Kevin ist wirklich gut

Juso-Chef Kevin Kühnert ist nun auch stellvertretender Vorsitzender der traditionsreichen früheren Arbeiterpartei SPD. Glückwunsch, Kevin! Ich weiß nicht, ob es die SPD in zehn Jahren in Deutschland noch geben wird, aber wenn, dann wird Kühnert an der Spitze seiner Partei stehen Und er wird sie wieder zu einer beachtenswerten politischen Kraft formen.

Es gibt praktisch nichts, was mich politisch mit Kühnert verbindet, außer der Überzeugung, dass diese Große Koalition in Berlin ein echtes Übel ist und unserem Land an jedem einzelnen Tag schweren Schaden zufügt. Und natürlich, dass Kevin der linkspopulistische Politiker und ich, der rechtspopulistische Publizist, bei jedem Heimspiel von Arminia Bielefeld im gleichen Trikot auf der Südtribüne stehen  – in großem Abstand natürlich. Von ehrlichem Fußball versteht der Mann wirklich etwas. Aber seinen feuchten Träumen vom Wiedererstehen der sozialistischen Gruselideologie kann ich keine Sekunde irgendwas abgewinnen.

Kevin ist smart, schlagfertig, ein guter Redner. Wer das nicht glaubt, schaue sich seine Parteitagsauftritte und vergangene Woche seine Performance in Talkshows an! Der Mann hat was. Neben Genossen wie Stegner, Walter-Borjans und Kahrs allerdings auch kein Kunststück…




Die Causa Steimle zeigt, wie es wirklich um die Meinungsfreiheit bestellt ist

Der Kabarettist Uwe Steimle, gebürtiger Dresdner, darf beim Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) nicht mehr auftreten. Das ist Zensur unliebsamer Meinungen, einer freien Gesellshaft unwürdig und ein Skandal für einen mit Zwangebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Sender, der mehr als andere Medien dazu verpflichtet wäre, das Meinungsspektrum in Deutschland in seiner ganze Breite abzubilden.

Ich verfolge das künstlerishe Schaffen Steimles seit vielen Jahren, mal finde ich es geniel, mal unterirdisch doof. Aber das darf man in einer freien Gesellschaft, Kabarettisten müssen das sogar. Wie frei eine Gesellschaft ist, das erkennt man am Umgang mit ihren Kabarettisten und an der Pluralität ihrer Medien. Und um Beides ist es schlecht bestellt in Deutschland, auch wenn Bundespräsident und Bundeskanzlerin versicchern, es gäbe in Deutschland keine Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Im engeren Sinne stimmt das sogar, jeder darf öffentlich alles sagen. Nur muss der- oder diejenige dann mit den Folgen leben. Ein Kabarettist fliegt raus, weil er wie Steimle »Seismograph der Stimmung im Lande« sein will und den eigenen Sender kritisch sieht. Ein anderer fliegt raus, weil ihn ein Selfie mit einem AfD-Politiker beim Mittagessen zeigt. Wer nicht mittanzt im Mainstream. der riskiert seine wirtschaftliche Existenz und seine bürgerliche Reputation.

Nie im Leben hätte ich für möglich gehalten, was in diesem Land gerade passiert. Und es macht mir wirklich Angst.




Das wars dann! Gute Nacht, SPD! Gute Nacht, GroKo!

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind von der Basis der SPD zu neuen Vorsitzenden der traditionsreichen ehemaligen Arbeiter- und ehemaligen Volkspartei gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch! Mit dieser Entscheidung kann und wird das Ende der Großen Koalition deutlich schneller kommen, als gedacht. Was allein die GroKo-Parteien noch zusammenhält ist nämlich die Angst, sich schon früher dem Wahlvolk stellen zu müssen als bei der Bundestagswahl 2021.

Jetzt eine Bundestagswahl und die SPD würde im freien Fall auf den Abgrund zurasen. Und auch die CDU wird Mühe haben, ihr grottenschlechtes Ergebnis von 2017 noch einmal zu erreichen. Der Lack ist ab. Was in der Euro-Staatsschuldenkrise noch sinnvoll für unser Land gewesen sein mag, ist jetzt nur noch uninspririerend und zähes Verwalten gemütlicher Strukturen einer Machtelite, die weiß, das für viele on ihnen die Uhr laut tickt.

