Wir haben es wieder geschafft. Ein neuer Tag ist angebrochen, und draußen ist noch alles ruhig.

Es ist beängstigend und faszinierend zugleich, festzustellen, wie oft wir Konservativen in den vergangenen Jahren doch richtig lagen mit unseren Analysen und düsteren Vorhersagen. Und wenn Frau Strack-Zimmermann, der einzige richtige Kerl in der FDP-Führungsriege, jetzt mit den deutschen Nachrichtendiensten abrechnet, dann denke ich willkürlich: Wer hat diese Nachrichtendienste denn eigentlich dermaßen heruntergewirtschaftet?
Es waren doch besonders die Liberalen in trauter Eintracht mit den Grünen, die alles enteiert haben, was zur Sicherheit Deutschlands beitragen kann: Die Polizei, unsere Streitkräfte und die Geheimdienste. Datenschutz statt James Bond, das war und ist doch die Devise hier seit Jahren.

Sexuelle Vielfalt in der Bundeswehr, Flugblätter verteilen beim 1. Mai in Berlin zur Deeskalation und bloß keine aktive Aufklärungsarbeit.

Immer mal wieder gelingt es dann doch, Terroranschläge in Deutschland zu verhindern. Das ist gut! Und jedes Mal findet sich dann in den Pressekonferenzen danach und in den Medien der Hinweis, der Erfolg sei „einem unserer Partnerdienste“ zu verdanken. Ohne groß nachdenken zu müssen fallen mit mehrere dieser verhinderten Anschläge ein, die mehrheitlich der amerikanischen NSA zu verdanken ist, aber auch dem französischen und in einem Fall dem türkischen Geheimdienst. Schön, wenn man Freunde hat.

Aber können Sie sich an einen verhinderten Terroranschlag in Großbritannien, Spanien oder den USA verhindern, wo man sich anschließend bei „den deutschen Partnerdiensten“ bedankt hat?

Der Verfassungsschutz als Zeitungsartikelausschnittsbehörde

Klar, Nachrichtendienste sind wichtige Bundesbehörden, die politisch besetzt werden. Das ist leider so. Und so war Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen halt in der CDU, und sein Nachfolger Thomas Haldenwang ist auch in der CDU. Und ein Parteibuch darf auch kein Ausschlussgrund für eine wichtige Position im Staat sein.

Aber was für ein Unterschied…

Maaßen wurde gefeuert, weil er die Wahrheit gesagt hat. Zu den nicht stattgefundenen „Menschenjagden“ in Chemnitz damals. Er machte seinen Job – aus meiner Sicht exzellent – und widersprach der mächtigen Bundeskanzlerin öffentlich. Beamtenrechtlich nicht zielführend, aber er sagte doch die Wahrheit.
Und wir leben in einem Land, wo man über die dienstrechtlichen Verwirrungen nach dem Auftritt der herausragenden Leistungssportlerin Claudia Pechstein in Uniform beim CDU-Konvent streitet. Ja, war vielleicht auch keine gute Idee mit der Uniform, aber wollen wir uns vielleicht mal damit beschäftigen, WAS Claudia Pechstein da gesagt hat? Das war sensationell und gefiel manchen CDU-Parteistrategen überhaupt nicht. Denn im Grund tat das Nicht-CDU-Mitglied Pechstein das, was Friedrich Merz leider versäumt – den glaubhaften Bruch mit der Ära Merz endlich einzuleiten. Das wäre – frei nach Saddam – die Mutter aller notwendigen Maßnahmen, die CDU nochmal wieder auf die Füße zu stellen.

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Thomas Haldenwang ist ein Apparatschik, ein Funktionär in dem Sinne, dass er funktioniert, so wie sein Arbeitgeber es erwartet. Vor einiger Zeit hat er mal in einem Interview sinngemäß gesagt, es sei nicht NUR seine Aufgabe, die AfD kleinzumachen. Denken Sie da mal einen Moment drüber nach! Nicht nur seine Aufgabe? Es ist überhaupt nicht seine Aufgabe, irgendwen klein oder groß zu machen. Es ist seine Aufgabe, unser Land und seine Verfassung vor ihren Feinden zu schützen.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann – ich finde diesen Namen immmer wieder bemerkenswert – hat mal wieder klare Kante gezeigt und ins Wespennest gestochen. Sie wirkt auf mich persönlich nicht übermäßig sympathisch, aber das muss sie auch nicht, wenn sie ihren Job gut macht. Und das macht sie.

