Eine neue Hacker-Attacke auf Rechner von Parteien und Bundestag ist aufgeflogen. Abgeordnete und Mitarbeiter verschiedener Parteien erhielten am 15. und 24. August E-Mails, mit den Absender Nato-Hauptquartier. Wer den beigefügten Link anklickte, aktivierte eine Spähsoftware. Etwa zwei Wochen lang hatten Hacker Zugriff auf die infizierten Computer und sämtliche Dateien. Das Cyber-Abwehrzentrum der Bundesregierung hat die Fraktionen des Bundestages gestern ausführlich über den Angriff informiert. Offenbar gelang es dieses Mal – anders als in ähnlichen Fällen – die Attacke frühzeitig zu entdecken. Die deutschen Sicherheitsbehörden identifizierten die Angreifer als eindeutig in Russland ansässig. Klar, Russland meint es ja gut mit uns, wie ich in diesem Forum immer mal lese. Ein guter Freund der Deutschen sozusagen, ganz anders als die böse NSA der Amis. Wie naiv muss man eigentlich sein…

Erika Steinbach, Wolfgang Bosbach, Thomas Dörflinger, langjährige Bundestagsabgeordnete der CDU und jetzt auch noch NRW-Landtagsvizepräsident Gerhard Papke von der FDP. Sie alle eint ein zutiefst bürgerliches Verständnis von den politischen Dingen des Lebens und die Erkenntnis, dass sie in dieser sogenannten bunten Republik aktiv keine Politik mehr gestalten wollen. Alle diese Politiker stellen sich im kommenden Jahr nicht mehr zur Wahl. „Wenn ich in unserer Fraktion feststelle, dass die mir wichtigen Themen nicht mehr dem Wunsch der Mehrheit entspricht, dann ist es Zeit zu gehen“, sagte mir einer dieser vier verdienten und engagierten Abgeordneten im persönlichen Gespräch. Der liberale Papke überraschte durch die Deutlichkeit seiner öffentlichen Kritik am Kurs seiner FDP. „Beschlüsse wie für die generelle Einführung von Mehrfachstaatsbürgerschaften oder die Freigabe von Rauschgift widersprechen meiner persönlichen Überzeugung und rücken die FDP innenpolitisch nach links“, rief er seinen Parteifreunden heute noch nach. Damit werde – so Papke – der Weg für Ampelkoalitionen mit SPD und Grünen erleichtert, wie zuletzt in Rheinland-Pfalz. Und weiter (aus NRW.jetzt):

„Gerade weil die CDU bei vielen Themen von der SPD kaum mehr zu unterscheiden ist, wäre es nach Papkes Auffassung Aufgabe der Freien Demokraten, enttäuschten bürgerlichen Wählern eine neue Heimat zu bieten. Aber dazu gehörte eine wirklich klare Haltung gegen die ungesteuerte Massenzuwanderung nach Deutschland und die Bereitschaft zur nationalen Sicherung unserer Grenzen. Der FDP-Politiker weiter: ‚Wir müssen endlich wieder wissen, wer zu uns kommen will, und wir müssen entscheiden können, wen wir ins Land lassen.‘ Dabei gehe es nicht nur um den Schutz vor Terroristen: ‚Der Zustrom Hunderttausender junger Männer aus rückständigen, islamisch geprägten Gesellschaften, denen die Gleichberechtigung von Frauen und Männern völlig fremd ist, gefährdet unsere offene Gesellschaft.'“

Vier Politiker, die wissen, dass die aktuellen politischen Entwicklungen unserem Land schweren Schaden zufügen, und die nicht mehr mitspielen wollen, auch wenn Abgeordneter ein schöner Job mit zwar viel Arbeit aber auch einem ordentlichen Gehalt und vielen Annehmlichkeiten ist. Gestern war ich in Berlin. Einige wissen, dass ich auch als Medienberater tätig bin und als solcher politische Kontakte und Hintergrundgespräche pflege. Ich hatte gestern vier Termine in der Hauptstadt, Politiker, Verbandsvertreter, hauptamtliche Mitarbeiter – alle irgendwie mit der Union verbunden. Nicht einer der insgesamt sechs Gesprächspartner steht noch hinter Merkel. „Wir schaffen das“ zündet zunehmend weniger, nicht mal in der eigenen Partei. Ich werde nicht sagen, mit wem ich gesprochen habe und was konkret zur Sprache kam. Dann könnnte ich meinen Job an den Nagel hängen. Aber ich kann sagen: Der Rückhalt für Merkel schwindet greifbar und nur die vermeintliche Alternativlosigkeit in der Frage Parteichef(in) hält den Laden noch zusammen.

