Der Deutsche Bundestag lebt wieder – und das ist auch gut so

Politik – für mich ist das nicht Häppchen essen am Lobbyisten-Stehtisch oder üppige Altersversorgung sichern. Politik – das ist Kampf, das ist Bluthochdruck, das ist Leindenschaft. Für mich jedenfalls, und von Bluthochdruck verstehe ich einiges.

Alice Weidel, Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, hat gestern eine leidenschaftliche Rede im Deutschen Bundestag gehalten. Manches darin war gut, manche Passagen sorgten für Aufregung, weil man im Hohen Haus gar nicht mehr gewohnt ist, dass da über solche Themen mit Leidenschaft – oder auch Berechnung – geredet wird. Ja, Berechnung, denn bekanntermaßen setzt die AfD auf bewusste Provokation und Grenzüberschreitungen.

Die Politikerin hatte gesagt: „Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.“ Dafür kassierte sie vom Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) wie ich finde zu Recht eine Rüge. Ob der Begriff „Kopftuchmädchen“ wirklich eine Diskriminierung ist, da habe ich allerdings Zweifel. Aber indirekt quasi alle Flüchtlinge hierzulande als „Taugenichtse“ zu brandmarken, das entspricht nicht der Wirklichkeit, und auf solches Niveau sollte soch Frau Weidel nicht begeben, die übrigens gegen den Ordnungsruf angehen will.

Um was es mir aber hier geht, das ist die politische Leidenschaft. Das sind diese Debatten, wo mit markigen Worten die weltanschaulichen Unterschiede der Parteien deutlich werden. Die Grünen konnten sowas früher auch, bevor sie sich in feinem Zwirn an den bereits erwähnten Lobbyisten-Stehtischen einfanden.

Volker Kauder, Fraktionschef der CDU/CSU, setzte rhetorisch nach Weidel noch einen drauf – für seine Verhältnisse übrigens auch leidenschaftlich. Er sprach der AfD schlichtweg ab, irgendetwas mit Christentum zu tun haben. Mein Freund und Blogger-Kollege Martin D. Wind verwies dazu heute Morgen zu recht auf die Haltung der linksgrün-modernisierten CDU zu Homo-„Ehe“ und Abtreibung, die auch nur noch bedingt noch als christlich anzusehen sei.

Die gute Nachricht: Der Deutsche Bundestag, unser Parlament, die Vertretung des Volkes, lebt wieder. Frei nach Wowereit: Und das ist auch gut so…




Wer Freunde wie Deutschland und die EU hat, braucht keine Feinde mehr

35.000 Palästinenser haben am Wochenende an zwölf Orten am Grenzzaun zu Israel demonstriert. Ihnen gefällt nicht, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt haben, eine Stadt, die im Zentrum von drei Weltreligionen und seit Jahrzehnten im Mittelpunkt von…nennen wir es Spannungen…steht. Organisationen wie die Hamas, die zu recht von vielen Menschen und Regierungen als Terrororganisation angesehen werden, hatten zu diesen Protesten aufgerufen und auch dazu, Israelis zu entführen und zu töten.

Israel – der einzige demokratische Rechtsstaat in dieser Region – warnte, dass jeder Angriff auf seinen Staat und seine Bürger ernste Konsequenzen haben werde, da man gedenke, das eigene Recht auf Selbstverteidigung in Anspruch zu nehmen. Tausende Flugblätter mit diesem Inhalt wurden über den Massen abgeworfen – eine Warnung und der Aufruf, friedlich zu bleiben bei den Demonstrationen. Doch es blieb nicht friedlich. Palästinenser warfen Brandbomben auf israelische Polizisten, sie legten Feuer auf israelischem Staatsgebiet, sie randalierten und gingen mit Gewalt gegen die Staatsmacht vor. Und die wehrte sich. Am Ende blieben 52 Tote und mehr als 2.000 Verletzte zurück auf dem…ja, Schlachtfeld. Der UN-Botschafter Palästinas sprach danach in New York von acht getöteten minderjährigen Kindern.

