+++ CDU-Chaosticker +++ CDU-Chaosticker +++ CDU-Chaosticker +++

Wenn es nicht so sinnlos wäre, man könnte rund um die Uhr über das Chaos in der CDU berichten. Vielleicht strukturiert durch Terminfolgen, bunt beschriebenüber die handelnden Personen und ihre Charaktereigenschaften und am Schluss noch eine Weissagung, wie alles enden wird.

Zwischen 7.31 Uhr (um 7.30 Uhr verlassen die Kinder das Haus) und 10.13 Uhr hatte ich ausschließlich Telefonate mit CDU-Politikern und CDU-Hauptamtlichen. Ohne Pause. Grundstimmung? Armageddon wäre untertrieben…

All das, was es an Gedanken und Plänen für die Zukunft zu sagen gäbe, kann ich hier (leider) nicht erzählen. Es sind persönliche Äußerungen von guten Menschen, und wenn man deren Überlegungen veröffentlicht, sind sie sofort erledigt. Schmunzeln musste ich vorhin, als ich einen anrief und mich mit Namen meldete…”Klaus Kelle” – und die Antwort wie aus der Pistole geschossen: “Es ist vorbei!”

Details lasse ich mal weg, aber ich weiß jetzt immerhin, wer ein “charakterloses Arschloch” und eine “karrieregeile Nutte” ist, dass der Untergang noch vor der Bundestagswahl stattfinden wird (die einen) oder direkt danach (die anderen). Und das schon viel zu viele “von uns” raus sind und gleichzeitig aber auch “viele von denen” inzwischen drin sind.

Am 5. Februar hat sich durch die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen (guter Mann übrigens) eine Dramatik entwickelt, die uns Beobachter bis heute in Atem hält. Gestern die Matadorenauftritte der Vorsitz- und damit Kanzlerkandidaten der Union: Laschet (assistiert von Spahn), Merz und dann noch Röttgen (warum eigentlich?). Am 25. April wird entschieden bei einem CDU-Sonderparteitag. Auf dem Stimmzettel stehen dann

o Democracia Christiana (DC)

o ÖVP

o Norbert Röttgen

Man könnte auch “Weiter so” oder “Ende” auf den Stimmzettel schreiben.

Wie Sie wissen, ist meinem ursprünglichen Optimismus inzwischen ein durchgreifender Pessimismus gewichen, was den weiteren Weg con CDU und zeitverzögert CSU angeht. Und damit auch den weiteren Weg Deutschlands. Aber vielleicht können Klimahysteriker, SED-Nachlassverwalter und Saskia Esken als Bundeskanzlerin nach der Wahl ja auch eine Regierung bilden. Zutrauen würde ich es den Wählern in Deutschland durchaus.

 




Vergiftete Cannelloni vom Bodo

Ramelows Schachzug ist genial und hat das Potential, die CDU endgültig in den Abgrund zu reißen…

In einem Spitzentreffen mit Vertretern der Linken, der CDU, der Grünen und der SPD hat der abgewählte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) heute vorgeschlagen, die CDU-Politikerin und seine Amtsvorgängerin Christine Lieberknecht für 70 Tage wieder zur Ministerpräsidentin von  Thüringen zu machen – als eine Kandidatin des Übergangs, die den Laden zusammenhalten und Neuwahlen auf den Weg bringen soll.

Lieberknecht, befreundet mit Ramelow ist, wie man sich im Landtag erzählt, wäre in der Tat so ein personelles Angebot, das die Union wahrscheinlich nicht ablehnen kann. Nach einer üblen Wahlschlappe im Herbst vergangenen Jahres, wo die CDU mehr als elf Prozent verlor und auf Platz 3 hinter Linke und AfD rutschte, jetzt wieder eine CDU-Ministerpräsidentin zu stellen – da werden sie nicht widerstehen.

Allerdings müssten sie das, denn die Beschlusslage der Bundes-CDU ist nicht interpretierbar. Einstimmig hat ein Bundesparteitag einst beschlossen, dass es weder Koalitionen noch Kooperationen mit der Linken und der AfD geben wird – auch nicht in Landesparlamenten. Ich hole mir jetzt Popcorn und verfolge, wie die aus der Nummer rauskommen. Sollte die CDU dieses Spielchen mitmachen, brauchen sie in Thüringen zur nächsten Wahl gar nicht antreten…




Bunte Vielfalt? Nur noch Hass gegen Andersdenkende

Der bekannte Kölner Rechtsanwalt Ralf Höcker ist soeben als Sprecher des Bundesvorstands der Basisbewegung WerteUnion zurückgetreten. In seinem Schreiben heißt es:

“Wir sind das Ziel einer konzertierten Verleumdungs- und Beleidigungsaktion. Mir persönlich wurde mittels einer gefälschten Bestellung unterstellt, ich hätte bei einem rechtsradikalen Onlineshop Waffen gekauft. In meiner Kanzlei haben mich anonyme Morddrohungen erreicht. Schon vor längerer Zeit haben Unbekannte mich unter meiner Wohnanschrift „besucht“ und die Kölner Antifa hat gegen mich persönlich demonstriert.”

