Deutsche Bürger, deutsche Gerichte

Claudia Pechstein, fünfmalige Olympiasiegerin im Eisschnelllauf, hat beim Weltcup in Seoul das Rennen über 5000 Meter gewonnen. Nebenbei lief sie auch Bahnrekord. Alle, die gedacht hatten, nach der mehr als dubiosen Sperre für die deutsche Ausnahmeathletin sei deren Karriere beendet, werden sich heute Morgen bei den Sportnachrichten mal wieder die Augen reiben. Die Frau ist fit wie eh und je, und nichts deutet darauf hin, dass sich daran in absehbarer Zeit etwas ändern könnte.

Fast noch bemerkenswerter als ihre derzeitigen sportlichen Erfolge sind aber ihre Fortschritte vor Gericht. Die 2009 verhängte zweijährige Dopingsperre aufgrund von zweifelhaften Indizien, sind ein Skandal, der der 42-Jährigen materiell massiv geschadet und ihr Ansehen massiv beeinträchtigt hat. Nun fordert sie Gerechtigkeit, und sie fordert Schadenersatz. Lange Zeit schien das mittlerweile offensichtliche Fehlurteil des Internationalen Sportgerichtshof CAS unantastbar. Da Pechstein wie alle Sportler eine Schiedsklausel des Weltverbandes ISU unterschrieben hat, die ihr einen Gang vor ein ordentliches Gericht verbietet. Doch jetzt öffnet das Oberlandesgericht München das Tor weit für die Ausnahmeathletin, in dem es unmissverständlich die alleinige Zuständigkeit von Sportgerichten in Frage stellt. Der Vorsitzende Richter stellte an die Adresse der CAS-Anwälte klar: „Frau Pechstein ist Bürgerin der Bundesrepublik Deutschland, und als solche hat sie laut Grundgesetz das Recht, jederzeit ein deutsches Gericht anzurufen. Daran ändert auch nichts, dass sie irgendeinen Zettel unterschrieben hat.“ Am 15. Januar 2015 wird das OLG München entscheiden, ob sie die Schadensersatzklage Pechsteins (es geht um rund 4 Millionen Euro) zulässt. So, wie es aussieht, dürfen wir ein Urteil erwarten, dass die internationale Sportgerichtsbarkeit ins Wanken bringen kann.




Ich hätte mal eine Frage zur Rente mit 63

Die Möglichkeit, mit 63 Jahren ohne Abzüge in Rente zu gehen, wird stark nachgefragt. Bis Ende Oktober wurden rund 163.000 Anträge gestellt, fast alle bewilligt, wie die Deutsche Rentenversicherung jetzt mitteilte. Zwei Drittel der Antragsteller sind männlich. Seit 1. Juli beteht die Möglichkeit für diejenigen, die mindestens 45 Jahren in die Rentenkasse eingezahlt haben und bisher noch keine Rentenbezieher waren, vorzeitig in den Ruhestand zu wechseln. Seitdem schlagen die Wogen der Empörung hoch zwischen denen, die sagen, hier würden Wohltaten auf Kosten zukünftiger Generationen sozusagen als „Wahlgeschenke“ verteilt und denjenigen, die sagen, wer 45 Jahre arbeitet und einzahlt, hat auch das Recht, mit 63 Rente zu beziehen. Und im Raum steht der Vorwurf, dass der Staat das Geld, das auf der einen Seite verteilt wird, auf der anderen gleich wieder einkassiert. Ich gebe zu, ich bin bei diesem Thema hin- und hergerissen und habe – ausnahmsweise – noch keine klare Meinung dazu. Deshalb meine Frage an die geschätzen Leser und Leserinnen meines Blogs: Wie stehen Sie, wie steht Ihr zur Rente mit 63?




