Der „Spiegel“ schreibt in seiner gestrigen Internet-Ausgabe von der Verwandlung des Armin Laschet, des Spitzenkandidaten der CDU für die Landtagswahl am kommenden Sonntag. Demoskopen verschiedener Institute halten inzwischen für möglich, dass Laschet und die Union nach Schleswig-Holstein und Saarland auch an Rhein und Ruhr als erster durchs Ziel kommen könnte. Sollte das passieren, was noch vor drei Wochen kaum jemand im größten Bundesland für möglich gehalten hat, dann werden wir am Wahlsonntag CDU-Generalsekretär Peter Tauber im Fernsehen sehen, der „den Wählerinnen und Wählern“ dankt und den Erfolg Laschets als erneuten Beleg dafür wertet, dass der Modernisierungskurs der Union erfolgreich ist, wir dringend die Homo-„Ehe“ brauchen und Angela Merkel sowieso eine überirdische Kanzlerin ist. So geht Parteipolitik, und seit inzwischen Jahrzehnten kann ich die gestanzten Statements der Partei-Helden an Wahlabenden nicht mehr hören, wo alle, wirklich alle, immer irgendwie gewonnen haben. Oder so…

Die Wahrheit ist allerdings anders. Die erstaunliche Aufholjagd Laschets – das schildert Spiegel Online sehr anschaulich – ist einem deutlichen Strategiewechsel der NRW-CDU zu verdanken. Lesen wir nochmal beim „Spiegel“ nach:

„Unermüdlich verweist er auf die hohen Einbruchszahlen in NRW, unterstellt Rot-Grün mangelnden Willen, Recht und Ordnung durchzusetzen, ruft nach Schleierfahndung, mehr Videoüberwachung und zusätzlichen Polizisten.“

Genau so ist es. Zumindest die CDU-Klientel sorgt sich um die gestiegene Kriminalität, ist wütend auf den SPD-Innenminister Ralf Jäger, der sich von Terror-Amri bis zur Kölner Silvesternacht als Totalausfall erwiesen hat. Unfassbar, dass dieser Mann noch im Amt ist. Und die überall zu spürende Kriminalität durch vornehmlich nordafrikanische „Flüchtlinge“, die aus dem Boden sprießenden islamistischen Extremistenzirkel und die Familienclans aus dem Nahen Osten, die jetzt im Ruhrgebiet ihr Unwesen treiben, machen die Innere Sicherheit zum Thema Nummer 1 für Wahlkämpfer, die erfolgreich sein wollen.

Wenn Armin Laschet am Sonntag das Unvorstellbare schaffen sollte, dann wegen der eindeutigen Hinwendung zum Thema Sicherheit und – seine klügste Entscheidung – der demonstrativen Einbindung des konservativen Parteifreundes Wolfgang Bosbach in seine Kampagne vor wenigen Tagen. Die CDU gewinnt Wahlen mit den harten Themen, nicht mit Regenbogen-Fahnen hissen und Gender-Gedöns an den Schulen.

In seiner Predigt gestern in der Dankmesse zur Erstkommunion unserer Jüngsten sagte der Pfarrer wörtlich: „Und Jesus sagte zu seinen Jüngerinnen und Jüngern…“ Noch mal kurz nachgeschlagen: Andreas, Simon, Jakobus, Johannes, Philippus, Bartolomäus, Simon, Matthäus, Thomas, Jakobus, Thaddäus und Judas.

Mmmmhhh, ist gar keine Frau dabei. Da hat er sich wohl geirrt in seinem Bemühen, ganz doll modern zu sein und die Kirche Jesu ordentlich durchzugendern. Und weil ich solchen Schwachsinn nicht mehr ertragen kann und will, werde ich ab kommenden Sonntag diese Kirche meiden und nur noch dorthin gehen, wo Pfarrer sich mit der Wirklichkeit beschäftigen.