„Wer Sozialismus negativ verwendet, hat halt keine Ahnung!“ So formuliert Frau Esken, was sie wahrscheinlich wirklich denkt. “Ein Zitat, das auch von Fidel Castro, Erich Honecker oder Nicolas Maduro stammen könnte”,ätzte dieser Tage die BILD dazu. Wenn es eins gibt, das eine moderne Gesellschaft wie unsere nicht braucht, dann eine Neuauflage dieser weltweit grandios gescheiterten Ideologie.

Gute Nacht, SPD!




“Kenia” steht: Endlich wird Sachsen “weltoffen”

Als Katja Meier, Verhandlungsführerin der Grünen in Sachsen, gestern bei der Vorstellung des 134 Seiten starken Koalitionsvertrages für die nächsten fünf Jahre versprach, den Freistaat “weltoffener” zu machen, verspürte ich kurz Gänsehaut. Jetzt sind also die Sachsen dran…

Rund 70 Prozent der Abgeordneten im neuen Landtag stellen CDU und AfD. Der Wählerauftrag für die Regierungsbildung lautet Mitte-Rechts und nichts anderes. Was die Sachsen nun bekommen ist Mitte-Links.

Ist die real existierende AfD zur Zeit ein Koalitionspartner für Ministerpräsident Kretschmer und die CDU? Ich meine nicht. Aber über Duldung einer Minderheitsregierung nicht einmal zu sprechen, das ist ein Schlag ins Gesicht der sächsischen Wähler. Und es wird sich in Zukunft an den Wahlurnen weiter bemerkbar machen.

Zwei grüne Ministerien arbeiten nun daran, Sachsen umzugestalten, bisher ein Musterland in vielen Bereichen. Umwelt, Energie und Landwirtschaft ist das eine, Justiz das andere. Glückwunsch, Sachsen!

 




Sinnfreier Symbolismus Klimanotstand

Als Kolumnist hat man manchmal das Gefühl, zu einem Thema etwas schreiben zu müssen, aber man findet den richtigen Dreh nicht. Die Entscheidung des Europäischen Parlaments über die Ausrufung des europäischen Klimanotstands gestern mit 429 Stimmen  gegen 225 Stimmen bei 19 Enthaltungen ist so ein Thema. Wie in den 90ern die Ausrufung”Atomwaffenfreier Zonen” in deutschen Kleinstädten, die natürlich nach Bekanntgabe des Ergebnisses im deutschen Provinz-Stadtrat sofort von der Angriffsliste des Warschauer Paktes runtergenommen wurde….

Ich danke an dieser Stelle ausdrücklich den 225 EU-Abgeordneten, die diesem sinnfreien Symbolismus ihre  Zustimmung verweigert haben. Die Mehrheit im Parlament fordert in der Resolution die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft auf, sofort Maßnahmen gegen den Klimawandel einzuleiten. Maßnahmen…..oder so, irgendwas, das gut aussieht fürs Publikum, das den Hype am Kochen hält, das Angst schüren vor der Katastrophe, denn das ist gut für die Geschäfte der globalen Klimaindustrie. Da klingeln die Kassen bei Klimaforschern und Ökoinstituten.

Die neue Chefin der EU-Kommission Ursula von der Leyen (CDU), hat nach Vollzug ihres wirklich erstaunlichen Karrieresprungs einen “Green Deal” angekündigt, um die Staaten der EU bis 2050 klimaneutral zu machen. Mit einem “Europäischen Plan für nachhaltige Investitionen” sollen dafür zwischen ein und drei Billionen Euro verballert werden.