Profxx, Ampelweibchen und die Frage nach dem Parkplatz

Zum 69. Walberberger Buß- und Bettagsgespräch hatte Dominikaner-Pater Wolfgang Ockenfels gestern ins ehrwürdige Hotel „Bristol“ in Bonn geladen, und 350 Gäste waren seinem Ruf gefolgt. Um Frauen, Kinder und Gender drehten sich Vorträge und Diskussionen, die in nur zwei Stunden geballt den ganzen Gender-Quatsch zerlegten und erneut die Frage aufwarfen: Warum macht unsere Politik das mit? Warum finanziert dieses Land über 200 Gender-Lehrstühle an Universitäten, wo man sich dann mit Fragen beschäftigt wie, ob es besser sei, „Herr Professorin“ oder „Frau Professor“ oder „Profxx“ als einheitliche Anrede zu benutzen? Warum beschäftigen sich hochverschuldete Kommunen mit der Frage, ob man statt Ampelmännchen auch Ampelweibchen braucht, weil sie Frauen sonst diskriminiert fühlen, wenn sie über die Straße gehen? Und warum tragen die neuen Ampelweibchen einen Rock? Ist das nicht diskriminierend für Frauen, die lieber Hosen tragen? Und an welcher Ampel sollen Transsexuelle über die Straße gehen? Was tun eigentlich die Tausende staatsbediensteten Gleichstellungsbeauftragten in den deutschen Behörden? Und warum sind sie fast ausschließlich Frauen? Wieso werden qua Gesetz Männer von der Aufgabe des Gleichstellungsbeauftragten fern gehalten? Brauchen wir neue Behörden, die gegen die hier offenkundige Diskriminierung von Männern kämpfen? Auf Staatskosten, versteht sich. Und wenn es beim sozialen Geschlecht überhaupt keine Unterschiede zwischen Männern und Frauen gibt – warum braucht man dann Quoten? Und wenn Fauen angeblich in Führungspositionen besonders wertvoll für Unternehmen sind, weil sie die „soft skills“ mitbringen – was ist damit gemeint, wo doch Frauen und Männer völlig gleich sind? Der ganze Gender-Quatsch, der unsere Politik und Verwaltungen beschäftigt und unzählige Millionen Euro Staatsknete vergeudet, ist eine unwissenschaftliche, demokratisch nicht legitimierte Ideologie, die eine kleine Minderheit zunehmend erfolgreich der Mehrheits-Gesellschaft aufzwingt. In Deutschland ebenso wie in den meisten westlichen Ländern auch. Nur Norwegen – in vielem ein höchst vorbildliches Land – hat die Gender-Förderung komplett gestrichen, nachdem man sich einmal ernsthaft damit beschäftigt hat, was für ein Unfug das alles ist. Wann fangen hierzulande Politiker endlich an, die Budgets für Gender zu streichen und die damit Beschäftigten wieder einer ernsthaften Arbeit für die Gesellschaft zuzuführen? Immerhin eine wichtige Frage blieb gestern Abend unbeantwortet. Mein Kölner Freund Hans stellte sie im nicht-offiziellen Teil: „Wenn Männer und Frauen jetzt völlig gleich sind, darf ich dann meinen Wagen auch auf einem Frauenparkplatz abstellen?“




Der Qualitätsjournalismus lebt

Wer ist verantwortlich für den Abschuss von Flug MH 17 im Juli 2014 über der Ukraine? Vielleicht werden wir es nie erfahren. Vielleicht gibt es zu viele interessierte Parteien an dem Konflikt, die kein neues Öl ins Feuer gießen wollen. Doch ist jetzt die Zeit, die vielgescholtene „Mainstreampresse“ in Deutschland einmal zu loben. „Die Zeit“ hat heute eine brillant geschriebene Analyse veröffentlicht, die auf akribischer Recherche beruht. Immer noch zurückhaltend in der Bewertung, ohne Propagandageschrei, aber in der Konsequenz zwingend. Und deshalb möchte ich Ihnen, meinen Lesern, diesen Text zur Lektüre empfehlen. http://www.zeit.de/2014/47/malaysia-airlines-mh17-absturz-ukraine-neue-beweise




