Gemütliches Beisammensein mit Freunden in Bayern, dunkles Hefeweizen, Schweizer Wurstsalat, 28 Grad Celsius. Wir erzählen von Urlaub, von Freunden und Familie, von Wirrungen und Ärgernissen. Aber alles schön und harmonisch. Wir mögen uns.

Eine junge Frau am Tisch ist Erzieherin im Kindergarten, einem katholischen Kindergarten. In Bayern. Sie erzählt von ihrer täglichen Arbeit, die anstrengend ist. Lange Tage, wenn sie am späten Nachmittag bei sich zu Hause ankommt, dann ist sie fix und fertig, braucht erstmal Kaffee und zwei Stunden Ruhe, um wieder runterzukommen.

23 Kinder muss sie in der Enrichtung betreuen, nur fünf von ihnen sind Bio-Deutsche. Ein katholischer Kindergarten in Bayern.

„Ich habe vor ein paar Tagen einem kleinen Jungen gesagt, dass er sich hinsetzen und benehmen soll gegenüber den anderen Kindern“, erzählt meine Bekannte. Er – „ein türkischer Prinz“ – habe sie böse angeschaut und geantwortet: „What the Fuck…“

Was wird mal aus so einem Kind, der mit vier Jahren schon mit Gossenjargon glänzt? Die deutsche Minderheit der Kinder schaut bei sowas weg und verhält sich unauffällig. Bloß nicht auffallen, bloß nicht direkten Blickkontakt haben…

Deutschland und die bunte Vielfalt…

Sehr geehrter Herr Kelle!

Ihre Behauptung „Nichts ist unter Kontrolle in Deutschland“ ist in ihrer Pauschalität falsch. Ich war heute vormittag mit meinem PKW am Niederrhein unterwegs, um einen Ausflug mit einem Seniorenkreis des CVJM Laar e.V. vorzubereiten. Ich stehe mit meinem Auto auf dem Platz vor der Willibrord Kirche in Wesel, um mir die Öffnungszeiten vom Anschlag neben dem Hauptportal abzuschreiben.

Mein Auto ist nicht verschlossen, die Fenster sind teilweise geöffnet. Der Abstand des Autos von mir auf der Kirchentreppe 5-6 Meter. Nach ca. 5 Minuten bin ich wieder am Fahrzeug und habe eine Verwarnung in Höhe von 30,- € hinter meinem Wischerblatt. Tatvorwurf: Sie parkten in einem Fußgängerbereich, der durch Zeichen 242.1, 242.2 gesperrt war. § 41 Abs.1 iVm Anlage 2 …. Ich sehe die Dame noch schnellen Schrittes enteilen. „Nichts unter Kontrolle in Deutschland?“

Nur nebenbei: neben mir stand ein großes Kombifahrzeug, das mich förmlich eingeladen hatte. Der durfte aber da parken, weil er einem Markthändler mit Sondererlaubnis gehörte. „Alles unter Kontrolle in Deutschland!“.

Mit freundlichem Gruß

Dietrich Rahm

Die aktuellen Umfrageergebnisse von Infratest dimap für die Landtagswahlen in Ostdeutschland im Herbst zeugen von einem bevorstehenden Armageddon für die ehemaligen Volksparteien CDU und SPD. CDU in Sachsen minus 15 Prozent, in Thüringen minus 12 Prozent, SPD in Brandenburg minus 12 Prozent. Aber Sie machen ja alles richtig und wissen alles besser.

Demokratie ist die Herrschaft des Volkes, und das ist gut so. Demokratie ist großartig und überall auf diesem Planeten alles andere als eine Selbstverständlichkeit.

Wenn mir Facebook-Freunde schon vor zwei Jahren schrieben, Union und SPD werden auf der Müllhalde der Geschichte verschwinden, weil – frei nach Gorbatschow – vom Leben bestraft wird, wer die Zeichen der Zeit nicht erkennt, habe ich energisch widersprochen. Heute kann man nicht mehr widersprechen, wenn man noch halbwegs bei Verstand ist.