Im neuen Kieler Landtag wird es keine Alternativlosigkeit geben. Das ist erst einmal ein gutes Ergebnis. Sechs Parteien sind drin im Landtag, die Möglichkeiten, sich zu Koalitionen zu formieren, vielfältig. Das wurde auch gestern Abend in der Berichterstattung immer wieder erwähnt. Was niemand erwähnte: Rechnerisch möglich ist auch eine Koalition aus CDU, FDP und AfD. Die wird es nicht geben – aus nachvollziehbaren Gründen – aber dass die rechnerische Möglichkeit bestünde, sollte zumindest hier nicht unerwähnt bleiben.

Wie bei der Bundestagswahl 2013 gäbe es in Deutschland eine Verhinderungs-Mehrheit für Rot-Rot-Grün. Aber niemand wird diese Karte ziehen, denn einerseits muss man mit Blick auf die real streitende AfD einräumen, dass da Vieles und Viele alles andere als regierungsfähig sind. Andererseits gibt es in großen Teilen der AfD – zuletzt Meuthen – eine Sehnsucht nach Fundamentalopposition. Wenn man mit „diesem Personal“ niemals koalieren will, dann sucht sich dieses Personal eben eine andere Mehrheit ohne die AfD. So einfach ist das, und Politik funktioniert eben anders, als manche sich das vorstellen. Überraschend, dass Frauke Petry so schnell recht bekommen würde mit ihren abgelehnten Antrag von Köln…

Was festzuhalten bleibt: CDU und FDP erleben eine kaum zu erwartende Rennaissance. Die weichgespülte „moderne Volkspartei der Mitte“, wie man die Partei Konrad Adenauers in der Parteizentrale gern nennt, kann wieder Wahlen gewinnen, sogar mit Stimmenzuwachs. Und sie zaubert sogar neue Gesichter aus dem Hut. Erstaunlich. Daniel Günther wird aller Voraussicht nach neuer Ministerpräsident werden – mit wem auch immer. Vergangene Woche gab er der „Zeit“ ein großes Interview. Darin sprach er sich für die Homo-„Ehe“ und ein Adoptionsrecht für homosexuelle Paare aus…

Marine Le Pen hat ein starkes Ergebnis bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich eingefahren. Und verloren. Zuvor hatte in den Niederlanden Geert Wilders kein so berauschendes Ergebnis eingefahren. Aber auch verloren. Nach dem Saarland kam die AfD in Schleswig-Holstein zum zweiten Mal mit nur rund sechs Prozent in den Landtag. Nachdem sie zum Jahresbeginn in manchen Umfragen bei 14 Prozent gehandelt wurde. Die Kampagnen rechter und konservativer Parteien in Europa sind deutlich ins Stocken geraten. Stattdessen wählten 65 Prozent der Franzosen den klar pro europäisch eingestellten Emmanuell Macron.

Über die Gründe dieser Entwicklungen kann man trefflich streiten. In Deutschland sind sie hausgemacht, in Frankreich hat der FN ein eindrucksvolles Ergebnis eingefahren, also erstmal aus seiner Sicht alles richtig gemacht.

Mit dem Schüren der Wut auf „die da oben“, auf die „Brüsseler Bürokraten“ und Wall Street kann man leicht Protest mobilisieren. Man kann schnelle Wahlerfolge erzielen, wenn Euro-Krise und Flüchtlings-Krise die Menschen kurz hintereinander treffen und empören.

Aber Politik ist letztlich dann doch trotz vieler Kaspereien ein ernsthaftes Geschäft, das Bohren dicker Bretter, wie man sagt. Aus Mandaten politisch etwas machen außer Dienstwagen verteilen.

In Großbritannien haben die Toris gestern bei Kommunalwahlen einen historischen Sieg errungen. In Schleswig-Holstein könnte heute Abend das erste Mal seit über zehn Jahren in Deutschland wieder ein SPD-geführtes Bundesland „kippen“. Die Zukunft Europas könnte bei der Präsidentschaftswahl heute in Frankreich auf dem Spiel stehen, wenn es um die Frage Le Pen oder Macron geht.