Und weiter:

“Was ich allerdings heute erlebt habe, toppt alles. Mir wurde vor zwei Stunden auf denkbar krasse Weise klar gemacht, dass ich mein politisches Engagement sofort beenden muss, wenn ich keine „Konsequenzen“ befürchten will. Die Ansage war glaubhaft und unmissverständlich. Ich beuge mich dem Druck und lege mit sofortiger Wirkung alle meine politischen Ämter nieder und erkläre den Austritt aus sämtlichen politischen Organisationen.”

Ein neuer Höhepunkt in einer Reihe von Hassattacken gegen die Menschen, die nicht an der Transformation dieser Gesellschaft in ein ökosozialistisches Utopia mitwirken wollen und sich dem Irrsinn entgegenstellen. Bunte Gesellschaft der Vielfalt? Dass ich nicht lache…




Das Parteiestablishment tritt um sich: Merkelfans blasen zum letzten Gefecht

Die WerteUnion ist innerparteilich unter Beschuss wie nie zuvor. Die aktive Basisbewegung der Union sorgt mit ihren rund 4.000 Mitgliedern Woche für Woche für Aufsehen unmd Verärgerung im politischen Betrieb der schwer angeschlagenen CDU. Deren Selbstfindungsprozess hat gerade erst begonnen und strebt auf einen neuen Höhepunkt zu, wenn Ende des Jahres der CDU/CSU-Kanzlerkandidat bestimmt wird.

Es hat ja schon Tradition, dass der früher einflußreiche Sozialflügel CDA einmal die Woche die Auflösung, Ausweisung, Unvereinbarkeit oder was auch immer der WerteUnion fordert. Was vollkommen absurd ist, denn der WerteUnion wirbt für eine CDU, wie sie Jahrzehntelang erfolgreich bei Wahlen und gut für unser Land war.

Der langjährige Europaabgeordnete Elmar Brok, den man parteiintern: “Euro-Elmar” nennt, bezeichnete gestern  allen Ernstes die wachsende Gruppe konservativer Parteifreunde als ein „Krebsgeschwür“, das man „mit aller Rücksichtslosigkeit“ bekämpfen müsse, „damit ein solches Krebsgeschwür nicht in die Partei hineinkriechen kann“. Nochmal: “…mit aller Rücksichtslosigkeit bekämpfen” – das klingt so wie in den Schwarz-Weiß-Dokumentationen auf Phoenix von früher. Die Sprache der Unmenschen.

Und Fraktionschef Ralph Brinkhaus sagte in einem Interview: „Die Leute von der WerteUnion gehören nicht zu uns.“

Saarlands Ministerpräsident – falls Sie den Namen nicht kennen, er heißt Tobias Hans – stellt in einem Interview mit der Rheinischen Post fest: “Es braucht keine Werteunion.” Jeder in der WerteUnion müsse sich überlegen, ob sein Platz noch in der Union sei. Und weiter: “Wenn nicht, müsste er konsequenterweise sein Parteibuch zurückgeben.”

Auf Spatzen mit Kanonen schießen, könnte man denken, aber die maßlose Hysterie hat einen guten Grund. Das Parteiestablishment sieht seine Felle zunehmend davon schwimmen. Nach Merkel gibt jetzt AKK die Parteispitze auf. Die “Winds of Change” haben die CDU massiv erreicht nach einer beispiellosen Reihe von Wahlniederlagen und Ungeschicklichkeiten. Und es war doch alles so gemütlich, Mehrheitsbeschaffer gibt es in Hülle und Fülle, seit die CDU für nichts mehr steht. SPD, FDP, Grüne und neuerdings auch Linke – irgendwie wird die Altersversorgung schon klappen.

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Dieser Satz für die Ewigkeit vom damaligen sowjetischen Staatschef Michael Gorbatschow passt exakt auf viele in der Führung der Union. Wer innerparleiliche Kritiker ausschließen will und als “Krebsgeschwür” bezeichnet, bedient sich nich nur einer Sprache, die unwillkührlich an Nazis und Säuberungen erinnert. Er gibt vor allen Dingen zu erkennen, dass er die Hose gestrichen voll hat.

Wäre ich nicht schon Mitglied der WerteUnion – spätestens heute würde ich eintreten.