Und dass die bürgerliche FDP offenbar auch dem rot-grün-schwarzen Mainstream nachläuft, bedauere ich persönlich ganz besonders. Rot-Grün, Rot-Rot-Grün und insbesondere Grün ist keine Lösung für die Probleme dieses an sich gut organisierten und wohlhabenden Landes. Aber es gibt keine bürgerliche Kraft mehr, die den Irrsinn aufhalten will und kann. Und das verstärkt auch hierzulande eine Entwicklung, die in Österreich und Frankreich schon viel weiter fortgeschritten ist.

Genau genommen wollte ich heute Abend gar nicht kommentieren. Zum Niedergang der einstigen Volkspartei CDU ist bereits alles gesagt. Jeder, der Augen hat, um zu sehen und Ohren, um zu hören, weiß, was die Gründe sind. Und wer es nicht weiß, soll nach den wahlentscheidenden Themen in Meck-Pom die Meinungsforscher fragen, nach den Gründen, warum die AfD an der Union locker vorbeigezogen ist. Das Thema Nummer 1, dass die Menschen der CDU übelnehmen, ist die desaströse Flüchtlingspolitik, die den Namen der Bundeskanzlerin trägt. Menn die Mehrheit der Bevölkerung nicht noch mehr Zuwanderung und nicht noch mehr Islam will, und die Union bietet ihnen mehr Zuwanderung und mehr Islam – dann wird diese Union Wahl um Wahl verlieren. Und wenn das noch mit Aufgabe ihrer festesten Überzeugungen seit Jahrzehnten begleitet wird, wenn die modernen Herrschaften aus den Führungsetagen der CDU lieber zum Christopher Street Day gehen als zum Marsch für das Leben, wenn sie mit Millionen den Gender-Schwachsinn fördert und zu unseren Kindern schon in Kindergärten und Grundschulen trägt.wenn sie lieber an den Buffets bei der Vernissage im Kulturzentrum stehen und hipp sein wollen, statt zu Vertriebenen, Mittelständlern, Landfrauen und Katholiken zu gehen – dann wird sich die Erosion nur noch schneller fortsetzen. Ich kenne nach wie vor wirklich gute, engagierte Politiker in der CDU. Funktionäre auf Kreis-, Landes- und Bundes-Ebene, Abgeordnete, die hoffen, dass dieser Spuk, den Frau Merkel und ihre Claqueure angerichtet haben, endlich vorbei ist. Aber der geht nicht vorbei, so lange nicht einer aufsteht und sagt: „Danke, Angela, aber es reicht!“

Wenn es um die Grüne Jugend, also die Partei-Jugend der Grünen, geht, ist man einiges gewohnt. Mal ziehen sie „gegen Homophobie“ mit dem Slogan „Fickt euch doch alle!“ zu Felde, dann wieder wollen sie den Leuten das Schwenken von Deutschland-Fahnen beim Fußball madig machen. Und heute berichtete der Blog „Ruhrbarone“ über eine Reise der Grünen Jugend in den Iran. Und weil ich „Ruhrbarone“ als seriös kenne, möchte ich meinen Lesern dieses Stück nicht vorenthalten, auch wenn die Kollegen aus dem Ruhrgebiet leider nicht erwähnen, von wo diese jungen Grünen stammen. Aber sei’s drum: Schönes Land, nette Menschen, gutes Essen, interessante Gespräche, wunderbares Wetter habe man im Iran erlebt. Eine Mitreisende der „grünen Pimpfe“ (Ruhrbarone) namens Theresa Kalmer wird zitiert:

„Nach den Gesprächen, die wir geführt haben, wird Rohani vor Ort als moderat eingeschätzt. Die dennoch hohen Hinrichtungszahlen wurden uns so erklärt, dass er aufgrund seiner moderaten Politik innenpolitische Härte zeigen muss, um auch die Konservativen hinter sich zu bekommen.“

Ja, das macht Sinn. Wenn man gute Stimmung in seinem Land will, dann muss man eben auch mal ein paar Leute an Baukräne hängen. Und wenn das Essen gut war, was soll man denn dagegen sagen? Und zum Machtwechsel vom „populistischen Fundamentalisten Ahmadinejad“ zum jetzigen Rohani fällt die Grün_*Innen ein, dass das wahrscheinlich einen Krieg verhindert habe. Wie sie es finden, dass der Iran Israel gern mit Atomraketen auslöschen möchte, dazu sagen die hoffnungsvollen Jungpolitiker nichts. Mit Atom wollen sie es ja sonst auch nicht so haben…

Ach übrigens: Ich habe keine Angst vor dem Klimawandel, nicht vor der Ozonschicht und nicht einmal vor Russland. Aber wenn ich mir vorstelle, dass diese Naivlinge irgendwann mal mit den politischen Nachkommen von Siggi und Angela eine Regierung bilden können – DANN, ja dann bekomme ich Angst.

Im Berliner Konrad-Adenauer-Haus ist man verschnupft. Der Vorsitzende des Koalitionspartners SPD, Sigmar Gabriel, hat doch tatsächlich gewagt, die Kanzlerin und ihr Flüchtlings-Management (wenn man das so nennen darf) frontal anzugreifen. Allein immer zu wiederholen „Wir schaffen das“, das sei ein bisschen zu wenig als Reaktion auf die Massenzuwanderung nach Deutschland in diesem Jahr. Der andere Koalitionspartner, die CSU und ihr Vorsitzender Horst Seehofer, hatten bereits vor Wochen deutlich Kritik an Merkel und ihrer Flüchtlingspolitik geübt. CDU-General Peter Tauber keilt heute gegen Gabriel zurück. Es sei zu wenig, mit einem „Refugee welcome“-Button herumzulaufen, giftete er gegen die Sozis. Koalitions-Harmonie geht anders.

Als einfacher Bürger interessiert mich dieses Schattenboxen der Parteien nicht im Geringsten, auch wenn kommendes Jahr Bundestagswahlen anstehen. Die Fragen, die mich interessieren, sind: Wie bekommen wir das aus dem Ruder gelaufene Flüchtlingsproblem in den Griff? Wie nimmt die Politik die eigene Stamm-Bevölkerung bei diesem Thema mit? Wie gehen wir mit denen um, die in Deutschland integriert werden sollen? Und vor allem: Was machen wir mit denjenigen, die kein Recht auf Asyl in Deutschland haben und dennoch hier herumhängen? Die Antwort von Frau Merkel darauf würde mich wirklich interessieren und nicht das Berliner Kasperle-Theater.

Die Bundesregierung hat heute ihr Konzept vorgestellt, den Zivilschutz im Krisenfall zu verbessern und ggf. mit militärischen Maßnahmen – wie einer Wiedereinführung der Wehrpflicht – zu verzahnen. Zunächst einmal ist es zu begrüßen, dass sich die Bundesregierung mal wieder um die Sicherheit der eigenen Bevölkerung kümmert. Denn die ist bedroht wie seit langem nicht mehr. Trotzdem denkt man zuerst, wenn man liest, man soll pro Person im Haushalt zehn Liter Wasser und Nahrungsmittel für fünf Tage vorhalten, dass es sich wohl um einen unausgegorenen Plan hält. Es sei denn, man geht von einem konventionellen Krieg aus. Aber darum geht es nicht, und deshalb ist es richtig, was in Berlin überlegt wurde. Das Thema lautet: Cyber-Attacken. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verriet heute auf seiner Pressekonferenz, es sei ein Angriff auf die Wasser- und Stromversorgung in Deutschland, die eine ernsthafte Gefahr für die Bevölkerung darstellt. Mehrere Staaten auf der Welt, so der Minister, arbeiteten daran, Szenarien für einen solchen Angriff auszuarbeiten. Man kann sich vorstellen, welche Staaten das sind. Es gibt ja immer mal wieder Hackerangriffe auf den Bundestag, Stiftungen und Parteien in ganz Europa. Und nach allem, was bisher festgestellt wurde, handelt es sich dabei keineswegs um die USA.