Es wird wärmer auf diesem Planeten, das merken Sie, wenn Sie am Niederrhein wohnen und im Winter keinen Schnee mehr sehen. Und im Sommer, wenn die Temperaturen auf 42 Grad steigen. Aber Klima-Schwankungen gab es immer, Eiszeiten und Hitzeperioden. Man muss das sorgfältig beobachten und die Bevölkerung informieren. Aber man muss ganz sicher nicht das Rückgrat des deutschen Wohlstandes vorbeugend eliminieren. Und man könnte sich Schwachsinnsbeschlüsse wie diesen gestern im EU-Parlament, die keinerlei Folgen auf das Klima und keine bindende Wirkung für irgendwen haben, wirklich sparen.




Abgefuckt: Die politischen Zombies sind wieder da

Ganz ehrlich, der rasante Niedergang der einst großen traditionsreichen SPD ist für mich kein Grund zur Schadenfreude. Die Sozialdemokraten haben jahrzehntelang viel geleistet für die kleinen Leute in Deutschland, haben manches durchgesetzt, die Lebensverhältnisse für die Arbeiter und Angestellten zu verbessern. Und sie haben unser Land in der Ballance gehalten und mit ihre Godesberger Programm Abschied genommmen von der sozialistischen Schwachsinnsideologie, die rund um den Erdball jämmerlich versagt hat, die Lebensverhältnisse der Menschen nachhaltig zu verbessern. Wer das für übertrieben hält, den lade ich herzlich ein, die Entwicklung Venezuelas aktuell genau zu betrachten.

Nun ist die SPD am Boden, heruntergewirtschaftet von einer Führungselite, in der jeder Mal Chef sein darf und die sich vom Kern ihrer Überzeugungen Lichtjahre entfernt hat. Der Sozi von heute verzichtet auf den Schutz der Grenzen, nimmt Angst und Sorgen ihrer einstigen Wähler nicht mehr ernst und beschäftigt sich mit Genderquatsch und….ja, dem Wiederauflebenlassen des vollkommen gescheiterten Sozialismus, dieser Schwachsinnsideologie.

Wer am Wochenende den Juso-Bundeskongress verfolgt hat, konnte einen Vorgeschmack bekommen, welche neue Generation die SPD mit forschen Schritten endgültig in den Abgrund führen wird. Zum Beispiel bei der Rede der neuen Bundesgeschäftsführerin Julie Rothe, die neben Kevin Kühnert nun mit an der Spitze der 80.000 Mitglieder starken Jungsozialisten steht. „Mich fuckt die Zeit, in der wir gerade leben, und die Gesellschaft irgendwie total ab“, sagt sie und wirft ihrer Mutterpartei „populistische Politik“ und einen “Rechtsruck” vor. Ich warte auf den ersten Tweet von Ralle Stegner, der nun zum Kampf gegen sich selber aufruft. Aber Rothe setzt noch einen drauf: „Auf meiner Geburtsurkunde sind noch Hammer und Sichel, einigen hier bedeutet das vielleicht was.“ Die Delegierte klatschen und gröhlen. Total lustig oder?

Dann beschließt der rote Parteinachwuchs formell nochmal alles, was das sozialistische Gruselkabinett zu bieten hat: Die wichtigen Produktionsmittel sollen „vergesellschaftet“ werden, darunter Grund und Boden, große Fabriken und die dort eingesetzten Maschinen, „sämtliche der Daseinsvorsorge dienende Strukturen und Systeme“, große Logistikstandorte, Banken, sowie „Kapitalvermögen, die eine festgesetzte Grenze überschreiten“. Aktuelle Umfragen sehen SPD, Linke und Grüne knapp vor der Mehrheit. Es wird bunter und bunter in Deutschland…




Mutti hilf! Die CDU und Rainer Wendt

Immer wenn man denkt, es ginge nicht mehr weiter runter mit der CDU, dann kommt der nächste Klopper. Die öffentliche Ankündigung, den Polizeigewerkschaftler Rainer Wendt zum Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt zu machen und kurz darauf der schmähliche Rückzug, das devote Zurückweichen der gegenüber SPD und Grünen, den Koalitionspartnern, es ist nicht mehr nachzuvollziehen.