Unsere politischen Eliten beherrschen eine Disziplin immer noch meisterhaft: die Verdrängung der Realität. Jeden Tag begehen Menschen in Deutschland schwerste Gewalttaten, die wir in unserem Land aufgenommen und ihnen Sicherheit und eine Zukunft geboten haben. Und es begehen Einheimische schwerste Gewalttaten wie den Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke und der Angriff auf einen Eritreer in Wächtersbach – beides verübt von Rassisten, von rechten Extremisten.

Unsere Gesellschaft muss jede Art von Gewalt konsequent bekämpfen. Jede Art, egal, wie sie motiviert ist.

Die Probleme mit einem Teil der Migranten und Flüchtlinge in Deutschland werden konsequent verdrängt. Wenn ein kleiner Junge auf dem Frankfurter Hauptbahnhof von einem Eritreer vor einen ICE gestoßen wird und stirbt, dann redet unsere „Elite“ davon, dass bei der Mahnwache Tätowierte dabei waren – so als dürften die nicht trauern. Sie warnen vor Rechtsradikalen – in Ordnung. Aber sie sind unfähig, umzusteuern, ja auch nur zu begreifen, dass sie selbst mit einer verantwortungslosen Flüchtlingspolitik dazu beigetragen haben, diese Zustände herbeizuführen.

Und so lange das der Fall ist, werden sie Wahlkatastrophe um Wahlkatastrophe einfahren, ihre Direktwahlkreise verlieren und an den Wahlurnen die Quittung für ihr Versagen erhalten. Immer und immer wieder.

Bernd Lucke hat Polit-Geschichte in Deutschland geschrieben. Der Wirtschaftswissenschaftler war Mitbegründer und das bürgerliche  Gesicht der AfD, die inzwischen größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag und in allen Landtagen vertreten ist. Nachdem er auf dem Essener Parteitag gestürzt wurde, verließen er und 9000 Mitglieder die sogenannte „Professorenpartei“. 1200 von Ihnen gründeten mit dem damaligen Europaabgeordneten eine neue Partei, die zuletzt unter dem Namen Liberal-Konservative Reformer (LKR) zur Europawahl antrat und mit 0,1 Prozent total abschmierte. So weit, so schlecht.

Nun will Professor Lucke ab Wintersemester wieder an der Universität Hamburg lehren, was für die Studenten zweifellos ein großer Gewinn wäre. Ich habe Bernd Lucke Ende vergangenen Jahres kennengelernt. Wir trafen uns in Brüssel und führten ein langes Vier-Augen-Gespräch über die Europäische Gemeinschaft (EU) und was schief läuft. Über die Fehlkonstruktion Euro, Demokratiedefizite und einen Moloch Brüssel, der Thema um Thema aus den 28 Mitgliedstaaten an sich zieht und einen ganzen Kontinent uniform glattbügeln will. Drei lehrreiche Stunden. Ein beeindruckender und kluger Mann, dachte ich auf der Rückfahrt.

Nun regt sich Widerstand von Links gegen Bernd Lucke an der Uni in Hamburg. Er habe mit „seiner bürgerlichen Fassade den Weg der AfD zur menschenverachtenden und rassistischen Partei geebnet“, teilte der Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA), Karim Kuropka, der Deutschen Presse-Agentur mit. Und weiter: „So ein Mensch gehört an keine Universität.“

So ein Mensch? Einer, der eine eigene Meinung hat? Lucke war und ist kein Extremist, er hat sich immer scharf gegen Radikale in seiner früheren Partei gewandt, zuletzt in seinem lesenswerten Buch „Systmausfall“. Er ist einfach ein kluger Mann, der dem politischen Mainstream widerspricht. Und das darf man in einer Demokratie und an den Hochschulen allemal. Freiheit von Lehre und Forschung – schon mal gehört, Karim?