BND-Präsident Bruno Kahl hat jüngst gesagt, er wolle nicht, dass sein Geheimdienst Geheimdienst genannt werde. Allein das wäre für mich ein Grund, den Mann sofort in den Ruhestand zu versetzen. Der Bundesnachrichtendienst ist das deutsche Gegenstück zu CIA oder zum Mossad – wenn das nicht ein Dienst ist, dessen Arbeit im Geheimen stattfinden muss, dann weiß ich nicht… Was will Kahl? Den BNS als eine Transparenzagentur mit Rundem Tisch im „Situation-Room“?

Unsere Geheimdienste BND, Verfassungsschutz und Militärischer Abschirmdienst (MAD) sind von den deutschen Regierungen der vergangenen 20 Jahre ebenso heruntergewirtschaftet worden wie die Bundeswehr. Dort hat man allerdings inzwischen begonnen, glaubhaft umzusteuern und sich auf das zu konzentrieren, was die originäre Aufgabe deutscher Streitkräfte ist. Nämlich Landes- und Bündnisverteidigung und glaubhafte Abschreckung und Interventionsfähigkeit. Sandsäcke stappeln beim Hochwasser oder Zettel ausfüllen bei Corona-Impfbuden ist nicht der Sinn von bewaffneten Streitkräften.

Wir brauchen Geheimdienste, die selbst Informationen effektiv sammeln statt sich auf die Fähigkeiten und Inforationsbeschaffung der Verbündeten zu verlassen. Wir brauchen eigene effektive Möglichkeiten der Informationsgewinnung. Auch mit Spionen übrigens, egal ob der Martini geschüttelt oder gerührt wurde.
Beim Verfassungsschutz scheint das noch rudimentär zu funktionieren, erzählt man mir. Und wir brauchen einen Auslandsgeheimdienst, der selbst liefern kann – und zwar, bevor etwas passiert. Wenn Prigoschin und Wagner-Söldner auf Moskau losmarschieren oder wenn die Amis beschließen, mal eben aus Afghanistan abzuziehen. Das sollte unsere Regierung zwei Tage vorher wissen und nicht im ARD-Morgenmagazin erfahren…

Dieser Beitrag erschien zuerst bei der Online-Tageszeitung TheGermanZ.

Warum machen Menschen sowas? Einfach nur Doofheit? 15 Minuten ewigen Ruhm? Oder suizidale Absichten?

Ein US-Bürger, ein Amerikaner, hat gerade einen touristischen Ausflug in Südkorea, entlang der härtesten Grenze der Welt, genutzt, um mal „rüberzumachen“ nach Nordkorea, den wahrscheinlich miesesten Schurkenstaat auf diesem Planeten.

Der Typ ist einfach über den Grenzstreifen geschritten und wurde natürlich von den Kommunisten sofort verhaftet und weggeschafft.

Was geht in solchen Leuten vor? Ganz ehrlich, ich frage mich das immer wieder. Als Putin-Kritiker Alexej Navalny nach dem Mordanschlag russischer Geheimagenten und nach der Genesung in der deutschen „Charité“ wieder zu Kräften kam, reiste er…nach Russland. Unfassbar für uns, oder? WtF…?

Vermutlich wollte er bewusst vor den Augen der Weltöffentlichkeit seine Inhaftierung provozieren. Ob er jemals wieder freigelassen wird? Unter Putin unvorstellbar. Aber sein Schritt hatte wenigstens irgendeinen Zweck.

Was dem Ami jetzt in Nordkorea droht, das will man sich gar nicht vorstellen. Es gibt keine diplomatischen Kanäle, keine Botschaft, keine Anwälte. Der arme Kerl ist rechtlos, gefangen und in den Händen eines menschenverachtenden Verbrecherregimes, das foltert und mordet, wie es Lust hat. Und wenn er es schafft, dort zu überleben, dann wird er ein gebrochenes menschliches Wrack sein, halb oder ganz tot wie der US-Student Otto Warmbier, den man bei einer ähnlichen Reise festnahm, in einen nordkoreanischen Gulag steckte und dann nach 15 Monaten im Koma zurückbringen ließ in die Vereinigten Staaten. Nur wenige Tage später war er tot…

Das Rätselraten ist wieder im vollen Gange, und die meisten von uns haben schon eine recht genaue Vorstellung, was da am Donnerstag in einem Hotelzimmer am berüchtigten „Ballermann“ auf Mallorca passiert ist. Da habe eine „Gruppenvergewaltigung“ stattgefunden, berichten die Medien.

