Der Kleinwagen-Abschuss

Dass Chinas Geheimdienste intensiv Spionage auch in Deutschland betreiben, das wird niemand ernsthaft bestreiten können. Immerhin: ein Spionegsballon aus Peking wurde wohl noch nicht über unserem Land gesichtet, was aber auch daran liegen könnte, dass die Bundeswehr veraltete Technik hat. Aber dann hätten – wie sonst auch üblich – unsere Partnerdienste sicher Alarm geschlagen, und es hätte nur noch ein paar Monate gedauert, bis Scholz den Befehl zum Abschuss gegeben hätte. Oder auch nicht. Vielleicht erstmal ein paar Telefonate mit Xi führen vorher. Man will ja nicht eskalieren.

Ich bin froh, dass die Amis da etwas konsequenter sind, wobei die Kritik der Republikaner an Biden natürlich einen wahren Kern hat. Wieso hat man den Spionageballon überhaupt über amerikanischen Boden kommen lassen?

Und weil die Amis nun schon beim Schießen sind, haben sie auch gleich noch ein Ufo vom Himmel geholt, von dem niemand – außer dem Täter selbst – weiß, wer es auf den Weg gebracht hat. So groß wie ein Kleinwagen soll es gewesen sein, kein Ballon, unbemannt. Ich bin sehr gespannt, ob die Untersuchung der Wrackteile ergibt, wer dahinter steckt.




Chinesischer Ballons Teil eines globalen Spionageprogramms?

Peking spricht dagegen von einem zivilen Forschungsballon, der vom Kurs abgekommen sei, und von einer «Überreaktion».




Spionageballon abgeschossen – aber wieso konnte er reinschweben?

Joe Biden gab den Befehl wohl schon am Mittwoch. Die US-Luftwaffe wartete bis der vermutete Spionageballon aus China über dem offenen Meer war. Dann peng!

Über die Rechtmäßigkeit des Abschusses müssen wir hier nicht ernsthaft diskutieren. Ein Fluggerät aus China hat ohne Genehmigung nichts am Himmel über Amerika zu suchen. Wenn es – wie Peking behauptet – ein verirrter Wetterballon war, ist dass kein großes Ding. Sollte es ein Ballon zum Zweck der Spionage gewesen sein, umso besser.

Bleibt die Frage: Wie konnte der Flugkörper unbemerkt in den amerikanischen Luftraum eindringen. Und warum haben die Amis ihn nach der Entdeckung sofort abgeschossen? Ja, ich weiß, Trümmerteile könnte aufs Land stürzen und Schaden anrichten. Aber was, wenn so ein Ballon mit einer schmutzigen Bombe an Bord oder einem atomaren Sprengkörper still und leise da einschwebt und zum Explodieren gebracht wird?

Ich bin sicher, die Herrschaften von IS, Al Kaida und Co. beobachten genau, was da gerade passiert ist.




In München und Hamburg sind Autofahrer schlimm dran

Stammleser hier kennen meine persönlichen Vorlieben, was deutsche Großstädte mit mehr als einer Million Einwohnern betrifft. Meine Nummer 1 ist Berlin, die deutsche Hauptstadt. Nicht die Politik, die Stümperei des rot-rot-grünen Senats. Nicht die Araberclans und die Parallelgesellschaften. Nicht die Gesetzlosigkeit, die Enteignungsphantasien, nicht die Bettler. Ich mag den Spirit der Stadt, die nie zu schlafen scheint, wie Frank Sinatra einst das über New York sang. Berlin, das ist für mich urbanes Leben wie sonst nirgends in Deutschland. Mit allen Höhen und Tiefen.

Aber ich mag die vielfältige Kultur, und dass überall der Mantel der „Ge’chichte“ flattert. Und die Berliner mag ich, die große Schnauze, das vielfältige Angebot an Kultur. Hier ist immer etwas los.