Das Thema Zivilschutz hat aber noch einen zweiten Aspekt neben der Frage, wer uns denn Strom und Wasser abdrehen will. Nämlich: die angedachte Wiedereinführung der Wehrpflicht. Nicht wenige Deutsche hatten ihre Abschaffung ohnehin für eine Schnapsidee gehalten. Ich übrigens nicht, denn eine veränderte Bedrohungslage der westlichen Staaten muss zwingend auch zu neuen Abwehr-Konzepten führen. Und wenn Bedrohungen für unsere Gesellschaften aus dem Nahen Osten oder dem fernen Südosten entstehen, braucht man eine Armee aus Profis und keine Wehrpflichtigen. Aber ich gebe zu: Es gibt gute Gründe für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Nicht zuletzt die Verankerung einer Armee inmitten der Gesellschaft, statt – wie derzeit – am Rande. Und, was man angesichts des rüpelhaften Präsidenten Russlands leider nicht ausschließen kann: Das Thema Landesverteidigung wird dank Putin wieder aktuell, und ich bedauere das zutiefst und war überzeugt, der europäische Kontinent sei in Sachen Zivilisation deutlich weiter.

Heute früh hörte ich im Radio WDR, eine Straßenumfrage unter jungen Männern, was sie von einer Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland hielten. Nicht einer sagte: ja, das müssen wir machen. Stattdessen so Sätze wie „ich habe keine Lust darauf“. Ich fürchte, dieses Land ist im derzeitigen Zustand überhaupt nicht verteidigungsfähig.

Nun ist es also doch passiert. Vor zehn Tagen habe ich Ihnen noch erklärt, warum mich die aktuellen Olympischen Spiele nicht die Bohne interessieren. Und bis gestern war es auch so. Aber nun ist es passiert, und der Grund sind drei Frauen. In der Hitze der Copacabana und gegen ein,…sagen wir, nicht allzu freundliches Publikum aus 11.000 Zuschauern gewannen die deutschen Beachvolleyballerinnen Laura Ludwig und Kira Walkenhorst gegen die brasilianischen Gastgeberinnen. Die mitreissende sportliche Leistung, das Widerstehen gegen ein Publikum, das unablässig gegen die Deutschen buhte und pfiff, und die beiden sympathischen Athletinnen, die sich schließlich durchsetzten und dabei noch einen überaus sympathischen Eindruck hinterließen – das hatte was. Als das Spiel zu Ende war, spendeten die brasilianischen Zuschauer lautstarken Beifall für diese großartige Leistung. Und mein Herz entflammte, nicht für die Damen, aber für die Spiele.

Und dann war da noch Kristina Vogel, die beim Bahnradfahren sprintete, als plötzlich ihr schwarz-rot-goldener Sattel absprang und auf die Bahn krachte. „Okay, das war’s…“ dachte sie in diesem Moment, erzählte Vogel später. Und weiter: „Ich habe einfach meinen scheiß Sattel verloren…“ Ja, hat sie, aber dennoch noch mal eben mit vier Tausendstelsekunden Vorspung eine Goldmedaille für Deutschland gewonnen.

Es sind diese Typen, die die Sportwettkämpfe der Welt sehenswert machen. Nicht die politischen Ränkespiele, nicht die mutmaßlich korrupten Funktionäre, nicht die Aufregung um Klopapier im Wettkampf-Wasser, nicht das skandalöse Verhalten arabischer Sportler gegenüber israelischen Kollegen. Nein, die sportlichen Leistungen und das weit überwiegend sympathische Auftreten der besten Sportler unserer Welt, das hat mich überzeugt.