Sechs Männer sollen an der Tat beteiligt sein, fünf sitzen seit gestern in Untersuchungshaft, zunächst für 14 Tage. Urlaub vorbei…

Aber in den Netzwerken wird intensiv diskutiert, werden spanische Medien zitiert. Die Täter seien „Deutsche“ gewesen, heißt es bei uns landauf, landab in den Medien. Und, seien Sie ehrlich, als wir am Freitag das erste Mal in den Radionachrichten oder in der Zeitung von der Gewalttat gehört haben, haben wir alle sofort gedacht: Das ist aber sehr ungewöhnlich.

Dazu muss man wissen, dass Gruppenvergewaltigung – solche Fälle gibt es in Deutschland etwa 600 Mal pro Jahr nach offizieller Polizeistatistik – erst seit 2016 eine viel verübte Straftat in unseren Land ist. Und da war doch was im Herbst 2015, Frau Merkel…
Diese Delikte sind seitdem eine Domäne von jungen Männer aus anderen Staaten und Kulturen. Und in Polizeimitteilungen und Mainstreammedien schreibt man dann von „Deutschen“, die – wie man später erfährt – Ali, Mohammed oder Jusuf heißen.

Erinnern Sie sich noch an die Gruppenvergewaltigung hinter einer Diskothek in Freiburg? Elf „junge Männer“ vergingen sich da an einer wehr- und hilflosen Frau, zehn Syrer und ein Deutscher, wenn ich mich richtig an den Fall erinnere.

Und genau auf diesen einen Bio-Deutschen stürzten sich die Mainstreammedien danach – seht her, das hat nichts mit Ethnie zu tun! Offenbar aber doch.

Spanische Zeitungen berichten inzwischen, dass die Festgenommenen „Deutsche“ türkischer Herkunft seien. Im Internet wird auch von „marokkanischer Herkunft“ gesprochen und geschrieben.

Vergewaltigung ist ein Verbrechen und muss hart bestraft werden

Darüber müssen wir nicht sprechen. Und natürlich gibt es auch deutschstämmige Vergewaltiger, viele. Wer will das bestreiten? Aber dieses krampfhafte Verschweigen der Herkunft von Tätern regt die Leute und mich auch auf.
Weil jeder leicht versteht, dass man uns manipulieren will. Dass man versucht, die massiven Probleme in Deutschland und anderen europäischen Staaten mit Illegalen, mit Migranten, zu verniedlichen, herunterzuschreiben. Um die Mähr aufrechtzuerhalten von den „Goldstücken“, die seit 2015 unserer Gesellschaften „geschenkt“ werden. Und klar, solche gibt es zweifellos. Aber wir verlangen als Bürger Klartext und die Wahrheit von unserer Regierung und den Behörden. Und da hakt es…

Mark Rutte schmeißt hin. Seit 13 Jahren Regierungschef der Niederlande, das, was man einen bürgerlich Konservativen nennt. Und jetzt will er nicht mehr.

Nun können Sie sagen: 13 Jahre sind aber auch wirklich genug, und doch hat Rutte einen guten Job gemacht, so weit man das aus dem Nachbarland beurteilen kann.

Seine bisherige Vier-Parteien-Koalition war am Freitagabend im Streit um – was sonst? – die Migrationspolitik zerbrochen. Knackpunkt ist die Beschränkung des Familiennachzugs von Flüchtlingen, die sich bereits im Land aufhalten. Ruttes rechtsliberale Partei VVD hatte die Beschränkung gefordert. Anderen Parteien ging die Forderung zu weit.

Ein wenig erinnert mich das an die deutsche Migrationspolitik, die nichts weiter als den Niedergang verwaltet, aber keine Verbesserung bringt.

Die Massenmigration in unsere europäischen Staaten ist DAS Problem unserer Zeit. Zuletzt haben wir Deutschen das in Gießen erleben müssen. Und niemand ergreift die Initiative, nur Gequatsche. Und die AfD würde gern, darf aber nicht.

Man denkt, die Ukraine hat mit dem russischen Angriff nun wirklich alle Hände voll zu tun, um zu überleben, da kommt die nächste Zumutung.

Zur „Erfassung der durch den russischen Angriffskrieg verursachten Umweltschäden ist die schwedische Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg gemeinsam mit einer internationalen Arbeitsgruppe in die Ukraine gereist“, erfahren wir am späten Abend durch die dpa.