Wahlen sind die Sternstunden der Demokratie, Wahlergebnisse sind es nicht immer. Heute ist es guter Tag, sich einmal wieder selbst zu vergewissern, wie privilegiert wir alle sind, in einer Demokratie leben zu dürfen. Die Mehrzahl der Menschen auf diesem Planeten können das nicht. „Herrschaft des Volkes“ – klingt das nicht irgendwie wie in Stein gemeißelt?

Ich bin sicher, viele Leser werden heute auf Facebook und Twitter wieder schimpfen und spucken. Wir werden alle manipuliert, werden sie behaupten. Wahlen bringen überhaupt nicht, „die da oben“ machen sowieso, was sie wollen. Egal, was wir abstimmen oder wen wir wählen, die großen Fragen werden sowieso von Wall Street oder wenigstens den Bilderbergern entschieden. Bis auf die Bilderberger ist auch an allen Punkten etwas dran. Natürlich ist unser System nicht perfekt. Natürlich gibt es in den Augen vieler Menschen zu wenig direkte Demokratie. Brauchen wir eine Fünf-Prozent-Hürde, um lästige Wirrköpfe vom Parlament fern zu halten?

Und doch stehe ich zu der Aussage, dass Wahlen Sternstunden der Demokratie sind, denn nur bei Wahlen wird erkennbar, wie das Volk denkt, zumindest in welche Richtung unser Land in Zukunft gelenkt werden soll. Das ist schon einmal viel Wert. Nicht die ARD oder das Forsa-Institut, sondern jeder Einzelne, der in der Wahlkabine sein Kreuz macht, sagt, wo es lang gehen soll. Manchmal irrational, manchmal zu schnell, so dass man noch vor Abwerfen des Wahlzettels bereut, was man da gemacht hat. Aber am Wahlabend um 18.01 Uhr gibt es einen belastbaren Fingerzeig. Und ich bin froh, dass wir den geben können.

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen sieht nicht gut aus in der Affäre um den jüngst enttarnten Terroristen in der Truppe. Der hatte sich quasi nebenbei als syrischer Flüchtling ausgegeben – und keiner hat’s gemerkt.
Unsere ganze Gesellschaft wird von der Politik für den „Kampf gegen Rechts“ eingenordet. Mehr als 100 Millionen Euro gibt allein Familienministerin Schwesig pro Jahr dafür aus. Der Militärische Abschirm Dienst – so hört man – prüft derzeit rund 300 Fälle von Soldaten, die des rechten Extremismus verdächtigt werden.

Wird da vielleicht nicht genau hingeschaut, wer überhaupt aufgenommen wird in die Truppe? Liest keiner die Examensarbeiten von Offiziersanwärten? Nimmt unsere Armee etwa jeden Bewerber, nur damit die Sollstärke erreicht wird?

Die Bundeswehr ist in keiner guten Verfassung. Schikanen und menschenverachtende Rituale sind bekannt geworden – da werden hunderte Millionen für Drohnen ausgegeben, die dann nicht richtig funktionieren. Gewehre, die nicht richtig schießen, wenn es warm ist – Marine-Hubschrauber, die nicht über großen Wasserflächen fliegen können – und Patrouillien, die in Afghanistan abgesagt werden müssen – weil die TÜV-Plakette bei Bundeswehr-Fahrzeugen abgelaufen ist.

Wer trägt eigentlich die politische Verantwortung für solche Zustände? Und wann ist der Zeitpunkt gekommen, an dem so eine Verantwortliche ihren Helm, entschuldigung… ihren Hut nimmt?

Kommentar von Klaus Kelle am 5. Mai 2017 auf Radio B2, Berlin

Donald hat mal wieder einen rausgehauen. „Ich würde mich geehrt fühlen“, sagte der amerikanische Präsident gestern über ein mögliches Treffen mit Nordkoreas Steinzeit-Diktator Kim Jong Un. Kann man sich wirklich „geehrt“ fühlen, einen skrupelosen Diktator zu treffen, der in Straflagern zehntausende, wenn nicht hunderttausende politische Gegner und ihre Familien in Sippenhaft unter menschenunwürdigen Bedingungen verrotten lässt? Ein Mann in dessen Land außerhalb großer Städte Hunger und Not herrschen, aber die Straßen sauber gefegt sind? Ein Land, in der die Bevölkerung systematisch von Informationen über die Welt außerhalb abgeschnitten wird? Ein Land mit einer Riesenarmee mit vielen Panzern und Flugzeugen aus den 70er Jahren? Ein Land, das möglicherweise ein halbes Dutzend Atomraketen besitzt und drei Mal die Woche damit droht, sie einzusetzen?