Wer nimmt Kinder unter 16 Jahren zu kriegerischen Auseinandersetzungen mit, bei denen man vorher weiß, dass geschossen wird? Warum setzt man diese Kinder bewusst solch einer Gefahr aus?

Die sogenannte Europäische Union (EU) mahnte Israel, nicht unverhältnismäßig auf die gewalttätigen Angriffen zu reagieren. Hä? Was soll Israel noch tun? Runde Tische am Grenzzaun aufstellen, wenn Horden von Angreifern mit Brandbomben auf sie zustürmen? Und warum, verdammt nochmal, verlegt die deutsche Regierung nicht endlich auch unsere Botschaft nach Jerusalem? Wir hätten die ersten sein sollen. Es reicht eben nicht, zwei Mal im Jahr Festreden zu halten und die deutsch-israelische Freundschaft zu beschwören, bevor man ans Buffet geht. Freunde stehen sich bei, wenn Gefahr im Verzug ist. Die EU und leider auch Deutschland versagen wieder einmal, wenn unsere Freunde Beistand brauchen. Wie so oft in den vergangenen Jahren.




Ich habe keine Lust mehr auf diese Banalitäten

„Was mich an Kirche stört: Wir haben so wichtige Themen wie die Verantwortung für die Schöpfung, da möchte ich nicht über Oblaten reden.“ (Kabarettist Dr. Eckart von Hirschhausen auf dem Katholikentag in Münster)

Und was mich an der heutigen Diskussionskultur in Deutschland stört, das ist diese Banalisierung wichtiger Themen, das beblödeln von Dingen, die vielen Menschen wichtig für ihr Leben sind. Wir kennen das alle aus den unsäglichen Talkshows unserer Staatssendeanstalten, wo auch noch der flacheste politisch korrekte Witz bejubelt wird.

Dass Aussagen des Herrn von Hirschhausen am Samstag wie, da er – evangelisch, verheiratet mit einer Katholikin und steurlich gemeinsam veranlagt – auch Kirchensteuern zahle und dafür „auch die Oblate – oder mein Geld zurück“ haben will, ist unfassbar dämlich und wird nur noch übertroffen vom frenetischen Beifall des Fit-for-Fun-Publikums dort.

Meine uneingeschränkte Bewunderung gilt dagegen dem Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki, der dem karnevalistischen Treiben entgegentrat und versuchte, dem Eventpublikum zu erklären, dass für gläubige Katholiken die Eucharistie tatsächlich etwas anderes ist als irgendein Keks.

Ich selbst habe noch bei vergangenen Katholikentagen dafür geworben, hinzugehen und für unsere christlichen Überzeugungen aufzustehen. Das ergibt nach dieser Veranstaltung keinen Sinn mehr. Die Diskussion mit Hirschhausen und allein das auf vielen Titelseiten gedruckte Li-La-Launebär-Foto von Kardinal Marx und der buntgewandeten Grünen Claudia Roth hat mir die Freude an DIESEM Treffen für die Zukunft gründlich vermiest.

Der Glaube an Gott ist für Millionen Menschen in Deutschland essentiell wichtig. Diese Banalisierung, wie wir sie schon seit einiger Zeit in der evangelischen EKD-Amtskirche und inzwischen auch bei den Katholiken-Gremien finden, ist nicht mmehr zu ertragen.

Es gibt bewegende Großtreffen von Christen beider Konfessionen auch hier bei und in Deutschland. Dann gehe ich halt zukünftig nur noch zu Prayerfestivals, Eucharistischen Kongressen und MEHR-Konferenzen…




Rechtsstaat mit drei Tagen Verzögerung

Um 5.18 Uhr heute morgen meldete sich auch in Ellwangen der Rechtsstaat zurück. Nach dem gescheiterten Versuch, einen 23-jährigen Togolesen aus einem Flüchtlingsheim kam die Kavalerie: 100 Polizeiwagen, Spezialkommandos mit Sturmhauben über dem Kopf, das ganze Programm.