Mal ernsthaft: In Deutschland gibt es Menschen auch mit extremistischer Gesinnung. In den Medien beschäftigt man sich bevorzugt mit rechten Extremisten und Populisten, Feinschmecker wissen, dass es zunehmend Linksextremisten gibt, und ja – darf man das noch sagen? – sogar islamistische Extremisten, die auch mal mit einer Axt auf Menschen im Regionalzug losgehen. Ein Freund schickte mir nun eine offizielle Pressemitteilung der Polizei Osthessen/Fulda, die sich zu betrachten lohnt. Der vollständige Text liest sich so:

“ POL-FD: Treffen rechtsgesinnter Personen durch Polizei beendet
13.08.2016 – 22:49

Fulda (ots) – Am Nachmittag des 13.08.2016 wurde durch Kräfte der Polizei Fulda ein Treffen ca. 50 offensichtlich rechtsgesinnter Personen im Bereich eines Grillplatzes der Gemeinde Ebersburg – Bereich Röderhaid – festgestellt. Sofort eingeleitete Ermittlungen ergaben, dass der Grillplatz unter Verschweigen der Gesinnung bei der Gemeinde Ebersburg angemietet worden war. In Absprache mit den Verantwortlichen der Gemeinde wurde die Veranstaltung anschließend mit starken Kräften der Polizeipräsidien Osthessen und Südosthessen beendet. Die Teilnehmer zeigten sich kooperativ und verließen das Gelände ohne jegliche Konfrontation.“

Ich weiß nicht, wer da gegrillt hat. Ich war auch nicht eingeladen. Aber ich frage mich: Dürfen Menschen mit rechtsextremer Gesinnung in Deutschland nicht mehr grillen? In welchem Gesetz steht das? Hat die Polizei nichts anderes zu tun, als ein Grillfest von Rechten „mit starken Kräften“ zu beenden? Haben die Rechten irgendwas Verbotenes getan? Gab es Gewalt oder Aufrufe zum Hass? Oder einfach nur Grillwürstchen und Kartoffelsalat?

Entweder, die Polizei-Meldung verschweigt uns etwas Gravierendes. Oder dieses Land wird zunehmend balla-balla. Grillen für Rechte nicht mehr erlaubt – die Grünen sollten einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen.

Wie so oft waberte das Gerücht tagelang durchs Internet. Nachts, wenn es ganz dunkel ist, kommen die Flüchtlinge aus Arabien – so die Geschichte. Tausende gar, jede Nacht, eingeschleust von finsteren Hintermännern und mit bösen Absichten, geduldet von der Bundesregierung. Wer schleust denn da illegal so viele Menschen ein? Über welche Länder kommen sie? Wer bringt sie unter und versorgt sie, ohne dass es mindestens hunderte Menschen wissen müssen, die das aber natürlich ganz geheim halten? Wer kurz über diese Geschichte nachgedacht hat, wusste gleich, dass es nicht wirklich sein KANN. Eine Verschwörungstheorie, frei erfunden, um das Hungern eines Teils des Publikums nach finsteren Mächten zu stillen, die Deutschland zerstören wollen.

Man fragt sich tatsächlich, warum die großen Medien in Deutschland sich des Themas nicht angenommen und recherchiert haben, wenn es denn so viele Menschen offenbar beunruhigt. Die konservative Wochenzeitung „Junge Freiheit“ aus Berlin hat es gemacht. Die haben einen Reporter namens Marco Pino nachts zum Flughafen Köln/Bonn geschickt. Der hat sich umgesehen, mit Leuten gesprochen und versucht, die Tausende Flüchtlinge, die illegal Nacht für Nacht eingeflogen werden, zu finden. Sein Fazit: „Wenn das Gerücht lautet, es gäbe derzeit ‚massenhafte‘ Migrationsbewegungen in Form von hauptsächlich syrischen Familiennachzüglern, die Nacht für Nacht am Flughafen Köln-Bonn in Urlaubsfliegern aus der Türkei eingeschleust werden, dann muß ich sagen: Das kann ich so nicht bestätigen. Oder noch deutlicher: Ich habe nichts, wirklich gar nichts, gesehen, was einen Verdacht in diese Richtung rechtfertigen würde.“