 




Ein erster Schritt – mehr nicht

Dass die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer mit der Führung der CDU heillos überfordert ist, weiß man schon seit einem halben Jahr nach ihrem unglücklichen Hantieren rund um die Landtagswahl in Sachsen. Die freundliche Frau aus dem Saarland in der Schlangengrube Kanzleramt – völlig unvorstellbar. Nun hat sie den richtigen Schritt vollzogen und erklärt, sie werde  “zum Sommer den Prozess der Kanzlerkandidatur organisieren, die Partei weiter auf die Zukunft vorbereiten und dann den Parteivorsitz abgeben.” Danke AKK! Damit ist ein Anfang gemacht.




Nein! Nein! Nein!

Das Desaster in Erfurt und kein Ende…

Die vormalige DDR-Staatspartei SED, die jetzt “Linke” heißt, fordert von den bürgerlichen Parteien im Thüringer Landtag die völlig Unterwerfung. Enthaltungen reichten ihnen nicht, sie fordern von CDU und FDP, die Wahl des von den Bürgern abgewählten Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten “zu unterstützen”. Wir weit kann man noch sinken?

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und der Thüringer CDU-Vorstand erklärten:

“Wir werden Initiativen, die darauf abzielen, im gewählten Thüringer Landtag eine Regierung zu bilden, nicht blockieren. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag wird einen von der Linken aufgestellten Ministerpräsidenten entsprechend ihrer Grundsätze nicht aktiv ins Amt wählen.”

Warum um alles in der Welt denn nicht blockieren???? Wenn ein SED-Politiker von den Wählern in die Wüste geschickt worden ist und sich im Parlament zur Wahl stellt, kann es für Bürgerliche nur eine Wahlentscheidung geben; Nein! Nein! Nein!




Autokratie und Säuberung

Bundeskanzlerin Merkel hat den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), gefeuert. Merkel habe ihm mitgeteilt,  “dass ich nicht mehr Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder sein kann”. Er habe daher um seine Entlassung gebeten, schrieb Hirte auf Twitter. Sein Vergehen? Er hatte Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) zur Wahl gratuliert.

Bin ich eigentlich der Einzige hier, der in diesen Tagen an das Wort Säuberung denkt? Wer stoppt endlich diese Frau?




Widerwärtige linke Heuchelei

Die Linken-Politikerin Birgit Keller (nicht Birgit Kelle) ist die erste SEDlerin, die an die Spitze eines deutschen Parlaments gewählt wurde. Vor 30 Jahren arbeitete sie in der SED-Kreisleitung von Nordhausen, nun wurde sie vom Landtag zur Präsidentin des Hohen Hauses gewählt – mit Stimmen aus der AfD-Fraktion. Deren Chef, der Leibhaftige Björn Höcke, bekannte sich selbst öffentlich dazu, Keller gewählt zu haben. Demonstrationen auf den Straßen? ARD-Brennpunkt? Rücktritt der Linken? Fehlanzeige!

Es ist offenbar inzwischen so, dass AfDler, die gegen den linksgrünen Mainstream und zum Beispiel für Thomas Kemmerich von der FDP als Ministerpräsidenhten stimmen, Nazis sind, die Konzentrationslager wiedereröffnen wollen. Und  AfDler, die Linke unterstützen, sind anständige Demokraten. Oskar Helmerich zum Beispiel, 2014 über die AfD-Landesliste in den Landtag von Thüringen eingezogen. Er war Sprecher des AfD-Kreisverbandes Mittelthüringen und die Büroräume seiner Anwaltskanzlei wurden in der Anfangszeit der AfD auch als Landesgeschäftsstelle der Thüringer AfD gewählt.

Im Mai 2015 trat er aus der AfD aus und ein Jahr später wurde er als Mitglied in die SPD-Landtagsfraktion aufgenommen. Durch diesen Übertritt eines AfD-Abgeordneten zur SPD konnten die rot-rot-grüne Landesregierung und Ramelow mit einer Stimme Mehrheit weiterregieren. Der Zweck heiligt halt die Mittel. AfD-Politiker, die nach Links wandern, sind willkommen. AfD-Politiker, die einen FDP-Politziker wählen, sind alle per se Nazis.

Diese linke Scheinheiligkeit ist zum Kotzen…




Flügelschlag über Niedersachsen

Von Björn Höcke hört man wenig in den vergangenen Monaten – außer natürlich im unmittelbaren Zusammenhang mit der Landtagswahl in Thüringen, seiner Heimatbasis. Da hat er mit der AfD einen starken Wahlerfolg eingefahren. Und danach der saft- und kraftlosen CDU ein vergiftetes Stück Kuchen angeboten. Er sei bereit, selbst aus der ersten Reihe zurückzutreten und die AfD werde einen Ministerpräsidenten Mike Mohring von der CDU unterstützen, um den Freistaat vom rot-rot-grünen Regierungselend zu befreien.

