Kleinkarierter Berliner Senat verweigert St. Petersburg die Solidarität

Nach der terroristischen Attacke auf eine U-Bahn-Station in St. Petersburg wurde das Brandenburger Tor in Berlin gestern Abend nicht wie üblich aus Solidarität in den russischen Nationalfarben angestrahlt. St. Petersburg sei keine Partnerstadt von Berlin, so teilte der Senat in einer jämmerlichen Begründung mit. Geht es noch kleinkarierter? Ist die deutsche Hauptstadt, diese pulsierende Millionenmetropole, ein Kleingartenverein? Wenn da in St. Petersburg Tote und Verletzte auf dem Asphalt liegen wie im Dezember in Berlin auf dem Breitscheidplatz, dann soll unsere Solidarität davon abhängen, ob wir früher schon mal Partnerschaftsurkunden miteinander ausgetauscht haben?

Der Islamismus ist unser gemeinsamer Feind. Der Feind aller freiheitsliebenden, weltoffenen Menschen, die bedroht sind durch wahnsinnige Fanatiker, die uns wahllos umbringen wollen, weil unsere Frauen kurze Röckte tragen, weil wir Popmusik hören oder sonntags mit unserer Familie in einen christlichen Gottesdienst gehen. Das müssen wir uns immer wieder mal klar machen. Und wir müssen zusammenhalten: zusammen für größtmögliche Sicherheit sorgen, zusammen um die Opfer trauern und zusammen Solidarität zeigen!

Nach den Anschlägen in Paris, Brüssel, London, Nizza, Istanbul und Jerusalem wurde das weltbekannte Berliner Wahrzeichen in den Nationalfarben der jeweiligen Länder angestrahlt. Nach dem Massaker eines islamistischen Irren auf eine Schwulen-Bar in Orlando (USA) wurde das Brandenburger Tor in die Regenbogenfarben der Homosexuellen-Bewegung getaucht. Und jetzt, nach dem Morden in St. Petersburg, verweigern wir Russland unsere Solidarität?

Man kann sich nur schämen für diese kaltherzigen Bürokraten.




Wir müssen jeden verdammten Tag darüber berichten…bis sich etwas ändert

Ein junges Paar zeltet nahe Bonn am Ufer des Rheins, es ist eine halbe Stunde nach Mitternacht. Plötzlich steht ein „Dunkelhäutiger“ (Polizeibericht) vor dem Zelt mit einem großen Messer. Er zwingt die 23-jährige Frau unter Drohungen aus dem Zelt und vergeht sich sexuell an ihr. Dann flüchtet er, bisher wurde er nicht gefunden. Die Frau ist im Krankenhaus.

Passiert ist das vor wenigen Stunden. Muss man darüber berichten? Müssen Medien schreiben, dass der Täter „dunkelhäutig“ ist? Stärkt das nicht den „Rechtspopulismus“?

Mir ist das egal, ja, es erschüttert mich, was in unserem Land Tag für Tag passiert.

Gleich werden sie wieder kommen, die Weichspüler in den sozialen Netzwerken. Sexuelle Übergriffe hat es auch früher gegeben. Auch Deutsche sind immer wieder Vergewaltiger. Und sterben nicht auch viele Menschen im Straßenverkehr. Stellt euch mal nicht so an…

Man muss jeden Tag darüber berichten, was in Deutschland passiert, seit unverantwortliche Politiker es zu einem „bunten Deutschland“ erklärt haben, seit verantwortungslos über Wochen die Grenzen unseres Landes für jedermann geöffnet wurden für einen unkontrollierten Massenzuzug. Seit dieser Staat, unser Staat, nicht mehr die Kraft hat, 560.000 illegal in Deutschland lebende „Geduldete“ abzuschieben.