Und München fand ich früher langweilig, inzwischen bin ich gern dort. Und Hamburg habe ich nach längerer Ignoranz wirklich zu lieben gelernt. Nur Köln, ja, das gibt es irgendwie auch. Warum auch immer…

Anfang der Woche war ich in München. Die Verkehrssituation hier ist ein einziger Albtraum. Man hat den Eindruck, dass es erlaubte Parkplätze (außer in Parkhäusern) überhaupt nicht mehr gibt. Ein einziger Jobmotor für Heerscharen von uniformierten Ticketschreibern. Was für ein Geschäft, rund um die Uhr arglosen Kurzparkern das Geld aus der Tasche zu ziehen.

Spätabends auf meinem Zimmer las ich im „Münchner Merkur“, dass ab Mitternacht ein Dieselfahrverbot in der Innenstadt gilt.  Und natürlich war ich in der Innenstadt. Da ist der Mann aus Ostwestfalen spontan verzweifelt und fühlt sich wie einer auf der einsammen Insel, dem das einzige Boot weggetrieben ist aufs offene Meer.

In Hamburg und München ist die Parksituation unerfreulich. Nach Köln fahre ich einfach nicht, dann muss ich da auch nicht parken. Und in Berlin ist es toll: Wenn Sie da irgendwo illegal parken, ohne andere Leute zu behindern oder zuzuparken – dann haben Sie eine wirklich gute Chance, ungeschoren davonzukommen. Es sei denn, Sie parken direkt neben dem Brandenburger Tor.




Polizeigewalt in Amerika: Können schwarze Polizisten „Rassisten“ sein?

Es sind Bilder brutaler Gewalt, wie man sie so noch nicht gesehen hat. Es ist für uns unvorstellbar, wie man Polizist werden kann – helfen und schützen – und dann gnadenlos und ungehemmt einen Mann totschlägt. Mit Fäusten. Mit Fußtritten. Mit einem Schlagstock. Bei einem Polizeieinsatz. In Amerika.

Tyre Nichols wurde 29 Jahre alt. Während die Uniformierten immer wieder auf ihn einschlugen und gegen seinen Kopf traten rief er verzweifelt nach seiner Mutter. Drei Tage später starb er im Krankenhaus an seinen Verletzungen.

Der Anlass für die Eskalation war übrigens eine normale Fahrzeugkontrolle. Die beteiligten Polizisten sitzen jetzt in U-Haft in einer Zelle. Ja, was denn sonst?

Diese Tragödie wirft gleich mehrere Fragen auf

Wie ist es möglich, dass solche empathielosen Schläger Polizeibeamte werden können? Eine deutsche Polizeibeamte erzählte mir mal, dass es signifikante Unterschiede bei der Polizeiausbildung in den USA und hier bei uns in Deutschland gibt. Dort würden die Cops oft nur einige Wochen in den „Grundtechniken“ ausgebildet. Dort haben die, die eine Unifom tragen, deutlich mehr Rechte als die Kollegen hierzulande was unmittelbares Handeln angeht. Dort werden die einzuhaltenden Gesetze vermittelt, aber nicht Selbstdisziplin und Bürgerrechte.

Wie ist es möglich, dass in diesem Fall „Rassismus“ als Grund der Eskalation genannt wird? Denn die prügelnden Polizisten waren allesamt Schwarze, was viele hierzulande gar nicht wissen. Wie kann es Rassismus sein, wenn Schwarze einen Schwarzen totschlagen? Weil er ein Schwarzer ist? Wie so oft nutzt die politische Linke solche Vorfälle, um ihr trübes Süppchen aufzukochen.

Was lehren uns diese Vorfälle über Amerika? Die US-Gesellschaft hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verändert. Die Gräben iunnerhalb der Bevölkerung haben sich in vielerlei Hinsicht verbreitert und vertieft. Als ich vor 45 Jahren erstmals dort war, lernte ich ein anderes Land kennen. Aber auch damals war nicht alles rosarot.