Kluger Schachzug, sich als den Retter des Abendlandes zu inszenieren, wohl wissend, dass Mohring und die CDU ein solches Angebot nie und nimmer annehmen kann und wird. Nach der Dresdner “Schuldkult”-Rede ist der Name Höcke Synonym für eine AfD, mit der niemand koalieren, je nicht einmal zusammenarbeiten will.

Und weil er weiß, das das so ist, wirkt er nicht mehr als Marktschreier auf dem Domplatz in Erfurt oder als “Schuldkult”-Apologet im Bierkeller, sondern als Strippenzieher im Hintergrund.

So auch am vergangenen Samstag, als ein “privates Treffen” bei einem AfD-nahen Unternehmer in Niedersachsen stattfand. Handverlesene Gäste des Flügels fanden sich da ein zum “Widukind Treffen”. Zwei niedersächsische Landtagsabgeordnete der AfD nahmen ebenso teil wie zwei Bundestagsabgeordnete. Und ein Gast aus Nordrhein-Westfalen, der Warendorfer Landtagsabgeordnete Christian Blex, wie Höcke ein Lehrer, im Nebenjob “Flügel”-Freund. Als die erste Reisegruppe der AfD aufbrach, um die von Russland annektierte Krim zu besuchen, war Blex natürlich dabei.

Nach Informationen meines Blogs war Blex am Samstag derjenige, der die Teilnehmer einzustimmen versuchte, die gemäßigte Landesvorsitzende Dana Guth und ihren Vorstand abzuschießen. Sie sei zu liberal und müsse aus der Spitze der Landes-AfD verschwinden. Im Mai wird im Landesverband ein neuer Vorstand gewählt. Guth, eine fleißige und durch und durch bürgerliche Politikerin, hatte nach harten Kampf eine Mehrheit hinter sich versammelt. Der AfD-Bundesvorstand hatte ihren Vorgänger Armin-Paul Hampel zuvor des Amtes enthoben, weil er „schwerwiegend gegen die Grundsätze beziehungsweise die Ordnung der Partei verstoßen“ habe. Im Zuge eines Ermittlungsverfahrens waren Hampels Haus und das niedersächsische AfD-Büro durchsucht worden. Das Verfahren wurde bald darauf eingestellt, und Hampel sprach von einem “Missbrauch der Justiz” gegen die AfD.

Im April 2018 wurde Dana Guth mit 280 gegen 205 Stimmen (für Hampel) zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Es scheint, dass die Verlierer von damals jetzt einen neuen Anlauf zum Sturz der Realpolitikerin Guth nehmen wollen.

 




Dann geht doch bitte endlich!

Annegret Kramp-Karrenbauer hat festgestellt, dass ein “Ende des Zölibats” die “katholische Kirche attraktiver machen könnte”. Da sind Zweifel angebracht, denn die katholische Weltkirche steht insgesamt deutlich besser da, als die von der Saarländerin geführte ehemalige Volkspartei. Wo das in der Kirche nicht so ist – hallo Kardinal Marx! – folgt sie genau solchen Leuten, die eine Anbiederung an die Gesellschaft und ihren Zeitgeist fordern. Ich meine, wenn “attraktiver machen” jetzt der Maßstab ist, dann sollten in der Heiligen Messe Videos von Schalke gegen Dortmund gezeigt und Bier ausgeschenkt werden. Die Kirche Jesu existiert seit 2000 Jahren, weil sie genau das nicht macht, sich anpassen, um attraktiv zu werden. Beim Glauben geht es um Wahrheit und nicht um Populismus.

Mal ernsthaft: Warum kommen dauernd Leute daher und geben der Kirche Ratschläge, die nie im Leben auch nur auf die Idee kommen würden, selbst Priester oder Nonne zu werden? Ich meine, es gibt die evangelische Kirche, die sich ja vom Grundsatz her auch auf die gleiche Geschichte Jesu berufen. Da können Pfarrer heiraten und sich scheiden lassen und wieder heiraten. Wer’s mag… wechselt doch einfach!

“Keiner will mehr heiraten, aber die Priester sollen jetzt müssen”, sagte mal ein Prälat bei einer Diskussion an der Uni Köln zu diesem Thema. Niemand muss katholisch sein.  Niemand muss Priester oder Ordensfrau werden, Frau Kramp-Karrenbauer. Aber diejenigen, die sich freiwillig dafür entscheiden, diesen Weg einzuschlagen, die haben jedes Recht dazu. Oder sind wir keine Gesellschaft der Toleranz und Vielfalt? Oder gilt Vielfalt nicht, wenn man in der falschen Kirche ist.

Es gibt Dinge, die man kritiseren kann, natürlich auch in der katholischen Kirche. Aber mehr als die Frage ob Frauen Priester werden dürfen oder ob es den Zölibat geben sollte, nerven mich Leute, die gebetsmühlenartig immer mit dem gleichen Kram daherkommen.