Wirtschaftliche Entwicklung? Rentenerhöhung? Kita-Ausbau? Es ist mir vollkommen egal. Ich will mein Land zurück, so, wie es mal war…




Nur Null Toleranz gegen Gewalttäter schafft wieder mehr Sicherheit

Weil er eine Flasche von einer Brücke am Freiburger Hauptbahnhof geworden hatte, wurde ein 18-Jähriger am Mittwochabend von zwei Männern (32, 40) ermahnt, den Unfug sein zu lassen. Dann gingen sie weiter. Der aggressive junge Mann folgte ihnen und versetzte einem einen so heftigen Stoß, dass beide die Treppe zum Bahnsteig hinunterstürzten. Einer verletzte sich dabei so schwer, dass er das Bewusstsein verlor. Als Zeugen des Geschehens eingriffen, floh der Täter, wurde jedoch kurz darauf von der Polizei festgenommen und sitzt nun – Achtung! – in einer Zelle. Vielleicht hat er ja keinen festen Wohnsitz….

Die alltägliche sinnlose Gewalt in unserem Land nimmt für jeden erkennbar zu. Es kann jeden zu jeder Zeit erwischen im modernen bunten Deutschland. Gut, wenn andere Menschen in der Nähe sind und eingreifen. Schlecht, wenn man ganz allein ist. Eine Frau erzählte mir neulich, dass sie in einer deutschen Großstadt abends ein Taxi gerufen hat, um nicht bei Dunkelheit 300 Meter zum Ziel zu laufen, u. a. durch einen Fußgängertunnel.

Diese beunruhigende Entwicklung kann nur eingedämmt werden, wenn der Staat konsequent und – wenn es nicht anders geht – auch hart gegen Gewalttäter vorgeht. Lesen Sie nach bei Rudy Giuliani, dem früheren legendären Bürgermeister von New York und seiner „Zero Tolernace“-Strategie! So geht das mit der Sicherheit…




Keiner trägt Schuld, keiner übernimmt Verantwortung, aber zwölf Unschuldige sind tot

Haben Sie den Satz heute auch schon gehört? In den Nachrichten oder gelesen in Ihrer Tageszeitung? Der verheerende Terroranschlag von Anis Amri auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz im Dezember „sei von den Sicherheitsbehörden nicht zu verhindern gewesen“. Nach stundenlangen Beratungen von Abgeordneten und Experten der Sicherheitsbehörden sei man zu dem Schluss gekommen, dass niemand irgendwie etwas falsch gemacht hat. Und natürlich niemand persönliche Verantwortung übernehmen muss. Nicht der langsam zum Sicherheitsrisiko avancierende NRW-Innenminister Ralf Jäger von der SPD, nicht die Bundeskanzlerin Merkel von der CDU, die mit der von ihr zu verantwortenden fahrlässigen und unkontrollierten Massenzuwanderung 2015/2016 einen Amri und andere Beilschwinger in Deutschland erst ermöglicht hat. Keiner ist schuld, alle haben alles richtig gemacht und der Verfassungsschutz-Chef von Nordrhein-Westfalen stellt nochmal klar: „Wir handeln hier nach dem Gesetz!“ Und das wollen wir ja schließlich alle.

Nochmal in wenigen Worten nachgefragt:

Wieso konnte der Terrorist Anis Amri, der wegen Gewaltdelikten in Italien zu vier Jahren Gefängnis verurteilt wurde und hinter Gitter weitere schwere Straftaten begangen hat, nach Deutschland einreisen?

Wieso dauerte es 30 Tage, bevor Amri in Freiburg überhaupt registriert wurde?

Wieso hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nichts unternommen, obwohl es wusste, dass Amri unter mindestens fünf verschiedenen Identitäten hier lebte und abkassierte?

Wieso hatte es keine Konsequenzen, dass der tunesische Geheimdienst den deutschen Sicherheitsbehörden mehrfach Hinweise auf Amri und dessen IS-Kontakte geschickt hat?

Wieso berät man im Berliner Terror-Abwehrzentrum über den Gefährder Amri, von dem man einen Terroranschlag erwartet, und niemand zieht den Mann aus dem Verkehr?

Hat alles gut funktioniert, niemand hat etwas falsch gemacht…




Was wir aus dem gestrigen Wahlabend lernen können

Die Landtagswahl im Saarland hat uns allen überraschende Erkenntnisse gebracht.

Demoskopen Noch am Freitag flatterte eine Agenturmeldung mit der Überschrift „Kopf-an-Kopf-Rennen im Saarland“ in unsere Redaktion. Bei der ersten Trendmeldung um 18.01 Uhr gestern lag die CDU fast zwölf Prozent vor der SPD. Kopf an Kopf sieht anders aus.