Deutschland ist natürlich noch eine Demokratie. Jeder Vergleich mit dem früheren SED-Staat verbietet sich. Aber in unserer Demokratie wird die Meinungsfreiheit zunehmend eingeschränkt. Wohl, weil die Betreiber dieser Einschränkungen selbt spüren, dass sie argumentativ nichts mehr drauf haben zu den aktuellen Themen der Zeit, beschränken sie die freie Meinungsäußerung. Wer was Falsches denkt und sagt, der wird schnell mal gesperrt auf Facebook, bekommt keine Räume für Veranstaltungen oder wird persönlich fertiggemacht. Unliebsame Referenten, die für Rechtsstaat (Wendt), gegen den Gender-Schwachsinn (Kutschera) oder für ein demokratisches Europa (Lucke) mit Argumenten streiten, werden ausgeschlossen.

Das ist eine beunruhigende Entwicklung, die unsere offene und freie Gesellschaft zunehmend bedroht.

Berlin, Essen, Düsseldorf…und jetzt Saarlouis. Eine Welle der Gewalt schwappt durch die öffentlichen Freibäder und über Stadt- und Volksfeste überall in Deutschland. Die Täter sind fast überall junge Flüchtlinge und Migranten. In Saarlouis hat Bürgermeister Peter Demmer (SPD) jetzt einen Brandbrief an den saarländischen Innenminister Klaus Bouillion (CDU) geschrieben und mehr Polizei gefordert. Andernfalls werde man in „unseren Städten und Gemeinden“ in einigen Jahren die Kontrolle verlieren.

Aktueller Anlass für Demmer, den Brief zu schreiben, waren die jüngsten Ereignisse beim alljährlichen Volksfest „Emmes“.

Demmer schreibt:

„In der angrenzenden Altstadt kam es in den frühen Morgenstunden der Festtage immer wieder zu massiven Problemen mit Jugendbanden, die allesamt Migrationshintergrund haben. In einem Fall musste die Polizei den ,geordneten Rückzug’ antreten, da das polizeiliche Gegenüber derart in der Überzahl war, dass die Unversehrtheit der Beamtinnen und Beamten gefährdet war. „

Unser Staat verliert die Kontrolle – noch nicht komplett und nicht überall, aber wer allen Ernstes behauptet, die Flüchtlingskrise in Deutschland sei vorbei, der hat nicht mehr alle Latten auf dem Zaun.

Am kommenden Freitag startet das Altstadtfest in Saarlouis. Ich hoffe, die Stadt hat auch Bundeskanzlerin Merkel zu diesem bunten Treiben eingeladen. Damit sie dort mal ein bisschen mitfeiern kann, mit all den vielen jungen Männern, die uns durch ihre Politik geschenkt worden sind.

Wenn Prominente öffentlich im Trikot meines Fußballvereins posieren, dann freue ich mich normalerweise. Als ich eben in der „Neuen Westfälischen“, einer der beiden örtlichen Tageszeitungen (natürlich im Besitz der SPD), das Foto von Juso-Anführer Kevin Kühnert sah, musste ich spontan schlucken. Denn wir Arminen am Teutoburger Wald halten immer fest zusammen. Schließlich hat unser Namensgeber mit seinen wilden Horden einst die römischen Heere an dieser Stelle verdroschen. Das wäre nicht möglich gewesen, wenn sie sich politisch gestritten hätten.