Nein, ich glaube, man sollte sich nicht „geehrt“ fühlen, Herrn Kim zu treffen. Und dennoch: Politiker müssen reden, müssen sich gegenseitig kennen, müssen auch persönliches Vertrauen aufbauen, um die Welt in einer Balance zu halten. Unvergessen die gemeinsamen Sauna-Besuche des Kanzlers Kohl mit Boris Jelzin damals…

Wenn es dazu führt, dass Kim sein Raketenprogramm einstellt und keine Granaten mehr auf Südkorea abschießt, dann müsste Trump wohl in den sauren Apfel beißen. Wenn das nicht vorher sichergestellt ist, reicht es aus, wenn Trump Flugzeugträger und U-Boote schickt….

Es gibt nicht wenige Menschen auf meinem Facebookprofil und in den Sozialen Netzwerken, die mir schreiben, ich solle doch nicht immer so kritisch über die „Flüchtlinge“ schreiben und das kaum zu fassende Versagen von Politik und Behörden gerade bei diesem Thema. Es kämen doch gar nicht mehr so viele und manche seien doch schon freiwillig wieder abgereist. Und es gäbe doch auch Beispiele gelungener Integration und teilweise reizende Menschen, die in Deutschland eine Zuflucht gefunden hätten.

Das alles stimmt. Und trotzdem werden wir hier und in meinem Blog und in den Sozialen Netzwerken nicht aufhören – schon gar nicht aus Rücksicht aufs Wahljahr oder einzelne Parteien. Wahltag ist Zahltag…sagt der Volksmund, und da verbietet es sich, das dominierende Thema in unserem Land einfach auszublenden.

Haben Sie heute schon Zeitung gelesen? TheGermanZ ja offenbar, und das ist schon mal ein vorzüglicher Anfang. Aber Sie können auch anderswo lesen, egal wo, denn der Irrsinn ist nach wie vor präsent. Im Landkreis Biberach wurde gestern ein 23-jähriger Syrer festgenommen. Er hatte versucht, bei der Terrormiliz IS aufgenommen zu werden und Terroranschläge zu verüben. Der Mannheimer Morgen berichtet aktuell über eine 26-jährige Studentin, die von einem Algerier vor dem eigenen Haus überfallen, vergewaltigt und noch drei Stunden in seiner Gewalt verbingen musste, bis ein zufällig vorbeikommender Jogger die Notlage erkannte und eingriff. Im Saarland hat ein Mann… ach, es bringt ja nichts, das alles aufzuzählen. Es hat keine Mühe gemacht, diese Fälle zu finden…sie sind da, sie passieren wirklich, jeden Tag in unserem Land.

Sollen wir das verschweigen? Uns den Fieberträumen von Frau Göring-Eckardt von den Grünen anschließen von einem neuen, bunten Deutschland das so unendlich bereichert wird? Auf diese Art von Bereicherung kann ich verzichten.

Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich habe dein Eindruck, dass die Trump-Regierung langsam in ruhigeres Fahrwasser gerät. Ein Indikator ist für mich der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland, von dem ich gestern den ganzen Tag über mit Anti-Trump-Parollen irgendwann wirklich genervt wurde. Kurz vor Mitternacht unterhielten sich auf der Jugendwelle des WDR eine Moderatorin und die Korrespondentin in Washington auf dem Niveau des Kinderkanals über die Präsidentschafts Trumps, wie viele Zuschauer bei der Vereidigung waren (die ja nun schon ein paar Tage zurückliegt), „was denken denn die Amerikaner?“, „kann er denn noch einmal antreten?“, „Sie sind ja ganz nah dran am Weißen Haus…“ ) …eine 1Live-Reporterin aus Köln sitzt bekanntermaßen täglich zum Tee im Oval Office. Es war, das kann ich Ihnen versichern, intellektuell lähmend aber zugleich auch faszinierend, zuzuhören, was mit den Zwangsgebühren aller Haushalte so veranstaltet wird.