Für diejenigen hier, die sich nicht so auskennen mit den politischen Gepflogenheiten, kurz erklärt:

Wenn verschiedene Parteien vereinbaren, gemeinsam eine Regierung zu bilden, werden die inhaltlichen Vorhaben in eine Koalitionvertrag vereinbart, der die gemeinsame Politik für die nächsten Jahre regelt. Sozusagen, damit keiner etwas missverstanden haben kann. Und danach einigt man sich, wer welche Pöstchen abgreift. Der Ministerpräsident ist in der Regel durch das Wahlergebnis schon vorher klar.

Minister, Staatssekretäre und Spitzenbeamte werden ausgekungelt und alles auf Papier fixiert. Jede beteiligte Partei besetzt dann die Posten, die sie vorher für sich rausgeschlagen haben, wie sie es wollen. Man mischt sich in die Personalentscheidungen der Partner nicht rein. So weit die Theorie.

Nicht aber bei der Personalie Rainer Wendt. Der denn gilt – uuuuuhhhh böse – als konservativ, als ein Mann, der wie kaum ein anderer in Deutschland für Recht und Ordnung, also für die Durchsetzung des Rechtsstaates steht. Kein Wunder, dass so jemand bei diesen Roten und Grünen nicht erwünscht ist.

Der normale Verlauf wäre gewesen, dass die CDU nun einfach auf die getroffenen Vereinbarungen verwiesen und gesagt hätte: Entweder Wendt oder keine Koalition. Aber nicht so die einstmals große Volkspartei der Mitte. Anruf im Adenauer-Haus in Berlin und dann – Presseberichten zufolge – auch, nennen wir es –  im Kanzleramt. Mutti hilf!, sozusagen.

Das Ergebnis kennen Sie alle. Ein guter Mann, der Ahnung vom Fach hat, ausgebootet. Solidarität innerhalb einer Partei, zu der noch am Samstag wortreich in Leipzig beim Bundesparteitag aufgerufen wurde, nicht für den Parteifreund Wendt. Die CDU – erneut blamiert vor großem Publikum.

Kein Silberstreif am Horizent – wirklich gar einer.




Urwahl? Mitglieder sind doch eher lästig…

Die Entscheidung des CDU-Bundesparteitages in Leipzig, Kanzlerkandidaten oder Vorsitzende per Urwahl von allen Mitgliedern wählen zu lassen, kann ich machtpolitisch nachvollziehen. Das ist wie mit der (notwendigen) Verkleinerung von Parlamenten, wo die Abgeordneten dafür stimmen müssten, sich zu einem Teil selbst abzuschaffen. Doch wer will das schon? Und das Wahlvolk ist für unsere moderne Politikergeneration oftmals genau so lästig wie es Mitglieder sind. Über die freut man sich, wenn sie Beiträge zahlen, Veranstaltungen besuchen um zu Klatschen oder Plakate in Wahlkämpfen zu kleben. Aber bei wichtigen Personalentscheidungen das Volk entscheiden lassen? So weit wollen wir es dann aber doch nicht treiben.

So wurde der Antrag auf Urwahl – von der Jungen Union und der WerteUnion unterstützt – locker abgebügelt mit irren Begründungen wie dem Kandidatendurcheinander in der SPD. Als ob das ein Argument wäre, dass die Sozis es nicht können. Die CDU könnte ja zeigen, dass sie es besser drauf hat.

Jeder kennt die Umfragen. In Partei und Wahlvolk liegt Friedrich Merz als möglicher Kanzlerkandidat Lichtjahre in Führung. AKK ist weit dahinter, möchte aber so gern ihre frühere Freundin im Kanzleramt beerben. Weit abgeschlagen auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der aber den größten Landesverband führt mit einem Drittel aller Delegierten, die das möglicherweise 2020 entscheiden. Bei einer Urwahl wären AKK und Laschet einzeln eher Zwerge, auf einem Parteitag Favoriten. Wozu also die lästigen Mitglieder entscheiden lassen?