Das ganze Interview lesen Sie hier

Falls Sie es noch nicht bemerkt haben: in Brasilien sind Olympische Spiele. Als ich ein kleiner Junge war, gab es außer der Fußball-Weltmeisterschaft nichts Größeres. Noch heute habe ich vor Augen, wie Ulrike Meyfarth zu ihrem Gold-Hochsprung anlief. Magische Momente, von denen mir viele noch heute mühelos einfallen, wenn ich die fünf bunten Ringe irgendwo sehe. Über die Jahre hat mein Interesse gelitten, gebe ich zu. Rhythmische Sportgymnastik, Dressurreiten oder Bogenschießen – das ist nicht wirklich meine sportliche Welt. Aber ich habe die Erfahrung gemacht, dass ich zwei Tage vor Beginn einer Olympiade noch völlig desinteressiert sein konnte – wenn es dann losging und ich die ersten Wettkämpfe im Fernsehen sah, sprang der Funke über. Egal was gerade lief – ich war bis weit nach Mitternacht dabei.

Diesmal ist es anders. Das schillernde bunte Eröffnungsfest in Rio, die Sportler aus aller Welt, das Entzünden der Fackel – es erhöht meinen Blutdruck nicht eine Sekunde. Bundespräsident Gauck ist nicht nach Rio gereist (Krankheit), Bundes-Sportminister de Maiziere hat wegen anderer wichtigen Termin abgesagt. Und mich interessiert das Spektakel in Südamerika nicht die Bohne.

Wie kommt das eigentlich, habe ich mich gefragt. Sport interessiert mich immer noch sehr, der Kampf der Besten aus allen Ländern der Welt um Medaillien und Ruhm müsste mich eigentlich faszinieren, in einen Rausch versetzen. Doch da ist nichts.

Ich glaube, es liegt an den Begleitumständen, an den Berichten, die vielen Sportfreunden den Spaß an der Sache verleiden. Epidemieforscher haben gewarnt, dass die Olympischen Sommerspiele die Ausbreitung des Zika-Virus über den ganzen Globus vorantreiben könnte. Die brasilianische Regierung riet schwangeren Frauen sogar davon ab, nach Brasilien zur Olympiade zu kommen. Und dann die hohe Kriminalität in Rio, eine latente Gefahr für jeden Besucher. Gestern Morgen hörte ich im österreichischen Radio ein Interview mit einer Wassersportlerin, die in Rio ist. Sie berichtete von Müll, der im Wasser schwimme und von Papierfetzen, die aussähen, als seien sie Klopapier. Die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) hatte 2015 die Wettkampfstätten der Freiwasserschwimmer, Kanuten, Ruderer, Segler, Triathleten und Windsurfer vom Virologen Fernando Spilki untersuchen lassen. Sämtliche untersuchte Austragungsorte wiesen eine derart schlechte Wasserqualität aus, dass sie die Gesundheit der Athleten gefährden und Krankheiten wie Durchfall, Erbrechen und Atemwegserkrankungen auslösen können.

Und dann das Theater um Russland, das als Land eine Goldmedaille für dreistesten staatlich organisierten Doping verdient hätte. Dutzende wurden gesperrt, viele durften hin – nur nicht diejenige, die die skandalösen Machenschaften in Putins Reich aufgedeckt hatte. Die sperrte man vom Wettkampf aus – gleich für zwei Jahre. Ausgerechnet sie wurde gesperrt, weil sie früher Teil des Doping-Kartells in Russland war. Nehmen wir mal an, es wäre in Finnland oder Nigeria aufgeflogfen und nachgewiesen worden, dass bewusst und gewollt Heerscharen von Sportlern für Wettkämpfe fittgespritzt wurden. Was hätte das IOC getan? Jede Wette: diese Länder, diese Mannschaften wären für die Olympiade gesperrt worden. Aber wie schon George Orwell in seinem berühmten Roman „Animal Farm“ schrieb: „Alle Schweine sind gleich, aber einige sind gleicher als andere.

Und Thomas Bach, ein persönlicher Freund von Kreml-Chef Putin, der den meisten russischen Sportlern den Zugang zu den Olympischen Spielen in Brasilien geebnet hat? Bach ist eine Schande für den internationalen Sport.