Am Montagmorgen war das nicht so reibungslos verlaufen. Gut ein Dutzend Polizisten standen um 2.30 Uhr vor der Tür, um den abgelehnten Asylbewerber abzuholen und dann abzuschieben. Doch die Lage eskalierte. Die anderen Bewohner der Unterkunft solidarisierten sich mit dem jungen Afrikaner, bedrohten die Beamten und wurden so aggessiv, dass die Staatsmacht, die den Abzuschiebenden bereits in einen Wagen gesetzt hatten, den Rückzug antreten mussten. Handschellen auf, Flüchtling raus aus dem Auto, Polizei schnell weg und Flüchtling…ja, auch weg.

Was in diesem Land seit zwei Jahren möglich ist…sagenhaft. Aber: Wir schaffen das ja…




Uschis Truppe? Das muss „Verstehen Sie Spaß“ sein…

Von 128 Kampfflugzeugen „Eurofighter“ der deutschen Luftwaffe sind derzeit exakt vier voll einsatzfähig. Das meldet heute das Nachrichtenmagfazin Der Spiegel. Grund ist das Selbstschutzsystem, aus dem Kühlflüssigkeit austritt. Im Ernstfall ein existenzielles Problem für Maschine und Pilot. Und – jetzt kommt das Beste – dringend benötigte Ersatzteile zur Behebung dieses Problems sind im Moment „nicht lieferbar“. Deutsche Landesverteidigung in der Luft findet momentan nicht statt. Und noch schärfer: Das westliche Verteidigungsbündnis Nato hat für den Ernstfall einer militärischen Herausforderung der europäischen Staaten derzeit 82 „Eurofighter“ eingeplant – die aber gar nicht zur Verfügung stehen.

Der Zustand der deutschen Streitkräfte – ich habe verschiedentlich darüber geschrieben – ist nicht mehr nur besorgniserregend, sondern eine Katastrophe. Das ist kein Spaß hier, es geht um die Sicherheit unseres Landes in einer Welt, die zunehmend bedrohlicher wird. Wo Bekloppte in Asien und Mullahs im Nahen Osten an Atomraketen herumschrauben, wo ein russischer Präsident seine Minderwertigkeitskomplexe gegenüber dem Westen mit Hackerattacken und ständigen Verletzungen der Hoheitsrechte westlicher Staaten und im Fall Ukraine sogar militärischer Aggression kompensiert.

Und unsere Panzer funktionieren zur Hälfte nicht, die Sturmgewehre schießen ungenau, kein einziges unserer U-Boote ist einsatzfähig, wir haben Dutzende Marinehubschrauber, die nicht über Wasserflächen fliegen können, von 128 Kampfflugzeugen „Eurofighter“ stehen nur vier zur Verfügung, wir haben deutlich zu wenig Soldaten und viel zu viele Klugscheißer. Und eine Verteidigunsgministerin, die Seminare über Sexuelle Vielfalt in der Truppe veranstaltet und Umstandsmoden in Olivgrün für schwangere Soldatinnen anschaft… Manchmal denkt man, die Bundeswehr ist Teil eines Streiches bei „Verstehen Sie Spaß“… Nur: Was bloß, wenn nicht?




Dreht diesem Palästina endlich den Geldhahn ab!

Dank Palästinenserpräsident Abbas dürfen wir uns `an den Sound der Nazi-Barbarei erinnern. Der Mann, der gern einen eigenen souveränen Staat haben möchte, und den die EU und damit auch Deutschland mit dreistelligen Millionen Euros aus unser aller Steuersäckel pampert, hat wieder richtig einen rausgehauen. Die Juden – so sagte er jüngst – seien durch ihr „soziales Verhalten“ selbst Schuld am Holocaust, etwa durch das Verleihen von Geld, gewesen.