Von der Separierung im Chlorwasser

In Berliner Bezirk Schöneberg haben sich SPD und Grüne etwas Neues ausgedacht, um die Welt ein klein wenig lebenswerter zu machen. Allmonatlich soll es im Stadtbad Schöneberg spezielle Zeiten geben, zu denen ausschließlich Trans- und Intersexuelle dort baden dürfen. Durch solch einen geschützten Raum seien sie vor Diskriminierung durch „misstrauische Blicke und abfällige Bemerkungen“ bewahrt, heißt es. Das mag sein, und ich gönne diskriminierten Menschen jeden Schutz, den sie brauchen, auch wenn ich nicht sicher bin, ob das Kassenpersonal im Hallenbad wirklich geeignet ist, zu erkennen, wer trans- oder intersexuell ist. Aber warum überhaupt nur in diesen beiden Fällen? In einem Schwimmbad werden auch behinderte Menschen bisweilen mit abfälligen Bemerkungen traktiert. Oder alte, weiße Männer wie ich, mit ein paar Kilos zu viel auf den Hüften. Und in manchen Städten gibt es bereits heute spezielle Badetage nur für muslimische Frauen. Und was ist mit jüdischen Mitbürgern, die besonders in jüngster Zeit wieder von einem islamistischen Mob beleidigt und bedroht werden? Wann dürfen die ins Stadtbad Schöneberg, ohne Angst vor Belästigung und Diskriminierung haben zu müssen? Oder Pfarrer und Ordensleute? Wollen die von anderen wohlmöglich nicht erkannt und beim Schwimmen angesprochen werden? Was ich sagen will: Wo fängt das an, wo hört das auf? Wäre es nicht sinnvoller, von den Badegästen offensiv Toleranz und anständiges Benehmen einzufordern, statt Separierung im Chlorwasser zu betreiben?




Gregor Gysi auf der Flucht

Die „Welt“ berichtet heute von einem grotesken Schauspiel auf den Fluren des Bundestages. Der kanadische Publizist David Sheen und der US-Publizist Max Blumenthal, beides bekannte Israelfeinde, sollten auf Einladung der einschlägig bekannten Linke-Abgeordneten Inge Höger und Annette Groth einen Vortrag über die „Kriegsverbrechen Israels“ in Räumlichkeiten der Linke-Fraktion halten. Und das ausgerechnet einen Tag nach dem Gedenken an die „Reichsprogromnacht“, in der einst die Nazis zu gewaltsamen Übergriffen gegen die deutschen Juden übergegangen waren. Linke-Fraktionschef Gysi untersagte die Veranstaltung, die daraufhin anderswo stattfand. So weit, so gut oder auch schlecht. Doch die beiden „Referenten“ wollten das nicht auf sich sitzen lassen und hätten versucht, Gysi „zur Rede zu stellen“. Sie hätten den Politiker durch die Flure gejagt, bis dieser sich in eine Toilette retten konnte. Nun ist mal wieder die Stimmung schlecht bei den SED-Fortführern, denn immer wieder war es zum Leidwesen der Partei- und Fraktionsführung in der Vergangenheit zu antisemitischen Vorkommnissen bei der Linke gekommen. Man könnte über den Vorgang einfach den Kopf schütteln, aber in diesen Tagen muss zumindest ich immer wieder daran denken, was das eigentlich für eine Partei ist, die nun in Thüringen den neuen Ministerpräsidenten stellen soll.




Wer sagt da sowas Richtiges?

Ein kleines Rätsel für zwischendurch. Vom wem stammen die folgenden Sätze? „Wir dürfen die massiven Integrationsprobleme in Deutschland nicht länger ignorieren. Parallelgesellschaften, die sich abschotten, religiöse Intoleranz vermitteln und selbstverständliche Freiheitsrechte wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau infrage stellen, dürfen nicht länger als kulturelle Diversität verharmlost werden.“