Aber zurück zu Donald Trump, dessen öffentliche Auftritte für deutsche Zuschauer immer noch bisweilen gewöhnungsbedürftig sind. Das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta bleibt in Kraft, gestern bat Trump alle US-Senatoren zu einem Briefing über die angespannte Lage in Südostasien, und Präsident und Finanzminister Steven Mnuchin stellten auch gestern ihre Pläne für eine umfassende Steuerreform vor, natürlich – typisch Trump-Stil – „die größte in der Geschichte“. Aber lassen wir die Folklore mal beiseite. Trump ist seit drei Monaten im Amt, seine außenpolitischen Ansichten und Handlungen haben sich ganz deutlich in der Wirklichkeit eingerichtet, innenpolitische Reformvorhaben sind auf den Weg gebracht. Ob sie wirken oder ein Fehlschlag werden, wie die Schnellschüsse in den ersten Tagen (Einreiseverbot), wissen wir alle noch nicht, denn sie haben ja gerade erst begonnen. Das weiß höchstens Marc Pitzke vom „Spiegel“, für den die gerade vorgestellte Steuerreform „Blendwerk“ ist. Und natürlich das magische Duo vom Jugendkanal 1Live. Denn die sind ganz nah dran an Trump….

Dem AfD-Politiker Hampel sagen manche Parteifreunde nach, dass er sich selbst praktisch für jedes politische Amt für befähigt hält. Nun, als kirchenpolitischer Sprecher seiner Partei hat er sich jedenfalls nun endgültig disqualifiziert. Die Christen in der AfD sollen aus der Kirche austreten, so sein Aufruf, wohl aus der Verärgerung über die politische Anpassung Kölner Kirchenführer am Wochenende geboren.

Christen sollten sich nicht anpassen, allzu oft haben sie es in ihrer 2000-jährigen Geschichte getan, sich gemein gemacht mit den Mächtigen, mit Königen und heutzutage mit den Regierenden. Wenn ich höchste Repräsentanten meiner katholischen Kirche in Deutschland sehe, die mit der Sprühdose über Kölner Straßenpflaster kriechen, um dem Wort „Gutmensch“ wieder zu einem positiven Klang zu verhelfen, frage ich mich in der Tat auch, ob Jesus Christus das gemeint hat, als er sagte, die Christen sollen in alle Welt hinausgehen und sein Wort verkündigen.

Allerdings hat er auch gesagt, dass die Christen sich in seinem Namen zusammenschließen sollen. „Wo zwei oder drei in meinem Namen versammelt sind, da bin ich mitten unter ihnen“, so soll er selbst es gesagt haben. Und da schließt sich der Kreis. Eine Kirche, DIE Kirche Gottes ist kein Verein. Es ist die Gemeinschaft seines Volkes. Und wenn man dazu gehört, dann gehört man dazu, auch wenn sich Repräsentanten dieser Kirche schwerster Verfehlungen oder dummen Gequatsches schuldig gemacht haben. Zwei Milliarden Christen oder mehr auf dieser Erde, eine 2000 Jahre währende Geschichte – da gab und gibt es natürlich immer Vorkommnisse, über die man sich zurecht aufregen darf und muss. Aber wenn man Christ ist, ist man nicht in einem Kaninchenzüchterverein. Man sollte nicht austreten, um Kirchensteuer zu vermeiden. Man sollte nicht austreten, weil man sich bei der Beerdigung der Grußmutter über die Trauerrede geärgert hat. Man sollte nicht austreten, weil sich ein Kardinal zum Clown macht. Und man sollte nicht austreten, weil ein Parteifunktionär, der ja eigentlich das Abendland retten will, mal wieder in der Zeitung stehen möchte. Es geht um Jesus Christus und den Glauben. Nicht um das Bodenpersonal….