Ja, man muss sich manchmal daran erinnern, mit was für Typen man es auf Palästinenserseite zu tun hat, auch wenn sie einen Maßanzug und Krawatte tragen, die wir ihm wahrscheinlich finanziert haben.

Die Zahl der zivilisierten und demokratischen Rechtsstaaten auf diesem Planeten ist ohnehin überschaubar. Manchmal hat man das Gefühl, der Wahnsinn ist weltweit auf dem Vormarsch. Warum drehen unsere Regierungen Hetzern wie Abbas nicht endlich den Geldhahn ab und zwar so lange, bis der staatlich geförderte Judenhass ein Ende hat und das Existenzrecht des Staates Israel garantiert wird?




Uniformphobie in Berlin: Bitte rufen Sie einen Arzt!

re:publica, so heißt eine Netzkonferenz, die alljährlich und seit heute wieder in Berlin stattfindet. Die Bundeswehr wollte gern dabei sein und sich präsentieren, wenn eine Digitalmesse mit Tausenden Teilnehmern in der Hauptstadt stattfindet. Aber unsere Streitkräfte wurden vom Veranstalter kurzfristig ausgeladen. Grund: Viele Besucher fühlten sich angeblich unwohl beim Anblick von Staatsbürgern in Uniform.

Nun weiß ich nicht, ob die Veranstalter tatsächlich die Teilnehmer im Voraus befragt haben, ob sie sich unwohl fühlten, wenn sie einen Soldaten sehen. Ich würde mich unwohl fühlen, wenn ich in Deutschland einen russischen Soldaten in Uniform sähe. Bundeswehr-Soldaten auf unseren Straßen empfinde ich in der Regel als einen erfreulichen Anblick. Ich weiß auch nicht, ob die Aussage der re:publica-Macher tatsächlich belastbar ist. Fühlen sie sich auch unwohl, wenn sie jemanden von der Feuerwehr in Uniform sehen, von der Polizei, dem Malteser Hilfsdienst oder der Heilsarmee? Haben diese Leute eine Uniformphobie und bedürfen möglicherweise therapeutischer Betreuung?

Die Soldaten vor Ort waren jedenfalls pfiffig und bauten nach der Ausladung auf der gegenüberliegenden Straßenseite der „Station Berlin“, des Veranstaltungsortes,einen Werbetruck mit dem Motto „Zu bunt gehört auch Grün“ auf und verteilten Flyer. Chapeau!

Bleibt die Frage, ob diese Veranstaltung auch mit Mitteln aus dem Bundeshaushalt finanziert wurden. Wundern würde mich das nicht…




Von Roten und Grünen, die viel Spaß haben

Die CDU bleibt auch auf kommunaler Ebene die mit Abstand stärkste Kraft in Thüringen. Das zeigte sich gestern wieder, wo bei Bürgermeister- und Landratswahlen die Union überall klar vorn lag. Leider nicht in der Landeshauptstadt Erfurt, wo sich der seit zwölf Jahren Oberbürgermeister Andreas Bausewein von der SPD, getragen auch durch Linke und Grüne gegen die bärenstarke Marion Walsmann von der CDU durchsetzte. Nur die FDP hatte zu ihrer Wahl in der Stichwahl aufgerufen, und das war deutlich zu wenig.

Nun muss man wissen, dass Frau Walsmann eine bürgerlich-konservative Politikerin und gläubige Christin ist, weit entfernt von den üblichen Klatschkohorten für die Vorsitzende und Kanzlerin Merkel. Eigentlich eine ideale Kandidation, um auch für AfDler, die keinen eigenen Kandidaten mehr haben, das Kreuz taktisch zu setzen.