Ich erinnere mich noch, als ich mit meiner damaligen Freundin abends zu Fuß unterwegs war zu einem Theaterbesuch irgendwo in Manhattan, ich glaube, es war an der 44. Straße irgendwo. Da lungerten Heerscharen von zwielichtigen Typen herum, immer wieder wurden wir angesprochen „Wanna smoke?“, „Cocain?“. Natürlch wollten wir nicht, aber es fühlte sich nicht angenehm an in dieser glitzernden Metropole, die niemals schläft.

Damals entschieden sich die New Yorker übrigens für einen radikalen Wechsel. Die traditionell zutiefst linksliberalen Wähler dort stimmten für den Republikaner Rudy Giuliani als Bürgermeister. Der organisiserte die Polizei wie ein Unternehmen, ließ auch kleinste Gesetzesverstöße unnachgiebig verfolgen, bekämpfte die Verwahrlosung zu Wasser, zu Lande und in der Luft. Die Zahl der Verbrechen sank dramatisch.

Könnte man auch in Berlin so machen. Demnächst, wenn die Abgeordnetenhauswahl wiederholt wird. Und wissen Sie was: die Berliner werden wieder Rote und Grüne wählen. Weil alles andere ist ja voll Nazi, oder?

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Angriff von Hertha-Orks verhindert

Unsere Gesellschaft gerät immer mehr aus den Fugen. Am Nachmittag fand in der Fußball-Bundesliga das Derby zwischen Hertha BSC (West) und Union Berlin (Ost) statt, was Union zum wiederholten Mal für sich entschied. Und klar, Hertha gegen Union, das ist wie Dortmund gegen Schalke. Da ist Emotion drin, Aggressivität. Aber war vorhin berichtet wurde, sollte uns alle beunruhigen.

300 gewaltbereite Hertha-Hooligans hatten sich am Berliner S-Bahnhof Ostkreuz getroffen. Mit Gesichtsmasken, Pyrotechnik, Schlagwerkzeugen und Zahnschutz, Ihr Ziel: Anhänger des Ostberlienr Rivalen überfallen und zusammenschlagen. Falsches Trikot, Kieferbruch.

Das ist jetzt keine neue Erfindung. Hooligan-Schlägereien gab es in den vergangenen Jahren auch andernorts. Man verabredete sich auf grüner Wiese vor dem Anpfiff, sprach die Regeln ab, verzichtete aus Messer und Schusswaffen, und haute sich dann gepflegt auf die Fresse. So eine Art brutaler Kontaktsport  mit Regeln.

Dies hier hat eine ganz andere kriminelle Qualität. Hier war nichts verabredet, hier wurde offenbar ein mieser Hinterhalt gelegt.

Gott sei Dank, hat die Polizei rechtzeitig bemerkt, was läuft und marschierte mit einem Großaufgebot auf und verhinderte so Schlimmers. Aber 300 Leute? 300? Die sich treffen, einfach nur um andere möglichst schwer zu verletzen, die ein anderes Fantrikot tragen?

Ich habe Sie das in anderen Zusammenhängen schon häufiger gefragt, aber was für Orks leben hier mittten unter uns?




Gaulands „Friedensplan“ scheitert am Widerstand in der AfD-Bundestagsfraktion

Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat am Dienstag in der eigenen Bundestagsfraktion ein heftige Schlappe kassiert. Und das ist auch gut so.

Dort präsentierte der Elder Statesman seinen „Friedensplan“ für die Ukraine, den er eigentlich gestern im Bundestag hatte vorstellen wollen. Doch daraus wurde nichts, weil sich im Zuge der hitzigen Debatte immer mehr Abgeordnete, auch von den sonst eher unaufgeregten, zu Wort meldeten und Gauland und die Fraktionsführung Chrupalla/Weidel – meine Worte – fragten, ob sie noch alle Latten auf dem Zaun haben.

Nach Informationen des linken Journalistennetzwerks „Correktiv“ seien in der Debatte von Parlamentarieren Worte wie „hündische Unterwerfung“ und „Speichelleckerei“ gefallen.