Volksparteien Die Binsenweisheit, dass Wahlen immer in der Mitte gewonnen werden, bewahrheitete sich gestern Abend besonders deutlich. Hatten wir uns in den vergangenen zwei Jahren daran gewöhnt, dass vorrangig die AfD Nichtwähler in großer Zahl zu mobilisieren versteht, so war es gestern die CDU, die abgewanderte Wähler in Scharen zurückholte. Auf Platz zwei: die SPD. Das Ende der „Systemparteien“, von manchen Aktivisten an den Rändern herbeigesehnt, ist mal wieder abgesagt.

RechtsLinks Die starke Mobilisierung der Unions-Wähler im Saarland wird darauf zurückgeführt, dass selbst bürgerliche Wähler, die mit ihrer Partei aus anderen Gründen hadern, keine „DDR light“ im kleinsten Flächenland wollten, also eine Beteiligung der SED-Nachfolgepartei an der Regierung. Diese reale Gefahr, dass es eine Mehrheit aus SPD und Linke geben könnte, brachte viele Menschen zurück ins Wahllokal. Und das mäßige Abschneiden der AfD an der Saar ist ohne Zweifel dem langen innerparteilischen Streit dort und den „Kontakten“ mit dubiosen Rechtsaußen geschuldet. Das Wahlvolk will keinen Streit und keine Radikalen. Gruß an dieser Stelle an Herrn Höcke!

Grüne Die Öko-Partei ist im Saarland aus dem zweiten Landtag geflogen, und das ist auch gut so. Zu weit weg von der Lebenswirklichkeit der Bürger, zu besserwisserisch, zu abgehoben. Das braucht kein Mensch.

Annegret Die Wahlsiegerin in Saarbrücken heißt Annegret Kramp-Karrenbauer, eine Landesmutter, die so gar nicht mütterlich daherkommt, aber offensichtlich die Herzen vieler Menschen an der Sahr erwärmt hat. Klug, eloquent, schlagfertig schaffte sie, was kaum einer für möglich gehalten hat: einen beeindruckenden Wahlsieg, den man so nicht einmal im Adenaer-Haus in Berlin erträumt hatte. Und im Superwahljahr 2017 hat sie die angeschlagene Kanzlerin und Parteivorsitzende Angela Merkel zurück ins Spiel gebracht. Und sich selbst natürlich, denn Kramp-Karrenbauer gehört seit gestern Abend zur A-Liga ambitionierter Unions-Politiker. Eine, die frisch daherkommt, eine für die Zukunft.




Abenteuer Meinungsfreiheit: Danke, Dunja Hayali!

Die ZDF-Journalistin Dunja Hayali ist eine, die über jeden Verdacht erhaben ist, irgendwie rechts zu sein. In Zeiten, in denen man schon zum rechten Rand erklärt wird, wenn man beharrlich auf rechtsstaatliche Regeln hinweist, ist Hayali eine Unangreifbare. In den sozialen Netzwerken schreibt sie regelmäßig gegen Fremdenfeindlichkeit an, sie macht bei der Anti-Rassismus-Kampagne „Gesicht zeigen“ mit. Sie geht zur AfD-Demo und fragt Teilnehmer, was sie bewegt. Wenn irgendwer in Deutschland überzeugend „gegen Rechts“ ist, dann Dunja Hayali.

Nur so jemand kann Barrieren überwinden. In der aktuellen Ausgabe der konservativen „Jungen Freiheit“ ist die Journalistin groß auf dem Titel zu sehen mit der Überschrift „Wir müssen reden!“ Die Wochenzeitung räumt ihr Raum für ein ganzseitiges Interview ein. Dort formuliert sie Selbstverständlichkeiten, die aber aus dem Mund einer Vertreterin des linken Establishments in Deutschland fast sensationell anmuten. Sätze wie „Wir müssen die Meinung des anderen aushalten können, ohne sie sofort zu verunglimpfen oder persönlich zu werden.“ Wir bitte? Meinungen aushalten? „Rechte“ Meinungen? Und sie sagt: „Demokratie kann nicht nur aus ‘Mitte’ bestehen, zu ihr gehören auch Links und Rechts – zumindest solange die Linie nicht überschritten wird, die die Grenze der Demokratie markiert.“

