Man fasst sich an den Kopf: Kabinettbildung à la GroKo

Haben Sie in den vergangenen Jahren mal etwas Positives über die Bundeswehr gelesen, außer dass es sie gibt und sie international in Einsätzen ohne größere Verluste an Menschenleben blieb? Und vielleicht halten Sie ja das Engament der Verteidigungsministerin für „sexuelle Vielfalt in der Truppe“ auch für etwas Positives? Ich sehe das ein wenig anders und erinnere mich an zahlreiche Artikel über unsere Streitkräfte, die Grund zu größter Sorge sind. Gewehre, die wenn sie heißgeschossen sind, nicht mehr präzise treffen. Marinehubschrauber, für viele Millionen angeschafft, die nicht über große Wasserflächen fliegen dürfen. Eine U-Boot-Flotte, bei der letztens nicht ein einziges U-Boot, einsatzbereit war. Die Wochenzeitung Die Zeit hat im April akribisch aufgelistet, wie es um die Einsatzbereitschaft unserer Armee bestellt ist. Und das Ergebnis ist ernüchternd.

Politisch verantwortlich dafür ist die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen, der Optimisten einst sogar die Kanzlerschaft zutrauten – warum auch immer. Im ICE traf ich vergangene Woche zwei Soldaten, einen Unteroffizier und einen Obergefreiten in Uniform. Wir kamen ins Gespräch, auch über ihre Chefin. Nach ein, zwei Minuten des Warmlaufens drehten die beiden Männer richtig auf. Wie veraltet das Material bei der Truppe sei und wie schlecht die Motivation vieler Soldaten. Dass Frauen unter dieser Verteidigungsministerin auf unfaire Weise bevorzugt würden. Sie machten sich lustig über das Dronen-Desaster und das Transportflugzeug-Desaster . Und wie schlecht das Ansehen von Frau von der Leyen bei den Soldaten sei. Welche personellen Konsequenzen zieht die Bundeskanzlerin aus all dem? Richtig! Sie will vdL auch für die nächsten dreieinhalb Jahre zur Verteidigungsministerin machen. Leistung muss sich ja lohnen…

Bei der zukünftigen Kabinettsliste soll ja angeblich noch Bewegung möglich sein, habe die Kanzlerin gesagt. Und da hätte ich als hauptberuflicher politischer Beobachter eine ganze Reihe Anmerkungen. Wie kann jemand auf den Gedanken kommen, Heiko Maas von der SPD wieder zum Justizminister zu machen? Den Mann, der das Stümperwerk namens Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu verantworten hat. Warum muss Thomas de Maizière gehen, einer der ganz wenigen Minister im bisherigen Kabinett, der seinen Job ordentlich gemacht hat? Warum soll Horst Seehofer jetzt Innenminister werden, den seine eigene Partei und nach Umfragen mehr als drei Viertel der bayerischen Wähler nicht mehr als politischen Vorturner haben wollen? Warum sind Annegret Kramp-Karrenbauer, die Kronprinzessin, und Jens Spahn, der Kronprinz, nicht auf der zukünftigen Kabinettsliste? Spahn ist einer, der sich selbst als konservativ positioniert. Und nichts braucht die durchgemerkelte CDU heute dringender als kluge Konservative.

Wie wird das unwürdige Possenspiel um die Besetzung des Bundesaußenministers enden? Kommt Sigmar Gabriel zurück? Was befähigt Olaf Scholz zum Bundesfinanzminister? Wieso gibt die Union kampflos das Familienministerium wieder an die SPD (Katarina Barley), nachdem auch die Verstaatlichung der Kindererziehung in Deutschland der AfD viele Wähler(innen) zugetrieben hat? Und Annette Widmann-Mauz als neue Gesundheitsministerin? Warum? Hermann Gröhe hat seinen Job in diesem Amt bisher richtig gut gemacht. Warum also der Wechsel, wenn man doch überall hört, dass er das Ministerium gerne weiter leiten würde.

Die momentane Postenkungelei in der Hauptstadt ist an Tiefpunkten wahrlich nicht zu unterbieten.