Egal, was Sie antworten wollten: Falsch! Diese Sätze stammen von FDP-Politikern. Der enge Lindner-Vertraute Dr. Gerhard Papke, Vizepräsident des Landtags von NRW, und der frühere Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai haben sie geschrieben. Die FDP, so ist zu hören, befinde sich derzeit auf dem Weg zu einer Art programmatischer Neugründung. Und das erfrischend klare Positionspapier, das eine „Rückbesinnung auf die wehrhafte Demokratie“ fordert, die Bereitschaft Deutschlands, auch international mehr militärische Verantwortung zu übernehmen (bei gleichzeitiger besserer Ausstattung und Vorbereitung der Bundeswehr) und das klar sagt: „Politische und religiöse Extremisten sind in Deutschland nicht willkommen“ ist bemerkenswert. Die Liberalen wollen sich in zentralen Fragen wieder Gehör verschaffen. Mag sein, dass dieses Neudenken auch der Existenz der AfD geschuldet ist. Sicher auch, dass ein solches Papier nur ein erster Mosaikstein einer neuen inhaltlichen Aufstellung sein kann, dem viele weitere folgen müssen. Aber ich finde es gut, dass vom Krankenlager der deutschen Liberalen wieder Atemzüge zu vernehmen sind.




Es gibt Schlimmeres als einen Bahnstreik

Geschäftlich führte mich mein Weg heute nach Stuttgart. Der Bahnstreik ist vorbei, so entschied ich mich für das Reisen auf Gleisen. Und der vorherige Erwerb einer Bahncard 25 sollte die Kosten in einem erträglichen Rahmen halten. Punkt 9 Uhr wartete ich also im sogenannten Fahrgastcenter des Krefelder Hauptbahnhofs, als 13. in der Schlange vor dem einzigen geöffneten Schalter. Dort stand ein Fahrgast mit einem Katalog. Er wollte offenbar eine umfangreiche Reise buchen, war sich aber wohl noch nicht sicher, wohin und woher und in welchen Hotels er wohnen sollte. Die Uhr zeigte mittlerweile 9.17, mein Regionalzug nach Düsseldorf sollte um 9.43 Uhr fahren. Ich war jedoch weiterhin 13. in der Schlange, neben mir harrte meine Frau aus, wohl weil sie mich wirklich liebt. Da öffnete sich im Hintergrund eine Tür und heraus trat eine weitere Bahn-Bedienstete, die Platz an einem der anderen verwaisten Schalter nahm. Allerdings hatte sie zunächst Probleme, ihren Computer hochzufahren. Schließlich funktionierte es. Sie stand auf, ging gemessenen Schrittes zu einem Wandschrank, um Kopierpapier zu holen, als Bewegung in die Szenerie kam. Ein Briefträger erschien mit einem Päckchen, zog an uns allen vorbei und eilte zu Schalter 2. Aus dem Hintergrund rief Bahnfrau 2 laut zur Tür: „Ingrid, kannste mal eben kommen.“ Ingrid kam, nahm das Päckchen entgegen und verschwand wieder.
Die Uhr zeigte 9.23. Der zweite Schalter wurde geöffnet. Am Schalter 1 weiter der Urlauber. Ich rückte in der Schlange vor auf Platz 12. Sekunden später sogar auf 11, denn die ältere Dame, die eine halbe Stunde vorn in der Schlange gewartet hatte, wollte nur schnell etwas fragen. Zehn Sekunden, und sie war fertig. Um 9.28 Uhr geschah etwas Unerwartetes. Die Tür im Hintergrund öffnete sich erneut, und heraus trat die oben bereits erwähnte Ingrid. Dieses Mal, um einen dritten Schalter zu öffnen. Was soll ich sagen, nun ging es voran. Um 9.35 Uhr war ich an der Reihe. Eine Bahncard und einen Fahrschein nach Stuttgart. Und bitte schnell, ich muss den 43 nach Düsseldorf erreichen. Ingrid strahlte überlegen: „Das sind ja noch neun Minuten.“ Und tatsächlich, um 9.40 Uhr hatte ich alles zusammen. Letzte Frage an Ingrid: Von welchem Gleis fährt der 43? Noch ein zauberhaftes Lächeln: „Von Gleis 3.“ Ein schneller Abschiedskuss noch für meine Gemahlin, dann rannte ich los.
Oben auf der Treppe stellte ich fest, dass es Gleis 3 gar nicht mehr gab. Bauarbeiten, alles aufgerissen, Sandberge und Absperrungen. Wegen der Bauarbeiten, so fand ich später heraus, gab es einen Sonderfahrplan. Um 9.43 Uhr fährt derzeit gar kein Zug nach Düsseldorf. Der nächste wäre zu spät, um noch den ICE von Düsseldorf nach Stuttgart zu erreichen. Also meine Frau angerufen, gebeten, mit dem PKW zurückzukommen, und mich nach Düsseldorf zu fahren. Unterwegs haben wir kaum gesprochen. Einmal sagte sie: „Ich bin heute wirklich froh, dass wir in Deutschland so restriktive Waffengesetze haben…“ Keine Ahnung, was sie damit sagen wollte.
Um 10.19 Uhr erreichten wir den Vordereingang des Düsseldorfer Hauptbahnhofs. Ich musste zu Gleis 15, das ist beim Hinterausgang. Mit einem Zwischenspurt erreichte ich um 10.22 Uhr den ICE, gerade als per Lautsprecher verkündet wurde, dass jetzt „die Türen automatisch schließen“. Aber ich war drin. Es gab zunächst keinen Sitzpolatz im ganzen Zug, später rutschte durch das Ruckeln mein Kaffee vom Tisch und tränkte mein rechtes Hosenbein mit der braunen Brühe. Ich finde, die GDL sollte ihren Streik wieder aufnehmen. Dann kommt unsereins gar nicht mehr in Versuchung, sich diesem Irrsinn auszusetzen.