Unterwegs in der Servicewüste Deutschland

Was man früher als Auto bezeichnete, sind heutzutage raumschiffgleiche Gefährte, die allerlei Spielereien ihr Eigen nennen, von denen man viele – wenn wir ehrlich sind – nicht wirklich braucht. Ich gebe zu, dass ich so ein Navi inzwischen wirklich zu schätzen weiß, auch wenn es mich ein wenig stört, einer Frauenstimme jederzeit willenlos folgen zu müssen. Das ist auch eine subtile Diskriminerung, denn die Ansage “Sie haben ihr Ziel erreicht. Das Ziel ist rechts”, gesprochen mit der Stimme von Björn Höcke wäre in großen Teilen Ostdeutschlands ein Verkaufsschlager.

Gut, Gaspedal, Bremse ist auch wichtig, aber ich mag es, wenn mir die Anzeige im Display sagt, wann ich Luft auf die Reifen pumpen soll, wann der Tank fast leer ist und ergo ich eine Tanke suchen muss. Oder das Motoröl zu Neige geht.

Auf dem Weg zu einem Geschäft, in dem ich mit Weihnachtseinkäufen locker beginnen wollte, teilte mir das System mit, ich solle Öl nachfüllen. Also Stop an der Aral meines Vertrauens. Nun muss ich zugeben, ein Auto ist für mich ein reiner Gebrauchsgegenstand ohne jedes erotisches Kribbeln beim Öffnen der Motorhaube. Und ob ich F 12 oder F 100-Öl brauche, das weiß ich schon mal gar nicht. Also Frage an die Fachkraft an der Kasse, der mir emfahl, in der Betriebsanleitung nachzuschauen. Und auf meine Nachfrage, ob er es mir vielleicht einfach sagen könne, bekannte er, auch keine Ahnung zu haben. Das ärgerte mich so, dass ich grußlos ging und zur nächsten Tanke fuhr.

Dort gab es eine Frau, die es zwar auch nicht wusste, aber mir dann ihr Öl empfahl weil O-Ton: “BMW und Mitsubishi ist ja ungefähr das Gleiche.” So machten wir es dann. An der Kasse drei Fachkräfte. Einer musste gerade für einen anderen Kunden eine Bratwurst wenden. “Meine” musste umständlich erstmal zwei Minuten lang eine Schürze anziehen. Eine dritte drehte sich um und schaute regunglos ins Nirwana. Ich stand derweil mit meinem Portemonaie da allein rum und fühlte mich ziemlich überflüssig. Irgendwann durfte ich losfahren und erreichte das Geschäft.

Ich erwarb Waren im Wert von zusammen 11.48 Euro. An der Kasse wartete ich geschlagene 13 Minuten, bis ich bezahlen durfte. Vor mir war eine Frau dran, deren erworbene Eierbecher und Teller einzeln mit Papier umwickelt und liebvoll verpackt wurden. Eine zweite Kasse wurde nicht geöffnet. Wahrscheinlich stehen einige der Kunden hinter mir immer noch da. Als ich das Geschäft verließ, sehnte ich mich nach Amerika. Da gelten zahlende Kunden noch etwas…




Der Feind in meinem Bett

Angeblich soll Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich angeordnet haben, dass der chinesische Staatskonzern Huawei am Aufbau des deutschen Mobilfunknetzes 5G beteiligt wird. Deutsche Sicherheitsexperten sind in heller Aufregung. Huawei ist engstens mit dem chinesischen Staat verbandelt, die Sicherheit der im Westen über 5G transportierten Datenfülle ist höchst angreifbar, warnt zum Beispiel der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen.

Die kommunistisch-kapitalistische Volksrepublik könnte mit dem von ihr entwickelten Netz nicht nur im großen Stil Daten von Konzernen und Behörden stehlen, sondern bei eine ernsten Konflikt auch die Energieversorgung, das Finanzsystem und die Telekommunikation in Deutschland lahmlegen. Dann wäre hier endgültig Feierabend. Aber das tun sie nicht, verspricht Huawei, ganz ehrlich. Und wir machen doch so schöne Geschäfte in China…. Wer will denn da für Misstöne sorgen?