Was macht Frau von der Leyen eigentlich beruflich?

Wenn Deutschland von unter Wasser aus angegriffen wird, sind wir erledigt. Das Magazin FOCUS berichtet, dass derzeit keines der sechs deutschen Marine-U-Boote einsatzfähig ist. Vor der Küste Norwegens – hoffentlich kein deutscher Angriff – war die U 35 bei einem Tauchmanöver im Rahmen der Tiefwassererprobung in der Nordsee gegen einen Felsen gestoßen. Die Reperatur werde mehrere Wochen dauern.

Das erinnert ein wenig an die letztens neu angeschafften Marinehubschrauber, bei denen man nach Auslieferung festgestellt hat, dass sie nicht lange Strecken über Wasserflächen zurücklegen können. Man kann sich diesen Irrsinn nicht ausdenken. Aber er passiert tatsächlich. Immerhin: 2030 will Deutschland zwei neue U-Boote anschaffen. Hoffentlich sind die dann wenigstens wasserdicht…




Im Deutschen Bundestag geht es wieder zu wie in einer Demokratie

Die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags war eine Wohltat. Endlich wieder Meinungsstreit! Endlich wieder Stimmung im Hohen Haus nach der für unsere Demokratie lähmenden Großen Koalition und einer saft- und kraftlosen Opposition aus Linken und Grünen. Dass die AfD jetzt im Parlament zeigen muss, was sie wirklich drauf hat, ist gut. Sechs Millionen Deutsche haben sie gewählt, und diese Wählen haben wahrlich Anspruch darauf, dass ihre Meinung gehört wird. Rechtspopulisten? Ja, und? In Österreich wird es demnächst eine Regierung mit Rechtspopulisten geben. Das wird Normalität in vielen Ländern werden. Nur mal zur Erinnerung: Sozis, Linke und Grüne haben ihre Chance gehabt. Und sie haben sie nicht genutzt, außer um viele Millionen Steuergeld in sinnlose Projekte und ihre eigenen Selbstversorgungs-Netzwerke zu pumpen.

Deutschland hat die linke Hegemonie abgewählt! Die kulturelle ebenso wie die parlamentarische. Was daraus wird, wissen wir alle nicht.

Der neue Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble von der CDU mahnte die Abgeordneten, dass Streit zum politischen Geschäft gehört, aber ein “zivilisiertes Miteinander” unerlässlich sei. Und die SPD schaltete im Wahlkampf-Modus noch einen drauf, obwohl der Wahlkampf ja eigentlich vorbei ist. Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Carsten Schneider arbeitete sich an der Bundeskanzlerin ab: «Ihr Politikstil, Frau Merkel, ist ein Grund dafür, dass wir heute eine rechtspopulistische Partei hier im Bundestag haben.» So als sei nicht das Versagen der kompletten etablierten Elite in der Euro- und besonders in der Flüchtlingskrise der Grund dafür…




In Deutschland darf man für und gegen alles demonstrieren

Berlin ist die Hauptstadt der Deutschen…und der Demonstrationen. Irgendwas ist immer, gegen das dort demonstriert wird. Gegen Israel, gegen eine neue McDonalds-Filiale oder gegen Chemtrails. Und gestern gegen ein Wahlergebnis.

Sechs Millionen Menschen haben bei der Bundestagswahl in freier und geheimer Wahl ihr(e) Kreuz(e) bei der rechtskonservativen AfD gemacht – drittstärkste Partei im Parlament. Warum? Weil die etablierten Parteien bei der Bewältigung wichtiger Probleme unseres Landes schlicht versagt haben.

Die Wahl war frei, die Wähler haben zum Ausdruck gebracht, was sie wollen oder auch nicht. Wahlbeeinflussungen durch Russlands Trolle gab es nicht, Gewalt vor Wahllokalen auch nicht und Uniformierte, die mit Fackeln durchs Brandenburger Tor zogen, wurden auch nicht gesehen.

Was also war das gestern für eine Demonstration unglaublichen Schwachsinns vor dem Reichstag? Aber man darf das. Deutschland ist ein freies Land…




Tausende bangen um ihre Zukunft, einer ist fein raus

Tausende Mitarbeiter der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin werden in Kürze arbeitslos, rund 200.000 Kunden des Unternehmens, die Flugtickets gekauft haben, besitzen nicht mehr als einen bunten Schnipsel Papier. Doch einer kommt gut weg bei der Tragödie: Air Berlin-Chef Thomas Winkelmann hat rechtzeitig für eine persönliche Insolvenzversicherung gesorgt. Etwa vier Millionen Euro bekommt der Manager bis 2021 ausgezahlt. 950.000 Euro im Jahr sei sein Bruttogehalt gewesen, weiß das Magazin stern, zudem gibt es wohl noch einmal 300.000 Euro für “entgangene Pensionsansprüche”. Man ist fassungslos…