Seine Ehefrau und seinen Fußballverein wechselt so ein Mann ja nicht ohne Not. Und ich bin einer. So werden die Arminia-Dauerkartenbesitzer Kühnert (Block 3) und Kelle (Block 4) wohl am kommenden Montag gemeinsam „Denn wir sind Schwarz-Weiß-Blau, wir geben niemals auf….“ singen, wenn es gegen St. Pauli geht… Irre Zeiten…

„Durch das Verhalten des Antraggegners ist schwerer Schaden für die SPD entstanden (…) Die Verbreitung antimuslimischer und kulturrassistischer Äußerungen durch den Antraggegner unter dem Mantel seiner allgemein bekannten und immer wieder in Presseberichten hervorgehobenen SPD-Mitgliedschaft stellt die Glaubwürdigkeit der Partei und ihren Einsatz für ihre Werte und Grundauffassung infrage und muss von ihr nicht hingenommen werden.“

Die SPD hat den Bestsellerautor Thilo Sarrazin rausgeschmissen. Er hat die Fakten benannt, die eine große Mehrheit der Deutschen beschäftigt und ängstigt, wie kein anderes Thema. Das Projekt 5 Prozent gewinnt rasant an Schwung.

100 AfD-Mitglieder, darunter zahlreiche Abgeordnete aus allen Teilen Deutschlands, haben heute mit einem öffentlichen Appell zu den offen ausgetragenen Streitigkeiten in der Partei Stellung bezogen. Zuletzt hatte es in NRW, Schleswig-Holstein und Bayern heftige Auseinandersetzungen zwischen Realos und dem „Flügel“ am rechten Rand der Partei gegeben. Der Appell richtet sich besonders gegen jüngste Provokationen des „Flügel“-Sprechers und AfD-Landesvorsitzenden in Thüringen, Björn Höcke.

Hier unkommentiert der Text des Appells:

„Wir stehen für eine bürgerliche, freiheitliche und patriotische AfD, die sich als letzte Chance zum Erhalt unseres Vaterlandes versteht und auf demokratischem und rechtsstaatlichem Wege dafür Mehrheiten im deutschen Volk gewinnen will.
Wir stehen fest an der Seite unserer Wahlkämpfer in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Gemeinsam mit ihnen kämpfen wir für hervorragende AfD-Ergebnisse bei den bevorstehenden Landtagswahlen.
Unsere Wahlkämpfer müssen eine geschlossene und einige Partei hinter sich wissen.
Mit seiner Rede beim Kyffhäuser-Treffen am Sonnabend hat Björn Höcke die innerparteiliche Solidarität verletzt und ist damit unseren Wahlkämpfern und Mitgliedern in den Rücken gefallen.
Nachdem Alexander Gauland unseren zentralen Wählerauftrag, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen, in den Mittelpunkt seiner Rede stellte, nutzte Björn Höcke seinen Beitrag für spaltende Kritik am Bundesvorstand und den Schiedsgerichten der AfD und forderte sogar ihm nicht genehme Mitglieder auf, die Partei zu verlassen.
Wir weisen diese Behauptungen und Aussagen von Björn Höcke ausdrücklich zurück.
Wir stehen geschlossen hinter unserem Bundesvorstand und seinen Entscheidungen: unser Bundesvorstand um Jörg Meuthen und Alexander Gauland ist von einer breiten Mehrheit der Mitglieder gewählt worden und hat seine Aufgaben bis jetzt sehr gut erfüllt.
Wir stehen geschlossen hinter den gewählten Schiedsgerichten der AfD und betonen ihre Unabhängigkeit. Die Gewaltenteilung ist auch innerparteilich ein Grundbestandteil der Demokratie. Unsere Schiedsgerichte urteilen unabhängig und verantwortungsvoll.
Wir sagen sehr klar: die AfD ist und wird keine Björn-Höcke-Partei! Die überwiegend bürgerliche Mitgliedschaft von mehr als 35.000 Personen lehnt den exzessiv zur Schau gestellten Personenkult um Björn Höcke mit Ordensverleihungen an Mitglieder des „Flügels“ ab, wie sie den Personenkult schon bei Bernd Lucke und Frauke Petry abgelehnt hat. Als Vorsitzender des Landesverbandes Thüringen ist Björn Höcke nicht demokratisch legitimiert, für die AfD als Gesamtpartei zu sprechen. Sofern er dies als „Anführer“ des „Flügels“ tut, leistet er dem um sich greifenden Verdacht Vorschub, dass es ihm in erster Linie um den „Flügel“ und nicht um die AfD geht. Wir fordern Björn Höcke auf, sich zukünftig auf den Aufgabenbereich zu konzentrieren, für den er legitimiert ist.
In einer Zeit permanenter Angriffe auf uns zählt der Zusammenhalt. Wer diese Solidarität in Frage stellt, inhaltlich ausschert oder ohne Legitimation einen eigenen Sonderweg gehen möchte, stellt sich ins Abseits! Kritik muss stets konstruktiv und darf niemals destruktiv sein. Denn jeder von uns weiß: Deutschland braucht eine starke patriotische Kraft, um die drängenden Probleme unseres Landes zu lösen. Die AfD ist diese Kraft, wenn sie geschlossen auftritt und bürgerliche Mehrheiten erreicht.
Als echte Volkspartei werden wir unser Land vom Kopf wieder auf die Füße stellen und die fatalen politischen Fehlentscheidungen der letzten Jahrzehnte korrigieren. Dieses Versprechen haben wir unseren Wählern gegeben und dafür stehen wir. Diesen Kurs verteidigen wir.“

