Mutig und auf Kurs – aber unter Wasser: Bremen nach der Wahl

Der Landesvorsitzende der Bremer Grünen Hermann Kuhn hat mehr Humor als die großartigen Dieter Nuhr und Carolin Kebekus zusammen aufzubringen vermögen. Als er heute ankündigte, dass Sozis, Grüne und SED-Nachfolgepartei über eine Koalition an der Weser verhandeln werden, kündigte er allen Ernstes “mutige, neue Schritte in der Politik” an. Mutige Schritte…ausgerechnet! Ein Linksbündnis, von dem wir erwarten dürfen, dass es das kleinste Bundesland noch weiter herunterwirtschaften wird.

Bremen ist eine tolle Stadt, zweifellos. Die Lebensqualität in der Hansestadt ist phänomenal, wie ich selbst in meinen drei Bremer Jahren erleben durfte. Und es ist nicht nur eine linksgrüne Politik, die das stolze Zwei-Städte-Bundesland so gnadenlos an die Wand gefahren hat. Bremen hat objektiv schlechte Voraussetzungen, um erfolgreich zu sein. Zum einen ist es ein Witz, dass man mit 650.000 Einwohnern ein Bundesland sein darf – mit Landesregierung, Ministerien, Landtag, Verfassungsgericht, Verfassungsschutz, Öffentlich-Rechtlichem Staatssender und so weiter. Doch um das zu ändern, müssten die Bremer selbst zustimmen, was sie niemals tun werden (und Niedersachsen würde sich bedanken). Das ist so wie bei der gewünschten Verkleinerung von Parlamenten überall, wo Abgeordnete ihre eigene Lebensgrundlage per Abstimmung abschaffen müssten. Wer macht das schon?

Bremen hat nicht nur ein munteres Vergnügungsviertel und einen Hafen, sondern auch starke Unternehmen, etwa ein Mercedes-Werk. Problem: Viele derjenigen, die hier gutes Geld verdienen und in Bremen arbeiten, leben im beschaulichen Umland und zahlen dort ihre Steuern. Ein Teufelskreis. Bremen muss die Infrastruktur vorhalten und einen riesigen Schuldenberg unter Kontrolle halten. Und Niedersachsen freut sich über die Steuereinnahmen der Einfanmilienhaus-Besitzer.

Niemals hat die CDU im Bundesland Bremen eine Landesregierung geführt. Nun ist die Partei seit vielen Jahrzehnten um ersten Mal stärkste Kraft geworden – mit einem hauchdünnen Vorsprung. Und wieder darf sie nicht ans Ruder der leckgeschlagenen Fregatte.

Rot-Rot-Grün an der Weser – ok, die Wähler haben es so gewollt, denn wie gesagt: Gut leben kann man da, auch wenn das Land ohne die Alimentierung aus dem Länderfinanzausgleich schon lange nicht mehr existieren würde. Und diejenigen, die gehofft haben, die unterirdische Schulpolitik des Bundeslandes, das in allen wichtigen Rankings immer auf dem letzten Platz landet, werde nun besser, die werden sich wundern, was Rote und Grüne in den nächsten Jahren noch für Ideen haben…