Gaulands Papier, was bei „Correktiv“ im Wortlaut vorliegt, ist ein Musterbeispiel dafür, warum alle anderen Parteien immer wieder gute Gründe frei Haus geliefert bekommen, mit der AfD nicht kooperieren zu können.

So schlug Gauland vor, das klingt erst einmal diskutabel, die russische Armee solle sich aus dem ukrainischen Staatsgebiet zurückziehen. Und die Vereinten Nationen sollen die Verwaltung der ukrainischen Provinzen Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson übernehmen. Für eine Übergangszeit im Tausch gegen einen Waffenstillstand zumindest ein praktikabler Vorschlag.

Doch dann geht es richtig ab

Der Westen solle die Sanktionen gegen den Aggressor Russland einstellen und die Waffenhilfe für die Ukraine „schrittweise reduzieren“. Und – völlig unannehmbar –  die widerrehtlich annektierte Krim soll als integraler Bestandteil der Russischen Föderation anerkannt werden. An diesem Punkt, so berichten mir Teilnehmer der Fraktionssitzung, explodierte die Debatte. Das Völkerrecht abschaffen und durch das Recht des Stärkeren zu ersetzen, das wollten viele in der AfD-Fraktion nicht mitmachen. Die Diskussion wurde lauter, und – so wurde mit berichtet – auch Gauland wurde gegenüber einzelnen Abgeordneten persönlich und laut.

Natürlich sieht Gaulands Plan vor, dass die Ukraine keine NATO-Mitgliedschaft erhalten soll und die USA keine Garantie- und Schutzmacht für die Ukraine werde. Ami go home von rechts.

Als immer mehr Abgeordnete das Wort ergriffen und gegen Gaulands Unterwerfungsplan für die Ukraine redeten, dämmerte den „Moskowitern“ (AfD-Schnack)  wohl, dass eine Abstimmung mit einer Ablehnung des Papiers hätte enden können. Und so fing Alice Weidel das Thema geschickt mit der Bemerkung ein, man müsse da die Details noch einmal betrachten und überarbeiten.

Die Entscheidung über den Friedensplan wurde vertagt.

 

 




Jeder der widerspricht ist rechtsextrem oder Reichsbürger? Ernsthaft?

In einem kleinen Kaff in Mecklenburg-Vorpommern ist die Stimmung in der Bevölkerung kurz vor der Explosion. Etwa 500 Einwohner zählt die Gemeinde, jetzt soll ein Containerdorf aufgebaut werden, um dort 400 Flüchtlinge anzusiedeln. 400 Menschen aus Irak, Afghanistan, Syrien und Nordafrika – in einem Ort mit 500 Einheimischen. Und da wundern sich Politiker, dass sich die Begeisterung dort in sehr engen Grenzen hält.

Der Verlauf war wie immer bei sowas.

700 Menschen demonstrierten gestern weitgehend friedlich vor dem Kreistag, ein paar Idioten gibt es immer, die Böller zünden. Diese Randalierer  gibt es auch bei linken 1. Mai-Demonstrationen in Berlin oder antifa-Aufmärschen im Ruhrgebiet oder in Hamburg. So rückten gestern 120 Polizisten an, damit bei der Veranstaltung – im wahrsten Sinne des Wortes – nichts anbrennt.

Doch es ist in den Augen der Mainstream-Journaille etwas anderes, ob irgendwo eine Demo mit Beteiligung linker Gewalttäter oder mit der Beteiligung rechter Krawallos stattfindet. Denn, Sie müssen wissen, linke Idioten sind gute Menschen, die nur verzweifelt sind und die Welt retten wollen. Rechte Idioten aber sind das Böse schlechthin, die Nachfahren Hitlers sozusagen.

Die Presseberichte überall strotzen nur so von Warnungen vor Nazis und Reichsbürgern, wenn auch in einem Halbsatz erwähnt wird, dass die große Mehrheit der Demonstranten aus der Mitte der Gesellschaft, sprich: ganz normale Bürger, waren.