Der russische Raketenbeschuss hat zahlreiche Städte schwer zerstört, und es reisst ja nicht ab. Im südlichen Gebiet um Cherson ist alles total verwüstet, und dann noch die Zerstörung des Kachowka-Staudamms und das darauf folgende Hochwasser.

Warum muss die PR-geile Öko-Tante aus Schweden da jetzt herumlaufen?

Warum kann sie nicht nach Moskau fliegen und vor dem Kreml gegen den Krieg demonstrieren? Warum nicht nach Belarus, ein Glas Schwarztee mit Prigoschin trinken? Wahrscheinlich, weil das nicht so schöne Fotos ihrer PR-Leute gibt für die nächste Spendenkampagne.

Bisher waren ihre Atlantiküberfahrt zur UN nach New York mit den Delphinen links und rechts des Bootes und ihre ICE-Fahrt in Deutschland, auf dem Boden sitzend (bevor die Bahn zum Essen in den Speisewagen einlud) die besten Bilder. Mal schauen, was sie dieses Mal macht. Vielleicht schleppt sie Steine für den Wiederaufbau von Bachmut. Oder sie fängt mit ihren bloßen Händen einen anfliegenden russischen Marschflugkörper ab, bevor er in ein Gebäude einschlägt. Irgendwas werden ihre Leute schon hinbekommen, damit die nächste Spendenkampagne ordentlich läuft…

Diese PR-Inszenierungen ekeln mich einfach nur noch an…

Der Sport ist ein verbindendes Element, und so haben wir uns alle gefreut, dass die Special Olympics gerade in Berlin stattgefunden haben. 7000 Athleten aus 176 Ländern waren dabei, um sich im Wettkamf zu messen. Die Special Olympics World Games sind das größte Sportevent für Sportler mit geistiger und mehrfacher Behinderung.

Und nach Abschluss am vergangenen Sonntag haben sie in Berlin nochmal durchgezählt und festgestellt, dass 14 Delegations-Teilnehmer aus sieben afrikanischen Ländern verschwunden sind. Also, nicht wirklich, aber sie sind nicht wie geplant abgereist. Es sind auch nicht alles Sportler, sondern auch Betreuer und Teammitglieder unter den Vermissten.

Das LKA und die Bundespolizei suchen nun nach unseren eigentlich nur vorübergehenden Gästen aus Algerien, Burundi, Guinea, Kamerun, Libanon, dem Senegal und von der Elfenbeinküste. Die Berliner Innensenatorin geht davon aus, dass die 14 Afrikaner die Chance des Events genutzt hätten, „in Europa zu bleiben“. Ich würde sagen: In Deutschland zu bleiben…

Ein bei brandenburgischen Sicherheitsbehören bekannter Islamist hat das neue Anti-Terror-Zentrum der Polizei in Berlin-Tempelhof bewacht. Das deckte jetzt die BILD auf. Der sogenannte „Wachschützer“ ist bei einem privaten Sicherheitsdienst angestellt.

Der 40-jährige Tschetschene konnte mehrere Dienststellen „bewachen“, ohne eine behördliche Genehmigung dafür zu haben. Er hatte beim Personalbogen einfach einen Buchstaben seines Namens verändert…

Lom-Ali M. gilt als „Gefährder“ in der brandenburgischen Islamistenszene. Der Mann fiel aumerksamen Polizisten auf und bekam Hausverbot. Ermittlungen laufen…

In Russland ist derzeit richtig was los – und wir liegen am Badesee.

Die Söldnerarmee Wagner hat offenbar die Faxen dicke. Jedenfalls haben Prigoschins Kämpfer im Süden Russlands vergangene Nacht mehrere Kasernen und Flughäfen der russischen Armee übernommen. Der Führer im Kreml hat Anti-Terror-Notstand ausgerufen und seine Häscher losgeschickt, den widerspenstigen Wagner-Boss zu „neutralisieren“.

Was hierzulande gar nicht diskutiert wird: Russland ist eine Atommacht, und es brennt im Süden des Landes. Mit Kasernen und Flughäfen haben die Kämpfer jede Menge Waffen. Ein Freund, früher Bundeswehrsoldat, sagte mir eben am Telefon: „Damals wäre spätestens heute Morgen bei der Bundeswehr die Warnstufe erhöht worden.“ heißt: Vorbereitungen für den Fall, dass etwas Schlimmes passiert, wären jetzt angelaufen…

Haben Sie das Gefühl, dass da etwas passiert? Wir haben 26 Grad draußen, die Sonne scheint, und wie die Welt untergegangen ist, aschauen wir dann abends in der ARD-Tagesschau…