Drei 14- und zwei Zwölfjährige haben in Mühlheim eine 18-jährige Frau vergewaltigt. Woher die minderjährigen Täter stammen, lassen wir jetzt mal ausnahmsweise außer acht. Wir freuen uns nämlich über das konsequente Durchgreifen des Rechtsstaates in diesem Fall. Die Polizei hat die jungen Sextäter – die bis auf einen wieder zu Hause sind – gestern „besucht“ und mit ihnen und ihren Eltern im Wohnzimmer ein Gespräch geführt. Ich nehme an, zumindest bei einigen gab es Kaffee und Fanta dazu. Der WDR berichtete eben, dass die Jugendlichen vorerst nicht zum Unterricht gehen werden. Und dann sind ja sowieso Sommerferien… Ich bin sicher, dass es für die Jungs eine ganz intensive Lehre fürs Leben sein wird, wie konsequent unser Rechtsstaat auf die Vergewaltigung einer Frau (wie geht es ihr eigentlich?) reagiert. Plaudern im Wohnzimmer und schulfrei – beinhart! Das schreckt vor weiteren Taten ab.

Gestern bekam ich einen Brief von einer Kreispolizeibehörde. Ich bin vor Monaten auf einer Autobahn geblitzt worden, und der Vorgang ist im Bermuda Dreieck meines Büros einfach verschwunden. Meine Schuld, keine Frage. Nun schreibt mir ein Herr von der „Kreiskasse als Vollstreckungsbehörde“, wenn ich nicht innerhalb von zehn Tagen 217,17 Euro unter Angabe des Kassenzeichens überweise, werde man mich in „Erzwingungshaft“ nehmen.

Ich habe den Betrag heute Morgen gleich überwiesen und auch Kontonummer und Kassenzeichen doppelt überprüft. Ich will ja nicht demnächst ein SEK morgens um vier Uhr im Schlafzimmer haben. Was sollen denn die Nachbarn denken?

Ursula von der Leyen soll allen Ernstes EU-Chefin werden. Leistung lohnt sich eben. Viele Soldaten der Bundeswehr werden ein Sektchen aufmachen, wenn es denn tatsächlich so kommt. Endlich! Bei der aktuellen Politik der Merkel-Regierung gehe ich fest davon aus, dass dann Peter Tauber neuer Verteidigungsminister wird. Er würde perfekt passen in das Kabinett dieser Kanzlerin. Und Ruprecht Polenz bekommt dann einen Beratervertrag. Aber nur, wenn er verspricht, dass er nicht tatsächlich irgendeinen Rat gibt.

Wissen Sie eigentlich, warum Uschi so überraschend auf den Top-Posten gehievt werden soll? Habe ich eben im Netz gelesen. Frau von der Leyen war beim vergangenen Treffen der Bilderberger. Na, wenn das kein Beweis ist…