Peter Gauweiler hat recht

Unterwegs bei der CSU in Bayern. Der Mann, der mich vom Bahnhof abholt und zum Hotel kutschiert, fragt mich vor dem Einsteigen ins Auto: „Seehofer weg oder nicht?“ Ich antworte: „Seehofer weg!“ Nicht, weil der Mann als Ministerpräsident einen schlechten Job gemacht hätte, aber wenn eine Partei zehn Prozent verliert, kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Das gilt übrigens auch für andere Parteien bei neun Prozent Verlust…

Das Thema Seehofer ist den ganzen Tag über allgegenwärtig, jedenfalls in CSU-Kreisen. Am Abend eine Veranstaltung, es geht um die Frage, ob man unseren Medien noch vertrauen kann, um Facebook und Fake-News. Bevor ich reden darf, drängeln sich noch Kamerateams von RTL und der ARD in den Saal. Es geht um Seehofer. Medien wollen in diesen Tagen die Stimme der Basis hören. Niemand nimmt ein Blatt vor den Mund, ob Funktionär oder einfacher Wähler. „Horst, es ist Zeit“, wird überall rezitiert. Peter Gauweiler hat diese Mahnung vor ein paar Tagen an seinen Vorsitzenden gerichtet. Und Peter Gauweiler hat recht…




Herr Intendant hat es nicht so mit der Demokratie

Es macht wirklich atemlos, was derzeit in Deutschland los ist. Sechs Millionen Bundesbürger haben bei der Bundestagswahl die rechtskonservative AfD gewählt. Das muss einem nicht gefallen, aber das darf man in einer freiheitlichen Demokratie. Bernd Schmidt, Intendant des international bekannten Berliner Revuetheaters Friedrichstadt-Palast, hat sich jetzt in einer Rundmail an die Mitarbeiter seines Etablissements dagegen ausgesprochen, dass AfD-Wähler zu seinen Veranstaltungen kommen dürfen. In dem Brief schreibt der Kulturmensch: „Wir werden uns künftig noch deutlicher als bisher von 20 oder 25 Prozent unserer potenziellen Kunden im Osten abgrenzen und von Hohlköpfen mit Migrationshintergrund selbstverständlich auch. Ich will all deren Geld nicht.” AfD-Wähler, die bereits Karten erworben hätten, könnten diese gegen Erstattung des Eintrittspreises zurückgeben.

Herr Schmidt hat Hausrecht, und in Berlin gibt es wahrlich genug Kulturangebote als seichte Revue. Aber was hat dieser Mann für ein Demokratieverständnis, dass er politisch Andersdenkenden den Zugang zu seinem Kulturangebot verwehren will? Ich hoffe, der Bäcker in seiner Nachbarschaft hat im September die AfD gewählt. Soll sich der Herr Intendant doch morgens anderswo seine Schrippen (für den Rest Deutschlands: Brötchen – für Bayern: Semmeln) holen.




Es ist zum Verzweifeln, wie sich Deutschland verändert

Montagnacht haben in Düsseldorf zwei Gruppen Jugendlicher wahllos dort wartende Fahrgäste zusammengeschlagen. Drei Opfer wurden dabei schwer verletzt. Im Stadtteil Eller, wo der Gewaltausbruch passierte, herrscht jetzt Angst, keiner weiß, ob sich das wiederholen wird.

In München wird heute vor dem Landgericht II gegen zwei Männer verhandelt, die im September 2016 einen zur Kugel zusammengerollten Igel wie einen Fußball über die Straße gekickt haben. Als ein Passant die Tierquäler aufforderten, damit aufzuhören, wurde er zusammengeschlagen und mit einem Messer angegriffen. Als ein zweiter Passant einschritt, wurde auch er zusammengetreten.

Woher tesultiert diese sinnlose Gewalt? Was sind das für gefühllose Dummschädel, die in unserem Land solche Taten begehen? Haben die keine Eltern, keine Lehrer? Es ist zum Verzweifeln, wie sich Deutschland in vielerlei Hinsicht verändert…




Schöne Reden reichen nicht, Herr Bundespräsident!

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kann Reden halten, gehaltvolle Reden, mit überzeugendem Gesichtsausdruck vorgetragen. Damit erfüllt er schonmal die Grundvoraussetzung eines Staatsoberhauptes. Gestern hielt Deutschlands Staatsoberhaupt die Ansprache zum Tag der Deutschen Einheit.

Er beklagte darin richtigerweise, dass es hierzulande eine „Mauer aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“ gebe, eine Teilung des Landes ohne Stacheldraht aber in der Köpfen der Bürger. Das Ergebnis der jüngsten Bundestagswahl hat das eindrucksvoll belegt.