Dunja Hayali beweist Mut. Und sie bekommt ordentlich auf die Backen für diesen Mut. Konservative beschimpfen sie, weil sie links ist. Linke beschimpfen sie, weil sie – wörtlich – einem „Nazi-Blatt“ ein Interview gibt. Was für ein unsäglicher Bullshit. Die „Junge Freiheit“ ist ein intelligent gemachtes konservatives Blatt, das ich übrigens selbst sicher seit 15 Jahren regelmäßig mit großem intellektuellen Gewinn lese. Da ist nicht eine Zeile „Nazi“.

Die ZDf-Journalistin hat Mut bewiesen in einer Zeit, in der man konservative Politiker und Autoren immer noch auszugrenzen versucht, in der man AfD-Plakate und Bürofenster zerstört, in der man Politiker-Autos abfackelt, in der selbst eine durch und durch bürgerliche Streiterin für die traditionelle Familie wie Birgit Kelle in manchen deutschen Städten nur unter Polizeischutz auftreten kann, in der Hallenbetreiber und Hoteliers unter Druck gesetzt werden, missliebige Veranstaltungen abzusagen und Rednern nicht einmal Hotelzimmer zu vermieten.

Der demokratische Diskurs in Deutschland, das Ertragen auch unliebsamer Meinungen, das wieder Zuhören lernen – all das hat gestern einen Erfolg errungen – durch den Mut von Dunja Hayali.




Bei der CDU steigt der Druck im Kessel deutlich

Im September sind die deutschen Wähler aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen, und nach Lage der Dinge, könnte das Ergebnis für das Adenauer-Haus ernüchternd werden.

Persönlich interessiere ich mich erst einmal für das anstehende Wochenende. Am Sonntag ist Landtagswahl im kleinen Saarland, wo mit Annegret Kramp-Karrenbauer einer der letzten Landeschefs der CDU ins Rennen geht und – mangels Koalitionspartner – vermutlich verlieren wird. Ein weiterer Dominostein in einer langen Reihe verheerender Niederlagen bei Landtagswahlen. Zwei Mal bliebt der CDU im vergangenen Jahr dabei sogar unter 20 Prozent.

Am Tag vor der Wahl im Saarland wird es im baden-württembergischen Schwetzingen das erste bundesweite Treffen der zahlreichen „Konservativen Aufbrüche“ geben, die sich seit Monaten überall in Deutschland gegründet haben. Ihr Ziel: die programmatische und personelle Neuaufstellung der CDU ohne Angela Merkel.

So eine Bewegung innerhalb der gern als „Kanzler(innen)wahlverein“ geschmähten Partei hat es in der CDU Deutschland noch nie gegeben. Auch CSUler aus Bayern werden am Samstag in Schwetzingen dabei sein. Und das in einem Wahljahr… Die Demoskopen prophezeien der CDU für Nordrhein-Westfalen im Mai ebenfalls unterirdische Zahlen.

Viele bürgerliche Wähler wollen keinen Kanzler Schulz, wollen keine rot-rot-grüne Regierung. Aber sie wollen dieser Vorsitzenden und Bundeskanzlerin auf ihrem Kurs auch nicht mehr folgen. Ein Problem, das nur die Partei selbst und voran ihre Führungsgremien lösen können.




Nur ein weiterer bedauerlicher Einzelfall

Auf dem S-Bahn-Bahnhof Zschachwitz in Dresden ereignete sich am Sonntag erneut eine Tat, die fassungslos macht.

Zwei alkoholisierte Männer wollen in gebrochenem Deutsch morgens gegen 4.40 Uhr von einem 40-jährigen Facharbeiter eine Zigarette schnorren. Als der ablehnt und weiter gehen will, stoßen ihn die Angreifer ins Gleisbett. „Ich versuchte mehrfach, wieder hochzuklettern“, erzählt das Opfer später, doch die aggressiven Männer lassen ihn nicht. Als eine S-Bahn naht, versucht das Opfer verzweifelt, wieder hoch auf den Bahnsteig zu kommen, doch seine Peiniger lassen nicht von ihm ab, werfen ein Fahrrad auf ihn, treten nach dem verzweifelten Facharbeiter.