Doch da war ihr CDU-Landesvorsitzender Mike Mohring davor, der am Tag vor der Wahl in einem Interview in der Leipziger Volkszeitung tönte, man werde alles tun, um einen AfD-Erfolg in Gera – die einzige Stichwahl mit AfD-Beteiligung in Thüringen – zu verhindern. Es kam, wie es kommen musste: Die AfD in Erfurt schickte am Samstag unter Verweis auf die Aussage Mohrings eine Rundmail an alle Unterstützer, bloß nicht die CDU-Kandidatin zu wählen. Und das wirkte. Nun wird im Erfurter Rathaus weitere sechs Jahre rot-rot-grüne Politik gemacht.

Wäre ich Roter oder Grüner, ich fände in diesen Wochen vor Lachen abends nicht in den Schlaf….




Korea-Krise: Good Job, Mr. President!

Seit Jahrzehnten stehen sich Nord- und Südkorea hochgerüstet gegenüber. Das eine Land: ein kommunistisches „Paradies“, manche nennen es einen gigantischen Gulag. In dem mehr als 100.000 Menschen in Lagern unter menschenverachtenden Bedingungen vor sich hinvegetieren, weil sie widersprochen haben oder verwandt mit jemandem sind, der widersprochen hat. Das andere Land: eine glitzernde Metropole nach westlichem Vorbild.

In keiner Region dieser Welt – außer dem Nahen Osten – war die Kriegsgefahr zuletzt so zum Greifen nahe wie auf der koreanischen Halbinsel.

Doch jetzt scheint sich der gordische Knoten zu lösen. Nicht durch ein Schwert, sondern durch Donald Trump. Wenn es irgendetwas gibt, was der US-Präsident absolut richtig gemacht hat, dann sein Taktieren in Sachen Korea. Wie haben wir alle den Kopf geschüttelt, als sich Donald und Kim per Twitter global anraunzten wie zwei Straßenrüpel. Doch wo andere regelmäßig versagten, bot Trump die richtige Mischung aus militärischer Stärke und der glaubhaften Versicherung, sie im Fall der Fälle auch einzusetzen, und der Bereitschaft, unkonventionelle Wege zu finden, etwa den Diktator aus Pjöngjang noch im Mai persönlich zu treffen. „Und wenn es keine Ergebnisse gibt, dann gehe ich halt“, sagte Trump gestern vor Anhängern.

Trump ist anders, er macht viele Dinge anders. „Do the expected in an unexpected way“, sagt man in Amerika. Mach‘ was erwartet wird, aber mach‘ es in einer unerwarteten Weise. Das tut Trump, und er hat Erfolg damit.




Dieses Deutschland ist nicht mehr so wichtig für die Amerikaner

„Deutschland Passivität ist tief verwurzelt. Der politischen Klasse in Berlin fehlt es an strategischem Denken, sie hasst Risiko und hat wenig Mumm. Wenn es um die schwierigen Fragen der Verteidigung und Sicherheit geht, versteckt sie sich hinter ihrer schmachvollen Vergangenheit, um Pazifismus zu rechtfertigen. (…) Falls Merkel ihre Zurückhaltung in ihrer vierten Amtszeit nicht aufgibt und die großen Pläne des französischen Präsidenten unterstützt, wird Deutschlands strategische und politische Scheu beiden schaden: Macron und Europa.“

So schätzt die New York Times, eine der wichtigsten Zeitungen im bedeutendsten Land auf dem Planeten, den einst wichtigsten Partner Deutschland nach dem jüngsten Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus ein. Es habe eine deutlich entspanntere Atmosphäre als beim Antrittsbesuch vor einigen Monaten geherrscht, berichtet der Spiegel heute.

Doch die Fernsehbilder vom jüngsten Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, wo man sich herzte, scherzte und Küsschen verteilte, zeigen den Unterschied. Mit ihrer nach der US-Präsidentschaftswahl Ende 2016 ungehobelten Art und Weise hat diese Bundesregierung massiv an Kredit beim wichtigsten Verbündeten verloren. Kaum vorstellbar, dass Trump die damaligen Belehrungen von Frau Merkel vor laufenden Kameras vergessen wird. Auch das ist schlecht für unser Land.