„Rechtsextreme sowie Angehörige der Fußballfan- und der Reichsbürgerszene“ seien dabei gewesen, die die Stimmung „aufgeheizt“ hätten. Und „Rechte“ hätten über „einschlägige Kanäle“ für die Demo mobilisiert.

Das Internationale Auschwitz Komitee schaffte es sogar, 500 fast durchweg friedliche Demonstranten in Mecklenburg in Beziehung zu setzen mit der „versuchten „Erstürmung des Reichstagsgebäudes in Berlin oder den Angriff auf das Kapitol in Washington“. Grevesmühlen, Berlin, Wahington DC – was passt nicht in diese Reihe?

Kein Wort haben wir gestern gehört von dem „Flüchtling“, der vorgestern im Regionalzug nach Hamburg ein 17-jähriges Mädchen und einen 19-jährigen Mann erstochen haben – so wie der „Flüchtling“, der in Ibbenbüren seine Lehrerin im Klassenzimmer erstochen hat. Und von all den „Flüchtingen“ in der Silvesternacht in Berlin, Köln und anderswo will ich gar nicht anfangen.

Kein Wunder, dass die Stimmung in der deutschen Bevölkerung immer schlechter wird. Würde dort heute gefragt, ob die Menschen diese Zustände gutheißen, drei Viertel der Bevölkerung würde für einen Aufnahmestopp zumindest von Flüchtlingen aus dem islamischen Kulturkreis stimmen. Da bin ich zu 100 Prozent sicher.

Und es verfängt nicht mehr, jeden, der widerspricht oder protestiert zum „Rechtsextremen“ und „Reichsbürger“ zu erklären – wie es die Querdenker bei Corona waren. Das sind wir nämlich nicht, wir alle, die diese Gewalt nicht mehr hinnehmen und nicht Menschen hier aufnehmen und versorgen wollen, die meinen, sich nicht an unsere Gesetze und Regeln halten zu müssen.

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Proteste gegen Scholz in Osteuropa

Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, fand gestern vor Fernsehkameras wieder genau die richtigen Worte. «Die Geschichte schaut auf uns, und Deutschland hat leider gerade versagt»,sagte die FDP-Politikerin. Und:  Die Kommunikation insbesondere von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in dieser Frage sei eine «Katastrophe.» Das ist zurückhaltend formuliert.

Denn Deutschland unterstützt ja – wie der Westen insgesamt – die Ukraine in ihrem verzweifelten Kampf gegen den russischen Angriff. Gleichzeitig erweckt der Kanzler international den Eindruck, als täten wir nichts, weil er die Lieferung von Kampfpanzern Leopard nach wie vor verweigert.

Oder sagen wir verzögert, denn ich habe keinen Zweifel, dass Deutschland demnächst Leos liefert

Und wenn Scholz nicht in die Puschen kommt – dann muss man sich vielleicht eine andere Regierungskoalition suchen.

Gestern Abend demonstrierten 2000 Menschen mit Ukraine-Fahnen vor dem Kanzleramt in Berlin. In mehreren osteuropäischen Hauptstädten gab es Proteste gegen die Untätigkeit von Scholz und der deutschen Regierung. Auf Twitter war der Hashtag #FreeTheLeopards gestern auf Trend-Platz 1.

Die Zahl unserer Freunde nimmt international spürbar ab.




Eine kleine Geste inmitten des Wahnsinns

Unbekannte haben gestern in Moskau nach dem verheerenden Raketenangriff auf ein Wohnhaus in der ukrainischen Stadt Dnipro Blumen an einem Denkmal niedergelegt. Das steht im Zentrum der russischen Hauptstadt und erinnert an die ukrainische Dichterin Lessja Ukrajinka. Neben den Blumen wurde ein gerahmtes Foto des zerstörten Wohnhauses in Dnipro aufgestellt.

Mir gefällt das sehr, auch wenn es nur eine kleine Geste ist, zu sehen, dass es auch im Zentrum der putinschen Diktatur noch Menschen gibt, die Empathie empfinden gegenüber den Opfern  des mörderischen russischen Angriffskrieges gegen das „Bruderland“.