Dass der 40-Jährige überlebt hat, verdankt er einzig dem S-Bahn-Fahrer, der schnell reagierte und die Bahn rechtzeitig stoppen kann.

Was man über diesen Fall noch wissen muss: Die Täter sind zwei polizeibekannte Asylbewerber aus Marokko (23) und Libyen (27), die kurz nach dem Angriff von der Polizei festgenommen wurden. Nach der Vernehmung ließ der Staatsanwalt beide wieder frei…




Wenn erst einmal nichts mit nichts zu tun hat

„Hinweise auf einen geplanten Terroranschlag in Paris“, das ist die Überschrift einer Agenturmeldung heute am frühen Morgen. Bezogen ist sie auf den vereitelten gestrigen Terroranschlag am Pariser Flughafen Orly.

Der 39-jährige Täter hatte zuvor bereits in einem Pariser Vorort auf Polizisten geschossen. In Orly hatte er eine Soldatin angegriffen. Zwei andere Soldaten griffen ein und erschossen den Mann. Der Angreifer hatte bei der Attacke gerufen, er werde viele Menschen töten und auch noch: «Ich bin da, um für Allah zu sterben».

Und da fragen wir uns: Was war wohl sein Motiv? Hatte ihn seine Frau verlassen? Hat er seinen Job verloren? Litt er unter – derzeit besonders beliebt – einer „psychischen Störung“?

Es ist immer das gleiche Spiel, das wir in diesen Zeiten erleben. Wann immer offensichtlich ein terroristischer Anschlag stattfindet, tauchen sofort die Beschwichtiger auf. Die wissen in der Regel auch nicht mehr als die aufgeregten Islam-Feinde, die jeden Döner-Buden-Betreiber für einen direkten Nachklommen von Osama bin Laden halten. Aber die Beschichtiger wissen immer ganz sicher, dass nichts mit nichts zu tun hat. Wenn einer eine Soldatin angreift und «Ich bin da, um für Allah zu sterben» ruft, wissen wir doch gar nicht, was ihn antreibt, oder? So wie beim Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt vergangenen Dezember. Da gabe es allen Ernstes auch Journalisten und Moderatoren, die für möglich hielten, dass ein LKW-Fahrer einfach am Steuer eingeschlafen sei…




Einfach abschalten wäre wohl das Beste

Kein Witz, der Moderator in „1Live“, der Jugendwelle des Westdeutschen Rundfunks (WDR), führt gerade ein Gespräch mit einer Paartherapeutin aus Köln über die Frage, wie Merkel und Trump ihre Beziehung kitten können. Einerseits eine kreative Idee, andererseits ein weiterer Beleg für die fortschreitende Banalisierung der Programme in unseren öffentlich-rechtlichen Grundversorgungsanstalten.

Die konnte man auch gestern schön beobachten, nachdem die Wähler in den Niederlanden dem Islam-Kritiker Geert Wilders zwar einen Stimmenzuwachs bescherten, aber die Bäume auch nicht in den Himmel wachsen ließen. Antifaschistischer Widerstandskampf in jedem Radiostudio, auch bei den privaten Lokalradios. Junge Moderatoren und Moderatorinnen, die sonst einen Überblick über die Lage der Welt in 1:30 Minuten runterspulen, Verkehrshinweise vorlesen und „Geldregen“-Gewinnspiele für Grenzdebile im 15-Minuten-Takt mit heiterer Tonlage präsentieren, verkündeten die Rettung Europas vor einer „anderen blonde Fönwelle hahaha…“

Es ist an manchen Tagen wirklich nicht mehr zu ertragen, mit was man im Autoradio beschallt wird. Einfach ein wenig Nachrichten, Information und Service – das wäre wunderbar. Doch jetzt werden Sie sagen: Kelle, Du musst das ja nicht hören. Und das stimmt. Einfach abschalten, das wäre wohl das Beste.