Was für eine Heuchelei

Im Bundestag wurde heute der Maueröffnung vor 25 Jahren gedacht. Wolf Biermann sang, Vertreter der Parteien redeten. Auch Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen, die eigentlich Bündnis 90/Die Grünen heißen. Emotional schilderte sie eine Begegnung mit einem 16-jährigen politischen Häftling des SED-Regimes, dessen Hände gezittert hätten, und der sagte, dass er doch gar nichts getan habe, lediglich einen Witz gemacht. Über die Mauer. Diese Begegnung, so die grüne Spitzenfrau, habe sie nie wieder losgelassen. Ja, traurig, liebe Frau Göring-Eckardt. Aber wenn Sie doch so bewegt von dieser Erfahrung sind, warum lassen Sie dann zu, dass Ihre Partei in Thüringen die Partei in die Regierung wählen will, die schuldig am Schicksal dieses Jungen gewesen ist? SED hieß die, dann auch mal PDS und heute Linke, aber es ist derselbe Schoß, aus dem die neuen Machthaber in Thüringen stammen. An Feiertagen Krokodilstränen weinen, aber im Alltag die Schuldigen von einst reinwaschen – das ist Heuchelei, Frau Abgeordnete.




Sendeschluss für die Golden Girls

Nachdem jeder sehen kann, dass die Emanz_Innen-Postille „Emma“ als gedruckte Zeitschrift den Anschluss an die Neuzeit lange verloren hat, versuchte das einst legendäre Blatt von Alice Schwarzer jetzt mal etwas total Hippes in die Sozialen Netzwerken. Bei Twitter wurde aufgerufen, unter dem Hashtag #EMMAistfürmich zu schreiben, welche Bedeutung das Blatt eben so für die Menschen hat. Und die schrieben – allerdings wohl anders, als man sich das bei den Initiator_*Innen vorgestellt hatte. „eine vertane Chance“, „dass man es in den 70ern sicher gut gebrauchen konnte“, „kriminell“, „Teil des gesellschaftsübergreifenden Rechtsrucks“, „super nervig“, „Meinungsvehikel einer paternalistischen konservativ-bürgerlichen Steuerhinterzieherin“ sowie „altbacken, rückschrittlich, bevormundend, elitär, rassistisch und selbstbeweihräuchernd“, um nur wahllos ein paar Antworten zu zitieren. „Emma“ bekommt Prügel von Männern und Frauen, von Feministinnen ebenso wie von Männerbewegten. Man kann darüber philosophieren, ob Schwarzer und dieser Teil ihres Lebenswerks das verdient haben. Unübersehbar ist jedoch: Der 70er-Jahre-Feminismus hat ausgedient. Niemand will ihn, niemand braucht ihn. Zeit für die Golden Girls, in den wohlverdienten Ruhestand zu wechseln.