung angeordnet. Die Profis unter den „Flüchtlingen“ melden sich dann erst einmal krank, was ihre Abschiebung zunächst verhindert. Manche sind auch wirklich krank und werden dann hier auf Kosten der Allgemeinheit behandelt. Aber es ist ein offenes Geheimnis, dass es Vereine und leider auch bisweilen Kirchengemeinden gibt, die bei der Beratung die Nummer mit der Krankheit offen empfehlen, um den Aufenthalt für ihre Klienten zu strecken. Irgendwann wird es wieder wärmer, und die Asylsuchenden vom Balkan kehren zurück in ihre Heimat. Die Flugkosten dafür müssen die Kommunen tragen. Wird es dann wieder kälter, kommen dieselben Leute erneut nach Deutschland und stellen einen Asylantrag.
Dies alles ist in der Politik bekannt, aber niemand unternimmt ernsthafte Anstrengungen, um diesen Missbrauch unseres Asylrechts zu verhindern. Man will schließlich nicht als Ausländerfeind oder – schlimmer – „Rechtspopulist“ beschimpft werden. Und niemand fragt zum Beispiel auch, warum ein Platz im Flüchtlingsheim in NRW fast doppelt so teuer ist, wie einer in Sachsen. Alles läuft so weiter. Wie in einem Hamster-Rad.