Nur: Selbstkritik ist nicht so die Sache unseres politischen Führungspersonals. Die Entwicklungen der vergangen Jahre – Stichwort Euro-Schuldenkrise -, der Verzicht auf politischen Streit zugunsten einer kaum noch zu ertragenden Konsenssoße und dann ganz dramatisch die ungeregelte Massenzuwanderung aus dem islamischen Kulturkreis nach Deutschland, ohne dass uns irgendwer mal gefragt hat: all das hat zu der Mauer geführt, von der Steinmeier gestern sprach.

Ich erinnere mich an einen seiner Amtsvorgänger, der in einer Jahresansprache davon sprach, dass Ausländer auf Bahnsteigen in Deutschland Angst vor Deutschen hätten, aber mit keinem Wort die Hunderttausenden Deutschen erwähnte, die Angst haben, wenn sie auf den Zug warten und eine Gruppe „junger Männer“ um die Ecke kommen.

Sich der Wirklichkeit zu stellen, ohne Scheuklappen Probleme benennen und dann lösen – solche Politiker wünsche ich mir. Und an erster Stelle sollte unser Bundespräsident stehen.




Mal schauen, was FDP und Grüne im Tausch für Merkel herausholen

Viele CDU-Politiker und Wähler waren nach den Koalitionsverhandlungen 2013 mit der SPD enttäuscht über die Ergebnisse. „Die haben uns über den Tisch gezogen“, sagte mir damals einer, und ein anderer „Die Sozis haben ihre Agenda zu 100 Prozent durchgesetzt. Und wir? Wir haben eine weitere Amtszeit für Merkel bekommen.“

Heute berichten mehrere Tageszeitungen, dass sich Spitzenpolitiker von FDP und Grünen um Christian Lindner und Cem Özdemir im Hinterzimmer getroffen haben, um abzusprechen, wie sie die ungleich größere Union dieses Mal über den Tisch ziehen werden. Während die Union eher einer Selbsthilfegruppe zum Verarbeiten unangenehmer politischen Entwicklungen gleicht, denn der stärksten politischen Kraft im Land. Es ist ein Elend, ansehen zu müssen, wie geradezu unpolitisch und vollkommen kraftlos CDU und CSU in diesen Tagen sind. Eindeutig die falschen Leute am falschen Platz.

Nur kurz zur Information: Die FDP will das Finanzministerium, die Grünen wollen das Außenministerium. Den Rest lesen Sie bitte in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung…




Nein, Ihr habt überhaupt nichts verstanden!

Geht es Ihnen auch so, liebe bürgerliche Leser? Ich kann dieses Gelaber der Unionsspitzen von „Zuversicht“, „Geschlossenheit“ und dem „guten Verhältnis“ zwischen den Schwesterparteien nicht mehr hören. Die CDU hat am Sonntag 9 Prozent verloren – das ist ein Viertel ihrer Wähler von 2013, die CSU hat 10 Prozent verloren, nicht viel besser. Angela Merkel bleibt CDU-Chefin, eine Frau, die die große Volkspartei eines Adenauers, eines Erhards und eines Kohls inhaltlich bis zur Unkenntlichkeit deformiert hat. Angela Merkel bleibt Bundeskanzlerin, die respektable internationale Auftritte hingelegt und Deutschland halbwegs souverän durch die Euro-Schuldenkrise geführt hat, aber die durch die verantwortungslose Öffnung der Grenzen für einen Massenzuzug aus dem islamischen Kulturkreis die Sicherheit unseres Landes massiv gefährdet hat. Und Herr Tauber bleibt Generalsekretär und Herr Kauder ist Fraktionsvorsitzender. Und Horst Seehofer bleibt… naja, das wissen wir noch nicht. Aber sein Satz heute in der Bundestagsfraktion „Wir haben verstanden!“ ist ein Witz. Habt Ihr gelesen, was CDU-Vize und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet heute gesagt hat? Die CDU müsse ihren Kurs nicht verändern? Wollt Ihr uns verarschen?

Ja, jetzt werden Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die FDP diktiert schon mal, was alles nicht verhandelbar ist. Und die Grünen werden auch am Kabinettstisch Platz nehmen, die Partei, die unserer Gesellschaft in vielerlei Hinsicht großen Schaden zugefügt hat, die Verbotspartei, die aber verhindert hat, das zigtausende widerrechtlich hier lebende Nordafrikaner abgeschoben werden konnten.

Ich bin sowas von wütend, wenn ich diese Beschwichtigungen heute aus der Bundestagsfraktion höre, diese Arroganz und diese Ignoranz. Wenn schon nicht Respekt vor ihren Mitgliedern und tapferen Wahlkämpfern, dann wenigstens vor den eine Million zur AfD abgewanderten und den eine Million zur FDP abgewanderten Wählern. Langjährige treue Wähler, die IHRE ALTE CDU nicht mehr wiedererkennen. Ich verstehe inzwischen, was Wutbürger sind. Ich bin selbst einer…