Liebe Türkei, es passt einfach nicht
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt seine Kritiker verhaften, zuletzt 24 Journalisten. Wer das System von Korruption und Machtausübung am Bosporus beim Namen nennt, hat in der Türkei unter diesem Machthaber einen schweren Stand. Unvergessen, wie er friedliche Proteste niederknüppeln ließ. Unvergessen, wie er unabhängige Staatsanwälte und Polizeioffiziere versetzen ließ, die gegen Regierungsmitglieder ermittelten. Solches Vorgehen ist mit unseren Vorstellungen von Recht und Freiheit nicht vereinbar. Und wenn ich „unseren“ schreibe, meine ich damit nicht allein Deutschland, sondern den ganzen Westen. Auf vorsichtige Kritik der EU an seinem Vorgehen, sagte Erdogan jetzt, Brüssel solle sich „um seine eigenen Angelegenheiten kümmern“. Und es sei ihm egal, „ob die EU uns aufnimmt“.
Ich denke, das wäre jetzt eine gute Gelegenheit, ihm zu sagen, dass die EU genau das auch nicht tun wird. Dass die Türkei in ihrer Geamtheit kulturell nicht zu Europa passt, kann Jeder seit langem sehen, der mit offenen Augen durch die Welt geht. Das ist eine Erkenntnis, die durchaus schmerzliche Aspekte hat, ist doch die Türkei Deutschland in vielen Dingen über die Jahrzehnte ein guter Partner gewesen. Millionen türkischstämmige Menschen leben bei und mit uns, manche sind deutsche Staatsbürger geworden. Im Sommer zieht es viele Deutsche an die sonnigen Strände der Türkei. Döner Kebab ist hierzulande dabei, der urdeutschen Currywurst den Rang als beliebtestes Fastfood abzulaufen. Und doch, es passt nicht. Nicht aus kulturellen und religiösen Gründen, nicht aus dem unterschiedlichen Verständnis von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Es gehört zur Fairness, dass man einem Partner sagt, wenn es vorbei ist – im Privatleben ebenso wie in der großen Politik. Es wäre schön, wenn die Türkei und Deutschland weiter Partner blieben. Wenn wir Geschäfte miteinander machen, uns austauschen und vielleicht auch die gemeinsamen Sicherheitsinteressen miteinander regeln. Aber Teil eines freiheitlichen Staatenbundes mit gemeinsamen Vorstellungen, Grundlagen und Werten? Ich denke, dieser Zug ist abgefahren.